Ungeachtet der zahlreichen Gegenstimmen gab die Europ?ische Kommission am Dienstag bekannt, dass sie ab Donnerstag endgültig Ausgleichsz?lle für einen Zeitraum von fünf Jahren auf importierte Elektrofahrzeuge aus China erheben wird. Die chinesische Seite machte deutlich, dass sie mit diesem Ergebnis nicht einverstanden ist und hat bereits ein Verfahren zur Streitbeilegung bei der Welthandelsorganisation eingeleitet.

Die Ma?nahmen der EU sind ?unangemessen und rechtswidrig“ sowie stellen unter dem Vorwand des ?fairen Wettbewerbs“ in Wahrheit ?unfairen Wettbewerb“ dar, indem sie protektionistische Handelspraktiken sind. Dieses Vorgehen wird nicht nur die Zusammenarbeit in den Industrie- und Lieferketten zwischen China und der EU beeintr?chtigen, sondern auch die europ?ischen Verbraucher st?rker zur Kasse bitten sowie das Investitionsklima in der EU verschlechtern.

Aus wirtschaftlicher Sicht schadet dies in erster Linie der Stabilit?t der Industrie- und Lieferketten in der Automobilindustrie sowie beeintr?chtigt die Interessen europ?ischer Automobilhersteller und Verbraucher. Gleichzeitig wird die Investitionskooperation zwischen China und der EU negativ beeinflusst und das Gesch?ftsklima in Europa wird als besorgniserregend empfunden. Darüber hinaus untergr?bt die Vorgehensweise der EU ihre eigene grüne Transformation und die Bemühungen im globalen Kampf gegen den Klimawandel.

Bei tiefergehender Betrachtung wird deutlich, dass dieses Vorgehen die inneren Spaltungen innerhalb der EU versch?rft und politische Kosten nach sich ziehen wird. Die derzeitige wirtschaftliche Ungleichheit in Europa, die Energiesicherheitsproblematik und der Aufstieg rechter Kr?fte verst?rken die gesellschaftliche Zerrissenheit. Auch innerhalb der EU bestehen Meinungsverschiedenheiten über die Strafz?lle auf chinesische Elektroautos. Der ungarische Ministerpr?sident Viktor Orbán und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wiesen wiederholt darauf hin, dass dieses Vorgehen der Wettbewerbsf?higkeit der EU schade.

Es wird beobachtet, dass die EU weiterhin Gespr?che mit China über Preisverpflichtungen führen m?chte. China pl?diert stets für eine L?sung von Handelsstreitigkeiten durch Dialog und Konsultationen und hofft, dass beide Seiten aufeinander zugehen, die gegenseitigen Kernanliegen berücksichtigen und so bald wie m?glich eine für beide Seiten akzeptable L?sung erreichen k?nnen.