Kodex zur Anti-Korruption hilft dem Land und der Partei
Der Acht-Regeln-Kodex zur Verringerung der Bürokratie und zur engeren Bindung an das Volk hat China stark ver?ndert, erkl?rten Delegierte des Parteitags am Donnerstag. Die Kommunistische Partei Chinas habe in den vergangenen fünf Jahren beeindruckende Erfolge bei ihrer Anti-Korruptionsarbeit erzielt.
Ling Jiefang, Wang Liping, Xu Chuan und Huang Yibing (v.l), alles Delegierte des 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, werden am 19. Oktober in der Gro?en Halle des Volkes in Beijing befragt. [Foto: Xinhua]
"Der 600-Wort-Kodex (eingeführt im Jahr 2012) hat die Partei, ihre 89 Millionen Mitglieder und die gesamte Gesellschaft auf tiefgreifende Weise beeinflusst ", sagte Huang Yibing, Wissenschaftler am Forschungszentrum für Geschichtsforschung des Zentralkomitees der KP Chinas, am Rande des 19. Parteitags der KP zu Reportern.
?Dank der Umsetzung des Acht-Regeln-Kodex haben wir alle das Gefühl, dass sich die Arbeitsweise und die Haltung der Partei und der Regierungsorgane in den letzten fünf Jahren verbessert haben und die Mitarbeiter dieser Organe den Menschen n?her gekommen sind.“ Er fügte hinzu, dass es der Kodex diesen Organen auch erlaubt habe, die Ausgaben zu senken.
Laut Huang sei das Budget der Zentralregierungen für Empf?nge, Fahrzeuge und Auslandsreisen (auch als ?die drei ?ffentlichen Ausgaben“ bekannt) von 2012 bis 2016 kontinuierlich gefallen. Gleichzeitig h?tten die Umsetzung des Kodex durch die Disziplinarinspektions- und –aufsichtsbeh?rden die Korruption auf allen Ebenen zurückgedr?ngt und der Bev?lkerung gezeigt, dass die Partei entschlossen ist, die Selbstdisziplin zu st?rken.
Wang Liping, stellvertretender Sekret?r der Kommission für Disziplinkontrolle in der Provinz Jiangsu, sagte zu Reportern, dass tosender Applaus gefallen sei, als Generalsekret?r Xi Jinping am Mittwochmorgen in seinem Bericht vor dem Partaitag den Kampf der Partei gegen Korruption angesprochen hatte. ?Der Beifall zeigt nicht nur die Anerkennungen der Bemühungen in den letzten fünf Jahren im Kampf gegen die Korruption, sondern steht auch für die Unterstützung in den n?chsten fünf Jahren", sagte er.
In der Provinz Jiangsu seien Korruptionsforschungszentren sowohl auf Stadt- wie auf Provinzebene geschaffen worden. ?Ihr Ziel besteht darin, die F?lle zu analysieren“, so Wang. ?Sie helfen, Schlupfl?cher zu finden und ?hnliche F?lle in Zukunft zu verhindern.“
Der beliebte Schriftsteller Ling Jiefang, der unter seinem Pseudonym Eryuehe bekannter ist, lobte die Arbeit der Partei im Kampf gegen die Korruption. Sie sei derzeit besser als in jeder früheren ?ra der chinesischen Geschichte oder in der Geschichte anderer L?nder. "Generalsekret?r Xi Jinping rief bei seinem Bericht am Mittwoch alle Parteimitglieder auf, den Kampf ohne Unterbrechung fortzusetzen. Ich denke, die n?chsten Schritte sollten darin bestehen, das System besser an die chinesische Gesellschaft anzupassen“, schloss Ling.