In den letzten 25 Jahren hat Macao eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen. Beamte betonen die Bedeutung der Wahrung der nationalen Souver?nit?t und Sicherheit für den langfristigen Wohlstand und die Stabilit?t der Sonderverwaltungsregion.

Die vollst?ndige und korrekte Umsetzung der Politik ?ein Land, zwei Systeme“ durch die Sonderverwaltungsregion Macao und die Wahrung der nationalen Souver?nit?t und Sicherheit sind nach Ansicht von Beamten die Hauptgründe für den langfristigen Wohlstand und die Stabilit?t in den 25 Jahren seit der Rückkehr nach China.

Kou Hoi-in, Pr?sident der Gesetzgebenden Versammlung von Macao, erkl?rte, dass die Versammlung seit der Rückkehr Macaos nach China im Jahr 1999 mehr als 400 Gesetze erlassen oder ge?ndert hat, um die Politik ?ein Land, zwei Systeme“ umzusetzen.

Im Jahr 2009 verabschiedete die Sonderverwaltungsregion das Gesetz zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Macao und im vergangenen Jahr ein Gesetz zur Definition von Staatsgeheimnis und zur Regelung ihres Schutzes in Macao, mit dem die nationale Souver?nit?t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen wirksam geschützt werden sollen.

Auch die Gesetze über die Wahl des Chefs der Exekutive und der Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung wurden überarbeitet, um zu gew?hrleisten, dass Macao von Patrioten regiert wird. Zum Hauptunterschied bei der Formulierung von Gesetzen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und anderen Bereichen sagte Kou, dass allgemeine Gesetze oft die Interessen verschiedener Gruppen berühren und daher w?hrend des Gesetzgebungsverfahrens zu mehr Kontroversen führen k?nnen, w?hrend Gesetze, die die nationale Sicherheit betreffen, mit minimalen Auseinandersetzungen verabschiedet werden.

?Wir sind uns einig, dass die nationale Sicherheit für das Wohlergehen des Landes und Macaos unerl?sslich ist. Umgekehrt k?nnen sich Probleme auf der Ebene der nationalen Sicherheit auf die Entwicklung Macaos auswirken“, fügte er hinzu.

Wong Sio-chak, der Sicherheitsminister der SVR, sagte: ?Es entsteht allm?hlich eine positive gesellschaftliche Atmosph?re, in der sich Menschen aus allen Gesellschaftsschichten in Macao gemeinsam für die nationale Sicherheit verantwortlich fühlen.“

Song Man-lei, Pr?sidentin des Berufungsgerichts von Macao, sagte, dass in den letzten 25 Jahren Anstrengungen unternommen wurden, um ein erfolgreiches Justizsystem mit den einzigartigen Merkmalen Macaos zu schaffen, das sich an der Politik ?ein Land, zwei Systeme“ und dem Grundgesetz orientiert. Song, die seit 1996 im Justizwesen Macaos t?tig ist, sagte, dass nach der Rückkehr Macaos nach China bedeutende Ver?nderungen stattgefunden h?tten, die das Ende der langj?hrigen ausl?ndischen Gerichtsbarkeit und die Erlangung einer echten Unabh?ngigkeit der Justiz markieren würden.

Seit 1999 müssen die Richter Macaos sowohl Chinesisch als auch Portugiesisch beherrschen, womit der Grundsatz ?ein Land, zwei Systeme“ voll zum Tragen kommt.

Das Kriterium, dass die Richter Chinesisch beherrschen müssen, ist ein verfassungsm??iges Erfordernis, das den Grundsatz ?ein Land“ verk?rpert, so Song. Die Gesetze Macaos stammen ursprünglich aus Portugal, und daher tragen Portugiesischkenntnisse dazu bei, das Verst?ndnis der Rechtsgrunds?tze hinter den gesetzlichen Bestimmungen zu vertiefen und die Qualit?t der Justiz zu verbessern, was den Grundsatz ?zwei Systeme“ verk?rpert, fügte sie hinzu.