Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Dezember 2006 Beijing

Vorwort

Ende des 20. Jahrhunderts betrug der Anteil der Senioren über 60 Jahre an der Gesamtbev?lkerung Chinas über 10%. Nach internationalen Standards ist China damit hinsichtlich seiner Bev?lkerungsstruktur in eine Phase der Alterung eingetreten. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts hat sich die Alterung der Bev?lkerung noch beschleunigt. Ende 2005 belief sich die Anzahl der Senioren über 60 auf etwa 144 Millionen, das sind 11% der Gesamtbev?lkerung.

Angesichts der gro?en Zahl von Senioren, der beschleunigten Alterung der Bev?lkerung und der ungleichm??igen Entwicklung des Landes sind der Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen und die F?rderung von Seniorenangelegenheiten für China als gr??tes Entwicklungsland der Welt eine gro?e Herausforderung bei der gesellschaftlichen Entwicklung.

Die chinesische Regierung hat den Seniorenangelegenheiten schon immer gro?e Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Jahr und Tag führt sie die kulturelle Tradition der chinesischen Nation fort, alte Menschen zu ehren und zu versorgen, ergreift dafür praktische und wirksame Ma?nahmen und sucht aktiv einen Modus zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten, der den Verh?ltnissen des Landes entspricht. Insbesondere seit einigen Jahren setzt sie wissenschaftliche Entwicklungskonzepte umfassend um und geht energisch an die Herausforderung der Alterung der Bev?lkerung heran, wobei sie die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu einem wichtigen Inhalt der einheitlichen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie des Aufbaus einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft macht, umfassend wirtschaftliche, gesetzliche und administrative Ma?nahmen ergreift und die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten st?ndig vorantreibt.

I. Die staatlichen Mechanismen für die Seniorenangelegenheiten

Die alten Menschen finanziell zu versorgen, medizinisch zu betreuen, auszubilden, kulturell einzubinden, sinnvoll zu besch?ftigen und zu unterhalten, sind die Entwicklungsziele der Seniorenangelegenheiten in China. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung für dieses Ziel den Aufbau der entsprechenden Gesetze, Verordnungen und politischen Richtlinien intensiviert, einen Plan zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten ausgearbeitet und die entsprechenden Strukturen vervollst?ndigt, wobei sie alle Kreise der Gesellschaft anspornt, sich an der Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu beteiligen, sowie Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland auf diesem Gebiet entfaltet.

Die Volksrepublik China hat seit ihrer Gründung im Jahr 1949 eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und politischen Ma?nahmen für die soziale Absicherung, Wohlfahrt und Dienstleistungen, Gesundheitswesen, Kultur, Bildung und Sport, Schutz von Rechten und Interessen sowie Wirtschaftssektoren für alte Menschen ausgearbeitet. In den letzten 20 Jahren haben der Nationale Volkskongress und dessen St?ndiger Ausschuss, der Staatsrat sowie betreffenden Abteilungen insgesamt über 200 entsprechende Gesetze, Verordnungen und Vorschriften sowie politische Richtlinien erlassen und damit ein System von Gesetzen, Vorschriften und politischen Ma?nahmen hinsichtlich der Seniorenangelegenheiten geschaffen, das auf der Verfassung der Volksrepublik China beruht, das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen" als Kernstück hat und die entsprechenden Gesetze, administrativen Verordnungen, lokalen Verordnungen, Vorschriften der Abteilungen des Staatsrats und der lokalen Regierungen sowie politische Ma?nahmen umfasst.

Die chinesische Regierung hat das "Siebenj?hrige Entwicklungsprogramm für die Seniorenarbeit in China (1994–2000)", das "Programm des 10. Fünfjahresplans zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten in China (2001–2005)" und den "11. Fünfjahresplan zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten in China" erlassen und umgesetzt. Die entsprechenden Abteilungen des Staatsrats und die lokalen Volksregierungen aller Ebenen haben jeweils Aktionsprogramme ihrer Abteilungen bzw. regionale Entwicklungspl?ne für Seniorenangelegenheiten formuliert. Der Staat hat ein überwachungs- und Evaluierungssystem eingerichtet, wobei die Umsetzung der Pl?ne im mittleren Stadium und am Schluss jeweils einer überprüfung unterzogen wird, um die praktische Umsetzung zu forcieren. Um Grunddaten für die Planung und die Vervollkommnung der überwachung und Evaluierung zu liefern, wurden ein System der statistischen Kennziffern über Seniorenangelegenheiten und ein statistisches Erfassungssystem für alte Menschen eingeführt. Seit den 1980er Jahren wurden drei landesweite Erhebungen alter Menschen unternommen, wodurch eine wichtige Grundlage für die wissenschaftliche Entscheidungsfindung in Seniorenangelegenheiten geschaffen wurde.

Der Staatsrat hat ein Nationales Komitee für Seniorenarbeit gebildet, das die Arbeit für alte Bürger im ganzen Land einheitlich plant, koordiniert und anleitet. Es erforscht und erarbeitet die Entwicklungsstrategien und entscheidende politische Richtlinien für die Seniorenangelegenheiten, koordiniert und forciert die betreffenden Abteilungen bei der Umsetzung der Entwicklungspl?nen für Seniorenangelegenheiten; es leitet, f?rdert und überwacht die Seniorenarbeit im ganzen Land. Ein stellvertretender Ministerpr?sident fungiert als Leiter des Komitees, das 26 staatliche Abteilungen umfasst, die jeweils ein Mitglied im Rang eines stellvertretenden Ministers entsenden; dem Komitee untersteht ein Ausschuss, der mit der Routinearbeit beauftragt ist. Mittlerweile wurden entsprechende Komitees mit st?ndigen Ausschüssen auf allen Ebenen (Provinzen bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte; Bezirke bzw. St?dte, autonome Bezirke und Bünde; Kreise bzw. kreisfreie St?dte, Stadtbezirke und Banner; Gemeinden bzw. Wohnviertel) eingerichtet. In allen Dorfkomitees und Nachbarschaftskomitees gibt es ein Mitglied, das speziell für Seniorenangelegenheiten zust?ndig ist. So ist ein Netzwerk vom Zentrum bis zur lokalen Basis entstanden.

Der Staat schafft durch politische Richtlinien, Anleitung der ?ffentlichen Meinung etc. aktiv ein gesellschaftliches Umfeld für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und regt die ganze Gesellschaft dazu an, sich um die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu kümmern, sie zu unterstützen und daran teilzunehmen. Der Staat nutzt die Marktmechanismen voll aus, regt Unternehmen und Institutionen an und unterstützen sie, damit sie alten Menschen vielf?ltige Produkte und Dienstleistungen anbieten k?nnen. Er mobilisiert in gro?em Ma?stab die gesellschaftlichen Kr?fte und h?lt die Stiftung für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und andere nationale und lokale Seniorenvereinigungen und -verb?nde dazu an, Fonds für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu beschaffen, gro? angelegte Kultur- und Sportaktivit?ten zu organisieren, wissenschaftliche Forschung über das Altern zu betreiben und die Seniorenbildung zu entwickeln. Die Massenorganisationen auf der Basisebene und Freiwilligenteams in allen Gebieten werden dazu angespornt, das geistige und kulturelle Leben der alten Menschen zu bereichern und ihnen Dienstleistungen anzubieten.

Die chinesische Regierung hat hochrangige Delegationen zur Teilnahme an der 1. und 2. von der UNO einberufenen Weltversammlung über das Altern sowie zu anderen internationalen und regionalen Seniorenkonferenzen entsandt und die Asiatisch-Pazifische Aktionstagung zur 2. Weltversammlung über das Altern sowie eine Reihe von anderen internationalen und regionalen Seniorenkonferenzen veranstaltet, an der Ausarbeitung des internationalen Aktionsplans über das Altern und des asiatisch-pazifischen Aktionsplans über das Altern teilgenommen und diese Pl?ne aktiv umgesetzt. Au?erdem führt China aktiv globale und regionale, multilaterale und bilaterale Austausch- und Kooperationsprojekte zu Seniorenangelegenheiten durch; China ist sechs internationalen Seniorenorganisationen beigetreten und hat mit Seniorenorganisationen in über 90 L?ndern und Gebieten Verbindungen hergestellt. China arbeitet in Bereichen wie wissenschaftliche Forschung über das Altern, Hilfe der Senioren in Armut und Seniorenbildung mit den entsprechenden Organisationen der UNO, der Europ?ischen Union sowie den Regierungen und Nichtregierungsorganisationen mehrerer L?nder zusammen.

II. Das System der Alterssicherung

Ein System der Alterssicherung zu etablieren, das der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie dem Stand der Alterung der Bev?lkerung entspricht, stellt eine wichtige Aufgabe und einen Schwerpunktbereich in der Entwicklung der Seniorenangelegenheiten dar. In den letzten Jahren hat China schrittweise ein System der Alterssicherung in Verbindung von Regierung, Gesellschaft, Familien und Individuen eingerichtet und vervollst?ndigt und bemüht sich, die Grundversorgung alter Menschen sicherzustellen.

Die Einrichtung eines Rentenversicherungssystems in den St?dten

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung Schritt für Schritt ein einheitliches Basis-Rentenversicherungssystem für die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen in St?dten eingerichtet, das Unternehmen, Einzelgewerbetreibende und freie Dienstnehmer in St?dten erfasst. Ende 2005 betrug die Zahl der Basis-Rentenversicherten im ganzen Land 175 Millionen, davon sind 43,67 Millionen Rentenempf?nger; in demselben Jahr wurden Altersrenten in H?he von insgesamt 404 Milliarden Yuan ausbezahlt. Der Staat hat ein Regulierungssystem für Basis-Renten eingerichtet; die Basis-Renten für Rentner von Unternehmen werden dem Wachstum der L?hne von Arbeitern und Angestellten sowie Preisschwankungen angepasst. Es wurde ein Pensionssystem für die Mitarbeiter der staatlichen Organe und ?ffentlichen Institutionen etabliert, und die Pensionen werden von den staatlichen Finanzbeh?rden bzw. von den Institutionen nach den vom Staat festgelegten Normen ausbezahlt.

Der Staat bringt den Fonds für die Basis-Rentenversicherung aus verschiedenen Quellen auf und erh?ht entsprechend der Alterung der Bev?lkerung die Geldreserven, um zu garantieren, dass die Basisrenten pünktlich und in vollem Umfang ausbezahlt werden. Das Beitragsaufkommen wurde erh?ht, und bis Ende 2005 belief sich der Gesamtsaldo des nationalen Fonds der Basis-Rentenversicherung auf 404,1 Milliarden Yuan, wobei die Beitr?ge in jenem Jahr 431,2 Milliarden Yuan betrugen. Die finanziellen Zuschüsse wurden aufgestockt, wobei 2005 die Finanzbeh?rden verschiedener Ebenen für den Basis-Rentenversicherungsfonds Subventionen in H?he von 65,1 Milliarden Yuan gew?hrten. Ein nationaler Sozialversicherungsfonds wurde eingerichtet; Ende 2005 betrugen die akkumulierten Geldmittel für den nationalen Sozialversicherungsfonds 201 Milliarden Yuan.

Der Staat f?rdert aktiv zus?tzliche Rentenversicherungen, indem er Unternehmen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, anleitet und sie dabei unterstützt, für ihre Belegschaften Rentenversicherungsfonds einzurichten, in die sowohl das jeweilige Unternehmen als auch die Belegschaften Beitr?ge einzahlen, die auf individuellen Konten angespart und verwaltet werden. Ende 2005 gab es im ganzen Land 24 000 Unternehmen, die solche Rentenversicherungsfonds eingeführt hatten; 9,24 Millionen Arbeiter und Angestellte waren daran beteiligt. Der Staat f?rdert auch die Entwicklung privater Rentenversicherungskonten, um die Altersvorsorge durch mehrere S?ulen zu verst?rken.

Die versuchsweise Errichtung eines Altersvorsorgesystems auf dem Land

Etwa 60% der Senioren Chinas leben auf dem Land. Ausgehend vom Entwicklungsniveau der Wirtschaft und Gesellschaft auf dem Land f?rdert die chinesische Regierung aktiv die Funktion des Bodens als Altersvorsorge und die Funktion der Familie für den Unterhalt alter Menschen und versucht, ein Altersvorsorgesystem auf dem Land zu schaffen, und nach M?glichkeit die Grundversorgung alter Menschen auf dem Land sicherzustellen.

Es ist nochwendig, die Rolle des Bodens als Altersvorsorge zur Geltung zu bringen und das Recht der Bauern – einschlie?lich der alten Menschen – auf die vertragsgebundene übernahme und Bewirtschaftung des Ackerlands schützen. Im "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" ist vorgesehen, dass der Unterhaltspflichtige das von alten Menschen vertragsm??ig übernommenes Ackerland bebauen, seinen Wald pflegen und bewirtschaften sowie seine Haustiere erhalten muss, wobei alle Ertr?ge dem alten Menschen geh?ren, damit seine Existenzgrundlage gesichert ist. Die Regierung befürwortet, Vereinbarungen über den Unterhalt von alten Menschen durch die Familie abzuschlie?en, in denen die Bestandteile und Standards der Versorgung festgelegt werden, und die Vereinbarungen unter überwachung durch Dorfkomitees (bzw. Nachbarschaftskomitees) oder entsprechenden Organisationen zu erfüllen, damit die Rechte der alten Menschen auf Versorgung und Unterstützung gew?hrleistet sind. Derzeit werden solche Vereinbarungen auf dem Land abgeschlossen. Bis Ende 2005 wurden bereits über 13 Millionen solcher Vereinbarungen abgeschlossen.

Auf dem Land wird versuchsweise ein Altersversicherungssystem eingerichtet. Ende 2005 haben bereits 31 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte) und ca. 1900 Kreise (bzw. St?dte, Bezirke und Banner) im ganzen Land eine Altersversicherung auf dem Lande eingerichtet, der über 54 Millionen Bauern beigetreten sind; ein Versicherungsfonds von etwa 31 Milliarden Yuan wurde akkumuliert; in jenem Jahr haben über drei Millionen Bauern Versicherungsleistungen erhalten und Versicherungsleistungen in H?he von insgesamt 2,13 Milliarden Yuan wurden ausbezahlt.

Es gilt, energisch verschiedene Absicherungssysteme zu entwickeln und alte Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Land bevorzugt in das System der sozialen Absicherung einzubeziehen. Für arbeitsunf?hige Senioren auf dem Land, die keine Existenzgrundlage, keine gesetzlichen Unterhaltspflichtigen oder Pfleger haben oder deren gesetzliche Unterhaltspflichtige und Pfleger selbst unf?hig sind, sie zu unterhalten bzw. zu pflegen, hat der Staat das Versorgungssystem der "Fünf Garantien" (Garantie von Ern?hrung, Kleidung, Wohnung, medizinischer Versorgung und Bestattung) eingeführt. Zurzeit erhalten über 4,6 Millionen alte Menschen im ganzen Land diese "Fünf Garantien". Für Familien auf dem Land, welche die Familienplanung anwenden und nur ein Kind oder zwei T?chter haben, stellen die zentralen oder lokalen Finanzbeh?rden im Rahmen des Systems zur Belohnung und Unterstützung solcher Familien zweckgebundene Gelder bereit, wenn diese Ehepaare das 60. Lebensjahr vollendet haben. Ende 2005 erhielten etwa 1,35 Millionen Menschen solche Belohnungen bzw. Unterstützungen. Die chinesische Regierung schenkt der Altersvorsorge von Bauern, deren Ackerland im Zuge der Urbanisierung in Beschlag genommen wurde, gro?e Beachtung, gew?hrleistet ihre Grundversorgung sowie ihren zukünftigen Lebensunterhalt und nimmt sie schrittweise in das System der sozialen Absicherung auf. Gegenw?rtig haben 15 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte) Ma?nahmen zur sozialen Absicherung dieser Bauern getroffen, wobei etwa sechs Millionen Bauern einbezogen und Gelder in H?he von ca. 50 Milliarden Yuan aufgebracht wurden.

Die Errichtung des Beistandssystems für bedürftige alte Menschen

Die chinesische Regierung hat die Verminderung und Beseitigung der Armut von Senioren in die staatliche Strategie zur Armutsbek?mpfung und ins Programm zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten aufgenommen. Der Staat hat ein System zur Sicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner eingerichtet und gew?hrt Familien, deren Pro-Kopf-Einkommen unter dem jeweiligen lokalen Existenzminimum liegt, eine entsprechende Unterhaltsbeihilfe. 2005 bezogen 22,33 Millionen bedürftige Stadtbewohner, einschlie?lich der betroffenen alten Menschen, eine Beihilfe zur Existenzsicherung, wodurch im Gro?en und Ganzen alle Bedürftigen in das System aufgenommen wurden. Auf dem Land hat die Regierung für besonders bedürftige Haushalte ein System von Beihilfen eingeführt, nach dem die betroffenen Haushalte regelm??ig und betraglich festgesetzte Beihilfen und Sonderbeihilfen bekommen. In den Gebieten, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, hat die Regierung versuchsweise ein System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land eingerichtet. Zurzeit empfangen bereits 8,65 Millionen Menschen in besonders bedürftigen Haushalten auf dem Land regelm??ige und betraglich festgesetzte Beihilfen und 9,85 Millionen Menschen auf dem Land, darunter auch Senioren, welche die Voraussetzungen der "Fünf Garantien" nicht entsprechen, Beihilfen zur Sicherung des Existenzminimums. Der Staat unterstützt Gebiete, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, Seniorensiedlungen zu errichten, gew?hrt Renten und Subventionen für hochbetagte Senioren und hebt ihren Lebensstandard. Die Lokalregierungen unterstützen arme Gebiete aktiv bei der Armutsbek?mpfung, indem sie bedürftigen Senioren niedrigeren Alters, die gesund und arbeitsf?hig sind, dabei helfen, sich mit dem Ackerbau, der Vieh-, Geflügel- und Fischzucht sowie mit Arbeit in Werkst?tten zu besch?ftigen, um das Potenzial dieser alten Menschen zur Teilnahme an der Produktion und zur Selbsthilfe zu erh?hen. Es ist notwendig, den gesellschaftlichen Kr?ften bei der Unterstützung bedürftiger alter Menschen eine aktive Rolle zukommen zu lassen, wobei alle Altersstiftungen, gesellschaftliche Organisationen, Unternehmen und Institutionen sowie Einzelpers?nlichkeiten angespornt werden, sich in der Wohlfahrt und Sozialhilfe zu engagieren, und verschiedene Formen der Unterstützung geschaffen werden wie Tandems zur Unterstützung armer Senioren, die Adoptierung armer Senioren und Hilfe für ihren Lebensunterhalt, freiwillige Dienstleistungen und die Fürsorge durch Besuche.

III. Die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge der alten Menschen

Die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge der alten Menschen zu intensivieren und die Gesundheit w?hrend des Lebensabends zu f?rdern, sind ein wichtiges Element zur Verbesserung der Gesundheit und der Lebensqualit?t des ganzen Volkes in einer alternden Gesellschaft. Die chinesische Regierung legt gro?en Wert darauf, die medizinische Absicherung alter Menschen in Stadt und Land zu verst?rken, die Gesundheitsvorsorge für alte Menschen zu verbessern, und medizinische Versorgung und Vorsorge in der Geriatrie zu entwickeln, und bemüht sich, die medizinische Grundversorgung der alten Menschen zu garantieren und ihre k?rperliche und seelische Gesundheit zu f?rdern.

Die Verst?rkung der medizinischen Absicherung der alten Menschen in den St?dten und auf dem Land

Der Staat hat für Arbeiter und Angestellte in den St?dten ein Basis-Krankenversicherungssystem in Verbindung vom Sozialfonds und pers?nlichen Versicherungskonten eingerichtet. In diesem System ist auch festgelegt, dass Rentnern und Pensionisten die Beitr?ge für die Basis-Versicherung erlassen und die Beitr?ge für die pers?nlichen Versicherungskonten sowie der individuell zu tragende Anteil an den medizinischen Kosten erm??igt werden. Im ganzen Land werden hohe medizinische Kosten für verbreitete und chronische Krankheiten alter Menschen im Allgemeinen vom Sozialfonds übernommen, wobei der Anteil der von Rentnern und Pensionisten selbst zu zahlenden Kosten reduziert wurde. Bis Ende 2005 waren 37,61 Millionen Rentner der Basis-Krankenversicherung beigetreten.

Der Staat hat aktiv erg?nzende Ma?nahmen zur Krankenversicherung getroffen, um alten Menschen die medizinische Kosten abzunehmen. Für die ?ffentlich Bediensteten wurden Ma?nahmen zum Ausgleich der medizinischen Kosten getroffen, indem ihnen, Rentner inbegriffen, staatliche Zuschüsse gew?hrt werden. Die Regierung veranlasst im ganzen Land, Ma?nahmen zum Ausgleich überh?hter medizinischer Kosten zu treffen; die Geldmittel werden durch Beitr?ge von Einzelpersonen oder Unternehmen aufgebracht, um Arbeitern und Angestellten sowie Rentnern, die an schweren oder langwierigen chronischen Krankheiten leiden, zu helfen, medizinische Kosten, die den vom Sozialfonds festgelegten H?chstsatz überschreiten, zu bestreiten. Unternehmen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, haben zus?tzliche Krankenversicherungen eingerichtet, um medizinische Kosten au?erhalb der Basis-Krankenversicherung abzudecken. Die chinesische Regierung ist bemüht, ein medizinisches Beihilfesystem in den St?dten einzuführen, um aus verschiedenen Quellen wie staatlichen Subventionen, ?ffentlichen Wohlfahrtsfonds der Lotterie und freiwilligen Spenden einen medizinischen Beihilfefonds aufzubringen und bedürftigen Menschen Zuschüsse zu medizinischen Kosten zu gew?hren. Bis Ende 2005 war dieses System in 1119 Kreisen (bzw. St?dten, Bezirken und Bannern) versuchsweise umgesetzt worden; insgesamt 1,633 Millionen Menschen erhielten in jenem Jahr Zuschüsse aus diesem Fonds.

Seit 2003 führt die Regierung einen Versuch mit einem neuen genossenschaftlichen System der medizinischen Versorgung der Landbev?lkerung durch, das eine Kombination von individuellen Beitr?gen, Unterstützung durch das Kollektiv und Subventionen der Regierung darstellt. Bis Ende Juni 2006 waren 1399 Kreise an diesem Versuch beteiligt, wobei das System 495 Millionen Menschen auf dem Land erfasste, 396 Millionen Bauern ihm beigetreten sind und der Anteil alter Menschen dieser Kreise, die dem System beigetreten sind, über 73% betrug. 282 Millionen Bauern haben Beihilfen in H?he von insgesamt 14,412 Milliarden Yuan erhalten. Der Staat fordert die Lokalregierungen auf, den Senioren über 70 Jahren auf dem Land, die dieser genossenschaftlichen medizinischen Versorgung beitreten wollen, Begünstigungen zu gew?hren, um ihren speziellen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. Auf dem Land soll ein medizinisches Beihilfesystem eingerichtet werden, dessen Fonds aus staatlichen Subventionen und Beitr?gen der Gesellschaft aufgebracht werden, um es alten Bauern gem?? den "Fünf Garantien" sowie den bedürftigen Massen auf dem Land finanziell zu erm?glichen, der neuen genossenschaftlichen medizinischen Versorgung beizutreten, und damit bedürftigen Bauern, die infolge einer schweren Krankheit hohe medizinische Kosten zu tragen haben, die den Lebensunterhalt ihrer Familien gef?hrden, angemessene finanzielle Unterstützung zuteil wird. Dadurch wurden die Schwierigkeiten von alten Menschen mit der medizinischen Grundversorgung etwas gemildert. Gegenw?rtig haben alle 31 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte) dieses System eingerichtet. 2005 wurden 11,12 Millionen Menschen auf dem Land medizinische Beihilfen in H?he von insgesamt 1,08 Milliarden Yuan gew?hrt.

China führt tatkr?ftig besondere Beistandsaktionen zur medizinischen Versorgung und Rehabilitation für Senioren durch. Durch das nationale Entwicklungsprogramm für Behindertenangelegenheiten wurden vor allem in Westchina mehrere Projekte wie die Aktion "Lasst blinde Senioren wieder das Licht erblicken" in Angriff genommen, wobei an etwa sechs Millionen alten Senioren Staroperationen vorgenommen werden. Au?erdem werden alten K?rperbehinderten und Geh?rlosen in Grenzregionen, entlegenen und armen Gebieten unentgeltlich Prothesen bzw. H?rger?te zur Verfügung gestellt und bedürftigen und behinderten alten Menschen dabei geholfen, wieder auf die Beine zu kommen oder st?rker mobil zu werden.

Die Entwicklung der medizinischen Versorgung und Gesundheitsvorsorge für alte Menschen

Der Staat hat die Planung und Anleitung des Gesundheitswesens für die alten Menschen intensiviert. Der "8. Fünfjahresplan über die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für die alten Menschen (1991–1995)" wurde ausgearbeitet und umgesetzt; zwei politische Dokumente über die Verbesserung des Gesundheitswesens für alte Menschen wurden erlassen und die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für die alten Menschen in die Entwicklungspl?ne für das Gesundheitswesen aufgenommen, darunter das "Arbeitsprogramm für die nationale Gesundheitserziehung und -f?rderung (2005–2010)", das "Entwicklungsprogramm der Pflegedienste in China (2005–2010)" und die "Planung für die psychologische Gesundheitsvorsorge in China (2002–2010)". Eine nationale Führungsgruppe und ein Beratungskomitee aus Experten für das Gesundheitswesen für alte Menschen wurden ins Leben gerufen und dadurch die Anleitung, Koordinierung und wissenschaftliche Entscheidungsfindung im Gesundheitswesen für die alten Menschen im ganzen Land verst?rkt.

Der Staat f?rdert die Einrichtung von geriatrischen Abteilungen oder geriatrischen Polikliniken an gro?en und mittleren medizinischen Institutionen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, um alten Menschen spezielle Dienste anzubieten. Gem?? den regionalen Pl?nen für die Gesundheitsfürsorge sind Institutionen für medizinische Betreuung und Gesundheitsvorsorge einzurichten, die in der Lage sind, Vorsorge und Behandlung von Alterskrankheiten, Rehabilitation von alten Menschen, palliative Betreuung etc. zu leisten. Die medizinischen Einrichtungen in allen Teilen des Landes bevorzugen generell Senioren im Alter von 70 Jahren aufw?rts bei der Anmeldung, Behandlung, Medikamentenausgabe, station?rer Behandlung usw. 2006 hat der Staat das "Programm des 11. Fünfjahresplans über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" erlassen und umgesetzt, wobei die Umsetzung des Projekts der liebevollen Pflege und die beschleunigte Entwicklung der Pflege- und Dienstleistungseinrichtungen für hochbetagte kranke und behinderte Senioren zu Schwerpunkten erkl?rt wurden.

China beschleunigt den Aufbau des kommunalen Dienstleistungssystems im Gesundheitswesen in den St?dten, motiviert alle Gebiete dazu, die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für alte Menschen zu einem Schwerpunkt des kommunalen Gesundheitswesens zu machen, und bemüht sich, alten Menschen sichere, wirksame, praktische und kostengünstige Dienstleistungen im Gesundheitswesen anzubieten. Alle Gebiete leiten die Einrichtungen für medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge an der Basis dazu an, sich in kommunale Dienstleistungseinrichtungen für das Gesundheitswesen umzuwandeln und Dienstleistungen wie Gesundheitsvorsorge, medizinische Betreuung und Rehabilitation für alte Menschen zu bieten. Bis Ende 2005 gab es im ganzen Land über 15 000 kommunale Dienstleistungszentren bzw. -stationen im Gesundheitswesen. 95% aller St?dte von der Bezirksebene aufw?rts, 86% aller Stadtbezirke und einige kreisfreie St?dte haben bereits kommunale Dienstleistungen für das Gesundheitswesen eingeführt. Den speziellen Bedürfnissen alter Menschen entsprechend bieten die medizinischen Einrichtungen an der Basis Dienstleistungen wie Hausbesuche, Hauspflege, Tagesbetreuung und palliative Betreuung an. Einige der wichtigsten Gesundheitsprobleme alter Menschen k?nnen in den Wohnvierteln gel?st werden.

Den Besonderheiten der Gesundheit alter Menschen entsprechend entfaltet der Staat tatkr?ftig Propaganda für Hygiene und Gesundheitsvorsorge. Elementare Kenntnisse über die Lebensführung und Erhaltung der Gesundheit w?hrend des Lebensabends werden über Rundfunk, Fernsehen, Presse und Wandzeitungen in den Wohnvierteln propagiert. Die Krankenh?user verschiedener Ebenen halten das ganze Jahr hindurch in ihren Wohnvierteln Vortr?ge über Grundkenntnisse zur Gesundheit und bieten chronisch Kranken Gesundheitsberatung an. Der Staat hat Standards für gesunde Senioren ausgearbeitet, veranstaltet landesweit Aktivit?ten zur Pr?mierung gesunder Senioren und propagiert eine wissenschaftliche und gesunde Lebensführung. Die Drei-Stufen-Vorbeugung chronischer Krankheiten wie Herz- und Gef??krankheiten sowie Diabetes wurde intensiviert, wobei Richtlinien zur Vorbeugung und Bek?mpfung sowie ein Konzept zur Kontrolle für Bluthochdruck und Diabetes ausgearbeitet und schrittweise verbreitet wurden, um die Früherkennung, Diagnose und Behandlung chronischer Alterskrankheiten im Frühstadium zu f?rdern. Im Jahr 1991 hat die chinesische Regierung die Vorbeugung, Behandlung und Erforschung von Alterskrankheiten in den staatlichen wissenschaftlich-technischen Plan aufgenommen. Zurzeit gibt es in China über 50 Institutionen für die Vorbeugung, Behandlung und Erforschung von Alterskrankheiten.

Die F?rderung des Gesundheitssports für Senioren

Die chinesische Regierung treibt mit aller Kraft Gesundheitssport für Senioren voran und bemüht sich, die Konstitution der alten Menschen zu verbessern und ihr Gesundheitsniveau zu erh?hen. Ende 2005 haben alle Gebiete von der Kreisebene aufw?rts, 70% aller Wohnviertel in den St?dten und 50% aller Gemeinden auf dem Land in ganz China Seniorensportvereine gebildet, wodurch die Organisierung und Anleitung des Seniorensports verst?rkt wurden. In den letzten Jahren hat der Staat ein Projekt zur F?rderung der Gesundheit des ganzen Volkes in Angriff genommen, mit dem die Einrichtung von ?ffentlichen Sportpl?tzen und -anlagen intensiviert, um alten Menschen Pl?tze für gesundheitsf?rdernde Aktivit?ten zur Verfügung zu stellen. Bis heute wurden bereits über 30 000 solche Einrichtungen fertig gestellt. Seit dem Jahr 2001 hat China gesundheitsf?rdernde Aktivit?ten für 100 Millionen alte Menschen organisiert, wodurch viele alte Menschen angeregt wurden, sich am Gesundheitssport zu beteiligen. Derzeit gibt es im ganzen Land über 58 Millionen alte Menschen, die regelm??ig Gesundheitssport treiben.

IV. Sozialdienste für alte Menschen

Den Aufbau eines Systems von Sozialdiensten für alte Menschen zu beschleunigen ist eine wichtige Ma?nahme, um die st?ndig wachsende Nachfrage nach solchen Diensten zu befriedigen. Die chinesische Regierung hat in den letzten Jahren Dienstleistungen für alte Menschen in den Wohnvierteln entwickelt und das Umfeld für die Hauspflege alter Menschen weiter verbessert. Gleichzeitig wurde die institutionelle Altenpflege gef?rdert und den vielf?ltigen Bedürfnissen alter Menschen nach Dienstleistungen für Senioren Rechnung getragen. Dadurch hat ein System von Sozialdiensten für alte Menschen Gestalt angenommen, das aus Hauspflege als Grundlage, kommunalen Dienstleistungen als Stütze und institutioneller Pflege als Erg?nzung besteht.

Die Regierung hat politische Richtlinien und Dokumente erlassen, darunter das "Gutachten über die F?rderung des Aufbaus der st?dtischen Wohnviertel im ganzen Land" und das "Gutachten über die Konsolidierung und Verbesserung der Dienstleistungen in den Wohnvierteln", die aktive Ma?nahmen, gr??ere Investitionen und eine Konsolidierung der Einrichtungen und Dienstleistungen in den Wohnvierteln vorsehen, um den Bewohnern – darunter auch den alten Menschen – vielf?ltige und günstige Dienstleistungen anbieten zu k?nnen, was die Dienstleistungen für alte Menschen an ihrem Wohnort unabl?ssig verbessert hat. Ende 2005 gab es in den Wohnvierteln aller chinesischen St?dte insgesamt 195 000 Dienstleistungsstellen, darunter 8479 universelle Dienstleistungszentren. Alle St?dte versorgen die alten Menschen gratis oder kostengünstig mit Hausbesuchen, Servicestellen oder Rundg?ngen zur Betreuung im Alltagsleben, Haushaltsführung, Notfallhilfe und anderen Diensten. Von 2001 bis 2004 setzte die chinesische Regierung den "Sternenglanz-Plan" zum Aufbau von Wohlfahrtseinrichtungen für alte Menschen in den Wohnvierteln um. Mit Gesamtinvestitionen von 13,4 Milliarden Yuan wurden 32 000 "Sternenglanz-Seniorenzentren" aufgebaut, die über 30 Millionen alten Menschen Hausbesuche, Notfallhilfe, Betreuung tagsüber, Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation sowie kulturelle und sportliche Unterhaltung bieten. Im Jahr 2005 gab es in jedem st?dtischen Wohnviertel durchschnittlich 1,32 Wohlfahrtseinrichtungen für alte Menschen und auf jede Einrichtung kamen 9,8 Nachbarschaftskomitees.

Die Regierung erh?ht seit mehreren Jahren die Investitionen, um in den St?dten Wohlfahrtsheime für "Drei-M?ngel-Senioren" (alte Menschen, denen es an Arbeitsf?higkeit, Einnahmequelle sowie gesetzlich Unterhaltspflichtigen mangelt oder deren Unterhaltspflichtige mittellos sind) einzurichten, errichtet Altersheime, Pflegeheime und Appartements für alte Menschen und bietet alten Menschen mit unterschiedlicher wirtschaftlicher und gesundheitlicher Lage, besonders hochbetagten Kranken und Behinderten, institutionelle Dienstleistungen. Auf dem Land wird die Einrichtung von Altersheimen vorangetrieben, um alte Menschen, die den Voraussetzungen der "Fünf Garantien" entsprechen, konzentriert zu betreuen und im Alltag zu unterstützen. Politische Richtlinien und Dokumente wie das "Gutachten über die Beschleunigung der Vergesellschaftung der Sozialhilfe-Institutionen" und das "Gutachten über die Beschleunigung der Entwicklung von Dienstleistungen für alte Menschen" wurden erlassen. Der Staat f?rdert und mobilisiert gesellschaftliche Kr?fte und treibt durch privat bewirtschaftete staatliche Einrichtungen, private Einrichtungen mit staatlicher Unterstützung, Subventionen durch die Regierung, kommerzielle Dienstleistungen etc. die Entwicklung von Institutionen zur Versorgung von Senioren voran. Ende 2005 gab es im ganzen Land 39 546 Dienstleistungseinrichtungen für die Versorgung alter Menschen, darunter Wohlfahrtsheime, Altersheime, Appartements für alte Menschen, Pflegeheime etc. mit insgesamt 1,497 Millionen Betten, darunter 29 681 Altersheime mit 895 000 Betten auf dem Land. Die Regierung hat genauere Standards für die Dienstleistungseinrichtungen für alte Menschen eingeführt und dazu Dokumente wie die "Beurteilungskriterien für Wohlfahrtsheime auf gesamtstaatlicher Ebene" und die "Grundlegenden Normen für Sozialhilfe-Institutionen" erlassen, um die Qualit?t und das Niveau ihrer Dienstleistungen zu steigern.

Die Regierung bildet an Schulen sowie durch Fach- und Berufsbildung am Arbeitsplatz Verwaltungs- und Dienstpersonal für die Altenpflege aus. Die Regierung hat die "Provisorischen Bestimmungen über das berufliche Qualifikationssystem von Sozialarbeitern" sowie die "Durchführungsbestimmungen zur überprüfung der beruflichen Qualifikation von Sozialarbeitern" erlassen und schafft Anreize für Fachkr?fte und Hochschulabsolventen entsprechender F?cher, in Institutionen für den Sozialdienst zu arbeiten. Die Regierung hat einen Katalog von Berufsbildern in der Altenpflege und staatliche Qualifikationsstandards ver?ffentlicht, um die Professionalisierung und Standardisierung der Besch?ftigten in der Altenpflege zu verbessern. Bis Ende 2005 wurde rund 20 000 Personen die Berufsbef?higung für die Altenpflege bescheinigt. Die Regierung hat Freiwilligen-Organisationen aufgebaut und führte die landesweite Aktion "Goldenes Sonnenlicht" für alte Menschen durch, um Jugendliche und die ?ffentlichkeit im Allgemeinen zur freiwilligen Mitarbeit an Dienstleistungen für alte Menschen zu mobilisieren und verschiedene Dienstleistungen wie Betreuung im Alltag, medizinische Versorgung, Gesundheitsvorsorge, Rechtshilfe anzubieten, wobei die Freiwilligen entweder in Institutionen zur Versorgung alter Menschen arbeiten oder diese individuell zu Hause betreuen. Bis heute haben 13 Millionen Freiwillige landesweit über 2,8 Millionen alte Menschen mit einem Gesamtaufwand von 630 Millionen Arbeitsstunden versorgt und über 60 000 Dienststellen von Freiwilligen für alte Menschen wurden eingerichtet.

V. Kultur und Bildung für alte Menschen

Um das geistige und kulturelle Niveau alter Menschen zu heben, ist es erforderlich, Kultur und Bildung für sie zu entwickeln. China legt gro?en Wert auf die Entwicklung von Kultur und Bildung für alte Menschen, vervollkommnet das geistige und kulturelle Leben alter Menschen und befriedigt die entsprechende Nachfrage.

Die chinesische Regierung hat in allen gro?en und mittelgro?en St?dten schrittweise modern ausgestattete und multifunktionale Zentren für alte Menschen errichtet. In den Kreisen (bzw. St?dten, Bezirken und Bannern) wurden Kulturzentren für alte Menschen, in den Gemeinden (bzw. Kleinst?dten) und Wohnvierteln Unterhaltungsst?tten und bei den Dorfkomitees und Nachbarschaftskomitees wurden Unterhaltungsr?ume für alte Menschen eingerichtet. Ende 2005 gab es über 670 000 Kultur- und Sporteinrichtungen für alte Menschen in den St?dten und auf dem Land. Die Regierungen verschiedener Ebenen richteten Unterhaltungsst?tten für alte Menschen in vorhandenen bzw. neu errichteten ?ffentlichen Kultureinrichtungen ein und auch die Kultureinrichtungen von Regierungsabteilungen wurden alten Menschen zug?nglich gemacht. Die von der Regierung finanzierten ?ffentlichen Kultureinrichtungen wie Bibliotheken, Kulturzentren, Kunstgalerien, Museen, Zentren für Wissenschaft und Technik, Parks, G?rten, Sehenswürdigkeiten etc. sind alten Menschen kostenlos bzw. erm??igt zug?nglich. Das gesellschaftliche und kulturelle Leben alter Menschen wird unabl?ssig bereichert.

Die Regierung schenkt den geistigen und kulturellen Bedürfnissen alter Menschen gro?e Aufmerksamkeit. Zentrale und regionale Radio- und Fernsehstationen senden besondere Programme für alte Menschen. Ende 2005 erschienen landesweit insgesamt 24 Zeitungstitel für alte Menschen mit einer Gesamtauflage von 2,8 Millionen Exemplaren und 23 Zeitschriftentitel mit einer Gesamtauflage von 3,058 Millionen Exemplaren. Es wurden zahlreiche künstlerische Werke in Literatur und Kunst, Film und Fernsehen, Theater und Presse geschaffen, die bei alten Menschen Anklang fanden. Unter der Leitung der Kulturbeh?rden aller Ebenen gehen Ensembles an die Basis und führen Programme nach dem Geschmack alter Menschen vor. Kulturelle Aktivit?ten zur F?rderung der k?rperlichen und geistigen Gesundheit alter Menschen werden befürwortet und unterstützt. Die Regierung stellt jedes Jahr besondere Subventionen für gro? angelegte Aktionen wie nationale künstlerische Aufführungen von alten Menschen und nationale Senioren-Chorfestivals zur Verfügung und f?rdert den internationalen kulturellen und künstlerischen Austausch alter Menschen. In den Wohnvierteln werden verschiedene kulturelle Aktivit?ten für alte Leute veranstaltet. ?ffentliche Kulturinstitutionen wie Kulturzentren bieten Beratungen für kulturelle Aktivit?ten alter Menschen an und bilden unter den alten Menschen Künstler aus, die eine wichtige Rolle bei der Belebung und Bereicherung des geistigen und kulturellen Lebens alter Menschen spielen.

China schenkt dem Recht auf Bildung alter Menschen gro?e Aufmerksamkeit und steigert die entsprechenden Investitionen, um das Bildungswesen für alte Menschen zu unterstützen und weiter zu entwickeln. Die Regierung und die zust?ndigen Abteilungen, Unternehmen und ?ffentlichen Institutionen verschiedener Ebenen haben mehrere Modell-Hochschulen für alte Menschen eingerichtet. Gleichzeitig entwickelten sie auf der Grundlage der vorhandenen Kultureinrichtungen über verschiedene Kan?le und auf verschiedenen Ebenen das Bildungswesen für alte Menschen; sie bemühen sich, das Ziel, in jedem Kreis eine Hochschule für alte Menschen einzurichten, zu erreichen und das Ziel dann schrittweise auf Wohnviertel und Gemeinden zu erweitern. Einige Gebiete nutzen moderne Medien zur Erweiterung des Bildungsangebotes für alte Menschen und bieten Weiterbildung durch Fernseh- und Internetkurse an. Damit wurde die Grundlage für ein Bildungssystem für alte Menschen auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Formen, mit variablen Studiendauern und breitem Lehrangebot gebildet. Alte Menschen k?nnen durch das Studium ihre Kenntnisse vermehren, ihr Leben bereichern, ihre Pers?nlichkeit bilden, ihre Gesundheit verbessern und der Gesellschaft dienen. Ende 2005 gab es in China über 26 000 Schulen und Hochschulen für Senioren mit 2,3 Millionen Studierenden.

VI. Beteiligung der alten Menschen an der gesellschaftlichen Entwicklung

Der Staat schenkt dem Wissen, den Erfahrungen und F?higkeiten alter Menschen gro?e Aufmerksamkeit und sch?tzt sie sehr. Er zollt ihren Tugenden Respekt und schafft aktiv Bedingungen dafür, dass ihre speziellen fachlichen St?rken und ihre Rolle zur Entfaltung kommen. Er f?rdert und unterstützt die Integration alter Menschen in die Gesellschaft sowie ihre weitere Beteiligung an der gesellschaftlichen Entwicklung.

Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" widmet dem Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen bei der Teilnahme an der gesellschaftlichen Entwicklung einen eigenen Abschnitt. In den Entwicklungspl?nen und -programmen für Seniorenangelegenheiten in China wird die F?rderung ihrer Beteiligung an der gesellschaftlichen Entwicklung betont, und spezielle politische Richtlinien über die Entfaltung der Rolle hochrangiger pensionierter Experten und Fachkr?fte wurden ausgearbeitet. In St?dten leiten die Regierungen verschiedener Ebenen dem Bedarf der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung entsprechend alte Menschen dazu an, an Ausbildungskursen, technischer Beratung, medizinischer Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Erschlie?ung und Anwendung wissenschaftlicher und technischer Kenntnisse sowie an der Bildung und Erziehung der jüngeren Generation teilzunehmen. Auf dem Land werden alte Menschen, die gesund und nicht hochbetagt sind, dazu ermuntert, sich am Ackerbau, an der Viehzucht und an der Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu beteiligen. 38,7% der alten Menschen in den St?dten nehmen an gemeinnützigen gesellschaftlichen Aktivit?ten teil und 5,2% der alten Menschen gehen weiterhin einer bezahlten Arbeit nach; auf dem Land verrichten 36,4% der alten Menschen weiterhin landwirtschaftliche Arbeit. Seit 2003 führt der Staat die Aktion "Grauhaarige Fachkr?fte" durch, bei der es vor allem darum geht, dass alte Intellektuelle mit ihrem wissenschaftlichen und technischen Wissen und mit ihren fachlichen St?rken Westchina und die unterentwickelten Gebiete ihrer eigenen Region unterstützen. Bis heute wurden in 24 Provinzen, autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren St?dten mit ihrer Unterstützung insgesamt über 200 000 Menschen medizinisch behandelt sowie 38 000 medizinische Fachkr?fte, Grund- und Mittelschullehrer fortgebildet. Das Projekt "Mit Liebe Aufwachsen", das auf freiwilliger Mitarbeit beruht, wird landesweit durchgeführt. Dabei sind alte Menschen, die gesund und noch nicht hochbetagt sind, die Hauptakteure unter den Freiwilligen. Sie führen gro? angelegte Aktionen zur moralischen Erziehung, patriotischen Propaganda, Kontrolle von Vergnügungsst?tten, Jugendschutz und -fürsorge durch, um Kindern und Jugendlichen zu helfen, Probleme beim Lernen und im Alltag sowie bei der Erhaltung der psychischen Gesundheit zu l?sen. Zurzeit wird das Projekt in über 100 St?dten im ganzen Land umgesetzt.

Unter der Anleitung und mit der F?rderung durch die Regierung hat sich die Zahl der landesweiten gesellschaftlichen Organisationen für alte Menschen wie der Chinesische Verein Alter Professoren, der Verein Alter Wissenschaftler und Techniker und der Verein Alter Juristen auf 13 erh?ht und sie haben Niederlassungen im ganzen Land. Der Chinesische Verein Alter Professoren und der Verein Alter Wissenschaftler und Techniker haben insgesamt über 650 000 Mitglieder. An vielen Orten wurden gesellschaftliche Organisationen wie der Verein Pensionierter Ingenieure, der Verein Alter P?dagogen, der Verein des Pensionierten Medizinischen Personals gegründet, in denen pensionierte Intellektuelle die Hauptrolle spielen. Durch diese Organisationen leisten sie weiterhin einen Beitrag zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung. In den St?dten und auf dem Land wird dem Aufbau von Massenorganisationen an der Basis für alte Menschen allerorts gro?e Beachtung geschenkt. Bis Ende 2005 hat sich die Zahl der Vereine für alte Menschen in den st?dtischen Wohnvierteln und auf dem Land auf 317 000 erh?ht. Sie tragen aktiv dazu bei, dass alte Menschen organisiert an der Entwicklung ihrer Wohnviertel sowie an Aktivit?ten für gemeinnützige Zwecke teilnehmen und ihre eigenen Rechte und Interessen schützen.

In den letzten Jahren hat der Staat eine Reihe von Normen und Standards wie den "Standard für die hindernisfreie Gestaltung von Stra?en und Geb?uden in den St?dten", das "Konzept für die Umsetzung hindernisfreier Einrichtungen in der Periode des 10. Fünfjahresplans", die "Normen für die Ausstattung der Passagierzonen an Zivilflugh?fen mit hindernisfreien Anlagen", den "Standard für die Gestaltung von Bahnh?fen und Schienenverkehrsknotenpunkten", den "Standard für die Gestaltung von Personenbahnh?fen" und den "Standard für die Gestaltung von Anlagen in Güter- und Personenbahnh?fen" verabschiedet. Die Errichtung hindernisfreier Anlagen auf Stra?en, in Bahnh?fen, Flugh?fen, Kaufh?usern, an Bushaltestellen und in Wohnvierteln sowie in ?ffentlichen Bauwerken in gro?en und mittelgro?en St?dten entwickelt sich schnell. Die infrastrukturellen Bedingungen für das Wohnen und das gesellschaftliche Leben alter Menschen verbessern sich st?ndig. Im ganzen Land wurde eine Aktion von Modellst?dten und -stadtbezirken mit hindernisfreien Anlagen veranstaltet. Zw?lf St?dte, darunter Beijing, Shanghai und Tianjin, wurden zu den ersten Modellst?dten mit hindernisfreien Anlagen ernannt.

VII. Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen

Der Staat respektiert und schützt die legitimen Rechte und Interessen alter Menschen und setzt rechtliche sowie ethische Mittel ein, um die legitimen Rechte und Interessen alter Menschen zu gew?hrleisten und zu realisieren. In der Verfassung der Volksrepublik China ist verankert: "Die Bürger der Volksrepublik China haben das Recht auf materielle Unterstützung von Seiten des Staates und der Gesellschaft im Alter, in Krankheitsf?llen oder bei Arbeitsunf?higkeit." "Erwachsene Kinder haben die Pflicht, ihre Eltern zu erhalten und zu unterstützen." "Es ist verboten, alte Leute, Frauen und Kinder zu misshandeln." In den grundlegenden Gesetzen wie dem "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen", den "Allgemeinen Prinzipien des Zivilrechts der Volksrepublik China", dem "Erbrecht der Volksrepublik China", dem "Ehegesetz der Volksrepublik China", dem "Strafrecht der Volksrepublik China" und der "Strafprozessordnung der Volksrepublik China für die Verwaltung der ?ffentlichen Sicherheit" sind die Rechte der alten Menschen und die gesetzliche Pflicht für die Rechenschaft im Falle von Verletzungen der Rechte der alten Menschen klar festgelegt. Bis jetzt wurden in 30 Provinzen, autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren St?dten spezielle lokale gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen ausgearbeitet, und diese Bestimmungen werden auch umgesetzt. Der Staat zollt den alten Menschen im gesellschaftlichen Leben Respekt und kümmert sich um sie. Im Jahr 2005 wurde das "Gutachten über die Verst?rkung der bevorzugten Behandlung alter Menschen" bekannt gegeben; darin wird gefordert, den alten Menschen in den Bereichen wirtschaftlicher Versorgung, ?rztlicher Behandlung und Gesundheitsvorsorge, Dienstleistungen für den Alltag, Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Schutz ihrer Rechte bevorzugte und begünstigte Behandlung zu gew?hren. In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten wurden bereits politische Richtlinien über die bevorzugte Behandlung alter Menschen ausgearbeitet, damit diesen entsprechender Respekt und Fürsorge von der Gesellschaft entgegen gebracht wird.

Die Volksgerichte behandeln Straff?lle, bei denen alte Menschen misshandelt, der Verwahrlosung ausgesetzt oder verletzt werden, ernsthaft und verfolgen nach dem Gesetz Straftaten, bei denen alte Menschen k?rperlich angegriffen oder ihre Eigentumsrechte verletzt werden. Für von alten Menschen bezüglich Altersversorgung und medizinischer Behandlung erhobene Klagen werden vorrangig Prozesse eingeleitet und geprüft, und die gerichtlichen Entscheidungen werden vorrangig umgesetzt. In manchen Volksgerichten an der Basis wurden besondere Gerichte für alte Menschen eingerichtet, die sich speziell mit Zivilrechtsf?llen befassen, die alte Menschen betreffen; au?erdem wurde das Sch?ffensystem für Prozesse etabliert, die alte Menschen betreffen. Der Oberste Volksgerichtshof hat Vorschriften zur Rechtshilfe ausgearbeitet, nach denen Prozesskosten armer alter Menschen sp?ter bezahlt, erm??igt oder erlassen werden k?nnen. 2005 erhielten über 30 000 alte Menschen Rechtshilfe. Die Organe für ?ffentliche Sicherheit bek?mpfen rigoros gesetzwidrige Taten, die legitime Rechte und Interessen alter Menschen verletzen, und schützen tatkr?ftig ihre pers?nliche Sicherheit sowie die Sicherheit ihres Eigentums. Die Justiz- und Verwaltungsbeh?rden bieten alten Menschen aktiv Rechtshilfe und juristische Dienstleistungen an. Die lokalen Institutionen für Rechtshilfe und juristische Dienstleistungen bieten alten Menschen bevorzugte oder begünstigte Leistungen an. Die Volksschlichtungsorganisationen auf Basisebene, die überall in den St?dten und auf dem Land etabliert sind, legen Streitf?lle bei, die alte Menschen betreffen, und erfüllen wichtige Funktionen zum Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen. Von 2001 bis 2005 leisteten Institutionen für juristische Dienstleistungen j?hrlich über 40 000 Mal alten Menschen Rechtshilfe, vertraten sie 400 000 Mal vor Gericht bzw. boten ihnen juristische Dienste bei anderen Verfahren an; au?erdem legten sie mehr als 400 000 Streitf?lle bei, die alte Menschen betrafen.

Die St?ndigen Ausschüsse der Volkskongresse verschiedener Ebenen kontrollieren regelm??ig und unregelm??ig die Umsetzung der Gesetze und treiben die gesetzm??ige Erfüllung der Pflichten der entsprechenden Regierungsabteilungen und die Umsetzung der legitimen Rechte und Interessen der alten Menschen voran. Von 2001 bis 2005 führten die St?ndigen Ausschüsse der Volkskongresse von der Kreisebene aufw?rts über 3000 Kontrollen der Umsetzung der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen durch, die sich auf alte Menschen beziehen. Die lokalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes auf verschiedenen Ebenen dienen der demokratischen überwachung und machen der Regierung Vorschl?ge zur Verbesserung des Schutzes der Rechte und Interessen alter Menschen. Von 2001 bis 2005 brachten Mitglieder des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes nahezu 1000 Antr?ge ein, die sich auf alte Menschen beziehen. Die Regierungsabteilungen verschiedener Ebenen verst?rken die Behandlung schriftlich oder pers?nlich vorgebrachter Beschwerden und halten die Kan?le der Kontrolle durch die Volksmassen offen. Die alten Menschen machen durch schriftliche oder pers?nliche Berichte über Probleme ihre Ansprüche geltend, ?u?ern ihre Meinung und machen Vorschl?ge. 2005 registrieren die Institutionen für die Seniorenarbeit des ganzen Landes insgesamt 400 000 brieflich oder pers?nlich vorgebrachte Probleme. Die Presse und andere Medien überwachen in verschiedenen Formen den Schutz der Rechte und Interessen von alten Menschen.

Die chinesische Regierung legt gro?en Wert auf die Popularisierung und Propagierung von Kenntnissen über die Gesetze, Vorschriften und politische Richtlinien, die sich auf alte Menschen beziehen; die Regierung nahm das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" in den 3. (1996–2000), 4. (2001–2005) und 5. Fünfjahresplan (2006–2010) zur Popularisierung juristischer Kenntnisse auf und veranstaltet Schulungsaktionen, um das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft zur Wahrung der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen sowie deren Bewusstsein für den Selbstschutz zu verst?rken. Die Regierungen verschiedener Ebenen propagieren in verschiedenen Formen tatkr?ftig die gute Tradition der chinesischen Nation, alten Menschen Respekt zu erweisen und sie zu erhalten, und erh?hen dadurch das Bewusstsein und das Niveau der Gesellschaft zur Ehrung der alten Menschen. Regional wurden auch Feste für die alten Menschen oder ein Tag zur Ehrung der alten Menschen festgelegt. Jedes Jahr zum traditionellen chinesischen Chongyang-Fest oder zum ?rtlichen Fest zur Ehrung der alten Menschen halten die Regierungsabteilungen gro? angelegte Schulungs- und Erziehungsaktionen sowie Veranstaltungen zur Ehrung der alten Menschen ab. An verschiedenen Orten wird der Schwerpunkt der entsprechenden ?ffentlichkeitsarbeit und Schulung auf die Erziehung von Kindern und Jugendlichen gelegt. Den alten Menschen Respekt zu zollen, wurde als wichtiger Inhalt in die Lehrpl?ne der Grund- und Mittelschulen aufgenommen. Unter den Kindern und Jugendlichen wurde eine Erziehungsaktion zum Thema "Alte Menschen ehren, lieben und ihnen helfen" veranstaltet, damit die gesellschaftlichen Sitten der Ehrung und Versorgung der alten Menschen verbreitet werden.

China hat in den Seniorenangelegenheiten beachtliche Erfolge erzielt. Allerdings gibt es in China, einem Entwicklungsland mit 1,3 Milliarden Menschen, noch Unzul?nglichkeiten und Probleme bei den Seniorenangelegenheiten. Die Gesetze und Vorschriften in Bezug auf die alten Menschen sind beispielsweise noch nicht perfekt; die Verletzung ihrer legitimen Rechte und Interessen kommt noch gelegentlich vor; das System der sozialen Absicherung ist noch zu vervollst?ndigen; das Niveau der sozialen Absicherung für alte Menschen mit besonderen Schwierigkeiten in den St?dten ist noch niedrig; das Problem der Armut mancher alter Menschen auf dem Land ist noch sehr deutlich; und die gesellschaftliche Atmosph?re, in der den alten Menschen Respekt gezollt wird und sie geehrt werden, ist noch weiterzuentwickeln. Die Probleme der alten Menschen zu l?sen und die Weiterentwicklung der Seniorenangelegenheiten zu f?rdern, stellt in China eine sehr schwere Aufgabe dar. Derzeit nimmt der Anteil der alten Menschen an der Bev?lkerung in China j?hrlich um 3% zu; China ist mit der st?ndig wachsenden und ernsthaften Herausforderung der Alterung der Bev?lkerung konfrontiert. Die chinesische Regierung wird noch effektivere strategische Ma?nahmen ergreifen und Anstrengung auf sich nehmen, um eine koordinierte Entwicklung der Seniorenangelegenheiten, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben und die Teilhabe der alten Menschen an den Früchten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu f?rdern.

(China.org.cn, 14. Februar 2007)