Von Helmut Matt

?Das chinesische Volk hat sich erhoben.“ Mit diesem Worte hatte der Vorsitzende Mao Zedong am 1. Oktober 1949 den Sieg der Revolution und damit zugleich die Gründung der Volksrepublik China verkündet. Es war die Geburtsstunde des neuen Chinas.

Ein ganzes Jahrhundert lang hatten Invasion, Krieg und Bürgerkrieg im einst so blühenden Reich der Mitte gewütet und im ganzen Land eine schier unvorstellbare Not und Verwüstung hinterlassen. China war eines der ?rmsten L?nder der Welt – fast permanent von Elend und schwersten Hungersn?ten geplagt. Eine durchschnittliche Lebenserwartung von 35 Jahren demonstriert anschaulich das Leid der Menschen.

Zum Zeitpunkt der Gründung der Volksrepublik standen die Kommunistische Partei Chinas zusammen mit der Volksbefreiungsarmee – die zwei einzigen noch intakten Organisationen des Landes – vor einem regelrechten Berg von Problemen. Das Land lag in Trümmern, Transport und Verkehr waren weitgehend funktionsunf?hig, die Landwirtschaft ruiniert und das Bew?sserungssystem durch Sprengung der Flussdeiche besch?digt. Gro?e Not herrschte auch in vielen St?dten des Landes, wo durch Spekulation und korrupte Verwaltung die Lebensmittelversorgung weitgehend zusammengebrochen war und die Menschen regelrecht auf der Stra?e verhungerten.

Indem sie unmittelbar nach dem Sieg über die japanischen Imperialisten als dringlichste Aufgabe daran gingen, die Trümmer zu beseitigen und die Gesellschaft in ihrem Sinne umzubauen, legten die Kommunisten das Fundament für das neue, moderne China. Auch wenn es, vorwiegend aus Mangel an Erfahrung, in den ersten Jahren nach der Revolution zu Fehlern und Fehlentwicklungen kam, gelang es der KP Chinas, die Grundfesten des neuen Staates zu stabilisieren und den Aufbau der Volksherrschaft unumkehrbar zu machen.

Dennoch: Dass die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft einmal zu einer wirklich spektakul?ren Erfolgsgeschichte werden würde, hat in der damaligen Situation wohl noch kaum jemand erwartet. Nachdem das Land in den ersten Jahren seiner Unabh?ngigkeit noch mit einer ganzen Reihe von Schwierigkeiten und Rückschl?gen zu k?mpfen hatte, markierten die im Jahr 1978 durch Deng Xiaoping eingeleiteten Ma?nahmen den entscheidenden Wendepunkt. Die zun?chst noch eher vorsichtige ?ffnung und die eingeleiteten Reformschritte erwiesen sich, wie man schon im frühen Stadium erkennen konnte, als überaus erfolgreich. Schon bald war eine merkliche Belebung der Wirtschaft spürbar und nach wenigen Jahren setzte eine nicht mehr aufzuhaltende Dynamik ein, die dafür sorgte, dass China heute unter den bedeutendsten Wirtschaftsm?chten der Erde eine führende Rolle einnimmt.

Der 19. Parteitag der KP Chinas

Im Herbst dieses Jahres findet in der chinesischen Hauptstadt Beijing der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt. In einem Kommuniqué, das nach einer Schlüsseltagung der KP Chinas im Oktober des vergangenen Jahres verabschiedet wurde, hei?t es, dass der 19. Parteitag eine gro?e Angelegenheit im politischen Leben der Partei und des Staates sei. Und weiter: ?Die ganze Partei muss die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und führen, die Zuversicht festigen, tatkr?ftig vorw?rts streben und alle Arbeiten der Partei und des Staates weiter gut leisten. Insbesondere soll die Arbeit der gedanklichen und theoretischen sowie organisatorischen Vorbereitung gut ausgeführt und die Arbeit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die ideologische Arbeit wirksam und gut geleistet werden.“ Die KP Chinas ist die lenkende Kraft und zugleich der Schlüssel zum Erfolg des gesamten Landes. Mit ca. 90 Millionen Mitgliedern ist sie die weltweit gr??te politische Partei. Ein wesentliches Merkmal ist die starke Verankerung der Partei im gesamten chinesischen Volk. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus allen Bev?lkerungsschichten und s?mtlichen Regionen des Landes – eine Volkspartei im wahrsten Sinne des Wortes.

Gegenw?rtig befindet sich China ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer qualitativ neuen Entwicklungsphase – in wirtschaftlicher wie in gesellschaftlicher Hinsicht. W?hrend die Partei seit Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik ihr Augenmerk im Wesentlichen auf die Faktoren Wachstum und Volumen gerichtet hatte, ist die Kommunistische Partei Chinas sich heute der ver?nderten Rahmenbedingungen der postindustriellen Epoche bewusst.

Die Entwicklung hat im bev?lkerungsreichsten Land der Erde mittlerweile eine Stufe erreicht, in der die bisherigen wirtschaftlichen Paradigmen an vielen Stellen an Grenzen sto?en: Die Luftqualit?t hat an manchen Standorten ein kritisches, die Gesundheit gef?hrdendes Niveau erreicht, den gro?en St?dten droht der Verkehrsinfarkt. Der vermeintliche Segen wird vielerorts zur Bedrohung. Mehr und mehr wird deutlich, wie eng das Lebensniveau und vor allem auch die Lebensqualit?t der Menschen mit politischen und ?konomischen Richtungsentscheidungen verknüpft sind. Zugleich hat sich die Kommunistische Partei Chinas im Hinblick auf die Modernisierung und Entwicklung des Landes ambitionierte Ziele gesetzt – nicht jedoch ohne diese komplizierte Ausgangslage aus dem Blick zu verlieren.

Trotz der immensen Bedeutung für die internationale Staatengemeinschaft und den Weltmarkt ist China noch immer ein Schwellenland – ein Land allerdings, das sich insbesondere im wirtschaftlichen Bereich auf den Weg gemacht hat, die Weltspitze zu erobern. ?Bescheidener Wohlstand für alle“: Es gibt in dieser Hinsicht bisher noch immer gro?e Unterschiede im Land - sei es zwischen Stadt und Land, oder zwischen den hoch entwickelten Regionen des Ostens und den westlichen Provinzen, die dem allgemeinen Aufschwung noch immer hinterherhinken. Die chinesische Regierung, allen voran Staatspr?sident Xi Jinping, arbeitetet mit Hochdruck daran, die starken Differenzen zu nivellieren und auch die schw?cheren Regionen zu entwickeln und durch neue Investitionen zu st?rken. Im Jahr 2021 feiert die Kommunistische Partei Chinas den 100. Jahrestag ihres Bestehens. Bis dahin, so der Plan, soll die Armut im Land weitgehend überwunden sein. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Wirtschaft nicht abschw?cht und das immer noch relativ starke j?hrliche Wachstum der chinesischen Wirtschaft – dieses wird Prognosen zufolge bei 6,5 Prozent oder darüber liegen – aufrechterhalten werden kann. Ein robustes Wachstum ist zwingende Voraussetzung für die geplante Steigerung des BIP und des Pro-Kopf-Einkommens des chinesischen Volkes bis zum Jahr 2021. Um dies zu erreichen, bringt die chinesische Staatsregierung in diesen Tagen eine ganze Reihe von Ma?nahmen und Projekten auf den Weg. So sollen überschüssige Produktionskapazit?ten abgebaut, die Wirtschaftsstruktur modernisiert, optimiert und auf eine h?here qualitative Stufe angehoben werden. Hohes Gewicht hat dabei nicht zuletzt die Bek?mpfung der Korruption.

St?rkung der Angebotsseite im ?konomischen Kreislauf

Am Rande des 95. Jahrestags der KP Chinas sagte William Jones, US-amerikanischer Experte für internationale Angelegenheiten in einem überaus bemerkenswerten Interview mit Journalisten der Nachrichtenagentur Xinhua, dass China durch die Führung der Kommunistischen Partei einen Weg der nachhaltigen Entwicklung beschreitet und dadurch enorme Erfolge erzielt habe. Dies, so der amtierende Direktor des Washingtoner Büros der US-amerikanischen Zeitschrift ?Executive Intelligence Review‘, sei ein Erfolg, den keine anderen Personen oder L?nder in der Geschichte der Menschheit jemals erreicht h?tten. W?rtlich sagte er: ?Ich finde, dass sie (die KP Chinas) für ihre erreichten Leistungen und für die enormen Ver?nderungen, die sie China und dem chinesischen Volk gebracht hat, gro?en Applaus verdienen sollte.“ Jones führte weiter aus, dass die Partei die ver?nderte Situation nach dem Ende des Kalten Krieges systematisch analysiert und das Land durch einen geschickten Strategiewechsel auf den Weg einer nachhaltigen Entwicklung geführt hat. Als besonders zukunftsweisendes Projekt nannte Jones den chinesischen Plan, den Handel entlang der Seidenstra?e neu zu beleben.

Wie flexibel und schlagkr?ftig die chinesische Staatsführung unter Leitung der Kommunistischen Partei sein kann, zeigt sich besonders deutlich im aktuellen Richtungswechsel im Bereich der ?konomischen Steuerung. Die gegenw?rtige, anhaltende Schw?che der Weltkonjunktur veranlasst auch die chinesische Regierung, nach neuen L?sungen zu suchen: Lag bisher der Schwerpunkt chinesischer Wirtschaftspolitik auf dem Au?enhandel und Export von Gütern, sollen nun Binnenabsatz und Konsum gest?rkt und in der Folge der Lebensstandard und die Lebensqualit?t der Bev?lkerung gesteigert werden. Flankiert werden sollen diese quantitativen Verbesserungen durch Innovation und qualitative Ma?nahmen unter anderem im Bereich des Umweltschutzes und der erneuerbaren Energien. So werden beispielsweise der verst?rke Einsatz umweltfreundlicher, regenerativer Energieerzeugung oder die F?rderung von Autos mit Elektromotoren sowie anderer abgasarmer Transportmittel direkten Einfluss auf die Luftqualit?t und die Sauberkeit der St?dte haben. Zu erwarten sind unmittelbare Auswirkungen auf Lebensqualit?t und Gesundheit der Menschen – vor allem in den St?dten und den wirtschaftlichen Ballungszentren des Landes. Grüne Entwicklung ist Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in China. Unter dem Schlagwort ?Sch?nes China“ hat die chinesische Regierung erstmalig den Umweltschutz als integralen Bestandteil in die umfassenden ?Entwicklungskonzepte von Innovation, Koordination, grünem Denken und Handeln, ?ffnung und gemeinsamem Genuss“ aufgenommen. Die Leitlinien für Industrie, Landwirtschaft, Ressourcennutzung, Lebensstil und Energie tragen somit dem wachsenden Wunsch der Menschen nach einem besseren, sch?neren Leben Rechnung.

Bereits auf der 11. Sitzung der Leitungsgruppe des ZK der Kommunistischen Partei Chinas für Wirtschaft und Finanzen am 10. November 2015 pr?gte der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping den Begriff ?Reform der Angebotsseite“ als Gegenstück zur Nachfrageseite. Dadurch soll der immer schw?cher werdenden Nachfrage nach chinesischen Produkten im Ausland begegnet werden. Die geplanten Reformen sollen demgem?? auf fünf fundamentalen Vorgaben basieren. Dabei handelt es sich um die Stabilisierung der Makropolitik, die Pr?zision der Industriepolitik, die Vitalit?t der Mikropolitik, die Verwirklichung der Reformpolitik und die Untermauerung der Gesellschaftspolitik. Wie der China News Service mitteilte, stellt die geplante Reform eine Forderung nach der Beseitigung von ?Zombie-Unternehmen” und dem Abbau überschüssiger Produktionskapazit?ten, der Fokussierung der Entwicklungsrichtung auf aufstrebende und innovative Bereiche und der Erarbeitung neuer Ansatzpunkte für das Wirtschaftswachstum dar.

So ist geplant, zur Ankurbelung der Konjunktur in den Unternehmen durch Innovationen, Ausmusterung veralteter Produktionsmittel, den Abbau von Schulden und überschüssiger Produktionskapazit?ten sowie die Verringerung der Steuer- und Abgabenlast neue Produktivkr?fte freizusetzen und zugleich ihre Konkurrenzf?higkeit zu verbessern. Zudem sollen die aktive Finanzpolitik sowie die gegenw?rtige moderate Geldpolitik fortgeführt werden. Zentrales Ziel ist eine Optimierung der Wirtschaftsstruktur. So wird es m?glich sein, auch in schwierigen Zeiten ein robustes Wirtschaftswachstum von mindestens 6,5 Prozent zu erzielen.

Ein Gürtel, eine Stra?e – China will die historische Seidenstra?e wiederbeleben

Nun noch zu einem weiteren Projekt, mit dem die KP Chinas sich den Herausforderungen einer immer komplexeren Welt stellt und das in diesen Tagen gro?e internationale Beachtung findet. Es hei?t ?ein Gürtel und eine Stra?e“. Es handelt sich um eine neue, wahrscheinlich bahnbrechende Initiative, die der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping im Jahr 2013 w?hrend einer Dienstreise durch Mittel- und Südasien aus der Taufe gehoben hat. Die antike Seidenstra?e, die über Jahrhunderte hinweg die Kontinente Asien und Europa miteinander verbunden hatte, soll nach der Vorstellung des chinesischen Staatschefs wieder zu neuem Leben erweckt werden. Gro?e Aufmerksamkeit und überaus positive Resonanz fand Xi Jinping, als er im Jahr 2013 w?hrend einer Dienstreise durch Mittel- und Südasien erstmals seine Vorstellungen von einem gemeinsamen Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstra?en und der maritimen Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts vorstellte. In seiner Rede vor Studenten und Dozenten der Nasarbajew-Universit?t in Kasachstans Hauptstadt Astana rief er dazu auf, ?gemeinsam einen neuen Wirtschaftsgürtel entlang der Seidenstra?e“ aufzubauen, ?damit europ?ische und asiatische L?nder ihre Kontakte ausbauen und die Kooperation vertiefen k?nnen“. Dadurch, so Xi, h?tten alle Beteiligten eine bessere Entwicklungsperspektive - alle Menschen entlang der Seidenstra?e k?nnten davon profitieren.

Ziel dieses Jahrhundertprojektes ist in der Endphase des Ausbaus den weltweit l?ngsten Wirtschaftskorridor, von China über Zentral- und Westasien, Mittel- und Ost- bis nach Westeuropa, zu errichten. Zu dem Seidenstra?enprojekt geh?rt beispielsweise auch der Güterzug, der heute schon über mehr als 10.000 Kilometer von China nach Duisburg verkehrt. All diese Ma?nahmen sollen in der Folge wachsendes Vertrauen und gegenseitige Wertsch?tzung f?rdern und die Bande zwischen den L?ndern festigen.

Mittlerweile sind über 70 Staaten und internationale Organisationen aktiv an dem Seidenstra?enprojekt beteiligt. China hat mit 20 L?ndern Abkommen über eine Kooperation im Produktionssektor geschlossen und fast 50 Kooperationszonen in den Anrainerstaaten eingerichtet. Wie Chinas Staatspr?sident Xi im Juni 2016 vor dem usbekischen Legislativrat in Taschkent hervorhob, hat China mit 20 Staaten Vereinbarungen über Zusammenarbeit im Produktionssektor unterzeichnet und mit 17 Seidenstra?en-Anliegerl?ndern gemeinsam 46 ausl?ndische Kooperationszonen errichtet. Die Investitionen chinesischer Betriebe machen schon jetzt umgerechnet mehr als 14 Milliarden US-Dollar aus und es sind mehr als 60.000 lokale Arbeitspl?tze geschaffen worden. Die chinesische Regierung legt gro?en Wert darauf, dass die Zusammenarbeit aller beteiligten Staaten auf Augenh?he erfolgt – auch wenn China die wesentliche treibende Kraft ist. In einer globalisierten und multipolarisierten Welt m?chte China unter Beibehaltung seiner nationalen ?ffnungspolitik mehr Verantwortung übernehmen und sich mit seiner nationalen ?konomie st?rker in das System der Weltwirtschaft einbringen. Das Konzept von ?Ein Gürtel und eine Stra?e“ zielt ganz offensichtlich darauf ab, die vollzogene ?ffnung nach au?en zu erweitern, das Zusammenwirken mit anderen L?ndern auf der Basis gegenseitigen Nutzens zu intensivieren und damit der nationalen wie internationalen Wirtschaft neue Impulse zu verleihen.

Gesund, grün, intelligent und friedlich, das sind die vier wichtigsten Attribute der neuen Seidenstra?e. Dafür soll die Zusammenarbeit im medizinischen Sektor ebenso ausgebaut werden, wie in den Bereichen Umwelt, Informationstechnologie und Sicherheit. Das Potential, das tats?chlich in dem Projekt ?Ein Gürtel und eine Stra?e“ steckt, kann gar nicht hoch genug eingesch?tzt werden – nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Schon heute gibt es konkrete Initiativen zwischen den Staaten Asiens und Europas, die sich um den Ausbau des Tourismus und die Intensivierung der wissenschaftlichen und kulturellen Aktivit?ten bemühen. W?hrend auf der einen Seite gigantische neue Wirtschaftsr?ume und Absatzm?rkte verst?rktes Wachstum und zunehmenden Wohlstand bringen sollen, wird die Erweiterung der Kontakte auf kultureller und zwischenmenschlicher Ebene zu mehr Sicherheit und gegenseitigem Verst?ndnis führen. In vielerlei Hinsicht bemüht sich die chinesische Regierung schon seit Jahren um einen verst?rkten Austausch zwischen den Kulturen und das gegenseitige Kennenlernen der Menschen und leistet dadurch einen wertvollen Beitrag zu einer harmonischeren und friedlicheren Welt. ?Ein Gürtel und eine Stra?e“ – das Projekt soll nicht nur ein Instrument ?konomischer Zweckm??igkeit werden, sondern eine Brücke für die Menschen unterschiedlichster V?lker und Kulturen.

Dynamik und Stabilit?t für China und die Welt

Die Kommunistische Partei Chinas wird im Jahr 2021 ihren 100. Geburtstag feiern. Wie wir gesehen haben, ist die Partei jedoch auch in diesem hohen Alter an Schaffenskraft, Dynamik und Ideenreichtum kaum zu überbieten. Die Volksrepublik China hat sich unter Führung der KP Chinas von einem Armenhaus zu einer Gro?macht entwickelt. Die Partei hat dem Land nach Jahren der Versklavung und Fremdherrschaft seine Einheit, seine Unabh?ngigkeit und seine Würde zurückgegeben und der ganzen Welt gezeigt, welches Potential in Land und Volk steckt. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist China ein Vorbild an Stabilit?t und Verl?sslichkeit – ein Hoffnungstr?ger für die Weltwirtschaft. Die angeführten Beispiele haben gezeigt, dass es der KP Chinas gelingen wird, das eigene Land weiter zu entwickeln und zu stabilisieren und zugleich allen Staaten und Partnern die Hand zu reichen, die bereit sind, auf dieser Basis an der Entwicklung einer besseren Zukunft der Welt mitzuwirken.

Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas werden viele Entscheidungen getroffen werden, die für die weitere Entwicklung Chinas von gro?er Bedeutung sind und die von der gesamten restlichen Welt mit Spannung verfolgt werden. Ich wünsche der Partei, ihren führenden Pers?nlichkeiten und allen Mitgliedern alles Gute und eine glückliche Hand bei allen Entscheidungen.