Chinas Oberstes Volksgericht hat am Mittwoch mehrere F?lle zur Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit der illegalen Herstellung, dem Verkauf und der Verwendung von Abh?rger?ten ver?ffentlicht und damit eine klare Haltung zur Zerschlagung der hinter solchen Aktivit?ten stehenden Untergrundindustrie gezeigt.

(Foto von VCG)

Das Gericht deckte auf, dass einige T?ter Abh?r- und Aufzeichnungsger?te in Hotels, Pensionen und anderen Einrichtungen installierten, um nichtsahnende G?ste und Besucher auszuspionieren. In einigen F?llen stellten sie Internetlinks zur Verfügung, über die andere diese Aufnahmen live ansehen konnten, oder produzierten Bilder, T?ne und Videos zum Verkauf und zur Verbreitung, so die Nachrichtenagentur Xinhua.

Andere nutzten solche Ger?te für illegale Aktivit?ten wie unbefugte Ermittlungen, Erpressung und Betrug beim Glücksspiel und verletzten damit ernsthaft die Informationssicherheit und die Privatsph?re der Menschen. Darüber hinaus h?tten einige T?ter diese Ger?te illegal hergestellt und verkauft, was deren Verbreitung in der Gesellschaft f?rdere und das Problem der illegalen Aufzeichnungen versch?rfe, so das Gericht.

In einem Fall installierte ein Angeklagter mit dem Nachnamen Shi zusammen mit Komplizen zwischen April 2021 und Januar 2022 versteckte Aufnahmeger?te in Hotelzimmern, um G?ste heimlich bei sexuellen Aktivit?ten zu filmen. Sie produzierten Videos und verkauften sie online, wodurch sie umgerechnet mehr als 40.600 US-Dollar an illegalen Einnahmen erzielten.

Shi war für die Installation der Ger?te, die Bearbeitung der Videos und die Bereitstellung der Videos zum Verkauf verantwortlich, w?hrend andere Komplizen bei der Installation der Ger?te halfen und Bankkonten zur Verfügung stellten, um die illegalen Einnahmen zu vereinnahmen.

Das Volksgericht des Bezirks Wuxing in Huzhou in der ostchinesischen Provinz Zhejiang entschied, dass Shi und seine Komplizen das Verbrechen der Herstellung und des Verkaufs von obsz?nem Material mit Gewinnabsicht begangen haben. Die Hauptt?ter wurden zu Haftstrafen zwischen einem Jahr und sechs Monaten und zehn Jahren sowie zu Geldstrafen zwischen umgerechnet 1400 bis 42.000 US-Dollar verurteilt.

?Dieser Fall ist ein Beispiel für die Entschlossenheit des Gerichts, gegen die organisierte Herstellung von heimlichen Aufzeichnungen vorzugehen“, sagte das Gericht und fügte hinzu, dass das Privatleben, vertrauliche R?ume, Aktivit?ten und Informationen von Personen gesetzlich geschützt sind und nicht verletzt werden dürfen.

?Die geltenden Gesetze sehen strenge rechtliche Beschr?nkungen für die Herstellung, den Verkauf und die Verwendung von Abh?rger?ten vor. Diese Ger?te werden oft als Spionageausrüstung betrachtet und erfordern eine Sondergenehmigung für die Herstellung und den Verkauf“, erkl?rte Zhu Wei, stellvertretender Direktor des Forschungszentrums für Kommunikationsrecht an der Chinesischen Universit?t für Politikwissenschaft und Recht, der Global Times.

Die SPC wird ihre Bemühungen zur Bek?mpfung und Bew?ltigung von Straftaten im Zusammenhang mit der illegalen Herstellung, dem Verkauf und der Verwendung von Abh?r- und Aufzeichnungsger?ten verst?rken und sich weiterhin dafür einsetzen, die unterirdische Industriekette für heimliche Aufzeichnungen zu zerschlagen, die Rechte und Interessen der Bev?lkerung zu schützen und die soziale Ordnung aufrechtzuerhalten.