Im Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel vorgelegt, China zu einem starken sozialistischen modernisierten Staat aufzubauen, der von Reichtum, Demokratie, Zivilisation, Harmonie und Sch?nheit gepr?gt ist.

Die ?Sch?nheit" wird zum ersten Mal als Ziel für die Entwicklung des Staats definiert. Sie bezieht sich auf Chinas Umweltreform.

Umweltschutzminister Li Ganjie sagte am Montag in Beijing, in den letzten fünf Jahren habe Chinas ?kologischer Aufbau fünf ?beispiellose" Leistungen erzielt.

?Erstens: Das Bewusstsein hat ein beispielloses Niveau erreicht. Zweitens: Der Kampf gegen Umweltverschmutzung wurde mit einer beispiellosen St?rke durchgeführt. In diesem Zusammenhang sind drei gro?e Aktionsprogramme zur Bek?mpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung ins Leben gerufen worden. Damit hat man Umweltsündern den Kampf angesagt. Drittens, ist eine beispiellose Zahl an Reformen verabschiedet worden. Die Zentralgruppe für die umfassende Vertiefung der Reformen hat mehr als 40 Reformpl?ne zum Umweltschutz angenommen. Dies hat die F?rderung der umweltfreundlichen Entwicklung und die Verbesserung der Umwelt weiter vorangetrieben. Viertens, wurde eine beispiellos strenge Aufsicht und Gesetzesvollstreckung umgesetzt. Fünftens: Die Umweltqualit?t ist mit einem beispiellos schnellen Tempo verbessert worden."

Li Ganjie fügte hinzu, parallel dazu habe China sich aktiv am globalen Umweltschutz beteiligt. Bis jetzt habe China bereits mehr als 30 multilaterale Abkommen oder Protokolle zu Umweltfragen gebilligt. Der Staat habe die internationale Kooperation zur Bew?ltigung des Klimawandels geleitet und sei zu einem wichtigen Partner und Vorreiter beim globalen ?kologischen Aufbau geworden.

Bemerkenswert ist, dass diesmal die Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation auch im Bericht des Parteitags festgehalten wurde. Der Vizechef des Büros der Zentralleitungsgruppe für Finanzarbeiten, Yang Weimin, gab zu, gegenüber der Reform des wirtschaftlichen Systems sei Chinas Umweltreform noch verh?ltnism??ig rückst?ndig. Für viele Ma?nahmen gebe es weltweit keine Pr?zedenzf?lle. China werde die Nachteile und Lücken im System so bald wie m?glich beseitigen.

?Bei Umweltschutz und ?ko-Verwaltung sind Probleme hinsichtlich der überschneidenden Befugnisse der Beh?rden noch nicht endgültig gel?st worden. Natürlich liegt das gr??te Problem meiner Meinung nach darin, dass trotz der umfassend verst?rkten Regierungsaufsicht in den letzten Jahren der Marktmechanismus eine zu kleine Rolle gespielt hat. Es muss mehr wirtschaftliche Anreize geben. Wie kann man zum Beispiel durch die Reduzierung der Schadstoffemissionen mehr Profit machen. Die Errichtung dieses Mechanismus ist der Schwerpunkt der n?chsten Reform."