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03. 04. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Menschenrechte

China überprüft nach verd?chtigen Todesf?llen Gef?ngnisse

In den letzten Wochen sind in China mehrere Gef?ngnisinsassen unter zweifelhaften Umst?nden ums Leben gekommen. Das Ministerium für ?ffentliche Sicherheit hat nun eine Untersuchungskampagne gestartet und will bei Polizisten das Bewusstsein für Menschenrechte verbessern.

Die Gef?ngnisse der chinesischen Polizei werden nach einer Reihe verd?chtiger Todesf?lle im Rahmen einer dreimonatigen Untersuchungskampagne, die am Mittwoch startete, überprüft. Die Todesf?lle sollen Ergebnis von Misshandlungen und Folter in den Gef?ngnissen unter Polizeikontrolle gewesen sein, was einen Aufschrei im ganzen Land bewirkte.

Das Ministerium für ?ffentliche Sicherheit erkl?rte, dass die Kampagne die m?glichen Problemgebiete in dieser Frage untersuchen werde, wie das geringe Bewusstsein einiger Polizisten hinsichtlich des Gesetzes und der Menschenrechte sowie des Machtmissbrauchs.

"Wir sollten unsere Fehler mutig aufzeigen, zur Ursache des Problems vordringen und L?sungen finden und implementieren", hie? es am Dienstag in einer Mitteilung des Ministeriums auf seiner Webseite. Das Ministerium forderte auch die Polizisten in Gef?ngnissen auf, die professionelle Ethik zu verst?rken und das Bewusstsein gegen Korruption zu f?rdern. Die Kampagne folgt auf die Aufdeckung einer Reihe von verd?chtigen, unnatürlichen Todesf?llen unter Gef?ngnisinsassen in den letzten zwei Monaten durch die Medien.

Der erste Fall, der ins Blickfeld der ?ffentlichkeit rückte, war der Tod des 24-j?hrigen Li Qiaoming im Jinning-Gef?ngnis in der Provinz Yunnan. Die Gef?ngnisw?rter behaupteten erst, dass Li infolge eines Unfalls beim "Versteckspiel" mit seinen Mitgefangenen starb. Die Entschuldigung war so wenig überzeugend, dass sie unmittelbar zu Protesten im Internet führte. Nach dem Einschreiten der Obersten Volksstaatsanwaltschaft gestanden die lokalen Beh?rden ein, dass Li von Gef?ngnisschl?gern zu Tode geprügelt worden war.

Das provozierte weitere Medienberichte über ?hnliche verd?chtige Todesf?llen unter Gefangenen, darunter auch über den Tod des 19-j?hrigen Xu Gengrong, der am 8. M?rz am siebten Tag seiner Haft in einem Gef?ngnis in der Provinz Shaanxi starb. Xu war verhaftet worden, weil er unter dem Verdacht stand, eine Schulfreundin zu Tode gesteinigt zu haben.

Diese Woche wurden drei weitere Todesf?lle im Polizeigewahrsam berichtet. Unter den Toten waren zwei Minderj?hrige, die innerhalb von vier Tagen in einem Jugenderziehungsheim der Provinz Hunan verstorben waren, und der 50-j?hrige Li Wenyan, der laut dem Leiter des Gef?ngnisses in Jiujiang in der Provinz Jiangxi angeblich mitten in der einem "Albtraum" gestorben war.

Die Kampagne ist eine vorübergehende Ma?nahme des Ministeriums, um unangemessene Handlungen von Polizisten in Gef?ngnissen zu unterbinden, sagte Fan Chongyi, Professor an der Chinesischen Universit?t für Politikwissenschaft und Recht am Dienstag in einem Telefoninterview. "Sie soll das professionelle Bewusstsein der Polizisten verbessern und ihr Verhalten in Bahnen lenken. Um jedoch die Wurzel des Problems zu packen, müssten die Gef?ngnisse von einer unabh?ngigen Abteilung verwaltet werden", sagte er. "Au?erdem muss die Macht der Polizisten in den Gef?ngnissen, die für die Verd?chtigen bis zu ihrer Verurteilung ein neutraler Boden sein sollten, durch Gewaltenteilung reguliert werden", erkl?rte Fan.

Quelle: China Daily

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