Als erster Regierungschef eines EU-Landes nach Ausbruch der Pandemie k?nnte Olaf Scholz in Kürze nach China reisen. Obwohl dies das richtige Signal für die St?rkung der bilateralen Zusammenarbeit und für den weltweiten Multilateralismus senden würde, haben sich die chinafeindlichen Kr?fte in Deutschland und Europa darauf eingeschossen, den Kanzler für seine Pl?ne scharf zu kritisieren.

Seit der Ankündigung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), im November nach China zu reisen, gibt es in der ?ffentlichen Meinung in Deutschland und allgemein im ganzen Westen endlose Diskussionen über diese Pl?ne. Sollte der Besuch stattfinden, w?re Scholz der erste Regierungschef oder Staatsoberhaupt eines EU-Landes, das China seit mehr als drei Jahren besucht.

In einem Interview mit deutschen Medien sagte Scholz, dass die Reise nach Beijing für ihn sehr wichtig sei und dass sich keiner der Teilnehmer des kürzlich beendeten EU-Gipfels in Brüssel von China ?abkoppeln" wolle. Dies ist eine objektive Feststellung von Tatsachen und eine pragmatische Haltung gegenüber China.

In diesem Jahr j?hrt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 50. Mal. Die Errungenschaften, die die beiden L?nder in den letzten 50 Jahren erreicht haben, sind ph?nomenal. So sind die Santana-Autos von Volkswagen zum Beispiel fast zu einem ikonischen Projekt der chinesischen Reform- und ?ffnungspolitik in den 1980er und 1990er Jahren geworden. Mit Stand 2021 ist Beijing sechs Jahre in Folge der gr??te Handelspartner Berlins gewesen. Es ist normal, dass Scholz einen denkwürdigen Tag w?hlt, um die freundschaftlichen Beziehungen seines Landes zu seinem gr??ten Handelspartner durch einen Besuch aufrechtzuerhalten.

Doch w?hrend Scholz selbst und dazu auch die deutsche Wirtschaft wiederholt hohe Erwartungen an den China-Besuch ge?u?ert haben, haben einige radikale Kr?fte von Anfang an Kritik an Scholz geplanter Reise geübt. Sie drohten Scholz, er solle sich China nicht ?beugen" und schüchterten sogar deutsche Unternehmen ein, die die Einladung des Kanzlers zu einem Besuch bei ihren chinesischen Partnern angenommen hatten. In gewisser Weise ist der geplante Besuch von Scholz somit zu einer Zielscheibe dieser ideologischen Scharfschützen geworden.

Der Erwerb von Anteilen an einem Containerterminal im Hamburger Hafen durch ein chinesisches Unternehmen ist das neueste Material, das diese Kr?fte gefunden haben. Der Hamburger Hafen ist der gr??te in Deutschland und hatte lange auf Investitionen gehofft, aber niemand hatte sich für ihn interessiert. Es war dann die chinesische Reederei COSCO, die dem Hafen in dieser schwierigen Lage ein Beteiligungsangebot machte. Und obwohl COSCO nur einen vergleichsweise kleinen Anteil an einem der vier Containerterminals des Hafens erworben wollte, haben einige Kr?fte eine gro?e Sache daraus gemacht und behauptet, dass das Projekt die ?wirtschaftliche Abh?ngigkeit" Deutschlands von China vertiefen und sogar die Sicherheit der kommerziell sensiblen Informationen Deutschlands bedrohen würde. Die absurdeste Behauptung ist, dass China den Hamburger Hafen nutzen wolle, um seine ?Einkreisung" der europ?ischen Küste zu vervollst?ndigen. Diese, so hei?t es in den Behauptungen, k?nne China dann dazu benutzen, um die EU zu ?erpressen", falls ein ?Krieg" zwischen China und den USA ausbrechen sollte.

Für US-amerikanische und westliche Politiker ist es leicht, einseitig eine Show zu veranstalten, um ihre angebliche ?H?rte gegen China" zu demonstrieren: Sie brauchen dafür nur laut genug in die Mikrofone zu schreien. Schwierig ist es aber, eine pragmatische Zusammenarbeit zu f?rdern und das Wohlergehen der Allgemeinheit wirklich zu verbessern. Dabei ist nur Letzteres wert, in die Geschichtsschreibung einzugehen.

Als 1990 die Berliner Mauer fiel, machte China noch weniger als ein Prozent des deutschen Handelsvolumens aus. Bis 2021 hat sich dieser Anteil auf 9,5 Prozent erh?ht. Was die Beziehungen zwischen China und Deutschland vorangetrieben hat, sind nicht nur die miteinander verflochtenen Interessen, sondern auch ein tiefes Verst?ndnis des Trends der jeweiligen Zeit. Wenn China und Deutschland gemeinsam die wirtschaftliche Globalisierung und den Multilateralismus unterstützen und dafür sorgen, dass die bilateralen Beziehungen weiterhin eine stabile, konstruktive und führende Rolle spielen, wird dies nicht nur den beiden V?lkern zugutekommen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Ruhe in der ganzen Welt leisten. 

Unter den absurden ?u?erungen über Scholz' geplanten Besuch in China ist das arroganteste Argument, dass Deutschland der chinesischen Diplomatie damit eine Art ?Rettungsboje“ zuwerfen würde. Wir wollen an dieser Stelle klarstellen: Durch das Festhalten an der wirtschaftlichen Globalisierung und die Praxis des Multilateralismus ist das ?gro?e Schiff“ China immer auf der richtigen Seite des historischen Trends gesegelt. Was die Rettungsboje betrifft, so überlassen wir sie daher denjenigen, die gegen den Strom segeln, denn China braucht sie einfach nicht.