II. Finanzierung

Die Finanzierung der chinesischen Auslandhilfe erfolgt auf drei Arten: Gratishilfe, zinsfreie Kredite und zinsgünstige Kredite. Dabei werden Gratishilfe und zinsfreie Kredite aus dem Staatshaushalt bestritten; die zinsgünstigen Kredite gew?hrt die Export-Import Bank of China auf Anweisung der Regierung. Bis Ende 2009 hatte China Auslandshilfe von insgesamt 256,29 Milliarden Yuan geleistet, davon 106,2 Milliarden Yuan Gratishilfe, 76,54 Milliarden Yuan zinsfreie und 73,55 Milliarden Yuan zinsgünstige Kredite.

Die Auslandshilfe z?hlt zu den Ausgaben des Staatshaushaltes und wird vom Finanzministerium entsprechend der Haushaltsgrunds?tze zentral kontrolliert. Das Handelsministerium und andere Abteilungen des Staatsrates kontrollieren die Auslandshilfe gemeinsam und sind nach einer bestimmten Verantwortlichkeit und Aufgabenverteilung jeweils für die Mittel aus dem eigenen Ministerium bzw. der eigenen Abteilung zust?ndig. Diese Ministerien und Abteilungen arbeiten entsprechend ihren finanziellen Kapazit?ten einen j?hrlichen Haushaltsplan für die Auslandshilfe aus, der vom Finanzministerium geprüft, vom Staatsrat sowie vom Nationalen Volkskongress (NVK) genehmigt und schlie?lich umgesetzt wird. Die zust?ndigen Beh?rden kontrollieren die Ausgaben für die Auslandshilfe im Rahmen des Haushaltsplans; das Finanzministerium und das Amt für Rechnungsprüfung beaufsichtigen entsprechend den nationalen Gesetzen, Verordnungen und Finanzvorschriften die Umsetzung des Haushaltsplans durch die jeweiligen Ministerien und Abteilungen.

Gratishilfe

Gratishilfe dient vor allem dem Aufbau kleiner und mittlerer ?ffentlicher Wohlfahrtseinrichtungen im Ausland, darunter Krankenh?user, Schulen, günstige Wohnungen, Brunnen und Wasserversorgungsanlagen. Au?erdem wird sie für die Bildungskooperation, für technische Zusammenarbeit, materielle Hilfe und humanit?re Nothilfe eingesetzt.

Zinsfreie Kredite

Zinsfreie Kredite dienen der Errichtung sozialer Infrastruktur und Projekten zur Verbesserung des Lebensstandards im Ausland. Sie werden normalerweise für zwanzig Jahre vergeben – davon betr?gt die Laufzeit fünf Jahre, die Nachfrist weitere fünf Jahre – und dann in zehn Jahren zurückgezahlt. Solche Kredite werden derzeit vor allem an wirtschaftlich besser entwickelte Entwicklungsl?nder vergeben.

Zinsgünstige Kredite

Zinsgünstige Kredite dienen vor allem der Unterstützung von produktiven Projekten mit wirtschaftlichem oder gesellschaftlichem Nutzen sowie mittleren und gr??eren Infrastrukturprojekten, der Lieferung von Komplettanlagen und elektronischen Produkten, dem Erwerb technischer Dienstleistungen etc. Die Finanzierung dieser Kredite beschafft die Export-Import Bank of China auf dem Markt. Weil ihr Zinssatz unter dem Leitzinssatz der Chinesischen Volksbank liegt, gew?hrt der Staat finanzielle Zuschüsse, um die entstehende Differenz auszugleichen. Derzeit betr?gt der Zinssatz für solche Kredite 2 bis 3 Prozent pro Jahr. Sie haben normalerweise eine Laufzeit von 15 bis 20 Jahren (einschlie?lich der Nachfrist von 5 bis 7 Jahren). Bis Ende 2009 hatte China 76 L?ndern solche Kredite gew?hrt und damit 325 Projekte unterstützt, wovon 142 bereits fertiggestellt wurden. 61 Prozent dieser Kredite haben Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation sowie Stromversorgung in Entwicklungsl?ndern und 8,9 Prozent der Erschlie?ung von Energieressourcen und Bodensch?tzen wie Erd?l und Mineralien gedient.