Xi Jinping, Generalsekret?r des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas, hat am 18. Oktober vor den Delegierten des 19. Parteitags den Bericht des 18. Zentralkomitees pr?sentiert. Darin werden die Umsetzung eines neuen Entwicklungskonzepts sowie der Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems gefordert.

Xi sprach von den ?Zweimal hundert Jahre“-Zielen, durch welche der Chinesische Traum des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation verwirklicht und der Lebensstandard der chinesischen Bev?lkerung st?ndig erh?ht werden solle.

Um dies zu erreichen, müsse man sich auf insgesamt sechs Bereiche konzentrieren. Erstens müsse die strukturelle Reform der Angebotsseite vertieft werden. Hier sei das Hauptaugenmerk auf die Realwirtschaft zu legen, so Xi. Durch die umfassende Integration von Internet, Big Data und künstlicher Intelligenz mit der Realwirtschaft, nachhaltiger Entwicklung, Sharing Economy, logistischen Systemen und einer verbesserten Ausbildung solle die Qualit?t der traditionellen Industrien erh?ht und ein moderner Dienstleistungssektor geschaffen werden. So k?nne man sicherstellen, dass die chinesischen Industrien Schritt für Schritt die globalen Wertsch?pfungsketten hinaufkletterten.

Zweitens, so Xi, müsse man Chinas Innovationsf?higkeit optimieren. Dies k?nne durch eine Konzentration auf die Grundlagenforschung, wichtige Schlüsseltechnologien, Digitalisierung und potenziell disruptive Technologien erreicht werden, vor allem in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualit?tssicherung, Raumfahrt, Internet und Verkehrswesen. Der umfassende Schutz geistigen Eigentums sowie die Heranbildung eines gro?en Talentpools an erstklassigen Nachwuchskr?ften im wissenschaftlich-technischen Bereich werden die Innovationsf?higkeit des Landes auch langfristig garantieren.

Dabei müsse man sich aber auch um den Aufschwung in den l?ndlichen Gebieten Gedanken machen und die technologischen Errungenschaften auf diese Gebiete übertragen, um ein ?kologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld zu schaffen und ein modernes Landwirtschaftssystem herauszubilden, das für Einkommenssteigerungen unter den Bauern sorgt und dabei die Getreidesicherheit garantieren k?nne. 

Viertens müsse eine koordinierte Entwicklung l?ndlicher und st?dtischer Gebiete umgesetzt werden. Dabei müsse man sich zun?chst vor allem auf die ?rmeren l?ndlichen und Grenzgebiete konzentrieren und die Integration der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbev?lkerung zu beschleunigen. Die Entwicklung des Xiong‘a(chǎn)n-Gebiets müsse ebenso gef?rdert werden, wie der Ausbau des Wirtschaftsgürtels entlang des Jangtse. China müsse sich zudem zu einer starken maritimen Macht entwickeln, so Xi weiter.

Darüber hinaus müsse die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems beschleunigt werden. Dies sei insbesondere durch eine Garantie der Eigentumsrechte sowie die volle Entfaltung der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Ressourcenzuteilung zu erreichen. 

Der vielleicht wichtigste Punkt in dem Bericht war in diesem Zusammenhang aber der sechste, bei dem es dem Generalsekret?r des ZK der KP Chinas um eine weitere ?ffnung des Landes ging. Die ?ffnung bringe Fortschritte, w?hrend die Abschottung nur zu Rückst?ndigkeit führe, erkl?rte Xi. Es gelte, mit dem Aufbau der ?Gürtel und Stra?e“-Initiative als Schwerpunkt die internationale Wirtschaftszusammenarbeit weiter zu f?rdern und den Au?enhandel auszuweiten. Es gelten, Handel und Investitionen umfassend zu liberalisieren und erleichtern und die Beschr?nkungen des Marktzugangs – auch im Bereich Dienstleistungen – für ausl?ndische Investoren weiter zu lockern. Freihandelszonen und -h?fen seien mehr Selbstbestimmungsrechte zu gew?hren und die ?ffnung der westlichen Gebiete nach au?en zu intensivieren.

Xi erinnerte die anwesenden Delegierten daran, dass es eine wesentliche Forderung und Aufgabe des Sozialismus sei, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte freizusetzen und zu entwickeln. Nur durch die Umsetzung der sechs genannten Punkte lie?e sich eine qualitativ h?herwertige, effizientere, gerechtere und nachhaltigere Entwicklung garantieren, so Xi.