Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

M?rz 2011

Vorwort

In den ersten zehn Jahren des 21. Jahrhunderts hat sich die internationale Gemeinschaft im Prozess der ?ffnung und der Zusammenarbeit entwickelt und dabei Krisen und Wandel erlebt. Sie ist zu der gemeinsamen Erkenntnis gelangt, dass alle L?nder zusammen die Entwicklungschancen genie?en und mit den Herausforderungen umgehen sollen. Dass alle L?nder schwierige Situationen gemeinsam meistern, anderen Nutzen bringen und Gewinn teilen, ist der einzige Weg zur gemeinsamen Entwicklung und Prosperit?t der ganzen Menschheit.

Unter den neuen Rahmenbedingungen h?ngen die Zukunft und das Schicksal Chinas in h?herem Ma?e mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. China und die übrige Welt sind mit den gleichen Chancen und Herausforderungen konfrontiert. China h?lt an einem neuen Sicherheitskonzept fest, das von gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gepr?gt ist. China verbindet seine grundlegenden Interessen mit den gemeinsamen Interessen der V?lker der Welt, seine Entwicklung mit der Entwicklung der ganzen Welt und seine Sicherheit mit dem Frieden der Welt und setzt sich dafür ein, den Aufbau einer harmonischen Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperit?t durch seine friedliche Entwicklung voranzutreiben.

China wird in den n?chsten zehn Jahren diese wichtige Periode strategischer Chancen für die Entwicklung des Landes nach wie vor anpacken und nutzen, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung tief gehend umsetzen, unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung verfolgen, an einer unabh?ngigen und selbstst?ndigen Au?enpolitik des Friedens und der defensiven Verteidigungspolitik festhalten, den Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung einheitlich planen und im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand das Aufblühen des Landes und die St?rkung der Armee verwirklichen.

I. Die Sicherheitslage

Derzeit treten tief gehende und komplizierte Ver?nderungen der internationalen Lage auf. Die Globalisierung der Wirtschaft, die Multipolarisierung der Welt und die Gründung der Informationsgesellschaft sind irreversibel; der Zeitgeist von Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit ist unaufhaltsam; allerdings verst?rken sich auf strategischer Ebene weltweit Rivalit?t und Widersprüche, globale Herausforderungen treten st?rker hervor und Sicherheitsbedrohungen werden vielseitiger, komplizierter und ver?nderlicher.

Im Wesentlichen herrschen weltweit Frieden und Stabilit?t. Die internationale Gemeinschaft hat beim gemeinsamen Vorgehen gegen die internationale Finanzkrise erste Erfolge erzielt; alle L?nder setzen sich dafür ein, die Entwicklungsstrategie und das Entwicklungsmodell anzupassen sowie neue Wachstumsquellen zu schaffen; die wissenschaftlich-technische Innovation birgt neue Durchbrüche; die Globalisierung der Wirtschaft hat neue Fortschritte gemacht. Das internationale Kr?ftegleichgewicht befindet sich in einer neuen Lage; die Wirtschaft sowie die internationale Stellung und der Einfluss der aufstrebenden neuen Gro?m?chte und der Entwicklungsl?nder wurden betr?chtlich st?rker; die Multipolarisierung der Welt hat eine klarere Zukunft. Die Reform der internationalen Strukturen ist ein allgemeiner Trend; die Errichtung internationaler Strukturen für die Wirtschafts- und Finanzaufsicht wird vorangetrieben; die G-20 spielen eine gr??ere Rolle; die Reform der internationalen Strukturen für Politik und Sicherheit wie der UNO steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die internationalen Beziehungen werden grundlegend neu ausgerichtet; die gegenseitige wirtschaftliche Abh?ngigkeit aller L?nder verst?rkt sich und die gemeinsamen Herausforderungen vermehren sich; Kommunikation, Koordination und Zusammenarbeit sind der allgemeine Trend in den Beziehungen zwischen den Gro?m?chten. Faktoren für den Schutz des Friedens und die Eind?mmung von Kriegen nehmen st?ndig zu; die Menschheit hat im Wesentlichen eine strahlende Zukunft.

Die internationale Sicherheitslage ist komplizierter geworden. Die strategische internationale Rivalit?t im Bereich der internationalen Ordnung, des umfassenden nationalen Potenzials und der Geopolitik nimmt zu; ab und zu zeichnen sich Widersprüche zwischen den entwickelten L?ndern und den Entwicklungsl?ndern sowie zwischen den traditionellen Gro?m?chten und den aufstrebenden M?chten ab; immer wieder treten lokale Auseinandersetzungen und regionale Konfliktherde auf; in einigen L?ndern tritt h?ufig Instabilit?t aufgrund politischer, wirtschaftlicher, nationaler und religi?ser Widersprüche auf; die Welt ist nach wie vor nicht friedlich. Die tief verwurzelten Widersprüche und strukturellen Probleme, welche die internationale Finanzkrise verursachten, sind noch nicht beseitigt; die Instabilit?t und das Ungleichgewicht im Prozess der wirtschaftlichen Wiederbelebung sind hervorstechend. Internationale Herausforderungen wie Terrorismus, wirtschaftliche Sicherheit, der Klimawandel, die Verbreitung von Atomwaffen, Informationssicherheit, Naturkatastrophen, ?ffentliche Gesundheit und internationale Kriminalit?t bedrohen die Sicherheit aller L?nder in h?herem Ma?e. Konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme sind miteinander verflochten, nationale und internationale Sicherheitsprobleme beeinflussen einander. Mit den herk?mmlichen Sicherheitskonzepten und -strukturen kann man den zahlreichen Sicherheitsbedrohungen und -herausforderungen der heutigen Welt kaum effektiv begegnen.

Die internationale milit?rische Konkurrenz ist immer noch scharf. Die wichtigsten L?nder passen ihre Sicherheits- und Milit?rstrategie an, beschleunigen milit?rische Reformen und entwickeln tatkr?ftig neue und moderne Milit?rtechnologien. Einige Gro?m?chte haben Strategien für den Weltraum, das Internet und die Polargebiete festgelegt, Kapazit?ten für “Prompt Global Strikes” entwickelt, die Errichtung von Raketenabwehrsystemen beschleunigt und ihre Kapazit?ten für “Cyber Operations” verst?rkt, um eine neue strategische überlegenheit zu erzielen. Einige Entwicklungsl?nder halten an der Verst?rkung ihrer Armeen fest und treiben ihre Modernisierung voran. Der Prozess der internationalen Rüstungskontrolle hat gewisse Fortschritte gemacht, doch die Lage der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ist kompliziert. Die internationalen Strukturen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu pflegen und zu verst?rken ist eine schwierige Aufgabe.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist im Wesentlichen stabil. Die Wirtschaft hat sich als erstes in Asien wieder belebt und die Tendenz des gemeinsamen Aufstiegs wurde konsolidiert. Die asiatischen L?nder haben die Chancen der wirtschaftlichen Globalisierung sowie der regionalen wirtschaftlichen Integration genutzt und sich für die Wirtschaft und die regionale Stabilit?t eingesetzt; das Bewusstsein, dass die asiatischen L?nder zu einer Interessen- und Schicksalsgemeinschaft geh?ren, hat sich erh?ht. Die asiatischen L?nder haben am Multilateralismus und offenen Regionalismus festgehalten, sich aktiv an der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit mit L?ndern innerhalb und au?erhalb Asiens beteiligt und sich bemüht, Kooperationsstrukturen regionaler Pr?gung für Wirtschaft und Sicherheit einzurichten. Die Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) spielt eine wichtigere Rolle bei der F?rderung der regionalen Stabilit?t und Entwicklung. Die Integration der Mitgliedsl?nder des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) ist schrittweise vorangekommen. Die Zusammenarbeit Chinas mit der ASEAN, der ASEAN mit China, Japan und der Republik Korea sowie Chinas mit Japan und der Republik Korea wird intensiviert. Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) entwickelt sich weiter.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum weist komplizierte und unbest?ndige Tendenzen auf. Regionale Konfliktherde lassen sich nicht beseitigen; auf der koreanischen Halbinsel herrschen ab und zu Spannungen; die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor sehr ernst; in manchen L?ndern ist die politische Lage st?ndig turbulent; nationale und regionale Widersprüche sind hervorstechend; Konflikte über Territorium und maritime Rechte und Interessen versch?rfen sich ab und zu; Terrorismus, Separatismus und Extremismus grassieren. Die strategische Lage im asiatisch-pazifischen Raum steht vor tief greifenden Ver?nderungen, und die beteiligten Gro?m?chte erh?hen ihren strategischen Einsatz. Die USA konsolidieren ihr System der Milit?rbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum und mischen sich st?rker in regionale Sicherheitsangelegenheiten ein.

China befindet sich nach wie vor in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancen für seine Entwicklung. Das Umfeld ist im Allgemeinen günstig für die nationale Sicherheit. Die chinesische Regierung hat die Schl?ge der internationalen Finanzkrise effektiv pariert, eine stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung gew?hrleistet, die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilit?t aktiv geschützt; das umfassende nationale Potenzial hat eine h?here Stufe erreicht. China hat die Koordinierung und die Zusammenarbeit mit den herk?mmlichen und mit den aufstrebenden Gro?m?chten intensiviert, die gute Nachbarschaft und Freundschaft sowie die pragmatische Zusammenarbeit mit den angrenzenden L?ndern vertieft und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern zum gegenseitigen Nutzen erweitert. China hat so beim gemeinsamen Umgang mit den globalen Herausforderungen eine besondere Rolle gespielt. Die chinesische Regierung hat angesichts der neuen Lage Richtlinien und Ma?nahmen ausgearbeitet und umgesetzt, damit sich die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e friedlich entwickeln und die Lage an der Taiwan-Stra?e friedlich und stabil bleibt. In Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e wurden bedeutende und positive Fortschritte gemacht. Die beiden Seiten haben auf der Grundlage der Ablehnung der Unabh?ngigkeit Taiwans und des Festhaltens am Konsens von 1992 das gegenseitige politische Vertrauen verst?rkt, Gespr?che geführt, Beratungen abgehalten und eine Reihe Vereinbarungen über direkte und wechselseitige Post-, Handels- und Verkehrsverbindungen sowie über die F?rderung der Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft und des Finanzwesens getroffen. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen entspricht den Interessen und Wünschen der Landsleute der beiden Seiten und wird von der internationalen Gemeinschaft begrü?t.

China ist mit komplizierteren und vielseitigeren Sicherheitsbedrohungen konfrontiert. Das Land hat ein riesiges Territorium und ausgedehnte Hoheitsgew?sser, befindet sich in einer entscheidenden Periode des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und steht deshalb vor schwierigen Aufgaben beim Schutz der nationalen Sicherheit. Separatistische Kr?fte für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ und ihre spalterischen Umtriebe sind nach wie vor das gr??te Hindernis und die gr??te Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Viele komplizierte Faktoren haben einen negativen Einfluss auf die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten. Separatistische Kr?fte für eine ?Unabh?ngigkeit Ostturkestans“ und eine ?Unabh?ngigkeit Tibets“ bedrohen die nationale Sicherheit und Stabilit?t in hohem Ausma?. Der Druck beim Schutz der territorialen Souver?nit?t sowie der Seerechte und -interessen nimmt zu. Terrorismus stellt eine reale Bedrohung dar, nicht-konventionelle Probleme u. a. in den Bereichen Energie, Ressourcen, Finanzwesen, Information und Naturkatastrophen nehmen zu. Misstrauen, St?r- und Ablenkungsma?nahmen gegen China sind h?ufig geworden. Die USA verletzen die Grunds?tze der Drei gemeinsamen Kommunikees und verkaufen weiterhin Waffen an Taiwan, was den chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen und der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e h?chst abtr?glich ist.

China h?lt angesichts der wechselvollen und komplizierten Sicherheitslage das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hoch, h?lt am Konzept der umfassenden Sicherheit, der Sicherheit durch Zusammenarbeit und der gemeinsamen Sicherheit fest und verfolgt ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gemeinsamen Nutzens sowie der Gleichberechtigung und Zusammenarbeit. China wird die nationale Sicherheit im Bereich der Politik, der Wirtschaft, des Milit?rs, der Gesellschaft und des Informationswesens schützen und zusammen mit den anderen L?ndern eine internationale Sicherheitslage schaffen, die von Frieden, Stabilit?t, Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn gekennzeichnet ist.