Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

August 2007 Beijing

Vorwort

Die Sicherheit und die Qualit?t von Lebensmitteln sind ein wichtiger Indikator für die Entwicklung einer Volkswirtschaft und die Lebensqualit?t der Bev?lkerung. Für chinesische Regierung steht stets der Mensch im Mittelpunkt, sie schenkt der Lebensmittelsicherheit gro?e Aufmerksamkeit und r?umt der Verbesserung der Lebensmittelsicherheit und -qualit?t Priorit?t ein. China praktiziert seit vielen Jahren den Arbeitsgrundsatz, die Frage der Qualit?t von Grund auf anzupacken, und hat dafür ein Kontroll- und Verwaltungssystem eingerichtet sowie Vorschriften über die Lebensmittelsicherheit erlassen bzw. vervollst?ndigt, die Gesetzgebung und die Festlegung eines Systems von Normen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit umfassend intensiviert; China unterzieht Lebensmittel strengen Qualit?ts- und Sicherheitskontrollen und entfaltet im Bereich der Lebensmittelsicherheit aktiv den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Ausland, wodurch das Bewusstsein der ganzen Gesellschaft für die Lebensmittelsicherheit betr?chtlich erh?ht wurde. Durch diese Anstrengungen steigt die Qualit?t der Lebensmittel in China insgesamt stetig, verbessert sich ihre Sicherheit ununterbrochen und ihre Produktions- und betriebswirtschaftliche Ordnung hat eine deutliche Verbesserung erfahren.

I. überblick über die Produktion und Qualit?t von Lebensmitteln

1. Die Qualit?t und die Sicherheit verarbeiteter Lebensmittel steigen stetig

a. Die Lebensmittelindustrie entwickelt sich rapide und gesund

In den letzten Jahren hat die chinesische Lebensmittelindustrie eine nachhaltige, schnelle und gesunde Entwicklung erfahren und ihre wirtschaftliche Effizienz stetig gesteigert. Je nach Rohstoff und Verarbeitungstechnologie sind die Lebensmittel in 28 Gruppen und 525 Kategorien eingeteilt, darunter Getreideprodukte, ?le und Fette sowie deren Erzeugnisse, Gewürze, Fleischprodukte, Milchprodukte, Getr?nke, Fertiggerichte, Dauerbackwaren, Konserven, Tiefkühlgetr?nke, Tiefkühlkost, Kartoffel-, Sü?kartoffel- und Knollenfruchterzeugnisse, extrudiertes Knabbergeb?ck, Sü?waren und Schokoladeerzeugnisse, Tee, alkoholische Getr?nke, Gemüseerzeugnisse, Obsterzeugnisse, ger?stete Nüsse und Kerne sowie Nusserzeugnisse, Eier-Erzeugnisse, Kakao- und R?stkaffee-Erzeugnisse, Zucker, Fischerei- und Algenprodukte, St?rke und St?rke-Erzeugnisse, Kuchen, Bohnenprodukte, Imkereiprodukte, Lebensmittel für spezielle Ern?hrung und andere Lebensmittel. Zurzeit gibt es in China insgesamt 448 000 Betriebe und Unternehmen für die Lebensmittelproduktion und -verarbeitung. Davon sind 26 000 Gro?betriebe; ihre Produkte haben einen Marktanteil von 72% und sie nehmen hinsichtlich der Produktion und des Umsatzvolumens einen führenden Platz ein; der Marktanteil von 69 000 Unternehmen mit mehr als zehn Besch?ftigten liegt bei 18,7%; die übrigen Unternehmen sind 353 000 kleine Betriebe und Werkst?tten mit weniger als zehn Besch?ftigten; sie haben einen Marktanteil von 9,3% (siehe Grafik 1).

Grafik 1 Lebensmittelunternehmen und ihr Marktanteil

Im Jahr 2006 betrug der Bruttoproduktionswert der Gro?unternehmen der Lebensmittelindustrie Chinas (Tabakindustrie nicht inbegriffen) 2158,695 Milliarden Yuan, das sind 6,8% des industriellen Bruttoproduktionswerts und ein Anstieg um 23,5% gegenüber dem Vorjahr. Die industrielle Wertsch?pfung und die Jahresgewinne einiger Branchen wie der Getreide-, Speise?l-, Fleisch- und Milchverarbeitung haben dabei im Durchschnitt um mehr als 20% zugenommen. Die Produktionsdaten der wichtigsten Erzeugnisse der chinesischen Lebensmittelindustrie im Jahr 2006: 51,93 Millionen Tonnen Weizenmehl (ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um 28,2%), 19,855 Millionen Tonnen pflanzliches Speise?l (+17,5%), 11,125 Millionen Tonnen tiefgefrorenes Frischfleisch (+24,0%), 14,596 Millionen Tonnen Milchprodukte (+23,5%), 35 152 Millionen Liter Bier (+14,7%) und 42,198 Millionen Tonnen alkoholfreie Getr?nke (+21,5%). Von Januar bis Juni 2007 belief sich der Bruttoproduktionswert der Lebensmittelindustrie insgesamt auf 1281,62 Milliarden Yuan, eine Zunahme um 29,9% gegenüber dem Vorjahr. Die Produktion von Bier, Speise?l, Getr?nken und Glutamat z?hlt zu den gr??ten der Welt.

Gegenw?rtig ist die Entwicklung der chinesischen Lebensmittelindustrie durch folgende Besonderheiten gekennzeichnet: Erstens hat sich ein Teil der Lebensmittelunternehmen hinsichtlich der Verarbeitungstechnologien und -ausrüstung dem modernen Weltniveau gen?hert bzw. es erreicht. Die gro?en Erzeuger von Fleisch- und Milchprodukten, Getr?nken und Bier verfügen meist über Produktions- und Prüfanlagen von internationalem Spitzenniveau, wodurch die Qualit?t ihrer Produkte garantiert werden kann. Die Entwicklung und Anwendung von Schlüsseltechnologien wie Membrantrennverfahren, Modifikation der physischen Eigenschaften, sterile Kaltabfüllung, Konzentratherstellung und Gefrierverfahren haben den Abstand zwischen dem chinesischen und dem internationalen Spitzenniveau im Bereich der Technologien und Ausrüstung für die Lebensmittelverarbeitung verringert. Zweitens wird die Qualit?tskontrolle in den Unternehmen st?rker wissenschaftlich standardisiert. Insgesamt 107 000 Lebensmittelhersteller haben aufgrund der Qualit?t und Sicherheit ihrer Produkte Marktzulassungen erhalten; 2675 dieser Unternehmen sind mittels des Konzepts der Gef?hrdungsanalyse und kritischer Lenkungspunkte (HACCP) zertifiziert. Drittens wurde die Produktstruktur optimiert, um die stetig wachsende und vielschichtige Nachfrage der Konsumenten effektiv zu befriedigen. Der Anteil stark verarbeiteter Lebensmittel hat eine Zunahme unterschiedlichen Grades zu verzeichnen: Die Produktion von Milch macht beispielsweise über 85% der gesamten Produktion von Milchprodukten aus. Bei der Produktion alkoholfreier Getr?nke wurde die dominierende Stellung der Limonaden durch eine verst?rkte Diversifizierung in Richtung Trinkwasser, Limonaden, Obst- und Gemüsesaftgetr?nke, Teegetr?nke usw. abgel?st. In der Getreide- und Speise?lbranche macht verarbeitetes Weizenmehl von der zweiten Klasse aufw?rts 65% der Gesamtproduktion an Weizenmehl und verarbeiteter Reis von der ersten Klasse aufw?rts 88% der gesamten Reisproduktion aus; der Anteil des Reises von Extraqualit?t an der Reisproduktion betr?gt 33,9%. Der Anteil von Speise?l erster Klasse (das entspricht Salat?l der ?lteren nationalen Norm) und zweiter Klasse (entsprechend erstklassigem Speise?l der ?lteren Norm) an der Pflanzen?lproduktion erreichte 58,5%.

b. Die Qualit?t der Lebensmittel wird st?ndig verbessert

Erstens steigt der Prozentsatz der Lebensmittel, die den Anforderungen entsprechen, insgesamt best?ndig an. Bei Stichproben der staatlichen Lebensmittelaufsicht im ganzen Land im Jahr 2006 betrug der Anteil der normgerechten Lebensmittel 77,9%. In der ersten H?lfte des Jahres 2007 entsprachen bei speziellen Stichproben der staatlichen Lebensmittelaufsicht 85,1% der geprüften Lebensmittel den Anforderungen. Die Lebensmittelqualit?t und -sicherheit h?lt ein stabiles Niveau mit steigender Tendenz (siehe Grafik 2).

Grafik 2 Anteil der normgerechten Lebensmittel bei den Stichproben von 2005 bis Mitte 2007 (%)

Zweitens wurden in allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten Strukturen für die gemeinsame Verbesserung der Lebensmittelqualit?t gebildet. In der ersten H?lfte des Jahres 2007 entsprachen 89,2% der geprüften Lebensmittel in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten den Normen, in 14 Provinzen lag der Anteil bei über 90%.

Drittens hat die Qualit?t von Lebensmitteln in den wichtigsten Branchen ein recht hohes Niveau erreicht. Durch eine gesonderte Bereinigung der Lebensmittel erzeugenden und verarbeitenden Unternehmen haben sich die Qualit?t und die Sicherheit in den 525 Kategorien und 28 Gruppen von Lebensmitteln in unterschiedlichem Grad verbessert; insbesondere die Qualit?t der im Alltag in gro?en Mengen verbrauchten Lebensmittel der wichtigsten Branchen wurde betr?chtlich verbessert. Die zehn Lebensmittelgruppen, deren Verbrauch am gr??ten ist, sind ?le und Fette sowie deren Erzeugnisse, alkoholische Getr?nke, Fischerei- und Algenprodukte, Getreideprodukte, Getr?nke, Fleischprodukte, Milchprodukte, Gewürze, St?rke und St?rke-Erzeugnisse sowie Zucker. Stichproben zeigten, dass in der ersten H?lfte des Jahres 2007 über 90% der Lebensmittel in neun dieser zehn Gruppen den staatlichen Normen entsprachen – darunter 97,6% der Fleischprodukte; bei den Fischereiprodukten waren es 85% (siehe Grafik 3).

Grafik 3 Anteil der normgerechten Lebensmittel in den zehn Gruppen mit dem h?chsten Verbrauch in der ersten H?lfte des Jahres 2007 (%)

c. Qualitativ hochwertige Lebensmittel dominieren den Markt

Mit der Entwicklung der Lebensmittelindustrie vergr??ert sich die Betriebsgr??e der Lebensmittelunternehmen kontinuierlich, die Konzentration der Produktion nimmt st?ndig zu und die Qualit?t der Produkte aus gro?en und mittleren Unternehmen ist hoch. Der Umsatz der 100 umsatzst?rksten Lebensmittelunternehmen macht 24,9% des Gesamtumsatzes der ganzen Branche aus; der Umsatz der zehn gr??ten Unternehmen in der Molkereibranche macht 54,7% des Umsatzes der gesamten Branche aus; die Produktion der zehn gr??ten Getr?nkehersteller macht 39,5% jener der ganzen Branche aus; die Produktion der zehn gr??ten Zuckerhersteller 43,6% ihrer Branche; die Produktionskapazit?t und der Absatz der 50 gr??ten Fleischhersteller machen 70% ihrer Branche aus; die Produktion der acht gr??ten Bierbrauerei-Unternehmen mit einer Produktionskapazit?t von über einer Milliarde Liter macht 57% der chinesischen Gesamtproduktion aus; die zehn gr??ten Wein-Erzeuger produzieren 62,1% des Weins in China; die drei gr??ten chinesischen Markenproduzenten für Instantnudeln haben einen Anteil von 76% auf dem chinesischen Markt.

2. Qualit?t und Sicherheit von Agrarprodukten werden stetig verbessert

a. Sichere und qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Markenprodukte entwickeln sich rapide

Der Marktanteil von Qualit?ts- und Markenprodukten aus der Landwirtschaft erh?ht sich best?ndig. Das Potenzial der Normierung in der Landwirtschaft wurde deutlich gesteigert, wodurch die Bauern Einkommenssteigerungen erzielten und die Transformation der Produktionsweise in der Landwirtschaft gef?rdert wurde. Umweltfreundliche, "grüne" und organische Markenprodukte sind nun der wichtigste Teil der exportierten Agrarprodukte und machen 90% der landwirtschaftlichen Exporte aus. In den letzten fünf Jahren sind die Exporte von "grünen" Lebensmitteln um durchschnittlich über 40% pro Jahr gestiegen; diese Lebensmittel wurden in über 40 L?ndern anerkannt. Bisher gibt es in China 28 600 umweltfreundliche Agrarprodukte und 24 600 zertifizierte Produktionsst?tten mit einer Gesamtfl?che von 21,07 Millionen Hektar für umweltfreundliche Agrarerzeugnisse. 5315 Unternehmen benutzen das Kennzeichen für "grüne" Lebensmittel; sie stellen auf einer zertifizierten Fl?che von 10 Millionen Hektar 14 339 verschiedene Produkte im Umfang von 72 Millionen Tonnen her. 600 zertifizierte Unternehmen verwenden das Kennzeichen für organische Lebensmittel; sie stellen auf einer zertifizierten Fl?che von 3,11 Millionen Hektar insgesamt 2647 verschiedene Produkte im Umfang von 19,56 Millionen Tonnen her. Es gibt 539 nationale Modellgebiete, 100 Modellkreise (bzw. -farmen) und etwa 3500 Modellgebiete auf Provinzebene zur Standardisierung der Landwirtschaft mit einer Anbaufl?che von insgesamt über 33,33 Millionen Hektar.

b. Der Anteil der Agrarprodukte, die den Qualit?tsstandards entsprechen, steigt st?ndig

Nach den Ergebnissen der Kontrollen in der ersten H?lfte des Jahres 2007 entsprachen 93,6% des Gemüses den nationalen Grenzwerten für Pestizid-Rückst?nde. Bei den tierischen Produkten entsprachen 98,8% den Grenzwerten für Rückst?nde von Mitteln zur Herstellung von magerem Fleisch (Clenbuterol) und 99,0% entsprachen den Grenzwerten für Sulfonamid-Rückst?nde. 99,6% der Fischerei-, Aquakultur- und Algenprodukte entsprachen den Grenzwerten Chloromycetin-Rückst?nde und 91,4% entsprachen den Grenzwerten für Nitrofuran-Rückst?nde. Stichproben zeigten, dass der Anteil der Herkunftsorte von Fischerei-, Aquakultur- und Algenprodukten, an denen die Medikamentenrückst?nde den Grenzwerten entsprechen, sich auf über 95% stabilisiert hat.

3. Die Qualit?t der importierten und exportierten

Lebensmittel h?lt ein hohes Niveau

China ist ein gro?er Importeur und Exporteur von Lebensmitteln; seit vielen Jahren steigen die Importe und Exporte von Lebensmitteln st?ndig an. 2006 betrug das Au?enhandelsvolumen an Lebensmitteln 40,448 Milliarden US-Dollar (Weizen, Mais und Soja hier und im Folgenden nicht inbegriffen), ein Anstieg um 21,45% gegenüber dem Vorjahr (siehe Grafik 4).

Grafik 4 Import- und Exportvolumen von Lebensmitteln 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

a. Die Sicherheit der exportierten Lebensmittel wird garantiert

Im Jahr 2006 hat China 24,173 Millionen Tonnen Lebensmittel (eine Zunahme von 13,29% gegenüber dem Vorjahr) im Wert von 26,659 Milliarden US-Dollar (+16,0%) exportiert; die zehn Gruppen an Lebensmitteln mit dem gr??ten Exportvolumen sind Fisch und Aquakulturprodukte, verarbeitete Erzeugnisse aus dieser Gruppe, Gemüse, Konserven, Fruchts?fte und -getr?nke, Getreideerzeugnisse, Würzmittel, Geflügelfleischerzeugnisse, alkoholische Getr?nke, Viehfleisch sowie Innereien (siehe Grafik 5).

Grafik 5 Die zehn Gruppen an Lebensmitteln mit dem gr??ten Exportvolumen 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

China exportiert Lebensmittel in über 200 L?nder und Gebiete; die zehn mit dem gr??ten Volumen sind Japan, die USA, die Republik Korea, Hong Kong, Russland, Deutschland, Malaysia, die Niederlande, Indonesien und Gro?britannien (siehe Grafik 6).

Grafik 6 Die zehn gr??ten Importeure chinesischer Lebensmittel (Milliarden US-Dollar)

Seit vielen Jahren h?lt sich der Anteil der exportierten Lebensmittel Chinas, die der Norm entsprechen, bei über 99%. China exportierte im Jahr 2006 94 000 und in der ersten H?lfte des Jahres 2007 55 000 Ladungen Lebensmittel in die USA; davon wurden 752 bzw. 477 Ladungen von den zust?ndigen US-amerikanischen Beh?rden beanstandet; 99,2% bzw. 99,1% entsprachen also den Anforderungen. Im gleichen Zeitraum wurden 91 000 bzw. 62 000 Ladungen Lebensmittel in die EU-L?nder exportiert, wovon 91 bzw. 135 Ladungen von den zust?ndigen Beh?rden der EU-L?nder beanstandet wurden; 99,9% bzw. 99,8% entsprachen also den Anforderungen. Japan ist der gr??te Importeur von Lebensmitteln aus China. Nach dem statistischen Bericht über die Kontrollen der Lebensmittelimporte Japans im Jahr 2006, der am 20. Juli 2007 vom japanischen Ministerium für Gesundheit und Arbeit ver?ffentlicht wurde, wurden bei Lebensmitteln aus China die meisten Stichproben genommen, n?mlich bei 15,7%. Dennoch war der Prozentsatz der aus China exportierten Lebensmittel, die den Standards entsprachen, in Japan am h?chsten, und zwar betrug er 99,42%, gefolgt von der EU mit 99,38% und an dritter Stelle von den USA mit 98,69%. In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hong Kong kommen die meisten Lebensmittel aus dem Landesinneren Chinas. Bei zwei gro? angelegten Stichprobenuntersuchungen des Lebensmittel- und Umwelthygieneamtes der Sonderverwaltungszone Hong Kong in der ersten H?lfte des Jahres 2007 betrug der Anteil der Lebensmittel, die den Qualit?tsstandards entsprachen, insgesamt 99,2% bzw. 99,6%.

b. Die Qualit?t und die Sicherheit importierter Lebensmittel wird gehalten

Im Jahr 2006 hat China 20,273 Millionen Tonnen Lebensmittel (eine Zunahme von 7,94% gegenüber dem Vorjahr) im Wert von 13,396 Milliarden US-Dollar (+25,11%) importiert. Die zehn Gruppen mit dem gr??ten Importvolumen waren pflanzliche ?le, Fischerei- und Aquakulturprodukte, Getreide, Zucker, Milchprodukte, alkoholische Getr?nke, Tabak und Tabakerzeugnisse, Geflügelfleisch und -innereien, ?lpflanzen und Getreide-Erzeugnisse (siehe Grafik 7).

Grafik 7 Die zehn gr??ten Gruppen importierter Lebensmittel 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

China importiert Lebensmittel aus 143 L?ndern und Gebieten. Die zehn L?nder mit dem gr??ten Exportvolumen von Lebensmitteln nach China sind Malaysia, Russland, die USA, Indonesien, Argentinien, Thailand, Australien, Neuseeland, Brasilien und Frankreich (siehe Grafik 8).

Grafik 8 Die zehn L?nder mit den gr??ten Lebensmittelexporten nach China 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

Die Qualit?t der von China importierten Lebensmittel ist seit vielen Jahren insgesamt stabil; es hat sich noch nie ein schwerer Zwischenfall, verursacht durch mangelnde Qualit?t oder Sicherheit importierter Lebensmittel, ereignet. Im Jahr 2004 betrug der Anteil der importierten Lebensmittel, welche die überprüfungen durch die Prüf- und Quarant?nestationen in den H?fen bestanden, 99,29%; im Jahr 2005 waren es 99,46%, 2006 99,11% und in der ersten H?lfte des Jahres 2007 99,29%.

II. Das System und die T?tigkeit der Lebensmittelüberwachung

Um die Sicherheit von Lebensmitteln zu garantieren, hat die chinesische Regierung ein Konzept der überwachung des gesamten Prozesses eingeführt und befolgt konsequent den Grundsatz, der Pr?vention Vorrang einzur?umen und bereits an der Quelle anzusetzen. Die überwachungst?tigkeit ist somit dadurch gekennzeichnet, dass es eine einheitliche Leitung für das ganze Land gibt, die Lokalregierungen die Verantwortung tragen, die Beh?rden die Arbeit anleiten und koordinieren und die Beteiligten koordiniert handeln. Entsprechend den chinesischen Verh?ltnissen wurde im Jahr 2004 der Beschluss des Staatsrats über die weitere Intensivierung der überwachungst?tigkeit für die Lebensmittelsicherheit erlassen und nach dem Prinzip der Arbeitseinteilung, dass jeweils eine Beh?rde ein Segment überwacht, wurde eine Arbeitsweise eingeführt, nach der die überwachung vor allem in den verschiedenen Produktionsstufen erfolgt und die überwachung von Produktkategorien eine erg?nzende Rolle spielt. Damit wurden die Kompetenzen der Beh?rden für die überwachung der Lebensmittelsicherheit noch deutlicher geregelt und ihre Verantwortung klar festgelegt. Der Beschluss des Staatsrats teilt die überwachung der Lebensmittelsicherheit in vier Stufen ein: Den Beh?rden für die Landwirtschaft obliegt die Verantwortung für die Herstellung der landwirtschaftlichen Rohprodukte, den Beh?rden für Qualit?tskontrolle die überwachung der Qualit?t bei der Lebensmittelverarbeitung und -produktion sowie der Routineüberwachung der Hygiene, den Beh?rden für Industrie und Handel die überwachung der Lebensmittelzirkulation und den Gesundheitsbeh?rden die überwachung der Gastronomie und Kantinen bzw. Mensen. Für die umfassende Kontrolle, die organisatorische Koordinierung, die Organisation von Ermittlungen und Ahndung schwerer Zwischenf?lle in der Lebensmittelsicherheit sind die Beh?rden für überwachung von Lebensmitteln und Medikamenten verantwortlich. Die überwachung von importierten und zu exportierenden Agrarprodukten und Lebensmitteln f?llt unter die Zust?ndigkeit der Beh?rden für Qualit?tskontrolle. Zwischen den verschiedenen Beh?rden besteht eine klare Arbeitsteilung, enge Koordination und wechselseitige Verbindungen, so dass sie ein in sich geschlossenes und vollst?ndiges System der überwachung bilden.

Die Intensivierung der überwachung der Lebensmittelsicherheit ist eine langfristige und schwierige Aufgabe. Es gilt, von der gegenw?rtigen Situation ausgehend langfristig zu planen, sowohl Symptome als auch die Ursachen zu behandeln, wobei der Schwerpunkt auf die Behandlung der Ursache zu legen ist; ein überwachungssystem und langfristig wirksame Mechanismen müssen etabliert bzw. vervollkommnet werden. Die chinesische Regierung packt weiterhin die Sicherheit der Lebensmittelqualit?t fest an der Wurzel, vervollst?ndigt die Grundstrukturen der Lebensmittelüberwachung und intensiviert die überwachung der Lebensmittelsicherheit.

1. Intensivere Qualit?tssicherung bei Agrarprodukten

Im Jahr 2001 wurde in China der Aktionsplan für umweltfreundliche Lebensmittel gestartet. Es wurden besondere Anstrengungen unternommen, um das Problem, das den Volksmassen am meisten Sorgen bereitet, zu l?sen, n?mlich den vorschriftswidrigen Einsatz hochgiftiger Pestizide und veterin?rmedizinischer Medikamente sowie das Problem von Grenzwerte überschreitenden Rückst?nden; der Schwerpunkt lag dabei darauf, Rückst?nde von hochgiftigen Pestiziden in Gemüse und von Clenbuterol (zur Herstellung mageren Fleisches) in tierischen Produkten zu verhindern. Die Kontrolle der in der Landwirtschaft eingesetzten Stoffe, der Produktion von Agrarprodukten und des Marktzugangs werden als Schlüssel zur überwachung des gesamten Prozesses, also vom Feld bis zum Markt, betrachtet. Durch regul?re Kontrollen und Messungen wird das Bewusstsein für die Qualit?tssicherung überall gesteigert und die Verantwortlichkeit für die Aufsicht verankert. Auf Grundlage einer verst?rkten Standardisierung soll die Produktion von Agrarprodukten h?herer Qualit?t und verbesserter Sicherheit sowie eine verst?rkte Aufsicht erzielt werden. Das System zur Sicherstellung der Qualit?t und der Sicherheit von Agrarprodukten wird derzeit vervollkommnet, die überwachungskapazit?ten werden schrittweise verst?rkt und das Niveau der Standardisierung in der Landwirtschaft wird deutlich erh?ht. Es hat sich allm?hlich ein Mechanismus zur Garantie der Qualit?t und Sicherheit von Agrarprodukten etabliert, der aus Dienstleistungen, Aufsicht, Kontrolle, Strafen und Reaktion auf unerwartete Zwischenf?lle besteht.

2. Einrichtung und strikte Umsetzung des Systems der Marktzulassungen für die Qualit?t und Sicherheit von Lebensmitteln

Im Jahr 2001 hat die chinesische Regierung ein System der Marktzulassungen für die Qualit?t und Sicherheit von Lebensmitteln eingerichtet. Dieses System besteht im Wesentlichen aus drei Elementen: 1. Das System der Herstellungsgenehmigungen: Betriebe, die Lebensmittel herstellen bzw. verarbeiten, sind aufgefordert, die Voraussetzungen für die Garantie der Qualit?t und Sicherheit der Lebensmittel zu erfüllen, d. h. in Bezug auf die Wareneingangskontrolle der gelieferten Rohstoffe, die Produktionsanlagen, die technischen Verfahren, Produktstandards, Prüfungsanlagen und -kapazit?ten, Umweltbedingungen, Qualit?tsmanagement, Lagerung und Transport, Verpackungskennzeichnung und Fertigungspersonal. Betriebe k?nnen erst Lebensmittel herstellen und verkaufen, nachdem sie die entsprechende Genehmigung erhalten haben. 2. Das System der zwingenden Inspektionen: Die Betriebe sind aufgefordert, ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen, nur Lebensmittel, die überprüft wurden und die Vorgaben erfüllen, aus dem Werk in den Handel zu bringen. 3. Das System der Kennzeichnung der Marktzulassung: Die Betriebe sind aufgefordert, ihre Lebensmittel, die den Vorgaben entsprechen, mit dem QS-Kennzeichen (Qualit?ts- und Sicherheitskennzeichen) zu versehen und damit die Verantwortung für die Qualit?t und Sicherheit zu übernehmen. Bis zur ersten H?lfte des Jahres 2007 wurden schrittweise insgesamt 107 000 Herstellungsgenehmigungen an Produktionsbetriebe erteilt. Die Lebensmittel, die von Betrieben mit solchen Genehmigungen erzeugt werden, haben einen Marktanteil von mehr als 90% unter den entsprechenden Lebensmitteln. Gleichzeitig wurde die überwachung der Betriebe, die Herstellungsgenehmigungen erhalten hatten, verst?rkt. Bis Ende Juni 2007 wurden insgesamt 1276 Herstellungsgenehmigungen entzogen, aufgehoben, aberkannt oder aus den Listen gestrichen, weil die Erzeugnisse der betreffenden Betriebe nicht den Anforderungen entsprachen. Nach der Erteilung von Herstellungsgenehmigungen an Betriebe für die Lebensmittelproduktion macht das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle jeweils gruppenweise Listen dieser Betriebe bekannt und gibt in festgelegten zeitlichen Abst?nden ?ffentliche Bekanntmachungen über die Ablehnung von Marktzulassungen für Lebensmittel heraus, die von Betrieben ohne Herstellungsgenehmigung produziert werden und nicht mit dem QS-Kennzeichen versehen sind, um die Konsumenten vor dem Verzehr dieser Lebensmittel zu warnen.

3. Intensivere staatliche Qualit?tskontrollen durch Stichproben

Die chinesische Regierung praktiziert ein System der überwachung und Inspektionen, das vor allem auf Stichproben beruht. Seit der Einrichtung dieses Systems im Jahr 1985 wurde die Intensit?t der Kontrollen st?ndig erh?ht, Schwerpunkte gesetzt und seine Effizienz gesteigert. Seit einigen Jahren werden Stichproben schwerpunktm??ig bei den wichtigsten Lebensmitteln vorgenommen, die zum t?glichen Verbrauch z?hlen – Milchprodukte, Fleischerzeugnisse, Tee, Getr?nke, Getreide und Speise?l; dabei werden schwerpunktm??ig auch Stichproben bei Unternehmen und kleinen Handwerksbetrieben für Lebensmittelerzeugung gemacht, die sich konzentriert an einem Ort befinden, wobei hygienische Daten in Bezug auf Mikroorganismen, Zusatzstoffe und Schwermetalle erhoben werden. Bei kleinen Betrieben, deren Produkte keine stabile Qualit?t aufweisen, werden schwerpunktm??ig immer wieder Stichproben gemacht. Durch h?ufigere und fl?chendeckendere Stichproben wurde im Wesentlichen das Ziel erreicht, durch solche Stichproben bei bestimmten Produktkategorien ganze Branchen zu bereinigen. Von 2006 bis zur ersten H?lfte des Jahres 2007 wurden stichprobenweise 11 104 staatliche Kontrollen von Lebensmitteln in insgesamt 7880 Betrieben durchgeführt. Gleichzeitig wurden die Hersteller von Produkten, bei denen durch die Stichproben Probleme festgestellt wurden, einer verst?rkten Bereinigung und Bestrafung unterzogen. 1. Das System der ?ffentlichen Bekanntmachungen wird strikt umgesetzt. Bei 355 Lebensmittelladungen, produziert von 355 Betrieben, wurden bei stichprobenweisen überprüfungen gravierende Qualit?tsm?ngel festgestellt und ?ffentlich bekannt gegeben. Gleichzeitig wurden hervorragende Betriebe, vorzügliche Produkte und ausgezeichnete Marken aktiv herausgestellt. Den Produkten von 240 Betrieben wurde das Pr?dikat "Chinesisches Markenprodukt" verliehen und den Produkten von 548 Betrieben wurde die Bezeichnung "Erlassung staatlicher Kontrollen" verliehen, und diese Produkte finden bei den Konsumenten allgemeine Anerkennung. 2. Das System der Bereinigung wird strikt umgesetzt. Betriebe, deren Produkte den Normen nicht entsprachen, werden aufgefordert, Verbesserungen vorzunehmen. Nach einer vorgegebenen Frist wird die überprüfung wiederholt. Wenn die Produkte auch dann nicht den Normen entsprechen, wird die Anweisung erteilt, die Produktion einzustellen und eine Bereinigung einzuleiten. Wenn nach Ablauf der Frist für die Bereinigung die Produkte nach einer weiteren überprüfung noch immer nicht den Normen entsprechen, wird dem Betrieb die Gewerbelizenz entzogen. 3. Das System der Bestrafungen wird strikt umgesetzt. Im Falle des Tatbestandes, dass Lebensmitteln nicht vorgesehene Stoffe beigemischt, falsche Stoffe als echte ausgegeben oder hochwertige Stoffe durch minderwertige ersetzt wurden, wird die Anweisung erteilt, die Produktion einzustellen und die gesetzwidrig produzierten Lebensmittel zu beschlagnahmen. Bei gravierenden Verst??en werden die Verantwortlichen der Justiz übergeben und juristische Schritte eingeleitet.

4. Intensivere Bereinigung der kleinen Handwerksbetriebe, die Lebensmittel produzieren

In China besteht ein regionales Gef?lle sowie ein Gef?lle zwischen Stadt und Land; daher ist die überwachung der kleinen Handwerksbetriebe, die Lebensmittel produzieren bzw. verarbeiten, eine langfristige und schwierige Angelegenheit. Zurzeit bilden kleine Handwerksbetriebe mit weniger als zehn Besch?ftigten den Schwerpunkt und einen problematischen Punkt bei der überwachung der Qualit?t und der Sicherheit von Lebensmitteln. Auf die kleinen Handwerksbetriebe, die auf traditionelle Weise und mit geringen Risiken Lebensmittel verarbeiten, werden konsequent die Prinzipien der überwachung, Standardisierung, Anleitung und Dienst am Volke angewendet. Einerseits werden die kleinen Handwerksbetriebe durch Schlie?ungen, Produktionsstilllegungen, Zusammenschlüsse und Umstellungen auf andere Produkte dazu gebracht, m?glichst schnell die Voraussetzungen für den Markteintritt zu erfüllen; andererseits werden die überwachungsma?nahmen verst?rkt, um Zwischenf?llen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit vorzubeugen. Seit mehreren Jahren werden kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe auf folgenden vier Gebieten überwacht: Erstens sind die Grundbedingungen zu verbessern. Wenn diese Anforderung nicht erfüllt wird, darf nicht produziert werden. Zweitens wird das Absatzgebiet eingeschr?nkt. Das Absatzgebiet der Lebensmittel, die von kleinen Handwerksbetrieben verarbeitet oder produziert werden, darf nicht über das Verwaltungsgebiet der Gemeinde hinausgehen. Diese Lebensmittel dürfen nicht in Kaufh?usern oder Superm?rkten verkauft werden. Drittens wird die Vorverpackung streng eingeschr?nkt. Die von kleinen Handwerksbetrieben produzierten Lebensmittel dürfen, ehe sie die Voraussetzungen für den Markteintritt erfüllen, keine Verpackungen verwenden, die dies vort?uschen, womit verhindert werden soll, dass sie auf den Markt eingeschmuggelt werden. Viertens sollen ?ffentliche Bekenntnisse gemacht werden. Die kleinen Handwerksbetrieben müssen vor der ?ffentlichkeit versprechen, keine Stoffe zu verwenden, die nicht für Lebensmittel geeignet sind, keine missbr?uchlichen Zusatzstoffe einzusetzen, keine zur Wiederverwertung aufgekauften Lebensmittel als Rohstoffe zu benutzen, keine Produkte in Kaufh?usern und Superm?rkten verkaufen zu lassen, keine Produkte au?erhalb des vorgesehenen Gebiets zu verkaufen, und garantieren, dass die Lebensmittel den grundlegenden Anforderungen an Sicherheit und Hygiene entsprechen. Nach der Bereinigung wurde bei Stichproben im Jahr 2006 festgestellt, dass die durchschnittliche Rate der kleinen Handwerksbetriebe, die den Vorgaben entsprachen, auf 70,4% erh?ht werden konnte. Bis Ende Juni 2007 wurden 5631 kleine Handwerksbetriebe aufgel?st und die Produktion von 8814 Handwerksbetrieben zwangsweise eingestellt. 5385 Handwerksbetriebe erreichten durch Bereinigung und Korrekturma?nahmen die Vorgaben.

5. Das System der regionalen Verantwortung für die überwachung der Lebensmittelsicherheit

Es wurde ein System der regionalen Verantwortung für die überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet, das unter den Mottos "drei Beauftragte und vier Festlegungen", "drei Untersuchungen und vier Grafiken" sowie "zwei Erkl?rungen und ein Bericht" umgesetzt wird. "Drei Beauftragte und vier Festlegungen" bedeutet, dass drei Beauftragte, deren Verantwortung, Regionen und Betriebe festgelegt sind: Die Beh?rde für Qualit?tskontrolle schickt ihren Inspekteur für die Lebensmittelsicherheit in die D?rfer (bzw. Stra?enkomitees); er ist konkret dafür verantwortlich, Betriebe zu überwachen, die Lebensmittel produzieren oder verarbeiten, und der Koordinator der Gemeindeverwaltung hat die Aufgabe, ihn dabei zu unterstützen. Die Aufgabe des externen Kundschafters ist es, Informationen über Gesetzesverst??e in Bezug auf die Qualit?t und die Sicherheit von Lebensmitteln zu sammeln. "Drei Untersuchungen und vier Grafiken" bedeutet, dass in den D?rfern, in den Haushalten und in den Betrieben Untersuchungen durchgeführt und Bestandsaufnahmen gemacht werden. Es werden Akten über die Betriebe angelegt, die Lebensmittel verarbeiten oder produzieren, und Grafiken über betriebliche Ver?nderungen, die Standortverteilung der Lebensmittelbranche, den Zust?ndigkeitsbereich und Sicherheitswarnungen erstellt, um eine dynamische überwachung zu erm?glichen. "Zwei Erkl?rungen und ein Bericht" bedeutet, dass die Lokalregierung eine Erkl?rung über ihre Verantwortung und die Betriebe eine Erkl?rung über ihre Verpflichtungen un-terzeichnen, und dass die Beh?rden für die Qualit?tskontrolle regelm??ig Berichte über die Lebensmittelsicherheit erstellen. Bis Ende Juni 2007 wurden in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten insgesamt 16 030 Verantwortungszonen für die überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet, 25 346 hauptamtliche Inspekteure für die überwachung der Lebensmittelsicherheit ernannt, 72 474 Koordinatoren der Lokalregierungen und 106 573 externe Kundschafter besch?ftigt. Im Jahr 2006 haben die Beh?rden für die Qualit?tskontrolle verschiedener Ebenen 900 000 Inspektionen in Betrieben durchgeführt, die die Lebensmittel verarbeiten oder produzieren.

6. St?rkere überwachung der Lebensmittel im Bereich der Zirkulation

Es wird ein "Projekt für dreifaches Grün" durchgeführt, n?mlich für die F?rderung eines "grünen" Konsums, den Aufbau eines "grünen" Marktes und die Einrichtung eines "grünen" Kanals, um moderne Organisations- und Managementmethoden in der Zirkulation zu f?rdern sowie aktiv Einzelhandels- und Logistikketten zu entwickeln. In den Vertriebsfirmen sollen systematisch Wareneingangskontrollen, die Ausstellung von Lieferscheinen und Rechnungen, umfassende Dokumentation der eingekauften und verkauften Waren sowie Qualit?tsverpflichtungen durchgesetzt werden. Au?erdem wird ein System eingeführt, nach dem die Betreiber von M?rkten für die Qualit?t der angebotenen Waren verantwortlich sind. Die systematische Inspektion der M?rkte wird umfassend umgesetzt und das System der überwachung und Messung der Lebensmittelqualit?t wird vervollkommnet. Lebensmittel, die den Anforderungen nicht entsprechen, werden systematisch und strikt vom Markt genommen bzw. zurückgerufen oder vernichtet, und die entsprechenden F?lle werden ver?ffentlicht. Die Branchenaufsicht über die Vieh- und Geflügelschlachtung wird intensiviert. Regionale Schranken werden durchbrochen, um die Zirkulation von Markenprodukten mit hoher Qualit?t und gutem Ruf im ganzen Land zu f?rdern. Dienstleistungen für die Verarbeitung und Zirkulation von Lebensmitteln in den Wohnvierteln werden gef?rdert. Die Aufsicht über die Sicherheitskennzeichen und die Verpackung von Lebensmitteln wird verst?rkt und gef?lschte Verpackungen, Kennzeichnungen und Markenbezeichnungen von Lebensmitteln werden konzentriert bek?mpft.

7. Intensivere überwachung der Lebensmittelsicherheit in der Gastronomie und anderen Konsumsegmenten

Die Hygiene in der Gastronomie ist ein wichtiges Segment der Lebensmittelsicherheit. Zu den überwachungst?tigkeiten der Hygiene in der Gastronomie durch die chinesische Regierung z?hlen: 1. Für die intensivere überwachung der Hygiene in der Gastronomie wurden die Hygienestandards für die Gastronomie und Lieferanten kollektiver Verpflegung ausgearbeitet und umgesetzt und ein System von stufenweisen Kennziffern für die Hygienekontrollen von Lebensmitteln definiert, um die überwachung in der Gastronomie zu verst?rken. 2. Das System der stufenweisen Kennziffern für die Hygienekontrollen soll in allen Restaurants und Kantinen umgesetzt werden. Die systematische Prüfung von Lebensmitteln auf Verunreinigungen und Krankheitskeime wird vervollkommnet und verst?rkt. 3. Gesetzwidrige und verbrecherische Handlungen werden noch intensiver bek?mpft und die ?ffentlichkeit wird rechtzeitig über Ermittlungen und Bestrafung schwerer Straftaten informiert. Im Jahr 2006 haben die Gesundheitsbeh?rden 2,04 Millionen Mal gastronomische Einheiten, Kantinen und Mensen an Bildungsanstalten kontrolliert. Dabei wurde in mehr als 45 000 F?llen auf den Verdacht, dass Lebensmittel illegal hergestellt und illegale Gesch?fte damit betrieben wurden, ermittelt und Strafen verh?ngt. 25 000 Betriebe, die ohne Hygiene-Genehmigung arbeiteten, wurden verboten. 4. Die Hygiene in Bildungseinrichtungen wurde verst?rkt. Für die Hygiene der Lebensmittel und des Trinkwassers sowie die Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten in den Bildungseinrichtungen im ganzen Land wurden besondere Kontrollma?nahmen geplant und durchgeführt, um Lebensmittelvergiftungen und Darminfektionen vorzubeugen. 5. Gef?hrdungen durch Lebensmittel werden abgesch?tzt und Warnungen und Gefahrenbewertungen auf wissenschaftlicher Basis werden bekannt gegeben.

8. Umfassende spezielle Bereinigung für die Qualit?t und Sicherheit von Lebensmitteln

Um das Problem von F?lschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren bei manchen Lebensmitteln und in manchen Regionen zu l?sen, wurde eine gro? angelegte regionale Bereinigung für die Qualit?t und die Sicherheit von Lebensmitteln durchgeführt, wobei spezielle Projekte umgesetzt werden, die sich schwerpunktm??ig auf bestimmte Regionen, Verarbeitungsst?tten und -betriebe sowie auf bestimmte verarbeitete Lebensmittel konzentrieren, und in deren Rahmen eine Reihe von Ma?nahmen getroffen wurden: Es wurde ein Netzwerk für die überwachung der Lebensmittelsicherheit aufgebaut, die technischen Kapazit?ten für Standards und Tests wurden verst?rkt, technische Dienstleistungen für Betriebe ausgeweitet, die Organisation eines Branchenverbandes der Lebensmittelindustrie angeregt sowie der Vollzug der Gesetze und die Bek?mpfung von F?lschungen intensiviert. Mit diesen Ma?nahmen konnte das Problem von F?lschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren in mehreren Regionen gel?st werden. Gleichzeitig haben die Beh?rden für Industrie und Handel sowie für Qualit?tskontrolle ihre T?tigkeit zur Umsetzung der Gesetze und zur Bek?mpfung von gef?lschten Lebensmitteln intensiviert, wobei sie die Qualit?t und die Sicherheit der Lebensmittel als Hauptaufgabe betrachteten, die ursprüngliche Verarbeitung und Produktion von Lebensmitteln besonders beachteten sowie spezielle Aktionen zur Umsetzung der Gesetze und zur Bek?mpfung von F?lschungen planten und durchführten. Die illegale Verwendung von Stoffen, die nicht zum Verzehr geeignet sind, bei der Verarbeitung und Produktion von Lebensmitteln und der Missbrauch von Lebensmittelzusatzstoffen sowie illegale Produktionsst?tten, die weder Produktionsgenehmigungen noch Gewerbelizenzen haben oder gef?lschte und minderwertige Waren herstellen, werden strikt bek?mpft. Im Jahr 2006 haben die Beh?rden für Qualit?tskontrolle in 49 000 F?llen ermittelt und Verst??e geahndet, wobei Lebensmittel mit gef?lschten Markenzeichen und minderwertige Lebensmittel im Wert von 450 Millionen Yuan sichergestellt wurden. Die Beh?rden für Industrie und Handel haben bei der speziellen Bereinigung für die Lebensmittelsicherheit insgesamt 5,6 Millionen Arbeitskr?fte zur Umsetzung der Gesetze eingesetzt. Dabei wurden 16.000 Lebensmittelm?rkte und 10,40 Millionen Betriebe kontrolliert, die mit Lebensmitteln handeln. 151.800 Betriebe ohne Gewerbelizenz wurden verboten. 4629 Betrieben wurde die Gewerbelizenz entzogen. In 68.000 F?llen wurde wegen F?lschung, Nachahmung und Herstellung minderwertiger Lebensmittel ermittelt und Verst??e geahndet. 48 F?lle wurden der Justiz übergeben. 15.500 Tonnen Lebensmittel, die den Normen nicht entsprachen, wurden vom Markt genommen.

9. St?rkung des Frühwarnsystems und des Notfallschutzes

Es wurden ein nationales Frühwarnsystem und ein schnell einsatzbereiter Notfallschutz für Lebensmittel-Risiken eingerichtet. In den Segmenten Produktion und Verarbeitung sowie Zirkulation und Konsum von Lebensmitteln werden Risiken aktiv kontrolliert und überwacht. Durch die dynamische Sammlung und Auswertung von Daten über die Lebensmittelsicherheit wurde der Grundstein dafür gelegt, dass Probleme mit der Lebensmittelsicherheit m?glichst rasch entdeckt werden k?nnen und m?glichst früh davor gewarnt werden kann sowie Probleme schnell eingegrenzt und behoben werden k?nnen. Es wurde ein umfassender, effektiver und schnell einsetzbarer Reaktionsmechanismus etabliert, der u. a. Informationen über Risiken sammelt und auswertet und für Frühwarnung, schnelle Reaktion, rechtzeitige Berichterstattung, sofortige Einleitung von Ma?nahmen, wissenschaftliche Beurteilung sowie angemessene Behandlung von Zwischenf?llen zust?ndig ist.

10. Einrichtung und Vervollkommnung der Strukturen für den Rückruf von Lebensmitteln

Es wird zwischen freiwilligem und angeordnetem Rückruf unterschieden. Das System sieht vor, dass die Betriebe der Herstellung bzw. Verarbeitung von Lebensmitteln die Verantwortung für den Rückruf von Lebensmitteln tragen, und die Produzenten von Lebensmitteln sind aufgefordert, im Falle der nachweislichen Gef?hrdung der Lebensmittelsicherheit ihrer Erzeugnisse die Produktion und den Vertrieb sofort einzustellen und selbst den Rückruf durchzuführen. Wenn Hersteller die Sicherheitsrisiken verheimlichen und ihrer Pflicht des Rückrufs nicht nachkommen oder durch ihr Fehlverhalten die Sicherheitsrisiken vergr??ern bzw. sich wiederholen lassen, dann wird den Herstellern der Rückruf der Erzeugnisse angeordnet. In den letzten Jahren hat das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle bei stichprobenweisen Kontrollen von Lebensmitteln und bei Untersuchungen entsprechend den Gesetzen h?ufig Rückrufe angeordnet, wenn Krankheitskeime, chemische Verunreinigungen, die Verwendung von nicht lebensmittelgerechten Stoffen und andere schwere Sicherheitsgef?hrdungen festgestellt wurden. Den Herstellern, die schwere Sch?den verursachten, wurde die Produktionsgenehmigung für Lebensmittel entzogen. Damit wurden m?gliche Gef?hrdungen durch unsichere Lebensmittel verringert sowie die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher wirksam geschützt.

11. Systematische vertrauensbildende Ma?nahmen für die Lebensmittelsicherheit

Die chinesische Regierung widmet vertrauensbildenden Ma?nahmen für die Lebensmittelsicherheit systematisch gro?e Aufmerksamkeit und hat in groben Zügen Akten über die Glaubwürdigkeit von Unternehmen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit angelegt. Sie hat ein System der Bekanntmachung von Negativ- und Positivlisten von Betrieben eingerichtet, die Lebensmittel produzieren bzw. verarbeiten. Die Rolle der Handelskammern und Verb?nde wird gef?rdert, um die Selbstkontrolle in der Lebensmittelbranche zu unterstützen. Es werden tatkr?ftig Ma?nahmen zur F?rderung ausgezeichneter und starker Betriebe durchgeführt sowie politische, administrative und wirtschaftliche Mittel eingesetzt, um Betriebe, die gro?en Wert auf ihren Ruf und ihre Glaubwürdigkeit legen, durch Belohnungen anzuspornen, um für die Lebensmittelsicherheit nach Kr?ften ein Umfeld und eine Kultur der Glaubwürdigkeit zu schaffen, damit das Bewusstsein der Gesellschaft für eine glaubwürdige Lebensmittelsicherheit gest?rkt wird. Die Strukturen für vertrauensbildende Ma?nahmen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit werden vervollkommnet, um ihre normgebende, anleitende und anspornende Rolle zur vollen Entfaltung zu bringen. Die Anlegung von Akten über die Glaubwürdigkeit der Betriebe in der Lebensmittelsicherheit wird verst?rkt. Die überwachung der Glaubwürdigkeit wird nach Kategorien durchgeführt, wobei der Schwerpunkt darauf liegt, ein Archivsystem und eine Datenbank zur Klassifikation aufzubauen, die verschiedene Stufen der Glaubwürdigkeit der Lebensmittelhersteller und -vertreiber ausweist. Es werden vor allem Informationen über den Markteintritt, die überwachung der Lebensmittelsicherheit, Beschwerden und Anzeigen von Verbrauchern gegen Lebensmittelhersteller und -vertreiber gesammelt, damit man sich über die Lage gut informieren und eine effektive überwachung durchführen kann. Seit einigen Jahren wird dabei modernste Internet-Technologie eingesetzt, so dass sich Konsumenten über die Qualit?t und die Sicherheit von Lebensmitteln informieren und rechtzeitig, bequem, schnell und effektiv richtige von gef?lschten Waren unterscheiden k?nnen. Dadurch werden die Interessen der Verbraucher geschützt, die Herstellung von F?lschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren bek?mpft und gleichzeitig die Glaubwürdigkeit von Unternehmen gef?rdert.

Seit vielen Jahren erweitert sich die Sortenvielfalt an Lebensmitteln in China unaufh?rlich, das Produktionsvolumen erh?ht sich st?ndig und die Qualit?t wird verbessert; dadurch wird der st?ndig steigende Konsumbedarf des Volkes gedeckt, der Lebensstandard erh?ht und die Entwicklung der Volkswirtschaft vorangetrieben. Gleichzeitig hat die chinesische Regierung erkannt, dass es aufgrund des Entwicklungsstandes in China noch einige Probleme in der Lebensmittelsicherheit gibt. Die chinesische Regierung wird gesetzwidrige Handlungen wie die illegale Einsparung notwendiger Arbeitsvorg?nge und Zutaten, die Verwendung von nicht vorgesehenen Füllmitteln, die Ersetzung von echten durch falsche Stoffe, die Verarbeitung von nicht lebens-mittelgerechten, ungenie?baren oder verdorbenen Stoffen zu Lebensmitteln, Verst??e gegen Produktionsstandards sowie den Missbrauch von Zusatzstoffen schwerpunktm??ig bek?mpfen, damit die Qualit?t und die Sicherheit der Lebensmittel auf immer h?herem Niveau garantiert werden k?nnen.

III. Import- und Exportkontrolle bei Lebensmitteln

1. Importkontrolle bei Lebensmitteln

Nach mehrj?hriger Forschung und Praxis hat China ein umfassendes Kontrollsystem und Sicherungsma?nahmen für Lebensmittelimporte errichtet, um die Sicherheit importierter Lebensmittel zu garantieren.

– Wissenschaftliches Risikomanagement. In übereinstimmung mit den Regelungen der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Abkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Ma?nahmen (SPS) sowie international üblichen Praktiken hat die chinesische Regierung auf der Grundlage eines Risikomanagements ein Inspektions-, Quarant?ne- und Zulassungssystem für mit Risiken behaftete Lebensmittel wie Fleischerzeugnisse und Gemüse eingeführt: Wenn ein Land beantragt, risikoreiche Lebensmittel nach China zu exportieren, wird eine Risikoanalyse durchgeführt; über die Einfuhr von Lebensmitteln mit einem Risiko im annehmbaren Bereich wird mit den zust?ndigen Beh?rden des betreffenden Landes ein Inspektions- und Quarant?ne-Protokoll unterzeichnet; über den ausl?ndischen Herstellerbetrieb wird ein Eintrag im Hygieneregister angelegt; die Einfuhr von Lebensmitteln tierischer und pflanzlicher Herkunft wird einem Quarant?neprüf- und -genehmigungsverfahren unterzogen; wenn in einem Exportland eine Tier- bzw. Pflanzenseuche ausbricht oder Hygiene- bzw. Sicherheitsprobleme bei Lebensmitteln auftreten, werden im Rahmen des Risikomanagements umgehend entsprechende Ma?nahmen wie eine zeitweilige Importsperre für die betroffenen Lebensmittel ergriffen.

– Strenges Inspektions- und Quarant?nesystem. Nachdem die importierten Lebensmittel in einem chinesischen Hafen eingetroffen sind, werden sie von den für Importe und Exporte zust?ndigen Inspektions- und Quarant?neorganen gem?? dem Gesetz geprüft. Nur Lebensmittel, die für geeignet befunden werden, k?nnen eingeführt werden. Die Zollstelle am Zielhafen fertigt die Lebensmittel auf Grund der vom Inspektions- und Quarant?neorgan ausgestellten Zulassungsbescheinigung die Zollformalit?ten ab. Danach dürfen sie am chinesischen Markt verkauft werden. Falls bei der Untersuchung durch das Inspektions- und Quarant?neorgan Probleme bei der Qualit?t, Sicherheit oder Hygiene festgestellt werden, werden sofort entsprechende Ma?nahmen gegen die beanstandeten Lebensmittel ergriffen. Im Jahr 2006 haben die Inspektions- und Quarant?neorgane für Import und Export 2458 Ladungen Lebensmittel sichergestellt, die nicht den Vorgaben entsprachen. In der ersten H?lfte 2007 wurden 896 Ladungen Lebensmittel als nicht den Standards entsprechend befunden. Diese Lebensmittel wurden ausnahmslos gem?? dem Gesetz zu-rückgewiesen, vernichtet oder für andere Zwecke zugelassen, um die Qualit?t und die Sicherheit importierter Lebensmittel auf dem chinesischen Markt zu gew?hrleisten.

– Umfassendes überwachungssystem für Qualit?t und Sicherheit. Importierte Lebensmittel werden gem?? dem Gesetz von den Inspektions- und Quarant?neorganen geprüft; risikoreiche Lebensmittel sowie Lebensmittel in Kategorien, die sich bei Hafenkontrollen relativ h?ufig als problematisch erweisen, werden schwerpunktm??ig überwacht. Für importierte Lebensmittel, die schwerwiegende oder h?ufig ?hnliche Probleme aufweisen, wird rechtzeitig auf das Risiko hingewiesen und strenge Ma?nahmen werden getroffen, z. B. h?ufigere und genauere Stichproben und zeitweilige Importstopps.

– Strenges System zur Bek?mpfung illegaler Importe. Das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle hat zusammen mit dem Staatlichen Hauptzollamt Kooperationsstrukturen für die Zollkontrolle eingerichtet, um gemeinsam gegen illegale Lebensmittelimporte vorzugehen. Im Jahr 2006 vereinbarten China und die EU-Kommission Vorkehrungen für die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Pr?vention illegalen Handelns bei Lebensmittelimporten und -exporten. Darin ist festgelegt, dass beide Seiten durch Informationsaustausch, technische Zusammenarbeit, gegenseitige Expertenbesuche und gemeinsame Sonderma?nahmen gegen illegale Lebensmittelexporte und -importe in Form von Betrug, nicht deklariertem Import, illegalem Transit und Schmuggel vorgehen. Allein im Jahr 2006 und in der ersten H?lfte des Jahres 2007 wurden 12 292 Tonnen illegal eingeführter Fleischerzeugnisse sichergestellt.

2. Exportkontrolle bei Lebensmitteln

Nach dem Motto "Vorbeugung an erster Stelle, Kontrolle am Ursprung und überwachung des ganzen Ablaufs" wurde eine Verwaltungsstruktur für die Lebensmittelsicherheit eingerichtet, die im Wesentlichen aus "einem Modell und zehn Systemen" besteht.

"Ein Modell" bedeutet ein Managementmodell für die Produktion unter dem Motto "Unternehmen plus Produktionsst?tte plus Standardisierung". Dieses Modell entspricht den nationalen Gegebenheiten Chinas sowie der Praxis des Lebensmittelexports und stellt eine wichtige Garantie für die Qualit?t der exportierten Lebensmittel und den einzigen Weg für Ausbau, Intensivierung und Internationalisierung der Produktion dar. Nach langj?hrigen unermüdlichen Anstrengungen werden nun die wichtigen Exportlebensmittel – insbesondere risikoreiche Lebensmittel wie Fleisch- und Fischereiprodukte sowie Gemüse – unter diesem Motto produziert.

Zu den "zehn Systemen" geh?ren drei Kontrollsysteme an der Quelle: Archive für die Inspektionen und Quarant?ne in den Anbau- und Zuchtbetrieben, Seuchen- und Epidemiekontrolle sowie die Kontrolle von Pestizid- und Arzneimittelrückst?nden; drei Kontrollsysteme in den Unternehmen: genaue Registrierung der hygienisch-sanit?ren Bedingungen, umfassende Verwaltung nach verschiedenen Kategorien von Unternehmen und permanente Stationierung von Seuchenschutzpersonal in gro?en exportorientierten Unternehmen, die risikoreiche Lebensmittel herstellen; drei Systeme der Produktüberwachung: gesetzliche Inspektionen und Quarant?ne für Exportlebensmittel, nachverfolgbare Dokumentation der Qualit?t und Rückruf von Produkten, die nicht den Vorgaben entsprechen, sowie Risiko-Frühwarnung und schnelle Reaktion; vertrauensbildende Ma?nahmen: das System von Positiv- und Negativlisten von Lebensmittelexportunternehmen.

– Verst?rkte Kontrolle der Anbau- und Zuchtbetriebe. Um Risiken in Bezug auf Tier- und Pflanzenseuchen sowie Pestizid- und Arzneimittelrückst?nde effektiv und an der Wurzel zu bek?mpfen sowie um die Qualit?t und Sicherheit von Lebensmitteln und ihre Nachverfolgbarkeit zu gew?hrleisten, kontrollieren die Inspektions- und Quarant?neorgane die Betriebe für die Produktion von Rohstoffen für Exportlebensmittel, bei denen das Risiko von Seuchen oder Pestizid- und Arzneimittelrückst?nden besteht, auf Grund der Inspektions- und Quarant?neregistrierungen. Nur registrierte Anbau- und Zuchtbetriebe k?nnen ihre Produkte zur Weiterverarbeitung ausliefern. Alle erfolgreich registrierten Betriebe für die Produktion von Lebensmittelrohstoffen sind auf der Internetseite des Staatlichen Hauptamts für Qualit?tskontrolle angeführt. Zurzeit gibt es 6031 registrierte Zuchtbetriebe und registrierte Anbaubetriebe mit einer Gesamtfl?che von 380 000 Hektar. In den registrierten Betrieben werden der Schutz vor Seuchen sowie die im Ackerbau eingesetzten Mittel verst?rkt überwacht, und es wurde ein strenges Kontrollsystem für Pestizid- und Arzneimittelrückst?nde eingeführt, so dass das Problem von Seuchen und epidemischen Krankheiten sowie Pestizid- und Arzneimittelrückst?nden wirkungsvoll einged?mmt werden konnte. In den letzten Jahren gab es auf der ganzen Welt gro?e Ausbrüche der Vogelgrippe, doch in den registrierten Betrieben in China gab es keine F?lle von Vogelgrippe.

– Verst?rkte Kontrolle der Lebensmittelhersteller. China praktiziert für alle exportorientierten Lebensmittelhersteller ein Hygieneregistrierungs- und -kontrollsystem. Nur registrierte Unternehmen k?nnen Lebensmittel für den Export produzieren und verarbeiten. Bisher haben sich 12 714 Unternehmen entsprechend qualifiziert und 3698 davon haben mit ihrem HACCP-System die Kontrollen der Inspektions- und Quarant?neorgane für Import und Export bestanden. Die registrierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen werden von den ?rtlichen Inspektions- und Quarant?neorganen für Import und Export einheitlich und regelm??ig überwacht und kontrolliert, damit garantiert werden kann, dass die Rohstoffe hundertprozentig aus registrierten Anbau- bzw. Zuchtbetrieben stammen sowie dass die Produktion bzw. Verarbeitung den Vorgaben entsprechen. In Gro?betrieben, die risikoreiche Lebensmittel wie Fleischerzeugnisse herstellen und exportieren, werden falls erforderlich Inspektions- und Quarant?nebeamte stationiert, die für die überwachung und Kontrolle an Ort und Stelle zust?ndig sind. Die Lebensmittel müssen mit einer genormten Verpackungskennzeichnung versehen sein, so dass ihre Herkunft verfolgt werden kann, damit mangelhafte Waren zurückgerufen werden k?nnen.

– Verst?rkte Inspektion und Quarant?ne von Lebensmitteln vor dem Export. Chinesische Gesetze schreiben vor, dass Lebensmittel nur dann exportiert werden k?nnen, wenn die Inspektions- und Quarant?neorgane sie freigegeben haben. Die Zollstelle am Exporthafen fertigt die Lebensmittel auf Grund der von den Inspektions- und Quarant?neorganen für Import und Export ausgestellten Zulassungsbescheinigung für Exportwaren ab. Falls vom Importland gefordert, k?nnen die Inspektions- und Quarant?neorgane Hygienebescheinigungen für die geprüften Lebensmittel ausstellen, um die entsprechende Inspektion nachzuweisen, und sie mit nachvollziehbaren Informationen über Namen und Adresse des Herstellers, Hygiene-Registriernummer, Herstellungsdatum, Exportdatum, Ausgangs- und Zielhafen usw. versehen. Nachdem die Ware im Exporthafen eintrifft, untersuchen die Inspektions- und Quarant?neorgane des Hafens die Ware auf ihre Vollst?ndigkeit und stellt fest, ob die Ware mit den Unterlagen übereinstimmt, damit die Herkunft der Ware zurückverfolgt werden kann.

– Verst?rkung der vertrauensbildenden Ma?nahmen der exportorientierten Unternehmen. Das System der Verpflichtungen von Unternehmen zur Qualit?t und die Positiv- und Negativlisten von Unternehmen werden umfassend umgesetzt. Der Gedanke, dass das Unternehmen die Hauptverantwortung für die Qualit?t seiner Produkte tr?gt, wird nach Kr?ften propagiert. Die Unternehmen werden aufgefordert, ausgezeichnete Strukturen einzurichten, nach denen sie selbst für Management und Disziplin verantwortlich sind und den Betrieb entsprechend bewusst und vertrauenswürdig führen. Unternehmen, die eine umfassende und gut funktionierende Betriebsführung haben, anst?ndig und ehrlich wirtschaften, das Risiko der Produktsicherheit gut unter Kontrolle haben und sich in den Importl?ndern eines guten Rufes erfreuen, werden in eine Liste ausgezeichneter Unternehmen aufgenommen, sie werden belohnt und bei politischen Ma?nahmen bevorzugt; Exportunternehmen, über die sich Importl?nder aufgrund schwerwiegender Qualit?tsprobleme beschweren, die sich der Inspektion und Quarant?ne entziehen oder die versucht haben, die Inspektions- und Quarant?neorgane hinters Licht zu führen, werden nach dem Gesetz bestraft und zugleich in eine Liste von Unternehmen, welche die Gesetze missachten, aufgenommen, die im Internet ver?ffentlicht wird, damit die Exportunternehmen ihr Disziplinbewusstsein verst?rken. Derzeit umfasst diese Liste 55 Unternehmen.

Die Beh?rden für Qualit?tskontrolle, Handel, Zoll, Industrie und Handel sowie Steuern arbeiten seit mehreren Jahren zusammen, um die Qualit?t und die Sicherheit der exportierten Lebensmittel zu verbessern, um die Wünsche von Verbrauchern in China und im Ausland nach Delikatessen zu erfüllen und sie mit qualitativ hochwertigen, schmackhaften und preiswerten Lebensmitteln zu versorgen. Es gibt jedoch immer noch einige wenige Unternehmen, die sich über gesetzliche Vorschriften und Standards hinwegsetzen, Verbraucher t?uschen, Gutes durch Schlechtes ersetzen, sich Inspektionen, Quarant?ne und Kontrollen entziehen oder über irregul?re Kan?le exportieren, so dass gef?lschte und minderwertige Lebensmittel, die den Standards nicht entsprechen, ins Ausland gelangen. Die chinesische Regierung wird noch h?rter zuschlagen und ist entschlossen, Exporte von Lebensmitteln, die den Standards nicht entsprechen, auf keinen Fall zuzulassen.

IV. Rechtsvorschriften und technische Ma?nahmen für die Lebensmittelsicherheit

1. Rechtsvorschriften über die Lebensmittelsicherheit

China verfügt bereits über ein vollst?ndiges System von Rechtsvorschriften über die Lebensmittelsicherheit, was eine feste Grundlage und ein gutes Umfeld dafür darstellt, die Sicherheit der Lebensmittel zu gew?hrleisten, ihre Qualit?t zu verbessern und die Regelungen für die Lebensmittelimporte und -exporte zu standardisieren.

Zu den entsprechenden Gesetzen geh?ren das Gesetz der Volksrepublik China über die Qualit?t der Produkte, das Gesetz der Volksrepublik China über Normen, das Gesetz der Volksrepublik China über Ma?einheiten, das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher, das Gesetz der Volksrepublik China über die Qualit?t und Sicherheit von Agrarprodukten, das Strafrecht der Volksrepublik China, das Gesetz der Volksrepublik China über Lebensmittelhygiene, das Gesetz der Volksrepublik China über die Inspektion von Import- und Exportwaren, das Gesetz der Volksrepublik China über die Quarant?ne von importierten und zu exportierenden Tieren und Pflanzen, das Gesetz der Volksrepublik China über Hygiene und Quarant?ne an den Staatsgrenzen und das Gesetz der Volksrepublik China über den Seuchenschutz für Tiere.

Zu den Verordnungen z?hlen die Sonderbestimmungen des Staatsrats für intensivere Sicherheitskontrollen von Lebensmitteln und anderen Produkten, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über Herstellungsgenehmigungen für Industrieprodukte, die Bestimmungen der Volksrepublik China über Zertifikation, die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über die Inspektion von Import- und Exportwaren sowie zum Gesetz der Volksrepublik China über Quarant?ne von importierten und zu exportierenden Tieren und Pflanzen, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über veterin?rmedizinische Arzneimittel, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über Pestizide, die Bestimmungen der Volksrepublik China über die Produktionsstandorte von Exportwaren, die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über Normen, die Ma?nahmen zur Ausforschung, Bestrafung und das Verbot von Betrieben ohne Genehmigung, die Verwaltungsbestimmungen über Futter und Futterzusatzmittel, die Verwaltungsbestimmungen über Sicherheit genmanipulierter Arten in der Landwirtschaft und die Verwaltungsbestimmungen über den Import und Export vom Aussterben bedrohter Wildtiere und -pflanzen.

Zu den branchenspezifischen Verordnungen geh?ren die Vorl?ufigen detaillierten Ausführungsbestimmungen über Kontrolle der Qualit?t und Sicherheit in Lebensmittel produzierenden oder verarbeitenden Unternehmen, die Ausführungsbestimmungen zu den Verwaltungsvorschriften der Volksrepublik China über Herstellungsgenehmigungen für Industrieprodukte, die Verwaltungsbestimmungen für Hygienegenehmigungen für Lebensmittel, die Verwaltungsbestimmungen für die Hygiene der Lebensmittelzusatzstoffe, die Verwaltungsbestimmungen für die Inspektion und Quarant?ne importierter und zu exportierender Fleischerzeugnisse, die Verwaltungsbestimmungen für die Inspektion und Quarant?ne importierter und zu exportierender Fischerei-Erzeugnisse, die Verwaltungsbestimmungen für die Lebensmittelsicherheit in der Zirkulation, die Verwaltungsbestimmungen für die Sicherheit von Produktionsstandorten von Agrarerzeugnissen, die Verwaltungsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Agrarerzeugnissen und die Verwaltungsvorschriften über die Hygieneregistrierung von exportorientierten Lebensmittelunternehmen.

2. Verst?rkter Aufbau eines Normensystems für die Lebensmittelqualit?t und -sicherheit

Dem Staatlichen Verwaltungskomitee für Standardisierung obliegt einheitlich die Standardisierung von Lebensmitteln in China. Die entsprechenden Regierungsabteilungen des Staatsrats sind jeweils für die Standardisierung der Lebensmittel in ihren Sektoren oder Branchen zust?ndig. Die staatlichen Normen für die Lebensmittelsicherheit werden von den zust?ndigen Abteilungen verfasst, vom Staatlichen Verwaltungskomitee für Standardisierung einheitlich in den Plan aufgenommen, inspiziert, nummeriert, genehmigt und ver?ffentlicht. Ein umfassendes, strukturell angemessenes und relativ vollst?ndiges Normensystem für die Lebensmittelqualit?t und -sicherheit hat bereits Gestalt angenommen. Zu den Normen für die Lebensmittelsicherheit geh?ren Richtlinien für die Umwelt landwirtschaftlicher Produktionsst?tten, für die Wasserqualit?t bei der Bew?sserung und für den rationellen Einsatz von Pestiziden, Vorschriften über Tier- und Pflanzenquarant?ne sowie entsprechende Ausführungsbestimmungen, Standards für Gute Agrarpraxis (GAP), Grenzwerte von Pestizid- und Arzneimittelrückst?nde, von Verunreinigungen und Krankheitserregern, Normen für Lebensmittelzusatzstoffe und deren Einsatz, Hygienestandards für Lebensmittel-Verpackungsmaterial, Normen für spezielle Nahrungsmittel, für Lebensmitteletiketten und -markenzeichen, Kontroll- und Sicherheitsstandards für Produktionsverfahren in der Lebensmittelerzeugung und Standards für die Lebensmittelkontrolle, die Lebensmittelproduktion aus dem Feldbau und verarbeitete Lebensmittel wie Getreide, ?le, Obst und Gemüse sowie entsprechende Erzeugnisse, Milch und Milchprodukte, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Geflügel und Geflügelerzeugnisse, Eier und Eier-Erzeugnisse, Fischereiprodukte, alkoholische Getr?nke, Gewürze sowie Baby- und Kindernahrung betreffen und im Gro?en und Ganzen alle Kettenglieder regeln: Lebensmittelproduktion, -verarbeitung, -zirkulation und -konsum. Bisher wurden über 1800 nationale Normen für die Lebensmittelsicherheit und über 2900 Normen für einzelne Branchen der Lebensmittelherstellung bekannt gegeben, davon sind 634 nationale Normen obligatorisch. Um das Problem zu l?sen, dass Normen für Lebensmittelsicherheit einander widersprachen, sich wiederholten und ein unklares Gefüge aufwiesen, wurden über 1800 nationale, über 2500 branchenspezifische, über 7000 regionale und rund 140 000 unternehmensspezifische Normen aufgearbeitet, wobei über 530 nationale und branchenspezifische Normen abgeschafft wurden. Gleichzeitig wurde die Ausarbeitung neuer und die Revision alter Normen beschleunigt. Rund 2460 bestehende nationale und branchenspezifische Normen wurden revidiert und über 200 neue nationale Normen wurden ausgearbeitet. Die Ausarbeitung von 280 nationalen Normen ist im Planungsstadium, die Verbreitung der Normen wird intensiviert und die Lebensmittelhersteller werden angehalten, streng an den Normen festzuhalten.

3. Grundzüge eines Systems für die Zertifikation von Lebensmitteln

Das Staatliche Kontrollkomitee Chinas für Zertifikation kontrolliert und koordiniert einheitlich und umfassend die Zertifikation im ganzen Land, intensiviert die Bereinigung des Zertifikationsmarkts und standardisiert den Zertifikationsprozess. Die T?tigkeit der Zertifikation von Lebensmitteln und Agrarprodukten geht unter den Schlagworten "einheitliche Verwaltung, genormter Betrieb, gemeinsame Durchführung" vonstatten, und es hat sich in Grundzügen ein Zertifikationssystem für Lebensmittel und Agrarprodukte gebildet, das den gesamten Verlauf "vom Feld bis auf den Tisch" abdeckt. Zertifiziert wird in verschiedenen Kategorien: Futtermittel, Gute Agrarpraxis (GAP), schadstofffreie Agrarprodukte, organische Produkte, Lebensmittelqualit?t, HACCP, "grüne" M?rkte usw. 2,03 Millionen Hektar Anbaufl?che sind für organische Produkte zertifiziert; damit ist China unter den ersten zehn L?ndern der Welt. Die GAP-Zertifikation nach internationalem Standard wurde probeweise bei 286 exportorientierten Unternehmen und standardisierte landwirtschaftliche Modellbetriebe in 18 Provinzen eingeführt. 2675 Lebensmittel produzierende Unternehmen wurden gem?? HACCP zertifiziert. 28 600 landwirtschaftlichen Grundprodukten wurde das Zertifikat für schadstofffreie Agrarprodukte erteilt. Bei der Zertifikation von Futtermitteln, von Qualit?tskategorien von alkoholischen Getr?nken sowie "grünen" M?rkten werden st?ndig Fortschritte gemacht. Der Staat intensiviert die Kontrolle der zertifizierten Produkte und Unternehmen kontinuierlich, um die Autorit?t und Effektivit?t der Zertifikation zu gew?hrleisten.

4. Der grundlegende Rahmen eines Kontrollsystems für die Lebensmittelsicherheit

In China wurden qualifizierte Inspektions- und Analyseinstitutionen für die überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet. Das System wird von den nationalen Inspektionsorganen geführt, Institutionen auf Provinz- und Branchenebene bilden seinen Haupttr?ger und die Institutionen auf Kreisebene erg?nzen das System. Ihre Kapazit?t und ihr Niveau erh?hen sich st?ndig, sie sind dem Bedarf an Qualit?ts- und Sicherheitsinspektionen des ganzen Ablaufs von Produktionsst?tten, Rohstoffen, Produktion und Verarbeitung sowie Lagerung, Zirkulation und Konsum gewachsen und entsprechen den Anforderungen der Branchennormen, der nationalen und der relevanten internationalen Normen über Kennziffern zur Lebensmittelkontrolle. China praktiziert eine international anerkannte Zertifizierung von Lebensmittellabors, intensiviert die gegenseitige Anerkennung der Zertifizierung sowie den Informationsaustausch mit anderen L?ndern und beteiligt sich an gemeinsamen Anstrengungen zur Bew?ltigung wissenschaftlich-technischer Schlüsselprobleme, um die Wissenschaftlichkeit und Objektivit?t der Testergebnisse zu gew?hrleisten. China hat eine Anzahl von Inspektions- und Prüfanstalten für Lebensmittel zertifiziert. Insgesamt wurden 3913 Prüflabors für Lebensmittel zertifiziert (u. a. messtechnisch zertifiziert), darunter 48 nationale Qualit?tsprüfzentren und 35 Schwerpunktlabors für Lebensmittelanalysen, deren Kapazit?t und Niveau h?chsten internationalen Standards entsprechen. Für die Kontrolle der Sicherheit von importierten und zu exportierenden Lebensmitteln gibt es eine technische Unterstützungsstruktur mit 35 nationalen Schwerpunktlabors als Hauptkraft. Es gibt landesweit 163 Prüf- und Quarant?nelabors für importierte und zu exportierende Lebensmittel, die über mehr als 10 000 verschiedene gro?e Pr?zisionsger?te verfügen. Ein Stab von 1189 Fachleuten mit angemessener Altersstruktur und Arbeitsteilung ist in Inspektions- und Quarant?nelabors im ganzen Land unmittelbar mit der Untersuchung importierter und zu exportierender Lebensmittel befasst. Die Labors k?nnen Lebensmittel auf 786 Probleme hinsichtlich der Sicherheit und Hygiene untersuchen, z. B. auf Rückst?nde von Pestiziden und Arzneimitteln, Zusatzmitteln, Schwermetallen sowie auf Krankheitserreger. Bis 2006 wurden 323 Qualit?tsprüfzentren auf nationaler und auf Ministeriumsebene sowie 1780 Prüfanstalten für Agrarprodukte auf Provinz-, Bezirks- und Kreisebene eingerichtet. Ein Inspektions- und Prüfsystem für die Qualit?t und Sicherheit der Agrarprodukte hat Gestalt angenommen, in dem die Institutionen der verschiedenen Ebenen einander erg?nzen und das die intensivere Kontrolle der Qualit?t und Sicherheit von Agrarprodukten technisch unterstützt.

V. Internationaler Austausch und Kooperation

Die chinesische Regierung legt gro?en Wert darauf, die freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen L?ndern, Regionen und zust?ndigen internationalen Organisationen im Bereich der Lebensmittelsicherheit zu entwickeln sowie Managementmethoden und Prüfungstechnologien nach internationalem Standard heranzuziehen, um die generelle Qualit?t der Lebensmittel in China zu verbessern.

1. Verst?rkter technologischer Austausch und Kooperation

China hat aktiv die Bedingungen dafür geschaffen, dass technische Experten aus China zur Teilnahme an Ausbildungsprogrammen, Symposien, Austausch und Vergleich von Testergebnissen in Bezug auf Technologien für die Lebensmittelsicherheit zu ermutigen und sie zu unterstützen, und China begrü?t es auch, dass ausl?ndische Fachkollegen für Besuche, zum Studium bzw. zu Weiterbildungen nach China kommen. Abgesehen von der aktiven Mitwirkung an den Aktivit?ten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat China seit 2001 gemeinsam mit den USA, der EU, Italien, Kanada, Deutschland, Gro?britannien, der Schweiz, D?nemark, Australien, Neuseeland, Thailand etc. eine Reihe von technischen Ausbildungs- und Austauschprogrammen im Bereich der Lebensmittelsicherheit und im Rahmen des WTO-Abkommens über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Ma?nahmen (SPS) durchgeführt. Im August 2006 veranstaltete China Kurse über Lebensmittelsicherheit für Fachleute aus 14 L?ndern des Südpazifiks. Um sich mit den Lebensmittelgesetzen und -regelungen anderer L?nder rechtzeitig vertraut zu machen und die Sicherheit von exportierten Lebensmitteln zu gew?hrleisten, lie? China die entsprechenden Gesetze und Regelungen der USA, der EU, Russlands, der Republik Korea etc. zusammenstellen und übersetzen und lud Experten aus den USA, der EU und Japan nach China ein, um Ausbildungskurse über spezielle Themen wie das HACCP-Konzept und dessen Anwendung, das US-amerikanische Nationale Hygieneprogramm für Muscheln (NSSP) sowie die japanische Rückstandskontrolle und Grenzwertliste etc. abzuhalten. Die Inspektions- und Quarant?nelabors für importierte und zu exportierende Lebensmittel haben sich mehrmals an internationalen vergleichenden Studien wie dem britischen Lebensmittelanalyse-Beurteilungsprogramm (FAPAS) und darüber hinaus regelm??ig an internationalen Eignungstests beteiligt, die von international anerkannten Akkreditierungsstellen wie der Asiatisch-Pazifischen Zusammenarbeit zur Akkreditierung von Labors (APLAC) und der australischen Nationalen Prüflabor-Vereinigung (NATA) veranstaltet wurden. Das nationale Zentrum und ein Dutzend Zentren für Krankheitsvorsorge und -kontrolle auf Provinzebene haben die Eignungsprüfung der WHO für Inspektionskapazit?t der Lebensmittelsicherheit bestanden. Bis November 2006 wurden 22 chinesische Prüfstellen in der Republik Korea als "Allgemein anerkannte ausl?ndische Prüfanstalten" akkreditiert. Lebensmittel, die von diesen 22 Einrichtungen überprüft werden, dürfen ohne Inspektion und Quarant?ne in die Republik Korea importiert werden. Die Untersuchungsergebnisse von 35 Labors der Inspektions- und Quarant?ne?mter, die dem Staatlichen Hauptamt für Qualit?tskontrolle, Inspektion und Quarant?ne in China unterstehen, werden von Japan anerkannt. Viele dieser Labors sind zug?nglich und wurden von Expertengruppen aus den USA, Kanada, Gro?britannien, Frankreich, Italien, Deutschland, der Schweiz, Australien, Neuseeland, Japan, der Republik Korea, Singapur und Hong Kong besucht und inspiziert.

2. Aktive Teilnahme an internationalen Aktivit?ten

Die chinesische Regierung f?rdert konsequent die Aktivit?ten verschiedener internationaler Organisationen für die Lebensmittelsicherheit und nimmt aktiv daran teil. So wurden Delegationen zu allen Konferenzen der Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) und der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) sowie zu anderen relevanten internationalen Tagungen entsandt. Darüber hinaus hat China auf der APEC-Konferenz offiziell eine regionale Zusammenarbeit in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit initiiert, was ein starkes Echo bei Australien, Neuseeland und den südostasiatischen L?ndern fand. Als Folge wurde das Kooperationsforum für die Lebensmittelsicherheit eingerichtet, das von China und Australien gemeinsam geführt wird. Als Mitglied der Technischen Kommission und des Komitees für Konformit?tsbewertung der Internationalen Organisation für Normung (ISO) hat China aktiv an der internationalen Standardisierung der Lebensmittelsicherheit mitgewirkt. Im Mai 2007 ist China offiziell dem Internationalen Tierseuchenamt (OIE) beigetreten. Am 20. und 21. Oktober 2007 wird die China-ASEAN-Konferenz der Minister für Qualit?tskontrolle, Inspektion und Quarant?ne zum Thema "St?rkere Kontrolle und Zusammenarbeit für die Lebensmittelsicherheit, Schutz der Konsumentenrechte und -interessen", in Nanning (Hauptstadt des Autonomen Gebietes Guangxi) stattfinden. Sie hat zum Ziel, Strukturen der Zusammenarbeit für die Lebensmittelsicherheit zwischen China und der ASEAN (Verband der Südostasiatischen Nationen) zu etablieren, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen zust?ndigen Beh?rden der beiden Seiten zu verst?rken und die Qualit?t, Sicherheit und Hygiene importierter und exportierter Lebensmittel zu gew?hrleisten.

3. F?rderung der internationalen Kooperation für die Lebensmittelsicherheit

Das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle, Inspektion und Quarant?ne organisiert regelm??ig und unregelm??ig Symposien und Besuche von Sachverst?ndigen mit L?ndern und Regionen wie Japan, der Republik Korea, Australien, Neuseeland, Singapur, Norwegen, Russland und Hong Kong; es hat mit 30 Staaten und Regionen – den USA, der EU, Russland, Japan, der Republik Korea, Singapur, Thailand, der Mongolei, Vietnam, den Philippinnen, D?nemark, Frankreich, Holland, Irland, Ungarn, Polen, Italien, Norwegen, der Schweiz, Kanada, Brasilien, Argentinien, Chile, Mexiko, Uruguay, Australien, Neuseeland, Südafrika, Hong Kong und Macao – 33 Kooperationsabkommen und Memoranden im Bereich Lebensmittelsicherheit und 48 Hygieneprotokolle für die Inspektion und Quarant?ne von importierten und exportierten Lebensmitteln unterzeichnet, wodurch Strukturen für eine langfristige und effektive Kooperation zwischen China und seinen Handelspartnern geschafft wurden. Auf dieser Basis hat das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle, Inspektion und Quarant?ne mit mehreren L?ndern und Gebieten ein System von gemeinsamen Jahrestagungen eingerichtet. In diesem Jahr findet beispielsweise die zweite Konferenz zwischen China und der EU für Zusammenarbeit im Bereich Lebensmittel- und Konsumgütersicherheit auf Ministerebene am 12. September in Beijing und am 11. und 12. September die dritte chinesisch-US-amerikanische Konferenz über Lebensmittelsicherheit auf der Ebene der stellvertretenden Minister in den USA statt.

4. F?rderung des Lebensmittelhandels

Die Kooperationsstrukturen für die Lebensmittelsicherheit zwischen China und anderen L?ndern haben zur F?rderung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit, zur Gew?hrleistung der Sicherheit von importierten und exportierten Lebensmitteln und zur L?sung des viel beachteten Problems der Lebensmittelsicherheit beigetragen. Die Kooperationsstrukturen zwischen China und Japan beispielsweise spielen eine wichtige Rolle bei den Sicherheitsgarantien für Lebensmittelexporte nach Japan. Nachdem Japan das System der Grenzwertliste etabliert hatte, verst?rkte die chinesische Regierung einerseits die Kontakte und Verhandlungen mit Japan, um Japan von ihren vernünftigen Vorschl?gen zu überzeugen, so dass bestimmte Posten der Liste ge?ndert wurden; andererseits hielt sie gemeinsam mit Japan drei Symposien zur Erl?uterung der Liste und acht besondere Ausbildungskurse ab, um den chinesischen Herstellern von Lebensmitteln für den Export zu helfen, den Einsatz von Pestiziden und veterin?rmedizinischen Arzneimitteln noch st?rker zu standardisieren und das System zur Nachvollziehung der Herstellungskette von Lebensmitteln zu verbessern, so dass die Qualit?t der nach Japan exportierten Lebensmittel effektiv garantiert ist. Die chinesisch-US-amerikanischen Kooperationsstrukturen spielen eine ?hnliche Rolle. Seit Ende 2005 haben die chinesischen Inspektions- und Quarant?neorgane an den Grenzen immer wieder Rückst?nde von verbotenen Medikamenten, umweltsch?dlichen Substanzen und Krankheitskeime in nach China exportierten US-amerikanischen Fleischerzeugnissen gefunden. China hat einerseits diese Vorf?lle den USA jeweils rechtzeitig gemeldet und andererseits den USA geholfen, sich mit den entsprechenden chinesischen Gesetzen und Regelungen vertraut zu machen, so dass sowohl die chinesischen Verbraucher geschützt sind als auch die gesunde Entwicklung der US-amerikanischen Exporte von Fleischerzeugnissen nach China gew?hrleistet ist. Ebenfalls im Rahmen dieser Strukturen evaluierten die beiden L?nder von 2004 bis 2005 die Sicherheit und Hygiene der Exporte von Geflügelfertigprodukten aus China. Auch die Kooperationsstrukturen zwischen China und der EU hat dazu beigetragen, Probleme, die beide Seiten sehen, zu l?sen. Als die Exporte von Schweinefleischprodukten aus einigen EU-L?ndern nach China wegen der Dioxin-Kontaminierung beeintr?chtigt waren, konnten die Probleme durch rechtzeitige Kommunikation und durch eine Risikobewertung gel?st werden. China verbessert einerseits das eigene System der Lebensmittelkontrolle und den Seuchenschutz st?ndig, und arbeitet andererseits eng mit der EU bei ihrer Inspektion und Risikobewertung des chinesischen Hygienesystems zusammen, so dass das Vertrauen der EU in die Qualit?t und Sicherheit chinesischer Geflügelfertigprodukte wieder hergestellt werden konnte. Die EU hat einen Zeitplan aufgestellt, nach dem das Importverbot für chinesische Geflügelfertigprodukte noch 2007 aufgehoben werden soll.

Nahrung ist das wichtigste Bedürfnis und Lebensmittel sind die direktesten und wichtigsten Konsumgüter der Menschen. China ist ein verantwortungsbewusstes Land, die chinesische Regierung stellt stets die Interessen des Volkes in den Vordergrund und unternimmt seit mehreren Jahren gro?e Anstrengungen, um die Qualit?t der Lebensmittel zu verbessern und ihre Sicherheit zu gew?hrleisten, damit sowohl die Interessen des chinesischen Volkes als auch die der Verbraucher in anderen L?ndern geschützt werden. Man darf jedoch nicht übersehen, dass China noch immer ein Entwicklungsland ist und dass das Gesamtniveau der Lebensmittelsicherheit – z. B. im Bereich der Standardisierung und der Industrialisierung der Lebensmittelproduktion – noch weit hinter dem der entwickelten L?nder zurückbleibt. Die Lebensmittelqualit?t zu verbessern stellt für China also eine langwierige Herausforderung dar. Die Qualit?t und die Sicherheit von Lebensmitteln sind ein gemeinsames Anliegen der Menschheit und eine gemeinsame Verantwortung der internationalen Gemeinschaft. Als eine wichtige internationale Handelsmacht ist China bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit mit den anderen L?ndern zu verst?rken und sich weiter unabl?ssig für die Sicherheit von Lebensmitteln sowie die gesunde Entwicklung des weltweiten Lebensmittelhandels einzusetzen.