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26. 02. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beherzte Versuche bei Wahlen in chinesischen Gemeinden – die Direktwahl des Vorstehers der Gemeinde Nancheng

Die dritte Phase. Laut den Regelungen des Wahlkonzepts wurden die ersten Kandidaten nominiert: insgesamt wurden zehn Kandidaten für den Vorsteher nominiert. Zwei von ihnen schieden aus. 27 Kandidaten für den Vizevorsteher wurden nominiert. Fünf davon schieden aus. Von den ersten Kandidaten für den Vorsteher und die Vizevorsteher w?hlte das Parteikomitee der Gemeinde Nancheng rechtm??ig vier beziehungsweise 15 Kandidaten aus und meldete sie bei der Organisationsabteilung des Parteikomitees des Landkreises. Die Organisationsabteilung legte drei als Kandidaten für das Amt des Vorstehers und acht für das Amt des Vizevorstehers fest. Am 19. November fingen die Kandidaten an, in der zentralen Grundschule der Gemeinde Nancheng ihre Wahlreden zu halten. An der Veranstaltung nahmen Dorffunktion?re, Leiter von Parteigruppen, Vertreter von W?hlern sowie Volkskongressabgeordnete teil. Durch Verlosung mussten die Kandidaten für den Vorsteher und dessen Vizes jeweils Wahlreden mit dem Titel "Wenn ich Vorsteher w?re" oder "Wenn ich Vizevorsteher w?re" halten. Die Zuh?rer stellten den Rednern im Anschluss daran Fragen. Danach informierten die Teilnehmer die W?hler in ihrem Dorf über den Wahlkampf. Am 28. November fand die Vorwahl statt. Dafür wurden mobile Wahlurnen bei allen W?hlergruppen errichtet. Die Stimmenabgaben liefen synchron ab. Es waren total 14.635 Stimmzettel verschickt worden und 14.550 kamen ausgefüllt zurück. Davon waren 14.131 Stimmzettel gültig. Aufgrund der Stimmenzahl wurden zwei Personen als offizielle Kandidaten für den Vorsteher und vier als offizielle Kandidaten für die Vizevorsteher bestimmt. Die Ergebnisse wurden am 29. November in der ganzen Gemeinde bekannt gegeben.

Die vierte Phase. Am 5. Dezember wurden in 18 Wahlkreisen der Gemeinde gleichzeitig Stimmen abgegeben. Dadurch wurden der Vorsteher und die Vizevorsteher gew?hlt. Insgesamt wurden 14.753 Stimmzettel verteilt und 14.616 kamen ausgefüllt zurück. Davon waren 14.323 Stimmen inklusive 162 Stimmenthaltungen gültig. Die Anzahl der ungültigen Stimmzettel betrug 293. Die zwei Kandidaten für den Vorsteher erhielten jeweils 9611 und 4197 Stimmen. Herr Shang Zhizhong, der ehemalige Vizevorsteher, wurde als Vorsteher gew?hlt. Shang war 30 Jahre alt und besa? einen Abschluss einer dreij?hrigen Fachhochschulausbildung. Die vier Kandidaten für die Vizevorsteher erhielten jeweils 10.850, 10.268, 9217 und 9072 Stimmen. Herr Yang Le, Herr Yu Zeyun und Frau Lu Guirong wurden schlie?lich als Vizevorsteher gew?hlt. Yu wurde von den W?hlern nominiert. Der 29 Jahre alte Yang war kein Parteimitglied. Nach der Abstimmung hielten die vier Personen ihre Antrittsreden.

Nach den Regelungen des Wahlkonzepts betr?gt die Amtszeit des gew?hlten Vorstehers sowie Vizevorstehers drei Jahre. Au?erdem müssen sie beim 15. Volkskongress der Gemeinde gemeldet und in Akten vermerkt werden. Auf der ersten Tagung des 15. Volkskongresses werden nicht mehr der Vorsteher sowie die Vizevorsteher gew?hlt, wie früher. Die Kompetenzen des Vorstehers sowie der Vizevorsteher innerhalb der Amtsperioden werden laut dem "Gesetz zur Organisation des lokalen Volkskongresses und der lokalen Regierung" vergeben.

Die Direktwahl des Parteikomitees der Gemeinde

Nach der Direktwahl des Vorstehers sowie der Vizes fand am 25. Dezember wieder die Direktwahl der Sekret?re und Mitglieder des Parteikomitees sowie der des Disziplinarkomitees der Gemeinde statt. Man konnte sich direkt bei der Organisationsabteilung des Parteikomitees vom Landkreis anmelden. Parteimitglieder sowie Parteigruppen konnten ebenfalls dem Parteikomitee des Landkreises Kandidaten vorschlagen. Diejenigen Kandidaten, die alle Voraussetzungen erfüllten, wurden offizielle Kandidaten. Am 25. Dezember fand die offizielle Abstimmung statt. 535 Parteimitglieder gaben ihre Stimmen ab. Der ehemalige Sekret?r des Parteikomitees, Li Xuequan, erhielt 462 Stimmen und durfte somit eine weitere Amtsperiode antreten. Au?erdem wurden drei Vizesekret?re, sieben Mitglieder des Parteikomitees, der Sekret?r und drei Mitglieder des Disziplinarkomitees ebenfalls durch Direktwahl festgelegt.

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Quelle: www.ets2-mod.com

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