Von Dr. Michael Borchmann
Das in diesen Tagen beginnende, j?hrlich im Januar oder Februar stattfindende, diesj?hrige Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum – WEF) in dem Schweizer Ort Davos wird zuweilen als Seismograph für zentrale Probleme der Weltpolitik bezeichnet. Und j?hrlich legt die WEF-Leitung im Vorfelde des Forums einen Welt-Risiko-Bericht vor. Der diesj?hrige Bericht - für die Studie wurden 750 Manager und Wirtschaftswissenschaftler befragt - wurde kürzlich in London vorgestellt. ?Die am meisten beachteten Signale der Zerrissenheit kommen zwar aus westlichen L?ndern“, schreiben die Autoren des Berichtes unter Hinweis auf den künftigen US-Pr?sidenten Donald Trump und die Brexit-Entscheidung der Briten. ?Aber auf der ganzen Welt gibt es Beispiele einer heftigen Gegenbewegung gegen Teile des inl?ndischen und internationalen Status quo.“

Und in der Tat: Es steht au?er jedem Zweifel, dass die Lage in Europa ernst ist, dass sich die Europ?ische Union in einer Krise zuvor nie gekannten Ausma?es befindet. Die Brexit-Entscheidung der Briten erschüttert Europa in seinen Grundfesten. Das Vereinigte K?nigreich geh?rt auch in der nachkolonialen Zeit immer noch zu den kulturell, wirtschaftlich und milit?risch st?rksten und einflussreichsten Staaten in der Welt. Sein Ausscheiden hat für die Europ?ische Union einen erheblichen Bedeutungsverlust zur Folge. Sie wird kleiner und schw?cher, und ihre Rolle gegenüber globalen Akteuren wie den USA, der VR China und Russland, aber auch aufstrebenden M?chten wie Indien und Brasilien weiter abnehmen. Aber auch im EU-Inneren bedeutet das Ausscheiden der marktliberalen Briten m?glicherweise eine Schw?chung der Finanzstabilit?t: Die Befürworter einer Transferunion mit Finanzausgleich und Eurobonds k?nnten sich gest?rkt sehen.

Und dies geschieht zudem zu einem au?erordentlich ungünstigen Zeitpunkt, denn die Gemeinschaft steckt ohnehin in der vielleicht schwersten Krise ihres Bestehens. Nachdem bereits die Eurokrise und das nicht enden wollende Finanzdrama Griechenlands Dauerzerrei?proben bedeutet haben, brach schlie?lich die Flüchtlingskrise über Europa herein. In der Flüchtlingskrise gerieten zun?chst die west- und osteurop?ischen Staaten aneinander, inzwischen sind die hier verlaufenden Frontlinien kaum noch auszumachen.

Diese Dinge – und dabei die Entfernung der politischen Entscheidungstr?ger von den Wünschen ihrer W?hler – haben bereits ma?geblich die britische Brexit-Entscheidung befeuert. Und sie f?rdern ein Gedankengut auch in anderen Mitgliedstaaten der EU, das man gemeinhin als Populismus bezeichnet. Daher sind Prognosen aus dem Lager des gew?hlten neuen US-Pr?sidenten Donald Trump, dass die EU vor einem Zerfall stehe, zwar nicht von hoher Wahrscheinlichkeit, aber auch nicht ganz von der Hand zu weisen.

Gerade einer solchen Situation, in der wirtschaftliche Stagnation oder gar Rezession eine weitere schwere Hypothek für den Zusammenhalt darstellen würden, ist es für die Europ?ische Union besonders wichtig, über stabile, zuverl?ssige und insbesondere auch wirtschaftlich erfolgversprechende Au?enbeziehungen zu verfügen. Und jenseits des EU-internen Handels stellt die VR China seit 2004 neben den USA den bei weitem bedeutendsten Au?enhandelspartner dar.