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Home>China Schriftgr??e: klein mittel gro?
26. 02. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Die Entwicklung der Wahlgesetze der Volksrepublik China (1953-2004)

Das 1986 überarbeitete Wahlgesetz besagt: "Die Anzahl der Abgeordneten des NVK darf 3000 nicht überschreiten." Danach lagen die tats?chlichen Anzahlen der Abgeordneten jedes NVK bei zirka 2980.

Das revidierte Wahlgesetz 1986 hat den Prozess der W?hlerregistrierung vereinfacht. Es legt fest, wenn ein W?hler einmal registriert, ist die Registrierung langfristig gültig. Dies verringerte die Kosten und Mühen der Wahl erheblich.

Zu Nominierungsrechten von W?hlern und Abgeordneten versch?rfte das revidierte Wahlgesetz 1986 die Voraussetzungen: mindestens zehn Personen gemeinsam dürfen Kandidaten vorschlagen.

Im revidierten Wahlgesetz 1986 wurde die Regelung zur Vorwahl gestrichen. Au?erdem hie? es im neuen Gesetz, dass man Wahlwerbung für Kandidaten betreiben solle. Vorher hatte es gehei?en, man dürfe dies machen. So wurde diese Arbeit gesetzlich gesehen notwendig. Das half W?hlern gewisserma?en, Kandidaten kennen zu lernen und ihre Abneigung gegen die Wahl zu vermeiden.

1995 wurden folgende ?nderungen am Wahlgesetz vorgenommen: das Verh?ltnis der Einwohnerzahlen, die ein l?ndlicher und ein st?dtischer Abgeordneter des NVK und des Volkskongresses einer Provinz vertreten, wurde von den vorherigen 8:1 und 5:1 auf 4:1 reduziert. Auf Landkreisebene lag das Verh?ltnis nach wie vor bei 4:1. Dadurch verringerte sich die Differenz zwischen den repr?sentierten Einwohnern eines l?ndlichen und eines st?dtischen Abgeordneten.

Bei den überarbeitungen von 1995 wurde die Regelung zur Vorwahl erneut hinzugefügt. Im revidierten Wahlgesetz stand folgendes: Falls die Anzahl der für die Indirektwahl nominierten Kandidaten die offizielle h?chste Differenz überschreite, finde eine Vorwahl statt, um eine offizielle Kandidatenliste festzusetzen. Gu Angran, der damalige Vorsitzende des Gesetzesausschusses des St?ndigen Ausschusses des NVK, sagte in der Erkl?rung zur Vorlage des Beschlusses zu überarbeitungen des Wahlgesetzes: "Die Vorwahl ist ein gutes Mittel, Demokratie in die Tat umzusetzen, und zu garantieren, dass dem Wille der Mehrheit von Abgeordneten beim Festlegen der Kandidaten über der Landkreisebene entsprochen werden kann."

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Quelle: npc.gov.cn/ people.com.cn

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