Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Januar 2009 Beijing

Vorwort

Das Jahr 2008 ist ein ungew?hnliches Jahr in der Geschichte des Neuen China gewesen. China hat das gewaltige Erdbeben in Wenchuan (Provinz Sichuan) überwunden, die Olympischen Spiele und die Paralympischen Spiele in Beijing erfolgreich veranstaltet und das 30. Jubil?um der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik begangen.

In den aktuellen Beziehungen zwischen China und der übrigen Welt haben sich historische Ver?nderungen vollzogen. Die Wirtschaft Chinas ist ein wichtiger Bestandteil der Weltwirtschaft geworden, und China ist ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft geworden. In immer h?herem Ma?e h?ngen die Zukunft und das Schicksal Chinas mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. Chinas Entwicklung l?st sich nicht von der Welt ab und die Prosperit?t und Stabilit?t der Welt sind untrennbar mit China verbunden.

Auch unter den neuen Rahmenbedingungen wird China unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung einschlagen, die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung vorantreiben, an der unabh?ngigen und selbstst?ndigen Au?enpolitik des Friedens und der defensiven Verteidigungspolitik festhalten und gemeinsam mit allen anderen L?ndern danach trachten, eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperit?t aufzubauen.

China betrachtet die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung als wichtige Leitlinie für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, passt sich aktiv an die Entwicklungstendenzen der weltweiten Revolution des Milit?rwesens an, nimmt die Wahrung der Souver?nit?t, der Sicherheit und der Entwicklungsinteressen des Staates als grundlegende Voraussetzung und die Reform und Innovation als grundlegende Antriebskraft zur Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee auf h?herem Niveau.

I. Die Sicherheitslage

Seit dem Eintritt ins 21. Jahrhundert befindet sich die Welt in einem gro?en Umbruch und einer gro?en Anpassung. Frieden und Entwicklung sind nach wie vor die Hauptthemen der gegenw?rtigen Epoche. Das Streben nach Frieden, die Suche nach Entwicklung und die F?rderung der Zusammenarbeit sind bereits eine unaufhaltsame Str?mung der Zeit. Aber globale Herausforderungen nehmen zu und neue Faktoren, die die Sicherheit der Welt bedrohen, treten immer wieder auf.

Die Globalisierung der Wirtschaft und die Multipolarisierung der Welt entwickeln sich in die Tiefe. Die Industrialisierung und die Entwicklung der Informationstechnologie beschleunigen sich, die wirtschaftliche Zusammenarbeit erlebt eine rasche Entwicklung, die Interdependenz und Interaktion der Wirtschaft aller L?nder verst?rken sich. Die Ver?nderung der Zu- und Abnahme der internationalen strategischen Kr?fte beschleunigt sich. Die Beziehungen zwischen den Hauptkr?ften sind sowohl von Zusammenarbeit und gegenseitigem Nutzen als auch von Konkurrenz und gegenseitiger Einschr?nkung gekennzeichnet. Aufstrebende Entwicklungsl?nder werden eine immer gr??ere Rolle spielen. Die Struktur der internationalen Gemeinschaft birgt in sich eine tief greifende Neuausrichtung. Die Faktoren zur Bewahrung des Friedens und zur Einschr?nkung des Krieges nehmen st?ndig zu. Die gemeinsamen Interessen der L?nder im Bereich der Sicherheit vermehren sich und der Wunsch nach Zusammenarbeit verst?rkt sich. Ein umfassender und ausgedehnter Weltkrieg kann auf l?ngere Sicht vermieden werden.

Frieden und Entwicklung in der Welt sind mit einer Reihe von Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert. Konflikte um strategische Ressourcen, strategische Gebiete und strategische Dominanz versch?rfen sich, Hegemonismus und Machtpolitik bestehen weiterhin, lokale Instabilit?t breitet sich aus, Konfliktherde nehmen zu, lokal begrenzte Konflikte und Kriege treten immer wieder auf. Die Auswirkungen der Finanzkrise, die in den USA begann, vertiefen sich, die Probleme um Ressourcen und Nahrungsmittel in der Entwicklung der Weltwirtschaft sind kritisch, tief verwurzelte Widersprüche tauchen auf, wirtschaftliche Risiken treten systematisch und weltweit auf und deren Domino-Effekte sind offensichtlich. Terrorismus, Umweltkatastrophen, Klimawandel, schwere Epidemien, grenzüberschreitende Verbrechen und Piraterie treten auf.

Der Einfluss von Faktoren milit?rischer Sicherheit auf die internationale Lage hat zugenommen. Angeregt von der Konkurrenz um die umfassende nationale St?rke und der Entwicklung von Wissenschaft und Technologie spitzt sich die internationale milit?rische Konkurrenz zu. Die weltweite Revolution des Milit?rwesens tritt in eine neue Phase ein. Einige Gro?m?chte passen ihre Sicherheits- und Milit?rstrategie an, vermehren ihren Einsatz für die Landesverteidigung, beschleunigen die Umgestaltung ihrer Armee und entwickeln hochtechnologiegestützte Waffen und Rüstung. Den Schwerpunkt der St?rkung der Armee bilden die strategische Atomstreitkraft, die Raumfahrt für milit?rische Zwecke, das Raketenabwehrsystem und die globale Aufkl?rung und überwachung sowie die Aufkl?rung und überwachung des Schlachtfeldes. Manche Entwicklungsl?nder trachten auch nach fortschrittlichen Waffen und Rüstungen, um die Schlagkraft ihrer Armee zu verst?rken. Milit?rischen Mitteln als flankierenden Ma?nahmen in der au?enpolitischen Auseinandersetzung wird gr??ere Aufmerksamkeit geschenkt. Lokal begrenztes Wettrüsten in manchen Regionen spitzt sich zu. Für die Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen gibt es gro?e Herausforderungen.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum bleibt im Allgemeinen stabil. Die Wirtschaft ist voller Vitalit?t, die regionale und subregionale Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft und Sicherheit entwickelt sich weiter, alle L?nder bevorzugen den Dialog, um Differenzen und Konfliktherde friedlich zu beseitigen. Die Mitgliedstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben das Abkommen über langfristige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen. Bei ihrer praktischen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Wirtschaft wurden gro?e Fortschritte gemacht. Die Mitglieder des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) haben die Charta des Verbandes Südostasiatischer Staaten unterzeichnet, damit tun sie einen weiteren Schritt zur Integration der ASEAN. Bei der Zusammenarbeit zwischen China und der ASEAN und zwischen der ASEAN und China, Japan sowie der Republik Korea (10+3) wurden bedeutende Erfolge erzielt. Der Ostasien-Gipfel und die Zusammenarbeit in der Südasiatischen Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC) entwickeln sich weiter. Bei den Sechs-Parteien-Gespr?chen über das Atomproblem auf der koreanischen Halbinsel wurden Erfolge für eine bestimmte Periode erzielt, die Situation in Nordostasien tendiert zur Entspannung.

Im asiatisch-pazifischen Raum gibt es aber auch instabile Faktoren. Die starken Schwankungen der Weltwirtschaft üben einen negativen Einfluss auf die regionale Wirtschaft aus. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einiger L?nder ist in eine übergangsperiode eingetreten und die politische Lage in diesen L?ndern unterliegt andauernden Schwankungen. Nationale und religi?se Konflikte sowie Konflikte über Territorien, Seerechte und -interessen treten immer wieder hervor, regionale Konfliktherde sind verwickelt und kompliziert. Die USA behalten ihre strategische Aufmerksamkeit für den asiatisch-pazifischen Raum und ihren Einsatz in diesem Raum aufrecht, verst?rken ihr Milit?rbündnis, revidieren ihre milit?rischen Dispositionen und erh?hen ihre milit?rische St?rke. Terrorismus, Separatismus und Extremismus grassieren, nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme wie schwere Naturkatastrophen treten immer wieder auf. Das gegenseitige politische Vertrauen zwischen den L?ndern im asiatisch-pazifischen Raum ist zu verst?rken, die multilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit ist zu vertiefen und die Kompetenz zum koordinierten Umgang mit Sicherheitsbedrohungen ist zu erh?hen.

Das Umfeld der nationalen Sicherheit Chinas verbessert sich weiter. Die Modernisierung Chinas hat bemerkenswerte Erfolge erzielt, das umfassende nationale Potenzial hat sich betr?chtlich erh?ht, der Lebensstandard des Volkes hat sich weiter gesteigert, die Gesellschaft bleibt stabil und solidarisch, die Kompetenz in der Bewahrung der nationalen Sicherheit hat sich weiter verst?rkt. Die Absicht der separatistischen Kr?fte von Taiwan, nach einer "juristischen Unabh?ngigkeit Taiwans" zu trachten, ist gescheitert. Die Lage in der Taiwan-Stra?e hat eine wichtige und positive Ver?nderung erlebt, die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e haben auf der Grundlage des Konsenses aus dem Jahr 1992 die Konsultationen wieder in Gang gebracht und dabei Fortschritte gemacht. Die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e haben sich verbessert und entwickeln sich weiter. Die Beziehungen zwischen China und den entwickelten L?ndern entwickeln sich stabil, die gute Nachbarschaft und Freundschaft mit den angrenzenden L?ndern verst?rken sich allseitig, die traditionelle Freundschaft mit den Entwicklungsl?ndern vertieft sich. China spielt in multilateralen Angelegenheiten eine konstruktive Rolle, die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas haben sich betr?chtlich erh?ht.

China ist noch mit langfristigen, komplizierten und vielseitigen Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Existenz- und Entwicklungssicherheit, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sowie die nationale und internationale Sicherheit sind miteinander verflochten und beeinflussen einander. China ist mit der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und milit?rischen übermacht der entwickelten L?nder, der ausl?ndischen strategischen Eind?mmung und Ablenkung sowie der St?rung und Sabotage durch feindliche und separatistische Kr?fte konfrontiert. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas befindet sich in einer übergangsperiode. Für die Bewahrung der Stabilit?t der Gesellschaft sind viele neue Probleme zu l?sen. Die separatistischen Kr?fte für die "Unabh?ngigkeit Taiwans", die "Unabh?ngigkeit Ost-Turkistans" und die "Unabh?ngigkeit Tibets" bedrohen die Einheit und die Sicherheit des Staates. Die Gef?hrdung durch nicht-konventionelle Probleme wie Terrorismus und Naturkatastrophen, sowie die Bedrohung der Wirtschafts- und Informationssicherheit nehmen zu. Die instabilen Faktoren im ?u?eren Umfeld der Sicherheit üben gr??ere Einflüsse auf die Sicherheit und die Entwicklung Chinas aus. Die USA versto?en gegen die drei gemeinsamen Kommunikees und verkaufen weiterhin Waffen an Taiwan, was die chinesisch-amerikanischen Beziehungen und den Frieden und die Stabilit?t in der Taiwan-Stra?e schwer besch?digt.

Konfrontiert mit beispiellosen Chancen und Herausforderungen h?lt China das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hoch und geht unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung, verfolgt eine ?ffnungsstrategie zu gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinn, und treibt den Aufbau einer harmonischen Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperit?t voran. China wird an der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung festhalten, die Einheit von Entwicklung und Sicherheit verwirklichen, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme einheitlich planen und umfassend berücksichtigen, die strategische Kompetenz verst?rken und die nationale Führungsstruktur für Notf?lle vervollst?ndigen. China h?lt an der neuen Sicherheitsanschauung von gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation fest, pl?diert für friedliche Beseitigung der internationalen Konflikte und Konfliktherde, treibt Gespr?che und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit mit anderen L?ndern voran, tritt gegen die Vergr??erung der Milit?rbündnisse, Invasion und Expansion auf. Gleichgültig ob gegenw?rtig oder zukünftig, gleichgültig welches Entwicklungsniveau China erreicht: China wird niemals Vorherrschaft und milit?rische Expansion anstreben.

II. Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. China setzt die Verteidigung der Souver?nit?t, der Sicherheit und der territorialen Integrit?t des Landes sowie die Wahrung der Entwicklungsinteressen des Staates und der Interessen des Volkes über alles, setzt sich für die Errichtung einer soliden Landesverteidigung und starken Armee ein, die der Sicherheit und den Entwicklungsinteressen des Staates entsprechen, und bemüht sich, im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die Einheit von Prosperit?t des Landes und Verst?rkung der Armee zu verwirklichen.

Die chinesische Verteidigungspolitik in der neuen Phase des 21. Jahrhunderts umfasst haupts?chlich folgende Inhalte: die Sicherheit und Einheit des Landes verteidigen und die Entwicklungsinteressen des Landes wahren, die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee umsetzen, den qualitativen Aufbau der Armee vor allem mit verst?rktem Einsatz von Informationstechnologie verbessern, die strategische Richtlinie der aktiven Verteidigung durchsetzen, auf einer Nuklearstrategie der Selbstverteidigung beharren und ein sicheres Umfeld für die friedliche Entwicklung des Landes schaffen.

Gem?? der Forderung der Landessicherheit und dem Entwicklungsniveau der Wirtschaft und Gesellschaft setzt China bei der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee eine Drei-Schritte-Entwicklungsstrategie um, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee planm??ig und schrittweise voranzutreiben. Die Entwicklungsstrategie hat im Wesentlichen folgende Inhalte:

Den informationstechnologischen Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verst?rken Bei der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee entwickelt sich China in Richtung verst?rkter Anwendung von Informationstechnologie. China wird gem?? der Lage des Landes und der Armee die Revolution des Milit?rwesens chinesischer Pr?gung aktiv vorantreiben. China legt eine wissenschaftliche strategische Planung für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee und eine Strategie für die Entwicklung der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen fest. Bis 2010 soll eine solide Grundlage geschaffen, bis 2020 ein gro?er Fortschritt erzielt und bis Mitte des 21. Jahrhunderts im Gro?en und Ganzen das Ziel erreicht werden, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu realisieren.

Den Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung einheitlich planen Es ist notwendig, an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung der Landesverteidigung und der Wirtschaft festzuhalten, die Ressourcen des Landes einheitlich zu verteilen, die Prosperit?t des Landes und die Verst?rkung der Armee zu berücksichtigen und die Entwicklungsstrategie für Landesverteidigung und Armee sowie die für das Land in übereinstimmung zu bringen. Es gilt, den Aufbau der Landesverteidigung und die Entwicklung der Wirtschaft zu verbinden, eine wissenschaftliche Struktur zu errichten, in der sich die Wirtschaft und die Landesverteidigung koordiniert entwickeln, der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee ausreichende Ressourcen und Antriebskraft für eine nachhaltige Entwicklung zu liefern. Beim Aufbau der Landesverteidigung soll man die Forderung nach der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft berücksichtigen, an der Verbindung und dem gegenseitigen Nutzen von Armee und Volk festhalten und den Nutzeffekt der Ressourcen der Landesverteidigung für zivile Zwecke in Friedenszeiten erh?hen.

Die Reform der Landesverteidigung und der Armee vertiefen China wird die systematische Sollst?rke und die politischen Strukturen anpassen und reformieren, die organisatorische Struktur der Armee schrittweise modernisieren und bemüht sich, bis 2020 einen Komplex von wissenschaftlichen Organisationsmodellen, Systemanordnungen und Ausführungsmodi zu errichten, die sowohl von chinesischen Besonderheiten gepr?gt sind, als auch den Gesetzm??igkeiten des Aufbaus einer modernen Armee entsprechen. Es gilt, die Struktur für die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie sowie die Struktur des Einkaufs von Waffen und Ausrüstung zu regulieren und zu reformieren, und die Kapazit?t zur selbstst?ndigen Innovation sowie die Qualit?t und Effizienz von Forschung und Produktion der Waffen und Ausrüstung zu erh?hen. Es soll ein System für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung, für die Ausbildung der milit?rischen Fachkr?fte und für die Versorgung, in welchem zivile und milit?rische Bedürfnisse verbunden und die Produktion milit?rischer Versorgungsgüter in die Gesamtvolkswirtschaft einbezogen werden, sowie ein Mobilisierungssystem, das durch Konzentration und Vereinheitlichung, rationelle Struktur, rasche Reaktionsf?higkeit, Autorit?t und hohe Leistungsf?higkeit gekennzeichnet ist, errichtet und vervollkommnet werden.

Einen Weg sprunghafter Entwicklung gehen Die Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrbar die Mechanisierung als Basis und den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie als Leitlinie und beschleunigt eine komplexe Entwicklung des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie und der Mechanisierung. Sie h?lt an der Strategie zur St?rkung der Armee durch Wissenschaft und Technik fest, entwickelt hochtechnologiegestützte Waffen und Rüstung, setzt ein strategisches Projekt zur F?rderung von Talenten um, führt das milit?rische Training mit verst?rktem Einsatz von Informationstechnologie durch, errichtet ein modernes Logistiksystem und wandelt den Entwicklungsmodus der Kampfkraft wirksam um. Die Volksbefreiungsarmee soll unbeirrbar den Schwerpunkt hervorheben, zwischen dem Wichtigen und Unwichtigen unterscheiden und sich bemühen, eine sprunghafte Entwicklung auf dem wichtigsten Gebiet verwirklichen. Es gilt, die Armee sparsam aufzubauen und wissenschaftlich zu verwalten, damit die beschr?nkten Ressourcen für die Landesverteidigung am effizientesten zur Geltung kommen.

China praktiziert eine milit?rische Strategie der aktiven Defensive und verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des übergangs zum Gegenangriff. Um der neuen Tendenz im internationalen milit?rischen Bereich und den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates gerecht zu werden, hat China eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode ausgearbeitet.

Diese Richtlinie basiert darauf, lokale Kriege unter der Bedingung des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen. China zieht die Weiterentwicklung in der modernen Kriegsführung und die wichtigsten Sicherheitsbedrohungen allseitig in Betracht und trifft unter Berücksichtigung der besonders schwierigen und komplizierten F?lle für einen Verteidigungskrieg die optimale Vorsorge. Um den Erfordernissen der Konfrontation im modernen Krieg gerecht zu werden, betrachtet die Volksbefreiungsarmee die gemeinsame Operation als die grundlegende Operationsform, bringt die jeweiligen Vorzüge aller Teilstreitkr?fte und Waffengattungen zur Geltung, h?lt an der Strategie der Verbindung von Angriff und Defensive fest, setzt flexible und mobile Strategie und Taktik ein, betont ihre St?rken und stellt ihre Schw?chen hintan. Das Kommando-, Ausbildungs- und Versorgungssystem für gemeinsame Operationen sind zu vervollkommnen, die Struktur der Streitkr?fte ist zu optimieren, das Verh?ltnis zwischen Offizieren und Mannschaften im Stellenplan ist zu vervollst?ndigen, und die Errichtung eines Systems von Kampfkraft ist zu beschleunigen, das lokale Kriege unter der Bedingung des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie gewinnen kann.

Diese Richtlinie legt gro?es Gewicht auf die Eind?mmung von Krisen und Kriegen. China h?lt daran fest, milit?rische Auseinandersetzungen mit Anstrengungen in den Bereichen von Politik, ausw?rtigen Beziehungen, Wirtschaft, Kultur und Gesetzen eng zu koordinieren, ein günstiges Umfeld der nationalen Sicherheit zu schaffen, Krisen aktiv vorzubeugen und beizulegen und das Ausbrechen von Konflikten und Kriegen einzud?mmen. China steht unbeirrbar auf dem Standpunkt der Selbstverteidigung, setzt Gewalt nur sorgf?ltig ein, kontrolliert effektiv die Kriegslage und ist bestrebt, Risiken und Kosten eines Krieges zu verringern. Es sollen eine leistungsf?hige und effiziente Abschreckungskraft errichtet und Abschreckungsmittel flexibel eingesetzt werden. China verfolgt konsequent die Politik, niemals einen nuklearen Erstschlag auszuführen, beharrt auf einer Nuklearstrategie der Selbstverteidigung und beteiligt sich nie am nuklearen Wettrüsten mit anderen L?ndern.

Diese Strategie legt den Schwerpunkt auf die Erh?hung der F?higkeit der Armee zum Umgang mit verschiedenen Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung von vielf?ltigen milit?rischen Aufgaben. Unter Berücksichtigung der historischen Mission der Armee in der neuen Phase des 21. Jahrhunderts setzt die Volksbefreiungsarmee die Erh?hung der F?higkeit, lokale Kriege unter der Bedingung des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen, in den Mittelpunkt und erh?ht die F?higkeit zur Wahrung der Sicherheit auf dem Meer, im Weltraum und im elektromagnetischen Raum und zur Ausführung von Aufgaben wie z. B. des Kampfes gegen den Terrorismus und der Wahrung der Stabilit?t, der Hilfe für Notf?lle sowie der internationalen Friedenserhaltung. China soll seine milit?rische Kraft vor allem für nichtkriegerische Operationen einsetzen und die M?glichkeiten zur friedlichen Beilegung von Konflikten wissenschaftlich planen und durchführen. Die Volksbefreiungsarmee beteiligt sich an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, betreibt vielf?ltigen Austausch auf milit?rischem Gebiet und treibt die Errichtung des Mechanismus für das gegenseitige Vertrauen im milit?rischen Bereich voran.

Diese Richtlinie beharrt auf dem Gedanken des Volkskrieges und entwickelt ihn weiter. China h?lt konsequent daran fest, gestützt auf die Bev?lkerung, die Landesverteidigung und die Armee aufzubauen, praktiziert ein System der Streitkr?fte, in dem sich ein schlankes stehendes Heer mit schlagkr?ftigen Reservekr?ften verbindet, und verst?rkt das Kriegspotenzial und die Landesverteidigungskraft des Landes. Es gilt, einen effektiven und einheitlichen Mechanismus der Mobilisierung zur Landesverteidigung zu vervollst?ndigen, die Mobilisierung der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technologie, der Information sowie des Verkehrs für die Landesverteidigung zu verst?rken, und die Qualit?t der Reservekr?fte zu erh?hen. Die Volksbefreiungsarmee soll neue Inhalte und neue Formen für den Volkskrieg schaffen, neue Wege für die Beteiligung des Volkes am Krieg und zur Unterstützung der Front herausfinden und Strategie und Taktik des Volkskrieges unter der Bedingung des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie entwickeln. Der Aufbau der Landesverteidigung soll der Gesamtsituation des Aufbaus des Landes untergeordnet werden. Die Armee soll die zivile wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unterstützen und die Einheit zwischen der Volksbefreiungsarmee und der Regierung und zwischen der Volksbefreiungsarmee und dem Volk verst?rken.

III. Die Reform und Entwicklung der Volksbefreiungsarmee

Im Zuge der gro?en und historischen Reform und ?ffnung Chinas in den letzten 30 Jahren hat die Volksbefreiungsarmee daran festgehalten, die Modernisierung als Mittelpunkt zu betrachten, Reform und Innovation kontinuierlich durchzuführen, die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung umfassend zu intensivieren, und dabei für die Verteidigung der staatlichen Souver?nit?t und Sicherheit sowie der territorialen Integrit?t und für die Wahrung des Weltfriedens einen wichtigen Beitrag geleistet. In den letzten Jahren hat sie die Revolution des Milit?rwesens chinesischer Pr?gung beschleunigt, den Aufbau in den milit?rischen, politischen und logistischen Bereichen sowie auf dem Gebiet der Ausrüstung koordiniert vorangetrieben und sich darum bemüht, eine gute und beschleunigte Entwicklung zu verwirklichen.

30 Jahre der Reform und Entwicklung

Vom Ende der 70er Jahre bis zu den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts schlug die Volksbefreiungsarmee einen Weg zum Aufbau einer qualifizierten Armee chinesischer Pr?gung ein. Aufgrund der wissenschaftlichen Einsch?tzung, "Frieden und Entwicklung sind die Hauptthemen der heutigen Epoche", hat sie einen strategischen Wandel im Leitgedanken für den Aufbau der Armee vollzogen, n?mlich von der Vorbereitung auf einen frühen oder gro? angelegten Krieg und sogar Atomkrieg zu einem Aufbau in Friedenszeiten. Sie brachte die Modernisierung planm??ig und schrittweise unter der Voraussetzung voran, dass sie sich der Gesamtsituation des Aufbaus des Landes unterordnet und ihr dient. Au?erdem setzte sie sich das Gesamtziel, eine revolution?re, starke, moderne und regul?re Armee aufzubauen, und bahnte sich einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen chinesischer Pr?gung. Die Armee erfuhr bedeutsame Umstrukturierungen und Reformen, wobei die Sollst?rke um eine Million Mann reduziert wurde, und machte einen wichtigen Schritt in Richtung qualifizierter Armee, Integration und hoher Effizienz.

Anfang der 90er Jahre hat die Volksbefreiungsarmee aktiv die Revolution des Milit?rwesens chinesischer Pr?gung vorangetrieben. Sie hat eine milit?rische strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode festgelegt, die darauf abzielt, lokale Kriege unter Bedingungen der modernen Technologie, insbesondere der Hochtechnologie, zu gewinnen. Sie hat eine Strategie zur St?rkung der Armee durch Wissenschaft und Technik in die Praxis umgesetzt, eine Drei-Schritte-Entwicklungsstrategie zur Modernisierung der Landesverteidigung und Armee ausgearbeitet und die koordinierte Entwicklung der Landesverteidigung und der Wirtschaft vorangebracht. Sie hat die Revolution des Milit?rwesens chinesischer Pr?gung als den notwendigen Weg zur Modernisierung der Armee betrachtet und sich das strategische Ziel gesteckt, eine Armee mit verst?rktem Einsatz von Informationstechnologie aufzubauen und Kriege unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen. Mit der Bereitschaft zum milit?rischen Kampf hat die Armee die Entwicklung von Waffen und Ausrüstung beschleunigt, den Aufbau der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen sowie mobiler Kampftruppen für den Notstand verst?rkt und das Verh?ltnis zwischen Offizieren und Mannschaften im Stellenplan optimiert, wodurch die Sollst?rke um 700 000 Mann abgebaut und die Verteidigungs- und Operationsf?higkeit betr?chtlich erh?ht wurde.

In der neuen Phase des neuen Jahrhunderts schafft die Volksbefreiungsarmee von einem neuen historischen Ausgangspunkt aus eine neue Lage für die Modernisierung. Sie h?lt daran fest, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zur wichtigen Leitlinie für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee zu machen, setzt das strategische Denken über die einheitliche Planung des Aufbaus der Wirtschaft und der Landesverteidigung und über den einheitlichen Aufbau eines wohlhabenden Landes und einer starken Armee durch, erfüllt umfassend ihre neuen historischen Missionen und verbessert die F?higkeit, mit vielf?ltigen Sicherheitsbedrohungen fertig zu werden und diverse milit?rische Aufgaben zu erfüllen. Die Armee beschleunigt die komplexe Entwicklung der Mechanisierung und den Einsatz von Informationstechnologie, führt aktiv die milit?rische Ausbildung unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie durch, f?rdert die Innovation von Milit?rdoktrin, -technik, -organisation und -verwaltung und steigert st?ndig die wichtigste F?higkeit der Truppen zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie und die F?higkeit zur Durchführung nichtkriegerischer milit?rischer Aktionen.

Die Transformation der milit?rischen Ausbildung vorantreiben Die Volksbefreiungsarmee h?lt daran fest, die milit?rische Ausbildung als den grundlegenden Weg zur F?rderung des umfassenden Aufbaus der Truppen und Erh?hung ihrer Kampfkraft zu betrachten, erneuert Ausbildungsinhalt und -methoden, Verwaltung und Sicherstellung der Ausbildung und etabliert wissenschaftlich ein milit?risches Ausbildungssystem unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie.

Den Bereich der milit?rischen Ausbildung erweitern Es gilt, die Ausbildung von Kommandeuren und Kommandoorganen zur Führung strategischer Operationen und von Truppen unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie zu intensivieren, überregionale Evaluations-Man?ver mit einer Gegenpartei abzuhalten, die Nachtausbildung ganzer Truppeneinheiten durchzuführen und umfassende Man?ver zur Sicherstellung von Logistik und Nachschub sowie Ausrüstung zu veranstalten. Es wird Wert darauf gelegt, die Ausbildung von nichtkriegerischen milit?rischen Aktionen (Bek?mpfung des Terrorismus, Wahrung der Stabilit?t, Behandlung von unerwarteten Eventualit?ten, Friedenserhaltung, Katastrophenhilfe und Reduzierung von Katastrophensch?den) zu verst?rken.

Die Ausbildungsreform vertiefen Ein System des milit?rischen Ausbildungsinhalts unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie wird entworfen, eine Neuausgabe des Programms für die milit?rische Ausbildung und Bewertung wird verfasst und Innovationsergebnisse in der Ausbildungsreform werden verbreitet. Die kombinierte Ausbildung von verschiedenen Teilstreitkr?ften und Waffengattungen wird intensiviert, die Ausbildung in den wichtigsten Elementen der Kriegsführung forciert, der Ausbildung hinsichtlich der Kommandierung gemeinsamer Operationen und taktischer Studien Vorrang einger?umt und die Ausbildung hinsichtlich der regionalen Kooperation verbessert. Die Ausbildung in Basen wird vervollst?ndigt, die Ausbildung durch Nutzung von Simulationen und Netzwerken unterstützt und die konfrontative Ausbildung verst?rkt. Das Bewertungssystem für die milit?rische Ausbildung wird reformiert, die Ausbildung gem?? den hohen und strengen Anforderungen durchgeführt und eine intensive und sorgf?ltige Verwaltung aller Elemente im ganzen Prozess der milit?rischen Ausbildung praktiziert.

Die Ausbildung im komplexen elektromagnetischen Umfeld einführen Die Volksbefreiungsarmee popularisiert die Grundkenntnisse wie elektromagnetisches Spektrum und Umfeld auf dem Kriegsschauplatz, studiert und beherrscht die Grundtheorien über die Operation unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie und insbesondere die elektronische Operation. Der Ausbildung hinsichtlich der Bedienung von informationstechnologiegestützten Waffen und Ausrüstungen und des informationstechnologiegestützten Kommandosystems wird Priorit?t gegeben, die Basen für die kombinierte taktische Ausbildung werden durch den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie umgestaltet und der Durchführung von Man?vern im komplexen elektromagnetischen Umfeld wird gro?e Beachtung geschenkt.

Die Verst?rkung des ideologisch-politischen Aufbaus

Die Volksbefreiungsarmee h?lt daran fest, dem ideologisch-politischen Aufbau der Armee Vorrang einzur?umen, und f?rdert dessen Innovation und Entwicklung, damit die absolute Führung der Armee durch die Partei, die wissenschaftliche Entwicklung des Aufbaus der Armee und die allseitige Entwicklung von Offizieren und Soldaten sowie die Erh?hung der Kampfkraft der Armee und die effektive Erfüllung ihrer historischen Mission gew?hrleistet wird.

Im Januar 2007 erlie? die Hauptabteilung für Politik das Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die ideologisch-politische Erziehung (zur Erprobung), in dem klar dargelegt wird, dass die ideologisch-politische Erziehung der Volksbefreiungsarmee eine Arbeit der Kommunistischen Partei Chinas in der Armee ist, die als theoretische Bewaffnung und ideologische Anleitung gilt. Nach dem Programm wurde die ideologisch-politische Erziehung der verschiedenen Einheiten und des Milit?rpersonals der ganzen Armee wissenschaftlich standardisiert und der Aufbau in Hinsicht auf gesetzliche Vorschriften sowie Systeme über die ideologisch-politische Erziehung verst?rkt. Im Programm wird festgelegt, dass in den Einheiten, deren milit?rische und politische Ausbildung im Verh?ltnis von 7 : 3 bzw. 8 : 2 stehen, die Zeit für die ideologisch-politische Erziehung j?hrlich 54 Tage bzw. 42 Tage betr?gt. Die Volksbefreiungsarmee h?lt daran fest, mit dem theoretischen System des Sozialismus chinesischer Pr?gung die Offiziere und Soldaten zu bewaffnen, indem sie die Erziehung in Bezug auf ihre historische Mission, Ideale, Kampfgeist und überzeugungen sowie die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande tief gehend entfaltet, und mit aller Kraft die guten Traditionen, Befehlen der Partei Folge zu leisten, dem Volk zu dienen und tapfer und kampfgewandt zu sein, zur Geltung bringt. Bei der ideologisch-politischen Erziehung in der Armee soll man die folgenden sechs Prinzipien befolgen: an der Anleitung durch wissenschaftliche Theorien festzuhalten; die Anforderung, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, zu erfüllen; die Aufgabe des wirtschaftlichen Aufbaus ins Zentrum zu rücken und der Gesamtsituation zu dienen; alles auf konkrete Resultate auszurichten; der Heranbildung in praktischen T?tigkeiten gro?e Aufmerksamkeit zu schenken und die Innovation und Entwicklung aktiv zu f?rdern, wobei die Erziehungsformen und -methoden flexibel angewandt und innovativ entwickelt, die Lehreinrichtungen wie Rundfunk, Fernsehen und Netzwerk vervollkommnet und die Ausstellungsr?ume für die Geschichte der Truppen, Kulturzentren, "Instrukteurfamilien", Leses?le, Kompanieklubs und Ehrenzimmer gut gebaut und betrieben werden.

Im April 2008 wurden die Arbeitsvorschriften der Komitees der Milit?rpersonen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee von der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas genehmigt und von dem Generalstab und den drei Hauptabteilungen für Politik, Logistik und Ausrüstung gemeinsam ver?ffentlicht, was für den Aufbau der politischen, wirtschaftlichen und milit?rischen Demokratie der Grundeinheiten der Armee in der neuen Lage eine institutionelle Garantie geliefert hat. Die Komitees der Milit?rpersonen stellen Organisationen dar, in denen die Grundeinheiten der Armee die politische, wirtschaftliche und milit?rische Demokratie in die Praxis umsetzen, Massenaktivit?ten entfalten und dabei gew?hrleisten, dass die Milit?rpersonen ihre demokratischen Rechte ausüben. Sie haben das Recht, für die Arbeit ihrer eigenen Einheiten, z. B. für die Vorbereitung für Kriegsf?lle und Ausbildung, Erziehung und Verwaltung, Logistik und Nachschub sowie Verwaltung von Waffen und Ausrüstungen Vorschl?ge zu machen; das Recht, in Angelegenheiten, die das Lebensinteresse der Offiziere und Soldaten betreffen, wie bei der Auswahl und Bef?rderung von Unteroffizieren, Versetzung herausragender Soldaten in Milit?rschulen durch Aufnahmeprüfung oder Empfehlung, Auswahl und Heranbildung von Fachsoldaten, Auszeichnung und Belohnung, geeignete Leute zu empfehlen; das Recht auf die Kontrolle darüber, dass Offiziere und Soldaten ihre Pflichten erfüllen und Disziplin und Gesetze einhalten, und das Recht auf Schutz der Kollektivinteressen der Einheiten und der legitimen Rechte und Interessen von Offizieren und Soldaten. Die Komitees der Milit?rpersonen verrichten unter Führung der Parteizelle (des Parteikomitees der Basisebene) und unter Anleitung des Chefs der jeweiligen Einheiten ihre Arbeit. Jedes Komitee besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern, die auf der Versammlung der Vertreter des Milit?rpersonals in geheimer Abstimmung durch Mehrkandidatenwahl gew?hlt werden.

Die Erh?hung der Effizienz von Logistik und Nachschub

Um eine moderne Logistik umfassend aufzubauen, treibt die Volksbefreiungsarmee die Integration des Logistik- und Nachschubssystems, die Auslagerung der Logistik und des Nachschubs, den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie für die Nachschubmittel und einen wissenschaftlichen Ansatz im Logistik-Management aktiv voran. Im Dezember 2007 erlie? die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas das Programm über den umfassenden Aufbau eines modernen logistischen Nachschubs, in dem Richtlinien, Prinzipien, Ziele und Aufgaben der Entwicklung und des Aufbaus eines modernen logistischen Nachschubs klar definiert werden.

Alle Reformen im logistischen Bereich vertiefen Es wird eine Reform des gemeinsamen Nachschubs sicheren Schritts vorangetrieben. Im April 2007 wurde im Operationsgebiet Ji-nan das gemeinsame Versorgungssystem mit der Integration von Logistik und Nachschub der drei Teilstreitkr?fte als Kern offiziell eingeführt. Die Auslagerung von Logistik und Nachschub der Armee wird beschleunigt, die Auslagerung von Handel und Dienstleistungen sowie Versorgung mit Kasernen für diejenigen Kampftruppen, die in gro?en und mittelgro?en St?dten stationiert sind, vorangebracht und die Auslagerung hinsichtlich der Reserven an allgemeinen Materialien, der Ausführung von Investbauprojekten, der Produktion logistischer Ausrüstung und der technischen Dienstleistungen gef?rdert. Es gilt, die Reform der Etatformulierung zu perfektionieren, das System einer Datenbank für Etatposten einzuführen, die Begründung und Bewertung der Investitionen in wichtige Projekte zu verst?rken, die Erfahrungen und Praktiken wie die Verbindung der Verm?gensverwaltung mit der Etatverwaltung und die Verwaltung der administrativen Verbrauchsausgaben zusammenzufassen und zu verbreiten und bei der Zahlung und Abrechnung die dienstbezogenen Kreditkarten schrittweise zu verbreiten. Es wird der Bereich der zentralisierten Materialbeschaffung erweitert, der Anteil der Beschaffung durch Ausschreibung gesteigert und die zentralisierte Beschaffung auf die nichtk?mpfenden Truppen ausgedehnt.

Das Niveau von Logistik und Nachschub erh?hen Es werden die finanziellen Mittel für die Erziehung und Ausbildung der Armee, politische Arbeit, das Gesundheitswesen, Wasser- und Stromversorgung, Heizung, Kaserneninstandhaltung usw. in relativ gro?em Ausma? gesteigert; die Zuschüsse für die Spezialisten in der Luft-, See- und Raumfahrt werden erh?ht, die Stellenzulagen der Offiziere der Grundeinheiten und die Dienstaufwandsentsch?digungen der Soldaten adjustiert und das Niveau der Invalidenversicherung und Absicherung des Milit?rpersonals angehoben. Die Ausgaben für die Verpflegung der Truppen werden st?ndig erh?ht. Es werden die Normen der umfassenden Geldbeihilfe für kleine, vereinzelte, entlegene und unmittelbar den Hauptabteilungen unterstehende Einheiten formuliert. Im August 2007 wurde in allen Truppenteilen damit begonnen, die alten Uniformen durch neue der Serie 07 zu ersetzen.

Die logistische Verwaltung standardisieren Die Volksbefreiungsarmee beschleunigt die Standardisierung, indem sie die standardisierte Bereitstellung von finanziellen Instandhaltungsmitteln und den zentralisiert zugewiesenen Nachschub intensiviert und das Management der konstruktionsbezogenen Beschaffung reguliert hat, damit ein System von Normenvorschriften für den logistischen Nachschub allm?hlich errichtet werden kann, das Versorgung, Verbrauch und Verwaltung integriert. Die finanzielle und wirtschaftliche Verwaltung wird forciert, indem alles nach dem Etat behandelt, Geld nach den Normen ausgegeben und der Aufbau nach den gegebenen Finanzmitteln durchgeführt wird. Die Sicherheitsverwaltung von Trinkwasser, Nahrungsmitteln, medizinischer Behandlung, Arzneimitteln und Erd?lprodukten sowie Transport und Gefahrgütern wird verst?rkt, die Notstandsmechanismen zur Vorbeugung gegen und Kontrolle über unerwartete Eventualit?ten in der Sozialhygiene der Armee werden verbessert und vervollst?ndigt und das Management von Milit?rfahrzeugen wird standardisiert. Darüber hinaus wird eine Inventur der Wohnungen der aktiven Kader von der Armeeebene aufw?rts gemacht, die Wohnungsverwaltung und Vermietung der leerstehenden und überschüssigen Immobilien der Armee gestrafft und das Anstellungs- und Verwaltungssystem für die Arbeiter und Angestellten im nichtaktiven Dienst vervollkommnet. Im Januar 2007 ver?ffentlichte die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas die überarbeiteten Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Rechnungsprüfung. Aktivit?ten zur Einsparung von Energie und Ressourcen sind tief gehend zu entfalten und ein sparsames Versorgungs- und Verbrauchsverhalten ist aktiv zu praktizieren; für den ?kologischen Umweltschutz im Milit?rgebiet wird gute Arbeit verrichtet; Truppen werden für den Schutz von Steppen, für die Pilotprojekte zum Schutz von Milit?ranlagen an Küsten vor Sandstürmen und für die Verschmutzungsbek?mpfung und -beseitigung bei Truppeneinheiten im Gebiet um die Bohai-Bucht eingesetzt.

Die Verst?rkung der umfassenden Sicherstellung der Ausrüstung

Die Volksbefreiungsarmee setzt die Erfordernisse der Integration der drei Teilstreitkr?fte, der kombinierten Kriegsführung, des Aufbaus ihrer Struktur und der umfassenden Integration in die Tat um, vervollst?ndigt und optimiert das System von Waffen und Ausrüstung und erh?ht stets das umfassende Sicherstellungsniveau der Ausrüstung.

Die Etablierung eines Systems von modernen Waffen und Ausrüstung chinesischer Pr?gung forcieren Am Vertrauen auf die eigene Kraft und selbstst?ndiger Innovation festhaltend werden vorrangig informationstechnologiegestützte Waffen und Ausrüstung entwickelt, die den Erfordernissen der integrierten und kombinierten Kriegsführung entsprechen, wobei die vorhandene Ausrüstung schwerpunktm??ig ausgew?hlt bzw. umgebaut wird. Ein Ausrüstungssystem des Heeres, das durch Schnelligkeit, Flexibilit?t und dreidimensionalen überraschungsangriff gekennzeichnet ist, ein Ausrüstungssystem der Marine, das die Marine und Luftwaffe integriert und für die Abwehrkriegsführung in küstennahen Gew?ssern geeignet ist, ein Ausrüstungssystem der Luftwaffe, das die Luftwaffen und das Heer integriert und für Angriff und Abwehr geeignet ist, ein Ausrüstungssystem der Zweiten Artillerie, das die nukleare und konventionelle Ausrüstung integriert und über Boden-Boden-Raketen unterschiedlicher aufeinander abgestimmter Reichweiten verfügt, und ein umfassendes integriertes Ausrüstungssystem für elektronische Informationen haben greifbare Gestalt angenommen.

Das Verwaltungsniveau für die Ausrüstung und die F?higkeit zur Wartung und Instandhaltung der neuen Ausrüstung heben Es gilt, die Verwaltung der Ausrüstung zu vertiefen, damit sie wissenschaftlich, systematisch und regelm??ig überprüft und bewertet wird, und ein Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung der Ausrüstung einzuführen, um die Quote der vorhandenen intakten Waffen und Ausrüstungen sowie der st?rungsfrei einsetzbaren Flugzeuge und Schiffe zu erh?hen. Man soll die Wartungs- und Instandhaltungsf?higkeit schwerpunktm??ig erh?hen, damit sich die Wartungstechnik und -mittel aus der grundlegenden Anpassung an die Ausrüstung der ersten und zweiten Generation schrittweise in die Anpassung an die Ausrüstung der zweiten und dritten Generation verwandeln. Die Wartungs- und Instandhaltungsf?higkeit zur gro?en Reparatur und Unterstützung im Notfall für den gro?en Teil der wichtigen Ausrüstung ist im Wesentlichen entstanden. Die Ausbildung von Fachkr?ften für die Instandhaltung von Ausrüstung wird verst?rkt und eine Struktur dafür hat Gestalt angenommen, die aus regul?ren Kr?ften als Rückgrat, Reserve als Hilfsmittel und vorbereitenden Kr?ften als Ersatz besteht. Es wurden diejenigen Einheiten, die sich zur Herstellung der Ausrüstung verpflichten, dazu organisiert, Mobilmachung und übungsman?ver ihrer Wartungskr?fte durchzuführen, wodurch ein Armee und Volk integrierender Wartungs- und Instandhaltungsweg entwickelt wurde.

Das Beschaffungssystem für die Ausrüstung anpassen und reformieren In den letzten zwei Jahren wurde der Bereich der Beschaffung von Waffen und Ausrüstung durch Wettbewerb, Zentralisation und Integration weiter ausgeweitet. Entsprechend den Erfordernissen der relativ getrennten und ausbalancierten Planausarbeitung, Vertragserfüllung und -kontrolle wird das Organisationssystem der Beschaffung von Ausrüstung reguliert und vervollst?ndigt, die Reform des Systems für in die Produktionsst?tten geschickte Milit?rvertreter wird durchgeführt.

Verst?rkung des Einsatzes von Informationstechnologie

Um der Herausforderung der neuen weltweiten Revolution des Milit?rwesens aktiv gegenüberzutreten, wendet die Volksbefreiungsarmee die Informationstechnologie in allen Bereichen des Aufbaus der Armee umfangreich an, erschlie?t und nutzt Informationsressourcen aus und bemüht sich darum, einen Weg chinesischer Pr?gung für die Armee mit verst?rktem Einsatz von Informationstechnologie zu gehen, der durch die führende Rolle der Information, komplexe Entwicklung, selbstst?ndige Innovation und F?rderung der Transformation gekennzeichnet ist.

Die Volksbefreiungsarmee begann mit dem verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie durch die Automatisierung des Kommandos in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, geht heute vom Aufbau in einzelnen Teilbereichen in den Aufbau mit Bereich übergreifender umfassender Integration über und befindet sich im Ganzen gesehen im Anfangsstadium eines allseitigen und verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie. Zurzeit betrachtet die Volksbefreiungsarmee die Integration als eine Entwicklungsrichtung, h?lt daran fest, Durchbrüche in Schlüsselsektoren mit dem umfassenden Aufbau, technische Innovation mit der Strukturreform, Entwicklung und Herstellung neuer informationstechnologiegestützter Ausrüstung mit der Umgestaltung und Aussch?pfung vom Potential zu verbinden, verst?rkt die umfassende Integration, stockt die Erschlie?ung und Nutzung von Informationsressourcen auf, damit sich eine auf Informationssystemen basierende systematische Operationsf?higkeit allm?hlich herausbildet und gesteigert wird.

Der Aufbau der milit?rischen Informationssysteme mit dem Kommandosystem als Schwerpunkt hat einen Erfolg erzielt. 2006 wurde das umfassende milit?rische Informationsnetzwerk in Betrieb genommen, die Informationsinfrastruktur ist perfekter geworden und die F?higkeit zur Sicherstellung grundlegender Informationen und das Sicherstellungsniveau für die Informationssicherheit wurde erh?ht. Der Aufbau des Kommando- und Kontrollsystems für integrierte kombinierte Operationen hat Fortschritte gemacht und die F?higkeit zur Informationsunterstützung auf dem Schlachtfeld wurde bemerkenswert vergr??ert. Die IT-gestützten Trainingsmethoden haben eine relativ gro?e Entwicklung erfahren; die Sicherstellungssysteme für Topografie und Navigation, Wetter und Hydrologie sowie den Weltraum wurden weiter optimiert; eine Reihe von Informationssystemen zur Sicherstellung der logistischen Anlagen und Ausrüstung wurde erfolgreich entwickelt und hergestellt, mit denen die Truppen ausgestattet wurden, und der Aufbau von "Digitalen Hochschulen und Universit?ten" ist in vollem Gange.

Den Einsatz von Informationstechnologie für die wichtigsten operativen Waffensysteme schrittweise verbessern Das Gewicht wird darauf gelegt, die F?higkeit der wichtigsten operativen Waffensysteme zur schnellen Perzeption, Ortung von Objekten und Freund-Feind-Identifizierung sowie pr?zisen Schlagkraft zu erh?hen, wobei ein Teil der Panzer, Kanonen und Geschütze, Kriegsschiffe und Schiffe sowie Flugzeuge, die im aktiven Dienst stehen, durch den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie umgerüstet wurde. Au?erdem wurde eine Reihe Plattformen neuen Typs für die Kriegsführung, die mit relativ verst?rktem Einsatz von Informationstechnologie ausgerüstet werden, erfolgreich entwickelt und der Anteil pr?ziser Lenkmunition bzw. deren Umfang werden st?ndig erh?ht bzw. erweitert.

Die Bedingungen für den Einsatz von Informationstechnologie sind verbessert worden. Ein Arbeitssystem für Führung, Verwaltung und Beratung mit Hilfe des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie hat greifbare Gestalt angenommen; die zentralisierte einheitliche Führung für den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie wurde verst?rkt. Die theoretische Erforschung und die Untersuchung wichtiger aktueller Probleme werden ununterbrochen vertieft, wobei die mittel- und langfristigen Planungen und eine anleitende Stellungnahme dazu formuliert, die technischen Normen revidiert und vervollkommnet und die Ausbildung an Hochschulen und Universit?ten und der Aufbau der Kontingente von Fachkr?ften, welche den Erfordernissen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie entsprechen, intensiviert wurden.

Die Heranbildung von Fachkr?ften beschleunigen

Die Volksbefreiungsarmee treibt das strategische Projekt für Fachkr?fte weiter voran und vervollst?ndigt das System für die Ausbildung von Fachkr?ften, wobei sie der Heranbildung von Fachkr?ften für die Kommandierung kombinierter Operationen und hoch qualifizierten technischen Fachleuten Priorit?t einr?umt und sich bemüht, eine gro?e Anzahl von hoch qualifizierten Milit?rfachkr?ften neuer Art auszubilden.

Im April 2008 hat die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas eine Stellungnahme zur Verst?rkung und Verbesserung der Ausbildung der Armeekader ver?ffentlicht und darin klar ein System gefordert, das eine Ausbildung w?hrend der gesamten Dienstzeit für alle Soldaten vorsieht, das die stufenweise Ausbildung als Hauptaufgabe und die Ausbildung am Arbeitsplatz als Erg?nzung betrachtet und die Ausbildung mit dem Einsatz in übereinstimmung bringt, zu verbessern und zu vervollst?ndigen, wodurch ein Gefüge zustande kommen wird, das die Bildung an Hochschulen und Universit?ten mit der Ausbildung in den Einheiten verbindet, die Milit?rbildung und die Bildung in zivilen Hochschulen gleichzeitig entwickelt und die Bildung im Inland mit der Fortbildung im Ausland verknüpft.

Die Heranbildung von Fachkr?ften für die Kommandierung kombinierter Operationen intensivieren Durch Bildung an Hochschulen oder Universit?ten, Ausbildung w?hrend der Dienstzeit (berufsbegleitende Ausbildung), Austausch und Rotation der Kader im aktiven Dienst auf unterschiedlichen Posten wird die Heranbildung von Fachkr?ften für die Kommandierung kombinierter Operationen verst?rkt. Der Unterricht für kombinierte Operationen soll sich durch den gesamten Prozess der Heranbildung von Fachkr?ften ziehen, die Lehraufgaben der Hochschulen und Universit?ten auf verschiedenen Ebenen werden sorgf?ltig voneinander unterschieden und die institutionelle Ausbildung mit der Praxis in den Einheiten verknüpft und dieser gleichgestellt. Schlüsselprojekte für Milit?rakademien sind in Angriff genommen worden und entwickeln sich Schritt für Schritt mit Erfolg.

An der Auswahl und Heranbildung der Kader in der Armee gute Arbeit verrichten In den Bestimmungen für die Aufnahme von Studenten in die Hochschulen und Universit?ten der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, welche im Oktober 2007 von der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas genehmigt und von dem Generalstab und den Hauptabteilungen für Politik, Logistik und Ausrüstung gemeinsam bekannt gegeben wurden, wurde die Aufnahme von Absolventen der Oberschule und Soldaten-Studierenden durch die Hochschulen und Universit?ten der Armee systematisch standardisiert. Ende 2007 haben das Ministerium für Bildungswesen und die Hauptabteilung für Politik gemeinsam eine Sitzung einberufen und dabei speziell das Problem der Heranbildung der Armeekader mit Hilfe der allgemeinen (zivilen) Hochschulen und Universit?ten er?rtert. Zurzeit gibt es im ganzen Land 117 zivile Hochschulen und Universit?ten, an denen auch Studenten für die Landesverteidigung herangebildet werden. Die Armee hat im ganzen Land ca. 1000 Schwerpunkt-Oberschulen auf Provinz- und Stadtebene als Rekrutierungsquelle für Studierende der Landesverteidigung ausgew?hlt.

Ein gutes Umfeld für die Heranbildung von Fachkr?ften pflegen Es werden die Mechanismen zur Auszeichnung und Stimulierung der Fachkr?fte etabliert und vervollkommnet und hervorragende kommandierende Offiziere und Stabsoffiziere, technische Experten sowie Einheiten für wissenschaftlich-technische Innovationen reich belohnt. Seit dem Jahr 2007 wurden für die Ausbildung von Fachkr?ften der Armee insgesamt 700 Millionen Yuan als zweckgebundener Zuschuss bereitgestellt. Im Juli 2007 hat die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas die Regelungen über die Einstellung hoch qualifizierter technischer Fachkr?fte und die Verl?ngerung ihrer Anstellungsfrist in der Armee ver?ffentlicht und wirksame Ma?nahmen ergriffen, um schwerpunktm??ig die auf dem wissenschaftlich-technischen Gebiet führenden Fachkr?fte, hervorragenden Wissenschaftler und technischen Experten einzustellen und l?ngerfristig zu besch?ftigen. Im M?rz 2008 wurden das Programm über die Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, die Ausführungsbestimmungen zur Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und die Kriterien der Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (zur Erprobung) erlassen und umgesetzt, was bedeutet, dass das System zur Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere greifbare Gestalt angenommen hat.

Gesetzm??ige Verwaltung der Armee

Die Volksbefreiungsarmee h?lt daran fest, die gesetzm??ige Verwaltung der Armee als die grundlegende Anforderung ihrer regul?ren Entwicklung zu betrachten, wobei sie wissenschaftlicher Gesetzgebung und strikter Ausführung der Gesetze gro?e Aufmerksamkeit schenkt und die regul?re Entwicklung st?ndig verbessert.

In den 30 Jahren der Reform und ?ffnung hat sich das milit?rische Gesetzgebungssystem allm?hlich vervollst?ndigt und die milit?rische gesetzgebende Arbeit bemerkenswerte Wirkung gezeitigt. 1988 bildete die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas ein Rechtsordnungsorgan, wobei der Generalstab und alle Hauptabteilungen, Teilstreitkr?fte und Waffengattungen sowie Milit?rbezirke ihre eigenen zust?ndigen Abteilungen für die Rechtsordnungsarbeit festsetzten. 1997 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung bekannt gegeben, in dem klar festgestellt wird, dass die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas gem?? der Verfassung und den Gesetzen milit?rische Gesetze und Vorschriften ausarbeitet. 2000 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Gesetzgebung ver?ffentlicht, in dem die Kompetenzen des Generalstabs und aller Hauptabteilungen, Teilstreitkr?fte und Waffengattungen sowie Milit?rbezirke über die Gesetzgebung gekl?rt werden. Im Dezember 2008 wurden 15 Gesetze und Resolutionen in Bezug auf den Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkr?fte vom Nationalen Volkskongress und dessen St?ndigen Ausschuss formuliert, 94 milit?rische gesetzliche Verwaltungsvorschriften vom Staatsrat und der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas gemeinsam ausgearbeitet, 215 milit?rische gesetzliche Vorschriften von der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas ausgearbeitet und über 3000 milit?rische Vorschriften und Bestimmungen (normative Dokumente inbegriffen) vom Generalstab und allen Hauptabteilungen, Teilstreitkr?ften und Waffengattungen, Milit?rbezirken und Truppen der Bewaffneten Polizei formuliert. Im Juni 2007 hat der St?ndige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Abkommen der Volksrepublik China und der Russischen F?deration über den Aufenthalt von Truppen der einen Seite, welche sich w?hrend eines gemeinsamen Milit?rman?vers vorl?ufig im Territorium der anderen Seite befinden, ratifiziert. Im Dezember 2008 hat der St?ndige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Abkommen der Mitgliedsstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation über die Veranstaltung gemeinsamer Milit?rman?ver ratifiziert.

Die Volksbefreiungsarmee h?lt daran fest, die Armee gesetzm??ig und streng zu verwalten und die Arbeitsmechanismen für die gesetzm??ige Entscheidungsfindung und Anleitung zu perfektionieren, und bemüht sich darum, die milit?rischen, politischen und logistischen Angelegenheiten sowie die hinsichtlich der Ausrüstung zu institutionalisieren und standardisieren. Sie praktiziert die wissenschaftliche Verwaltung, setzt die Dienstvorschriften und Bestimmungen strikt durch, entwickelt Arbeitsstil und Disziplin bei der st?ndigen Erziehung und Verwaltung von Truppen und zielt darauf ab, durch strenge Ausbildung und t?gliche Bildung ein ernsthaftes Auftreten, straffe Disziplin und einen entschlossenen und flexiblen Arbeitsstil der Armee herauszubilden.

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet die Schulung zur Verbreitung von Rechtskenntnissen als eine wichtige Arbeit für die umfassende Verst?rkung der Truppen. Es wird Gewicht auf die Verbreitung von Rechtskenntnissen gelegt, wobei die Schulung mit einem klaren Ziel und auf aktive und effektive Weise verst?rkt durchgeführt wird. Die Einheiten, die die Aufgaben, die Sicherheit w?hrend der Olympischen und der Paralympischen Spielen in Beijing 2008 zu verteidigen, übernahmen, veranlassten ihre Offiziere und Soldaten, die betreffenden Gesetze, Vorschriften und Verordnungen zu studieren, wodurch ihr Bewusstsein und ihre F?higkeit zur gesetzm??igen Behandlung von unerwarteten Eventualit?ten gest?rkt wurden. Die an Missionen zur internationalen Friedenserhaltung teilnehmenden Truppen und ins Ausland zum Besuch geschickten Flotten der Marine leiten ihre Offiziere und Soldaten dazu an, die Charta der Vereinten Nationen, die UN-Konvention des Seev?lkerrechts und andere gesetzliche Kenntnisse zu studieren. Im November 2007 hat die chinesische Regierung ein Staatliches Komitee für das humanit?re V?lkerrecht eingerichtet, unter dessen Organisation und Koordinierung die betreffende Abteilung der Armee gewissenhaft gute Arbeit für die Verbreitung und Umsetzung des humanit?ren V?lkerrechts in der chinesischen Armee verrichtet.

IV. Die Landstreitkr?fte

Die Landstreitkr?fte bilden die Grundlage der Volksbefreiungsarmee. Sie führen vor allem auf dem Land Kampfaufgaben durch und bestehen aus den Waffengattungen Infanterie, Panzertruppen, Artillerie, Luftabwehr, Luftstreitkr?fte, Pioniereinheiten, Fernmeldeeinheiten, chemischer und elektronischer Abwehr sowie speziellen Diensteinheiten.

Geschichtliche Entwicklung

Die Volksbefreiungsarmee wurde am 1. August 1927 gegründet und war anfangs nur auf die Landstreitkr?fte, lange Zeit nur mit der Waffengattung Infanterie, begrenzt. In der Agrarrevolution kamen kleine Anteile aus Kavallerie, Artillerie, Pionier- und Fernmeldeeinheiten hinzu. Im Befreiungskrieg entstanden die Waffengattungen Panzertruppen und Einheiten der chemischen Abwehr. In den 1950er Jahren wurden Führungsorgane für Artillerie, Panzertruppen, Pioniereinheiten und Einheiten der chemischen Abwehr eingerichtet. Seit den 1980er Jahren haben sich gro?e strukturelle Ver?nderungen in den Landstreitkr?ften vollzogen. Es wurden Fliegertruppen und Einheiten für die elektronische Abwehr aufgebaut und im Jahr 1985 Armeegruppen der Landstreitkr?fte gebildet. Der Aufbau in den vergangenen 81 Jahren erm?glichte den Landstreitkr?ften, sich aus einer Teilstreitkraft mit nur einer Waffengattung zu einer modernen und starken Teilstreitkraft mit mehreren Waffengattungen zu entwickeln, die sowohl selbstst?ndig operieren als auch mit der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie kombinierte Operationen ausführen kann.

Struktur und Sollst?rke

Die Landstreitkr?fte haben kein unabh?ngiges Führungsorgan; die Führung haben der Generalstab und die drei Hauptabteilungen inne; die sieben Milit?rbezirke führen das Kommando über die ihnen direkt unterstellten Einheiten der Landstreitkr?fte. Die Landstreitkr?fte umfassen mobile Kampftruppen, Garnisonen, Grenzschutztruppen und Küstenwache sowie Reservetruppen und gliedern sich in Armeegruppe, Division (Brigade), Regiment, Bataillon, Kompanie, Zug und Gruppe. Die Armeegruppe besteht aus Divisionen oder Brigaden, ist dem Milit?rbezirk unterstellt und bildet einen grundlegenden Truppenverband für Operationen. Die Division besteht aus Regimentern, ist der Armeegruppe unterstellt und bildet einen grundlegenden Truppenverband für Kampfhandlungen. Die Brigade besteht aus Bataillonen, ist der Armeegruppe unterstellt und bildet einen Truppenverband für Kampfhandlungen. Das Regiment besteht aus Bataillonen, ist in der Regel der Division unterstellt und bildet eine grundlegende Truppe für Kampfhandlungen. Das Bataillon setzt sich aus Kompanien zusammen, ist in der Regel dem Regiment oder der Brigade unterstellt und bildet eine h?here Teiltruppe für Kampfhandlungen. Die Kompanie setzt sich aus Zügen zusammen und bildet eine grundlegende Teiltruppe für Kampfhandlungen. Die mobilen Kampftruppen der Landstreitkr?fte umfassen 18 Armeegruppen und einige selbstst?ndige Divisionen (Brigaden) mit mehreren Waffengattungen.

Aufbau von Einheiten

In den letzten Jahren trieben die Landstreitkr?fte gem?? der strategischen Forderung "Mobile Operationen und dreidimensionale Offensive und Defensive" den übergang von territorialer zu mobiler Verteidigung in der ganzen Region schrittweise voran. Die Truppenst?rke wurde vernünftig reduziert, die Struktur und Sollst?rke reformiert und die Entwicklung der Armee im Rahmen von "Verkleinerung, Modularisierung und Multifunktionalit?t" Schritt für Schritt vorangetrieben. Die Fliegereinheiten, leicht motorisierte Einheiten und Einheiten für die informationstechnologische Abwehr der Landstreitkr?fte wurden schneller entwickelt, wobei der Schwerpunkt auf der Verst?rkung von Einheiten mit taktischen Raketen und Boden-Luft-Raketen sowie Spezialkampfeinheiten liegt, um die F?higkeit zur Integration von Luft- und Bodenkampf, Mobilit?t über gro?e Entfernungen, überraschungsoperationen und Spezialeins?tzen st?ndig zu erh?hen.

Beim Aufbau der Waffengattungen der Landstreitkr?fte wurden gro?e Fortschritte gemacht. Die Panzertruppen legen gro?es Gewicht auf Integration des informationstechnologischen Systems und der Waffenplattform. Neue Kampfpanzer ersetzen allm?hlich die alten. Schwer bzw. leicht motorisierte und amphibische Einheiten werden entwickelt. Der Anteil der motorisierten Panzertruppen nimmt in den integrierten Kampfdivisionen (Kampfbrigaden) weiter zu. Die Artillerie wird sukzessiv mit einer Reihe von fortgeschrittenen Waffen und Ausrüstungen sowie Munition neuen Typs wie Mehrfach-Raketenwerfern von gro?er Reichweite und mit selbstfahrenden gro?kalibrigen Haubitzen ausgestattet und es wird ein dreistufiges Kommandosystem entwickelt, um die Grundlage für ein vollst?ndiges System des Pr?zisionsangriffs zu schaffen. Die Truppen für die Luftabwehr werden schrittweise mit fortgeschrittenen Luftabwehrraketen für die Feldschlacht und Radar sowie informationstechnologischen Kommandosystemen neuen Typs ausgerüstet. Nach und nach wird ein Luftabwehrsystem aufgebaut, das Aufkl?rung und Frühwarnung, Kommando und Kontrolle, informationstechnologische Abwehr und Abwehr per Feuerwaffen in sich vereint. Die Pioniereinheiten bauen beschleunigt ein spezialisiertes Multifunktions-Unterstützungssystem auf, das sowohl in Friedenszeiten als auch in Kriegen funktioniert, so dass starke Kapazit?ten für die begleitende Versorgung, schnelle Hindernisr?umung, umfassenden Schutz, Bombenentsch?rfung bei der Terrorbek?mpfung und Katastrophenschutz gebildet worden sind. Die Abwehrtruppen gegen chemische Kampfmittel entwickeln beschleunigt neue Schutzma?nahmen und haben dabei ein integriertes Vorwarnungs-, Erkundungs- und Schutzkommando- und Schutzkraftsystem gegen ABC-Waffen etabliert.

Die Fliegertruppen sind ein wichtiger Bestandteil der Landstreitkr?fte, die einem dreistufigen Verwaltungssystem, bestehend aus Hauptabteilung, Operationsgebiet und Armeegruppe, unterstellt sind. In letzten Jahren sind die Fliegertruppen dabei, die Umwandlung von Transport- und unterstützenden Einheiten zu wichtigen kombinierten und k?mpfenden Sto?truppen der Landstreitkr?fte zu Luft voranzutreiben, wobei die Ausbildung für überraschungsangriffe, Luftlandungen, Luftman?ver, Luftnachschub intensiviert wird. Die Fliegertruppen beteiligen sich aktiv an Eins?tzen zu Terrorbek?mpfung und Bewahrung der Stabilit?t, Grenzsperrung bzw. -kontrolle, Bergungsarbeit und Katastrophenschutz sowie an gemeinsamen milit?rischen Man?vern. Man bemüht sich, eine Fliegertruppe der Landstreitkr?fte aufzubauen, die im Umfang angemessen, strukturell rational, gut ausgerüstet und multifunktionell ist.

Die Truppen der Landstreitkr?fte für Grenzschutz und Küstenwache bilden das Rückgrat, das die Souver?nit?t des Staates und die territoriale Integrit?t sowie die Sicherheit der Grenze und der Küste gew?hrleistet. Befehligt werden sie durch die Hauptabteilung sowie Milit?rbezirke und Provinzmilit?rbezirke. In den letzten Jahren halten die Truppen für Grenzschutz und Küstenwache gem?? dem Prinzip "Grenzschutz und Küstenwache gleichwertig beachten, die Grenze mit Wissenschaft und Technik st?rker machen, schwerpunktm??ig aufbauen und koordiniert entwickeln" daran fest, mit Kampfbereitschaft und Dienstausübung als Zentrum allseitig die F?higkeit für die Erkundung und überwachung, Kommando und Kontrolle, rasche Reaktion und Operationen zur Selbstverteidigung zu verbessern, st?ndig Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen für wichtige Richtungen von Grenz- und Küstengebieten, sensible Regionen, Flüsse und Hoheitsgew?sser zu intensivieren, zeitgem?? die Aktionen in Bezug auf die Verst?rkung der Grenzverwaltung und -kontrolle, den Notfalleinsatz und Katastrophenschutz zu organisieren, mit Nachbarl?ndern im Bereich des Grenzschutzes umfassend Meinungen auszutauschen und zusammenzuarbeiten, aktiv und angemessen die Angelegenheiten über Grenz- und Küstenregionen zu regeln, um gro?e Beitr?ge für Frieden und Stabilit?t, Reform und ?ffnung sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Grenz- und Küstenregionen zu leisten.

V. Die Marine

Die Marine ist eine strategische Teilstreitkraft der Volksbefreiungsarmee, die die Hauptkraft für Operationen zur See darstellt und u. a. die Aufgaben übernimmt, die Sicherheit des Landes seew?rts zu gew?hrleisten sowie die Souver?nit?t über Hoheitsgew?sser und die maritimen Rechte und Interessen zu schützen. Die Marine setzt sich vor allem aus der U-Boot-Truppe, der Schiffstruppe, der Fliegertruppe, der Marineinfanterie und der Küstenschutztruppe zusammen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Marine wurde am 23. April 1949 gegründet. Zwischen 1949 und 1955 wurden die Schiffstruppe, Küstenschutztruppe, Fliegertruppe, U-Boot-Truppe und Marineinfanterie gebildet und das Ziel gesetzt, eine leichte Kampftruppe zur See aufzubauen. Zwischen 1955 und 1960 wurden Ostsee-Flotte, Südsee-Flotte und Nordsee-Flotte aufgestellt. Zwischen 1950 und 1970 hatte die Marine vorwiegend die Aufgabe, in den begrenzten Küstengew?ssern Verteidigungsoperationen durchzuführen. Nach 1980 ist der Marine der strategische Wechsel zur Verteidigung in nahen Seegebieten gelungen. Im neuen Jahrhundert ist die Marine dabei, gem?? Charakter und Gesetzm??igkeit eines lokalen Seekrieges unter Bedingungen des verst?rkten Einsatzes von Informationstechnologie die F?higkeit zur umfassenden Kriegsführung in nahen Seegebieten, zur strategischen Abschreckung und zum strategischen Gegenschlag zu erh?hen, allm?hlich die Zusammenarbeit auf der Hochsee und die F?higkeit zur Begegnung nicht-konventioneller Sicherheitsbedrohungen zu verbessern und den umfassenden übergang beim Aufbau der Marine voranzutreiben. Im Laufe der letzten 60 Jahre hat sich die Marine zu einer modernen Streitkraft zur See entwickelt, die aus mehreren Waffengattungen besteht und sowohl über nukleare als auch über konventionelle Mittel zur Kriegsführung verfügt.

Struktur und Sollst?rke

Die Marine praktiziert eine Führungsstruktur, die Kriegsführung, Aufbau und Verwaltung in sich vereint. Sie setzt sich aus Führungsorganen, Flotten, Testbasen, Bildungsinstituten und Forschungsinstituten für die Ausrüstung zusammen. Der Marine unterstehen die Nordsee-Flotte, Ostsee-Flotte und Südsee-Flotte. Das Führungsorgan der Nordsee-Flotte befindet sich in Qingdao, Provinz Shandong, das der Ostsee-Flotte in Ningbo, Provinz Zhejiang, und das der Südsee-Flotte in Zhanjiang, Provinz Guangdong. Den Flotten unterstehen jeweils Marineflieger, Nachschubbasen, Flottillen, Kommandobereiche zur See, J?gerdivisionen und Infanteriebrigaden. Acht Bildungsinstitute (Naval Command College, Naval University of Engineering, Naval Aeronautical Engineering Institute, Dalian Naval Academy, Naval Submarine College, Naval Arms Command College, Naval Flying College und Bengbu Naval School for Noncommissioned Officers) geh?ren zur Marine.

Die U-Boot-Flotte der Marine ist mit Atom-U-Booten mit strategischen Raketen, atombetriebenen Angriffs-U-Booten und konventionellen U-Booten bestückt, die in Flottillen und in U-Boot-Basen eingegliedert sind. Zu den Kriegsschiffen geh?ren u. a. Zerst?rer, Fregatten, Raketenboote, Minensucher, Landungsboote und Tender, die in Flottillen der Zerst?rer, Schnellboote, Landungsboote, Unterstützungsflottillen und Kommandobereiche zur See eingeteilt sind. Zu den Marinefliegern geh?ren u. a. Abfangj?ger, Jagdbomber, Bomber, Aufkl?rer, Patrouillenflugzeuge und Hubschrauber, die in Divisionen organisiert sind. Die Marineinfanterie setzt sich aus Infanteristen, amphibischen Panzertruppen, Artillerie, Pioniereinheiten und amphibischen Kundschaftern zusammen, die in Infanteriebrigaden eingeteilt sind. Die Küstenwache besteht aus Boden-Schiff-Raketen, Flaktruppen und Küstenartillerie, die u. a. in Küstenraketeneinheiten und Flakeinheiten eingegliedert sind.

Aufbau von Einheiten

Entsprechend den strategischen Forderungen zur Verteidigung in nahen Seegebieten betrachtet die Marine den verst?rkten Einsatz von Informationstechnologie als die Entwicklungsrichtung bei der Modernisierung und den strategischen Schwerpunkt und bemüht sich darum, eine starke Marine aufzubauen. Es gilt, den Inhalt der milit?rischen Ausbildung zu vertiefen, die Organisation und die Methoden der milit?rischen Ausbildung zu reformieren bzw. zu erneuern, die Ausbildung der integrierten und gemeinsamen Operationen auf See anzuheben und die umfassende Kapazit?t zur Kriegsführung und zum nuklearen Gegenschlag im Gefecht in nahen Seegebieten zu verst?rken. Die strategische bzw. taktische Ausbildung, fachlich-technische Ausbildung und die gemeinsame Ausbildung mit gleichen Themen sind wissenschaftlich zu organisieren, die integrierte Ausbildung hinsichtlich der wichtigsten Faktoren der kombinierten Operationen ist als Schwerpunkt unter Bedingungen des verst?rkten Einsatzes der Informationstechnologie anzupacken und Ausbildungsmethoden sind unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen zu erforschen. China legt gro?en Wert auf die Ausbildung für kriegsfreie milit?rische Operationen und nimmt aktiv an bilateralen und multilateralen Man?vern teil.

Neue Waffen und Ausrüstung werden entwickelt, um die Struktur der Ausrüstung zu optimieren. Mit U-Booten, Zerst?rern, Fregatten und Flugzeugen neuen Typs, die von China hergestellt werden, hat ein System von Waffen und Ausrüstung Gestalt angenommen, in dem die Ausrüstung der zweiten Generation den Hauptanteil und die der dritten Generation das Rückgrat bildet. Die U-Boot-Flotte besitzt die F?higkeit zur Schiffsabwehr, U-Boot-Abwehr, Verminung und zu bedingtem nuklearen Gegenschlag. Die Schiffsflotten haben eine Schlagkraft auf See haupts?chlich mit Zerst?rern und Fregatten neuen Typs entwickelt, sind auf der See der Erkundung und der Abwehr gegen Schiffe, U-Boote und Luftangriffe gewachsen und k?nnen Minen legen. Die Marineflieger haben eine Luftangriffskraft haupts?chlich mit Angriffsflugzeugen zur See entwickelt und sind der Erkundung, der Abwehr gegen Schiffe, U-Boote und Luftangriffe gewachsen. Die Marineinfanterie ist mit amphibischen Panzerwagen jederzeit in der Lage, amphibische Operationen durchzuführen. Die Küstenwache verdankt ihre F?higkeit, die Küsten zu verteidigen, vor allem neu entwickelten Boden-Schiff-Raketen.

Die Struktur für Logistik und Nachschub wird optimiert, um die Kapazit?t des umfassenden Nachschubs zur See zu erh?hen. Dementsprechend wird eine Struktur für Logistik und Nachschub mit Küstenbasen als Grundlage, der See als Schwerpunkt und der Integration der Küsten und der See gebildet. Der Aufbau von Schiffsbasen, Ankerpl?tzen und Nachschubstellen, H?fen und Flugh?fen wird intensiviert, so dass eine grundlegende Struktur für den Nachschub an den Küsten errichtet worden ist, die mit der Entwicklung der Waffen und der Ausrüstung koordiniert ist und den Nachschubaufgaben im Kriegsfall gerecht wird. Die Flotten werden allm?hlich mit gro?en Mehrzweck-Versorgungsschiffen neuen Typs, Rettungsschiffen und -hubschraubern ausgerüstet. Es ist gelungen, zahlreiche Anlagen im Bereich logistischer Ausrüstung zur See und Schlüsseltechniken zu entwickeln und damit das Niveau der Modernisierung des Nachschubs zur See betr?chtlich zu erh?hen,

Die Erh?hung der Qualifikation von Offizieren und Soldaten wird gef?rdert, um qualifizierte milit?rische Fachkr?fte auszubilden. Das System für Offizierseinsatz und -ausbildung wird vervollst?ndigt, indem für die Ausbildung von Offiziersanw?rtern zum Erwerb akademischer Abschlüsse ein konventioneller Ausbildungsmodus und bei weiterführender und auf Posten bezogener Ausbildung ein spezifischer Ausbildungsmodus gilt. Der Berufscharakter der Marine ist hervorzuheben und gro?es Gewicht auf die Ausbildung in Bezug auf die praktischen F?higkeiten zu legen. Zur Steigerung der fachlichen Kompetenz von Offizieren vervollst?ndigt die Marine das Konzept von Hochschulen für Fachkr?fte und verfolgt ein zielbewusstes Curriculum. Der Umfang der Ausbildung von Unteroffizieren wird vergr??ert, wobei gro?es Gewicht der Ausbildung von Unteroffizieren der Mittel- und Oberstufe für komplizierte technische Posten beigemessen wird.

VI. Die Luftwaffe

Die Luftwaffe ist eine strategische Teilstreitkraft der Volksbefreiungsarmee und Haupttr?ger des Luftkriegs. Sie übernimmt die Aufgaben, die territoriale Sicherheit und Souver?nit?t des Staates zu gew?hrleisten und die Stabilit?t der Luftabwehr zu erhalten. Die Luftwaffe setzt sich vor allem aus Fliegertruppen, Bodenluftabwehr, Luftlandetruppen, Nachrichtentruppen, Radartruppen, elektronischer Abwehr, technischen Aufkl?rungstruppen und chemischer Abwehr zusammen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Luftwaffe wurde am 11. November 1949 ins Leben gerufen. Zwischen 1949 und 1953 wurden die Luftstreitkr?fte der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas und die Leitungsorgane der Luftstreitkr?fte der Milit?rbezirke gegründet sowie Abfangj?ger-, Bomber-, Luftangriffs-, Aufkl?rer-, Transport- und Luftlandetruppen aufgestellt und Institute aufgebaut. Die Luftstreitkr?fte der Freiwilligenarmee des Chinesischen Volkes beteiligten sich an dem Krieg in Korea gegen die USA. Im Jahr 1957 wurden die Luftwaffe und die Luftabwehr zusammengelegt und damit ein integriertes System geschaffen. In den 1960er und 1970er Jahren wurde der Leitgedanke für die Entwicklung der Luftabwehrkr?fte als Schwerpunkt etabliert. Demgem?? wurde allm?hlich eine Luftwaffe gebildet, die sich auf die territoriale Luftabwehr spezialisierte. In den 1990er Jahren trat die Luftwaffe in eine Periode rascher Entwicklung ein. Sie wurde mit Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen dritter Generation sowie einer Reihe fortschrittlicher informationstechnologischer Waffen ausgerüstet. Der Aufbau der milit?rischen Theorie mit strategischer Theorie als Kern wurde verst?rkt und die strategische Theorie der Verbindung von Luftangriff und -abwehr festgelegt. Die Luftwaffe hat begonnen, von der territorialen Luftabwehr zur Verbindung von Luftangriff und -abwehr überzugehen. In den letzten rund 60 Jahren hat sich die Luftwaffe im Grunde genommen zu einer strategischen Streitkraft entwickelt, die aus mehreren Waffengattungen besteht, eine relativ starke F?higkeit zur Luftabwehr und zum Luftangriff sowie zu pr?zisen Luftschl?gen und zum Transport über gro?e Entfernungen hat.

Struktur und Sollst?rke

Die Luftwaffe praktiziert in Friedenszeiten eine integrierte Führungsstruktur der Operation und des Aufbaus. Sie setzt sich aus Führungsorganen, Luftstreitkr?ften der Milit?rbezirke, Kommandostellen der Korps (Divisionen), Divisionen (Brigaden) und Regimentern zusammen. Der Luftwaffe unterstehen sieben Luftstreitkr?fte der Milit?rbezirke (Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu) und ein Luftlandekorps sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Den Luftstreitkr?ften der Milit?rbezirke unterstehen Fliegerdivisionen, Divisionen (Brigaden, Regimenter) für Boden-Luft-Abwehrraketen und Flakbrigaden (Regimenter), Radarbrigaden (Regimenter), elektronische Abwehrbrigaden (Regimenter, Bataillone) und andere spezielle Diensttruppen. In wichtigen Richtungen und Regionen sind Kommandostellen auf Korps- oder Divisionsebene eingerichtet. Zur Luftwaffe geh?ren die folgenden Schulen und Universit?ten: Air Force Command College, Air Force Engineering University, Air Force Aviation University, Air Force Radar College, Guilin Air Force College, Xuzhou Air Force College und Dalian Air Force School for Noncommissioned Officers sowie sieben Flight Universities.

Die Fliegerdivision besteht in der Regel aus Regimentern oder Geschwadern und Gruppen. Die meist geflogenen Flugzeugtypen sind Abfangj?ger, Angriffsflugzeuge, Jagdbomber, Bomber, Transport-, Aufkl?rungs- und Unterstützungskampfflugzeuge. Der Fliegerdivision unterstehen Fliegergeschwader und Flugh?fen. Die Fliegergeschwader bilden den grundlegenden Truppenverband für Operationen. Boden-Luft-Raketen-Einheiten ? mit Bataillonen als grundlegender Feuereinheit ? gliedern sich in der Regel in Division, Regiment, Bataillon oder in Brigade (Regiment) und Bataillon. Die Flaktruppe ? mit der Kompanie als grundlegender Feuereinheit ? gliedert sich in der Regel in Brigade (Regiment), Bataillon und Kompanie. Die Luftlandetruppe gliedert sich in Korps, Division, Regiment, Bataillon und Kompanie.

Aufbau von Einheiten

Gem?? den Anforderungen von Kriegen unter den Bedingungen eines verst?rkten Einsatzes der Informationstechnologie beschleunigt die Luftwaffe den übergang von der territorialen Luftabwehr zur Verbindung von Luftangriff und -abwehr, erh?ht die F?higkeit zur Aufkl?rung und Vorwarnung, zu Luftangriffen, zur Luft- und Raketenabwehr und strategischen Projektion und bemüht sich darum, eine moderne, strategische Luftwaffe aufzubauen.

Im Rahmen der Verbindung der Vorbereitungen auf milit?rische Auseinandersetzungen mit der Praxis bei der Transformation der Luftwaffe werden die Struktur und Form der milit?rischen Ausbildung erforscht, die den Waffen und der Ausrüstung neuer Generation entsprechen. Es gilt, die technische und taktische Ausbildung unter komplexen Bedingungen, die integrierte und kombinierte Ausbildung von Truppen- und Waffengattungen gro? zu schreiben, die operationsorientierte und konfrontative Ausbildung zu entfalten und dabei die Ausbildung durch Nutzung von Basen, Simulationen und Netzwerken zu verst?rken. Die Luftwaffe optimiert die dreistufige Ausbildungsstruktur für Flieger, die aus der Ausbildung in Fliegerhochschulen, Ausbildungsbasen und Kampftruppen besteht, und verst?rkt die Ausbildung für Luftabwehr, Luftangriffe und gemeinsame Operationen. Die Bildungsreform und -erneuerung in den Hochschulen werden vertieft, der Aufbau der Fachstruktur verst?rkt und Lehrinhalt, -methoden und -mittel erneuert. Die Fortbildung des Dienstpersonals wird intensiviert. Im Juli 2008 wurde die Milit?rische Berufshochschule der Luftwaffe gegründet, womit das neue Modell für Bildung von Fachkr?ften, das Allgemeinbildung, Armeeausbildung und milit?rische Berufsbildung in sich vereint, erprobt wird.

Gem?? den strategischen Forderungen nach der Verbindung von Luftangriff und -abwehr wird die Ausrüstung wie Kampfflugzeuge neuen Typs, Waffen zur Luft- und Raketenabwehr und automatische Kommandosysteme entwickelt. Eine Anzahl relativ fortschrittlicher informationstechnologischer Anlagen und pr?zise gesteuerter Munition wie Luft-Luft- und Luft-Boden-Raketen befindet sich im Einsatz. Im Dienst befindliche elektronische Informationssysteme werden verbessert und ein grundlegendes Netzwerk für Informationen, Vorwarnung, Kommando und Kontrolle sowie Telekommunikation vervollst?ndigt. Im Grunde genommen wurde ein System für die Kampfausrüstung herausgebildet, in dem Flugzeuge und Boden-Luft-Raketen der dritten Generation den Kern und verbesserte Flugzeuge und Boden-Luft-Raketen der zweiten Generation die Erg?nzung darstellen.

Die Luftwaffe legt besonderen Wert auf die Erh?hung der Leistungsf?higkeit und Qualifikation als den Kern und hat einen Weg für die Ausbildung von Spezialisten eingeschlagen, wobei Spezialisten für Hochtechnologie die herausragende Rolle spielen sowie schwerpunktm??ig Durchbrüche erzielt und die Leistungsf?higkeit und Qualifikation allgemein erh?ht werden. Kontingente von Fachkr?ften unterschiedlicher Art wie Kommandeuren, Stabsoffizieren, Piloten und anderem technischen Personal werden im Rahmen einheitlicher Planung aufgebaut. Eine gro?e Anzahl von Fachkr?ften, die sich auf Informationstechnologie spezialisiert haben und eine wichtige Rolle spielen, ist ausgebildet worden. Hoch qualifizierte Fachkr?fte neuen Typs, vertreten durch interdisziplin?r hoch qualifizierte kommandierende Offiziere, Toppiloten, führende Pers?nlichkeiten im Bereich von Wissenschaft und Technik sowie technische Experten, sind entstanden.

Gro?es Gewicht wird auf den Aufbau der Logistik und der Struktur zur einheitlichen Wartung der Ausrüstung gelegt, um die umfassende Kapazit?t des Nachschubs zu erh?hen. Die Luftwaffe vervollkommnet Nachschubeinrichtungen für Flugh?fen und Stellungen und verst?rkt die logistischen Kr?fte für den schnellen Einsatz in Luftabwehrprojekten, Bergungsarbeiten und Bombenentsch?rfung an Flugh?fen und die hygienische Gew?hrleistung bei der Luftfahrt. Logistische Anlagen der zweiten Generation werden entwickelt und ausgerüstet. Ein Netzwerk für Lagerung und Versorgung spezieller Materialien wird gestaltet. Wartungsbasen für verschiedene Maschinen werden Schritt für Schritt gebaut. Das Modell der Anlagenwartung wird reformiert. Die Anordnung des Nachschubnetzwerks einschlie?lich Versorgung mit Munition und Ger?ten, Reparatur und technischer Unterstützung wird vervollkommnet. Die Miniaturisierung, Standardisierung und Tauglichkeit von Nachschubanlagen für Feldgefechte werden vorangetrieben.

VII. Die Zweite Artillerie

Die Zweite Artillerie stellt strategische Streitkr?fte, die von der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas direkt befehligt und eingesetzt werden, und die zentrale Kraft der strategischen Abschreckung dar, die in erster Linie die Aufgaben übernimmt, L?nder abzuschrecken, Kernwaffen gegen China einzusetzen und einen nuklearen Gegenschlag und mit konventionellen Raketen pr?zise Angriffe erfolgreich durchzuführen.

Die Zweite Artillerie h?lt an der Politik des Staates fest, nicht als erste Nuklearwaffen anzuwenden, setzt die Nuklearstrategie der Selbstverteidigung um, befolgt streng die Befehle der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas und betrachtet es als ihre grundlegende Aufgabe, dass der Staat nicht durch Kernwaffen anderer L?nder angegriffen wird. Die Kernwaffen der Zweiten Artillerie werden in Friedenszeiten auf keine L?nder gerichtet. Wenn jedoch der Staat einer nuklearen Bedrohung gegenübersteht, werden die Raketentruppen in h?here Alarmbereitschaft versetzt und bereiten einen nuklearen Gegenschlag vor, um den Feind vor der Anwendung von Kernwaffen gegen China abzuschrecken. Wenn der Staat durch Kernwaffen angegriffen wird, wendet die Zweite Artillerie nukleare Raketenwaffen an, indem sie unabh?ngig oder in Verbindung mit Kernkr?ften anderer Teilstreitkr?fte energisch gegen den Feind zurückschl?gt. Die konventionellen Raketentruppen der Zweiten Artillerie übernehmen vor allem die Aufgabe, Pr?zisionsangriffe gegen strategisch oder taktisch wichtige Ziele des Feindes im Lang- und Mittelstreckenbereich durchzuführen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Gründung der Zweiten Artillerie war eine historische Wahl, die das Neue China auf die nukleare Bedrohung zwangsl?ufig traf, um das Monopol an Kernwaffen zu durchbrechen und die Sicherheit des Staates zu wahren. 1956 begann China mit der Entwicklung strategischer Raketenwaffen, organisierte 1957 Forschungs-, Trainings- und Ausbildungsanstalten für strategische Raketen, gründete 1959 die erste Boden-Boden-Raketentruppe und am 1. Juli 1966 offiziell die Zweite Artillerie. In der zweiten H?lfte der 1970er Jahre wurde das Ziel der Zweiten Artillerie formuliert, eine leistungsf?hige strategische Raketentruppe mit chinesischer Pr?gung aufzubauen. In den 1990er Jahren bildete die Zweite Artillerie die konventionellen Raketentruppen. Damit trat sie in eine neue Etappe ein, in der sich die nukleare und konventionelle Kraft Hand in Hand entwickelte. Im 21. Jahrhundert hat die Zweite Artillerie einen epochalen Sprung beim Einsatz von Informationstechnologie erfahren. Innerhalb von 40 Jahren hat sich die Zweite Artillerie zu einer leistungsf?higen strategischen Kraft entwickelt, die über konventionelle und nukleare Ausrüstung verfügt und sowohl einen landgestützten strategischen nuklearen Gegenschlag als auch einen konventionellen Pr?zisionsangriff durchführen kann.

Struktur und Sollst?rke

Für die Zweite Artillerie gilt eine hoch zentralisierte Befehlsgewalt, die Kommandokette verl?uft von der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas, über die Zweite Artillerie und die Raketenbasen hinunter zu den Raketenbrigaden. Die Truppen müssen aufs Strengste und Exakteste die Befehle der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas befolgen.

Die Zweite Artillerie setzt sich aus Truppen für die nuklearen und konventionellen Raketen, Unterstützungstruppen, Hochschulen, Forschungsinstituten und Führungsorganen zusammen. Zu den Raketentruppen geh?ren Raketenbasen, Raketenbrigaden und Abschussbataillone. Zu den Unterstützungstruppen geh?ren technische und fachliche Einheiten für Aufkl?rung, Informationen, Telekommunikation, Vermessung, meteorologische Beobachtung, elektronische Abwehr, ingenieurtechnische Arbeit, Nachschub und Ausrüstung. Zu den Hochschulen geh?ren Command College, Engineering Institute und die Kommandantenschule. Was die Forschungsinstitute anbelangt, so gibt es Forschungsinstitute für Ausrüstung und Ingenieurwesen.

Aufbau von Einheiten

Die Zweite Artillerie passt sich entsprechend dem Prinzip der Leistungsf?higkeit der Tendenz der milit?rischen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung an, erh?ht das informationstechnische Niveau der Waffen und Ausrüstung, gew?hrleistet ihre Sicherheit und Zuverl?ssigkeit und verst?rkt die F?higkeit für Schutz, schnelle Gegenangriffe, Durchbruch der Verteidigung, Zerst?rung und Pr?zisionsschl?ge. Durch den Aufbau in den letzten Jahrzehnten wurde ein Waffen- und Ausrüstungssystem herausgebildet, das die nuklearen und konventionellen Waffen, Fest- und Flüssigtreibstoff, alle Reichweiten erfassende Raketenarten und alle Sorten umfassende Sprengk?rper einschlie?t. Die Truppen sind mit vielf?ltigen Ausführungen von nuklearen und konventionellen Raketen ausgerüstet.

Die Zweite Artillerie legt gro?es Gewicht auf den Aufbau von Anlagen zur Vorbereitung auf den Kriegsfall, optimiert die Struktur der Kampfkr?fte und vervollst?ndigt das dem Krieg mit dem verst?rkten Einsatz der Informationstechnologie angepasste Raketenkampfsystem. Die nuklearen und konventionellen Raketentruppen sind in einer bestimmten Alarmbereitschaft gehalten. Der Aufbau von Anlagen für den Kriegsfall wird in solider Weise vorangetrieben, wobei moderne Maschinen und Mittel eingesetzt werden. Die Projekte sind hundertprozentig qualifiziert. Der logistische Aufbau wird reformiert und erneuert. Eine allgemeine Datenbank für die Unterstützung der Feldgefechte und eine informationstechnische Verwaltungsplattform für den Nachschub werden aufgebaut sowie das Schutzsystem für das überleben der operativen Frontk?mpfer wird vervollst?ndigt. Die F?higkeit des umfassenden Nachschubs unter kriegs?hnlichen Bedingungen wird betr?chtlich gesteigert. Das nukleare Sicherheitskontrollsystem und das System der Zertifizierung der Qualifikation des betreffenden Personals werden streng eingehalten. Zuverl?ssige technische Mittel werden eingesetzt, um die Sicherheitsverwaltung von Lagerung, Transport und Ausbildung der nuklearen Waffen zu intensivieren. Der Mechanismus und dessen Mittel für den Notstand infolge nuklearer Unf?lle werden vervollkommnet. Durch spezielle Sicherheitsma?nahmen werden unbefugte und unbeabsichtigte Abschüsse ausgeschlossen, um die absolute Sicherheit der nuklearen Waffen zu gew?hrleisten.

Die Zweite Artillerie h?lt daran fest, die Fachtechnik als Grundlage, die wichtigen Funktion?re als Schwerpunkt, die Eingliederung und die Komplettierung als Mittelpunkt und die gesamte Erh?hung der Kampff?higkeit als Ziel zu betrachten und entfaltet aktiv eine fachliche und kombinierte Ausbildung sowie Kampfman?ver. Die fachliche Ausbildung bezieht sich vor allem auf die grundlegende Raketentheorie und die Studie fachlicher Theorien und die technische Ausbildung für die Bedienung von Waffen und Ausrüstung, w?hrend die kombinierte Ausbildung sich in erster Linie auf die koordinierte und ganzheitliche Ausbildung der verschiedenen Faktoren innerhalb eines Kampfverbandes bezieht und die Kampfman?ver umfassende Ausbildung und Man?ver unter kriegs?hnlichen Bedingungen enthalten, die Raketenbrigaden und Unterstützungstruppen ausführen. Für die Ausbildung der Truppen gilt ein Klassifikationssystem. Für Schlüsselposten ist ein Qualifikationssystem eingeführt. Die Ausbildung unter Nutzung von Basen, Simulationen und Netzwerken sowie unter kriegs?hnlichen Bedingungen wird tief gehend entfaltet. Das Gesetz und die Eigenschaften der Ausbildung unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen und der kombinierten Ausbildung der Raketenbasen werden erforscht und ein System neuer Generation für simulierte Ausbildung mittels eines Netzwerks wird entwickelt. Der Aufbau der informationstechnischen Blauen Armee und des Kriegslabors erlebt wichtige Fortschritte.

Die Zweite Artillerie misst dem Aufbau der Fachkr?fte eine strategische Stellung bei und entwickelt ihn vorrangig. Dafür wird das "Shenjian-Projekt für Ausbildung der Fachkr?fte" umgesetzt und ein dreistufiges Kontingent von Spitzenfachkr?ften errichtet. Ein Kontingent mit Mitgliedern der Chinesischen Akademie der Ingenieurwissenschaften, Raketenexperten, kommandierenden Offizieren und Bedienungspersonal der Spitzenklasse hat sich herausgebildet.

VIII. Die Bewaffnete Volkspolizei

Die Bewaffnete Volkspolizei ist ein Bestandteil der Streitkr?fte des chinesischen Volkes, untersteht dem Staatsrat und wird von dem Staatsrat und der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas gemeinsam befehligt. Die Bewaffnete Polizei setzt sich aus Einheiten für innere Sicherheit und Polizeieinheiten für spezielle Aufgaben zusammen. Grenzschutz, Feuerwehr und Sicherheitskr?fte geh?ren ebenfalls zur Bewaffneten Polizei. Ihre grundlegenden Aufgaben, die ihr der Staat erteilt hat, sind, die Sicherheit des Staates und die Stabilit?t der Gesellschaft zu wahren und zu gew?hrleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.

Regelm??ige Wachdienste

Zu den regelm??igen Wachdiensten geh?ren verschiedene Dienstarbeiten, die die Bewaffnete Polizei, vor allem die Einheiten für die innere Sicherheit, für die Inlandssicherheit durchzuführen haben. Die grundlegenden Aufgaben sind: Angriffe und Sabotage zu verhüten, die zu bewachenden Objekte und Ziele zu schützen sowie die Versammlungsst?tten wichtiger Konferenzen internationalen bzw. nationalen Charakters und gro?er Kulturveranstaltungen abzusichern; wichtige Flugh?fen, Rundfunkanstalten, interne und wichtige Einheiten und Amtsstellen in staatlichen Beh?rden für Wirtschaft und Landesverteidigung zu schützen; für die Sicherheit der wichtigen Brücken und Tunnel zu sorgen; Gef?ngnisse und Haftanstalten abzusichern und die ?ffentliche Sicherheit in gro?en und mittelgro?en St?dten oder speziellen Gebieten, die der Staat bestimmt hat, zu gew?hrleisten. Die regelm??igen Wachdienste werden in ordentliche Wachdienste und au?erordentliche Wachdienste unterteilt. Die ordentlichen Wachdienste werden in der Regel durch das Ministerium für ?ffentliche Sicherheit angeordnet und die au?erordentlichen Wachdienste durch lokale Parteikomitees, Regierungen oder Beh?rden für die ?ffentliche Sicherheit angeordnet.

Jeden Tag sind 260 000 Angeh?rige der Bewaffneten Polizei im Dienst. In den letzten Jahren hat die Bewaffnete Polizei Anstrengungen unternommen, die Wachdienste zu regulieren und streng zu verwalten, durch Wissenschaft und Technik st?rker zu machen, den Bau der Einrichtungen für Wachdienste zu intensivieren und latente Gefahren für die Wachdienste mit gro?er Kraft auszur?umen, und dadurch den Verwaltungsmodus verwirklicht, dass alle Personen im ganzen Verlauf und in Echtzeit beim Wachdienst visuell verfolgt werden. Die Organisation der Wachdienste wird intensiviert, ihre Aufstellung genau genommen und ihre Ordnung in die Tat umgesetzt. Wichtige au?erordentliche Wachdienste werden durchdacht organisiert, um die Qualit?t und den Sicherheitskoeffizienten der Ziele effektiv zu erh?hen. Jedes Jahr verhindert die Bewaffnete Polizei im Durchschnitt Dutzende Angriffe auf geschützte Ziele, Fluchtversuche von gefangenen Verbrechern und organisiert Tausende anfallende Dienstauftr?ge. In Zusammenarbeit mit zust?ndigen Abteilungen sichert die Bewaffnete Polizei wichtige nationale und internationale Konferenzen und Gro?veranstaltungen. Die Einheiten der Bewaffneten Polizei nehmen auch aktiv an der umfassenden Wahrung der ?ffentlichen Sicherheit teil und unterstützten die Organe der ?ffentlichen Sicherheit seit 2007 bei der Festnahme von rund 2800 Tatverd?chtigen.

Notfalleinsatz

Beim Notfalleinsatz handelt es sich um die Aktion der Bewaffneten Polizei zur Behandlung und Abschreckung bei Notf?llen, die die ?ffentliche Sicherheit gef?hrden. Der Notfalleinsatz schlie?t die Behandlung von ?ffentlichen Sicherheitsvorf?llen, Naturkatastrophen, Unf?llen, Notstandssituationen in der ?ffentlichen Gesundheit usw. ein und wird vor allem durch mobile Truppen der Bewaffneten Polizei durchgeführt. Die praktischen Aufgaben sind, die betroffenen Stellen abzusichern, die Identit?t, Fahrzeuge und Gegenst?nde von Verd?chtigen zu kontrollieren, wichtige Ziele zu bewachen, rechtswidrige Menschenansammlungen aufzul?sen, Geiseln und von Randalierern festgehaltene Personen zu befreien, gesetzwidrigen Handlungen und Verbrechen Einhalt zu gebieten, Verbrecher gefangen zu nehmen oder zur Strecke zu bringen und Bergungsarbeit bei Katastrophen zu leisten.

Die Bewaffnete Polizei ist das Rückgrat und die Sto?kraft des Staates für den Notfalleinsatz. Die Aufgaben für den Notfall-einsatz der Bewaffneten Polizei werden durch das Zentralkomitee der KP Chinas, den Staatsrat, die Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas bzw. durch lokale Parteikomitees, lokale Regierungen und Beh?rden für die ?ffentliche Sicherheit gestellt und unter einheitlicher Leitung oder dem einheitlichen Kommando durch diese ausgeführt.

Die Truppen der Bewaffneten Polizei sind in Friedenszeiten in ausreichender Bereitschaft. Für den Notfalleinsatz sind sie dabei, Kommandozentralen auf verschiedenen Ebenen zu gründen, Informationssysteme zu vervollst?ndigen, die Kr?fte wissenschaftlich anzuordnen und die Telekommunikation, den Nachschub und den Transport gut zu gestalten. Nach Erhalt der Aufgaben werden die Truppen schnell positioniert und Mittel wie milit?rische Abschreckung, überzeugung und Gewaltanwendung im gesetzlichen Rahmen angewandt. Man h?lt daran fest, nur in vernünftigen Grenzen Gewalt anzuwenden, behutsam mit Zwangsma?nahmen und Waffen umzugehen, in übereinstimmung mit den Gesetzen hart gegen eine Handvoll Krimineller vorzugehen, effektiv, angemessen und rechtsgültig Ausschreitungen und Aufruhre, illegale Demonstrationen und Handgreiflichkeiten, Gewaltt?tigkeiten und terroristische Zwischenf?lle zu behandeln. In den letzten zwei Jahren hat die Bewaffnete Polizei an der Behandlung der schwerwiegenden Gewalttaten am 14. M?rz in Lhasa, an der Festnahme und Vernichtung der "Ostturkistan"-Terroristen, an Bergungsarbeiten bei Unf?llen und der L?sung von Massenausschreitungen und Zwischenf?llen unterschiedlicher Art teilgenommen und zur Wahrung der grundlegenden Interessen des Volkes, zur Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t in Standorten und zur Erhaltung der Würde des staatlichen Gesetzes energisch beigetragen.

Internationale Zusammenarbeit im Bereich Terrorbek?mpfung

China legt gro?en Wert auf die internationale Zusammenarbeit im Bereich Terrorbek?mpfung und ist elf internationalen Anti-Terror-Konventionen beigetreten. Die Bewaffnete Polizei ist eine wichtige Kraft des Staates gegen den Terrorismus.

Beratung und Austausch im Bereich der internationalen Terrorbek?mpfung intensivieren Im Rahmen internationaler Anti-Terror-Konventionen hat China Delegationen in über 30 L?nder wie Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Australien, Israel, Brasilien, Kuba, Südafrika, Russland und Pakistan geschickt, um bilateral oder multilateral Meinungen über die Terrorbek?mpfung auszutauschen. Umgekehrt hat China Delegationen aus 17 L?ndern wie Russland, Rum?nien, Frankreich, Italien, Ungarn, Südafrika, ?gypten, Australien und Wei?russland empfangen.

Personen zur Ausbildung ins Ausland schicken oder bei der Ausbildung im Ausland helfen In über zehn L?ndern wie Frankreich, Israel, Ungarn, Singapur, Malaysia und Thailand nahmen sie an der Ausbildung im Bereich spezieller Dienste teil, beteiligten sich an oder waren auf Wettk?mpfen zur Beobachtung anwesend und tauschten Meinungen über technische Fragen im Bereich Terrorbek?mpfung aus. China hat Trainerteams nach Rum?nien, Aserbaidschan und andere L?nder geschickt, die dort Unterricht erteilten oder beim Training halfen.

Gemeinsame Man?ver zur Terrorbek?mpfung durchführen Die Bewaffnete Polizei hat mit den Truppen für innere Sicherheit Russlands im Rahmen der übung "Spezialeinheiten befreien Geiseln und zerst?ren terroristische Organisationen und Gruppen" zum ersten Mal das Anti-Terror-Man?ver "Kooperation 2007" durchgeführt.

?ffentliche Sicherheit in Grenz- und Küstenregionen sowie Ordnung in H?fen und an Grenzüberg?ngen gew?hrleisten

Der Grenzschutz der Bewaffneten Polizei ist eine bewaffnete Kraft, die der Staat zur Vollstreckung des Gesetzes in Grenz- und Küstenregionen sowie H?fen stationiert hat. Seine wichtigen Aufgaben sind, in den Grenz- und Küstenregionen die Sicherheit zu gew?hrleisten, an H?fen und Grenzüberg?ngen die Grenzkontrolle und -überwachung durchzuführen, an der Grenze zu Hongkong und Macao zu patrouillieren und Wachposten zu halten, gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen wie illegale Grenzüberg?nge, Schmuggel und Drogenhandel zu verhüten und zu bek?mpfen.

Der Grenzschutz hat in verschiedenen Provinzen (autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten, jedoch nicht in Beijing) 30 Grenzschutz-Hauptabteilungen, in Grenz- und Küstenregionen (St?dten, Bezirken und Bünden) 110 Grenzschutz-Abteilungen und in Küstenregionen noch 20 Küstenwache-Abteilungen eingerichtet. In ge?ffneten H?fen wurden 207 Grenz-Checkpoints, in Kreisen (St?dten, Bannern) in Grenz- und Küstenregionen 310 Grenzschutzbrigaden, in Gemeinden (Kleinst?dten, Sum) 1691 Grenzschutzreviere und an wichtigen Grenzdurchg?ngen und wichtigen Verkehrsstra?en in Grenzregionen 46 Checkpoints eingerichtet. In Schwerpunktgebieten und -richtungen in Grenzregionen wurden 113 mobile Einheiten stationiert.

In den letzten Jahren praktiziert der Grenzschutz die Strategie "Festigung der Grenzregionen und Fürsorge für die Bev?lkerung". Die Massenorganisationen für Verhütung und Behandlung von gesetzwidrigen Handlungen und Verbrechen werden verst?rkt. Der Mechanismus für die sorgf?ltige Untersuchung und Beilegung von Streitigkeiten und Massen-Zwischenf?llen wird vervollst?ndigt. Bedeutsame ?ffentliche Sicherheitsbelange werden in Angriff genommen. Die T?tigkeit zur Schaffung von Vorbildd?rfern zur "Festigung der Grenzregionen und Fürsorge für die Bev?lkerung" wird entfaltet. Das Projekt "Fürsorge für Kinder in Not" wird in die Tat umgesetzt. Harmonie und Stabilit?t in den Grenz- und Küstenregionen werden tatkr?ftig gef?rdert. In den Grenz-Checkpoints wird die Arbeit für die Erh?hung des Dienstniveaus bei der Grenzkontrolle entfaltet, um einen sicheren und flie?enden Grenzdurchgang zu erm?glichen.

In Zusammenarbeit mit den betreffenden Abteilungen geht man in Grenz- und Küstenregionen hart gegen Schleuserkriminalit?t, Drogenhandel und Schmuggel vor, bek?mpft das organisierte Verbrechen und h?lt üble Kr?fte nieder. Seit 2007 sind 4400 illegale Grenzüberg?nger festgenommen und 3806 Kilogramm Drogen im Wert von 620 Millionen Yuan sichergestellt worden. 19 205 Kriminalf?lle wurden gel?st und 60 063 F?lle der Friedensst?rung untersucht und verfolgt.

Die Küstenwache errichtet und konsolidiert die Kr?fte der Exekutive zur See, stockt das Personal zur Gesetzesvollstreckung auf, vervollst?ndigt das System der Gesetzesvollstreckung und verbessert Schiffe, Boote und andere Ausrüstung. Insgesamt hat sie 41 maritime Kriminalf?lle aufgedeckt und 115 mal bei Seenot Bergungsarbeit geleistet, wobei 238 Personen geborgen wurden.

IX. Aufbau der Reservekr?fte

China stützt sich bei der Landesverteidigung eng auf das Volk und bemüht sich entsprechend den Anforderungen, den Notf?llen in Friedenszeiten und der Kriegsführung im Kriegsfall gerecht zu werden, die Qualit?t der Reservekr?fte für die Landesverteidigung zu verbessern.

Aufbau von Reservetruppen

Mit Armeeangeh?rigen im aktiven Dienst als Rückgrat und mit Reserveoffizieren und -soldaten als Grundlage werden die Reservetruppen gem?? der einheitlichen Struktur und Sollst?rke der Armee gebildet und von den Milit?rbeh?rden sowie den lokalen Parteikomitees und Regierungen geführt.

Die Reservetruppen wurden im Jahr 1983 aufgestellt und im August 1986 offiziell in die organisatorische Struktur der Volksbefreiungsarmee einbezogen. Im Mai 1995 nahm der St?ndige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Gesetz der Volksrepublik China über die Reserveoffiziere an. Im April des folgenden Jahres wurden die Reserveoffiziere von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh bewertet und Dienstgraden zugeordnet. Im M?rz 1997 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung erlassen, das eindeutig vorschreibt, dass die Streitkr?fte Chinas aus aktiven und Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee Chinas, der Bewaffneten Polizei Chinas und der Miliz bestehen.

Nach 25 Jahren des Aufbaus und der Entwicklung sind die Reservetruppen zu einer wichtigen Reservekraft aus Reservetruppen bzw. -abteilungen des Heeres, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie geworden. Die Reservetruppen des Heeres bestehen vor allem aus Waffengattungen und spezialisierten Einheiten wie Infanterie, Artillerie, Flakartillerie, Panzerabwehrartillerie, Panzertruppen, Pionieren, chemischer Abwehr, Fernmeldeeinheiten und Küstenwache. Die Reservetruppen der Marine umfassen haupts?chlich spezialisierte Einheiten für Aufkl?rung, Minenr?umung und -legung sowie Radarbeobachtung und -meldung. Die Reservetruppen der Luftwaffe setzen sich vor allem aus spezialisierten Boden-Luft-Raketen- und Radareinheiten zusammen. Die Reservetruppen der Zweiten Artillerie bestehen haupts?chlich aus spezialisierten Einheiten für die Sicherstellung von Raketen und die Wartung von Sonderausrüstungen.

In übereinstimmung mit der organisatorischen Struktur der Armee werden in den Reservetruppen ebenfalls Divisionen, Brigaden und Regimenter mit entsprechenden Führungsorganen eingerichtet. Die Einheiten werden vor allem nach der Region organisiert: In der Provinz wird eine Division, im Bezirk (bzw. autonomen Bezirk oder der bezirksfreien Stadt) eine Brigade (bzw. Regiment) oder überregionale Divisionen (bzw. Brigaden) in Bezirken (bzw. autonomen Bezirken oder bezirksfreien St?dten) und überregionale Regimenter in Kreisen (bzw. kreisfreien St?dten oder Stadtbezirken) aufgestellt.

In den letzten Jahren haben die Reservetruppen beim Aufbau der Organisation und der milit?rischen Ausbildung neue Erfolge erzielt. Die Rekrutierungsquellen der Reservisten wurden Schritt für Schritt erweitert, die Organisationsverfahren verbessert und branchen- und kommunenbezogene sowie überregionale Organisationsmodi aktiv untersucht. Man hielt daran fest, die übungen nach den Vorschriften und Gesetzen durchzuführen und eine regul?re übungsordnung zu etablieren. Im Rahmen des Programms für die milit?rische Ausbildung und Bewertung der Reservetruppen hat sich ein Drittel der Reservetruppen dem übungsjahresprogramm zu unterziehen und die Reservisten haben j?hrlich 30 Tage die milit?rische Ausbildung zu leisten, wobei der übungsinhalt nach den Auftr?gen, die sich im Krieg ergeben k?nnen, und der Qualit?t der Soldaten gestaltet wird. Der Wandel in den Aufgaben der Reservetruppen, d.h. die gro?e Sollst?rke durch hohe Qualifikation und Leistungsf?higkeit zu ersetzen und sich statt an direkten Kriegshandlungen an Unterstützung und Nachschubsicherstellung zu beteiligen, wurde beschleunigt. Dabei bemühte man sich darum, dass die Reserve- und die aktiven Truppen miteinander eng verbunden sind, einander erg?nzen und f?rdern sowie sich koordiniert zusammen entwickeln.

Aufbau der Volksmiliz

Im Rahmen der einheitlichen Führung des Staatsrats und der Milit?rkommission beim ZK der KPCh wird die Volksmiliz von den lokalen Parteikomitees und Regierungen sowie Milit?rbeh?rden geleitet. Der Generalstab ist für die Arbeit der Volksmiliz im ganzen Land zust?ndig. Die Milit?rbezirke sind gem?? dem vom übergeordneten Organ erteilten Auftrag für die Arbeit der Volksmiliz in ihrem Bezirk verantwortlich. Als lokale milit?rische Führungsorgane sind die Provinzmilit?rbezirke, Milit?r-Unterbezirke und Abteilungen für Volksbewaffnung der Kreise (bzw. der kreisfreien St?dte oder Stadtbezirke) verantwortlich für die Arbeit der Volksmiliz im jeweiligen Gebiet. Die Abteilungen für Volksbewaffnung der Gemeinden (bzw. Kleinst?dte), Stra?enkomitees, Unternehmen und Institutionen sind für die direkte Organisation und Durchführung der Arbeit der Volksmiliz zust?ndig. Die einheitliche Planung der Arbeit der Volksmiliz wird von den lokalen Parteikomitees und Regierungen verschiedener Ebenen ausgeführt.

Seit einigen Jahren h?lt man beim Aufbau der Volksmiliz daran fest, die Reformen und Innovationen durchzuführen, den Umfang und die Struktur anzupassen, die Waffen und Ausrüstungen zu verbessern und der Erh?hung der Qualit?t der Volksmiliz Vorrang einzur?umen. Die Organisation und Struktur wurden optimiert, der Aufbau der Nachschubtruppen wird in Bezug auf Kampfkraft und Notfalleinsatz intensiviert. Die Verteilung der Milizabteilungen wurde reguliert und der Schwerpunkt allm?hlich vom Land auf St?dte und Gemeinden sowie Gebiete entlang von Verkehrswegen und in wichtige Regionen verlagert. Um die wissenschaftlich-technische Qualit?t der Volksmiliz zu heben, wird Wert darauf gelegt, Milizorganisationen in neu aufstrebenden bzw. Hochtechnologie-Unternehmen aufzustellen. Die Investitionen in Waffen und Ausrüstungen wurden aufgestockt, um systematisch und organisch Serien der Flugabwehr-Ausrüstung neuen Typs wie Luftabwehrartillerie und tragbare Luftabwehrraketen in Schlüsselgegenden bereitzustellen. Der Aufbau der Ausrüstung für Notsituationen wurde intensiviert und manche Waffen wurden technisch erneuert. W?hrend des elften Fünfjahresplans wird die Sollst?rke der Volksmiliz landesweit von zehn Millionen auf acht Millionen reduziert.

Im Mai 2007 erlie? der Generalstab das neue Programm für die milit?rische Ausbildung und Bewertung der Volksmiliz, in dem mehr als hundert neue Ausbildungsaufgaben von Dutzenden Gattungen der Marine, Luftwaffe und Zweiten Artillerie hinzugefügt wurden. Das bedeutet eine Umstellung von der traditionellen Ausbildung der Volksmiliz als einer einzigen Waffengattung auf die Ausbildung der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen. Nach dem Prinzip der Integration von Ressourcen und St?rken, des Organisationstrainings auf verschiedenen Ebenen sowie des überregionalen und gemeinsamen Trainings gilt für das Milit?rtraining der Volksmiliz ein Organisationssystem auf vier Ebenen, in dem Provinzmilit?rbezirke das Rückgrat, Milit?r-Unterbezirke die Haupttr?ger, Abteilungen für Volksbewaffnung in den Kreisen (bzw. in den kreisfreien St?dten oder Stadtbezirken) die Grundlage und Abteilungen für Volksbewaffnung auf Basisebene die Erg?nzung darstellen. Man ist dabei, die Trainingsmittel zu verbessern, die auf Wissenschaft und Technik basierende Ausbildung zu vertiefen und das Training in Basen sowie simuliertes und webbasiertes Training allm?hlich zu realisieren. Gro?er Wert wird auf die Ausbildung der spezialisierten Einheiten zur raschen Mobilisierung, zu Kooperationen mit aktiven Truppen sowie zur Kriegsführung unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen gelegt. Um die F?higkeit der Volksmiliz zur Kriegsführung und zum Notfalleinsatz und Katastrophenschutz sowie zur Gew?hrleistung der gesellschaftlichen Stabilit?t zu erh?hen, werden übungen für die Notfallrettung durchgeführt.

X. Die Streitkr?fte und das Volk

Chinas Streitkr?fte geh?ren dem Volk. Die Teilnahme am Aufbau des Landes und am Katastrophenschutz sind die in der Verfassung und den Gesetzen verankerten wichtigen Aufgaben der Streitkr?fte. Die Unterstützung der Armee und die Vorzugsbehandlung der Familien der Armeeangeh?rigen und der M?rtyrer sowie die Unterstützung der Regierung und die Liebe zum Volk sind die politische Grundlage für die Verst?rkung der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee.

Teilnahme an Operationen für den Katastrophenschutz

Die Volksbefreiungsarmee, die Bewaffnete Polizei des Volkes und die Volksmiliz sind die Sto?kr?fte beim Katastrophenschutz. Ihre Hauptaufgaben bestehen vor allem in speziellen Noteins?tzen wie Menschen in Notlagen zu retten, umzusiedeln bzw. zu evakuieren, die Sicherheit von wichtigen Zielobjekten zu bewahren, wichtige Güter zu bergen und zu transportieren, an Operationen wie Notreparatur von Stra?en, Brücken und Tunneln teilzunehmen, Bergung auf dem Meer durchzuführen, Rettungsaktionen bei atomaren, biologischen und chemischen Unf?llen zu betreiben, Epidemien unter Kontrolle zu bringen und medizinische Hilfe zu leisten; au?erdem sind noch andere schwerwiegende Gefahren und Katastrophen zu bannen oder deren Folgen einzud?mmen. Wenn die Notwendigkeit besteht, leisten sie Hilfe für die Lokalregierungen z. B. beim Wiederaufbau nach Katastrophen. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee 19 Spezialeinheiten zur Bek?mpfung von Hochwasser und für Bergungsaktionen gebildet.

Im Juni 2005 haben der Staatsrat und die Milit?rkommission beim ZK der KPCh die Vorschriften über die Teilnahme der Armee an der Bergungsarbeit beim Katastrophenschutz bekannt gemacht. Demnach soll sich die zust?ndige Abteilung des Staatsrates an den Generalstab wenden, wenn der Katastrophenschutz den Einsatz der Armee notwendig macht; wenn die Bergungsarbeit, durchgeführt von Volksregierungen der Kreis-ebene aufw?rts, die Teilnahme der Armee erfordert, sollen sich die Volksregierungen an die dort stationierten Milit?rorgane auf der gleichen Ebene wenden. In gef?hrlichen Situationen und kritischen Katastrophenlagen k?nnen sich die Lokalregierungen direkt mit Bitte um Hilfe und Unterstützung an die dort stationierten Truppen wenden und diese haben nach den Bestimmungen unverzüglich Hilfe zu leisten und ihrer vorgesetzten Stelle Bericht zu erstatten. Sollten stationierte Truppen Gefahren und Katastrophen wahrgenommen haben, haben sie sofort Hilfe zu leisten und ihrer vorgesetzten Stelle Bericht zu erstatten. Die Teilnahme der Armee an Katastrophenschutzeins?tzen erfolgt unter der einheitlichen Leitung der dortigen Volksregierung und die konkreten Aufgaben werden von der Leitungsinstitution für den Katastrophenschutz erteilt, wobei die Armee selbst die Befehlsgewalt in konkreten Handlungen innehat. Im November 2006 genehmigte und erlie? die Milit?rkommission beim ZK der KPCh den Generalplan der Armee für Notfalleins?tze.

In den letzten zwei Jahren haben die Armee und die Bewaffnete Polizei insgesamt 600 000 Soldaten, 630 000 Eins?tze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen sowie 6500 Eins?tze mit Flugzeugen und Hubschraubern durchgeführt und 1,39 Millionen Mitglieder der Volksmiliz und der Reservekr?fte in mehr als 130 Katastrophenschutzeins?tzen bei der Bek?mpfung von Hochwasser, Erdbeben, Eis- und Schneekatastrophen, Taifunen und Br?nden mobilisiert, wobei 10 Millionen Menschen gerettet und evakuiert wurden.

Im Januar 2008 ereignete sich in einigen Regionen im Süden des Landes schwerer Frost mit Schnee- und Regenf?llen. Die Armee und die Bewaffnete Polizei haben insgesamt 224 000 Soldaten und Offiziere, 1,036 Millionen Mitglieder der Volksmiliz und Reservekr?fte eingesetzt, 226 Eins?tze mit milit?rischen Transportflugzeugen und Hubschraubern geflogen und erfüllten vor allem dringende, schwierige, gef?hrliche und schwere Aufgaben wie Offenhaltung von Verkehrsadern, Hilfeleistung und Unterstützung für die betroffenen Volksmassen und Wiederherstellung der Elektrizit?tsleitungen.

Am 12. Mai 2008 ereignete sich in Wenchuan in der Provinz Sichuan ein Erdbeben der St?rke acht auf der Richter-Skala. Die Armee und die Bewaffnete Polizei haben 146 000 Soldaten und Offiziere, 75 000 Mitglieder der Volksmiliz und Reservekr?fte eingesetzt und 4700 Eins?tze mit Flugzeugen und Hubschraubern geflogen sowie 533 000 Eins?tze mit Kraftfahrzeugen gefahren. Dadurch wurden 3338 Menschen gerettet und 1,4 Millionen Menschen evakuiert. 1,574 Millionen Tonnen Güter für den Katastrophenschutz wurden auf dem Luftweg transportiert und abgeworfen. Es wurden 210 ?rzteteams, Teams für psychologische Betreuung sowie Teams für Hygiene und Seuchenbek?mpfung entsandt, die 1,367 Millionen verletzte Menschen ambulant behandelten. Die Truppen hielten sich der Bev?lkerung gegenüber streng an die Disziplin und registrierten genau Bargeld in H?he von Hunderten von Millionen Yuan sowie eine gro?e Menge von Wertgegenst?nden, die aus den Trümmern geborgen wurden, und erstellten Listen. Geld und Wertgegenst?nde wurden den Angaben in den Listen entsprechend an die Eigentümer oder an die betreffenden Abeilungen der Lokalregierungen übergeben.

Teilnahme an der Gew?hrleistung der Sicherheit für die Olympischen Spiele und an der Unterstützung für deren Vorbereitung

Auf Wunsch des Organisationskomitees der Olympischen Spiele in Beijing haben die Armee und die Bewaffnete Polizei aktiv an der Gew?hrleistung der Olympischen Spiele teilgenommen und deren Vorbereitung unterstützt und damit Beitr?ge für die erfolgreiche Ausrichtung der Olympischen Spiele und Paralympics in Beijing geleistet.

Bei der Gew?hrleistung der Sicherheit für die Olympischen Spiele erfüllte die Armee vor allem die Aufgaben, die Sicherheit im Luftraum über Beijing und den Wettkampfst?tten au?erhalb Beijings, und die maritime Sicherheit an Wettkampfst?tten auf See und in Küstengebieten zu gew?hrleisten, sich an der Vorbeugung von atomaren, biologischen und chemischen Terrorangriffen und Bombenanschl?gen zu beteiligen, informationstechnische Unterstützung zu gew?hren, Notfalldienst und Bergungsarbeit, medizinische Hilfeleistung und Transport durch Hubschrauber zu organisieren sowie die Verwaltung und Kontrolle der Grenze w?hrend der Olympischen Spiele zu verst?rken. Die Armee hat insgesamt 46 000 Soldaten und Offiziere, 98 Flugzeuge, 60 Hubschrauber, 63 Kriegsschiffe sowie einen Teil der Sicherheitsausrüstungen wie Boden-Luft-Raketen, Radaranlagen und Anlagen gegen chemische Kampfmittel eingesetzt. Die Bewaffnete Polizei erfüllte vor allem die Aufgaben, den Fackellauf zu schützen, die Austragungsst?tten und -hallen, die Wohnst?tten der VIPs, die den Olympischen Spielen dienenden Flugh?fen und -pl?tze zu bewachen, über die Er?ffnungs- und die Schlussfeier der Olympischen Spiele, über Aktivit?ten wichtiger ausl?ndischer G?ste sowie über wichtige Wettk?mpfe zu wachen, die mit den Olympischen Spielen in engem Zusammenhang stehenden wichtigen Einrichtungen (Wasser-, Strom-, Gas- und Kraftstoffversorgung sowie Telekommunikationszentren), die für das Alltagsleben von gro?er Bedeutung sind, sowie die Abschussstellungen von Raketen für die künstliche Verhinderung bzw. Verringerung von Regenf?llen in Beijing, Tianjin und Hebei zu beschützen und in Zusammenarbeit mit den Beh?rden für ?ffentliche Sicherheit Kontrollpunkte auf den wichtigen Stra?en in der Umgebung der Austragungsst?tten und auf den Ringstra?en um Beijing einzurichten, bewaffnete Patrouillen auf wichtigen ?ffentlichen Pl?tzen und Sicherheitskontrollen in Austragungsst?tten und -hallen vorzunehmen, terroristische Aktivit?ten und Flugzeugentführungen zu bek?mpfen und Notfall-einsatz zu leisten. Die Bewaffnete Polizei hat insgesamt 85 000 Soldaten und Offiziere für die Gew?hrleistung der Sicherheit der Olympischen Spiele eingesetzt und nahezu 300 F?lle verschiedener Art, die die Sicherheit der Zielobjekte st?ren k?nnten, in angemessener Weise behandelt, mehr als 9 000 verbotene Gegenst?nde und 140 000 vorschriftswidrige Gegenst?nde sichergestellt.

Bei der Arbeit zur Unterstützung der Vorbereitung der Olympischen Spiele haben die Armee und die Bewaffnete Polizei 14 000 Berufs- und Laienschauspieler organisiert, die an den gro?en Kultur- und Musikdarbietungen bei der Er?ffnungs- und Abschlussfeier der Olympischen Spiele und Paralympics teilgenommen haben. Au?erdem haben die Armee und die Bewaffnete Polizei noch 6900 Freiwillige mit fachlicher Ausbildung zur Verfügung gestellt, die bei 84 Projekten mithalfen, u.a. um einen flüssigen Verkehr zu gew?hrleisten, bei der Verleihung von Medaillen Fahnen zu hissen, medizinische Betreuung und Rettung sowie Dienstleistungen in Sporthallen durchzuführen. Die in Beijing stationierte Armee hat 670 000 Soldaten und Offiziere für 36 Schlüsselbauprojekte der Olympischen Spiele wie z. B. den Aufbau des Luftkorridors des Flughafens der Hauptstadt und den Bau des Staatlichen Olympischen Waldparks abgestellt.

Teilnahme am und Unterstützung des Aufbaus des Landes

Unter der einheitlichen Planung der Zentralregierung und der Volksregierungen auf verschiedenen Ebenen nehmen die Armee und die Bewaffnete Polizei aktiv an Bauprojekten des Landes teil und gew?hren dabei ihre Unterstützung. In den letzten zwei Jahren haben sie 14 Millionen Arbeitstage dafür aufgewendet und eine Million Eins?tze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen durchgeführt.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei gew?hrten Unterstützung für den Infrastrukturausbau und für ?kologische Bauprojekte. Sie unterstützten mehr als 200 Schwerpunkt-Bauprojekte in den Bereichen Energie, Verkehr, Wasser- und Stromversorgung sowie Telekommunikation und nahmen an mehr als 170 umweltschutzbezogenen Bauprojekten am mittleren und Oberlauf des Gelben Flusses und an Entstehungsorten der Sandstürme teil, die Beijing und Tianjin in Mitleidenschaft ziehen, und führten die Aufforstung von kahlen Bergen, ?dland und Sandb?nken mit einer Fl?che von drei Millionen Mu (eine Mu = 1/15 ha) durch und schützten 24 Millionen Mu W?lder durch Flugzeugeins?tze.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei nahmen am Aufbau neuer D?rfer teil. Sie unterstützten den Bau von Bew?sserungsanlagen und Infrastrukturen in den l?ndlichen Gebieten, warteten und bauten mehr als 2100 Landstra?en in armen Regionen und führten mehr als 90 000 kleine Bauprojekte wie z. B. für die Wasser- und Stromversorgung, für die Sicherung von Trinkwasser für Mensch und Vieh sowie Projekte zur Verbesserung von kleinen Flusst?lern durch. Sie konsolidierten bzw. bauten 25 000 Stellen zur Armenhilfe und halfen mehr als 80 000 Haushalten, sich aus der Armut zu befreien.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei unterstützten die Entwicklung der Wissenschaft, Technik, Kultur, des Bildungswesens und des Gesundheitswesens. Sie haben nahezu 10 000 Menschen bei der Bildung in verschiedenen Fertigkeiten geholfen und 240 wissenschaftlich-technische Modellstellen aufgebaut. Sie haben den Bau von mehr als 200 Mittel- und Grundschulen unterstützt und 240 000 Schülern und Studenten geholfen, deren Familien in finanziellen Schwierigkeiten steckten, ihr Studium abzuschlie?en. Au?erdem haben sie noch mit 470 Krankenh?usern auf der Kreis- und Gemeindeebene Kontakte für langfristige Hilfeleistung und Zusammenarbeit hergestellt und 13 000 ?rzteteams entsandt, die 41 Millionen Behandlungen kostenlos durchführten.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei unterstützten von nationalen Minderheiten besiedelte Gebiete bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Sie gew?hrten ihnen Hilfe beim Neu- und Ausbau von drei Flugh?fen, fünf Kraftwerken und 12 Wasserbauanlagen, bei der Wiederherstellung von über 900 km Landstra?en und beim Bohren von mehr als 300 Brunnen und bei der Errichtung von mehr als 6000 Anlagen, darunter kleine Keller zur Sammlung von Regenwasser, kleine Kraftwerke, Solaranlagen und Fernsehübertragungsanlagen.

Unterstützung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee

Die Regierungen auf allen Ebenen legen gro?en Wert darauf, der Modernisierung der Armee Unterstützung in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Informationstechnik, Humankapital, Bildung und Kultur zu gew?hren. Die Lokalregierungen haben mit den stationierten Truppen weit gehend Systeme errichtet, in deren Rahmen Armeeangelegenheiten, Arbeit betreffs "Zwei Unterstützungen" und informelle Angelegenheiten diskutiert werden, um der Armee zu helfen, u. a. Schwierigkeiten beim milit?rischen Training, beim Bau der Infrastruktur und bei der Wahrung der Rechte und Interessen der Armeeangeh?rigen zu überwinden. Wenn die Truppen wichtige Aufgaben wie das milit?rische Training oder Aktionen für den Katastrophenschutz durchführen, sind die Lokalregierungen und die Bev?lkerung bereit, zugunsten der Zusammenziehung, Verlegung und Bergungsarbeit der Armee ihre eigenen Schwierigkeiten zurückzustellen. überall wurden Aktivit?ten zur Unterstützung der Armee mit Wissenschaft und Technik, Bildung und Kultur weit gehend entfaltet, über 2000 St?tten wurden für die Unterstützung der Armee mit Wissenschaft und Technik aufgebaut, deren verschiedene Kurse mehr als 100 000-mal besucht wurden, und mehr als 20 Millionen Bücher gespendet. Die Regierungen auf allen Ebenen führen gebührend die Arbeit für die Unterbringung der aus dem Milit?rdienst entlassenen bzw. demobilisierten Armeeangeh?rigen und ihrer Familienangeh?rigen, die bei der Armee zivil angestellt gewesen sind, pensionierter Kader und Angestellter der Armee, die ohne milit?rischen Status sind, und die Arbeit für die Vorzugsbehandlungen der entsprechenden Zielgruppen aus. In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 500 politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, die landesweit oder regional gelten, ausgearbeitet und bekannt gemacht; untergebracht wurden mehr als 100 000 demobilisierte Kader, mehr als 500 000 aus dem Milit?rdienst entlassene Soldaten, mehr als 60 000 pensionierte Kader und Angestellte der Armee, die ohne milit?rischen Status sind.

XI. Die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie

China beschleunigt die Reform und Erneuerung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, treibt die strategische Regulierung der Struktur der Unternehmen der Rüstungsindustrie und ihre spezialisierte Reorganisation voran, erh?ht die F?higkeit der selbstst?ndigen Innovation zur Entwicklung und Herstellung von Waffen und Ausrüstung und bemüht sich darum, ein neues System der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, welches milit?rische und zivile Erfordernisse befriedigt und milit?risches Potenzial zu zivilen Zwecken erschlie?t, aufzubauen.

Vorantreiben der Innovation in Systemen und Mechanismen

Dem Bedarf des Baus von Waffen und Ausrüstung und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechend reformiert China best?ndig das Verwaltungssystem der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie. Nach dem auf der ersten Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses angenommenen Plan zur Reform der Organe des Staatsrates wurde die Kommission für Wehrwissenschaft, -technik und -industrie der VR China durch das Staatliche Büro für Wehrwissenschaft, -technik und -industrie ersetzt.

2007 genehmigte der Staatsrat die Meinungen über die Vertiefung der Reform des Investitionssystems in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie. In dem Dokument wird deutlich gefordert, ein Investitionssystem neuen Typs aufzubauen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuerung durch die Regierung effektiv, die Beteiligung von Sozialfonds m?glich, die Vermittlungst?tigkeiten standardisiert und Kontrolle und Verwaltung energisch sind sowie die milit?risch-zivile Interaktion sich positiv auswirkt. Als Folge bildet sich ein offenes Gefüge der Entwicklung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie schrittweise heraus. Der Investitionsbereich in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird noch erweitert und die Investitionsstruktur weiter optimiert. Die Investitionsformen wurden diversifiziert und schlie?en nicht nur direkte Investitionen ein, die früher den L?wenanteil der Investitionen ausmachten, sondern auch Kapitalspritzen und Investitionssubventionen.

China beschleunigt die Umwandlung von Strukturen und Mechanismen der Unternehmen der Rüstungsindustrie und etabliert in groben Zügen ein neues System der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, das durch einen kleinen Kern und umfangreiche Kooperationen und Verbindung des milit?rischen mit dem zivilen Potenzial charakterisiert ist. Dadurch wird die strategische Regulierung der Strukturen gef?rdert und die Tr?ger der Rüstungsindustrie werden straff organisiert. Schrittweise werden die strukturellen Widersprüche in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie von Grund auf behoben. Die Umgestaltung von Unternehmen in der Rüstungsindustrie in Aktiengesellschaften wird sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Reform zur Diversifizierung der Strukturen der Eigentumsrechte wird aktiv erforscht. Schwerpunktm??ig werden qualifizierte und wettbewerbsf?hige Unternehmen bei Umstrukturierung und B?rsennotierung unterstützt. Die Reorganisation nach Fachbereichen und die Verbindung von Ausbildung, Forschung und Produktion werden gef?rdert. Relevante Gesetze und Verordnungen werden vervollkommnet, um die Standardisierung, Kontrolle und Verwaltung der Arbeit für die Umstrukturierung und B?rsennotierung von Unternehmen der Rüstungsindustrie zu verst?rken.

Vervollkommnung des Systems für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung

Ein Lizenzsystem für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung etablieren und vervollst?ndigen In übereinstimmung mit den im Mai 2005 bekannt gemachten Durchführungsregelungen für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung ist ein nach Kategorien klassifiziertes System für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung in die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie eingeführt worden. W?hrend der Staat die Kontrolle über die Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung beibeh?lt, ist es den nicht-?ffentlichen Wirtschaftsformen erlaubt, in den Bereich der Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung einzusteigen und sich am Wettbewerb um Auftr?ge für Forschung und Produktion zu beteiligen. Im M?rz 2008 machten der Staatsrat und die Milit?rkommission beim ZK der KPCh die Bestimmungen für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung bekannt, was das System weiter vervollkommnet hat.

Den Aufbau des grundlegenden Leistungsverm?gens von Waffen und Ausrüstung verst?rken Das Niveau der Informationstechnik bei Konstruktion und Entwicklung von Waffen und Ausrüstung wird erh?ht, und beim Produktdesign sollen Digitalisierung, Modularisierung, Standardisierung sowie die Zuverl?ssigkeit verst?rkt beachtet werden. Es wurden Anlagen für digitale Simulation und HiL-Simulation sowie zur Durchführung wichtiger und fortschrittlicher Verifizierungsexperimente fertig gestellt, was das Niveau des Designs und die Erfolgsquote der Forschung und der Entwicklung erh?ht hat. In diesem Sektor wurde auch die Kapazit?t für Endmontage und Integration gesteigert. Zahlreiche Schlüsselunternehmen realisierten die Systemintegration von Montage, Experiment und Test. Die zentrale Fertigungskapazit?t wurde in gro?em Ma? erh?ht, wobei schwerpunktm??ig technische Probleme bei Bearbeitung komplizierter Einzelteile, Pr?zisionsfertigung und spezieller Schwei?ung gel?st wurden. Eine Reihe gro?er Anlagen für Grundlagenexperimente, die der ganzen Industrie zur Verfügung stehen, wurde fertig gestellt und eine gro?e Menge von fachspezifischen Messungs- und Prüfungszentren für Zuverl?ssigkeitsprüfung und Burn-In Screening von Bauelementen ins Leben gerufen, die die Bedingungen für die grundlegende Gew?hrleistung der Rüstungsindustrie u. a. in den Bereichen Messungen und Normen verbessert haben. Durch die Verbesserung von Basisf?higkeiten wurde in Bezug auf die Bereitstellung von Waffen und Ausrüstung ein epochaler Fortschritt gemacht.

Ein dynamisches Innovationssystem in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie aufbauen Auf die führende Funktion der Regierung gestützt wird zu Innovationen angeleitet, indem Mittel wie politische Ma?nahmen und Investitionen aufgewendet werden, um ein neues Umfeld für Innovationen zu schaffen. Dabei übernehmen die Forschungsinstitute für Wissenschaft und Technik und die Unternehmen in der Rüstungsindustrie die tragende Rolle, w?hrend Forschungsinstitutionen für Grundlagenwissenschaft und Hochschulen als neue vitale Kr?fte dienen. China hat damit die St?rke der Integration von Ausbildung, Forschung und Produktion zur Entfaltung gebracht, um die selbstst?ndige Innovationsf?higkeit in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie zu verst?rken. Dank staatlicher Gro?projekte der Wissenschaft und Technik sowie wichtiger Projekte für die Forschung der Landesverteidigung und für die Entwicklung von Waffen und Ausrüstung als Plattformen werden talentierte Fachkr?fte entdeckt, herangebildet, eingesetzt und angezogen. Die Grundlage des Humankapitals für die innovative Entwicklung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird weiter konsolidiert.

Verst?rkung der Zusammenarbeit mit dem Ausland

In der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird nach dem Prinzip des beiderseitigen Vorteils, des beiderseitigen Gewinns und der gemeinsamen Entwicklung die Zusammenarbeit mit dem Ausland entfaltet. Es wird Wert darauf gelegt, Austausch und Zusammenarbeit im Bereich der Technik in der Rüstungsindustrie mit entwickelten L?ndern durchzuführen und fortschrittliche Technik und Managementserfahrungen vom Ausland zu lernen. Die auf dem gegenseitigen Nutzen beruhende Zusammenarbeit mit Entwicklungsl?ndern wird verst?rkt. Dabei werden nach realen Verh?ltnissen und spezifischem Bedarf der Partner die Kooperationen für gemeinsame Entwicklung und Produktion in Verbindung mit gro?en Projekten durchgeführt. China betreibt den Export von Rüstungsgütern gem?? den Prinzipien, dass die legitime Selbstverteidigungsf?higkeit der Empf?ngerl?nder gest?rkt wird, der Frieden, die Sicherheit und die Stabilit?t in den betreffenden Regionen und in der Welt nicht verletzt werden und eine Intervention in die inneren Angelegenheiten dieser L?nder nicht akzeptiert wird.

In der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie werden die Kooperationen hinsichtlich der Hightechindustrie zur Herstellung von milit?rischen und zivilen Produkten aktiv entfaltet. Mit gro?er Kraft werden Hightechprodukte und Produkte mit hohem Zusatzwert entwickelt, die zivilen Zwecken dienen. Bei der Erschlie?ung des internationalen Marktes für Erzeugnisse der Raumfahrt wurden wichtige Durchbrüche erzielt. China exportierte den ersten Satelliten. Das Erdressourcensatelliten-Projekt im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen China und Brasilien spielte eine wichtige Rolle für die Volkswirtschaft der beiden L?nder. Die Zusammenarbeit in der Luftfahrt mit dem Ausland wurde in gro?em Ma?e verbessert. Bei der Erschlie?ung des internationalen Marktes für zivile Flugzeuge wurden neue Fortschritte gemacht. Chinas Schiffbauindustrie exportierte Produkte für zivile Zwecke in Serien und gro?er Stückzahl, so dass sie mehr Anteil am internationalen Markt für sich beanspruchen kann.

XII. Verteidigungsausgaben

Gem?? dem Prinzip, das Wachstum der Verteidigungskosten den Bedürfnissen der Landesverteidigung und dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft anzupassen, setzt die chinesische Regierung die H?he der Verteidigungsausgaben rational fest und hat einen Weg für die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee eingeschlagen, der durch geringe Investitionen mit relativ h?herer Effizienz gekennzeichnet ist.

Seit der Reform und ?ffnung vor 30 Jahren h?lt China daran fest, die Landesverteidigung der Gesamtsituation des wirtschaftlichen Aufbaus unterzuordnen und dienlich zu machen, den Aufbau der Landesverteidigung mit dem der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln und die Aufwendungen für die Landesverteidigung moderat zu halten. Da der Arbeitsschwerpunkt Chinas von 1978 bis 1987 auf dem wirtschaftlichen Aufbau lag, wurde die Landesverteidigung nur mit niedrigen Ausgaben über Wasser gehalten. Das durchschnittliche j?hrliche Wachstum der Verteidigungsausgaben betrug nur 3,5%, w?hrend das des BIP gem?? dem Preisindex im gleichen Zeitraum 14,1% und das der Staatsausgaben 10,4% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas wurde von 4,6% bzw. 14,96% im Jahr 1978 auf 1,74% bzw. 9,27% im Jahr 1987 gesenkt. Von 1988 bis 1997 hat China die Verteidigungsausgaben auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums schrittweise erh?ht, um die schwache Ausgangslage der Landesverteidigung auszugleichen und die Sicherheit und Einheit des Landes zu bewahren. Das durchschnittliche Jahreswachstum der Verteidigungsausgaben betrug 14,5%, w?hrend das des BIP gem?? dem Preisindex im gleichen Zeitraum 20,7% und das der Staatsausgaben 15,1% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas hat sich weiter reduziert. Von 1998 bis 2007 hat China die Verteidigungsausgaben auf der Grundlage des raschen Wirtschaftswachstums weiter stabil erh?ht, um die Sicherheit und Entwicklung des Staates zu bewahren und den Bedarf der Revolution chinesischer Pr?gung in milit?rischen Angelegenheiten zu befriedigen. Das durchschnittliche Jahreswachstum der Verteidigungsausgaben betrug 15,9%, w?hrend das des BIP gem?? dem Preisindex im gleichen Zeitraum 12,5% und das der Staatsausgaben 18,4% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP hat sich zwar etwas erh?ht, doch die Tendenz, dass sich der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Staatsausgaben Chinas reduziert, blieb im Gro?en und Ganzen weiter erhalten.

In Jahren 2006 und 2007 betrug das BIP Chinas 21 192,3 bzw. 25 730,6 Milliarden Yuan RMB. Die Staatsausgaben betrugen jeweils 4 042,273 und 4 978,135 Milliarden Yuan RMB, ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr um 19,1% bzw. 23,2%. Die Verteidigungsausgaben betrugen im gleichen Zeitraum 297,938 bzw. 355,491 Milliarden Yuan RMB, ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr um 20,4% bzw. 19,3%. In diesen zwei Jahren war der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas im Gro?en und Ganzen gleich und machte 2006 1,41% bzw. 7,37% und 2007 1,38% bzw. 7,14% aus. Die Verteidigungsausgaben setzten sich vor allem aus den Kosten für Personalunterhaltung, Ausbildung und Ausrüstung zusammen, von denen zwei Drittel auf laufende Ausgaben wie Personalunterhaltung und Ausbildung entfiel. Die Ausgaben für die aktiven Truppen, Reservetruppen und Volksmiliz im Jahr 2007 betrugen jeweils 343,439 Milliarden Yuan, 3,693 Milliarden Yuan und 8,359 Milliarden Yuan. Für den Verteidigungshaushalt 2008 wurden Ausgaben in H?he von 417,769 Milliarden Yuan eingeplant.

Tabelle 1: Verteidigungsausgaben 2007

(in Mrd. Yuan RMB)

Anmerkung: Zur Personalunterhaltung geh?ren die Geh?lter, Zulagen, Verpflegung, Bettzeug und Kleidung, Versicherungen, Sozialleistungen, Unterstützungsgelder für Offiziere, Offiziere mit zivilen T?tigkeiten, Soldaten und angestellte Zivilisten. Die Ausgaben für Ausbildung beziehen sich auf die Ausbildung in der Armee und an Hochschulen sowie Instandhaltung verschiedener Aufgaben. Die Kosten für Ausrüstung umfassen die Ausgaben für Entwicklung, Test, Einkauf, Reparatur, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstung.

Die in den letzten zwei Jahren aufgestockten Verteidigungsausgaben Chinas wurden haupts?chlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Aufbesserung der Geh?lter und Vergünstigungen der Armeeangeh?rigen. Betreffende Zuwendungen und Zuschüsse der Armee sind der Steigerung des Einkommens der Beamten und der Steigerung des Lebensstandards der Stadt- und Landbev?lkerung angepasst worden, um zu garantieren, dass der Lebensstandard der Armeeangeh?rigen Schritt h?lt. 2. Anpassung an Preissteigerungen. Um gestiegene Preise bei Lebensmitteln, Baumaterialien und Treibstoff auszugleichen, wurden die Zuschüsse für die Verpflegung und andere eng mit dem Leben der Armeeangeh?rigen verbundenen Zulagen aufgestockt, indem das Budget für die Ausbildung der Armee und für den Treibstoff erh?ht wurde und die Lebensbedingungen der Grenzschutztruppen und der Küstenwache und der in abgelegenen Orten oder in Orten mit harten Naturbedingungen stationierten Truppen verbessert wurden. 3. Vorantreiben der Revolution in milit?rischen Angelegenheiten. Die Investitionen für die Anwendung von Informationstechnologie wurden erh?ht. Die Ausgaben für die Ausrüstung sowie unterstützende Einrichtungen wurden angemessen aufgestockt, um die Kapazit?ten für die Landesverteidigung unter Einsatz von Informationstechnologie zu erh?hen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas sind insgesamt und pro Armeeangeh?rigen immer noch niedriger als die von Gro?m?chten. Im Jahr 2007 entsprachen die Verteidigungsausgaben Chinas 7,51% der der USA, 62,43% der Gro?britanniens und die pro Armeeangeh?rigen 4,49% der der USA, 11,3% der Japans, 5,31% der Gro?britanniens, 15,76% der Frankreichs und 14,33% der Deutschlands. Der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas am BIP betrug 1,38%, w?hrend er in den USA 4,5%, in Gro?britannien 2,7% und in Frankreich 1,92% betrug.

Grafik 2: Verteidigungsausgaben einiger L?nder im Jahr 2007 im Vergleich (in Mrd. US-Dollar)

Grafik 3: Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt einiger L?nder im Jahr 2007 (in %)

Grafik 4: Anteil der Verteidigungsausgaben einiger L?nder pro Armeeangeh?rigen im Jahr 2007 (in 1000 US-Dollar)

Die chinesische Regierung hat ein Bericht- und Ver?ffentlichungssystem über die Verteidigungsausgaben aufgebaut. Seit 1978 legt die chinesische Regierung jedes Jahr dem Nationalen Volkskongress einen Haushaltsplan vor und ver?ffentlicht die Gesamtsumme des Budgets für die Landesverteidigung. Seit 1981 bzw. 1992 werden in dem China Economy Yearbook und dem China Finance Yearbook die Verteidigungskosten betreffenden Daten ver?ffentlicht. Seit 1995 ver?ffentlicht China regelm??ig die Zusammensetzung und wichtige Anwendungen der Verteidigungskosten in Form eines Wei?buches der Regierung.

XIII. Internationale Sicherheitskooperation

China h?lt daran fest, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen L?ndern freundliche Beziehungen zu entwickeln, gegenseitiges politisches Vertrauen zu vertiefen, Sicherheitskooperationen zu entfalten und die gemeinsame Sicherheit zu bewahren.

Regionale Sicherheitskooperation

China beteiligt sich aktiv an den multilateralen Kooperationen im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO). Auf dem Gipfeltreffen in Bischkek im August 2007 haben die Mitgliedsl?nder der SCO den Vertrag über langfristig gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet, was ein solides politisches und gesetzliches Fundament für eine Sicherheitskooperation gelegt hat. Damit ist das politische gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsl?nder in eine neue Phase eingetreten. Durch das zum ersten Mal veranstaltete gemeinsame Anti-Terror-Man?ver der Streitkr?fte wurden die neuesten Sicherheitskooperationserfolge der Mitgliedsl?nder gezeigt und der regionale Terrorismus, Separatismus und Extremismus eingeschüchtert. Die Mitgliedsl?nder haben Abkommen über die Abhaltung des gemeinsamen Milit?rman?vers, Kooperationsabkommen der Verteidigungsministerien und Abkommen über die Kooperation der Regierungen zur Bek?mpfung des illegalen Waffen-, Munitions- und Sprengstoffhandels unterzeichnet sowie gesetzliche Dokumente wie das Abkommen über die Ausbildung von Anti-Terror-Fachkr?ften ausgearbeitet. Die Kooperation in neuen Bereichen wie Informationssicherheit wurde in Gang gesetzt und das Aktionsprogramm zur Bewahrung internationaler Informationssicherheit formuliert. Die Generalstaatsanw?lte, Pr?sidenten der Obersten Gerichtsh?fe, Verteidigungsminister, Leiter der zust?ndigen Beh?rden für Gesetzesvollstreckung und Sicherheit der Mitgliedsl?nder kommen regelm??ig zusammen, was die Kooperationen hinsichtlich der Justiz, Landesverteidigung, Gesetzesvollstreckung und Sicherheit vertieft hat.

China schenkt der Rolle des ASEAN-Regionalforums (ARF) gro?e Aufmerksamkeit. Auf der 14. Au?enministerkonferenz des ARF im August 2007 betonte China, dass das neue Sicherheitskonzept das Sicherheitsbewusstsein und -modell sei, das auf der Vielfalt und den gemeinsamen Interessen des Asiatisch-Pazifischen Raums basiert und dem inh?renten Gesetz und den Forderungen des Asiatisch-Pazifischen Raums im Streben nach Frieden, Entwicklung, Fortschritt und Prosperit?t entspricht. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China jeweils mit Indonesien bzw. Thailand die ARF-Round-Table-Gespr?che über die maritime Sicherheit und das ARF-Seminar über Drogenkontrolle. Das von China initiierte und entworfene ARF-Leitprinzip für die Kooperation zum Katastrophenschutz wurde auf der 14. Au?enministerkonferenz des ARF angenommen und ist damit das erste Rahmendokument des ARF für die Kooperation zum Katastrophenschutz geworden.

Die Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit zwischen China und der ASEAN sowie zwischen der ASEAN, China, Japan und der Republik Korea hat sich tief gehend entwickelt. Auf dem Gipfeltreffen zwischen China und der ASEAN im Januar bzw. auf dem Gipfeltreffen der ASEAN plus drei im November 2007 machte China Vorschl?ge zur Verst?rkung der Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit und bekr?ftigte die Wichtigkeit der Entwicklung institutionalisierter Verteidigungskooperationen und des milit?rischen Austausches. Im M?rz 2008 veranstaltete China zum ersten Mal den Dialog der Verteidigungsexperten zwischen China und der ASEAN und im Juni das 2. Seminar über den internationalen Katastrophenschutz der Streitkr?fte von ASEAN-Mitgliedern, China, Japan und der Republik Korea.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

Als st?ndiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats unterstützt China stets die der Charta der Vereinten Nationen entsprechenden UNO-Friedensmissionen und nimmt aktiv daran teil. Seit 1990 hat China 11 063 Blauhelmsoldaten in 18 UNO-Operationen zur Friedenssicherung entsandt. Acht Offiziere oder Soldaten verloren dabei ihr Leben. Ende November 2008 waren 1949 chinesische Blauhelmsoldaten in neun Gebieten der UNO-Friedensmissionen und in der UN-Hauptabteilung für Friedenssicherungseins?tze im Einsatz, darunter 88 Milit?rbeobachter und Stabsoffiziere, eine 175-k?pfige Pioniereinheit und eine 43-k?pfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission im Kongo (Kinshasa); eine 275-k?pfige Pioniereinheit, eine 240-k?pfige Transporteinheit und eine 43-k?pfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission in Liberia; eine 275-k?pfige Pioniereinheit, eine 100-k?pfige Transporteinheit und eine 60-k?pfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission im Sudan; eine 275-k?pfige Pioniereinheit und eine 60-k?pfige medizinische Einheit als UNIFIL-Truppen im Libanon sowie eine 315-k?pfige Pioniereinheit im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur. Seit 2000 hat China 1379 Polizisten in sieben Einsatzgebiete der UNO-Friedensmissionen entsandt. Zurzeit sind 208 Polizisten Chinas in Liberia, im Kosovo, in Haiti, im Sudan und in Timor-Leste bei UN-Friedenseins?tzen.

Austausch und Kooperation im Milit?rbereich mit dem Ausland

Der Au?enpolitik Chinas folgend, entwickelt die Volksbefreiungsarmee eine bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen ein drittes Land gerichtete Milit?rbeziehung mit dem Ausland, entfaltet Austausch und Kooperation im Milit?rbereich in verschiedenen Formen und bemüht sich, ein durch gegenseitiges Vertrauen und Kooperation gekennzeichnetes Umfeld für die Milit?rsicherheit zu schaffen.

Eine neue Situation der offenen, pragmatischen und dynamischen Milit?rdiplomatie schaffen China hat mit mehr als 150 L?ndern milit?rische Beziehungen aufgenommen und Milit?rattachés in über 109 L?nder entsandt, w?hrend 98 L?nder in ihrer Botschaft in China eine Milit?rabteilung eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren besuchten hochrangige Milit?rdelegationen der Volksbefreiungsarmee über 40 L?nder, w?hrend Verteidigungsminister und Generalstabschefs aus über 60 L?ndern China besuchten. Das strategische gegenseitige Vertrauen zwischen China und Russland vertiefte sich weiter. Die beiden L?nder statteten einander h?ufig hochrangige milit?rische Besuche ab und die beiden Verteidigungsminister unterhalten eine direkte Telefonverbindung, die erste ihrer Art zwischen China und anderen L?ndern. Pragmatische Kooperationen auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Bereichen werden weiter vertieft. Die chinesisch-amerikanische milit?rische Beziehung entwickelt sich Schritt für Schritt. Die direkte Telefonverbindung zwischen den beiden Verteidigungsministerien wurde offiziell dem Betrieb übergeben und der Austausch von Unteroffizieren der beiden Armeen wurde zum ersten Mal durchgeführt. Die Zusammenarbeit in Bezug auf Milit?rarchive wurde in Gang gesetzt, um dem Verbleib von Vermissten der US-Armee im Koreakrieg auf die Spur zu kommen. Die chinesisch-japanische Verteidigungsbeziehung ist vorangegangen. Die 7. und 8. Sicherheitskonsultation fanden statt. Der erste gegenseitige Besuch der Marineflotten der beiden L?nder wurde realisiert und die erste Konsultation der Expertengruppen über die Gründung eines maritimen Kontaktmechanismus veranstaltet. Der Verteidigungsaustausch zwischen China, der ASEAN, Indien, Pakistan und anderen Nachbarl?ndern machte neue Fortschritte. Gespr?che über Verteidigungs- und Sicherheitsfragen mit Indien wurden begonnen. Die Kommunikationskan?le zwischen den Verteidigungsministerien und Armeen Chinas und europ?ischer L?nder bleiben unbehindert. China hat die Zusammenarbeit im milit?rischen Bereich mit anderen Entwicklungsl?ndern vertieft.

Bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Milit?rman?ver oder -ausbildung aktiv entfalten Seit 2007 veranstaltete China insgesamt über 20 gemeinsame milit?rische Man?ver bzw. umfassende übungen mit mehr als 20 L?ndern. Im August 2007 veranstalteten China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) ein gemeinsames Milit?rman?ver zum Thema Bek?mpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus in Xinjiang (China) und Chelyabinsk (Russland). Dies war das erste gro?e gemeinsame Man?ver der Luft- und Landstreitkr?fte, an dem die Volksbefreiungsarmee im Ausland teilnahm. Im Juli 2007 und 2008 veranstalteten China und Thailand jeweils in Guangzhou (China) und Chiang Mai (Thailand) eine gemeinsame übung für Spezialeins?tze der Landstreitkr?fte zur Terrorbek?mpfung. Im Dezember 2007 und 2008 fand in Kunming (China) und Belgaum (Indien) jeweils eine gemeinsame Anti-Terror-übung der Landstreitkr?fte von China und Indien statt. China veranstaltete bilaterale gemeinsame Man?ver zur See mit 14 L?ndern, darunter Russland, Gro?britannien, Frankreich, den USA, Pakistan, Indien und Südafrika. Mit den betreffenden L?ndern veranstaltete China auch in verschiedener Form multilaterale gemeinsame Man?ver zur See mit unterschiedlichen Aufgaben. Im M?rz 2007 fand das gemeinsame Man?ver zur See "Frieden 07" von China und weiteren sieben L?ndern einschlie?lich Pakistans im Arabischen Meer statt. Im Mai 2007 nahm China teil an einem multilateralen gemeinsamen Man?ver zur See, das mit weiteren acht L?ndern wie Singapur im Rahmen des Westpazifischen Marineforums im Gew?sser vor Singapur veranstaltet wurde. Im Oktober 2007 veranstalteten China, Australien und Neuseeland im Tasman-Meer ein gemeinsames Such- und Rettungsman?ver.

Austausch und Kooperation in Bildung der Fachkr?fte entfalten China erh?hte die Zahl der Studenten für Milit?rwissenschaft im Ausland. In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 900 Studenten für Milit?rwissenschaft in über 30 L?nder geschickt. 20 chinesische Milit?rhochschulen haben mit Hochschulen in mehr als 20 L?ndern, darunter den USA, Russland, Japan, Pakistan, eine Partnerschaft geschlossen und unterhalten mit ihnen Austauschbeziehungen. Mehr als 4000 Milit?rs aus über 130 L?ndern wurden von chinesischen Milit?rhochschulen zum Studium aufgenommen.

Um Austausch und Kooperation im Milit?rbereich weiter zu f?rdern und das milit?rische gegenseitige Vertrauen zu verst?rken, führte das chinesische Verteidigungsministerium im Mai 2008 das Pressesprechersystem ein. Durch regelm??ige und unregelm??ige Pressenkonferenzen oder schriftliche Bekanntgabe informiert das neue Presseamt des Verteidigungsministeriums über wichtige milit?rische Nachrichten.

XIV. Rüstungskontrolle und Abrüstung

Die chinesische Regierung beachtet und unterstützt die internationalen Bemühungen um die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung, trifft praktische Ma?nahmen, um die entsprechenden internationalen Verpflichtungen strikt zu erfüllen. China bemüht sich, in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft auf Grundlage der Einhaltung der Ziele und Prinzipien der UNO-Charta sowie anderer allgemein anerkannten Grunds?tze für internationale Beziehungen, der Wahrung der strategischen internationalen Stabilit?t und Verbesserung der gemeinsamen Sicherheit aller L?nder, das bestehende System zur internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung zu konsolidieren und zu verst?rken.

Nukleare Abrüstung

China vertritt die Ansicht, dass sich alle Atomm?chte eindeutig verpflichten sollen, umfassend und vollst?ndig Kernwaffen zu vernichten, die Entwicklung von Kernwaffen neuen Typs einzustellen und die Rolle der Kernwaffen in der nationalen Sicherheitspolitik herabzusetzen. Die beiden L?nder, welche über die gr??ten nuklearen Arsenale verfügen, tragen für die nukleare Abrüstung eine spezielle und prim?re Verantwortung. Sie sollen den geschlossenen diesbezüglichen Abkommen gewissenhaft nachkommen und ihre nuklearen Arsenale gem?? dem Prinzip der überprüfbarkeit und Unumkehrbarkeit weiter in gro?em Ausma? abbauen, um die notwendigen Bedingungen für die Teilnahme der anderen Atomm?chte an dem nuklearen Abrüstungsprozess zu schaffen.

China unterstützt die baldige Inkraftsetzung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen und wird sein Versprechen über den vorl?ufigen Stopp der eigenen Atomtests weiter strikt einhalten. China unterstützt die Vorbereitungsarbeit der Vorbereitenden Kommission des Vertrags für die Inkraftsetzung des Vertrags und beteiligt sich engagiert an dem Aufbau eines weltweiten überwachungssystems.

China h?lt sein Versprechen strikt ein, unter keinen Umst?nden einen nuklearen Erstschlag zu führen und bedingungslos keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie L?nder und Zonen einzusetzen bzw. diese nicht nuklear zu bedrohen. China appelliert an die anderen Atomm?chte, auf die gleiche Verpflichtung einzugehen und ein betreffendes internationales Rechtsinstrument abzuschlie?en. China hat alle Zusatzprotokolle der Vertr?ge über kernwaffenfreie Zonen unterzeichnet, die für die Unterzeichnung freigegeben sind, und mit der ASEAN einen Konsens über relevante Fragen zum Vertrag über die kernwaffenfreie Zone in Südostasien getroffen. China begrü?t die Unterzeichnung des Vertrags über die kernwaffenfreie Zone in Zentralasien durch fünf zentralasiatische Staaten.

China legt gro?en Wert auf die Rolle der Genfer Abrüstungskonferenz und unterstützt sie bei der Ausarbeitung eines umfassenden und ausgewogenen Arbeitsprogramms, um die wesentliche Arbeit in Bezug auf Fragen wie die zum Vertrag zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen oder andere Kernsprengk?rper (FMCT), Verhinderung von Wettrüsten im Weltraum, nukleare Abrüstung und Sicherheitsgarantien für kernwaffenfreie L?nder zu entfalten.

China ist der Ansicht, dass der Aufbau des weltweiten Raketenabwehrsystems dem strategischen Ausgleich und der Stabilit?t Schaden zufügt, die internationale und regionale Sicherheit beeintr?chtigt und einen negativen Einfluss auf den nuklearen Abrüstungsprozess ausübt. China schenkt diesem Thema gro?e Aufmerksamkeit.

Verbot biologischer und chemischer Waffen

China h?lt strikt die Verpflichtungen gem?? der Konvention über das Verbot biologischer Waffen ein, unterstützt multilaterale Bemühungen um die Verst?rkung der Wirksamkeit der Konvention und nimmt mit einer aktiven und pragmatischen Haltung an den Jahresversammlungen der Vertragsstaaten sowie den Sitzungen der Experten teil. China hat bereits ein umfassendes Rechtssystem und ein staatliches Verbindungsbüro zur Umsetzung der Konvention etabliert und dem Unterstützungsorgan zur Umsetzung der Konvention termingerecht Deklarationen über vertrauensbildende Ma?nahmen zu dieser Konvention eingereicht. China hat die biologische Sicherheit und die Seuchenkontrolle verst?rkt und aktiv Austausch und Kooperation mit dem Ausland entfaltet.

China h?lt strikt seine Verpflichtungen gem?? der Konvention über das Verbot chemischer Waffen ein, hat Organe für ihre Umsetzung auf gesamtstaatlicher bzw. lokaler Ebene eingerichtet und alle seine Jahresdeklarationen und Folgedeklarationen über die neu aufgefundenen chemischen Waffen, die Japan in China hinterlassen hat, sowie Informationen über das nationale Schutzprogramm rechtzeitig und vollst?ndig eingereicht. China hat über 170 Inspektionsteams der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) vor Ort empfangen. Nachdem 1998 das Forschungslabor der Analytischen Chemie am Institut für chemische Abwehr Chinas designiertes Labor der OPCW geworden war, wurde 2007 das Labor für Giftstoffanalyse an der Akademie der milit?rischen medizinischen Wissenschaft designiertes Labor der OPCW. Im Mai 2008 veranstaltete China mit der OPCW zusammen in Beijing einen Ausbildungskurs zum Thema Schutz und Hilfe. Um die Vernichtung der von Japan in China hinterlassenen chemischen Waffen voranzutreiben, hat China Japan bei über 100 Untersuchungen vor Ort unterstützt und über

40 000 von Japan hinterlassene chemische Waffen geborgen. China fordert Japan auf, die von der Konvention vorgeschriebenen Verpflichtungen strikt einzuhalten und die konkrete Vernichtung der chemischen Waffen schnellstm?glich in Gang zu setzen.

Nichtverbreitung

China bek?mpft entschieden die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Tr?gersystemen und nimmt aktiv teil an den internationalen Bemühungen um die Nichtverbreitung. China vertritt die Ansicht, dass man sowohl Symptome als auch die Ursachen der Verbreitung erkennen und umfassend behandeln soll. Die internationale Gemeinschaft soll sich um ein weltweites bzw. regionales Sicherheitsumfeld bemühen, das durch Stabilit?t, Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen gekennzeichnet ist, und die Autorit?t und Wirksamkeit des internationalen Nichtverbreitungssystems ernsthaft wahren und verst?rken und dabei auf Doppelmoral verzichten. Man soll die betreffenden Meinungsunterschiede durch Dialoge und Verhandlungen aus dem Weg r?umen und die Beziehung zwischen Nichtverbreitung und friedlicher Nutzung von Wissenschaft und Technik vernünftig behandeln, um das Recht auf friedliche Nutzung durch alle Staaten zu wahren, w?hrend die Verbreitung wirksam bek?mpft wird.

China beteiligt sich an allen internationalen Konventionen und allen internationalen Organisationen im Bereich der Nichtverbreitung und schenkt der Rolle des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, der Konvention über das Verbot biologischer Waffen und der Konvention über das Verbot chemischer Waffen im Bereich der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen gro?e Aufmerksamkeit. China tritt dafür ein, dass die UNO im Bereich der Nichtverbreitung die ihr gebührende Rolle spielt, und setzt gewissenhaft die diesbezüglichen Resolutionen des Sicherheitsrats um.

China setzt sich für die Verwirklichung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel ein, treibt entschieden den Prozess der Sechs-Parteien-Gespr?che über die nukleare Frage auf der koreanischen Halbinsel voran und wirkte bei der Annahme der gemeinsamen Dokumente "Erste Schritte zur Umsetzung der gemeinsamen Erkl?rung" im Februar 2007 und "Folgefahrplan zur Umsetzung der gemeinsamen Erkl?rung" im Oktober 2007 mit.

China ist der Ansicht, dass die iranische nukleare Frage durch politische und diplomatische Mittel friedlich gel?st werden soll. China nahm mehrmals im Rahmen des Sechs-Parteien-Mechanismus in Bezug auf iranische Atomfrage an den Treffen auf der Ebene der Au?enminister und der politischen Direktoren teil und veranstaltete im April 2008 in Shanghai die Sechs-L?nder-Konferenz auf der Ebene der politischen Direktoren über die iranische Atomfrage. China beteiligte sich aktiv an den überprüfungs- und Diskussionsprozessen der IAEA (Internationale Atomenergieagentur) und des UNO-Sicherheitsrates über die iranische Atomfrage und spielte dabei eine konstruktive Rolle.

China legt gro?en Wert auf die Exportkontrolle im Bereich der Nichtverbreitung und hat ein umfassendes Rechtssystem dafür etabliert, das den Export von nuklearen, biologischen, chemischen, Raketen- und Dual-Use-Gütern und Technologien regelt. Gem?? seinen internationalen Verpflichtungen und den Bedürfnissen der Exportkontrolle aktualisiert China st?ndig die betreffenden Vorschriften. Im November 2006 hat China die Regelungen der VR China über die Kontrolle des Nuklearexports, im Januar 2007 die Regelungen der VR China über die Exportkontrolle von Dual-Use-Nukleargütern und -technologien und im Juli desselben Jahres die Exportkontrollliste von Dual-Use-Nukleargütern und -technologien revidiert. China hat st?ndig Anstrengungen gemacht, um die Rechtsdurchsetzung im Bereich der Nichtverbreitungskontrolle zu verst?rken.

China beachtet und entfaltet aktiv die internationale Verst?ndigung und Kooperation im Bereich der Nichtverbreitung und Exportkontrolle. China hat mit mehr als 10 L?ndern und der EU einen Beratungsmechanismus über Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung aufgebaut und mit der NATO Dialoge über die Nichtverbreitung durchgeführt. China unterh?lt mit der "Australischen Gruppe" und den Unterzeichnern des "Wassernaar-Abkommens" im Rahmen des multinationalen Kontrollmechanismus Dialoge und Austausch.

China unterstützt als einer der Gründerpartnerstaaten die Ziele und Prinzipien der "Globalen Initiative zur Bek?mpfung des Nuklearterrorismus" und hat an allen Partnerstaatenkonferenzen teilgenommen. Im Dezember 2007 veranstalteten China und die USA in Beijing im Rahmen der "Initiative" ein gemeinsames Seminar über den Notfalleinsatz bei radioaktiver Strahlung.

Verhinderung der Bewaffnung des Weltraums und des Wettrüstens im Weltraum

China befürwortet konsequent die friedliche Nutzung des Weltraums und k?mpft gegen die Bewaffnung des Weltraums und das Wettrüsten im Weltraum. Die bestehende internationale Gesetzeslage über den Weltraum kann die Bewaffnung des Weltraums nicht wirksam verhindern. Die internationale Gemeinschaft soll durch Verhandlungen ein neues internationales Abkommen abschlie?en, um die Lücken in der bestehenden Gesetzeslage zu schlie?en.

Im Februar 2008 legten China und Russland der Genfer Abrüstungskonferenz gemeinsam den Entwurf zum Vertrag über die Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und der Gewaltanwendung oder Androhung von Gewaltanwendung gegen Objekte im Weltraum vor in der Hoffnung, dass der Entwurf baldm?glichst substanziell diskutiert und durch Verhandlungen abgeschlossen wird.

Rüstungskontrolle konventioneller Waffen

China erfüllt gewissenhaft seine Verpflichtungen gem?? der Konvention über das Verbot oder die Beschr?nkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen und deren Zusatzprotokollen, ergreift praktische Ma?nahmen, um sicherzustellen, dass alle bestehenden Antipersonenminen den technischen Forderungen des revidierten Protokolls über Minen entsprechen. China nimmt aktiv teil an den Verhandlungen der Regierungsexperten über Streubomben, entfaltet weiter die Vorbereitungsarbeit für die Ratifizierung des Protokolls über explosive Kriegsmunitionsrückst?nde der Konvention. China beteiligt sich weiter aktiv an den internationalen humanit?ren Unterstützungsma?nahmen bei der Minenr?umung und hat in den letzten zwei Jahren Fachkr?fte der Minenr?umung für Angola, Mosambik, den Tschad, Burundi, Guinea-Bissau, den Süd- und Nordsudan ausgebildet und den oben genannten Staaten sowie ?gypten Minenr?umungsausrüstung und -ger?te gespendet. China hat Peru, Ecuador und ?thiopien Geldmittel für die Minenr?umung bereitgestellt.

China nimmt aktiv teil an den internationalen Bemühungen um die Bek?mpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, hat gewissenhaft das UN-Aktionsprogramm zur Verhütung, Bek?mpfung und Ausrottung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und das Internationale Instrument zur raschen und verl?sslichen Identifizierung und Rückverfolgung von illegalen Kleinwaffen und leichten Waffen umgesetzt sowie die detaillierten Regeln über die Kennzeichnung von Kleinwaffen und leichten Waffen ausgearbeitet und umgesetzt. China hat bei der Arbeit der UN-Regierungsexpertengruppe für einen Vertrag über den Waffenhandel mitgewirkt.

Transparenz der Verteidigungsausgaben und Registrierung des Transfers konventioneller Waffen

China beachtet konsequent die Transparenz der Verteidigungsausgaben und hat unabl?ssige Anstrengungen zur Steigerung der milit?rischen Transparenz und der F?rderung des milit?rischen gegenseitigen Vertrauens mit anderen L?ndern gemacht. Seit 2007 beteiligt China sich an dem System der UNO für die Bekanntgabe der Verteidigungsausgaben und legt der UNO Grunddaten der Verteidigungsausgaben für das letzte Finanzjahr vor.

China hat einen wichtigen Beitrag zur Erstellung und Entwicklung des UN-Registers über konventionelle Waffen geleistet. Nach der Erstellung des Registers legte China j?hrlich Grunddaten über Import und Export von konventionellen Waffen in sieben Kategorien vor. Da ein gewisses Land seit 1996 dem Register Daten über die an Taiwan verkauften Waffen lieferte, was dem Geist der diesbezüglichen Resolutionen der UNO-Generalversammlung sowie den Zielen und Prinzipien des Registers widerspricht, sah China sich gezwungen, die übertragung seiner Daten an das Register auszusetzen. Weil das betreffende Land die oben genannte Handlung eingestellt hat, hat China seit 2007 wieder damit begonnen, dem Register Daten über seinen Import und Export von konventionellen Waffen in sieben Kategorien vorzulegen.

Anhang

Anhang I: Austausch der chinesischen Armee mit dem Ausland 2007/2008

Datum	Besuche im Ausland	Empfang von Besuch
2007
18.–23. Januar		Generalstabschef der Armee von Tschechien
21.–24. Januar		Befehlshaber der Landstreitkr?fte von Thailand
24. Januar– 9. Februar	Stellvertretender Generalstabschef in der Republik Korea und den USA
29. Januar– 1. Februar		Generalstabschef der Landstreitkr?fte von Singapur
1.–6. Februar		Generalstabschef der Marine von Indonesien
3.–8. M?rz		Generalstabschef der Armee von Russland
5.–18. M?rz	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Venezuela, Ecuador und Argentinien
7.–11. M?rz	Befehlshaber des Milit?rbezirks Nanjing in Kuba
17.–19. M?rz		Verteidigungsminister von Frankreich
17.–24. M?rz		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Simbabwe
19.–26. M?rz		Verteidigungsminister von Laos
22.–25. M?rz		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs der USA
23.–26. M?rz	Flottenbesuch der Marine in Indonesien
24.–31. M?rz		Befehlshaber der K?niglichen Luftstreitkr?fte von Jordanien
1.–6. April		Obersekret?r des Verteidigungsministeriums von Indonesien an der 2. Verhandlungsrunde über Verteidigungssicherheit zwischen China und Indonesien
1.–8. April		Generalstabschef des Sudan
1.–8. April		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte der Schweiz
2.–17. April	Befehlshaber der Marine in den USA, Gro?britannien und Frankreich
4.–8. April		Verteidigungsminister von Nigeria
12.–16. April		Flottenbesuch der Marine von Indien
13.–30. April	Politkommissar der Luftstreitkr?fte in Zimbabwe, Mosambik und Sambia
15. April–1. Mai	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in Marokko, Gro?britannien und Belgien
18.–19. April		Verteidigungsminister von Deutschland
18.–22. April		Generalinspektor der Luftstreitkr?fte von Deutschland
21.–30. April		Oberbefehlshaber der Streitkr?fte von Bolivien
22.–29. April		Verteidigungsminister von Gabun
23.–26. April		Verteidigungsminister von Wei?russland
23.–26. April		Verteidigungsminister der Republik Korea
24. April–1. Mai		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Pakistan
25. April–8. Mai	Vorsitzender der Akademie der Milit?rwissenschaft in Argentinien, Chile und den USA
27.–30. April		Verteidigungsminister von Kambodscha
7.–11. Mai	Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Italien
8.–17. Mai	Politkommissar des Milit?rbezirks Guangzhou in Australien und Neuseeland
10.–14. Mai		Befehlshaber des Pazifischen Hauptquartiers der US-Armee
10.–23. Mai	Verteidigungsminister in Kuba, Argentinien, Chile, Griechenland und der Schweiz
11.–26. Mai	Befehlshaber des Milit?rbezirks Shenyang im Sudan und in Ruanda
12.–23. Mai	Stellvertretender General-stabschef in Mexiko, Brasilien
13.–20. Mai		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Namibia
20.–26. Mai		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Indien
21.–27. Mai		Stabschef der Luftstreitkr?fte von Gro?britannien
22.–25. Mai		Flottenbesuch der US-Marine
23. Mai–3. Juni	Generalstabschef in der Republik Korea, der Mongolischen Republik und Vietnam
23. Mai–6. Juni	Befehlshaber des Milit?rbezirks Guangzhou in Russland und Bulgarien
24.–27. Mai	Stellvertretender General-stabschef auf den Philippinen zur 3. Verhandlungsrunde über Verteidigungssicherheit zwischen China und den Philippinen
26. Mai–4. Juni		Verteidigungsminister von Tansania
27. Mai–1. Juni		Befehlshaber der Landstreitkr?fte von Chile
1.–3. Juni	Stellvertretender General-stabschef in Singapur zum 6. Shangri-La Dialog
3.–8. Juni		Befehlshaber der Landstreitkr?fte der Türkei
4.–7. Juni		Flottenbesuch der Marine von Pakistan
4.–8. Juni	Assistent des Vorsitzenden der Hauptabteilung für Politik in Kolumbien
8.–15. Juni		Hauptinspektor der drei Teilstreitkr?fte von Marokko
9.–16. Juni		Verteidigungsminister von Zimbabwe
9.–23. Juni	Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Italien und Griechenland
18.–24. Juni		Generalstabschef der Armee von Serbien
19.–27. Juni		Verteidigungsminister von Sambia
24. Juni–4. Juli	Politkommissar der Hochschule für Landesverteidigung in der Republik Korea und Neuseeland
25. Juni–8. Juli	Politkommissar der Marine in Chile und Pakistan
26.–28. Juni	Verteidigungsminister in Kirgisistan zur Konferenz der Verteidigungs- minister der SCO-Mitgliedsstaaten
27. Juni–2. Juli		Generalstabschef der Landesverteidigungstruppen von Mosambik
29. Juni–3. Juli		Generalstabschef der Armee von Aserbaidschan
1.–6. Juli		Verteidigungsminister der Slowakei
1.–9. Juli		Verteidigungsminister der Demokratischen Republik Kongo (Kinshasa)
7.–10. Juli		Verteidigungsminister von Australien
8.–14. Juli		Stabschef der Luftstreitkr?fte von Bangladesch
9.–17. Juli		Befehlshaber des Vereinigten Kommandos von Ecuador
13.–18. Juli		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte von Südafrika
14.–21. Juli		Verteidigungsminister von Tunesien
16.–22. Juli		Staatsminister von Grenada
20.–29. Juli		Stabschef der Marine von Bulgarien
22.–26. Juli	Befehlshaber des Milit?rbezirks Jinan in der Republik Korea
24. Juli– 18. Oktober	Flottenbesuch der Marine in Russland, Gro?britannien, Spanien, Frankreich (inklusiv Hochseetraining)
6.–11. August		Stabschef der Luftstreitkr?fte von Indonesien
7.–20. August	Assistent des Vorsitzenden der Hauptabteilung für Politik in der Demokratischen Volksrepublik Korea und Rum?nien
8.–23. August	Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Bangladesch, Indonesien und Brunei
9.–17. August		Befehlshaber der Landstreitkr?fte von Uruguay
10.–14. August		Generalstabschef der Marine der Republik Korea
10.–16. August		Flottenbesuch der Marine von Chile
14.–22. August	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Russland
14.–28. August	Politkommissar des Milit?rbezirks Jinan in Myanmar, Kambodscha und Laos
17.–22. August		Vorsitzender der Kriegsabteilung der US-Marine
19.–23. August		Verteidigungsminister von Argentinien
21.–29. August		Verteidigungsminister von Ungarn
26.–31. August		Verteidigungsminister von Vietnam
26. August– 1. September		Generalstabschef der Armee von Mali
26. August– 1. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Botsuana
26. August– 9. September	Befehlshaber der Luftstreitkr?fte in Chile und Finnland
29. August– 6. September	Verteidigungsminister in Japan und den Philippinen
31. August– 3. September		Flottenbesuch der Marine der Republik Korea
31. August– 10. September	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Polen
1.–8. September		Stabschef der Landstreitkr?fte von Brasilien
3.–18. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Polen und Finnland
6.–21. September	Flottenbesuch der Marine anl?sslich des ?Chinajahrs“ in Russland und anschlie?end in Gro?britannien, Spanien und Frankreich
9.–16. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in Tunesien und Kuba
10.–13. September		Stabschef der Marine von Frankreich
11. September– 1. November	Flottenbesuch der Marine in Australien und Neuseeland
12.–16. September		Flottenbesuch der Marine von Gro?britannien
12.–20. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen der Seychellen
14.–21. September	Assistent des General-stabschefs in Mexiko und Ecuador
15.–24. September		Generalstabschef der Armee der Zentralafrikanischen Republik
20.–26. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Uganda
23.–30. September		Verteidigungsminister der Kap Verden
24.–29. September		Verteidigungsminister von Bulgarien
24.–29. September		Flottenbesuch der Marine von Australien
26.–29. September		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
11.–22. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Neuseeland
1.–7. November		Verteidigungsminister von C?te D'Ivoire
4.–6. November		Verteidigungsminister der USA
6.–9. November		Verteidigungsminister von Indonesien
6.–11. November		Verteidigungsminister von Turkmenistan
7.–13. November		Verteidigungsminister von Peru
7.–15. November		Generalstabschef der Nationalen Verteidigungstruppen von Afghanistan
13.–16. November		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs der Republik Korea
15.–29. November	Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Vietnam und Laos
15. November– 4. Dezember	Verteidigungsminister in Kenia, Kuwait und Thailand
16.–30. November	Politkommissar der Hauptabteilung für Logistik in ?gypten und Syrien
18.–23. November		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
21. November– 7. Dezember	Flottenbesuch der Marine in Japan
22. November– 6. Dezember	Befehlshaber der Zweiten Artillerie in Schweden und Bulgarien
27. November– 12. Dezember	Politkommissar des Milit?rbezirks Beijing in Jordanien und Madagaskar
28. November– 1. Dezember	Flottenbesuch der Marine in Japan
1.–8. Dezember	Stellvertretender Generalstabschef in den USA zur 9. Verhandlungsrunde der Verteidigungsministerien Chinas und der USA
2.–9. Dezember	Stellvertretender Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Malaysia
3.–9. Dezember		Stabschef der Landstreitkr?fte von Rum?nien
7.–13. Dezember		Verteidigungsminister von Ghana
7.–17. Dezember	Stellvertretender Generalstabschef in der Türkei und Israel
9.–13. Dezember		Generalstabschef der Armee der Ukraine
10.–15. Dezember		Hauptinspektor der Marine von Marokko
16.–23. Dezember		Staatssekret?r für Verteidigung von Kambodscha
2008
5.–11. Januar		Stabschef der Armee von Nepal
13.–16. Januar		Befehlshaber des Pazifischen Hauptquartiers der US-Armee
13.–23. Januar	Verteidigungsminister in Brunei, Indonesien und Saudi-Arabien
17.–20. Januar		Generalstabschef der Landstreitkr?fte der Republik Korea
23.–26. Februar		Flottenbesuch der Marine von Peru
26.–29. Februar		Stabschef der Selbstverteidigungsstreitkr?fte von Japan
1.–4. M?rz		Verteidigungsminister von Wei?russland
5.–23. M?rz		Generalstabschef der Armee von Russland
30. M?rz–4. April		Befehlshaber der Marineinfanterie der US-Armee
1.–5. April		Flottenbesuch der Marine von Thailand
3.–9. April		Stabschef der Marine von Pakistan
7.–13. April		Flottenbesuch der US-Marine
11.–13. April		Generalstabschef der Luftstreitkr?fte? der Republik Korea
12.–26. April	Befehlshaber des Milit?rbezirks Lanzhou in Rum?nien und Bulgarien
14.–19. April		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte von Malaysia
16.–21. April		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
20.–24. April	Politkommissar des Milit?rbezirks Jinan in der Republik Korea
20.–25. April	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Malaysia zur Besichtigung der Asiatischen Verteidigungsausstellung
21.–26. April		Stabschef der Luftstreitkr?fte von Pakistan
22.–26. April		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte der Demokratischen Volksrepublik Korea
27. April–1. Mai		Stabschef der Marine von Spanien
27. April–3. Mai		Verteidigungsminister von Surinam
6.–9. Mai	Assistent des General-stabschefs in Singapur zur Konferenz über Sicherheitspolitik des Regionalforums der ASEAN
6.–12. Mai		Verteidigungsminister von Papua-Neuguinea
14.–16. Mai	Verteidigungsminister in Tadschikistan zur Verteidigungsministerkonferenz der Mitgliedsstaaten der SCO
25.–30. Mai		Verteidigungsminister des K?nigreichs Tonga
25.–31. Mai		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte von Chile
27.–31. Mai		Flottenbesuch der Marine von Kanada
29. Mai–2. Juni	Stellvertretender Generalstabschef in Singapur zum Shangri-La Dialog
31. Mai–7. Juni		Stabschef der Streitkr?fte von ?gypten
2.–6. Juni		Verteidigungsminister von Finnland
16.–20. Juni		Verteidigungsminister von Rum?nien
24.–28. Juni		Flottenbesuch der Meeresselbstverteidigungsstreitkr?fte von Japan
30. Juni–3. Juli		Verteidigungsminister von Thailand
29. Juni–5. Juli		Befehlshaber der Landstreitkr?fte von Neuseeland
2.–9. Juli		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Guyana
6.–17. Juli	Befehlshaber des Milit?rbezirks Guangzhou in den USA
11.–21. Juli		Stabschef der Landstreitkr?fte von Bulgarien
18.–21. Juli		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Australien
21.–25. Juli		Flottenbesuch der Marine von Argentinien
22.–27. Juli		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
1.–3. August		Flottenbesuch der Marine von Malaysia
12.–22. August	Stellvertretender Generalstabschef in Mexiko und Uruguay
15.–18. August		Verteidigungsminister von Deutschland
16.–20. August		Verteidigungsminister von Bulgarien
25.–29. August		Flottenbesuch der Marine von Singapur
26.–29. August	Assistent des Generalstabschefs in der Mongolischen Republik
28. August– 5. September	Stellvertretender Generalstabschef in Argentinien, Chile und Brasilien
3.–19. September	Verteidigungsminister in Italien, Deutschland, Wei?russland und Ungarn
4.–17. September	Befehlshaber des Milit?rbezirks Jinan in Namibia und Kenia
6.–9. September		Verteidigungsminister der Schweiz
6.–16. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Polen
6.–19. September	Politkommissar des Milit?rbezirks Shenyang in Polen und Griechenland
8.–22. September	Befehlshaber der Luftstreitkr?fte in Kuba und Chile
10.–18. September		Flottenbesuch der Marine von Ecuador
10.–21. September	Generalstabschef in Serbien und Norwegen
11.–23. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Südafrika zur Besichtigung der Luftfahrtmesse
20.–27. September		Oberbefehlshaber der Streitkr?fte von Thailand
20.–28. September		Stabschef der Marine von Gro?britannien
21.–27. September		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Tansania
21.–28. September		Generalstabschef der Armee von Kamerun
22. September– 6. Oktober	Rektor der Hochschule für Landesverteidigung in Kanada, den USA und Japan
22.–26. September		Stabschef der Landstreitkr?fte von Pakistan
22.–26. September		Flottenbesuch der Marine von Gro?britannien
22.–27. September		Befehlshaber der Landstreitkr?fte von Südafrika
23.–27. September		Verteidigungsminister von Nepal
23.–28. September		Befehlshaber der K?niglichen Streitkr?fte von Brunei
23.–29. September		Generalstabschef der Volksarmee von Laos
23.–29. September	Politkommissar der Zweiten Artillerie in Australien und Neuseeland
3.–12. Oktober	Flottenbesuch der Marine in der Republik Korea
7.–11. Oktober	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Griechenland zur Besichtigung der internationalen Verteidigungsausstellung in Athen
9.–12. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Brasilien
12.–16. Oktober		Verteidigungsminister von Singapur
12.–17. Oktober		Oberbefehlshaber der drei Teilstreitkr?fte von Schweden
13.–19. Oktober		Verteidigungsminister von Ecuador
14.–18. Oktober	Flottenbesuch der Marine in Russland
15.–19. Oktober		Befehlshaber der Luftstreitkr?fte der Philippinen
15.–29. Oktober	Politkommissar des Milit?rbezirks Chengdu in Syrien und ?gypten
15.–30. Oktober	Assistent des Generalstabschefs in Botsuana, Lesotho und Südafrika
16.–20. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Südafrika
18. Oktober– 1. November	Befehlshaber der Zweiten Artillerie in Tansania und Uganda
19.–28. Oktober		Generalstabschef der Streitkr?fte der Komoren
19. Oktober– 1. November	Politkommissar der Akademie der Milit?rwissenschaft in Rum?nien und Ungarn
20.–28. Oktober		Oberbefehlshaber der Streitkr?fte von Kolumbien
21. Oktober– 6. November	Stellvertretender Generalstabschef in Kambodscha, Myanmar und der Republik Korea
26.–31. Oktober		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Jamaika
26. Oktober– 11. November	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Tunesien und Marokko
28. Oktober– 13. November	Befehlshaber der Marine in Japan, Indien, Thailand und der Republik Korea
28. Oktober– 15. November	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Laos, Vietnam und dem Jemen
29. Oktober– 4. November	Politkommissar der Hauptabteilung für Logistik in Mexiko
1.–24. November	Flottenbesuche der Marine in Kambodscha, Thailand und Vietnam
2.–6. November		Stabschef der Luftstreitkr?fte von Indien
4.–8. November		Verteidigungsminister von Serbien
7.–15. November	Vorsitzender der Akademie der Milit?rwissenschaft in Venezuela und Argentinien
8.–18. November	Verteidigungsminister in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar
13.–16. November		Generalstabschef der Armee von Bulgarien
17.–30. November	Stellvertretender Vorsitzender der Milit?rkommission beim ZK der KPCh in Venezuela, Chile und Brasilien
20. November– 3. Dezember	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in ?thiopien und Tansania
23.–29. November		Hauptinspektor der Marine von Deutschland
24.–27. November		Generalstabschef der Armee von Rum?nien
27. November– 9. Dezember	Befehlshaber des Milit?rbezirks Nanjing in Jordanien und dem Libanon
27. November– 11. Dezember	Assistent des Generalstabschefs in Israel und Malta
29. November– 2. Dezember		Generalstabschef der drei Teilstreitkr?fte von Myanmar
29. November– 5. Dezember		Generalstabschef der drei Teilstreitkr?fte von Singapur
30. November– 5. Dezember		Generalstabschef der Volksarmee von Vietnam
1.–7. Dezember	Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Indonesien und Chile
6.–12. Dezember		Generalstabschef der Armee von Bosnien und Herzegowina
6.–12. Dezember		Generalstabschef der Armee von Ungarn
6.–16. Dezember	Stellvertretender General-stabschef in Nepal und Indien
10.–11. Dezember		Verteidigungsminister von Russland
15.–17. Dezember		Verteidigungs- und Staatsminister von Gabun
16.–22. Dezember		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Pakistan
28.–30. Dezember		Verteidigungsminister von Armenien

Anhang II: Gemeinsame Man?ver und Trainings chinesischer und ausl?ndischer Truppen 2007/2008

Datum	Bezeichnung	Gebiet
6.–13. M?rz 2007	?Frieden 07“ – multinationales? Flottenman?ver	Arabisches Meer
11.–23. Mai 2007	Multilaterales Man?ver zur See des 2. Westpazifischen Flottenforums	Gew?sser vor Singapur
15.–31. Juli 2007	?Angriff 2007“ – gemeinsames Training von Spezialeinheiten des chinesischen und thail?ndischen Heeres	Guangzhou in China
9.–17. August 2007	?Friedensmission 2007“ –? gemeinsames Milit?rman?ver zur Terrorbek?mpfung von Mitgliedstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation	Xinjiang in China und Chelyabinsk in Russland
2.–3. Oktober 2007	Gemeinsames Such- und Rettungsman?ver zur See von China, Australien und Neuseeland	Tasmanische See
19.–27. Dezember 2007	?Hand in Hand 2007“ – gemeinsames Training zur Terrorbek?mpfung des chinesischen und indischen Heeres	Kunming in China
9.–31. Juli 2008	?Angriff 2008“ – gemeinsames Training von Spezialeinheiten des chinesischen und thail?ndischen Heeres	Chiang Mai in Thailand
5.–14. Dezember 2008	?Hand in Hand 2008“ – gemeinsames Training zur Terrorbek?mpfung des chinesischen und indischen Heeres	Belgaum in Indien

Anhang III: Beteiligung Chinas an UNO-Missionen zur Friedenssicherung (bis 30. November 2008)

UNO-Mission	Abkürzung	Datum	Zahl der Milit?rs		Zahl der Milit?rbeobachter und Stabsoffiziere		Zahl der Polizisten
			zurzeit	insgesamt	zurzeit	insgesamt	zurzeit	insgesamt
UNO-Aufsichtsorganisation für den Waffenstillstand	UNTSO	seit April 1990			2	89
UNO-Beobachtungsmission für den Irak und Kuwait	UNIKOM	April 1991 – Oktober 2003				164
UNO-Mission für das Referendum in der West-Sahara	MINURSO	seit September 1991			13	314
UNO-übergangsbeh?rde in Kambodscha	UNTAC	Dezember 1991 – September 1993		800		97
UNO-Operation in Mosambik	ONUMOZ	Juni 1993 – Dezember 1994				20
UNO-Beobachtungsmission in Liberia	UNOMIL	November 1993 – September 1997				33
UNO-Sondermission in Afghanistan	UNSMA	Mai 1998 – Januar 2000				2
UNO-Mission in Sierra Leone	UNAMSIL	August 1998 – Dezember 2005				37
UNO-Operation zur Friedenserhaltung	UNDPKO	seit Februar 1999			2	11
UNO-Unterstützungsmission in Timor-Leste	UNMISET	Januar 2000 – Juli 2006						207
UNO-Mission in ?thiopien und Eritrea	UNMEE	Oktober 2000 – August 2008				49
UNO-Mission in Bosnien-Herzegowina	UNMIBH	Januar 2001 – Januar 2002						20
UNO-Mission im Kongo (Kinshasa)	MONUC	seit April 2001	218	1962	16	101
UNO-Mission in Liberia	UNMIL	seit Oktober 2003	558	3906	7	70	8	83
UNO-Unterstützungsmission in Afghanistan	UNAMA	Januar 2004 – Mai 2005						3
UNO-Operation in C?te d’Ivoire	UNOCI	seit M?rz 2004			7	33
UNO-übergangsverwaltungsmission in Kosovo	UNMIK	seit April 2004					18	73
UNO-Stabilisierungsmission in Haiti	MINUSTAH	seit Mai 2004					143	916
UNO-Operation in Burundi	ONUB	Juni 2004 – September 2006				6
UNO-Mission im Sudan	UNMIS	seit April 2005	435	1740	23	88	18	47
UNO-übergangstruppen im Libanon	UNIFIL	seit M?rz 2006	335	1187	9	24
UNO-Mission in Timor-Leste	UNMIT	seit Oktober 2006			2	7	21	30
UNO-Generalvertretung in Sierra Leone	UNIOSIL	Februar 2007 – Februar 2008				1
UNO-AU (Afrikanische Union)-Mission in Darfur	UNAMID	seit November 2007	315	315	7	7
Insgesamt			1861	9910	88	1153	208	1379

Anhang IV: Chinas Import und Export von konventionellen Waffen 2007

	Export		Import
Kategorie	Land	Zahl	Land	Zahl
Kampfpanzer	Pakistan	18		0
Gepanzerte Kampffahrzeuge	Tansania	2		0
	Kenia	32
	Tschad	10
Systeme gro?kalibriger Kanonen	Bangladesch	36		0
	Ruanda	6
Kampfflugzeuge	Bangladesch	1		0
	Pakistan	2
	Ghana	4
Angriffshubschrauber		0		0
Kriegsschiffe		0		0
Raketen und Raketenstartrampen	Jemen	2	Russland	984
	Indonesien	7

Anhang V: Verteidigungsausgaben Chinas zwischen 1978 und 2007

Jahr	Bruttoinlandsprodukt (Mrd. Yuan)	Staatsausgaben (Mrd. Yuan)	Verteidigungsausgaben (Mrd. Yuan)	Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (%)	Anteil der Verteidigungsausgaben an Staatsausgaben (%)
1978	364,522	112,209	16,784	4,60	14,96
1979	406,258	128,179	22,264	5,48	17,37
1980	454,562	122,883	19,384	4,26	15,77
1981	489,156	113,841	16,797	3,43	14,75
1982	532,335	122,998	17,635	3,31	14,34
1983	596,265	140,952	17,713	2,97	12,57
1984	720,805	170,102	18,076	2,51	10,63
1985	901,604	200,425	19,153	2,12	9,56
1986	1027,518	220,491	20,075	1,95	9,10
1987	1205,862	226,218	20,962	1,74	9,27
1988	1504,282	249,121	21,800	1,45	8,75
1989	1699,232	282,378	25,147	1,48	8,91
1990	1866,782	308,359	29,031	1,56	9,41
1991	2178,150	338,662	33,031	1,52	9,75
1992	2692,348	374,220	37,786	1,40	10,10
1993	3533,392	464,230	42,580	1,21	9,17
1994	4819,786	579,262	55,071	1,14	9,51
1995	6079,373	682,372	63,672	1,05	9,33
1996	7117,659	793,755	72,006	1,01	9,07
1997	7897,303	923,356	81,257	1,03	8,80
1998	8440,228	1079,818	93,470	1,11	8,66
1999	8967,705	1318,767	107,640	1,20	8,16
2000	9921,455	1588,650	120,754	1,22	7,60
2001	10965,517	1890,258	144,204	1,32	7,63
2002	12033,269	2205,315	170,778	1,42	7,74
2003	13582,276	2464,995	190,787	1,40	7,74
2004	15987,834	2848,689	220,001	1,38	7,72
2005	18321,745	3393,028	247,496	1,35	7,29
2006	21192,346	4042,273	297,938	1,41	7,37
2007	25730,556	4978,135	355,491	1,38	7,14

Anhang VI: Wichtige milit?rische Gesetze und Verordnungen 2007/2008

Titel	Erlassungsorgan	Datum
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit der Kommunistischen Jugendverb?nde	Hauptabteilung für Politik (von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	1. Januar 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Verwaltung der Logistik auf der Basisebene (revidiert)	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	1. Januar 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Rechnungsprüfung (revidiert)	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	1. Januar 2007
Bestimmungen über die Verst?rkung der demokratischen Kontrolle und ?ffentliche Erledigung diesbezüglicher Angelegenheiten in den Armeeeinheiten auf der Brigade- und Regimentsebene (auf Probe)	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	19. Juni 2007
Bestimmungen der Armee über die Anziehung und Beibehaltung von hoch qualifizierten Fachkr?ften	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	5. Juli 2007
Grundvorschriften der Volksrepublik China über die Luftfahrt (revidiert)	Staatsrat und Milit?rkommission beim ZK der KPCh	18. Oktober 2007
Verfahren über die Beantragung, Beziehung und Ausgabe von Personalausweisen für aktive Armeeangeh?rige und Bewaffnete Volkspolizisten	Staatsrat und? Milit?rkommission beim ZK der KPCh	21. Oktober 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit zur Aufnahme von Studienbewerbern der Akademien und Hochschulen	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	28. Oktober 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Verhütung von Verbrechen (revidiert)	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	24. November 2007
Vorschriften über die Verwaltung der Lizenzen für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstungen	Staatsrat und Milit?rkommission beim ZK der KPCh	6. M?rz 2008
Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Prüfung und Einsch?tzung der Kommandooffiziere	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	29. M?rz 2008
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit der Komitees der Armeeangeh?rigen	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	22. April 2008
Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Aufbau der Hauptquartiere (revidiert)	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	28. Juni 2008
Sicherheitsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	16. Juli 2008
Bestimmungen über die Behandlung von finanziellen Straftaten der Einheiten bzw. Einzelpersonen der Armee	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Milit?rkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	14. August 2008
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee für die Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten (revidiert)	Milit?rkommission beim ZK der KPCh	19. Oktober 2008