Xi verspricht ?überragenden Sieg“ im Kampf gegen Korruption
Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas) wird einen ?überragenden Sieg“ im Kampf gegen die Korruption sicherstellen, um den historischen Zyklus von Aufstieg und Fall zu vermeiden. Das sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch bei der Er?ffnung des 19. Parteitages der Kommunistische Partei.
Xi bezeichnete die Korruption als die ?gr??te Bedrohung“ der Partei. Der Kampf gegen die Korruption werde nie aufh?ren und bleibe derzeit immer noch ernst und komplex. ?Wir müssen in unserem Vorhaben auf der überw?ltigenden Dynamik aufzubauen und einen überragenden Sieg sicherzustellen, so fest bleiben wie ein Stein“, sagte er.
Xi bekr?ftigte die Null-Toleranz-Politik der Partei gegenüber Korruption und sagte, dass sowohl diejenigen, die Bestechungsgelder annehmen, als auch diejenigen, die sie anbieten, bestraft werden. Interessengruppen werden daran gehindert, innerhalb der Partei emporzukommen.
Xi sagte, wohin auch immer Straft?ter fliehen - sie sollen zurückgebracht und vor Gericht gestellt werden.
Die Partei werde sich für die Verabschiedung nationaler Antikorruptionsgesetze einsetzen und eine Korruptionsberichterstattungsplattform schaffen, die sowohl Disziplinarinspektionskommissionen als auch Aufsichtsbeh?rden abdeckt, sagte er
Die Partei werde die Abschreckung verst?rken, damit Staatsbedienstete es nicht wagen, Korruption zu begehen. Sie werde das institutionelle Gerüst st?rken, so dass sie keine M?glichkeit haben, Korruption zu begehen, und ihr Bewusstsein erh?hen, sich von Korruption fernzuhalten, sagte er.
Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas Ende des Jahres 2012 wurden mehr als 280 zentral verwaltete Beamte untersucht. Mehr als 1,4 Millionen Parteimitglieder oder Beamte erhielten eine Bestrafung.