Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

September 2009 Beijing

Vorwort

Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang befindet sich in Nordwestchina. Seine Fl?che macht ein Sechstel des gesamten chinesischen Festlandsterritoriums aus.

Xinjiang war früher Korridor für den Verkehr und Kulturaustausch zwischen Asien und Europa. Die berühmte "Seidenstra?e", die im Altertum Osten und Westen kulturell verband, verlief durch Xinjiang. Aufgrund der besonderen geografischen Lage weist die historische Entwicklung Xinjiangs deutliche Besonderheiten auf, die durch das Zusammenleben und die Integration mehrerer Volksgruppen sowie die übernahme verschiedener Kulturen gekennzeichnet wird. Xinjiang ist seit dem ersten Jahrhundert v. u. Z. ein wichtiger Teil von China und hat eine wichtige Rolle bei der Gründung und Entwicklung dieses einheitlichen Vielv?lkerstaates gespielt.

Xinjiang wurde bereits vor der Gründung der Volksrepublik China vor 60 Jahren friedlich befreit. Seitdem ist die Bev?lkerung aus Angeh?rigen verschiedener Nationalit?ten in Xinjiang, die viel durchmachen mussten, so wie das Volk des ganzen Landes der Herr im Lande geworden und eine neue Epoche der Entwicklung begann.

Unter der fürsorglichen Anleitung der Kommunistischen Partei Chinas und der Zentralregierung sowie mit tatkr?ftiger Hilfe und Unterstützung der Volksmassen und Angeh?rigen aller Nationalit?ten des ganzen Landes führte das Volk in Xinjiang einen erbitterten Kampf und strebte voran, um eine sch?ne Heimat aufzubauen und ein glückliches Leben zu schaffen. Armut und Rückst?ndigkeit in Xinjiang wurden v?llig beseitigt. Xinjiang erlebte einen umw?lzenden Wandel und die gesellschaftliche Entwicklung machte einen historischen übergang durch.

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang sind dem gemeinsamen Kampf des Volkes von Xinjiang unter dem Banner der Solidarit?t aller Volksgruppen zu verdanken und stellen einen Erfolg der Nationalit?tenpolitik Chinas dar.

I. Rasche wirtschaftliche Entwicklung

Vor der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 war die Wirtschaft in Xinjiang von Ackerbau und Viehzucht gepr?gt. Die Produktivit?t war niedrig, die Produktionsweise rückst?ndig und die Entwicklung stagnierte. Es gab keine Eisenbahnlinien, keine gro?en Farmen und kein wirklich gutes Ackerland. Die einzigen Industrieunternehmen waren kleine private Werkst?tten. Die Volksmassen lebten in ?u?erst ?rmlichen Verh?ltnissen.

Mit der Gründung der Volksrepublik China, besonders mit der Einführung der Reformen und der ?ffnung in den 1970er Jahren, begann eine neue Phase der Entwicklung in Xinjiang. Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich rasch. Die wirtschaftliche Gesamtkapazit?t wurde deutlich erh?ht, was vor allem den Angeh?rigen aller Volksgruppen zugute kam. Entsprechend der nationalen Entwicklungsstrategie und den grundlegenden Interessen der Angeh?rigen aller Volksgruppen hat die chinesische Regierung besonders auf die Entwicklung und den Aufbau von Xinjiang geachtet, die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung vor Ort für einen allgemeinen Wohlstand zu einer grundlegenden Politik gemacht und rechtzeitig strategische Entscheidungen für die Entwicklung von Xinjiang getroffen. Mit der Gro?en Erschlie?ung Westchinas seit dem Jahr 2000 wird die Entwicklung von Xinjiang weiterhin in den Vordergrund gestellt. Xinjiang bringt seit mehreren Jahren seine besonderen Vorzüge zur Geltung, hat die Wirtschaftsstruktur rationalisiert, das Modell des Wirtschaftswachstums ver?ndert, die Errichtung von Infrastruktur und den Schutz der Umwelt intensiviert, den Lebensstandard der Bev?lkerung erh?ht und die grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen verbessert. Xinjiang bemüht sich intensiv, neue Entwicklungsstrukturen zu schaffen, um Xinjiang koordiniert mit dem ganzen Land zu entwickeln und eine rationelle Zusammenarbeit zwischen Nord- und Süd-Xinjiang zu bewerkstelligen.

— Deutliche Steigerung der Wirtschaftsleistung: Das Bruttoinlandsprodukt von Xinjiang betrug im Jahr 2008 inflationsbereinigt 420,3 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum um 86,4-Fache gegenüber 1952, vor der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang im Jahr 1955, und die j?hrliche Wachstumsrate betrug durchschnittlich 8,3%. Im Vergleich zum Jahr 1978, Anfang der Reformen und der ?ffnung, gab es ein Wachstum um das 19,6-Fache und die j?hrliche Wachstumsrate betrug durchschnittlich 10,4%. Gegenüber dem Jahr 2000, als die Gro?e Erschlie?ung Westchinas begann, gab es ein Wachstum um das 2,2-Fache und eine j?hrliche Wachstumsrate von durchschnittlich 10,6%. Im Jahr 2008 betrugen die lokalen Budgeteinnahmen 36,106 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum um das 4,56-Fache gegenüber 2000, um das 50,57-Fache gegenüber 1978 und um das 208,71-Fache gegenüber 1955.

— Verbesserung der Wirtschaftsstruktur: Die Industrie, die Landwirtschaft und der Dienstleistungssektor in Xinjiang entwickeln sich seit mehreren Jahren rasch. Mit der beschleunigten Industrialisierung hat die Industrie die Landwirtschaft als Hauptsektor der Wirtschaft abgel?st und auch der terti?re Sektor spielt eine bedeutende Rolle. Gro?- und Einzelhandel sowie Gastronomie entwickeln sich schnell. Das Post- und Telekommunikationsnetz wurde ausgedehnt. Neue Branchen wie der Immobilien- und der Finanzsektor entwickeln sich rasch. Im Jahr 2008 erwirtschaftete der prim?re Sektor 16,4% des Bruttoinlandsprodukts, der sekund?re 49,7% und der terti?re 33,9%.

— Verst?rkter Aufbau von Infrastruktur: Entsprechend der Besonderheiten Xinjiangs als Oasen-Landwirtschaft mit Bew?sserung wurden zahlreiche moderne Wasserbauprojekte wie das Kizil-Reservoir in Aksu, das Ulug-Ata-Reservoir in Hotan und eine Reihe von Kan?len, Gr?ben und Projekten gegen Wasserverlust durch Versickerung fertig gestellt, so dass die Wasserausbeute, die Kapazit?t der Stauseen und die effektiv bew?sserte Fl?che rasch zunahmen. Das Projekt für die Regulierung des Tarim-Flusses mit Investitionen von über zehn Milliarden Yuan wurde im Jahr 2008 fertig gestellt. Der Zustand, dass der Fluss seit 30 Jahren am Unterlauf über 300 Kilometern lang ausgetrocknet ist, wurde beendet. Der Anbau von Schutzw?ldern in Nordost-, Nord- und Nordwestchina, die Aufforstung von Ebenen, die Rückverwandlung von Ackerland in Wald sowie von Weideland in Steppe haben die Bedingungen für die Landwirtschaft verbessert. Fast 800 000 Hektar Ackerland verfügen über Sprühbew?sserung oder Berieselung, wodurch j?hrlich mehr als fünf Milliarden Kubikmeter Wasser gespart werden.

Ende 2008 gab es in Xinjiang acht nationale Fernstra?en, 66 Provinzstra?en und mehr als 600 Stra?en auf Kreisebene mit einer Gesamtl?nge von 147 000 Kilometern. Im Zentrum des Stra?ennetzes von Xinjiang liegt ürümqi; die wichtigsten Stra?en führen um das Tarim- und das Junggar-Becken, durch die Taklimakan- und die Gurbantünggüt-Wüste, durch das Gebirge Tianshan, und verbinden so Nord- und Süd-Xinjiang. Mit der Fertigstellung der Eisenbahnlinie zwischen Nord- und Süd-Xinjiang sowie der doppelgleisigen Eisenbahnverbindung zwischen Lanzhou und ürümqi betrug die Gesamtl?nge der Eisenbahnlinien im Jahr 2008 mehr als 3000 Kilometer. Die Luftfahrt entwickelte sich rasch; im Zentrum des Streckennetzes steht ürümqi und 114 Flugstrecken verbinden Xinjiang mit rund 70 St?dten in anderen Teilen Chinas und im Ausland sowie zw?lf St?dte in Xinjiang untereinander. Diese Flugstrecken haben eine Gesamtl?nge von über 160 000 Kilometern; damit ist Xinjiang die Region mit den meisten Flugh?fen und den l?ngsten Flugstrecken Chinas. Die rasche Entwicklung des Post- und Telekommunikationswesens führte zu einem umfassenden modernen Kommunikationssystem mit Computersteuerung, Glasfaserkabeln, digitaler Mikrowellentechnologie, Satelliten- und Mobiltelefonverbindungen. Ein modernes Satellitennetzwerk mit digitaler Mikrowellenübertragung deckt ganz Xinjiang ab.

— Deutliche Steigerung der Kapazit?t der Landwirtschaft: Xinjiang verfügt über reiche landwirtschaftliche Ressourcen. In den letzten Jahren wurde die Kommerzialisierung der Landwirtschaft – vor allem im Getreide-, Baumwoll- und Obstanbau sowie in der Viehzucht – beschleunigt, so dass die Grundlagen der Landwirtschaft verbessert und ihre Produktivit?t weiter gesteigert wurden; die Produktion vervielfachte sich daher. Im Jahr 2008 betrug die Wertsch?pfung in der Landwirtschaft 69,1 Milliarden Yuan, das ist eine Steigerung um das 1,4-Fache gegenüber 2000. Die Getreideproduktion betrug insgesamt 10,2285 Millionen Tonnen, so dass Angebot und Nachfrage in Xinjiang sich nun die Waage halten und sogar ein geringer überschuss erzielt wurde. Die kommerzielle Baumwollproduktion in Xinjiang ist besonders wichtig. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 3,0155 Millionen Tonnen Baumwolle produziert und Xinjiang steht bei Baumwolle in Bezug auf den Gesamtertrag, den Ertrag pro Fl?che und pro Kopf landesweit an erster Stelle. Die moderne Viehzucht entwickelte sich rapide und machte 27% des Gesamtproduktionswerts der Landwirtschaft aus. 2008 wurden in Xinjiang 1,7549 Millionen Tonnen Fleisch produziert, das ist ein Wachstum um 95% gegenüber 2000. Der Obstbau entwickelte sich ebenfalls rasch. Im Jahr 2008 hatten die Obstplantagen eine Gesamtfl?che von über einer Million Hektar, einen Gesamtertrag von mehr als vier Millionen Tonnen und einen Produktionswert von über sechs Milliarden Yuan. 2008 gab es in Xinjiang 1059 Unternehmen für die Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte. Xinjiang ist die gr??te Verarbeitungs- und Exportbasis für Tomatenprodukte. Die Kapazit?t der Molkereiproduktion stieg in wenigen Jahren von weniger als 1000 Tonnen auf rund 3000 Tonnen, das ist eine der gr??ten Steigerungen des Landes. Mit einer Produktionskapazit?t von 600 000 Tonnen Rübenzucker ist Xinjiang die gr??te Produktionsbasis Chinas. Der Weinbau entwickelte sich rasch. Unternehmen für die Verarbeitung von Agrarprodukten k?nnen auf 50% der Anbaufl?che und 65% der Bauernhaushalte auf Bestellung produzieren.

— Allm?hliche Bildung einer modernen Industriestruktur: Die Industrie hat sich in Xinjiang aus dem Nichts entwickelt und w?chst st?ndig. In den letzten Jahren konnte Xinjiang mit seinem Ressourcenreichtum und mittels einer Strategie zur Anziehung gro?er Unternehmen und Konzerne sowie Wachstumsprojekten für kleine und mittlere Unternehmen eine Industrialisierung neuen Typs beschleunigen und die Industrieproduktion vervielfachen, so dass eine umfassende Indust-riestruktur mit Erd?l-, Kohlen-, Stahl-, Chemie-, Baumaterial- und Textilerzeugung sowie Stromgewinnung entstanden ist. Es wurden 32 nationale und regionale Industriegebiete entwickelt, darunter die Wirtschaftszone n?rdlich des Tianshan, die integrierte Wirtschaftszone ürümqi-Changji und die Petrochemie-Industriezone Korla-Kuqa. Im Jahr 2008 erwirtschaftete die Industrie 52,3% des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts. Die industrielle Wertsch?pfung betrug 179,07 Milliarden Yuan, das war eine Steigerung um das 274-Fache gegenüber 1952, um das 16,6-Fache gegenüber 1978 und um das 3,98-Fache gegenüber 2000. Die Industrie leistete somit einen wichtigen Beitrag zur raschen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Anwendung von Informationstechnologie in den wichtigsten Branchen wurde verst?rkt. Die Emissionen der wichtigsten Schadstoffe konnten eingeschr?nkt werden und beim Einsparen von Energie und der Reduktion von Emissionen wurden Erfolge erzielt.

— Effiziente Erschlie?ung der Bodensch?tze: Xinjiang hat besonders reiche Vorkommen an Erd?l, Erdgas und Kohle. Die Regierung verfolgt Pl?ne für umfangreiche Prospektion, Erschlie?ung und Investitionen im Erd?l- und Erdgassektor, um die Vorteile des Ressourcenreichtums in eine wirtschaftliche überlegenheit zu verwandeln, die wirtschaftliche Entwicklung von Xinjiang voranzutreiben und damit allen Volksgruppen in Xinjiang zum Wohlstand zu verhelfen. Im Jahr 2008 stand Xinjiang mit einer Roh?lf?rderung von 27,22 Millionen Tonnen landesweit an zweiter Stelle und mit einer Erdgasf?rderung von 24 Milliarden Kubikmetern an erster Stelle. Infolge der Erd?l- und Erdgaserschlie?ung sowie der Zusammenarbeit mit L?ndern in Westasien entwickelte sich der Bau von Pipelines in Xinjiang dynamisch. 2008 gab es in Xinjiang ein Pipeline-Netz mit einer Gesamtl?nge von über 4000 Kilometern, das Nord-, Süd- und Ost-Xinjiang abdeckte. In den letzten Jahren gab es einen Boom an Kohlenkraftwerken und Kohlenchemieindustrie. Mit der raschen Entwicklung der Energie- und Chemiebranche wird nicht nur der Bedarf nach Energie, Erd?l- und Chemieprodukten vor Ort gedeckt, sondern auch das Wachstum des Dienstleistungssektors und anderer Branchen stimuliert, die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur gef?rdert, Besch?ftigungsprobleme gel?st und die Urbanisierung vorangetrieben.

— Weitere ?ffnung gegenüber dem Ausland: Xinjiang ist Chinas Tor zum Westen und ein wichtiger Korridor der Neuen Eurasischen Kontinentalbrücke. Xinjiang grenzt an acht L?nder: die Mongolei, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan, Pakistan und Indien. Xinjiang ist Region Chinas mit der l?ngsten Au?engrenze auf dem Festland. Seit der Einführung der Reformen und der ?ffnung hat Xinjiang einen historischen Wandel von der Abgeschlossenheit über eine halbe ?ffnung hin zur v?lligen ?ffnung durchlaufen. Zurzeit gibt es in Xinjiang 17 Grenzüberg?nge erster Klasse, die von der Zentralregierung genehmigt wurden, und 12 Grenzüberg?nge zweiter Klasse, die von der Regierung des Autonomen Gebiets genehmigt wurden; sie verbinden Xinjiang mit rund einem Dutzend Nachbarl?ndern. Ende 2008 arbeitete Xinjiang mit 167 L?ndern und Gebieten auf den Gebieten der Wirtschaft und des Handels, der Kultur, Wissenschaft und Technik zusammen. Im Jahr 2008 betrug das Au?enhandelsvolumen Xinjiangs 22,217 Milliarden US-Dollar, womit Xinjiang landesweit an zw?lfter Stelle und unter den Regionen Zentral- und Westchinas an zweiter Stelle stand. Mit Direktinvestitionen von 164 Millionen US-Dollar im Ausland au?erhalb des Finanzsektors nahm Xinjiang landesweit den 13. Platz ein; mit einem Gesamtumsatz von 795 Millionen US-Dollar bei Auftragsprojekten im Ausland nahm Xinjiang den 14. Platz und mit 8548 ins Ausland geschickten Arbeitern den 13. Platz ein.

— Rasche Entwicklung des Tourismus: Der Tourismus ist mit seiner schnellen Entwicklung in den letzten Jahren ein neues Element des Wirtschaftswachstums in Xinjiang. Im Jahr 2008 gab es in Xinjiang rund 500 Landschaftsgebiete und Sehenswürdigkeiten. Neben der Hauptroute, der Seidenstra?e, gibt es die Naturlandschaft am Kanas-See, die Landschaft am Tianchi (Bogda K?li), am Sayram-See und am Bosten-See, die Kulturdenkm?ler bei Turpan und Kuqa, die Sitten und Gebr?uche in Kashi (Kaxgar) sowie die landschaftliche Sch?nheit von Ili. Im Jahr 2008 kamen insgesamt 22,3132 Millionen in- und ausl?ndische Touristen nach Xinjiang und die Einnahmen der Tourismusbranche betrugen rund 20 Milliarden Yuan.

— Koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft: Die Zentralregierung und die Regierung des Autonomen Gebiets f?rdern die Entwicklung der regionalen Vorzüge und Bedingungen. Die Regierung hat Vorzugsma?nahmen ausgearbeitet, um die Entwicklung von drei Regierungsbezirken in Süd-Xinjiang (Kashi, Hotan und Kirgisischer Autonomer Bezirk Kizilsu) sowie von Nomaden- und Grenzgebieten zu f?rdern und eine Entwicklungsstruktur zu bilden, und zwar durch eine Abstimmung und Koordination zwischen Süd- und Nord-Xinjiang, gegenseitige wirtschaftliche Erg?nzung der verschiedenen Gebiete, einheitliche Planung und gemeinsame Entwicklung der Wirtschaft in den St?dten und auf dem Land. Durch die beschleunigte Verlagerung von Industrie aus den ?stlichen Küstengebieten wurde eine Basis für die industrielle Entwicklung im Wirtschaftsgürtel n?rdlich des Tianshan geschaffen. Die Integration der Wirtschaftszone ürümqi-Changji und die Einrichtung von nationalen Exportverarbeitungszonen, von Entwicklungszonen und Industrieparks werden beschleunigt; ein moderner Dienstleistungssektor wird entwickelt. Südlich des Tianshan wird auf der Grundlage der ?l- und Gasvorkommen, der Kohlekraftwerke und Kohlechemieindustrie der Petrochemie-Industriegürtel Turpan und Hami (Kumul) entwickelt. Um gr??ere Projekte sollen Industriezentren gebildet werden, die eng miteinander verbunden sind und einander erg?nzen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Kaxgar, Hotan und Kizilsu wird aktiv gef?rdert. Projekte für die langfristige Entwicklung und einen h?heren Lebensstandard wie die Errichtung erdbebensicherer H?user, die Umgestaltung der Altstadt von Kaxgar, die Errichtung von Infrastruktur auf dem Land, die Erschlie?ung von Grundwasser, die Sanierung versalzter B?den, die Versorgung mit sicherem Trinkwasser und die Errichtung von Biogasanlagen auf dem Land sollen forciert werden. Die Lebens- und Produktionsbedingungen in den Nomaden- und Grenzgebieten sollen m?glichst rasch verbessert und die Entwicklung dieser Gebiete durch gezielte Unterstützung beschleunigt werden.

Dank des solidarischen Kampfes aller Volksgruppen in Xinjiang sowie der langfristigen Unterstützung durch die Zentralregierung und das Volk des ganzen Landes wurden bei der wirtschaftlichen Entwicklung von Xinjiang gro?e Erfolge erzielt. Die Pl?ne der Zentralregierung für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung enthalten seit Jahren nationale Schlüsselprojekte für die Infrastruktur, die Entwicklung der Landwirtschaft und Industriestrukturen in Xinjiang und diese Projekte werden politisch und finanziell unterstützt. Von 1950 bis 2008 investierte die Zentralregierung insgesamt 386,23 Milliarden Yuan in Xinjiang, das sind 25,7% der Gesamtinvestitionen dieses Zeitraums in Xinjiang. Von der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang im Jahr 1955 bis zum Jahr 2008 betrugen die Subventionen der Zentralregierung für Xinjiang insgesamt 375,202 Milliarden Yuan. Besonders ab 2000 wurden die Subventionen der Zentralregierung im Zuge der Gro?en Erschlie?ung Westchinas jedes Jahr um durchschnittlich 24,4% erh?ht und betrugen 2008 68,56 Milliarden Yuan. Darüber hinaus hat die Zentralregierung die Investitionen und die finanzielle Unterstützung durch die Nutzung von Krediten internationaler Finanzorganisationen und der Regierungen anderer L?nder gesteigert. Um die Industriestruktur in Xinjiang zu optimieren, hat die Zentralregierung in den letzten Jahren einige Betriebe und Fabriken von den entwickelteren Küstengebieten Südostchinas nach Xinjiang verlagert sowie Ingenieure und Techniker aus anderen Provinzen in neue Schlüsselunternehmen in Xinjiang versetzt; gleichzeitig wurden zahlreiche Angeh?rige nationaler Minderheiten zur Aus- und Weiterbildung in moderne Betriebe in andere Teile des Landes verschickt, wodurch in kurzer Zeit hervorragende Ingenieure und Techniker aus Xinjiang herangebildet wurden. Die anderen Provinzen und St?dte Chinas unterstützen Xinjiang finanziell, technisch und personell, was eine gro?e Rolle bei der Entwicklung von Xinjiang spielt. Einerseits werden Techniker, Lehrer, ?rzte und Manager aus den entwickelteren Gebieten zur Unterstützung nach Xinjiang geschickt, wo sie bei ihrer Arbeit moderne Technologien und Vorstellungen verbreiten; andererseits entsendet Xinjiang Teams aus den Betriebsleitungen, Partei- und Regierungsorganen gruppenweise zum Studium und zur Arbeit in andere Provinzen und St?dte. In den letzten Jahren folgten acht Provinzen und St?dte – Beijing, Zhejiang, Tianjin, Shandong, Liaoning, Jiangxi, Shanghai und Henan – sowie 15 Schlüsselunternehmen der Aufforderung der Zentralregierung und unterstützten 33 Kreise bzw. St?dte in Süd-Xinjiang wirtschaftlich, wissenschaftlich, technisch und kulturell.

II. Deutliche Erh?hung des Lebensstandards

Nachdem die Armut beseitigt und die grundlegenden Versorgungsprobleme gel?st wurden, strebt die Bev?lkerung von Xinjiang nun nach gr??erem Wohlstand und ihr Lebensstandard verbessert sich stetig und rasch. Im Jahr 2008 betrug das Netto-Jahreseinkommen der Bauern in Xinjiang durchschnittlich 3503 Yuan pro Kopf, das ist ein Wachstum um das 28-Fache im Vergleich zum Jahr 1978, als die Politik der Reformen und der ?ffnung begann, bzw. ein Wachstum um das 1,2-Fache im Vergleich zum Jahr 2000, als die Gro?e Erschlie?ung Westchinas begann. Das Jahreseinkommen der Stadtbewohner betrug 2008 durchschnittlich 11 432 Yuan pro Kopf, das ist ein Wachstum um das 35-Fache im Vergleich zu 1978 und das Doppelte im Vergleich zu 2001. Die Spareinlagen der Stadt- und Landbev?lkerung betrugen im Jahr 1955 14 Yuan pro Kopf, 1978 52 Yuan, 2000 4913 Yuan und 2008 bereits 11 972 Yuan. Der Konsum betrug im Jahr 1952 122 Yuan, 1978 181 Yuan, 2000 2662 Yuan und 2007 bereits 4890 Yuan pro Kopf.

Die Quellen für die Einkommenssteigerungen wurden diversifiziert: Auf dem Land wurde neben den herk?mmlichen Produkten wie Getreide und Baumwolle der Obstanbau zu einer neuen Einkommensquelle für die Bauern; er trug im Jahr 2008 durchschnittlich 340 Yuan pro Kopf zum Jahreseinkommen bei. In Gegenden, wo schon l?nger Obst angebaut wird, tr?gt es mehr als 40% zum Gesamteinkommen der Bauern bei. Eine andere M?glichkeit zur Einkommenssteigerung ist die Arbeitssuche in anderen Teilen des Landes, vor allem in Ostchina. Allein im Jahr 2008 arbeiteten mehr als 1,5 Millionen Bauern und Nomaden aus Xinjiang in anderen Teilen Chinas; sie trugen zus?tzlich 150 Yuan pro Kopf zum durchschnittlichen Jahreseinkommen der Landbev?lkerung in Xinjiang bei. Die Entwicklung des Tourismus f?rderte nicht nur das Kunsthandwerk der nationalen Minderheiten, sondern schuf direkt und indirekt hunderttausende Arbeitspl?tze, was zu weiteren Einkommenssteigerungen führte.

Der Konsum der Bev?lkerung von Xinjiang stieg st?ndig. Die Bev?lkerung konsumierte pro Kopf im Jahr 1949 durchschnittlich 195,62 Kilogramm Getreide, 1978 300,09 Kilogramm und 2008 bereits 426,6 Kilogramm; sie konsumierte 1949 durchschnittlich 1,18 Kilogramm Baumwolle pro Kopf, 1978 4,46 Kilogramm und 2008 141,52 Kilogramm; sie konsumierte 1949 durchschnittlich 11,68 Kilogramm Fleisch pro Kopf, 1978 7,83 Kilogramm und 2008 53,85 Kilogramm.

Die Konsumanteile in Xinjiang haben sich ver?ndert. Der Engel-Koeffizient (der Anteil der Ausgaben für Lebensmittel an den gesamten Konsumausgaben eines Haushalts) lag auf dem Land im Jahr 1978 bei 60,8%, 2001 bei 50,0% und 2008 bei 42,5%; in den St?dten lag er 1978 bei 57,3%, 2001 bei 36,4% und 2008 bei 37,3%. Der Anteil der Ausgaben für Dienstleistungen, Kultur, Bildung, Tourismus, Gesundheit, Kredite, Information, Privatautos und Immobilien macht einen immer gr??eren Anteil der Haushaltsausgaben in Xinjiang aus. Es wird nun weniger für Agrarprodukte ausgegeben und mehr für elektronische Ger?te. Die Ausgaben für Lebensmittel entfallen nun nicht mehr ausschlie?lich auf Grundnahrungsmittel wie Getreide, sondern st?rker auf zahlreiche gesunde Nahrungsmittel. Bei Bekleidung sind nun moderne Mode, Markenkleidung und Individualit?t gefragt. Die wichtigsten langlebigen Konsumgüter sind l?ngst nicht mehr Fahrr?der, N?hmaschinen, Uhren und Radios, sondern Farbfernsehger?te, Kühlschr?nke, Waschmaschinen und Fotoapparate sowie Computer, Videokameras, Klaviere und Fitnessger?te; zahlreiche Haushalte k?nnen sich mittlerweile selbst Autos leisten.

Der Konsum von langlebigen Konsumgütern steigt st?ndig. Auf dem Land kamen im Jahr 1990 auf je hundert Haushalte im Durchschnitt 12,58 Waschmaschinen, 2000 20,87 und 2008 bereits 38; 1990 0,40 Kühlschr?nke, 2000 9,93 und 2008 30,32; 1990 1,37 Motorr?der, 2000 18,33 und 2008 50,77; 2000 0,33 Mobiltelefone, 2008 54. In den St?dten kamen im Jahr 2000 auf je hundert Haushalte durchschnittlich 2,78 Klimaanlagen, 2008 bereits 11,18; 2000 nur 4,81 Mobiltelefone, 2008 bereits 144,40; 2000 nur 5,68 Computer, 2008 bereits 41,32; 2000 nur 0,82 Privatautos, 2008 bereits 4,62.

Die Lebensbedingungen der Volksmassen verbessern sich st?ndig. Der ?ffentliche Verkehr hat sich dank der Diversifizierung der Verkehrsmittel rasch entwickelt: Zu Beginn der Reformen und der ?ffnung dauerte eine Zugfahrt von ürümqi nach Beijing nahezu eine Woche; nun kann man in etwas mehr als drei Stunden nach Beijing fliegen. Auf je 10 000 Stadtbewohner entfielen im Jahr 1978 1,6 Kilometer befestigte Stra?en, 2000 4,5 und 2008 15,7 Kilometer. Im Jahr 1978 entfielen in den St?dten auf je 10 000 Bewohner 3,1 Autobusse, im Jahr 2008 bereits 13,2. Auch die Wohnverh?ltnisse wurden drastisch verbessert: Auf dem Land stieg die durchschnittliche Wohnfl?che von 10,2 Quadratmetern im Jahr 1983 auf 17,25 im Jahr 2000 und 22,79 im Jahr 2008; in den St?dten von 11,9 auf 20,06 und 27,3 im gleichen Zeitraum. Derzeit verfügen 97,86% der Haushalte in den St?dten und 87,18% der Haushalte auf dem Land über Wasserleitungen sowie 51,2% der Haushalte in den St?dten über Fernw?rme. In den St?dten werden 68% des Abwassers gekl?rt und 16% des Hausmülls unsch?dlich entsorgt. 89,33% der Haushalte in St?dten und 66,67% der Haushalte in Kreisst?dten verfügen über Gasleitungen. Grünfl?chen machen 30,49% der Stadtgebiete aus und die Grünfl?chenziffer betr?gt 26,19%; pro Kopf gibt es 6,94 Quadratmeter Grünfl?che. In den letzten Jahren wurden in 23 St?dten und Kreisen in Süd-Xinjiang – darunter Korla, Hotan, Kashi, Artux, Aksu, Moyu (Karakax), Lop und Shule – über 300 000 Haushalte verschiedener Volksgruppen mit umweltfreundlichem und preiswertem Gas versorgt; jeden Monat werden in Süd-Xinjiang über tausend Haushalte an die Gasleitungen angeschlossen. Dass Pappeln gef?llt und als Brennholz verwendet werden, ist nun Geschichte geworden.

III. Entwicklung des Sozialwesens

Vor der Gründung der Volksrepublik China gab es in Xin?jiang nur eine Hochschule, neun Mittelschulen und 1355 Grundschulen. Nur 19,8% der Kinder im Schulalter besuchten Schulen und 90% der Bev?lkerung waren Analphabeten. Seit der Gründung des Neuen China hat das Bildungswesen in Xin?jiang gewaltige Fortschritte gemacht. Die neunj?hrige Schulpflicht wurde durchgesetzt und das Analphabetentum unter jungen Menschen und Menschen mittleren Alters praktisch beseitigt. Einrichtungen für die Erwachsenen- und die Berufsbildung wurden neu geschaffen und stetig entwickelt. Mit der Einführung der finanziellen Garantien für die Bildung im Jahr 2006 wurde in Xin?jiang die kostenlose Schulbildung für alle Schüler auf dem Land realisiert. Seit 2008 erhalten alle Internatsschüler aus armen Familien Unterstützung zu den Lebenshaltungskosten; die Nebenkosten für den Besuch der Pflichtschulen in den St?dten wurden abgeschafft. Seit 2007 gibt die Regierung j?hrlich 129 Millionen Yuan für die finanzielle Unterstützung von 51 000 Hochschülern und 95 000 Berufsschülern aus besonders armen Familien aus; 70% von ihnen sind Angeh?rige nationaler Minderheiten. Im Jahr 2008 wurde das Bildungswesen in Xin?jiang mit 18,77 Milliarden Yuan unterstützt, das ist eine Steigerung um 32,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Einschulungsrate in den Grundschulen betrug 99,6%. Es gab in Xin?jiang 4159 Grundschulen mit 2,012 Millionen Schülern, 1973 Mittelschulen mit 1,722 Millionen Schülern sowie 32 Hochschulen mit 241 000 Studierenden in Bachelor-Studieng?ngen und 10 300 in weiterführenden Programmen.

Die Regierung entwickelt das Bildungswesen der nationalen Minderheiten bevorzugt und führt dazu besondere politische Ma?nahmen durch. Seit den 1950er Jahren werden Angeh?rige nationaler Minderheiten bevorzugt zum Hochschulstudium zugelassen, sp?ter wurden auch Quoten, getrennte Prüfungen und getrennte Aufnahmekriterien eingeführt, die bis heute in Kraft sind, um Prüfungskandidaten aus den nationalen Minderheiten Zugang zur Hochschulbildung zu garantieren. In den Ackerbau- und Nomadengebieten wurden Internate für die Grund- und Mittelschulen gegründet, in denen die Schüler mit Unterkunft, Verpflegung und Unterrichtsmaterial versorgt werden. Die Regierung setzt das Sonderprojekt für die Ausbildung von wissenschaftlich-technischem Personal der nationalen Minderheiten in Xin?jiang und den Plan für die Ausbildung von hoch qualifiziertem Personal der nationalen Minderheiten in Xinjiang um und schickt begabte Studenten auf Staatskosten zum Studium ins Ausland, um unter den Angeh?rigen nationaler Minderheiten gezielt hoch qualifiziertes Personal auszubilden. Für die Volksgruppen in Xin?jiang, die eigene Schriftsprachen haben, findet der Schulunterricht in deren eigenen Sprachen statt. Die Regierung stellt seit Jahren Sondermittel für die Erstellung und für den Druck von Lehrbüchern auf Uigurisch, Kasachisch, Mongolisch, Xibe und Kirgisisch zur Verfügung. Die Prüfungsb?gen der landesweit einheitlichen Hochschulaufnahmeprüfung werden in Xin?jiang jedes Jahr auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Mongolisch zur Verfügung gestellt. Aufgrund der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung werden die Kontakte zwischen den verschiedenen Volksgruppen immer enger und immer mehr Angeh?rige der nationalen Minderheiten m?chten Chinesisch lernen. 70% der zehn Millionen Angeh?rigen nationaler Minderheiten in Xin?jiang konnten kaum oder gar nicht Chinesisch lesen und schreiben, was ihr pers?nliches Fortkommen und die Entwicklung des Gebietes beeintr?chtigt. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xin?jiang beschloss daher im Jahr 2004, "zweisprachigen" Unterricht für die Angeh?rigen nationaler Minderheiten zu verbreiten; demnach wird von Mittelschulabg?ngern verlangt, dass sie sowohl ihre Muttersprache als auch Chinesisch beherrschen. Entsprechend eines Vorschlages zahlreicher uigurischer Kader und der uigurischen Volksmassen wurden im Jahr 2008 in Xin?jiang eine "zweisprachige" Lehrerbildung und "zweisprachige" Vorschulklassen eingeführt. Die Praxis hat bewiesen, dass die "zweisprachige" Erziehung das Verst?ndnis und die Verst?ndigung zwischen den Volksgruppen, die Entwicklung von Beziehungen auf der Grundlage von Gleichheit, Solidarit?t, gegenseitiger Hilfe und Harmonie sowie die Entwicklung zum gemeinsamen Wohlstand aller Volksgruppen f?rdert.

Um Schülern der nationalen Minderheiten in abgelegenen Grenzgebieten eine hochwertige Grundbildung zu erm?glichen, richtete die Regierung im Jahr 2000 an 13 Mittelschulen in zw?lf wirtschaftlich h?her entwickelten Provinzen und St?dten wie Beijing und Shanghai an den Oberstufen Sonderklassen für Schüler aus Xin?jiang ein. Im Jahr 2008 gab es bereits 50 solche Klassen mit insgesamt 5000 Schülern in 28 St?dten der zw?lf Provinzen bzw. regierungsunmittelbaren St?dten; das ist das Fünffache der anf?nglichen Zahl. Insgesamt wurden bis dato 24 000 Schüler in diesen Klassen ausgebildet; 90% der Absolventen setzen ihre Ausbildung an Hochschulen au?erhalb von Xin?jiang fort, 85% an Schwerpunkthochschulen. Die Regierung des Autonomen Gebiets folgt diesem Beispiel und hat seit 2003 Sonderklassen an den Unterstufen der Mittelschulen in acht St?dten des Autonomen Gebiets eingerichtet, darunter ürümqi und Shihezi; diese nehmen j?hrlich 5000 Schüler vor allem von Grundschulabg?ngern aus den Ackerbau- und Nomadengebieten, insbesondere aus den armen Grenzgebieten auf. Mehr als 80% dieser Schüler sind Angeh?rige nationaler Minderheiten aus Bauernfamilien.

Vor 1949 war Xin?jiang auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik ein unbeschriebenes Blatt. Durch die Bemühungen der letzten 60 Jahre konnten wohlgeordnete Forschungs- und Entwicklungsstrukturen mit regionalen Besonderheiten etabliert sowie ein Kontingent hoch qualifizierter Wissenschaftler und Techniker aus den Angeh?rigen verschiedener Volksgruppen herangebildet werden. Ende 2007 gab es in Xin?jiang insgesamt 1,972 Millionen Fachkr?fte, die bis Ende 2008 mehr als 6000 bedeutende wissenschaftliche Ergebnisse erzielten, fast 200 nationale Preise gewannen und 200 000 Patente anmeldeten. Wissenschaftlich-technische Unternehmen entwickelten sich weiter innovativ und zahlreiche bekannte Unternehmen wie die Xin?jiang Goldwind Science and Technology Company und TBEA sind nun weltbekannt.

Vor 1949 gab es in Xin?jiang keine professionellen Künstler-ensembles und keine Forschungsinstitutionen für die Künste. In den letzten 60 Jahren wurden mit erheblicher staatlicher Unterstützung zahlreiche verschiedene Kunst- und Kultureinrichtungen geschaffen und fanden zahlreiche Kulturveranstaltungen für die Volksmassen der verschiedenen Volksgruppen statt. Im Jahr 2008 gab es in Xin?jiang 119 Künstlerensembles, zwei Forschungsinstitute für Literatur und Kunst, zwei Einrichtungen für Kunstschaffende, 15 Volkskunstgalerien, 94 Kulturpal?ste und 1034 Kulturzentren auf dem Land sowie 4355 professionelle Schauspieler und Künstler. Es gab 93 ?ffentliche Bibliotheken und 47 Museen sowie sechs Radio- und acht Fernsehstationen, die von 93,5% der Bev?lkerung in Xin?jiang empfangen werden k?nnen. 1,6389 Millionen Haushalte haben Kabelfernsehen und 324 200 haben Digitalfernsehen. Seit Beginn der Gro?en Erschlie?ung Westchinas hat die Regierung insgesamt 2,484 Milliarden Yuan in die kulturelle Entwicklung von Xin?jiang investiert. In den letzten Jahren hat die Regierung von Xin?jiang eine Reihe ?ffentlicher Kulturprogramme sowie Kultur- und Freizeitaktivit?ten auf ?ffentlichen Pl?tzen in St?dten und D?rfern organisiert. Die Regierung schickt auch Fachleute aufs Land, um kulturelle, wissenschaftliche und medizinische Aufkl?rung zu leisten. Es gibt zahlreiche ?ffentliche Projekte, mit denen die verschiedenen Kulturen vorgestellt sowie das Brauchtum und die Kultur der Seidenstra?e gef?rdert werden. Die Regierung hat in Xin?jiang und in Tibet auch in den D?rfern Bibliotheken sowie Radio- und Fernsehstationen eingerichtet, um die Menschen dieser Gebiete mit dem Rest der Welt zu verbinden. Au?erdem wurden Bücher und Zeitschriften nach Xin?jiang geschickt sowie vor Ort Informationszentren gegründet, um die kulturelle Entwicklung in Xin?jiang zu f?rdern.

Vor der Gründung der Volksrepublik China brachen in Xin?jiang h?ufig Seuchen aus, da es kaum ein Gesundheitswesen gab. Die allgemeine Sterblichkeit betrug 20,82‰, die S?uglingssterblichkeit sogar 420‰ bis 600‰ und die durchschnittliche Lebenserwartung betrug weniger als 30 Jahre. Im Jahr 1949 gab es in Xin?jiang nur 54 medizinische Einrichtungen mit insgesamt 696 Betten, d. h. auf zehntausend Einwohner kamen im Durchschnitt jeweils nur 1,6 Betten und 0,19 ?rzte, und diese waren in den St?dten konzentriert. In den letzten 60 Jahren hat die Regierung die Ausgaben für das Gesundheitswesen st?ndig erh?ht. 2008 gab es in Xin?jiang 7238 medizinische Einrichtungen, darunter 1629 Krankenh?user mit insgesamt 93 600 Betten, und 43 800 ?rzte, d. h. auf zehntausend Einwohner kamen im Durchschnitt jeweils 36 Betten und 21 ?rzte. Aus dem Nichts wurde in den St?dten und auf dem Land ein umfassendes Netzwerk der Gesundheitsvorsorge und Seuchenbek?mpfung geschaffen und deren Kapazit?ten stark gesteigert. Einige Infektionskrankheiten – darunter Pocken – wurden ausgerottet und das Auftreten der anderen Infektionskrankheiten und Seuchen konnte deutlich reduziert werden. Seit den ersten versuchsweisen Impfprogrammen Mitte der 1970er Jahre wurden die Impfraten st?ndig erh?ht. Mit dem Aufbau der medizinischen Versorgung wurden die Gesundheit und die Lebensqualit?t der Bev?lkerung deutlich verbessert. Im Jahr 2008 betrug die allgemeine Sterblichkeit 4,88‰, die S?uglingssterblichkeit 29,76‰ und die durchschnittliche Lebenserwartung 72 Jahre. Das Gesundheitswesen in den Ackerbau- und Viehzuchtgebieten wurde ebenfalls stark verbessert und in den Kreisen, Gemeinden und D?rfern wurde ein dreistufiges Netzwerk der Gesundheitsvorsorge und der medizinischen Versorgung eingerichtet. Im Jahr 2003 wurde das neue System der genossenschaftlichen Gesundheitsversorgung auf dem Land in Xin?jiang eingeführt; 2008 erfasste es 89 Kreise und St?dte, d. h. 94,6% der Fl?che, und 10,059 Millionen Menschen auf dem Land, d. h. 94,5% der teilnahmeberechtigten Bev?lkerung.

Berufst?tigkeit ist die Existenzgrundlage der Bev?lkerung. Die Regierung von Xin?jiang führt seit Jahren eine aktive Besch?ftigungspolitik durch, f?rdert das Besch?ftigungswachstum durch ein rasches und stetiges Wirtschaftswachstum und schafft mit verschiedenen Ma?nahmen Arbeitspl?tze, um die Besch?ftigung auszuweiten. Im Jahr 2008 waren 8,4758 Millionen Menschen in Xin?jiang berufst?tig; die offizielle Arbeitslosenrate in den St?dten betrug 3,7%. Seit Beginn der Gro?en Erschlie?ung Westchinas wurden mehr als 300 000 Arbeitspl?tze geschaffen. Lokale Besch?ftigungsagenturen wurden geschaffen und wachsen; der Markt spielt die Hauptrolle bei der Zuweisung von Arbeitskr?ften. Ein System von Arbeits?mtern wurde eingerichtet, das umfassende Dienstleistungen auf Kreis- und Bezirksebene sowie Dienste auf Stadtteil-, Gemeinde- und Dorfebene anbietet. Im Jahr 2008 gab es in Xin?jiang 107 Einrichtungen mit 3944 Angestellten, die Haushaltshilfe und andere Dienstleistungen anbieten.

Der Export von Arbeitskr?ften ist für Xin?jiang seit Jahren ein neuer Weg zur Schaffung von Arbeitspl?tzen. Die Menschen in den abgelegenen Gegenden von Süd-Xin?jiang und anderen Gegenden leben fast ausschlie?lich von der Landwirtschaft, so dass sie sich kaum von der Armut befreien k?nnen. Um dieses Problem zu l?sen, begann die Regierung des Autonomen Gebiets Xin?jiang 2006 zun?chst im Kreis Jia?shi (Pay?za?wat) mit einem Programm für die Ausfuhr von Arbeitskr?ften, das dann auf ganz Xin?jiang ausgeweitet wurde. Die Bauern melden sich freiwillig an, müssen sich in einem technisch-beruflichen Kurs qualifizieren und k?nnen sich dann ein Unternehmen au?erhalb Xin?jiangs aussuchen, das einen Bedarf an Arbeitskr?ften hat. Die Regierung w?hlt dann einen Gruppenleiter aus, tr?gt die Kosten und schickt die Arbeiter in Begleitung eines islamischen Koches an ihren neuen Arbeitsplatz. Jiashi hat seit 2006 rund 19 000 Arbeitskr?fte in andere Provinzen transferiert und dabei Einnahmen von fast 200 Millionen Yuan erzielt. Diese Wanderarbeiter haben also ein durchschnittliches Nettoeinkommen von 7000 Yuan pro Kopf, das ist doppelt so viel wie das Durchschnittseinkommen der Landbev?lkerung in Xin?jiang im Jahr 2008. Die Regierung legt gro?en Wert auf die berufliche Ausbildung der Wanderarbeiter und gibt j?hrlich 300 bis 400 Millionen Yuan dafür aus.

Seit Beginn der Reformen und der ?ffnung im Jahr 1978 wurde schrittweise ein Sozialversicherungssystem eingerichtet, das eine Grundsicherung für die Volksmassen und Angeh?rigen aller Volksgruppen bietet. Im Jahr 2008 gab es in Xin?jiang 799 Einrichtungen für ?ffentliche Dienstleistungen in den St?dten; 9,6457 Millionen Menschen nahmen an den "Fünf Versicherungen" (Renten-Grundversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitsunfallversicherung, Mutterschutzversicherung) teil; 638 000 Stadtbewohner erhielten staatliche Zuschüsse zur Sicherung des Existenzminimums. Notunterkünfte verschiedener Wohlfahrtinstitutionen verfügten Ende 2008 über 19 000 Betten und gaben 14 000 Menschen Unterkunft. Im Juli 2007 wurde in Xin?jiang ein System zur Sicherung des Existenzminimums für die Landbev?lkerung eingeführt, das Menschen mit einem Jahreseinkommen von weniger als 700 Yuan unterstützt; im Jahr 2008 waren dies 1,31 Millionen Menschen. Das Gesundheitswesen entwickelte sich rasch, so dass es Ende 2007 in jeder Stadt, in jedem Regierungsbezirk und Kreis Einrichtungen zur medizinischen Versorgung gab, mit denen die Regierung im Jahr 2008 insgesamt 2,164 Millionen Menschen unterstützte, davon 1,226 Millionen versicherte und 938 000 nicht versicherte, und dafür 310 Millionen Yuan aufwendete.

Die wirtschaftliche Entwicklung in diesem riesigen Gebiet ist nicht ausgeglichen. Mitte der 1980er Jahre begann die Regierung eine gro?e Kampagne zur Armutsbek?mpfung mit dem Schwerpunkt wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung, deren wichtigstes Ziel es war, dem Mangel der armen Landbev?lkerung an Nahrung und Kleidung abzuhelfen. Die Kampagne ging dann von Unterstützung in Form von Geld und Lebensmitteln zu einer organisierten, planm??igen und gezielten Armutsbek?mpfung durch Entwicklung über. Von 1978 bis 2008 sank die Zahl der armen Bev?lkerung in Xin?jiang von 5,32 Millionen auf 2,53 Millionen; der Lebensstandard und die Arbeitsbedingungen wurden erheblich verbessert. In den letzten Jahren verst?rkte die Regierung die Armutsbek?mpfung in Süd-Xin?jiang (Kashi, Ho?tan und Ki?zil?su), wo die Lage besonders ernst ist; von 2001 bis 2007 wurden 78% der gesamten Mittel der Zentralregierung und der Regierung des Autonomen Gebiets Xin?jiang für die Armutsbek?mpfung – direkte finanzielle Unterstützung, Ausgaben für die Schaffung von Arbeitspl?tzen und subventionierte Kredite – dort eingesetzt, und 70% aller Projekte zur Armutsbek?mpfung befinden sich in dieser Gegend. Im Jahr 2004 begann in Gebieten mit seismischer Aktivit?t ein sechsj?hriges Projekt, das allen Bewohnern erdbebensichere Wohnh?user zur Verfügung stellen soll. Bis Ende 2008 hatte die Regierung 41,2 Milliarden Yuan in dieses Programm investiert und 1,897 Millionen H?user errichtet bzw. umgebaut. In Süd-Xin?jiang sind bereits 742 300 arme Familien auf dem Land in solche H?user gezogen.

IV. Schutz der Kulturen der nationalen Minderheiten

Die verschiedenen Volksgruppen in Xinjiang haben im Laufe der Geschichte eine vielf?ltige Kultur geschaffen und damit einen besonderen Beitrag zur Entwicklung der Kultur Chinas geleistet. Da das Gebiet an einer wichtigen Stelle an der Seidenstra?e liegt, ist die Kultur in Xinjiang deutlich regional und von den nationalen Minderheiten gepr?gt und verfügt über ein reiches und vielf?ltiges kulturelles, literarisches und künstlerisches Erbe der verschiedenen Volksgruppen. Die Regierung sammelt, sichtet, übersetzt und ver?ffentlicht seit Jahren planm??ig das kulturelle Erbe der nationalen Minderheiten, schützt ihre Sehenswürdigkeiten, ihre wertvollen Kultur- und Geschichtsdenkm?ler und hat entsprechende Schutzmechanismen unter der Führung der Regierung, mit Unterstützung durch die Wissenschaft und Beteiligung der ?ffentlichkeit eingerichtet, um das hervorragende kulturelle Erbe der nationalen Minderheiten zu überliefern.

Musik und Tanz haben einen wichtigen Stellenwert in der Kultur der nationalen Minderheiten in Xinjiang. Seit der Gründung der Volksrepublik China wurden in Xinjiang Künstlerensembles, Kunstakademien und Forschungsinstitute geschaffen, um Volksmusik und Volkst?nze zu retten, zu sammeln, zu sichten und zu schützen, und es wurden Generationen von Künstlern herangebildet, um sie zu pflegen, zu entwickeln und zu überliefern. In den 1990er Jahren erschienen jeweils B?nde über Xin-jiang aus den Reihen Instrumentalmusik verschiedener Volksgruppen aus China, Musikdramen aus China, Volkslieder aus China und Volkst?nze aus China, um alle Formen traditioneller Musik und T?nze in Bild und Ton, Noten und Schrift zu erhalten.

Die Zw?lf Muqam sind klassische uigurische Bühnenkunst, die aus Gesang, Tanz und Instrumentalmusik besteht. Sie gelten als Ursprung der uigurischen Musik und als Perle der Musik Chinas. Vor der Gründung der Volksrepublik China waren die Zw?lf Muqam beinahe in Vergessenheit geraten. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang setzte diese Werke im August 1951 an oberste Stelle einer Liste von Kunstwerken, die von der Regierung zu retten seien, organisierte die Erforschung, Sammlung und Zusammenstellung dieser Stücke, schloss 1955 die Tonaufnahmen, die schriftliche Aufzeichnung und die Redaktion der Texte ab und ver?ffentlichte 1960 die Partituren der Zw?lf Muqam. Damit wurde der übergang von der mündlichen Tradierung zur schriftlichen überlieferung vollendet. Seit den 1980er Jahren werden im Autonomen Gebiet Xinjiang Muqam-Ensembles und -Forschungsinstitute gegründet, die sich mit dem Sammeln, der Redaktion, Erforschung und Aufführung der klassischen uigurischen Musik, Volkslieder und -t?nze befassen, vor allem des Muqam, um deren Schutz und Pflege zu sichern. Im Jahr 2003 wurde das uigurische Muqam in die Liste der Pilotprojekte im Rahmen eines Projektes zum Schutz der Kultur verschiedener Volksgruppen aufgenommen und im Jahr 2005 erkl?rte die UNESCO das uigurische Muqam zu einem Meisterwerk des mündlichen und immateriellen Kulturerbes der Menschheit. Die 62 Kongeri (62 Melodien) sind repr?sentativ für die traditionelle Volkskultur der Kasachen; es handelt sich um eine umfassende Kunstform, bei der Küi (Instrumentalmelodien) im Zentrum stehen; weitere Elemente sind Volkslieder, Tanz, Balladenvortrag mit Musikbegleitung und andere Darstellungsformen. In den 1990er Jahren gründete die Regierung eine besondere Einrichtung, welche Das Lied vom Schwan (Akku) aufzeichnete, bearbeitete und herausgab.

Die Volksgruppen in Xinjiang verfügen über ein reiches literarisches Erbe. Mit jahrelanger staatlicher Unterstützung erstellte die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang Pl?ne zur systematischen Rettung der Literatur der nationalen Minderheiten; es wurde ein reiches Erbe an volkstümlicher Literatur der Uiguren, Kasachen, Mongolen, Kirgisen, Tadschiken, Xibe, Usbeken und anderer Volksgruppen gesammelt, bearbeitet, übersetzt und ver?ffentlicht, darunter Volkslieder, Mythen und Sagen, Anekdoten und Erz?hlungen, Fabeln und Sprichw?rter. Dabei wurden gro?e Erfolge erzielt, darunter beim kasachischen Epos Manas, beim mongolischen Epos Jangar und beim Gesar-Epos. Das alttürkische W?rterbuch Diwan Lughat at-Turk und andere Werke, die zum historischen und kulturellen Erbe z?hlen, wurden bewahrt. Die Klassiker der uigurischen Literatur Rabiye und Sa’idi und Ferhat und Xerin sowie Volksgedicht der Kasachen Seliha und Semen wurden bearbeitet, ins Chinesische übersetzt und publiziert, nebst einem Band über Xinjiang aus der Reihe Sammlung von Volksliteratur aus China.

Alte Bücher der nationalen Minderheiten in Xinjiang in verschiedenen Sprachen sind weit verbreitet und bilden einen wichtigen Teil des traditionellen Kulturerbes von China. Anfang der 1980er Jahre wurde in Xinjiang eine Planungs- und Führungsgruppe sowie ein Büro gegründet und beauftragt, diese Werke zu sammeln, zu bearbeiten und zu ver?ffentlichen. ?hnliche Organisationen wurden sp?ter in vier autonomen Bezirken, acht Regierungsbezirken, einer Stadt auf Bezirksebene und mehreren Kreisen eingerichtet, um solche Werke zu retten, zu bearbeiten und zu ver?ffentlichen. Bis 2008 registrierte das Amt für die Herausgabe alter Bücher von Xinjiang 20 518 B?nde bzw. Fragmente und publizierte mehr als hundert dieser Bücher, darunter Faksimiles von drei Manuskripten des uigurischen Herrscherspiegels Kutadgu Bilig, die kasachischen Annalen der Medizin und der schamanistische Klassiker der Xibe G?ttliche Ges?nge der Schamanen.

Die Regierung des Autonomen Gebiets gründete das Zentrum für die Erforschung und den Schutz des immateriellen Kulturerbes von Xinjiang, um entsprechende Werke zu retten, zu bearbeiten, zu erforschen und zu schützen und erlie? Bestimmungen für Projekte zum Schutz des immateriellen Kulturerbes sowie provisorische Regelungen für die Beantragung und Beurteilung der Schutzwürdigkeit von Kulturerbe. In den Jahren 2006 und 2008 wurden 63 Projekte in Xinjiang, darunter das Manas, das Jangar und das kasachische Aitys in die erste und zweite Liste des nationalen immateriellen Kulturerbes aufgenommen.

In Xinjiang gibt es zahlreiche historische St?tten. Bis 2008 wurden mehr als viertausend Kulturst?tten registriert, wovon 58 unter nationalen Denkmalschutz gestellt wurden. Die Regierung hat schon immer gro?en Wert auf den Schutz und die Restaurierung von Kulturdenkm?lern gelegt und bei der Erstellung von Gesetzen für den Denkmalschutz, bei der arch?ologischen Forschung und Ausgrabungen, der Restaurierung und Pflege von Kulturdenkm?lern und deren Ausstellung wurden bedeutende Ergebnisse erzielt. Nach dem Prinzip, dass Rettung und Schutz an erster Stelle stehen, wurden zahlreiche wichtige Kulturdenkm?ler restauriert, darunter die buddhistischen Grotten von Kizil, Kumtura, Simsim und B?z?klik, die antike Stadt Gaochang (Kara-Chotscho), das Mausoleum der muslimischen Herrscher von Hami (Kumul) und die Residenz des Ili-Generals in Korgas. Eine Reihe historischer Bauwerke, die zentral für die Kultur der Uiguren, Mongolen, Hui und Xibe sind, wurde renoviert, darunter das Mausoleum von Affak Hoja in Kashi (Kaxgar), das Mausoleum von Tugluk Timür in Korgas, das lamaistische Kloster von Zhaosu (Mongolküre), die Residenz des mongolischen Fürsten von Hejing und der Toghrak-Hof in Qiemo (Qarqan). Im Jahr 2009 begann in Xinjiang das Projekt für den Erhalt der wichtigsten Denkm?ler an der Seidenstra?e, für das die erforderlichen Mittel aufgebracht wurden, um die Kulturdenkm?ler an der Hauptroute der Seidenstra?e in der Region umfassend zu schützen.

In den letzten Jahren hat die Regierung beim Schutz der historischen Altstadt von Kashi (Kaxgar) und anderen St?dten gro?e Fortschritte gemacht. Kashi war ein strategischer Ort an der Seidenstra?e und die Stadt sowie ihre Kultur sind besonders uigurisch gepr?gt. Die Stadt befindet sich jedoch in einer Erdbebenzone, die H?user der Altstadt sind alt und primitiv und sind durch Erdbeben und Br?nde stark gef?hrdet. Um Leben und Eigentum der Bev?lkerung zu schützen sowie um die Wohnsituation zu verbessern, begann die Regierung im Februar 2009 mit einem umfassenden Umbau der alten und verfallenen H?user der Altstadt, um sie erdbebensicher zu machen, wobei das ursprüngliche Aussehen erhalten werden soll. Für die Umbauten werden drei Milliarden Yuan aufgewendet und der ursprüngliche Stil soll erhalten werden.

Kultur und Kunst der nationalen Minderheiten werden gepflegt und entwickelt. Traditionelle Kulturveranstaltungen wie das Maxrap der Uiguren, das Aitys der Kasachen, das Kobuz-Balladenfest der Kirgisen, das Naadam (Neujahr) der Mongolen, das Fest der Xibe zum Gedenken an die Wanderung nach Westen und das Laternenfest der Han-Chinesen werden gefeiert. Es gibt zahlreiche Vorführungen mit starkem Lokalkolorit der Volksgruppen, wie das Theaterstück Ghunchem, das uigurische Drama Gherip and Senem, das Akrobatikstück Darwaz, kasachisches Aitys und Manasqi, d. h. Vortr?ge des Manas mit Musikbegleitung. Seit dem Jahr 2000 erhielten zwei Dutzend Gesangs- und Tanzchoreografien wie Wundersch?nes Xinjiang, Fr?hliche Lieder im Tianshan und Kaxgar nationale Auszeichnungen.

Die Regierung hat ein Arbeitskomitee des Autonomen Gebiets Xinjiang für die Sprachen und Schriften der nationalen Minderheiten sowie entsprechende Forschungsinstitute auf verschiedenen Ebenen gegründet, die für die Standardisierung, Erforschung und Modernisierung der Sprachen der nationalen Minderheiten zust?ndig sind. Sie hat die Entwicklung von Software wie dem Satzsystem Bogda für die Schrift der Uiguren, Kasachen und Kirgisen, Textverarbeitungs- und Layoutprogramme für Xibe und Mandschurisch, das Layoutsystem Xinjiang 2000 für verschiedene Schriften und ein Layoutsystem für Arabisch und andere Sprachen unterstützt. Durch die Entwicklung von Standards und Computerprogrammen wurden Kodierungen, Tastaturbelegungen und Eingabemethoden für die Minderheitensprachen genormt.

V. Konsequente Gleichberechtigung und Solidarit?t der Volksgruppen

In Xinjiang leben zahlreiche Volksgruppen. Nach der fünften Volksz?hlung im Jahr 2000 leben in Xinjiang 55 Volksgruppen, darunter Uiguren, Han-Chinesen und Kasachen. Im Jahr 2008 hatte Xinjiang 21,308 Millionen Einwohner, darunter 12,945 Millionen Angeh?rige nationaler Minderheiten, das sind 60,8% der Gesamtbev?lkerung von Xinjiang. 2007 stellten die Uiguren, Han und Kasachen jeweils mehr als eine Million Einwohner; die Hui (chinesische Muslime), Kirgisen und Mongolen jeweils 100 000 bis eine Million; die Tadschiken, Xibe, Mandschu, Usbeken und Russen 10 000 bis 100 000; die anderen Volksgruppen hatten weniger als 10 000 Angeh?rige.

Xinjiang ist seit alters her von vielen Volksgruppen bewohnt. Die Volksgruppen, die heute in Xinjiang ans?ssig sind, kamen im Laufe der Geschichte hierher. Nach historischen Dokumenten stationierte die Han-Dynastie (206 v. u. Z. bis 220 u. Z.) im Jahr 101 v. u. Z. in Luntai (Bügür) und Quli (Lopnur) nach dem so genannten Tuntian-System Truppen zur Bodenerschlie?ung und -bestellung. Sp?ter wurden überall in Xinjiang Truppen stationiert. Nachdem die Zentralregierung der Han-Dynastie im Jahr 60 v. u. Z. eine Kommandantur für Zentralasien einrichtete, zog ein st?ndiger Strom von Han-Chinesen als Beamte, Milit?rs oder H?ndler nach Xinjiang. Bereits Ende der Han-Dynastie lebten Han-Chinesen verstreut in ganz Xinjiang und in den Tuntian-Siedlungen konzentriert. Damit geh?ren die Han-Chinesen zu den Volksgruppen, die sich bereits früh in Xinjiang ansiedelten. Nach der Eingliederung von Xinjiang im Jahr 1759 siedelte die Qing-Regierung Mandschu, Mongolen (Qahar), Xibe, Dauren (Solonen), Han und Hui als Truppen in Xinjiang an und f?rderte die Umsiedlung von Uiguren aus Süd-Xinjiang nach Ili in Nord-Xinjiang sowie von Han und Hui aus anderen Teilen Chinas nach Xinjiang. Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts lie?en sich Russen, Usbeken und Tataren in Xinjiang nieder. Als im Jahr 1949 die Volksrepublik China gegründet wurde, lebten 13 Volksgruppen in Xinjiang, wobei die Uiguren die Mehrheit stellten. Die Volksgruppen lebten teils verstreut, teils konzentriert und teils gemischt mit anderen Volksgruppen. Im Süden von Xinjiang lebten vor allem Uiguren, im Norden von Xinjiang Han-Chinesen und Kasachen. Es gab Konzentrationen von Kirgisen, Xibe, Tadschiken und Dauren; die übrigen Volksgruppen lebten vermischt mit anderen Gruppen.

Nach der Gründung der Volksrepublik China verst?rkte sich die Fluktuation der Bev?lkerung und Angeh?rige verschiedener Volksgruppen lebten st?rker vermischt. Besonders seit Beginn der Reformen und der ?ffnung im Jahr 1978 zogen geleitet von den Mechanismen des Marktes immer mehr Leute vom Land in die St?dte, von Nord- nach Süd-Xinjiang, von Xinjiang in andere Teile Chinas, und umgekehrt, um dort zu studieren, zu arbeiten oder Gesch?fte zu machen. Im Jahr 2008 gingen rund 240 000 überflüssige Arbeitskr?fte aus Xinjiang in die wirtschaftlich besser entwickelten Küstenregionen zur Arbeit. Au?erdem ist eine starke saisonale Fluktuation zwischen verschiedenen Orten innerhalb von Xinjiang sowie zwischen Xinjiang und anderen Teilen Chinas zu beobachten. Jedes Jahr kommen von Ende August bis November Hunderttausende Landarbeiter aus anderen Teilen Chinas zur Baumwollernte nach Xinjiang.

Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung hat zu einer starken Bev?lkerungsfluktuation geführt und in Folge das Zahlenverh?ltnis und die Verteilung der Volksgruppen in Xinjiang ver?ndert. Erstens nahm die Zahl der Volksgruppen zu: Seit 2000 sind in Xinjiang Angeh?rige aller Volksgruppen ans?ssig, au?er den Jino. Zweitens stieg die Zahl der Angeh?rigen aller Volksgruppen: Von 1978 bis 2007 stieg die Zahl der Uiguren um 74%, die der Han um 61%, die der Kasachen um 81% und die der Hui um 78%; dies sind die vier gr??ten Volksgruppen. Drittens nahm der Anteil der Angeh?rigen jeder Volksgruppe, die in ihrem jeweiligen Siedlungsgebiet leben, st?ndig ab: Der Anteil der Uiguren, die in Kashi, Hotan und Aksu in Süd-Xinjiang leben, an der gesamten uigurischen Bev?lkerung von Xinjiang sank von 84,6% im Jahr 1944 auf 71,5% 2007; der Anteil der Kasachen, die im Autonomen Bezirk Ili leben, an der gesamten kasachischen Bev?lkerung von Xinjiang sank von 83,4% 1944 auf 76,8% 2007. Viertens wurde das gemischte Leben von Angeh?rigen verschiedener Volksgruppen in den St?dten offensichtlicher und der Anteil von Angeh?rigen nationaler Minderheiten in den St?dten hat zugenommen: In ürümqi leben Angeh?rige von 52 Volksgruppen und der Anteil von Angeh?rigen nationaler Minderheiten an der Gesamtbev?lkerung der Stadt stieg von 18% 1978 auf 27% 2007.

Die Angeh?rigen der verschiedenen Volksgruppen in Xin-jiang haben durch das lange Zusammenleben tiefe Freundschaften entwickelt. In den letzten 60 Jahren haben die Angeh?rigen der verschiedenen Volksgruppen einander respektiert, vertraut und geholfen sowie gemeinsam Fortschritte gemacht. Sie haben Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarit?t, gegenseitigen Hilfe und Harmonie entwickelt. Dies ist die Grundlage und die Garantie für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang.

Die Anerkennung der Existenz und der Schutz gleicher Rechte für alle Volksgruppen sind das Grundprinzip und die grundlegende Linie der chinesischen Regierung in dieser Frage sowie jeder entsprechenden politischen Ma?nahme. In der Verfassung der Volksrepublik China hei?t es: "Alle Volksgruppen der Volksrepublik China sind gleichberechtigt. Der Staat schützt die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten, erh?lt und entwickelt die Beziehungen der Gleichberechtigung, der Solidarit?t und des gegenseitigen Beistandes unter den Volksgruppen. Die Diskriminierung und die Unterdrückung jeglicher Volksgruppe sind verboten, desgleichen jede Handlung, welche die Solidarit?t der Volksgruppen untergr?bt oder ihre Spaltung betreibt." Die Angeh?rigen aller Volksgruppen in Xinjiang genie?en die in der Verfassung und in den Gesetzen verankerten Rechte wie das aktive und passive Wahlrecht, das Recht auf Mitwirkung an Staatsangelegenheiten, Glaubensfreiheit, das Recht auf Bildung, auf den Gebrauch und die Entwicklung ihrer eigenen Sprache und Schrift sowie auf den Schutz und die Entwicklung ihrer eigenen Kultur.

In den letzten 60 Jahren haben sich die Zentralregierung und die Regierungen auf allen Ebenen des Autonomen Gebiets Xinjiang für den Schutz der politischen Gleichberechtigung und des gleichen gesellschaftlichen Status sowie für die gemeinsame Entwicklung und Prosperit?t der Volksgruppen eingesetzt. Vor der Gründung der Volksrepublik China existierten in Teilen von Süd-Xinjiang noch Reste der Leibeigenschaft und in einigen Gebieten war die Leibeigenschaft noch vollst?ndig erhalten. In den 1950er Jahren wurden in Xinjiang die demokratischen Reformen durchgeführt; damit wurde das alte System abgeschafft, die Angeh?rigen der nationalen Minderheiten, die seit Generationen unterdrückt wurden, kamen in den Genuss grundlegender Menschenrechte und ihr Recht, an der politischen Machtausübung mitzuwirken, wurde von der Regierung besonders geschützt. An jedem Nationalen Volkskongress (NVK) nimmt eine angemessene Zahl von Abgeordneten der nationalen Minderheiten aus Xinjiang teil. Im 11. NVK sind 60 Abgeordnete aus elf Volksgruppen in Xinjiang vertreten und 60% davon sind Angeh?rige nationaler Minderheiten. Auch im St?ndigen Ausschuss des NVK und im Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes haben Pers?nlichkeiten aus den nationalen Minderheiten in Xinjiang Führungspositionen inne. In den lokalen Volkskongressen von Xinjiang sind Abgeordnete jeder konzentriert lebenden nationalen Minderheit vertreten. Die 542 Abgeordneten des 9. Volkskongresses des Autonomen Gebiets Xinjiang entstammen 13 Volksgruppen und 65,5% von ihnen sind Angeh?rige nationaler Minderheiten; dieser Anteil ist um vier Prozentpunkte h?her als der Anteil der nationalen Minderheiten an der Bev?lkerung von Xinjiang.

In Xinjiang wird die politische Gleichberechtigung der Volksgruppen vor allem durch die Gebietsautonomie sichergestellt, welche die grundlegende Richtlinie Chinas zur L?sung der nationalen Frage und ein wichtiges politisches System darstellt: Unter der einheitlichen nationalen Führung wurde in den Gebieten, in denen die nationalen Minderheiten konzentriert leben, eine Gebietsautonomie eingeführt und die Angeh?rigen der nationalen Minderheiten praktizieren eine lokale Selbstverwaltung. Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang wurde im Jahr 1955 gegründet und steht im Wesentlichen unter lokaler Selbstverwaltung der Uiguren. In jenen Gebieten von Xinjiang, in denen andere Volksgruppen konzentriert leben, wurden insgesamt fünf autonome Bezirke für die Kasachen, Hui, Kirgisen und Mongolen, sechs autonome Kreise für die Kasachen, Hui, Mongolen, Tadschiken und Xibe sowie 43 Volksgruppen-Gemeinden eingerichtet. Damit ist Xinjiang das einzige autonome Gebiet Chinas, in dem Selbstverwaltungsregierungen auf drei Ebenen bestehen. Bei der Auswahl der Abgeordneten zu den Volkskongressen, der Ernennung von Kadern verfolgen die Autonomieorgane auf jeder Ebene das Prinzip der gleichberechtigten Beteiligung und der gemeinsamen Verwaltung, so dass die Angeh?rigen aller Volksgruppen Herr im Lande sind. Die Autonomieorgane k?nnen gem?? den lokalen Gegebenheiten Autonomievorschriften und lokale Vorschriften sowie Beschlüsse mit Gesetzeskraft verabschieden und schützen die Gebietsautonomie entsprechend den Gesetzen. Bis Ende 2008 hatten der Volkskongress des Autonomen Gebiets Xinjiang und sein St?ndiger Ausschuss 127 lokale Vorschriften erlassen, die heute noch gültig sind, sowie 28 Beschlüsse und 100 Vorschriften der Stadt ürümqi und Sonderbestimmungen verschiedener autonomer Bezirke und Kreise best?tigt.

Der Staat und das Autonome Gebiet Xinjiang betrachten die Auswahl, die Ausbildung und den Einsatz von Kadern aus den nationalen Minderheiten als Schlüssel zur Umsetzung der Gebietsautonomie der Volksgruppen. Es wurden zahlreiche hervorragende Kader aus den nationalen Minderheiten herangebildet, indem sie zum Studium, zur Ausbildung, für Praktika, durch Austauschprogramme oder nach dem Rotationsprinzip in andere Teile des Landes geschickt wurden. So wurde die Anzahl der Kader erh?ht, ihre F?higkeiten verbessert und die Quoten entsprechend der Bev?lkerungsanteile der nationalen Minderheiten gesichert. Im Jahr 1955 gab es in Xinjiang 46 000 Kader aus den nationalen Minderheiten, 1965 67 000, 1975 93 000, 1985

202 000, 1995 272 000 und 2005 340 000. Im Jahr 2008 gab es in Xinjiang 363 000 Kader aus nationalen Minderheiten, das waren 51,25% aller Kader in Xinjiang. Der Vorsitzende des Autonomen Gebiets Xinjiang, die Vorsitzenden der autonomen Bezirke und Kreise sowie der St?ndigen Ausschüsse ihrer Volkskongresse, die Vorsitzenden der Gerichte und Staatsanwaltschaften der verschiedenen Ebenen sind Angeh?rige nationaler Minderheiten, welche die Autonomie ausüben. Die meisten Kommissare und Leiter auf Bezirksebene, die meisten Bürgermeister, Vorsteher von Kreisen und Stadtvierteln sind ebenfalls Angeh?rige nationaler Minderheiten.

Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang hat verschiedene Sonderma?nahmen getroffen, um die Gleichberechtigung der Volksgruppen im gesellschaftlichen und politischen Leben durchzusetzen und zu schützen. Die Arbeitsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über Sprachen und Schriften wurden im Jahr 1993 erlassen und 2002 revidiert; sie sichern die Gleichberechtigung der Sprachen der verschiedenen Volksgruppen rechtlich ab und fordern die Angeh?rigen verschiedener Volksgruppen auf, die Sprachen anderer Volksgruppen zu lernen. Die Verfahrensbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang aus dem Jahr 1996 schreiben vor, dass der Text auf Verpackungen bzw. Gebrauchsanweisungen von Produkten, die im Autonomen Gebiet Xinjiang hergestellt oder verkauft werden, auf Chinesisch und in Sprachen der nationalen Minderheiten verfasst sein soll und dass das Anbringen der Aufschrift "halal" (den islamischen Speisevorschriften entsprechend) in Gesch?ftslokalen oder auf Verpackungen von den Beh?rden für Angelegenheiten der nationalen Minderheiten der Kreisebene und aufw?rts genehmigt werden soll.

Die chinesische Regierung verfolgt das Prinzip der Gleichberechtigung der Sprachen der verschiedenen Volksgruppen und tritt gegen jegliche sprachliche Bevorzugung auf. Die Regierung von Xinjiang erlie? entsprechend den Gegebenheiten vor Ort im Jahr 1988 die Provisorischen Verwaltungsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über die Verwendung der Sprachen und Schriften der Volksgruppen und 1993 die Arbeitsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über Sprachen und Schriften, um die Freiheit und das Recht der nationalen Minderheiten auf den Gebrauch ihrer Sprache rechtlich abzusichern. Die 13 alteingesessenen Volksgruppen in Xinjiang gebrauchen zurzeit zehn Sprachen und Alphabete. Die Regierungsorgane des Autonomen Gebiets, der autonomen Bezirke und Kreisen verwenden im ?ffentlichen Dienst Chinesisch und die Sprache jener Volksgruppe, welche die Autonomie ausübt. In der Presse, im Verlagswesen, in Rundfunk, Film und Fernsehen sind die Sprachen der nationalen Minderheiten weit verbreitet. Die Xinjiang-Tageszeitung erscheint auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Mongolisch. Xinjiang TV sendet ebenfalls in diesen vier Sprachen. Der Volksverlag Xinjiang gibt Bücher auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch, Mongolisch, Kirgisisch und Xibe heraus. 70% der Bücher und audiovisuellen Produkte in Xinjiang erscheinen in Sprachen nationaler Minderheiten.

Die Sitten und Gebr?uche der Volksgruppen zu respektieren, ist ein wichtiges Element des Schutzes der Gleichberechtigung der Volksgruppen. Die Zentralregierung und die Regierungen auf verschiedenen Ebenen in Xinjiang erkennen die Freiheit der nationalen Minderheiten an, ihre Sitten und Gebr?uche zu pflegen oder zu ver?ndern, und respektieren und berücksichtigen die Sitten und Gebr?uche der nationalen Minderheiten in Bezug auf die Ern?hrung, Kleidung und Schmuck, Feiertage, Hochzeiten und Trauerf?lle; sie haben dazu politische Ma?nahmen ausgearbeitet und eine Reihe von Vorschriften erlassen. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang ergreift jedes Jahr Sonderma?nahmen, um die Produktion und das Angebot der Lebensmittel sicherzustellen, welche die nationalen Minderheiten ben?tigen, und nimmt dabei besondere Rücksicht auf die zehn nationalen Minderheiten, die sich zum Islam bekennen. Zum Ramadan und zum Opferfest haben die Muslime in Xinjiang Urlaub. Weihnachten und das orthodoxe Ostern sind gesetzliche Feiertage der Russen.

Die Solidarit?t der Volksgruppen ist Garantie für die Gleichberechtigung der Volksgruppen in China. Die Regierung schützt die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten und bek?mpft Entfremdung, Diskriminierung, Hass und Konflikte zwischen den Volksgruppen sowie Chauvinismus – vor allem den han-chinesischen Chauvinismus – und lokalen Nationalismus. Die Solidarit?t der Volksgruppen zu konsolidieren, ist in Xinjiang von besonderer Bedeutung und die Grundlage für alle Angelegenheiten in Xinjiang. Die Regierung des Autonomen Gebiets tritt seit Jahren dafür ein, dass jeder ein Bewusstsein für die Solidarit?t der Volksgruppen hat und sich für diese einsetzt, dass jeder über die Volksgruppenpolitik Bescheid wei? und einen Beitrag zur Solidarit?t der Volksgruppen leistet. Die Angeh?rigen der verschiedenen Volksgruppen in Xinjiang sind durch ihre Erfahrung zur Erkenntnis gekommen, dass die Han-Chinesen und die nationalen Minderheiten sowie die verschiedenen nationalen Minderheiten sich nicht voneinander trennen k?nnen. Xinjiang war das erste Gebiet in China, in dem eine Auszeichnungskampagne für die Solidarit?t der Volksgruppen durchgeführt wurde. Seit 1982 wurden schon fünf entsprechende Veranstaltungen abgehalten und 862 Institutionen und 1520 Personen als vorbildlich ausgezeichnet. Seit 1983 werden im Mai jeden Jahres konzentriert und umfassend Aufkl?rungs- und Bildungsaktionen über die Gleichberechtigung und Solidarit?t der Volksgruppen durchgeführt. Von den Grundschulen bis zu den Universit?ten sind die Solidarit?t der Volksgruppen und Kenntnisse über die Volksgruppen Teil des Lehrplans. Dank st?ndiger Erziehung haben sich die Vorstellungen der Gleichberechtigung und der Solidarit?t der Volksgruppen sowie dass die Han-Chinesen und die nationalen Minderheiten sowie die verschiedenen nationalen Minderheiten sich nicht voneinander trennen k?nnen, ins Bewusstsein des Volkes eingepr?gt. Dass Angeh?rige verschiedener Volksgruppen einander helfen, einander respektieren und miteinander befreundet sind, ist mittlerweile gang und g?be.

In Xinjiang finden die Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarit?t, gegenseitigen Hilfe und Harmonie zwischen den Volksgruppen Ausdruck in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Infolge ihrer traditionellen Arbeits- und Lebensweise verstehen sich die Uiguren und Hui auf Handel und Gastronomie, die Han-Chinesen auf Gemüseanbau und die Kasachen auf Pferde- und Schafzucht. Der einheitliche Markt und die gleichen Ziele führen dazu, dass die verschiedenen Volksgruppen zusammenarbeiten und sich gemeinsam entwickeln. Die Angeh?rigen der verschiedenen Volksgruppen gehen im Rahmen des gemeinsamen Gesellschaftssystems, in den gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Strukturen und im Zusammenleben stabile Beziehungen als Genossen, Kollegen, Nachbarn und Freunde ein. Sie verstehen sich gut miteinander und pflegen enge Freundschaften. Eine Umfrage in über zehn Kreisen von 2004 bis 2005 ergab, dass unter den Stadtbewohnern 65% der Uiguren und 61% der Han-Chinesen mehr als zwei Freunde und dass 30% der Uiguren und 29% der Han-Chinesen keine Freunde aus anderen Volksgruppen haben. In den letzten Jahren ist die Zahl der Mischehen allm?hlich gestiegen. In ürümqi nahm der Anteil der Mischehen von 2,1% (218 Paare) aller registrierten Ehen im Jahr 1980 auf 5,9% (811 Paare) 2003 zu, w?hrend in Tacheng (Tarbagatay) der Anteil der Mischehen von 5,5% 1995 auf 39,5% 2003 stieg. Nach einer Erhebung in einem von Angeh?rigen vier verschiedener Volksgruppen bewohnten Wohnviertel in Yining (Gulja) im Jahr 1987 beherrschten unter 141 Einwohnern mit Sprachkenntnissen 48 Personen zwei Sprachen, 16 Personen drei Sprachen, sechs Personen vier Sprachen und eine Person fünf Sprachen. Zum Fastenbrechen am Ende des Ramadan und zum Opferfest der Uiguren, Kasachen und Hui sowie zum Frühlingsfest der Han-Chinesen und zum Naadam der Mongolen gratulieren Freunde und Kollegen aus anderen Volksgruppen und nehmen an den Feiern teil.

VI. Schutz der Glaubensfreiheit

In Xinjiang haben im Laufe der Geschichte stets verschiedene Religionen nebeneinander bestanden. In Xinjiang sind vor allem der Islam, der Buddhismus, der Protestantismus, der Katholizismus und der Daoismus vertreten. Die chinesische Regierung praktiziert eine Politik der Glaubensfreiheit, die in Xinjiang konsequent umgesetzt wird. Sie schützt im Rahmen des Gesetzes das Recht der Bürger auf die Glaubensfreiheit, gew?hrleistet die legitimen Rechte und Interessen religi?ser Kreise und f?rdert eine gesunde und geordnete Entwicklung der Religion.

Die Glaubensfreiheit ist ein fundamentales Recht, das laut der Verfassung der Volksrepublik China jedem Bürger zusteht. In der Verfassung hei?t es: "Die Bürger der Volksrepublik China genie?en Glaubensfreiheit. Kein Staatsorgan, keine gesellschaftliche Organisation und keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen. Der Staat schützt normale religi?se T?tigkeiten." In den Vorschriften über religi?se Angelegenheiten, die der Staatsrat erlie?, hei?t es: "Die Bürger der Volksrepublik China genie?en Glaubensfreiheit. Keine Organisation und keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen. Bürger, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen sowie Anh?nger verschiedener Religionen sollen einander respektieren und in Eintracht miteinander leben." Auch in anderen Gesetzen und Verordnungen Chinas wird der Schutz der Glaubensfreiheit der Bürger konkret geregelt. Die Regierung betont die Gleichheit aller vor dem Gesetz, die Freiheit der Bürger, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, dass die Bürger Glaubensfreiheit genie?en und gleichzeitig entsprechenden Pflichten nachkommen müssen, dass Verst??e gegen die Glaubensfreiheit gesetzlich geahndet werden und dass man – egal, ob man religi?s ist oder nicht – bei Gesetzesverst??en jeweils die gleiche gesetzliche Verantwortung tr?gt.

In Xinjiang genie?t das Volk vollst?ndige Glaubensfreiheit. Ob man sich zu einer Religion bekennt oder nicht bekennt, ist ein gesetzlich geschütztes Recht. Kein Staatsorgan, keine Organisation und keine Einzelperson darf sich da einmischen. Bis 2008 gab es rund 24 800 religi?se St?tten wie Moscheen, Kirchen, buddhistische und daoistische Kl?ster, mehr als 29 000 Geistliche, 91 Religionsgemeinschaften und zwei theologische Seminare. Seit den 1980er Jahren sind über 50 000 Menschen aus Xinjiang nach Mekka gepilgert. In den letzten Jahren betrug die Zahl der Pilger durchschnittlich rund 2700 pro Jahr. Im Jahr 2008 bekleideten über 1800 religi?se Pers?nlichkeiten aus Xinjiang Posten in Volkskongressen und politischen Konsultativkonferenzen auf verschiedenen Ebenen. Sie beteiligen sich im Namen der Gl?ubigen aktiv an den Staatsangelegenheiten und überwachen dabei die Umsetzung der Politik der Glaubensfreiheit durch die Regierung.

Die Zentralregierung und das Autonome Gebiet Xinjiang verwalten die religi?sen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes und der Verordnungen, schützen die Religionsgemeinschaften, religi?se St?tten sowie die legitimen Rechte und Interessen religi?ser Bürger. Der Staatsrat erlie? die Verordnung über religi?se Angelegenheiten, der St?ndige Ausschuss des Volkskongresses von Xinjiang die Verwaltungsverordnung des Autonomen Gebiets Xinjiang über religi?se Angelegenheiten und die Volksregierung von Xinjiang die Provisorischen Verwaltungsvorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang für die religi?sen St?tten, die Provisorischen Vorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang über den Klerus und die Provisorischen Vorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang über religi?se Aktivit?ten. Diese Verordnungen und Vorschriften stellen die Glaubensfreiheit der Bürger klar sowie dass die Regierung die normale Religionsausübung und die legitimen Rechte und Interessen der Religionsgemeinschaften, der religi?sen St?tten und der Gl?ubigen entsprechend den Gesetzen schützt. Sie schreiben vor, dass die Religionsgemeinschaften, religi?sen St?tten und Gl?ubigen sich an die Verfassung, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften halten sowie die staatliche Einheit, die nationale Solidarit?t und die gesellschaftliche Stabilit?t wahren müssen. Keine Organisation oder Privatperson darf die Religion benutzen, um die gesellschaftliche Ordnung zu untergraben, die Gesundheit der Bürger zu sch?digen, das staatliche Bildungssystem zu st?ren und anderen Aktivit?ten nachzugehen, die den Interessen des Staates, dem Allgemeinwohl, den legitimen Rechten und Interessen der Bürger und den fundamentalen Prinzipien, sich nicht im Namen der Religion in die Rolle der Regierung – wie Verwaltung und Justiz – einzumischen, schaden k?nnten.

Xinjiang schützt nach den entsprechenden Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften die normale Religionsausübung sowohl an religi?sen St?tten als auch in Privatwohnungen von Gl?ubigen. Religi?se Organisationen bzw. Einzelpersonen verehren Buddha, rezitieren heilige Schriften, verbrennen Weihrauch, halten Gottesdienste ab, beten, predigen, feiern Messen, Taufen, M?nchsweihen, sie fasten, feiern religi?se Feste, spenden die Krankensalbung, halten Totenmessen ab etc. All dies sind gesetzlich geschützte Rechte, in die sich niemand einmischen darf. Im Rahmen des Gesetzes werden Einmischungen im Namen der Religion in die Rolle der Regierung wie Verwaltung und Justiz, in das Bildungswesen, Eheangelegenheiten oder Zivilverfahren unterbunden.

Die Religion entwickelt sich in Xinjiang normal und geordnet. Islamische Werke wie der Koran, der Sahih al-Buchari, Kommentare zum Koran und Ausgew?hlte Ermahnungen (wa‘z) wurden auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Kirgisisch herausgegeben; die Serie Neue Ermahnungspredigten (wa‘z) und die Zeitschrift Muslime in China erscheinen auf Uigurisch und Chinesisch. Die Gesamtauflage betr?gt mehr als eine Million Exemplare. Zahlreiche Moscheen in Xinjiang wurden unter Denkmalschutz auf nationaler, Gebiets- oder Kreisebene gestellt. Allein im Jahr 1999 wandte die Zentralregierung 7,6 Millionen Yuan für die Renovierung der Yanghang-Moschee in ürümqi, der Baytullah-Moschee in Yining (Gulja) und der Freitagsmoschee in Hotan. Die Heytgah-Moschee und das Affak-Hoja-Mausoleum in Kashi (Kaxgar) sowie das Emin-Minarett in Turpan wurden mehrmals mit staatlichen Budgetmitteln renoviert. Allein im Jahr 2008 stellte die Regierung für die Renovierung der Heytgah-Moschee und des Affak-Hoja-Mausoleums 33 Millionen Yuan bereit.

Die Angeh?rigen von zehn Volksgruppen in Xinjiang sind mehrheitlich Muslime, insgesamt 11,30 Millionen Menschen. Die Zahl der Moscheen stieg von über 2000 zu Beginn der Reformen und der ?ffnung auf rund 24 300, die Zahl der Angeh?rigen des Klerus von rund 3000 auf 28 000. Die Koranschule von Xinjiang unterrichtet seit ihrer Gründung auf Uigurisch und anderen Minderheitensprachen und bildete 489 Imame (Vorbeter), Chatibe (Prediger beim Freitagsgebet) und Islamlehrer aus. Zurzeit hat die Institution 161 Vollzeit-Studierende; zwischen 2001 und 2008 veranstaltete sie Weiterbildungen für über 20 000 Geistliche. In den Koranschulen oder -kursen der Regierungsbezirke und St?dte sowie von der Islamischen Glaubensvereinigung wurden 3133 Chatibe ausgebildet, 1518 davon haben ein regul?res Studium absolviert und 803 davon bekleiden religi?se Funktionen. Seit 2001 wurden 47 Personen aus Xinjiang für h?here islamische Studien an islamische Hochschulen in ?gypten, Pakistan und andere islamische Staaten geschickt.

Es gab in der Geschichte zahlreiche Konflikte zwischen den verschiedenen Religionen oder verschiednen Schulen der gleichen Religion. Mitte des 10. Jahrhunderts entbrannte ein Krieg zwischen den islamischen Karachaniden und dem buddhistischen K?nigreich Hotan, der mehr als 40 Jahre dauerte. W?hrend der Ming- und Qing-Dynastie gab es mehrere Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Schulen des Islam. Diese Kriege und Konflikte st?rten die Eintracht der Religionen und Schulen sowie in der Folge die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft erheblich. Die Umsetzung der Politik der Glaubensfreiheit und die Verwaltung der religi?sen Angelegenheiten nach den Gesetzen seit der Gründung der Volksrepublik China haben zu Frieden und Harmonie zwischen den verschiedenen Religionen in Xinjiang, zu gegenseitigem Respekt und Verst?ndnis zwischen religi?sen und nicht-religi?sen Bürgern sowie zwischen Anh?ngern verschiedener Religionen geführt; es gab daher keine Konflikte zwischen den Volksgruppen aufgrund von Unterschieden zwischen verschiedenen Religionsbekenntnissen oder zwischen verschiedenen religi?sen Schulen.

VII. Wahrung der nationalen Einheit und der gesellschaftlichen Stabilit?t

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang wurden im Rahmen des einheitlichen Vielv?lkerstaates der Volksrepublik China realisiert und sind das Ergebnis der Bemühungen aller Volksgruppen. Ohne die nationale Einheit, ohne die gesellschaftliche Stabilit?t und die Solidarit?t zwischen den Volksgruppen w?re dies alles in Xinjiang nicht m?glich gewesen. Die "Ostturkestan"-Anh?nger propagieren seit Jahren in China und im Ausland ungeachtet des Gemeinwohls der Volksgruppen in Xinjiang für nationalistischen Separatismus. Sie haben in Xinjiang eine Reihe terroristischer Gewaltaktionen angestiftet und verübt, welche die nationale Einheit, die gesellschaftliche Stabilit?t und die Eintracht der Volksgruppen gef?hrden sowie die Entwicklung und den Fortschritt in Xinjiang empfindlich st?ren.

Die "Ostturkestan"-Anh?nger betreiben bereits seit Langem unermüdlich ihre separatistischen Machenschaften. Das Wort "Ostturkestan" tauchte Ende des 19. Jahrhunderts auf. Anfang des 20. Jahrhunderts politisierte eine Handvoll fanatischer Separatisten und religi?ser Extremisten in Xinjiang das Wort, indem sie ein "ideologisch-theoretisches System" für eine "Unabh?ngigkeit Ostturkestans" fabrizierten. Separatisten verschiedener Schattierungen scharten sich um das Banner "Ostturkestans" und bildeten Organisationen, die versuchten, ein separatistisches Regime "Ostturkestan" zu gründen. In den 1930er und 1940er Jahren riefen diese Kr?fte, vom Ausland aus aufgehetzt und unterstützt, ganz offen dazu auf, "die Han-Chinesen zu t?ten und die Hui zu vernichten" und "die Han-Chinesen zu bek?mpfen und zu vertreiben". Sie stifteten Unfrieden, brachten wahllos Unschuldige um, versuchten das Vaterland zu spalten und ein illegales Regime zu gründen. Ihre Machenschaften wurden von allen Volksgruppen Chinas entschieden abgelehnt.

Nach der Gründung der Volksrepublik begann eine neue Phase der Eintracht der Volksgruppen und der gesellschaftlichen Stabilit?t in Xinjiang, doch die "Ostturkestan"-Anh?nger aus dem alten China existierten weiterhin und waren im Untergrund aktiv. Mit der Unterstützung durch ausl?ndische Kr?fte organisierten sie immer wieder Unruhen und bewaffnete Aufst?nde, um das Land zu spalten. Ermutigt durch den Terrorismus, Separatismus und Extremismus wurde in den 1990er Jahren terroristische Gewalt das wichtigste Mittel bei ihren separatistischen Machenschaften. Das es sich um Terroristen handelt, wurde allm?hlich von der ganzen Welt erkannt worden. Im Jahr 2002 wurde die "Islamische Bewegung von Ostturkestan" (ETIM) vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die Terroristen-Sanktionsliste gesetzt. In den letzten Jahren versuchen die "Ostturkestan"-Anh?nger den Angriffen auszuweichen, indem sie sich "Demokratie", "Menschenrechte" und "Freiheit" auf die Fahnen geheftet haben, und alles daran setzen, sich rein zu waschen und die separatistischen Machenschaften gegen China mit ge?nderter Taktik fortzusetzen. Im Jahr 2004 zimmerten sie im Ausland den "Uigurischen Weltkongress" (WUC) zusammen. Seitdem schmieden sie Komplotte für gewaltsame separatistische Sabotageakte: Einerseits intensivieren sie die ideologische Infiltration, propagieren ihren Separatismus und rufen zum Heiligen Krieg auf; andererseits verüben sie verst?rkt terroristische Gewaltakte, organisieren Menschen in China und bringen sie dazu, zur religi?s-extremistischen, separatistisch-ideologischen und terroristisch-technischen Ausbildung ins Ausland zu gehen. Sie rufen Extremisten in China offen dazu auf, Terroranschl?ge wie Bomben- und Vergiftungsaktionen gegen Kinderg?rten, Schulen, Regierungsstellen zu verüben oder das chinesische Milit?r und chinesische Beh?rden anzugreifen.

Im Jahr 2008 begannen die "Ostturkestan"-Anh?nger eine neue Runde der Sabotageakte und verübten mit den Olympischen Spielen in Beijing im Visier mehrere Terroranschl?ge. Insbesondere die Ausschreitungen am 5. Juli 2009 in ürümqi, der Hauptstadt von Xinjiang, waren schwerwiegende Gewaltverbrechen, die von terroristischen, separatistischen und extremistischen Kr?ften im In- und Ausland geplant und organisiert wurden. Sie verursachten gro?en Sachschaden, forderten zahlreiche Menschenleben und st?rten die normale gesellschaftliche Ordnung und die Stabilit?t in dem Gebiet empfindlich. Nach dem Ausbruch der Unruhen schützten die Zentralregierung und die Regierung des Autonomen Gebiets, die zust?ndigen Organe des Zentralkomitees und Beh?rden der Zentralregierung, die Armee und die Bewaffnete Volkspolizei gestützt auf die Kader und die Massen aller Volksgruppen entschlossen die gesellschaftliche Stabilit?t, die sozialistische Rechtsordnung und die grundlegenden Interessen des Volkes und ergriffen entsprechend den Gesetzen entschlossen schlagkr?ftige Ma?nahmen, um die Gewalt zu unterbinden, die Unruhen rasch zu beenden und die gesellschaftliche Stabilit?t in ürümqi wieder herzustellen.

Die "Ostturkestan"-Anh?nger stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Entwicklung und Stabilit?t in Xinjiang dar.

Die "Ostturkestan"-Anh?nger verletzen die grundlegenden Menschenrechte auf Leben und Entwicklung aller Volksgruppen in Xinjiang massiv. Sie haben seit den 1990er Jahren in gro?em Ma?stab terroristische Gewaltakte organisiert, welche die Sicherheit von Leben und Verm?gen aller Volksgruppen in Xinjiang ernstlich beeintr?chtigen. Von 1990 bis 2001 verübten sie im In- und Ausland über 200 terroristische Gewaltakte in Xinjiang wie Sprengstoff-, Mord-, Gift- und Brandanschl?ge, Angriffe, Rebellionen und Aufruhr, die 162 Todesopfer und mehr als 440 Verletzte forderten, darunter normale Bürger, Funktion?re an der Basis und religi?se Pers?nlichkeiten. Auch nach 2002 verübten sie mehrere terroristische Gewalttaten in Xinjiang. Bei den Ausschreitungen vom 5. Juli 2009 in ürümqi erlitten die Angeh?rigen aller Volksgruppen gro?en Sachschaden und sie forderten zahlreiche Menschenleben. Bis 17. Juli 2009 wurden 197 Tote registriert (die meisten davon unschuldige Opfer), 1700 Verletzte, 331 zerst?rte oder ausgebrannte L?den und 1325 Autos; zahlreiche ?ffentliche Einrichtungen wurden zerst?rt.

Die "Ostturkestan"-Anh?nger st?ren die wirtschaftliche Entwicklung von Xinjiang ernstlich. Erstens wurden die Standortbedingungen deutlich verschlechtert und Investitionen aus anderen Teilen des Landes gingen stark zurück: Zwischen 1997 und 1998, als die terroristischen Gewaltverbrechen einen H?hepunkt erreichten, verlangsamte sich die wirtschaftliche Entwicklung in Xinjiang deutlich und Investitionen aus dem Ausland wiesen eine klar rückl?ufige Tendenz auf; zahlreiche ausl?ndische Gesch?ftsleute nahmen ihre Investitionen zurück, so dass Xinjiang viele Entwicklungsm?glichkeiten verlor. Nach den Ausschreitungen vom 5. Februar 1997 in Yining (Gulja) erlebte die Wirtschaft des Regierungsbezirkes Ili eine betr?chtliche Baisse, der Immobilienmarkt stagnierte und die Steuereinnahmen sanken drastisch. Viele Investoren verloren das Vertrauen in den Standort Yining, die eben erst eingerichtete wirtschaftlich-technologische Entwicklungszone von Yining stagnierte praktisch v?llig und die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich abrupt. Zweitens litt der Tourismus in Xinjiang: Der Tourismus ist ein wirtschaftliches Standbein von Xinjiang. Die Ausschreitungen vom 5. Juli 2009 in ürümqi erschütterten diese Branche schwer, die Zahl der Touristen ging drastisch zurück und die Einnahmen versiegten. Drittens wurden wertvolle Ressourcen vergeudet: Zahlreiche Arbeitskr?fte, Material und Geldmittel mussten zur Verhütung und Bek?mpfung der terroristischen Gewaltverbrechen aufgewendet werden, um die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilit?t zu sichern. Viertens wurden die Auslandsbeziehungen gest?rt: Die Entwicklung internationaler Verkehrsverbindungen und der Au?enhandel wurden ernsthaft beeintr?chtigt.

Die "Ostturkestan"-Anh?nger bedrohen ferner die Sicherheit und Stabilit?t der Region. Mehrere ihrer terroristischen Organisationen – allen voran die ETIM – sind seit Langem in Zentral- und Südasien sowie anderen Regionen aktiv und verübten zahlreiche terroristische Verbrechen, darunter Mordanschl?ge, Brandstiftung und Angriffe auf Polizeikr?fte. Sie waren insgeheim an terroristischen Machenschaften internationaler Terrororganisationen beteiligt und stellen eine Gefahr für den Frieden und die Stabilit?t der betroffenen L?nder dar.

Ihre terroristischen Gewaltakte gegen die Volksgruppen Chinas sind eine offene Herausforderung für die Verfassung und Gesetze Chinas sowie ernsthafte Gewaltverbrechen gegen die Gesellschaft und gegen die Menschheit. Die nationale Einheit ist ein grundlegendes Interesse der Volksgruppen in Xinjiang; die gesellschaftliche Stabilit?t ist eine Voraussetzung und Garantie für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang; die nationale Solidarit?t ist lebenswichtig für die Volksgruppen in Xinjiang. Die Eintracht der Nationalit?ten ist ein Segen für die Volksgruppen, der nationalistische Separatismus hingegen ein Unheil. Die chinesische Regierung bek?mpft die Sabotageakte der "Ostturkestan"-Anh?nger im Rahmen der Gesetze, um stabile und friedliche Bedingungen für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang zu schaffen. Dies entspricht dem gemeinsamen Wunsch aller Volksgruppen und wird daher herzlich begrü?t und aktiv unterstützt.

Schlusswort

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang sind offensichtlich.

Die Volksgruppen von Xinjiang erkennen heute noch deutlicher, dass die nationale Einheit, die Eintracht der Volksgruppen, die gesellschaftliche Stabilit?t, der Zusammenhalt auf Gedeih und Verderb, die friedliche Koexistenz und die Harmonie lebenswichtig für Entwicklung und Fortschritt sind. Die Volksgruppen von Xinjiang wissen ihre mühsam erworbenen Errungenschaften zu sch?tzen, halten unbeirrt an der Hauptaufgabe der wirtschaftlichen Entwicklung, der Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t und der Solidarit?t aller Volksgruppen fest, um gemeinsam Wohlstand zu erreichen. Sie teilen ihr Schicksal, konsolidieren und entwickeln die sozialistischen Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarit?t, gegenseitigen Hilfe und Harmonie zwischen den Volksgruppen, um die Entwicklung und den Fortschritt in Xinjiang voranzutreiben.

Das sch?ne und reiche Xinjiang nimmt einen besonderen Platz im Herzen des chinesischen Volkes ein und die Volksgruppen von Xinjiang, die es verteidigen und aufbauen, sind gro?artig und ruhmreich. Das chinesische Volk bemüht sich derzeit, ein modernes, sozialistisches, reiches und starkes, demokratisches, kultiviertes und harmonisches Land aufzubauen. Dank der Fürsorge und Unterstützung der Kommunistischen Partei Chinas und der Zentralregierung sowie dank der Solidarit?t und dem gemeinsamen Einsatz aller Volksgruppen wird Xinjiang mit Entwicklung und Fortschritt des Landes Schritt halten und eine noch bessere Zukunft erleben.