Um die Arbeit der Regierung in diesem Jahr gut zu leisten, müssen wir den Geist des XVII. Parteitags und der dritten und vierten Plenartagung des XVII. Zentralkomitees der Partei gewissenhaft in die Tat umsetzen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen, mit konzentrierter Kraft die makro?konomische Steuerung gut durchführen und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten, mit konzentrierter Kraft die Ver?nderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen, mit konzentrierter Kraft die Reform und ?ffnung nach au?en und die selbstst?ndige Innovation voranbringen, mit konzentrierter Kraft die Lebenshaltung der Bev?lkerung verbessern und die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft f?rdern, umfassend den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der sozialistischen ?kologischen Zivilisation vorantreiben, den Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beschleunigen und durch Anstrengungen die gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt realisieren.

Die erwarteten Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 8% steigen; die Zahl der neuen Besch?ftigten in den St?dten soll um über 9 Millionen erh?ht werden und die Quote der registrierten Arbeitslosen in den St?dten bei h?chstens 4,6% gehalten werden; die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise soll bei etwa 3% gehalten werden; die internationale Zahlungsbilanz soll verbessert werden. Hiermit soll nachdrücklich erkl?rt werden, dass bei der Formulierung des Ziels, dass das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigen soll, vor allem das Eigenschaftswort "gut" an erste Stelle gesetzt wird und Arbeitsschwerpunkte verschiedener Seiten durch die Anleitung auf die Ver?nderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur verlagert werden. Bei der Formulierung des Ziels, dass die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise bei etwa 3% gehalten werden soll, wurden die als Faktor wirkende und st?rkere Einflussnahme der Preisbewegungen im vorigen Jahr auf die Preisindizes in diesem Jahr, die mittelbare Auswirkung der Preise der internationalen Hauptgüter, die verz?gerte Auswirkung der Zunahme der inl?ndischen Geldversorgung und Kreditvergabe sowie die Belastbarkeit der Bev?lkerung umfassend berücksichtigt und ein bestimmter Spielraum der Reform der Steuern und Gebühren für die Nutzung der Ressourcen und der Umwelt sowie der Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte gew?hrt.

In diesem Jahr soll mit Nachdruck die Arbeit in den folgenden acht Bereichen gut geleistet werden:

(1) Das Niveau der makro?konomischen Steuerung heben und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten

Es gilt, die proaktive Finanzpolitik und die angemessen flexible Geldpolitik weiter zu praktizieren, die Kontinuit?t und Stabilit?t der Politik beizubehalten, von der neuen Situation und neuen Verh?ltnissen ausgehend die Gezieltheit und die Flexibilit?t der Politik st?ndig zu erh?hen und die Intensit?t, den Rhythmus und den Schwerpunkt der Durchführung der Politik gut in den Griff zu bekommen. Die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und dem Umgang mit Inflationserwartungen sind gut zu behandeln. Man soll sowohl die ausreichende Intensit?t der Politik beibehalten und die durch Erholung und Wende zum Guten gekennzeichnete Tendenz der Wirtschaft konsolidieren, als auch die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen und die Ver?nderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung vorantreiben, so dass substanzielle Fortschritte gemacht werden, zudem soll man mit Inflationserwartungen gut umgehen und das Gesamtniveau der Preise stabilisieren.

Die proaktive Finanzpolitik soll weiter praktiziert werden. Erstens muss der Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen in einem angemessenen Ausma? beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,05 Billionen Yuan veranschlagt, wobei sich das zentrale Budgetdefizit auf 850 Milliarden Yuan bel?uft und die Emittierung von lokalen Obligationen in H?he von 200 Milliarden Yuan weiter durch das Finanzministerium vorgenommen wird und diese in die lokalen Haushaltspl?ne aufgenommen werden. Diese Anordnung resultiert vor allem aus den überlegungen, dass die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben auch in diesem Jahr immer noch hervorstechend sind. Bei einer Betrachtung der Finanzeinnahmen ist feststellbar, dass es die im vorigen Jahr ergriffenen einmaligen Sonderma?nahmen zur Erh?hung der Finanzeinnahmen nicht mehr gibt oder sie sich verringern, zudem soll noch die Politik der strukturellen Steuererm??igung weiter praktiziert werden, so dass die Finanzeinnahmen nicht allzu schnell zunehmen k?nnen; bei einer Betrachtung der Finanzausgaben sieht man, dass es zur weiteren Durchführung des Planpakets zur Begegnung der internationalen Finanzkrise, zur Vollendung der noch im Bau befindlichen Projekte, zum Abbau schwacher Kettenglieder, zum Vorantreiben der Reform und zur Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung sowie zur Aufrechterhaltung der Stabilit?t einer Aufstockung der Investitionen bedarf. Zweitens soll die Politik der strukturellen Steuererm??igung weiter praktiziert werden und die Erweiterung der Inlandsnachfrage und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur sind zu f?rdern. Drittens soll die Struktur der Finanzausgaben optimiert werden. Manche Ausgaben sollen beibehalten und andere eingeschr?nkt werden und die Geldmittel sollen für das Zweckm??igste verwendet werden. Dabei soll der Landwirtschaft, den l?ndlichen Gebieten und den Bauern, der Lebenshaltung der Bev?lkerung, dem Sozialwesen und anderen Bereichen bevorzugte Behandlung weiter einger?umt werden. Energieeinsparung und Umweltschutz, selbstst?ndige Innovation und der Aufbau in den unterentwickelten Gebieten sollen unterstützt werden. Man soll die allgemeinen Ausgaben streng unter Kontrolle bringen und die laufenden Arbeitskosten energisch reduzieren. Viertens soll die Verwaltung der Schulden der Regierungen auf verschiedenen Ebenen wirksam verst?rkt werden. Die innere und ?u?ere institutionelle einschr?nkende Kraft soll gest?rkt werden und die latenten Finanzrisiken sollen wirksam verhütet und beseitigt werden. Gleichzeitig sollen die Steuererhebung, die Verwaltung von Steuereinnahmen und nichtsteuerlichen Einnahmen gesetzesgem?? intensiviert und die Handlungen der Steuerhinterziehung und des Steuerbetrugs rigoros bek?mpft werden, damit erreicht wird, dass Steuern für alles, was der Steuerpflicht unterliegt, erhoben werden.