Nach weiteren Todesf?llen in chinesischen Haftanstalten werden Stimmen nach einer besseren Kontrolle laut. So sollen unabh?ngige Menschenrechtsbeobachter Gesetzesverletzungen vor Gericht bringen.

Gesetzgeber wollen die neusten Reformen für Chinas Inhaftierungsgesetze energisch vorantreiben, nachdem drei weitere Menschen in Polizeigewahrsam gestorben waren. Die zahlreichen Berichte über Zwischenf?lle, bei denen Inhaftierte von Polizeibeamten gen?tigt oder gar gefoltert wurden, zeigten, dass unabh?ngige Institutionen die Haftanstalten überwachen müssen. "Die Polizei verfolgt und befragt die Verd?chtigen ja nicht nur, sondern h?lt sie auch bis zum Gerichtsprozess in Gewahrsam. Dies ist nicht akzeptabel", meint Duan Zhengkun, ehemaliger abgeordneter Justizminister und Politikberater. Die chinesischen Gesetze lassen Folter grunds?tzlich nicht zu, zudem werden die Bürgerrechte verfassungsm??ig geschützt.

Doch unter den derzeitigen Gesetzen werden Tatverd?chtige in Haftanstalten, welche vollst?ndig dem Sicherheitsbüro unterstellt sind, untergebracht. Angeblich sollen Verd?chtige ?fters l?nger als die Maximalzeit festgehalten werden, ohne je einen Anwalt zu sehen. So k?nnen auch Unschuldige gesetzeswidrig festgehalten werden, sagen Experten. Am 8. M?rz starb in der Provinz Shaanxi ein 19-j?hriger Gymnasiast namens Xu Gengrong nach 17 Tagen in Haft. Ihm wurde vorgeworfen, eine Mitschülerin zu Tode gesteinigt zu haben. Die Autopsie ergab, dass der Junge verhungert sei und an zahlreichen Verletzungen litt.

Drei weitere F?lle. Ein Mitschüler des Jungen, Wu Ming, welcher ebenfalls für zwei Tage festgenommen wurde, gab an, dass die Polizei sie von Anfang an für die T?ter hielt. "Ich wurde wach gehalten, geschlagen bis meine Nase zu bluten begann und meine Arme wurden taub, da ich einen Ziegel auf meinem Rücken tragen musste", erz?hlte er den lokalen Medien. Jedoch wurden gem?? Angaben der Lokalregierung noch keine Polizisten zum Vorfall befragt.

Eine Karikatur symbolisiert das Merkwürdige im "Versteckspielfall", bei dem ein junger Chinese im Gef?ngnis ?aus Versehen“ beim Spiel mit Mith?ftlingen gestorben sein soll.

Ein weiterer Fall war der Raubverd?chtige Hu Fanqiang, welcher nach zw?lf Tagen in Polizeigewahrsam starb. Er befand sich bereits auf dem Weg ins Krankenhaus. Auch der 58-j?hrige Luo Jingbo starb in Untersuchungshaft; er wurde von Mith?ftlingen zu Tode geprügelt. Die Anführer beider Haftanstalten wurden jedoch für die Vorf?lle zu Rechenschaft gezogen.

Diese Zwischenf?lle kamen an die ?ffentlichkeit, nachdem der 24-j?hrige Li Qiaoming in der Provinz Yunnan von einem Mith?ftling zu Tode geprügelt wurde. Die verantwortlichen Polizeibeamten gaben aber an, dass der junge Mann beim Versteckspielen in eine Wand gerannt sei. "Regierungsunabh?ngige Organisationen sollten die Einhaltung der Menschenrechte in Gef?ngnissen und Zuchth?usern überprüfen. Der Schwerpunkt sollte dabei auf das Aufdecken und Sanktionieren von schweren Verletzungen wie erzwungenen Schuldgest?ndnissen gesetzt werden", meint der Rechtsprofessor Chen Weidong der chinesischen Volksuniversit?t in einem Interview mit China Daily. Die neuen Reformen, welche vom zentralen Politik- und Rechtskomitee der Kommunistischen Partei Chinas im Januar angeregt wurden, werden an den Machtverh?ltnissen über die Haftanstalten jedoch nichts ver?ndern, sagen Insider.