Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Juni 2010 Beijing

Vorwort

Das Internet ist ein Ausdruck der menschlichen Intelligenz, eine wichtige wissenschaftlich-technische Erfindung des 20. Jahrhunderts und gilt als bedeutendes Kennzeichen der modernen Produktivkr?fte der Gegenwart. Es hat weltweit gro?en Einfluss auf die Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft und hat die Umw?lzung der Produktion und des Lebens sowie die Verbreitung von Informationen vorangetrieben.

Angesichts der Tatsache, dass das Internet für die Beschleunigung der volkswirtschaftlichen Entwicklung, für die F?rderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und für die Ankurbelung der informationstechnischen Entwicklung von sozialen Dienstleistungen unersetzbar ist, schenkt die chinesische Regierung der Entwicklung und der Anwendung des Internets gro?e Aufmerksamkeit und treibt sie aktiv voran. Die chinesische Regierung betrachtet das Internet als wichtiges Mittel dafür, den Aufbau von Informationstechnik zu f?rdern, die wissenschaftliche Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu verwirklichen sowie das wissenschaftlich-technische Innovationspotenzial und die Lebensqualit?t des Volkes zu verbessern; sie erarbeitet für die Entwicklung des Internets aktiv politische Ma?nahmen, Gesetze und Bestimmungen sowie günstige Marktbedingungen; sie verbessert die grundlegende Infrastruktur der nationalen Informationsnetze, richtet dafür u. a. nationale Schlüsselprojekte ein, f?rdert die wissenschaftlich-technische Forschung, bildet nach Kr?ften IT-Fachkr?fte aus und zieht die wichtigsten Akteure der Informations- und Kommunikationsbranche heran, um eine gesunde und schnelle Entwicklung des Internets in China zu erm?glichen sowie die wachsenden Bedürfnisse des Volkes nach Informationen zu decken.

Die chinesische Regierung f?rdert die Entwicklung und umfassende Anwendung des Internets in China aktiv, und mit dessen rascher Entwicklung und Verbreitung wurden die Produktions-, Arbeits-, Lern- und Lebensweisen der Bev?lkerung tief greifend ver?ndert und werden sich weiterhin ver?ndern. China ist derzeit weltweit das Land mit den meisten Internetnutzern.

Aufbau, Anwendung und Aufsicht des Internets wirken sich auf die wirtschaftliche Prosperit?t und Entwicklung, nationale Sicherheit und gesellschaftliche Harmonie, staatliche Souver?nit?t und Würde sowie die grundlegenden Interessen des Volkes aus. Die grundlegenden Richtlinien der chinesischen Regierung für das Internet sind seine aktive Anwendung, wissenschaftliche Entwicklung, Aufsicht nach den Gesetzen und Schutz seiner Sicherheit. China h?lt konsequent daran fest, das Internet im Rahmen der Gesetze zu beaufsichtigen, setzt sich für gesunde und harmonische Bedingungen für das Internet ein, um es zuverl?ssiger, nützlicher sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung f?rderlicher zu gestalten.

Die chinesische Regierung wird die politischen Ma?nahmen für die Entwicklung und die Aufsicht über das Internet st?ndig vervollkommnen, damit diese seinen inneren Gesetzen und objektiven Erfordernissen besser entsprechen. Sie misst in der Praxis den positiven Erfahrungen anderer L?nder auf diesem Gebiet gro?e Aufmerksamkeit bei und ist bereit, gemeinsam mit allen L?ndern der Welt eine blühende Entwicklung des Internets herbeizuführen.

Dieses Wei?buch gibt einen überblick über die Entwicklung des Internets in China und stellt die grundlegende Politik und Positionen der chinesischen Regierung dar, um die ?ffentlichkeit und die internationale Gemeinschaft umfassend über die reale Lage der Entwicklung des Internets und der Aufsicht über Internet in China zu informieren.

I. Die Entwicklung und Verbreitung des Internets f?rdern

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk begrü?en den Anbruch des Internetzeitalters mit einer positiven Haltung. Seit Mitte der 1980er Jahre versuchen chinesische Wissenschaftler, technische Fachkr?fte und Gelehrte mit Hilfe ausl?ndischer Kollegen, das Internet zu nutzen. Auf den Jahresversammlungen der Internet Society (ISOC) 1992 und 1993 sowie bei ?hnlichen Konferenzen forderten chinesische Computerexperten mehrmals, an das Internet angeschlossen zu werden, was ihre Kollegen aus anderen L?ndern verst?ndnisvoll unterstützten. Auf einer Sitzung der US-amerikanisch-Chinesischen Gemeinsamen Kommission für Wissenschaftlich-Technische Zusammenarbeit im April 1994 in Washington kamen chinesische Delegierte und die US-amerikanische National Science Foundation (NSF) schlie?lich zu einer übereinkunft über den Anschluss Chinas an das Internet. Am 20. April 1994 wurde das Pilot-Netzwerk des Stadtteils Zhongguancun für Bildung, Wissenschaft und Forschung (auch: National Computing and Networking Facility of China, NCNF) mit einer voll funktionsf?higen 64-K/s-Leitung mit dem Internet verbunden. Dies markierte den formellen Anschluss Chinas an das Internet.

Die Entwicklung des Internets ist für China eine wichtige M?glichkeit, die Reformen und die ?ffnung sowie die Modernisierung des Landes voranzutreiben. Die chinesische Regierung hat viele politische Richtlinien ausgearbeitet, um diese Entwicklung zu planen, Etappenschwerpunkte festzulegen und die Verbreitung von Informationstechnik in der Gesellschaft zu f?rdern. Im Jahr 1993 wurde die "Nationale Gemeinschaftskonferenz für den Einsatz von Informationstechnik in der Wirtschaft" gegründet, die für Aufbau eines nationalen ?ffentlichen Netzwerks für Wirtschaftsinformation und -kommunikation zust?ndig war. 1997 wurde der Nationale Plan für den Einsatz von Informationstechnik für den 9. Fünfjahresplan und über die Fernziele für das Jahr 2010 erlassen, nach dem das Internet in den Aufbau der nationalen informationstechnischen Infrastruktur aufgenommen wurde und die Verbreitung von Informationstechnik in der Volkswirtschaft durch die rasche Entwicklung des Internets zu f?rdern sei. Der Sonderplan für die Verbreitung von Informationstechnik zum 10. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von 2002 legte die Schwerpunkte für die Entwicklung von Informationstechnik in China fest: Verbreitung von E-Government, Aufschwung der Softwarebranche, verst?rkte Erschlie?ung und Nutzung von Informationsressourcen, beschleunigte Entwicklung von E-Commerce usw. Auf dem XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas im November 2002 wurden die Aufgaben gestellt, die Industrialisierung durch Informationstechnik anzuspornen, die Informationstechnik durch Industrialisierung zu f?rdern und einen neuen Weg der Industrialisierung zu gehen. Die Nationale Entwicklungsstrategie für Informationstechnik (2006–2020) vom November 2005 bestimmte noch deutlicher Schwerpunkte für die Entwicklung des Internets. Ausgehend von einer Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur und von einer Transformation des wirtschaftlichen Wachstumsmodells sollte die Verbreitung von Informationstechnik in der Volkswirtschaft, ausgehend von einer Verbesserung der Regierung und Verwaltung das E-Government und ausgehend vom Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sollte der Einsatz von Informationstechnik in der Gesellschaft gef?rdert werden. Im M?rz 2006 billigte der Nationale Volkskongress (NVK) den 11. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas, nach dem die Integration der Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehnetzwerke sowie des Internets zu f?rdern, das Internet der n?chsten Generation aufzubauen und rasch zu kommerzialisieren sei. Auf einer Politbürositzung des Zentralkomitees der KP Chinas im April 2007 wurde beschlossen, die Internetkulturbranche und die Produktion entsprechender Anlagen kr?ftig zu entwickeln. Im Oktober 2007 wurde auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas die Strategie festegelegt, "eine moderne Industriestruktur zu entwickeln, die Integration von Informationstechnik und Industrialisierung voranzutreiben und von einer extensiven zu einer intensiven Industrie überzugehen". Im Januar 2010 beschloss der Staatsrat, die Integration der Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehnetzwerke sowie des Internets zu beschleunigen und die Informations- und Kulturbranche zu f?rdern. Dank der aktiven F?rderung der Regierung und der klaren politischen Anleitung beschritt das Internet in China einen Weg der umfassenden, nachhaltigen und raschen Entwicklung.

China hat viel in den Aufbau der Infrastruktur für das Internet investiert: Von 1997 bis 2009 waren es landesweit insgesamt 4,3 Billionen Yuan. Damit wurde ein Kommunikationsnetzwerk auf der Grundlage von Glasfaserkabeln geschaffen, welches das ganze Land abdeckt und eine Gesamtl?nge von 8,267 Millionen Kilometern hat, davon 840 000 Kilometer überland-Glasfaserkabel. Ende 2009 stellten die Netzwerkbetreiber landesweit 136 Millionen Breitband-Anschlüsse mit einer gesamten übertragungsrate von 866,367 Mb/s für den Internetzugang zur Verfügung; China verfügte über sieben Seekabel und 20 Landkabel mit einer Gesamtkapazit?t von über 1600 Gb; 99,3% aller Kleinst?dte und 91,5% aller D?rfer hatten Zugang zum Internet; 96,0% aller Kleinst?dte verfügten über Breitband-Anschlüsse. Im Januar 2009 begann die chinesische Regierung, 3G-Lizenzen zu vergeben. Das 3G-Netzwerk deckt nun praktisch das ganze Land ab. Das mobile Internet entwickelt sich rasch und kommt immer mehr Menschen zugute.

Der Aufbau bzw. die Vervollkommnung der Infrastruktur für das Internet f?rdert dessen Verbreitung und Anwendung. Ende 2009 gab es in China bereits 384 Millionen Internetnutzer, 618 Mal mehr als im Jahr 1997; die Zahl der Internetnutzer wuchs durchschnittlich um 31,95 Millionen pro Jahr. Die Verbreitungsrate des Internets betrug 28,9%, das ist h?her als der weltweite Durchschnitt; es gab 3,23 Millionen Webseiten in China, das ist ein Wachstum um das 2152fache gegenüber 1997. China verfügt über rund 230 Millionen IPv4-Adressen und steht damit weltweit an zweiter Stelle. 346 Millionen Menschen in China surfen mit einer Breitbandverbindung im Internet und 233 Millionen mit dem Handy. Früher konnte man sich praktisch nur mit einem DFü-Modem einw?hlen; heute surfen die meisten chinesischen Internetnutzer mit Breitband oder Handy. China steht unter den Entwicklungsl?ndern in der ersten Reihe, was die Entwicklung und Verbreitung des Internets angeht.

Die chinesische Regierung unterstützt die Erforschung und Entwicklung des Internets der n?chsten Generation nach Kr?ften; diese begann in China Ende der 1990er. Es gibt zahlreiche wichtige wissenschaftlich-technische Projekte wie das "zuverl?ssige Netzwerk der neuen Generation". Im Jahr 2001 wurde in Beijing das erste lokale Testnetzwerk für das Internet der n?chsten Generation in China (NFCNET) eingerichtet; 2003 wurde ein ?ffentliches Pilotprojekt für das Chinesische Internet der n?chsten Generation (CNGI) begonnen; damit hat in China die breite Erforschung, Entwicklung und den Aufbau eines Internets der n?chsten Generation begonnen. China hat das weltweit gr??te IPv6-Pilotnetzwerk eingerichtet. Die dabei eingesetzte Technik von Routern kleiner und mittlerer Kapazit?t, der Best?tigung von IPv6-Quelladressen sowie für den übergang zum Internet der n?chsten Generation haben Weltniveau. Die technischen Konzepte Chinas für die internationale Domainregistrierung, Best?tigung von IPv6-Quelladressen, die übersetzung von IPv4 in IPv6 usw. wurden von der Internet Engineering Task Force (IETF) anerkannt und sind nun Teil internationaler Internetstandards und -protokolle.

In China herrscht in Bezug auf die Entwicklung, Verbreitung und Anwendung des Internets ein Ungleichgewicht zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land. Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung, des Bildungsniveaus und des Standes der Informationstechnik in der Gesellschaft insgesamt entwickelt sich das Internet in Ostchina schnell, in Westchina jedoch nur langsam; es verbreitet sich in den St?dten, aber kaum auf dem Land. Ende 2009 betrug die Verbreitungsrate des Internets in Ostchina 40,0% und in Westchina 21,5%; 72,2% der Internetnutzer wohnten in den St?dten und 27,8% auf dem Land. China muss sich weiter bemühen, diese Kluft zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land zu verringern.

Das Internet hat sich in China mit dem Strom der Reformen und der ?ffnung entwickelt, es entsprach ihren Bedürfnissen und trieb sie voran. Mit der raschen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie mit dem Wachstum der geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes in China wird sich das Internet weiter verbreiten und das Volk wird h?here Ansprüche an es stellen. Die chinesische Regierung wird die Entwicklung und Verbreitung des Internets weiter nach Kr?ften f?rdern und versuchen, die Verbreitungsrate in den kommenden fünf Jahren auf 45% zu steigern, damit das Internet immer mehr Menschen zugute kommt.

II. F?rderung der breiten Nutzung des Internets

Das Internet hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in China vorangebracht. Im Bereich der Wirtschaft hat es Einzug in die traditionellen Sektoren gehalten; die Grenzen zwischen verschiedenen Branchen wurden verwischt; neue Formen von Handel und Dienstleistungen schie?en aus dem Boden, neue Wirtschaftszweige entstehen. Das Internet spielt bei der wirtschaftlichen Umstrukturierung und beim Wandel des Entwicklungsmodells eine immer wichtigere Rolle. Auch aus Alltag, Beruf und Bildung ist das Internet nicht mehr wegzudenken; es hat in allen Bereichen einen tief greifenden Einfluss auf unser Leben.

Das Internet ist zu einer Triebkraft der chinesischen Wirtschaft geworden. Die Informationstechnik und die IT-Branche einschlie?lich des Internets leisten einen gro?en Beitrag zum raschen Wirtschaftswachstum. In den letzten 16 Jahren wuchs die Wertsch?pfung der chinesischen IT-Branche im Durchschnitt um 26,6% pro Jahr; ihr Anteil am BIP stieg von weniger als 1% auf etwa 10%. Das Internet und die reale Wirtschaft verschmelzen immer weiter; die Nutzung des Internets transformiert und erneuert traditionelle Branchen und ver?ndert ihr Entwicklungsmodell. Der Einsatz von Informationstechnik in der Forschung und Entwicklung sowie im Produktdesign, digitale Produktionsanlagen, der Einsatz von künstlicher Intelligenz bei Produktionsverfahren sowie die Vernetzung der Betriebsführung und des Managements werden in China rapide verbessert. Mit der Entwicklung und Nutzung des Internets ist eine Reihe neuer Branchen wie Industrieberatung, Software as a Service (SaaS) und Outsourcing entstanden. Informationstechnik tr?gt immer mehr zur selbstst?ndigen Innovation, zum Energiesparen, zur Verringerung von Schadstoffemissionen sowie zur Beseitigung von Umweltverschmutzung bei. Die IT-Branche gilt als strategisches Element der Branchen mit geringer CO2-Emission. Im Jahr 2008 betrugen die Ums?tze in der Internetbranche 650 Milliarden Yuan, davon entfielen 500 Milliarden Yuan auf die Fertigungsindustrie, das ist ein Sechzigstel des BIP Chinas und ein Zehntel der weltweiten Ums?tze der Fertigungsindustrie im Internet. Das Marktvolumen von 19,84 Milliarden Yuan im Bereich SaaS nahm 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 26% zu.

Das E-Business entwickelte sich in China schnell und verbreitete sich in Gro?unternehmen von der Bekanntgabe von Informationen, sowie von Einkauf und Absatz auf Produktdesign, Produktion, Planung und Management. In kleinen und mittleren Unternehmen stieg das Bewusstsein für E-Business betr?chtlich; auch in diesen h?lt es allm?hlich Einzug. Das Marktvolumen des Online-Einzelhandels steigt st?ndig und wird nun schrittweise reguliert. über 50% aller Gro?unternehmen haben ein System für das E-Business; über 30% der kleinen und mittleren Unternehmen suchen ihre Lieferanten im Internet und 24% betreiben Marketing per Internet; über 100 Millionen Chinesen haben Erfahrung mit Online-Eink?ufen. Dienstleistungen für den E-Commerce wie digitale Identifizierung, elektronischer Zahlungsverkehr und Logistik werden optimiert.

Das Internet f?rdert die Entwicklung der Kulturbranche. Der Aufschwung von Online-Spielen, -Animationen, -Musik und -Filmen hat die Kulturbranche in China betr?chtlich gest?rkt. In den letzten fünf Jahren stieg das Marktvolumen von Internetwerbung j?hrlich um 30% und betrug im Jahr 2009 mehr als 20 Milliarden Yuan. Das Marktvolumen von Online-Spielen betrug 2009 25,8 Milliarden Yuan, eine Zunahme von 39,5% im Vergleich zu 2008; damit lag China weltweit im Spitzenfeld. Online-Literatur, -Musik, -Radio und -Fernsehen entwickelten sich ebenfalls rasch. Der st?ndig steigende Konsum von Online-Kultur führte zur Entstehung einer Reihe neuer Branchen und trug zu Umsatzsteigerungen in der Telekommunikationsbranche bei. Im M?rz 2010 waren drei Dutzend chinesische Internetunternehmen in den USA, in Hongkong und auf dem chinesischen Festland an B?rsen notiert. Die Online-Kulturbranche ist nun ein wichtiger Teil der Kulturbranche in China. Die Regierung f?rderte die Verbreitung hervorragender chinesischer Kultur per Internet, indem sie eine Reihe von Projekten für die gemeinsame Nutzung kultureller Ressourcen durchführte, über 300 000 Online-Datenbanken einrichtete und die Grundlagen eines umfangreichen Systems von kulturellen Datenbanken aufbaute, um die vielf?ltigen geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen.

Das Internet tr?gt zur Transparenz der Regierung bei. Mitte der 1990er Jahre wurde das Projekt "Die Regierung im Internet" begonnen. Ende 2009 gab es in China mehr als 45 000 Regierungswebseiten. 75 nationale und dem ZK der KP Chinas unterstehende Beh?rden, 32 Provinzregierungen, 333 Stadtregierungen und über 80% der Kreisregierungen haben E-Goverment-Systeme eingerichtet und bieten Online-Dienste an. Diese haben die Arbeitseffizienz der Regierungen verschiedener Ebenen und die Transparenz ihrer T?tigkeit betr?chtlich verbessert. In Artikel 15 der Vorschriften der Volksrepublik China über die Offenlegung von Informationen der Regierung, die 2008 erlassen wurden und in Kraft traten, hei?t es: "Die Beh?rden sollen die Informationen der Regierung, die bekannt zu geben sind, durch leicht zug?ngliche Medien wie Regierungskommuniqués und -Webseiten, Pressekonferenzen, Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen offen legen." Die Zentralregierung forderte die lokalen Regierungen der verschiedenen Ebenen auf, Strukturen aufzubauen, um in der ?ffentlichkeit viel diskutierte Probleme rechtzeitig zu erkl?ren und Fragen der ?ffentlichkeit zu beantworten. Die Regierungen der verschiedenen Ebenen sind dabei, ihr System von Sprechern zu vervollkommnen. Ma?gebliche Informationen werden über verschiedene Medien einschlie?lich des Internets rechtzeitig bekannt gegeben und die ?ffentlichkeit wird über die Umsetzung politischer Ma?nahmen, den Umgang mit Naturkatastrophen sowie Zwischenf?lle im Bereich der ?ffentlichen Gesundheit und Sicherheit unterrichtet. Das Internet spielt eine immer wichtigere Rolle bei der Befriedigung der Informationsansprüche der ?ffentlichkeit.

Das Internet spielt eine wichtige Rolle im Alltagsleben. Nach einer Umfrage verwendeten im Jahr 2009 etwa 230 Millionen Chinesen Suchmaschinen, um sich zu informieren; 240 Millionen kommunizierten mit Chatprogrammen; 46 Millionen lernten mit dem Internet oder besuchten Online-Kurse; 35 Millionen betrieben Online-Wertpapierhandel; 15 Millionen suchten per Internet eine Arbeitsstelle; 14 Millionen buchten Reisen im Internet. Immer mehr Menschen in China finden im Internet Informationen und neue Erkenntnisse, gründen Internet-Unternehmen, um ihre Tr?ume zu verwirklichen, oder kommunizieren über das Internet, um engen Kontakt mit anderen zu halten. Nach dem Erdbeben von Wenchuan in der Provinz Sichuan und dem von Yushu in Qinghai sowie w?hrend der Dürre in Südwestchina berichteten Internetbenutzer online über die Situation in den Katastrophengebieten, initiierten Hilfsaktionen und bekundeten ihre Anteilnahme, was klar belegt, wie unersetzlich das Internet geworden ist. Es ist nun Teil der Arbeit und des Lebens.

Die chinesische Regierung unterstützt die Nutzung des Internets, insofern sie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vorantreibt, den ?ffentlichen Dienst verbessert sowie das Berufs- und das Alltagsleben erleichtert; sie strebt danach, rationale und ausgeglichene Strukturen für die Internetnutzung aufzubauen sowie seine Entwicklung und Nutzung zu verbessern. Die chinesische Regierung f?rdert die Entwicklung von Webseiten für E-Business und Bildung, den Aufbau von Strukturen für E-Goverment sowie neue Medien wie Online-Rundfunk und -Fernsehen; sie initiiert Online-Dienste unterschiedlichster Formen und Inhalte, um die Bedürfnisse des Volkes zu decken.

III. Schutz der Meinungsfreiheit der Bürger im Internet

Das Internet wird vielfach zur Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Die chinesische Regierung f?rdert und unterstützt die Entwicklung des Internets als Massenmedium, bietet den Menschen zahlreiche Informationen an und schützt dabei nach dem Gesetz die Meinungsfreiheit sowie das Recht der ?ffentlichkeit auf Information, Beteiligung, Meinungs?u?erung und Kontrolle im Internet.

Das Internet ist eine wichtige Nachrichten- und Informationsquelle geworden. Seit es in China Einzug gehalten hat, wird es für die Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Nachrichtenagenturen, Zeitungsverlage, Radio- und Fernsehsender in China, die über reiche Informationsquellen verfügen und einen guten Ruf haben, dehnten ihren Gesch?ftsbereich auf das Internet aus, um den Bedarf nach Nachrichten und Informationen zu befriedigen. Die Gründung von Nachrichtenportalen wie People's Daily (People.com.cn), Xinhua (Xinhuanet.com), CCTV.com und CNR.cn hat nicht nur die Verbreitung von ma?geblichen Nachrichten und Informationen beschleunigt, sondern auch neuen Entwicklungsraum für die herk?mmlichen Medien erschlossen. Auch eine Reihe kommerzieller Webseiten sind als wichtige Nachrichten- und Informationsquellen bekannt. Für über 80% der Internetbenutzer ist das Netz die Quelle von Nachrichten. Das Internet hat nicht nur die Aktualit?t und Verl?sslichkeit von Nachrichten gesteigert, sondern spielt auch eine besondere Rolle bei der Meldung wichtiger Ereignisse und der Befriedigung der Bedürfnisse nach Information. Es ist bereits zur Regel geworden, dass Parteitage der KP Chinas, Tagungen des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) live im Internet übertragen werden.

Die chinesischen Bürger genie?en in vollem Ma?e Meinungsfreiheit im Internet. Meinungsfreiheit ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert. Das Recht der Bev?lkerung auf Meinungsfreiheit im Internet wird von der Verfassung und Gesetzen geschützt. Die Bürger Chinas k?nnen ihre Meinung auf verschiedene Art und Weise im Internet ausdrücken. Die Entwicklung des Internets in China ist durch regen Meinungsaustausch gepr?gt. Die Zahl der Beitr?ge in chinesischen Internetforen und Blogs ist so gewaltig wie in kaum einem anderen Land. Chinesische Webseiten bemühen sich, den Internetbenutzern Foren für ihre Meinung anzubieten. Rund 80% der Webseiten haben Internetforen. Derzeit gibt es in China mehr als eine Million solcher Foren und 220 Millionen Blogs. Nach stichprobenartigen Erhebungen werden jeden Tag drei Millionen Kommentare in Foren, zu Artikeln und auf Blogs ver?ffentlicht. über 66% der Internetbenutzer hinterlassen h?ufig Kommentare im Internet, diskutieren über verschiedene Themen und ver?ffentlichen Kommentare und Forderungen. Neue Internet-Dienste wie Blogs, Mikroblogs, Videoportale und soziale Netzwerke entwickeln sich in China rasant und bieten den Benutzern neue Plattformen für den Meinungsaustausch. Die Internetbenutzer beteiligen sich aktiv an der Verbreitung von Informationen und bereichern als Informationsanbieter den Inhalt des Internets.

Das Internet spielt eine wichtige Rolle bei der Kontrolle: Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, es dem Volk zu erm?glichen, die Regierung zu kontrollieren, und legt gro?en Wert auf die Kontrollfunktion des Internets. Die Zentralregierung hat die lokalen Regierungen aufgefordert, Probleme, die im Internet angesprochen werden, unverzüglich zu untersuchen und zu l?sen sowie die ?ffentlichkeit über die L?sung zu informieren. Auf den meisten Regierungswebseiten sind die E-Mail-Adressen und Telefonnummern von Beh?rden zu erfahren, unter denen die Bürger auf Probleme der Regierungst?tigkeit melden k?nnen. In den letzten Jahren wurde eine Reihe von Problemen gel?st, die so ans Tageslicht gebracht worden waren. Die Zentrale Disziplinkontrollkommission, das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben Webseiten einrichten lassen, damit die Bürger Korruptionsaff?ren online melden k?nnen. Die Meldungswebseiten der Kontrollabteilung der Disziplinkommission beim ZK der KP Chinas und des Nationalen Büros für die Vorbeugung gegen Korruption spielen eine wichtige Rolle bei der Ahndung und Verhütung von Korruption. Nach einer Umfrage werden diese Ma?nahmen der Regierung von über 60% der Internetbenutzer positiv bewertet und als Symbol von Demokratie und Fortschritt in der chinesischen Gesellschaft betrachtet.

Die chinesische Regierung schenkt gesellschaftlichen Problemen und der ?ffentlichen Meinung, die im Internet zum Ausdruck kommen, gro?e Aufmerksamkeit. Das Internet ist eine Brücke zwischen der Regierung und dem Volk; der ?ffentlichen Meinung im Internet wird daher so gro?e Aufmerksamkeit zuteil wie nie zuvor. Die Regierung fand neue Wege, sich durch das Internet über die soziale Lage zu informieren und Vorschl?ge der ?ffentlichkeit zu sammeln, so dass die Regierung sich verbessern kann und eine Regierung für das Volk wird. Die Führungskader informieren sich oft im Internet über die Wünsche des Volks und kommunizieren manchmal direkt mit Internetbenutzern, wobei sie mit ihnen über nationale Angelegenheiten diskutieren und Fragen beantworten. Es ist bereits zur Regel geworden, dass die Regierungen verschiedener Ebenen vor wichtigen Entscheidungen im Internet Meinungen dazu einholen. Im Verlauf der Tagungen des NVK und der PKKCV werden Kritik und Vorschl?ge im Internet erbeten. In den letzten drei Jahren wurden j?hrlich Millionen Vorschl?ge online gesammelt, die zur Vervollkommnung der Regierungst?tigkeit beigetragen haben.

Als Kommunikationsmedium erleichtert das Internet den einfachen Leuten in h?chstem Ma?e die Ausübung ihres Rechts auf Information, Beteiligung, Meinungs?u?erung sowie Kontrolle und spielt eine wichtige Rolle dabei, dass die Regierung sich über die Wünsche des Volkes informieren, seine Bedürfnisse befriedigen und seine Interessen schützen kann. Die chinesische Regierung h?lt unbeirrbar daran fest, die Meinungsfreiheit der Bürger im Internet entsprechend der Gesetze zu schützen.

IV. Prinzipien und Praxis der Internetaufsicht

China h?lt daran fest, das Internet entsprechend den Gesetzen, wissenschaftlich und effektiv zu betreiben, und bemüht sich, dazu ein umfassendes System einzurichten, das im Rahmen der gesetzlichen Normen, der Aufsicht durch die Regierung, der Selbstkontrolle der Branche, der technischen Sicherheit, der Kontrolle durch die ?ffentlichkeit und der Erziehung der Gesellschaft funktioniert. Das grundlegende Ziel der Internetaufsicht ist es, die Verbreitung des Internets, den ungehinderten Zugang sowie eine kontinuierliche und gesunde Entwicklung zu f?rdern, die Redefreiheit der Bürger im Internet entsprechend den Gesetzen zu schützen, die Informationsübertragung im Internet zu regulieren, die aktive und effiziente Benutzung des Internets zu f?rdern, Bedingungen für eine faire Marktkonkurrenz zu schaffen, die Rechte und Interessen der Bürger entsprechend den Gesetzen und der Verfassung zu schützen sowie die Informations- und die nationale Sicherheit aufrecht zu erhalten.

China betreibt das Internet entsprechend seiner Gesetze. Seit 1994 hat China eine Reihe von Gesetzen und Bestimmungen für die Internetaufsicht erlassen, z. B. den Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, das Gesetz der VRCh über elektronische Signaturen, die Bestimmungen der VRCh über Telekommunikation, die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste, die Bestimmungen der VRCh über den Schutz von Computerinformationssystemen, die Bestimmungen über den Schutz von Internet-übertragungsrechten, die Verwaltungsvorschriften über ausl?ndische Investitionen im Bereich der Telekommunikation, die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet, die Verwaltungsvorschriften über Nachrichten- und Internetdienste sowie die Verwaltungsvorschriften über Internetforen-Dienste. Für die Internetaufsicht sind auch Klauseln von Gesetzen relevant wie dem Strafrecht der VRCh, den Allgemeinen Bestimmungen des Zivilrechts der VRCh, dem Urheberrechtsgesetz der VRCh, dem Gesetz der VRCh über den Schutz von Minderj?hrigen und der Strafverordnung der VRCh für die Regelung der ?ffentlichen Sicherheit. China h?lt daran fest, wohldurchdachte sowie wissenschaftliche Gesetze zu erlassen und dabei die Entwicklung des Internets zu berücksichtigen. Gesetze und Bestimmungen über Bereiche wie den Betrieb der Backbone-Netze, übertragungsstandards und Informationssicherheit legen die Verantwortung und Pflichten der Telekommunikations- und der Internetdienstanbieter, der zust?ndigen Beh?rden und der Internetbenutzer fest. Die Korrespondenzfreiheit und das Korrespondenzgeheimnis sind gesetzlich geschützt; gleichzeitig schreiben die Gesetze vor, dass die Bürger bei der Ausübung ihrer Freiheiten und Rechte den Interessen des Staates, der Gesellschaft und des Kollektivs sowie den legitimen Freiheiten und Interessen anderer nicht schaden dürfen. Keiner Organisation oder Einzelperson ist es gestattet, mit Hilfe von Telekommunikationsnetzwerken Handlungen zu begehen, die der nationalen Sicherheit, dem Gemeinwohl oder den legitimen Rechten und Interessen anderer schaden.

Die Regierung spielt die führende Rolle bei der Internetaufsicht. Die zust?ndigen Beh?rden schützen im Rahmen ihrer Amtspflichten die Rechte und Interessen der Bürger, das Gemeinwohl und die nationale Sicherheit. Die für die Telekommunikation zust?ndigen Regierungsabteilungen regulieren die Internetbranche einschlie?lich der chinesischen Domains und IP-Adressen. China praktiziert entsprechend seinen Verwaltungsvorschriften für Internetdienstanbieter ein System, nach dem kommerzielle Internetdienstanbieter Lizenzen erwerben und nicht-kommerzielle Anbieter sich registrieren müssen. Presse-, Verlags-, Bildungs- und Gesundheitsbeh?rden haben entsprechend diesen Vorschriften Lizenzsysteme für Internetinformationsdienste in den Bereichen Verlagswesen, Bildung, Medizin und Pharmazie sowie medizinische Ger?te eingeführt. Die Beh?rden für ?ffentliche Sicherheit und andere Beh?rden der Exekutive sind für Sicherheitsinspektionen und -aufsicht im Internet zust?ndig und verfolgen entsprechend den Gesetzen rechtswidrige Handlungen und Verbrechen.

Die Regierung f?rdert die Selbstkontrolle der Branche und die Kontrolle durch die ?ffentlichkeit. Im Mai 2001 wurde der Internetverband Chinas gegründet, eine landesweite Branchenvereinigung mit dem Ziel, die Entwicklung der Internetbranche zu f?rdern sowie den Internetbenutzern und der Regierung bei Entscheidungsfindungen zu helfen. Der Internetverband hat u. a. die Vereinbarung der chinesischen Internetbranche über die Selbstkontrolle, die Vorschriften der Selbstkontrolle zum Verbot der Verbreitung pornografischer und anderer sch?dlicher Informationen auf Webseiten, die Vereinbarung über die Selbstkontrolle zur Bek?mpfung von Schadprogrammen (Malware), die Vereinbarung über die Selbstkontrolle von Blog-Diensten, die Vereinbarung über die Selbstkontrolle zur Bek?mpfung von Viren im Internet und die Erkl?rung über die Selbstkontrolle der Internetbranche zum Urheberrecht beschlossen, um die gesunde Entwicklung des Internets zu f?rdern. Der Internetverband Chinas hat unabl?ssige Anstrengungen zur Bek?mpfung von Spam unternommen, so dass Spam-Nachrichten aus China im Jahr 2009 nur mehr 4,1% der weltweiten Zahl ausmachten, w?hrend der Anteil im Jahr 2002 noch 23% betragen hatte. Um die Kontrolle des Internets durch die ?ffentlichkeit zu verst?rken, hat China seit 2004 ein Beschwerdezentrum für rechtswidrige Handlungen und sch?dliche Informationen im Internet, eine Website für Beschwerden gegen Verbrechen im Internet, die Hotline-Telefonnummer 12321 für Anzeigen gegen sch?dliche Informationen und Spam im Internet sowie die Hotline 12390 für Anzeigen gegen Pornografie und illegale Publikationen eingerichtet und im Januar 2010 die Verfahrensbestimmungen über Anzeigen gegen pornografische und vulg?re Informationen auf Internet- und WAP-Seiten erlassen. Die chinesische Regierung wird die Internetbranche weiter unterstützen, sie wird den Branchenorganisationen erm?glichen, ihre Rolle zu entfalten, sowie die legitimen Rechte der ?ffentlichkeit, rechtswidrige Informationen und Handlungen im Internet anzuzeigen, entsprechend der Gesetze schützen.

Die Regierung befürwortet die Unterdrückung der übertragung rechtswidriger Informationen mit technischen Ma?nahmen. Entsprechend den Charakteristika des Internets und entsprechend den Erfordernissen einer effektiven Internetaufsicht tritt die chinesische Regierung dafür ein, im Rahmen der Gesetze und in Anlehnung an international übliche Praktiken rechtswidrige Informationen, die der nationalen Sicherheit, dem Gemeinwohl oder Minderj?hrigen schaden, mit technischen Ma?nahmen zu unterdrücken. In Gesetzen und Vorschriften wie dem Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, den Telekommunikationsvorschriften der VRCh, den Verwaltungsvorschriften über Internetdienstanbieter sowie den Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit von Computernetzwerken und des Internets ist eindeutig festgelegt, dass es streng verboten ist, Informationen zu übertragen, die den Sturz der Staatsmacht, die Unterminierung der nationalen Einheit, die Sch?digung des Ansehens des Staates und die Verletzung nationaler Interessen, die Entfachung von Rassenhass und Sabotage der Eintracht der Volksgruppen, die Werbung für h?retische Sekten, die Verbreitung von Pornografie, die Verherrlichung von Gewalt und die Verletzung legitimer Interessen anderer zum Inhalt haben. Nach diesen Gesetzen und Vorschriften müssen die Telekommunikationsbetreiber sowie Internetdienstanbieter Strukturen für die Sicherheit des Internetbetriebs etablieren und die übertragung dieser illegalen Informationen mit technischen Ma?nahmen unterbinden.

Die Regierung verst?rkt die Rechtsstaatlichkeit und die moralische Erziehung im Internet. Der Fortschritt des Internets h?ngt mit dem Rechtsbewusstsein und dem moralischen Stand der ganzen Gesellschaft zusammen. Die chinesische Regierung unterstützt die Bildungst?tigkeit im Internet zur St?rkung der Rechtsstaatlichkeit und der Moral, ermutigt die Medien und gesellschaftliche Organisationen, sich daran zu beteiligen, und regt an, die entsprechende Bildungst?tigkeit im Internet in die Lehrpl?ne der Grund- und Mittelschulen aufzunehmen. Sie betont besonders die Rolle der Jugend- und der Frauenorganisationen bei der Volksbildung im Internet und regt diese Organisationen dazu an, gemeinnützige Aktivit?ten zu veranstalten, um Wissen über korrekte Benutzung des Internets zu verbreiten.

Die Regierung schützt minderj?hrige Internetbenutzer. Minderj?hrige stellen einen sehr gro?en Anteil der Internetzbenutzer. Ende 2009 waren unter den 384 Millionen Internetbenutzern etwa ein Drittel Minderj?hrige. Das Internet übt einen wachsenden Einfluss auf junge Menschen aus. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass rechtswidrige und sch?dliche Informationen aus dem Internet wie Pornografie der k?rperlichen und geistigen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen massiv schaden, was gro?es Aufsehen erregt. Die chinesische Regierung misst dem Jugendschutz im Internet gro?e Bedeutung bei und r?umt ihm beim Schutz der Informationssicherheit im Internet Priorit?t ein. Im Gesetz der VRCh über den Schutz der Minderj?hrigen ist festgelegt, dass die Regierung aktiv verhindern muss, dass Minderj?hrige internetsüchtig werden; keine Organisation oder Einzelperson darf elektronische Publikationen oder Informationen im Internet zur Verfügung stellen, die Pornografie, Gewalt, Mord, Horror, Glücksspiel oder andere jugendgef?hrdende Elemente zum Inhalt haben; dergleichen darf nicht an Minderj?hrige verkauft, verliehen oder auf andere Weise verbreitet werden. Der Staat f?rdert die Entwicklung neuer Internet-Hilfsmittel zum Schutz Minderj?hriger sowie die Bereitstellung jugendgerechter Internet-Produkte und -Dienstleistungen. Familien, Schulen und die Gesellschaft sollen beim Jugendschutz im Internet am gleichen Strang ziehen, um jugendgerechte Verh?ltnisse zu schaffen. Die chinesische Regierung f?rdert aktiv einen "Mütterbildungsplan", der dazu beitragen soll, dass Eltern ihren Kindern Hinweise für die korrekte Benutzung des Internets geben.

Die Regierung engagiert sich für den Schutz digitalen Eigentums. Seit 2000 hat China das Urheberrechtsgesetz revidiert, die Verwaltungsverordnung über den Schutz des Urheberrechts von Online-Werken erlassen und entsprechende juristische Erl?uterungen herausgegeben, die den rechtlichen Rahmen für den Schutz digitalen Eigentums bilden. Die Beh?rden, die für den Schutz des Urheberrechts zust?ndig sind, verfolgen mit Nachdruck Urheberrechtsverletzungen und Raubkopien im Internet. Die zust?ndigen Regierungsabteilungen haben gemeinsam zahlreiche S?uberungskampagnen gegen wiederholte Urheberrechtsverletzungen sowie massive F?lschungen und Raubkopien durchgeführt. China wird weiterhin Untersuchungen für einen besseren Schutz geistigen Eigentums im Internet anstellen und strebt nach einem Gleichgewicht zwischen dem Schutz des Gemeinwohls und der F?rderung von Kreativit?t.

Die Privatsph?re der Bürger im Internet ist gesetzlich geschützt. Dieser Schutz zielt auf das Sicherheitsgefühl und das Vertrauen der Menschen in das Internet ab. Die chinesische Regierung arbeitet aktiv daran, die entsprechende Gesetzgebung zu verbessern, Internetdienstleistungen zu standardisieren sowie die Strukturen zum Schutz der Privatsph?re der Bürger im Internet zu vervollkommnen. Der Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit legt fest, dass das rechtswidrige Abfangen, F?lschen und L?schen von E-Mails und anderen elektronischen Daten anderer eine Verletzung der Korrespondenzfreiheit bzw. des Korrespondenzgeheimnisses darstellen kann, was als Straftat eingestuft und entsprechend geahndet wird. Nach den Regelungen der Selbstkontrolle obliegt es den Internetdienstanbietern, die Geheimnisse der Internetbenutzer zu schützen. Sie sind verpflichtet, Garantien über den Schutz der Privatsph?re ihrer Kunden zu ver?ffentlichen, ihnen die M?glichkeit von Reklamationen im Fall der Nichteinhaltung dieser Zusicherungen zu geben und effektive Ma?nahmen zum Schutz ihrer Privatsph?re zu ergreifen.

Die chinesische Regierung untersucht aktiv Mittel und Wege zur gesetzlichen, wissenschaftlichen und effektiven Internetaufsicht und hat dafür ein Modell entwickelt, das den chinesischen Gegebenheiten sowie international üblichen Praktiken entspricht. Die Internetaufsicht ist ein Prozess der st?ndigen Praxis, und die chinesische Regierung wird die Internetaufsicht in der Praxis weiter vollkommnen.

V. Schutz der Internet-Sicherheit

Sicherheit ist eine Voraussetzung für die gesunde Entwicklung und effektive Benutzung des Internets. Sicherheitsprobleme werden zurzeit immer auffallender und erregen in allen L?ndern Besorgnis. Auch China ist mit schwerwiegenden Gef?hrdungen der Online-Sicherheit konfrontiert. Die Internet-Sicherheit effektiv zu schützen, ist einer der wichtigsten Bereiche der Internetaufsicht in China sowie ein unabdingbares Gebot der nationalen Sicherheit und des Gemeinwohls. Die chinesische Regierung ist der Ansicht, dass das Internet ein wichtiges Element der nationalen Infrastruktur ist, dass das Internet auf chinesischem Territorium in den Hoheitsbereich Chinas f?llt sowie dass die Souver?nit?t Chinas über das Internet im eigenen Land zu respektieren und zu schützen ist. Die Bürger der VRCh sowie ausl?ndische Staatsbürger, K?rperschaften und andere Organisationen in der VRCh haben die Gesetze und Bestimmungen des Landes einzuhalten und die Internet-Sicherheit bewusst zu schützen, w?hrend sie das Recht und die Freiheit genie?en, das Internet zu benutzen.

Die Internet-Sicherheit ist gesetzlich geschützt. Zum Schutz der Internet-Sicherheit enthalten das Strafgesetz der VRCh, der Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, das Gesetz der VRCh über Verwaltungsstrafen im Bereich der ?ffentlichen Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation, die Bestimmungen der VRCh zum Schutz von Computerinformationssystemen, die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste sowie die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet Klauseln, welche die gesunde Entwicklung des Internets in China f?rdern, die nationale Sicherheit und das Gemeinwohl sowie die legitimen Rechte von Einzelpersonen, K?rperschaften und anderen Organisationen schützen sollen. In Artikel 6 der Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation hei?t es: "Die Sicherheit von Telekommunikationsnetzwerken und -informationen sind gesetzlich geschützt. Keine Organisation oder Einzelperson darf mittels Telekommunikationsnetzwerken Handlungen setzen, welche die nationale Sicherheit, das Gemeinwohl oder die legitimen Rechte und Interessen anderer gef?hrden."

Die Sicherheit des Datenflusses im Internet ist geschützt. Freiheit und Sicherheit des Datenflusses im Internet sind nicht voneinander zu trennen. Der ungehinderte Fluss von Daten ist nur m?glich, wenn seine Sicherheit gew?hrleistet ist. Die chinesische Regierung schenkt der Sicherheit des Datenflusses im Internet gro?e Aufmerksamkeit, leitet die Menschen dazu an, Netzwerke im Einklang mit den Gesetzen zu betreiben sowie das Internet anst?ndig und korrekt zu benutzen. Der Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation und die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste legen eindeutig fest, dass keine Organisation oder Einzelperson Kommunikationsnetzwerke wie das Internet benutzen darf, um Informationen herzustellen, zu kopieren, zu verbreiten oder zu übertragen, welche die Grundprinzipien der Verfassung oder der nationalen Sicherheit gef?hrden, Staatsgeheimnisse preisgeben, die Staatsmacht oder die nationale Einheit untergraben, das Ansehen des Staates oder nationale Interessen sch?digen, zu Rassenhass oder nationaler Diskriminierung aufhetzen, die Eintracht der Volksgruppen oder die staatliche Religionspolitik sabotieren, h?retische Sekten und Aberglauben verherrlichen, Gerüchte verbreiten, die gesellschaftliche Ordnung st?ren oder die Stabilit?t untergraben, Pornografie, Glücksspiele, Gewalt, Mord, Horror, Aufrufe zu Straftaten, üble Nachrede sowie Verleumdungen enthalten oder auf andere Weise den legitimen Interessen anderer schaden, sowie andere Inhalte, die nach Gesetzen oder Verwaltungsverordnungen verboten sind. Diese Gesetze und Bestimmungen bilden die Rechtsgrundlage für den Schutz der Internet-Informationssicherheit, an die sich chinesische Bürger, ausl?ndische Bürger, K?rperschaften und andere Organisationen in China halten müssen.

Internetkriminalit?t wird entsprechend den Gesetzen bek?mpft. Seit einigen Jahren steigt die Tendenz der Internetkriminalit?t in China; au?erdem l?sst sich die Tendenz feststellen, dass traditionelle Verbrechen mit Internetkriminalit?t Hand in Hand gehen. Eigentumsdelikte wie Online-Betrug und -Diebstahl nehmen rasch zu. Die Erstellung und Verbreitung von Computerviren sowie das Eindringen in und Angriffe auf Computersysteme und Netzwerke werden immer h?ufiger. Straftaten wie die Verbreitung von Pornografie und Glücksspiel im Internet sind immer noch gravierend. Im Jahr 1998 registrierten die Sicherheitsbeh?rden 142 F?lle von Internetkriminalit?t; im Jahr 2007 stieg diese Zahl auf 29 000, 2008 auf 35 000 und 2009 betrug sie 48 000. Um die Internetkriminalit?t effektiv zu bek?mpfen, sieht das Strafgesetz der VRCh eine strafrechtliche Ahndung von Verbrechen im Internet vor; für Handlungen, die nicht als Straftaten eingestuft werden, sehen die Strafverordnung der VRCh für die Regelung der ?ffentlichen Sicherheit, die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet sowie andere Gesetze und Bestimmungen Verwaltungsstrafen vor.

Hacker-Angriffe jeglicher Form werden bek?mpft. China ist so wie andere L?nder mit ernsten Gef?hrdungen durch Straftaten wie Hacker-Angriffen und Internetviren konfrontiert. China geh?rt zu den L?ndern, die am st?rksten durch Hacker-Angriffe gef?hrdet sind. Nach unvollst?ndigen Erhebungen wurden im Jahr 2009 mehr als eine Million chinesische IP-Adressen vom Ausland aus kontrolliert, rund 42 000 chinesische Webseiten wurden von Hackern manipuliert und jeden Monat wurden mehr als 18 Millionen Computer in China mit dem Wurm "Conficker" infiziert, das waren etwa 30% aller betroffenen Computer weltweit. Das chinesische Gesetz verbietet Hacker-Angriffe jeglicher Form. Der Beschluss des St?ndigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit legt eindeutig fest, dass Handlungen, "welche die Sicherheit von Netzwerken sabotieren und als Straftaten eingestuft werden wie die vors?tzliche Erstellung und übertragung von Schadprogrammen wie Computerviren, Angriffe auf Computersysteme und Telekommunikationsnetzwerke" nach den relevanten Bestimmungen des Strafgesetzes geahndet werden. Artikel 285 und 286 des Strafgesetzes der VRCh sehen konkrete Strafen für die rechtswidrige Beschaffung von Computerdaten sowie für die Bereitstellung von Programmen und Werkzeugen vor, die speziell für Computerangriffe oder die rechtswidrige Kontrolle von Computersystemen eingesetzt werden.

Jedes Land hat seine eigenen Verh?ltnisse und kulturellen Traditionen; die Anliegen verschiedener L?nder um die Internet-Sicherheit variieren dementsprechend, was zu respektieren ist. Wir wollen Unterschiede zurückstellen und nach Harmonie streben sowie mittels Austauschs die Entwicklung vorantreiben und die Internet-Sicherheit gemeinsam schützen.

VI. Aktiver internationaler Austausch und Zusammenarbeit

Das Internet der verschiedenen L?nder ist miteinander verbunden, untersteht jedoch der Souver?nit?t des jeweiligen Landes. Daher ist es notwendig, den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verst?rken. China tritt dafür ein, auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen aktiv Austausch und Kooperation zu betreiben, gemeinsam die Verantwortung für die weltweite Internet-Sicherheit zu tragen sowie eine gesunde und geordnete Entwicklung des Internets zu f?rdern, damit alle L?nder von den Chancen und Erfolgen der Entwicklung des Internets profitieren k?nnen.

Die chinesische Regierung hat schon immer internationalen Austausch und Zusammenarbeit im Bereich des Internets unterstützt und sich aktiv daran beteiligt. China entsandte Delegierte zu allen Sitzungen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) und anderen wichtigen internationalen und regionalen Konferenzen. China schenkte der regionalen Kooperation hinsichtlich der Internet-Sicherheit stets gro?e Aufmerksamkeit. Im Jahr 2009 wurde eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Internet-Sicherheit zwischen China und dem Rat der Telekommunikationsregulierungsbeh?rden der ASEAN (ATRC) sowie das Kooperationsabkommen zum Schutz der internationalen Informationssicherheit zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation unterzeichnet. Die chinesischen Organe für ?ffentliche Sicherheit nahmen zur Bek?mpfung der Internetkriminalit?t an internationalen Kooperationen wie der Interpol-Arbeitsgruppe zur Computerkriminalit?t in Asien und im Südpazifik sowie an der US–China Joint Liaison Group (JLG) teil und führten bilaterale und multilaterale Gespr?che mit den USA, Gro?britannien, Deutschland, Italien, Hongkong etc. zu diesem Thema. Seit 2006 wurden diese Organe nach Anforderungen von über vierzig L?ndern und Regionen in mehr als 500 F?llen von Hacker-Angriffen, Kinderpornografie, Internet-Betrug u. ?. aktiv. China f?rderte die Einrichtung bilateraler Dialog- und Austauschstrukturen in Bezug auf das Internet und veranstaltete seit 2007 ein Chinesisch-US-amerikanisches Forum über das Internet und eine Chinesisch-britische Round-Table-Konferenz über das Internet. Die chinesische Regierung hat seit 2000 Dutzende Delegationen in mehr als vierzig L?nder in Asien, Europa, Nordamerika, Südamerika und Afrika entsandt, um bei der Entwicklung und Regelung des Internets von anderen L?ndern und Regionen zu lernen, und setzt deren positive Erfahrungen in China um.

China pl?diert dafür, die Rolle der UNO bei der internationalen Regulierung des Internets zu f?rdern und im Rahmen der UNO eine weltweit demokratisch bestimmte, anerkannte und unparteiische internationale Organisation für die Internetaufsicht zu schaffen. Die grundlegenden technischen Ressourcen des Internets bedingen seine Entwicklung und Sicherheit. China vertritt die Ansicht, dass alle L?nder das gleiche Recht auf die Kontrolle über die grundlegenden Ressourcen des Internets haben und dass auf der Grundlage der bestehenden Aufsichtsmechanismen eine multilaterale und transparente Struktur gegründet werden soll, um diese Ressourcen angemessen zu verteilen und eine weltweit ausgewogene Entwicklung des Internets zu erm?glichen.

Alle L?nder sollen auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen sowie in verschiedenen Formen und auf verschiedenen Ebenen Austausch und Zusammenarbeit in Bezug auf das Internet betreiben. Die Regierungen aller L?nder k?nnen in bilateralen Strukturen ihre Standpunkte, Erfahrungen und Ma?nahmen ihrer Internet-Politik, -Gesetzgebung, -Sicherheit etc. austauschen und Meinungsverschiedenheiten durch gleichberechtigte Verhandlungen ausr?umen. Sie sollten Organisationen der Internetbranche dabei unterstützen, den internationalen Austausch zu organisieren bzw. daran teilzunehmen, um so zu gemeinsamen Erkenntnissen zu gelangen und die Probleme der Internetbranche gemeinsam zu l?sen. Die Entwicklung des Internets wirft neue wissenschaftliche und ethische Fragen auf, so dass Experten und Gelehrte aller L?nder zum wissenschaftlichen Austausch ihrer Forschungsergebnisse angeregt werden sollen. Die Exekutivorgane aller L?nder sollten die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bek?mpfung der Internetkriminalit?t intensivieren und multilaterale bzw. bilaterale Kooperationsstrukturen einrichten, um grenzüberschreitenden Internet-Verbrechen entgegenzuwirken, die sich zusehends verschlimmern.

China ist bereit, alle L?nder an den Entwicklungschancen des Internets in China teilhaben zu lassen. China wird unbeirrt an der Politik der Reformen und der ?ffnung festhalten und die Internetbranche im Rahmen der Gesetze konsequent nach au?en ?ffnen. Unternehmen aus allen L?ndern sind willkommen, entsprechend den Verwaltungsvorschriften über ausl?ndische Investitionen im Bereich der Telekommunikation in die chinesische Internetbranche einzusteigen und die Entwicklungschancen des Internets in China zu nutzen. China h?lt seine allgemeinen Pflichten und Zusagen als WTO-Mitglied ein, schützt die legitimen Interessen ausl?ndischer Unternehmen in China und bietet ihnen günstige Dienstleitungen für ihren legitimen Gesch?ftsbetrieb in der Internetbranche.

Schlusswort

Die Politik der Reformen und der ?ffnung, die stetige Entwicklung der Wirtschaft sowie moderne Techniken und Erfahrungen aus dem Ausland haben zur raschen Entwicklung des Internets in China beigetragen. Diese hat die Entwicklung Chinas in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft besonders gef?rdert sowie zum gesellschaftlichen Fortschritt und zur Verbesserung des Lebensstandards des Volkes beigetragen. Die chinesische Regierung wird die Entwicklung des Internets weiterhin f?rdern und unterstützt den Einsatz neuer Technologien für das Angebot neuer Dienstleistungen, um der st?ndig steigenden Nachfrage der Bev?lkerung gerecht zu werden.

In China entwickelt sich das Internet nach wie vor rasch, so dass sich die Situation st?ndig ver?ndert und neue Fragen auftauchen. Die chinesische Regierung wird am Grundprinzip festhalten, das Internet entsprechend der Gesetze zu betreiben, ausgehend von der nationalen Lage sowie von den inh?renten Charakteristika und Entwicklungsgesetzen des Internets die wissenschaftliche Entwicklung durch eine effektive Aufsicht f?rdern, um damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung des globalen Internets zu leisten.