China ist eine andere "Emissionsmacht", auf die die EU mit dem Finger zeigt. In seiner Rede auf der UN-Generalversammlung hat Sarkozy zwar das Reduzierungsziel der chinesischen Regierung um 40 bis 45 Prozent positiv beurteilt, zugleich glaubt er aber, dass China nicht genug gemacht habe. Die EU forderte China, gleiche verbindliche Verpflichtungen zur Reduzierung der Emissionen wie die entwickelten L?ndern zu tragen, was deutlich dem von China propagierten Prinzip der "gemeinsamen aber differenzierten Verantwortung" widerspricht. In den Verhandlungen hat die EU eine auf China gezielte Aufforderung ausgesprochen, einen "unabh?ngigen Kontrollmechanismus" einzurichten, um die Reduzierung der Emissionen zu kontrollieren. Tats?chlich verlangt man damit von China eine verbindliche und überprüfbare Emissionsreduktion. Die US-Staatssekret?rin Clinton hat in ihrer Rede auf der Konferenz eine "transparente" überwachung der Emissionsreduktion vorgeschlagen. Die EU und die US streiten Hand in Hand gegen China.

Mit dem Widerhaken auf die "Emissionsm?chte" m?chte die EU nicht nur die Blicke der anderen ablenken und den eigenen Druck erleichtern, sondern es gibt auch noch eine tiefere Absicht. Es ist sichtbar, dass die EU mündlich die Verhandlungen f?rdern m?chte, zugleich ver?ndert sie ihre Taktik, um die Verhandlungen zu erschweren. Zum Beispiel befürwortet sie, das "Kyoto-Protokoll" abzuschaffen, die zweigleisigen Verhandlungen zu einer Einbahnstra?e zu ver?ndern und das Prinzip der "gemeinsamen aber differenzierten Verantwortung" zu bestreiten. Was ist ihr Ziel? Schlie?lich m?chte sie die historische Verantwortung vermischen und von den Entwicklungsl?ndern verlangen, gleich wie die Industriel?nder obligatorisch Emissionen zu reduzieren. Der EU-Kommissionspr?sident Barroso hat es deutlich gesagt: "Die Industrie- und Entwicklungsl?nder müssen verbindliche Ziele zur Verringerung der Emissionen entwickeln. Nur wenn die anderen L?nder gemeinsam handeln, ist die EU bereit, das mittelfristige Ziel zur Verringerung der Emissionen auf 30 Prozent zu erh?hen." Die US, die eine passive Position in den Verhandlungen haben, stimmten dem sofort zu: Alle wichtigen Volkswirtschaften müssen beginnen, ihre Emissionen zu reduzieren und einen transparenten Kontrollemechanismus schaffen. Nur dann wird die USA Hilfsmittel bereitstellen.

Diese Forderungen haben die Grundprinzipien des "Kyoto-Protokolls" verletzt und werden natürlich von der Mehrheit der teilnehmenden L?nder nicht geteilt. Es führte schlie?lich dazu, dass das Gipfeltreffen keine verbindliche Einigung erreicht hat. Diese Verantwortung muss eindeutig von den USA und Europa getragen werden.

Der Autor ist leitender Redakteur des Forschungszentrums für Probleme der Welt, Xinhua-Nachrichtenagentur