II. Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. Gem?? der Verfassung und den Gesetzen haben die chinesischen Streitkr?fte die heilige Pflicht, gegen eine ausl?ndische Invasion zu k?mpfen, das Vaterland zu verteidigen, die gesellschaftliche Stabilit?t zu wahren und die friedliche Arbeit des Volkes zu schützen. Eine konsolidierte Landesverteidigung und eine starke Armee aufzubauen, welche der nationalen Sicherheit und den Entwicklungsinteressen entsprechen, ist eine strategische Aufgabe im Prozess der Modernisierung sowie die Sache aller Volksgruppen Chinas.

Der Entwicklungsweg, die grundlegenden Aufgaben, die Au?enpolitik und die historischen und kulturellen Traditionen Chinas tragen dazu bei, dass China eine defensive Verteidigungspolitik verfolgen muss. China geht unbeirrt einen Weg der friedlichen Entwicklung und setzt sich dafür ein, eine sozialistische harmonische Gesellschaft und eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperit?t zu schaffen. China f?rdert unbeirrt den Prozess der Reformen und der ?ffnung und die sozialistische Modernisierung. Einerseits nutzt China das friedliche internationale Umfeld, um sich zu entwickeln; andererseits schützt China durch seine Entwicklung den Weltfrieden. China verfolgt unbeirrbar eine unabh?ngige und selbstst?ndige Au?enpolitik des Friedens und entfaltet auf der Grundlage der ?Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ mit verschiedenen L?ndern freundschaftliche Zusammenarbeit. China h?lt beharrlich an seinen hervorragenden kulturellen Traditionen sowie an der Idee ?Harmonie über alles“ fest und pl?diert dafür, Konflikte nicht milit?risch zu l?sen, eine vorsichtige Haltung gegenüber dem Krieg einzunehmen und die Strategie ?Angriff erst nach dem Angegriffenwerden“ zu verfolgen. Weder heute noch morgen und gleichgültig, welches Entwicklungsniveau China erreicht: China wird niemals Vorherrschaft und milit?rische Expansion anstreben.

Die Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ist im Prozess des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation unvermeidlich. Es ist die Verantwortung der Chinesen auf beiden Seiten, ihre Feindschaft zu beenden und einen Bruderkrieg zu vermeiden. Die beiden Seiten sollen sich zukunftsorientiert bemühen, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, die historischen und neuen Probleme in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten durch gleichberechtigte Beratungen schrittweise zu l?sen. Die beiden Seiten k?nnen über die politischen Beziehungen unter besonderen Bedingungen der derzeitigen Trennung konkret diskutieren. Sie k?nnen auch zu geeigneter Zeit Kontakt aufnehmen und Meinungen über milit?rische Fragen einschlie?lich der Einrichtung von Strukturen für das gegenseitige Vertrauen im Bereich der milit?rischen Sicherheit austauschen, um dazu beizutragen, dass die beiden Seiten gemeinsam weitere Ma?nahmen für die Stabilisierung der Lage an der Taiwan-Stra?e und für die Ausr?umung von Bedenken hinsichtlich der milit?rischen Sicherheit ergreifen. Die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sollen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips über die formelle Beendung der Feindschaft beraten und zu einer Friedensvereinbarung kommen.

Die chinesische Verteidigungspolitik hat in der neuen Phase vor allem folgende Ziele und Aufgaben:

Die Souver?nit?t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Landes verteidigen. Es gilt, Vorsorge gegen Aggression zu treffen und Widerstand zu leisten, das Festlandterritorium, die Binnengew?sser, die Hoheitsgew?sser und den Luftraum zu verteidigen, die Seerechte und -interessen sowie die Sicherheitsinteressen des Landes im Weltraum, im elektromagnetischen und im virtuellen Raum zu schützen; die Unabh?ngigkeit Taiwans zu bek?mpfen bzw. aufzuhalten, gegen die separatistischen Kr?fte wie jene für ?Ostturkestan“ und die ?Unabh?ngigkeit Tibets“ zu k?mpfen, um die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t des Landes zu verteidigen; sich der Politik der Landesverteidigung und der nationalen Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie unterzuordnen und ihr zu dienen sowie die strategischen Chancen, welche diese Periode für die Entwicklung des Landes erm?glicht, zu schützen; die milit?risch-strategische Richtlinie für eine aktive Verteidigung in einer neuen Periode umzusetzen, am Prinzip der Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit sowie der Volksverteidigung festzuhalten, den Aufbau der Streitkr?fte, der Grenz-, Küsten- und Luftraumverteidigung sowie den Aufbau der strategischen Kapazit?ten des Landes zu intensivieren. China befolgt konsequent die Politik, niemals einen nuklearen Erstschlag auszuführen, beharrt auf einer defensiven Nuklearstrategie und wird sich niemals am nuklearen Wettrüsten mit anderen L?ndern beteiligen.

Die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft schützen. Die chinesischen Streitkr?fte handeln nach dem Grundsatz, dem Volk von ganzem Herzen zu dienen, beteiligen sich aktiv am Aufbau der Wirtschaft und der Gesellschaft und unterstützen diesen, sie schützen nach dem Gesetz die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilit?t. Sie bringen ihre günstigen Bedingungen in Bezug auf ihre Fachkr?fte, Ausrüstung, Technik und Infrastruktur zur Geltung und tragen zur Errichtung ziviler Infrastruktur und wichtiger Projekte, zur Armenhilfe, zur Verbesserung des Lebensstandards und zum Umweltschutz bei. Sie führen auf wissenschaftliche Art und Weise Vorbereitungen

auf milit?rische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle durch, legen angesichts der nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen strategische Reserven an, intensivieren die Ausbildung von Fachkr?ften für Notf?lle und erh?hen ihre Kapazit?ten zur Bek?mpfung des Terrorismus, zum Schutz der Stabilit?t, zu Rettungseins?tzen und Sicherungsdiensten. Sie erfüllen mit Entschlossenheit die dringenden, schwierigen, gef?hrlichen und schweren Aufgaben wie jene des Katastrophenschutzes und schützen die Sicherheit des Lebens und des Eigentums des Volkes. Sie betrachten die Wahrung der gesellschaftlichen Stabilit?t als eine wichtige Aufgabe, k?mpfen gegen die Sabotage durch feindliche Kr?fte sowie Gewalt- und Terroraktivit?ten. Sie pflegen die ruhmreiche Tradition, die Regierung zu unterstützen und das Volk zu lieben, halten sich an die nationale politische Linie sowie an Gesetze und Verordnungen und konsolidieren die Solidarit?t mit der Regierung und dem Volk.

Die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee vorantreiben. Um im Gro?en und Ganzen bis 2020 die Mechanisierung zu verwirklichen und einen gro?en Fortschritt beim Einsatz von Informationstechnologie zu erzielen, h?lt die Armee daran fest, auf Grundlage der Mechanisierung und mit Informationstechnologie als Triebkraft umfangreiche informationstechnologische Errungenschaften anzuwenden und die synchrone Entwicklung von Mechanisierung und Informationstechnologie und deren Verschmelzung voranzutreiben. Die Volksbefreiungsarmee erweitert und intensiviert die Vorbereitungen auf milit?rische Konflikte, was die Modernisierung insgesamt f?rdert. Sie intensiviert die theoretische Erforschung kombinierter Operationen unter den Bedingungen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie, treibt die Entwicklung hochtechnologischer und moderner Waffen und Ausrüstung voran, entwickelt Kampfeinheiten neuen Typs, baut nach Kr?ften ein System für kombinierte Operationen unter den Bedingungen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie auf, forciert eingehend die Transformation der milit?rischen Ausbildung unter den Bedingungen der Mechanisierung in Richtung jener unter den Bedingungen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie, beschleunigt das strategische Projekt zur Ausbildung von Fachkr?ften und intensiviert den umfassenden Aufbau einer modernen Logistik. Die Kapazit?ten für diverse milit?rische Aufgaben, vor allem zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen unter den Bedingungen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie werden erh?ht, um die historische Mission der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode umfassend zu erfüllen. Der Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung wird einheitlich geplant. China praktiziert ein Modell integrierter ziviler und milit?rischer Entwicklung, richtet ein System für die Erforschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung, ein System für die Ausbildung milit?rischer Fachkr?fte und ein System für die logistische Unterstützung ein, das milit?rische und zivile Erfordernisse befriedigt und milit?risches Potenzial für zivile Zwecke erschlie?t, und vervollkommnet diese. China vertieft energisch und festen Schrittes die Reformen der Landesverteidigung und der Armee, verst?rkt die strategische Planung und die Leitung und treibt mit gro?er Kraft die wissenschaftliche Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee voran.

Den Frieden und die Stabilit?t der Welt wahren. China h?lt am neuen Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation fest, pl?diert für eine friedliche Beilegung regionaler Konflikte und für eine friedliche L?sung internationaler Konflikte und tritt gegen die willkürliche Gewaltanwendung oder Androhung von Gewalt, gegen Invasion und Expansion und gegen Hegemoniestreben und Machtpolitik auf. China entfaltet auf der Grundlage der ?Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ milit?rischen Austausch, entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen Drittstaaten gerichtete milit?rische Beziehungen mit anderen L?ndern und treibt die Einrichtung gleichberechtigter und effektiver Strukturen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im milit?rischen Bereich voran. China h?lt sich an offene, pragmatische und kooperative Ideen, vertieft die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, intensiviert die strategische Zusammenarbeit und Beratungen mit den wichtigsten und den angrenzenden L?ndern sowie den Austausch und die Kooperation im milit?rischen Bereich mit den Entwicklungsl?ndern und beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen, am Geleitschutz zur See, an der internationalen Zusammenarbeit zur Bek?mpfung des Terrorismus und am internationalen Katastrophenschutz. China unterstützt die effektive Rüstungskontrolle und Abrüstung nach den Prinzipien der Gerechtigkeit, Vernunft, Totalit?t und Ausgewogenheit, um das strategische Gleichgewicht der Welt aufrechtzuerhalten.