Chinas Politik
Parteitag best?rkt den Weg der Partei
Der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der am kommenden Mittwoch stattfindet, gilt als weiterer Meilenstein des Erfolges der Partei und der Verjüngung des Landes. Die Partei ist mit 89 Millionen Mitgliedern nicht nur die gr??te politische Partei der Welt und in der Geschichte der Menschheit, sondern, was noch viel wichtiger ist, auch die regierende Partei im gr??ten Entwicklungsland, in dem ein Fünftel der Weltbev?lkerung lebt.
Der Kongress stellt für die Partei eine Gelegenheit dar, ihren Kurs für die n?chsten fünf Jahre zu proklamieren und zu erl?utern, welche politischen Ziele sie für die Zukunft verfolgt. Da China als zweitgr??te Volkswirtschaft einen Anteil von 30 Prozent am Weltwirtschaftswachstum hat, sind diese Fragen von globaler Bedeutung.
KP Chinas ist in den vergangenen fünf Jahren ihrem eigenen Weg gefolgt, hat sich dabei aber immer offen gezeigt für die Ideen anderer L?nder. Dies zeigt sich nicht nur in stabilem Wachstum und der produktiven Restrukturierung, sondern auch an st?rkerer Mitsprache im System der Global Governance, die für Chinas neue Diplomatie mit den wichtigen L?ndern ma?geblich ist, an aktiver Teilnahme an multilateralen Mechanismen und der ?Gürtel und Stra?e“-Initiative.
Plenarsitzungen waren bisher immer ein Synonym für weitreichende Ver?nderungen
Dieser Weg, der als ?Sozialismus Chinesischer Pr?gung“ umschrieben wird, ist keineswegs nur ein vages Konzept. Er ist ein pragmatischer Weg, der seit 1978 von verschiedenen Führungsgenerationen befolgt und weiterentwickelt wurde, dem Jahr, in dem die dritte Plenarsitzung des elften Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in Beijing tagte. Auf dieser Sitzung wurden die historischen Probleme er?rtert, welche die Kulturrevolution von 1966 bis 1976 hinterlassen hatte, was schlie?lich in eine neue ?ra der Reform und ?ffnung mündete.
Diese Treffen sind von besonderer Bedeutung für gute Regierungsführung in China. Manche sind den Menschen immer noch lebhaft in Erinnerung, wie die Sitzung 1978, die einen Paradigmenwechsel in der chinesischen Politik einleitete und Auswirkungen auf das Leben der Menschen hatte. Ein aktuelles Beispiel ist der 18. Parteitag, der vor fünf Jahren stattfand. Dort standen sauberes Regieren, innovatives Wachstum, grüne Entwicklung und nationales Selbstvertrauen im Mittelpunkt der Debatten.