Probleme bei der Direktwahl in der Gemeinde Nancheng

Der Beitrag "Zur Direktwahl in der Gemeinde Nancheng" bekr?ftigt einerseits, dass die Direktwahl die Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas begünstigt und die Qualit?t der Leiter verbessert. Andererseits zeigt dieser Beitrag aber auch die M?ngel bei der Reform des Wahlsystems auf, insbesondere im Hinblick auf das Wahlverfahren. Das umfasst die Nominierung, den Wahlkampf, die Vorwahl, die Stimmabgabe und so weiter. Diese Problematik ist auch im Buch "Bericht zur Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas 2000-2001" beschrieben, dessen Hauptherausgeber Li Fan ist. Der Text wurde 2002 vom Verlag Dongfang herausgegeben.

Die Nominierung. Die Formen der Nominierung der Kandidaten des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinde Nancheng waren Selbstanmeldungen, Vorschl?ge durch W?hler sowie der Partei. Allerdings waren die Voraussetzungen für die Nominierung der Kandidaten für den Vorsteher etwas zu streng. Das beschr?nkte faktisch diejenigen, die zwar jung, aber bereits erfolgreich waren, in ihren Chancen, Vorsteher zu werden.

Bei der Nominierung durften W?hler ebenfalls Kandidaten vorschlagen. Gem?? den Regelungen konnte ein vorübergehender Kandidat des Vorstehers oder der Vizevorsteher festgelegt werden, wenn ein W?hler ihn vorschlug. Diese Liste der vorübergehenden Kandidaten wurde danach vom Wahlausschuss der Gemeinde beziehungsweise dem Gemeindeparteikomitee und der Landkreisregierung überprüft, um offizielle Kandidaten festzulegen. Diese Vorgehensweise k?nnte wohl unter Berücksichtigung der Vorschl?ge von W?hlern etwas zu locker sein. Es h?tte zu viele Kandidaten geben k?nnen. Diese Nominierungsform ist eigentlich eine Anwendung der allgemeinen Auswahl (bei der jeder sich an der Wahl beteiligen darf) auf die Wahl des Dorfverwaltungsausschusses. In Wirklichkeit passt diese Form aber nicht zur Gemeindeebene. Dass das Gemeindeparteikomitee und Beh?rden des Landkreises nochmals eine überprüfung vornahmen, ist zu streng und zu komplex. Zudem entspricht die überprüfung dem demokratischen Prinzip nicht.

Wahlkampf. Das Verfahren der Direktwahl der Gemeinde Nancheng war zu einfach. Es wurde lediglich eine Wahlredeveranstaltung organisiert, an der Dorfleiter, Parteigruppenleiter, Vertreter von W?hlern und Volkskongressabgeordnete teilnahmen. Auf dieser Veranstaltung wurden den ganzen Tag lang Wahlreden gehalten. Der Kern der Reden war die Wirtschaftsentwicklung der Gemeinde. Nach den Reden stellten Zuh?rer Fragen. 18 W?hler stellten insgesamt 27 Fragen. Diese Fragen handelten ebenfalls haupts?chlich von der Wirtschaft. Es gab keine Diskussionen über relevante Fragen zur Wirtschaftsentwicklung. Zwischen den Wahlreden und der Abstimmung lagen mehr als zehn Tage. In diesem Zeitraum erfolgten keine weiteren derartigen Aktivit?ten. Die wichtigsten Punkte der Politik der Kandidaten für den Vorsteher sowie die Vizevorsteher vermittelten die auf der Wahlredenveranstaltung pr?senten Vertreter danach anderen Dorfbewohnern. Dies führte dazu, dass manche Dorfbewohner einigerma?en informiert waren, w?hrend andere überhaupt nichts wussten. Anschlie?end fanden die Vorwahl und die richtige Wahl statt. In Wahrheit kannten manche W?hler die Konzepte der Kandidaten nicht so gut. Daher konnten sie sich nicht zu den Problemen der Gemeinde ?u?ern.

Dass W?hler kein gro?es Interesse an der Teilnahme an der Wahl hatten, ist eine andere direkte Konsequenz davon, dass die Wahldebatten nicht ausreichend waren. W?hrend der Wahl interessierten sich manche Einwohner nicht für die Angelegenheit und auch nicht für die Handlungen der Regierung nach der Wahl. Bei Interviews meinten manche Dorfbewohner, dass die Wahl nur Formsache gewesen sei. Die Veranstaltung habe zwar wie eine Direktwahl ausgesehen, aber in Wirklichkeit h?tte die übergeordnete Regierung die F?den gezogen. Manche Dorfbewohner waren der Meinung, dass es besser gewesen w?re, wenn Wahldebatten der Kandidaten in jedem Dorf stattgefunden h?tten. So h?tten W?hler die Kandidaten besser kennen lernen k?nnen. Diese Meinung trifft zwar bestimmt nicht auf alle W?hler zu, aber sie weist dennoch deutlich auf die M?ngel bei den Wahldebatten hin.