Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Juni 2000

Vorwort

In der heutigen Welt ist das globale Rauschgiftproblem schon zu einer ernsten Bedrohung für die Existenz und Entwicklung der Menschheit geworden. Aus Unterlagen der Vereinten Nationen von 1998 geht hervor, da? weltweit 21 Millionen Menschen Opfer von Kokain und Heroin sind und da? sich 30 Millionen Menschen durch Mi?brauch von Stimulantia wie Amphetamine bereits Sch?den zugefügt haben.

Der Südwesten Chinas grenzt an das berüchtigte ?Goldene Dreieck", die wichtigste Drogenproduktionsregion der Welt. Seit dem Ende der 70er Jahre rollen die internationalen Drogenwellen ununterbrochen nach China. Die Drogenkriminalit?t in China, durch den grenzüberschreitenden Rauschgifthandel entbrannt, wütet erneut; die Zahl der Drogensüchtigen steigt kontinuierlich, und Drogenkriminalit?tsf?lle nehmen st?ndig zu und bilden ein immer gr??er werdendes Problem. China sieht sich mit einer ernsten Lage konfrontiert. 1999 wurden landesweit rund 65 000 Drogenkriminalit?tsf?lle ermittelt, wobei 5,364 Tonnen Heroin, 1,193 Tonnen Opium und 16,059 Tonnen Methamphetamine (im Volksmund die ?Eis-Droge" genannt) sowie Kokain, MDMA und Marihuana sichergestellt werden konnten. Die aufgekl?rten Drogenf?lle und sichergestellten Drogen stiegen gegenüber 1998 jeweils um 2,4% und 33,6%. Die Zahl der bei den Sicherheitsbeh?rden registrierten Drogensüchtigen lag 1991 bei 148 000, 1995 bei 520 000 und 1999 bei 681 000, machte zuletzt also etwa 0,54‰ der gesamten Bev?lkerung Chinas aus. Davon nahmen 71,5% der Drogensüchtigen Heroin, 79,2% waren unter 35 Jahre. Die Zahl der im ganzen Land bekanntgewordenen AIDS-Infizierten betrug Ende 1999 17 316, von denen sich 72,4% bei der intraven?sen Injektion von Drogen angesteckt hatten. Inzwischen ist keine Provinz, kein autonomes Gebiet und keine regierungsunmittelbare Stadt Chinas mehr von der Drogenkriminalit?t verschont. China ist von einem Drogentransit-Land zu einem Drogentransit- und Drogenkonsum-Land geworden.

Das Rauschgift gef?hrdet Volk und Land. Die Rauschgiftbek?mpfung und das Rauschgiftverbot sind deshalb eine historische Mission der chinesischen Regierung. Im alten China hat die chinesische Nation unter Drogen schwer gelitten. Nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 entfaltete das chinesische Volk unter Führung der Regierung eine umfangreiche Kampagne zur Drogenbek?mpfung. In der kurzen Zeit von drei Jahren war der Opiummi?brauch, der über 100 Jahre in China um sich gegriffen hatte, ausgerottet. Dies wurde weltweit als an ein Wunder grenzend anerkannt. Angesichts der neuen Drogenprobleme ist die chinesische Regierung bereit, gegenüber dem Staat, der Nation, dem Volk und der Menschheit volle Verantwortung zu übernehmen, indem sie entschieden die Drogen verbietet und alle notwendigen Ma?nahmen ergreift, um mit allen Anstrengungen das Drogenunheil auszurotten und dem Volk ein glückliches Leben zu erm?glichen.

I. Am Standpunkt des strengen Drogenverbots festhalten

Die chinesische Regierung vertritt die Ansicht, da? Rauschgift der Menschheit allgemeine Sch?den bringt und da? die internationale Gemeinschaft deshalb im Drogenverbot eine der dringlichsten Aufgaben sieht. Die Drogen gef?hrden der Gesundheit der Menschen, bringen Korruption und Verbrechen mit sich, behindern die nachhaltige Entwicklung, untergraben die Staatssicherheit und den Frieden in der Welt. Alle Rauschgiftkriminalit?t mu? daher entschlossen bek?mpft werden.

Das chinesische Volk fühlt sich vom Rauschgiftproblem tief betroffen, und im Rauschgiftverbot liegt deshalb ein Grundinteresse des chinesischen Volkes. Die Lebenssicherheit der Bürger zu gew?hrleisten sowie die Existenz und die Entwicklung des Volkes zu wahren ist eine erhabene Aufgabe der chinesischen Regierung. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mit der Ausrottung der Drogen als Hauptziel eine Reihe von Grundprinzipien, politischen Richtlinien und Ma?nahmen ausgearbeitet.

- Das Drogenverbot als für Gedeih und Verderb der chinesischen Nation lebenswichtige Angelegenheit anpacken. Die chinesische Regierung betrachtet das Drogenverbot als eine grundlegende politische Ma?nahme, die in die Pl?ne für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen wird. Es wird festgelegt, da? das Verbot von Drogen eine wichtige Pflicht der Regierungen aller Ebenen ist. Um zu gew?hrleisten, bei der Drogenbek?mpfung nicht nachzulassen, wurde auf allen Ebenen ein den Gegebenheiten Chinas angepa?tes Verantwortungssystem eingeführt.

- Eine Strategie für das Drogenverbot durch umfassende Regulierungen in die Tat umsetzen. China betrachtet die Durchsetzung des Drogenverbots als komplizierte Systemarbeit und langwierige strategische Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Dabei werden gesetzliche, administrative, wirt-schaftliche, kulturelle und erzieherische Mittel sowie medizinische Behandlungen umfassend eingesetzt, um für die Drogenbek?mpfung alle gesellschaftlichen Kr?fte zu mobilisieren und zu organisieren.

- An der Drogenbek?mpfung nach den Gesetzen festhalten. Gem?? der Richtlinie und Strategie für die gesetzm??ige Verwaltung des Landes wird Schritt für Schritt ein gesetzliches System in bezug auf das Drogenverbot etabliert und vervollst?ndigt; Bet?ubungsmittel und psychotrope Substanzen sowie die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien unterstehen der gesetzlichen Kontrolle; der Drogenkriminalit?t wird vorgebeugt, und Verbrechen aller Art, die mit Drogen in Verbindung stehen, werden streng geahndet und wirksam bek?mpft; Ma?nahmen für Drogenentzug und diesbezügliche Heilbehandlungen sowie die Rehabilitation werden entfaltet, um die Drogensüchtigen zu behandeln und zu retten. Dabei mu? stets garantiert sein, da? alle Ma?nahmen zur Drogenbek?mpfung mit dem Gesetz übereinstimmen.

- Das gleichwertige Anpacken der ?Vier Verbote" - das sind das Verbot des Drogenkonsums, Verbot des Drogenhandels, Verbot des Drogenanbaus und Verbot der Drogenproduktion -, das Versperren der Quellen und der Abschnitte der Zirkulation sowie eine strenge Gesetzesvollstreckung und die Behandlung von Drogenabh?ngigkeit und Ursachen als Richtlinie festlegen. Am Verbot des Drogenkonsums, des Drogenhandels, des Drogenanbaus und der Drogenproduktion wird festgehalten, und die Kontrolle von illegaler Drogenversorgung und die Verhinderung vom Drogenmi?brauch werden gleicherweise beachtet, um alle Drogenkriminalit?tsf?lle zu verbieten und zu bek?mpfen.

- Die Verhütung des Drogenmi?brauchs unter Jugendlichen für die Grundlage des Drogenverbots halten. Jugendliche und Minderj?hrige werden erzogen und geschützt. Es werden verschiedene wirksame Ma?nahmen getroffen, um zust?ndige Regierungsbeh?rden und Massenorganisationen anzuhalten, die Jugendlichen und Minderj?hrigen über die von Drogen drohenden Gefahren aufzukl?ren und diese Aufkl?rungsarbeit zu koordinieren.

- Sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Drogenbek?mpfung beteiligen und diese Zusammenarbeit vorantreiben. Die chinesische Regierung unterstützt eine internationale Zusammenarbeit im Bereich der Drogenbek?mpfung und verfolgt hierzu gewissenhaft die drei Standpunkte: Festhalten am Prinzip der umfangreichen Beteiligung und des gemeinsamen Tragens der Verantwortung; allseitige Durchführung einer umfassenden und ausgewogenen internationalen Drogenbek?mpfungsstrategie; hohe Beachtung der Entwicklung von Ersatzmitteln, um das Drogenproblem von Grund auf zu l?sen.

In China sind für die Drogenbek?mpfung die Sicherheitsbeh?rden verantwortlich, die unter Leitung der Regierungen unterschiedlicher Ebenen im Zusammenwirken mit den zust?ndigen Abteilungen und mit Beteiligung der Massenorganisationen ihrer Pflicht nachgehen. Die chinesische Regierung gründete 1990 die Staatliche Drogenkontrollkommission, die sich aus 25 Regierungsabteilungen wie dem Ministerium für ?ffentliche Sicherheit, dem Gesundheitsministerium und dem Hauptzollamt zusammensetzt und ihren Sitz im Ministerium für ?ffentliche Sicherheit hat. Diese Kommission hat die Leitung für die landesweite Drogenbek?mpfung übernommen und ist zust?ndig für die internationale Zusammenarbeit bei der Drogenbek?mpfung. Der Staatsrat genehmigte 1998 die Gründung eines Amts für Drogenbek?mpfung unter dem Ministerium für ?ffentliche Sicherheit, das zugleich als Gesch?ftsstelle der Staatlichen Drogenkontrollkommission dient. Zur Zeit gibt es in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten sowie in den meisten übrigen St?dten und Kreisen bzw. Bezirken entsprechende Führungsorgane für die Drogenbek?mpfung. Und in 24 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten sowie in den 204 ihnen unterstehenden Bezirken (St?dten, Landbezirken) und 735 Kreisen (St?dten, Stadtbezirken) wurden bei den Sicherheitsbeh?rden spezielle Polizeieinheiten für Drogenfahndung gegründet. Die Bewaffnete Polizei des Chinesischen Volkes, die Grenzschutzpolizei, die Justizbeh?rden, der Zoll, das Amt für die Kontrolle und Verwaltung der Medikamente und das Amt für die Verwaltung der Industrie- und Handelsunternehmen übernahmen ebenfalls entsprechende Aufgaben bei der Drogenbek?mpfung. Die Regierungen der unterschiedlichen Ebenen taxieren in ihren Haushaltspl?nen die Ausgaben für die Drogenbek?mpfung, die der Entwicklung der Volkswirtschaft und dem Bedarf für die Drogenbek?mpfung entsprechend zunehmen. Der Staatsrat genehmigte 1998 die Einrichtung einer Stiftung für Drogenbek?mpfung, damit aus der Gesellschaft Geldmittel zugunsten der Drogenbek?mpfung umfassend zusammengetragen werden k?nnen.

II. Die Gesetzgebung für die Drogenbek?mpfung st?ndig verst?rken

China legt gr??ten Wert auf den Ausbau der Rechtsordnung für die Drogenbek?mpfung und h?lt an der gesetzm??igen Drogenbek?mpfung fest. Um dem um sich greifenden Rauschgiftproblem entgegenzuwirken, beschleunigte China in den letzten 20 Jahren die Gesetzgebung und gab eine Reihe von Gesetzen und gesetzlichen Verordnungen bekannt. Im Zuge des Ausbaus der Rechtsordnung wurden damit gro?e Erfolge erzielt.

Die strafrechtliche Gesetzgebung für die Drogenbek?mpfung vervollst?ndigt sich Schritt für Schritt. Am 1. Juli 1979 hat die 2. Tagung des V. Nationalen Volkskongresses mit dem ?Strafrecht der Volksrepublik China" das erste Strafgesetzbuch Chinas ausgearbeitet, das Drogenproduktion, -handel und -transport definiert und deren Bestrafung festlegt. In den 80er Jahren erlie? der St?ndige Ausschu? des Nationalen Volkskongresses das ?Zollgesetz der Volksrepublik China", die ?Strafverordnungen der Sicherheitsverwaltung der Volksrepublik China", die ?Resolution über die strenge Bestrafung schwerwiegender Wirtschaftsverbrecher", die ?Zus?tzlichen Regelungen über die Bestrafung von Schmuggeldelikten" usw., die weitere Festlegungen für die Bestrafung der Drogenkriminalit?t beinhalten, nach denen die gesetzlich h?chste Strafe für schwerwiegende Drogenkriminalit?t das Todesurteil ist. Am 18. Dezember 1990 nahm die 17. Tagung des St?ndigen Ausschusses des VII. Nationalen Volkskongresses die ?Resolution über die Drogenbek?mpfung" an, das erste Strafrecht Chinas, das speziell auf die Drogenkriminalit?t ausgerichtet ist. Es legt eindeutig die Arten der Drogenkriminalit?t und die diesbezüglichen Strafen fest, schreibt die Bestrafung und den Zwangsentzug von Drogensüchtigen deutlich vor und definiert genau die allgemeine Gerichtshoheit Chinas für Straftaten wie Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion.

Am 14. M?rz 1997 hat die 5. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses das ?Strafgesetz der Volksrepublik China" revidiert. Auf der Grundlage der übernahme und Beibehaltung der Hauptinhalte der ?Resolution über die Drogenbek?mpfung" wurden gesetzliche Festlegungen zur Drogenkriminalit?t im ?Strafrecht der Volksrepublik China" in vielen wichtigen Punkten überarbeitet und erg?nzt, so da? die strafrechtliche Gesetzgebung Chinas hinsichtlich des Drogenverbots weiter vervollst?ndigt wurde. Das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben das überarbeitete Strafrecht juristisch erl?utert.

Drogenkriminalit?t mit H?rte zu bestrafen ist ein wichtiges Merkmal der strafrechtlichen Gesetzgebung Chinas bezüglich des Drogenverbots. Im revidierten ?Strafrecht der Volksrepublik China" wird dieses Prinzip besonders deutlich.

Erstens gibt es vollst?ndige Definitionen der unterschiedlichen Kategorien von Straftaten in Verbindung mit Drogen, um zu garantieren, da? jede dieser Straftaten ihre gesetzliche Strafe findet. Festgehalten sind im Strafrecht zw?lf Straftaten, n?mlich Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion; illegaler Drogenbesitz; das Verstecken und Versetzen von und Hehlen mit Drogen; Schmuggel von Mitteln zur Produktion der Drogen; illegaler Handel mit Produktionsmitteln für Drogen; illegaler Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen; illegaler Handel und Transport sowie illegales Mitführen und Besitzen von Samen und Keimlingen von Drogen-Ausgangspflanzen; illegale Versorgung mit Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen u.a. Alle diese Straftaten werden mit entsprechenden Strafen geahndet. Auch die Strafe für Geldw?sche in Verbindung mit Drogenkriminalit?t ist im Strafrecht verankert.

Zweitens werden Verbrechen wie Schmuggel, Verkauf, Transport und Produktion von Drogen, ungeachtet der jeweiligen Drogenmenge, ausnahmslos strafrechtlich verfolgt und geahndet. Für die Festlegung der sichergestellten Menge der geschmuggelten, gehandelten, transportierten, produzierten und illegal im Besitz befindlichen Drogen ist nur die tats?chliche Menge ma?gebend, nicht nach Reinheit umgerechnet.

Drittens werden wirtschaftliche Strafen über die Drogenkriminellen verh?ngt. Den Straft?tern wird ihr illegal erworbenes Verm?gen konfisziert, oder es werden Geldbu?en auferlegt, damit sie daran gehindert werden, wiederum Drogendelikte zu begehen.

Viertens werden diejenigen, die Minderj?hrige zu Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion ausnutzen und anstiften oder Drogen an sie verkaufen, sie zum Drogenkonsum verführen oder zwingen, sowie die rückf?lligen Drogenverbrecher, die bereits wegen Drogenschmuggel, -handel, -transport, -produktion und dem illegalen Drogenbesitz verurteilt worden sind, besonders schwer bestraft.

Fünftens haben diejenigen, die in gro?em Stil Drogenschmuggel, -handel, -transport oder -produktion betreiben, mit der Todesstrafe zu rechnen.

China bek?mpft die Drogenkriminalit?t legislativ mit H?rte. Dies ist für die wirksame Drogenbek?mpfung erforderlich und bringt den Standpunkt Chinas für seinen konsequenten Kampf gegen den Drogenmi?brauch zum Ausdruck.

Strengere Verwaltung und Verbot des Mi?brauchs von Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen sind sehr wichtige Inhalte für den Aufbau der Rechtsordnung Chinas in Verbindung mit der Drogenbek?mpfung. Hierzu hat China mehr als 30 Gesetze und gesetzliche Verordnungen erlassen. Im September 1984 hat die 7. Tagung des St?ndigen Ausschusses des VI. Nationalen Volkskongresses das ?Gesetz der Volksrepublik China für die Verwaltung der Arzneimittel" angenommen. Artikel 39 dieses Gesetzes schreibt vor, da? der Staat ein spezielles Verwaltungsverfahren gegenüber Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen praktiziert. 1987 und 1988 ver?ffentlichte der Staatsrat die ?Verwaltungsverordnung bezüglich der Bet?ubungsmittel" und die ?Verwaltungsverordnung bezüglich psychotroper Substanzen", die jeweils die Verwaltung von Produktion, Lieferung, Transport, Anwendung, Im- und Export von Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen genau vorschreiben. 1995 erlie? der Staatsrat die ?Ma?nahmen für den Zwangsentzug bei Drogensüchtigen", und das Gesundheitsministerium gab die ?Verwaltungsverordnung für Drogenentzugsmedikamente" bekannt. Beide Verordnungen sind nun gesetzliche Grundlagen für die Drogenbek?mpfung.

Damit die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien nicht in illegale Kan?le gelangen k?nnen und die damit zusammenh?ngende Kriminalit?t bek?mpft wird, erlie?en das chinesische gesetzgebende Organ und die chinesische Regierung eine Reihe weiterer gesetzlicher Verordnungen und Vorschriften. Das ?Strafrecht der Volksrepublik China", das ?Zollrecht der Volksrepublik China" und die ?Resolution über das Drogenverbot", erlassen durch den St?ndigen Ausschu? des Nationalen Volkskongresses, enthalten Klauseln über die strenge Bestrafung illegalen Handels mit und Schmuggels von den leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin sowie anderen Chemikalien, die als Rohstoffe zur Herstellung von Drogen dienen.

Parallel dazu haben die gesetzgebenden Organe der Provinzen und autonomen Gebiete wie Yunnan, Guizhou, Sichuan, Guangdong, Guangxi, Gansu, Shaanxi, Heilongjiang, Ningxia und Jiangsu je nach den ?rtlichen Gegebenheiten regionale Verordnungen für die Drogenbek?mpfung ausgearbeitet.

In China hat sich inzwischen ein komplettes gesetzliches System für die Drogenbek?mfung mit strafrechtlichen Gesetzen herausgebildet, das durch administrative und regionale Verordnungen erg?nzt wird. Dieses System ist eine gesetzliche Waffe für die Entfaltung der Drogenbek?mpfung.

III. Die Drogenkriminalit?t entschieden bestrafen und bek?mpfen IV. Die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien streng kontrollieren

In strikter Anwendung der Gesetze liefern die chinesischen Sicherheits- und Justizorgane für Drogenbek?mpfung jeder Form von Drogenkriminalit?t einen harten Kampf. Alle Drogenkriminellen werden ohne jede Nachsicht bestraft.

Angesichts der Tatsache, da? die meisten Drogen in China aus dem Ausland kommen, gibt sich China die gr??te Mühe, den grenzüberschreitenden Drogenhandel streng zu kontrollieren. In den 80er Jahren wurden dafür zahlreiche menschliche, materielle und finanzielle Kr?fte schwerpunktm??ig in den südwestlichen Grenzgebieten und süd?stlichen Küstenregionen eingesetzt, und die Organe für ?ffentliche Sicherheit, die bewaffnete Polizei, die Zoll?mter und die Einwohnerschutzgruppen koordinierten ihre Arbeit zur Drogenbek?mpfung. Damit waren drei wirksame ?Verteidigungslinien" errichtet: die Versprerrung an der Grenze, die Kontrolle im Landesinneren und das Abfangen an allen Hauptverkehrsstra?en, Flugh?fen, Eisenbahn- und Busstationen sowie Seeh?fen.

In den 90er Jahren wurde die Kontrolle des grenzüberschreitenden Drogenhandels weiter verst?rkt, die Quellen des Drogenmarktes wurden abgeschnitten, auf allen wichtigen Verkehrslinien sowie auf allen Flugh?fen, Bahn- und Busstationen sowie Seeh?fen wurden strengste Drogenkontrollen in aller ?ffentlichkeit durchgeführt, so da? diese einheitliche Verteidigung, Arbeitsteilung und Koordinierung den eingeführten Drogen keinen Spielraum mehr geben. Die zust?ndigen Beh?rden des ganzen Landes wie die Organe für ?ffentliche Sicherheit, Zoll?mter, Abteilungen für Eisenbahn, Stra?enverkehr und Zivilluftfahrt, ferner die Forstbeh?rden sowie Post und Telekommunikation brachten ihre Funktionen voll zur Entfaltung und erzielten bei der Drogenbek?mpfung gro?e Erfolge. Seit 1982 wurden allein in der Provinz Yunnan über 70 000 F?lle von grenzüberschreitendem Drogenhandel aufgedeckt, wobei mehr als 80 Tonnen Heroin und Opium, die aus dem ?Goldenen Dreieck" stammten, beschlagnahmt wurden. Im Mai 1994 landete die Polizei der Provinz Yunnan einen spektakul?ren Erfolg bei der Festnahme einer gro?en Drogenschmugglerbande, und der Chef der Drogendealer aus dem ?Goldenen Dreick" wurde ebenfalls gefa?t und zum Tode verurteilt. So haben die chinesischen Justizorgane für Drogenkontrolle der Drogenkriminalit?t unaufh?rlich gro?en Druck und den in- und ausl?ndischen Drogenverbrechern schwere Schl?ge versetzt.

Neben der strengen Kontrolle des grenzüberschreitenden Drogenhandels führt die chinesische Regierung fortlaufend einen zielgerichteten Kampf gegen den Drogenmi?brauch und -handel im Land, und in einigen Regionen, in denen Drogen besonders verbreitet waren, gab es nachhaltige Erfolge gegen die Drogenkriminalit?t zu verzeichnen. In drei aufeinanderfolgenden Kampagnen gegen die Kriminalit?t, die von 1983 bis 1986 landesweit durchgeführt wurden, war der Kampf gegen die Drogenkriminalit?t ein Schwerpunkt. Im August 1992 ergriff die Regierung der Provinz Yunnan eine resolute Ma?nahme, um eine besonders gro?e bewaffnete Drogenh?ndlerbande mit Mafia-Charakter in der Gemeinde Pingyuan, Kreis Wenshan, die gleichzeitig Waffengesch?fte betrieb, auszumerzen. Diese bewaffnete Aktion gegen die Drogenkriminalit?t dauerte 83 Tage. Im Jahr 1993 begann das Ministerium für ?ffentliche Sicherheit in den südwestlichen Grenzgebieten einen dreij?hrigen Sondereinsatz, um nach weiteren Waffen- und Rauschgifth?ndlern zu fahnden. Nach einer einheitlichen Planung durch die Staatliche Drogenkontrollkommission wurde 1997 ein gro?angelegter Kampf gegen den Drogenmi?brauch und -handel im ganzen Land durchgeführt. Daraus wurde ein gro?er Siegeszug. 1999 begannen unter der einheitlichen Organisation durch die Staatliche Drogenkontrollkommission in den Provinzen Yunnan, Guizhou, Sichuan, Guangdong, Guangxi und Gansu weitere zielgerichtete Kampagnen in einigen von Drogen besonders schwer betroffenen Gegenden. Viele schwere Drogenkriminalit?tsf?lle wurden aufgekl?rt, zahlreiche Drogenkriminelle gefangengenommen, Banden ausgemerzt und mehrere illegale Drogenm?rkte und -handelsnetze zerst?rt. Von 1991 bis 1999 haben die chinesischen Gesetzesvollstreckungsorgane für Drogenkontrolle rund 800 000 Drogenkriminalit?tsf?lle aufgedeckt. 39,67 Tonnen Heroin, 16,894 Tonnen Opium, 15,079 Tonnen Marihuana und 23,375 Tonnen Methamphetamine wurden dabei beschlagnahmt.

China hat eine gro?e Bev?lkerung, und es gibt einen gro?en legalen Bedarf an Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen. Parallel zum Schutz der Gesundheit der Bev?lkerung und zur Befriedigung des medizinischen Bedarfs hat China 118 Sorten Bet?ubungsmittel und 119 Sorten psychotrope Substanzen unter strenge Kontrolle gebracht. Ihre Produktion sowie ihr Verkauf, Gebrauch, Import und Export sind limitiert, um zu vermeiden, da? sie in illegale Kan?le entweichen. ?rtliche Beh?rden des Gesundheitswesens, der Medikamentenkontrolle und -verwaltung, Beh?rden von Landwirtschaft, Industrie- und Handelsverwaltung, Au?enhandel und Zoll, Eisenbahn, Verkehr, Zivilluftfahrt und ?ffentlicher Sicherheit führen jedes Jahr Sicherheitskontrollen hinsichtlich Produktion, Betrieb, Transport, Einfuhr und Ausfuhr von Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen durch. Illegale Handlungen wie Herstellung, Transport und Handel, Lieferung und Mi?brauch werden somit rechtzeitig aufgedeckt und bestraft. In Nordchina wie in den Provinzen Heilongjiang, Shanxi und Shaanxi und im Autonomen Gebiet Innere Mongolei wurden in den letzten Jahren viele Kriminalit?tsf?lle wie Diebstahl, illegaler Kauf und Verkauf sowie Mi?brauch von Pethidin und anderen Bet?ubungsmitteln aufgekl?rt und bestraft.

Die chinesische Regierung verbietet konsequent den Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen, was sie als Schwerpunkt ihrer langfristigen Vorkehrung gegen den Drogenmi?brauch betrachtet. Die Staatliche Drogenkontrollkommission macht dieses Verbot jedes Jahr landesweit publik und l??t beschlagnahmtes Rauschgift vernichten. Hinsichtlich des Verbots des Drogenanbaus und der Vernichtung von Rauschgift wurde in den Regierungen Stufe für Stufe ein Verantwortlichkeitssystem in die Tat umgesetzt. Ferner wurde die Bev?lkerung mobilisiert, sich an der Aufkl?rung und überprüfung bezüglich des Drogenanbauverbots zu beteiligen, so da? erreicht wurde, da? jeder Drogenanbauer zur Verantwortung gezogen und jede Drogenpflanze vernichtet wurde. Die ?rtlichen Regierungen von schwerpunktm??igen Berg- und Forstgebieten setzen j?hrlich Leute ein, um in diesen Gebieten etwaigen Drogenanbau festzustellen und zu kontrollieren. Die Staatliche Drogenkontrollkommission und die Abteilungen für Forstwirtschaft nutzten dabei auch schon moderne technische Methoden, indem sie 1992 zur Feststellung von Drogenanbau in Urwaldgebieten im Gro?en Hinggan-Gebirge in Nordostchina und im Lianhuashan-Gebirge im Nordwesten Luftvermessungen vornehmen lie?en. Inzwischen gibt es in China im wesentlichen keinen illegalen Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen mehr.

IV. Die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien streng kontrollieren

Mit dem Anwachsen der Drogenprobleme in der Welt und dem Ausbau der Produktion der aus Chemikalien hergestellten Drogen seit den 80er Jahren nahmen der grenzüberschreitende Schmuggel und Handel verschiedener Arten von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin drastisch zu. In ihrer Verantwortung für die internationale Gemeinschaft erfüllt die chinesische Regierung gewissenhaft ihre Pflichten bezüglich der betreffenden internationalen Konventionen über die Drogenkontrolle und stellte leicht in Drogen umzuwandelnde Chemikalien und Ephedrin unter strenge Kontrolle.

Die gesetzlichen Regelungen und Vorschriften zur Verwaltung und Kontrolle solcher Chemikalien werden st?ndig vervollkommnet. Im Oktober 1988 verfügte die betreffende Abteilung der chinesischen Regierung Exportkontrollen gegenüber Essigs?ureoxid, ?ther und Chloroform, Ausgangssubstanzen für Heroin und andere Drogen. Seit Januar 1993 kontrolliert China mittels Lizenzvergabe den Export von 22 leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien, die in der ?UN-Konvention gegen illegalen Handel mit Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen" aufgelistet sind. Im Juni 1996 wurden au?erdem Importlizenzen für diese 22 Chemikalien eingeführt. Im April 1997 ver?ffentlichte das chinesische Ministerium für Au?enhandel ?Vorl?ufige Regelungen über die Import- und Exportkontrolle von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien", und im Dezember 1999 gab es offiziell die ?Regelungen über die Import- und Exportkontrolle von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien" bekannt. Einige ausl?ndischen Drogenquellen naheliegende Provinzen wie Yunnan und Sichuan arbeiteten auch lokale gesetzliche Vorschriften zur umfassenden Kontrolle von Produktion, Transport, Betrieb und Verwendung solcher Chemikalien aus. Zur Zeit ist die chinesische Regierung dabei, landesweit gültige Bestimmungen über die Verwaltung und Kontrolle solcher Chemikalien zu formulieren.

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Kontrolle von Ephedrin werden schrittweise vervollst?ndigt. Von 1992 bis 1998 haben die betreffenden Abteilungen Chinas mehrmals Verwaltungsvorschriften bezüglich des Ephedrins bekanntgegeben. Im M?rz 1998 ver?ffentlichte der Staatsrat ein Rundschreiben über die weitere Verst?rkung der Kontrolle von Ephedrin, in dem es hie?, da? Produktion, Betrieb, Transport, Verwendung und Export speziell kontrolliert werden müssen. Im Dezember 1998 ver?ffentlichten die betreffenden Abteilungen gemeinsam ein Rundschreiben über Fragen zur Verst?rkung der Exportkontrolle von ephedrinartigen Produkten, nach dem der gesamte Export von zw?lf Produktsorten, n?mlich verschiedenen Salzarten, Rohprodukten und Derivaten von Ephedrin sowie Pr?paraten aus Ephedrin, zu kontrollieren sind. Im Juni 1999 und im Mai 2000 ver?ffentlichten die betreffenden Abteilungen des Landes schlie?lich die ?Vorschriften zur Verwaltung von Ephedrin" und die ?Verwaltungsanordnung über die Transportlizenz von Ephedrin". Damit wurden die Bestimmungen über die strenge Kontrolle von Ephedrin weiter verbessert.

Die zust?ndigen Abteilungen aller Ebenen und die chinesische Justiz achten auf die strikte Einhaltung der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen und verst?rken st?ndig die Kontrolle und Verwaltung im Produktions- und Umlaufsbereich von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin. Sie schützen nach dem Gesetz ihre legitime Produktion und ihren gesetzm??igen Verkauf und bek?mpfen entschieden den illegalen Kauf und Verkauf, Handel und Transport sowie Schmuggel. In den Grenzgebieten und an allen Grenzüberg?ngen der Provinzen und autonomen Gebiete im Südwesten, Nordwesten und Nordosten Chinas werden die Einfuhr von Drogen und die Ausfuhr von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin gleichzeitig kontrolliert. Zwischen 1997 und 1999 wurden im ganzen Land 548 F?lle von illegalem Handel und Schmuggel von solchen Chemikalien aufgedeckt und mehr als 1000 Tonnen verschiedenartiger solcher Chemikalien beschlagnahmt.

Die betreffenden Abteilungen Chinas haben darüber hinaus gemeinsam mit den Drogenkontrollinstitutionen der UNO und anderer L?nder ein internationales Kontrollsystem bezüglich der Ein- und Ausfuhr von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien etabliert. Allein 1999 wurden bei der Kontrolle von 568 Handelsf?llen 35 illegale Transaktionen und damit der Export von 3380 Tonnen solcher Chemikalien verhindert. Zwischen April und Dezember 1999 starteten 20 L?nder, Regionen und internationale Organisationen einschlie?lich China eine globale ?Purpurne Aktion" mit dem Ziel, das Einsickern von Kaliumpermanganat in illegale Kan?le zu stoppen. In China wurden inzwischen sechs illegale Handelsf?lle aufgedeckt und der Export von 1160 Tonnen Kaliumpermanganat verhindert.

Seit den 50er Jahren hat die chinesische Regierung Amphetaminum und andere psychotrope Substanzen unter strenge Kontrolle gestellt. Angesichts der Zunahme der Kriminalit?t bei Produktion und Verkauf von Methamphetaminen in den letzten Jahren führten chinesische Organe für ?ffentliche Sicherheit mehrmals zielgerichtete Aktionen gegen diese Art von Kriminalit?t schwerpunktm??ig in den süd?stlichen Küstengebieten durch. 1999 hat die Staatliche Drogenkontrollkommission die ?Drei Verbote", n?mlich das Verbot von Drogenhandel, -anbau und -konsum, erg?nzt um ein viertes Verbot, das der Drogenherstellung. Die Abteilungen für ?ffentliche Sicherheit in allen Landesteilen haben die Bek?mpfung der Produktion und des Verkaufs von Methamphetaminen weiter intensiviert und dabei erhebliche Erfolge erzielt. Zwischen 1991 und 1999 wurden insgesamt 360 F?lle solcher Straftaten aufgekl?rt und den damit befa?ten kriminellen Elementen schwere Schl?ge versetzt.

V. Die Drogensüchtigen durch Entzugstherapie retten

Um die k?rperliche und geistige Gesundheit der Bev?lkerung zu schützen, die ?ffentliche Sicherheit und soziale Ordnung aufrechtzuerhalten und den Sch?den durch den Drogenmi?brauch endgültig ein Ende zu bereiten, legt die chinesische Regierung gr??ten Wert auf den Kampf gegen den Drogenmi?brauch und auf den Drogenentzug und forciert diesen Kampf. Sie hat eine Reihe von umfassenden Ma?nahmen zur Drogenentzugstherapie und Rehabilitation in Verbindung von Zwangsentzug mit Hilfe und Erziehung der Drogensüchtigen durch die Gesellschaft ergriffen, um die Drogensüchtigen mit Einsatz aller Kr?fte umzuerziehen und von der Drogensucht zu retten.

Gem?? den Bestimmungen der chinesischen Gesetze mu? Drogensucht unbedingt durch Entzugsma?nahmen behandelt werden. Dafür wurden in den verschiedenen Landesteilen Systeme zur Erhebung und Registrierung der Drogensüchtigen und Kontrollnetze hinsichtlich des Arzneimittelmi?brauchs eingerichtet, um die entsprechenden Daten und Informationen regelm??ig zu sammeln und die allgemeinen Informationen über die Drogensüchtigen rechtzeitig zu erfassen. Der Staatsrat hat die ?Ma?nahmen für den Zwangsentzug bei Drogensüchtigen" erlassen, und die zust?ndigen Abteilungen haben den ?Anleitenden Grundsatz für die üblichen Entzugstherapien bei Opiumsüchtigen" und die ?Verwaltungsverordnung für Drogenentzugsmedikamente" ausgearbeitet, um den Drogenentzug und die Behandlung der Drogensüchtigen landesweit zu standardisieren. Darüber hinaus hat der Staat Forschungszentren für die Arzneimittelabh?ngigkeit, Kontrollzentren für den Arzneimittelmi?brauch, Behandlungszentren für die Arzneimittelabh?ngigkeit und Labors für Bet?ubungsmittel eingerichtet, um die diesbezüglichen Institutionen und Spezialisten zur Erforschung wissenschaftlicher Drogenentzugsmethoden und der dafür erforderlichen Medikamente zu organisieren.

Von den konkreten Verh?ltnissen des Landes ausgehend und den Zwangsentzug als wichtigstes Mittel betrachtend, hat China vielf?ltige Ma?nahmen getroffen, um den Drogenabh?ngigen zur Entw?hnung zu verhelfen. Die Drogensüchtigen werden ohne Ausnahme in die von den Regierungen der verschiedenen Ebenen einheitlich eingerichteten Drogenentzugsanstalten zum Zwangsentzug eingeliefert. Die nach dem Drogenentzug rückf?lligen Drogensüchtigen werden ohne Ausnahme in die von den Justizbeh?rden verwalteten Entw?hnungsanstalten für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit überführt, um gezwungen zu werden, sich mittels Umerziehung durch k?rperliche Arbeit der Drogensucht zu entw?hnen. Was die Drogensüchtigen betrifft, die nicht geeignet sind, in eine Zwangsentzugsanstalt aufgenommen zu werden, so wird diesen unter der Vormundschaft ihrer Familienangeh?rigen und unter Erziehung und Verwaltung der Sicherheitsbeh?rden ihrer Wohnorte eine Entw?hnungsfrist gesetzt. Ferner haben einige Landesteile in den medizinischen Einrichtungen Therapien zum Drogenentzug und zur Befreiung von der Drogensucht eingeführt, um diejenigen, die sich freiwillig zur Entw?hnung anmelden, zur Behandlung aufzunehmen. Einige Gegenden haben au?erdem, ihren eigenen Verh?ltnissen entsprechend, verschiedenartige Praktiken entwickelt, um den Drogensüchtigen unter Aufsicht der Grundeinheiten und Massenorganisationen beim Drogenentzug zu helfen.

In China z?hlen der Zwangsentzug und die Entw?hnung mittels Umerziehung durch k?rperliche Arbeit zu den wichtigsten Entzugsmethoden, und die Zwangsentzugsanstalten und Entw?hnungsanstalten für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit sind die für die Umerziehung und Rettung der Drogensüchtigen spezifischen Schulen. Die ?Ma?nahmen für den Zwangsentzug bei den Drogensüchtigen" enthalten u.a. exakte und konkrete Bestimmungen über Aufbau und Verwaltung der Zwangsentzugsanstalten, über die Entw?hnungsma?nahmen und die Gew?hrleistung des Lebensunterhalts der zu entw?hnenden Drogensüchtigen. Die chinesischen Sicherheits- und Justizorgane haben Verordnungen und Bestimmungen ausgearbeitet, um die Verwaltung der Zwangsentzugsanstalten für die Drogensüchtigen und der Entw?hnungsanstalten für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit je nach Einstufungen und Normen zu praktizieren.

Die Regierungen der verschiedenen Ebenen haben jedes Jahr gro?e Summen zweckgebundener Finanzmittel für die Einrichtung von spezifischen Drogenentzugsanstalten eingesetzt. Jetzt gibt es in China 746 Zwangsentzugsanstalten für Drogensüchtige und 168 Entw?hnungsanstalten für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit. Im Jahr 1999 wurden insgesamt 224 000 Drogensüchtige unter Zwang der Drogensucht entw?hnt, und weitere 120 000 befanden sich in den Entw?hnungsanstalten für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit.

Die Drogenentzugsanstalten verschiedener Art verfolgen beharrlich die Richtlinie ?Erziehung, Beeinflussung und Rettung" und praktizieren eine gesetzm??ige, strenge wissenschaftliche und zivilisierte Verwaltung. Sie führen den Drogensüchtigen gegenüber, die sich einer Entw?hnung unterziehen, eine sichere und wissenschaftliche Entzugstherapie, eine Erziehung im Sinne der Gesetzesordnung und der Moral und ein strenges Training zur Korrektur des Verhaltens durch. Sie halten die der Drogensucht zu entw?hnenden Drogenabh?ngigen zum Lernen von allgemeinen und wissenschaftlichen Kenntnissen, zur Entfaltung umfangreicher Kultur- und Sportaktivit?ten und zur Teilnahme an angemessener produktiver Arbeit an, damit sie ihre k?rperliche Kondition verst?rken und sich Erwerbsf?higkeiten aneigenen k?nnen. Die durch ihre Arbeit erworbenen Einnahmen werden ausnahmslos für die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen eingesetzt.

Die Drogenentzugsanstalten respektieren und gew?hrleisten vollauf die gesetzm??igen Rechte und Interessen der dort zu entw?hnenden Personen, praktizieren ein offenes Sicherheitssystem und unterziehen sich aus freien Stücken der Kontrolle durch die Abgeordneten der jeweiligen Volkskongresse und die verschiedenen Gesellschaftskreise.

Die staatlichen Abteilungen für die Drogenbek?mpfung arbeiten eng mit den staatlichen Sanit?ts- und Quarant?neabteilungen zusammen, führen mit diesen zusammen in den Drogenentzugsanstalten die Kontroll- und Aufsichtsarbeit, die ?ffentlichkeits- und Aufkl?rungsarbeit sowie die Vorbeugungs- und Behandlungsarbeit gegen AIDS durch, und in einigen Provinzen werden Erhebungen über die AIDS-Infektionen unter den Drogensüchtigen unternommen. In Yunnan, Guizhou, Gansu, Guangdong und anderen Provinzen wurden in einigen Drogenentzugsanstalten hinsichtlich der standardisierten Verwaltung die Erfahrungen ?Behandlung wie in Krankenh?usern, Erziehung wie in Schulen, Umwelt wie in einer Gartenanlage und Rehabilitation durch k?rperliche Arbeit" ausgewertet, und die Entzugsanstalten wurden von den Entzugsbedürftigen als ?Wiedergeburtsanstalten zum Abschied vom Rauschgift" bezeichnet.

Um das schwierige Problem der hohen Rückfallquote zu l?sen, gew?hrt die chinesische Regierung, dabei unterstützt von der Bev?lkerung und die Kr?fte der gesamten Gesellschaft mobilisierend, den resozialisierten ehemaligen Drogensüchtgen, die der Drogensucht entw?hnt worden sind, weitere Hilfe und Erziehung. In enger Zusammenarbeit verbinden die Sicherheitsorgane verschiedener Landesteile, die Wohngemeinschaftsorganisationen, die Arbeitsstellen, die Familien und die Drogenentzugsanstalten den Zwangsentzug mit Hilfe und Erziehung sowie mit der Konsolidierung des Entzugs. Ein System für die Hilfe und Erziehung durch die Gesellschaft ist allgemein etabliert, Gruppen für Hilfe und Erziehung wurden in verschiedener Form gebildet, und die Ma?nahmen für Hilfe und Erziehung für die entw?hnten Personen sind allseitig in die Tat umgesetzt worden.

Die Organisationen des Gewerkschaftsbundes, des Kommunistischen Jugendverbands, des Frauenbundes und der Vereinigung der selbst?ndigen Industriellen und Kaufleute sowie andere Massenorganisationen in verschiedenen Landesteilen verrichten ebenfalls, ihre jeweiligen organisatorischen Vorteile voll zur Geltung bringend, zielgerichtet gegenüber den Frauen, den Arbeitern und Angestellten, den Jugendlichen und den selbst?ndigen Werkt?tigen unter den Drogensüchtigen ihre Hilfs- und Erziehungsarbeit, wobei gute Resultate erzielt werden. Die chinesischen Regierungen der verschiedenen Ebenen und die Grundeinheiten helfen aktiv den einstigen Drogensüchtigen, die nach dem Drogenentzug die Entzugsanstalten verlassen haben, bei der L?sung ihrer konkreten Probleme in Leben und Arbeit, damit sie bei Besch?ftigung und Schulbesuch nicht benachteiligt werden. Zahlreiche einstige Drogenabh?ngige, die sich erfolgreich von ihrer Drogensucht befreit haben, sind resozialisiert und haben ein neues Leben begonnen.

Rauschgiftverbot und Drogenentzug stellen einen Durchbruch dar, der die L?sung des Problems des Drogenmi?brauchs von Grund auf entscheidet. In den letzten Jahren haben die Innere Mongolei, Yunnan, Guangxi, Guizhou und andere Provinzen und autonome Gebiete allm?hlich einen neuen Weg gefunden, der dadurch gekennzeichnet ist, da? von der Durchführung von Hilfe und Erziehung durch die Gesellschaft über die Schaffung von ?drogenlosen Wohngemeinschaften", von der untersten Wohngemeinschaft ausgehend, und mit Rauschgiftverbot und Drogenentzug als Schwerpunkt, die gesamte Arbeit der Drogenbek?mpfung begleitet wird. Die wesentliche Praktik dafür ist, mit einer kleinen Wohngemeinschaft in Stadt und Land als Einheit (in der Stadt also ein Stra?enkomitee und auf dem Land Gemeinde und Ortschaft), unter der einheitlichen Führung durch die politische Organisation der Wohngemeinschaft, ein die gesamte Wohngemeinschaft bedeckendes Funktionssystem für die Verwaltung der Drogenbek?mpfung und ein Verantwortungssystem für diese Arbeit zu etablieren, die Verantwortung der Drogenbek?mpfung auf die einzelne Einheit und die Einzelperson in der Wohngemeinschaft aufzuteilen und in die Tat umzusetzen und die ?drogenlosen Wohngemeinschaften" derart zu schaffen, indem das Ziel ?Drogenlosigkeit" durch Aufteilung der Arbeit und Zuweisung der jeweiligen Aufgabe verwirklicht wird. Auf dieser Grundlage werden die Fl?chen der ?drogenlosen Wohngemeinschaften" immer weiter vergr??ert, bis schlie?lich das Ziel der ?Drogenlosigkeit" in einem gesamten Kreis, in einer gesamten Stadt und in einer ganzen Provinz verwirklicht wird.

Die Stadt Baotou in der Inneren Mongolei ist in China ein Vorbild hinsichtlich der Schaffung von ?drogenlosen Wohngemeinschaften". Diese Stadt war einst mit dem Drogenübel schwer konfrontiert. Nach 1994 jedoch wurde in der ganzen Stadt, mit Rauschgiftverbot und Drogenentzug als Durchbruch, die Schaffung von ?drogenlosen Wohngemeinschaften" in Angriff genommen, Gruppen für Hilfe und Erziehung wurden gebildet, und das Verantwortungssystem für die Drogenbek?mpfung wurde in allen Gruppen für Hilfe und Erziehung sowie in s?mtlichen Grundeinheiten aller Regierungsbereiche der Stadt in die Tat umgesetzt, so da? schlie?lich die gesamte Bev?lkerung an der Drogenbek?mpfung beteiligt war. Zur Zeit gibt es in Baotou 2169 Gruppen für Hilfe und Erziehung. Die Ma?nahmen für Hilfe und Erziehung gegenüber den mehr als 2000 Drogensüchtigen wurden s?mtlich in die Tat umgesetzt, und die Konsolidierungsrate in über einem Jahr erreichte mehr als 70%. Dort sind inzwischen 1436 ?drogenlose Wohngemeinschaften" entstanden, 90,2% aller Wohngemeinschaften der Stadt. In Baotou ist das Ziel der im wesentlichen drogenlosen Gesellschaft verwirklicht worden.

Die Praxis hat bewiesen, da? die Schaffung von ?drogenlosen Wohngemeinschaften" den chinesischen Verh?ltnissen entspricht. Sie tr?gt den strategischen Anforderungen, das gesamte Volk zu mobilisieren und eine umfassende Verwaltung und Regulierung der Gesellschaftsordnung durchzuführen, Rechnung. ?Drogenlose Wohngemeinschaften" sind wirksame Tr?ger der nachhaltigen Drogenbek?mpfung. 1999 hat die Staatliche Drogenkontrollkommission landesweit die Erfahrungen der Stadt Baotou und anderer Gegenden verbreitet und eine Aktion zur Schaffung von ?drogenlosen Wohngemeinschaften" im ganzen Land geplant.

VI. Das Bewu?tsein des gesamten Volkes für die Drogenbek?mpfung erh?hen

Der springende Punkt für die Drogenbek?mpfung ist, die ganze Bev?lkerung aufzurütteln. China betrachtet die Erh?hung des Bewu?tseins des gesamten Volkes für die Drogenbek?mpfung als Taktik und strategische Aufgabe für die Verwaltung des Landes und entwickelt und vertieft die Vorbeugungserziehung hinsichtlich des Drogenmi?brauchs im ganzen Volk.

Die chinesischen Regierungen der verschiedenen Ebenen schenken der ?ffentlichkeits- und Aufkl?rungsarbeit hinsichtlich der Drogenbek?mpfung gr??te Aufmerksamkeit. Sie erarbeiten jedes Jahr für die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmi?brauch Pl?ne mit der Boykottierung und Fernhaltung von Rauschgift als Hauptinhalt, die dann realisiert werden. Die Abteilungen für die Drogenbek?mpfung in den verschiedenen Landesteilen arbeiten mit den jeweiligen Abteilungen für ?ffentlichkeitsarbeit, Kultur, Film, Fernsehen und Rundfunk sowie Presse- und Verlagswesen eng zusammen und entfalten mit den Massenmedien wie Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen sowie in anderer popul?rer Form regelm??ig ?ffentlichkeits-, Aufkl?rungs- und Beratungsaktivit?ten, um die Kenntnisse hinsichtlich der Drogenbek?mpfung und der entsprechenden Gesetze allgemein zu verbreiten. Die nationale Abteilung für die Drogenbek?mpfung sowie die entsprechenden Abteilungen auf den verschiedenen Ebenen haben jeweils einen hei?en Draht für Beratung und Service in bezug auf die Drogenbek?mpfung. Yunnan und einige andere Provinzen und regierungsunmittelbare St?dte geben eigens der Drogenbek?mpfung gewidmete Zeitungen und Zeitschriften heraus und haben Home pages extra für die Drogenbek?mpfung im Internet geschaffen. Jedes Jahr werden um den 3. Juni, dem Gedenktag an Lin Zexu, einem Kaiserlichen Bevollm?chtigten der Qing-Dynastie, der im Jahr 1839 Opium in aller ?ffentlichkeit verbrennen lie?, und um den 26. Juni, dem Internationalen Tag gegen den illegalen Drogenhandel und -mi?brauch, von den Regierungen der verschiedenen Ebenen einheitlich organisierte gro?angelegte Aufkl?rungsaktionen entfaltet, was jeweils H?hepunkte der Aufkl?rung gegen den Drogenmi?brauch sind. Und angesichts der Tatsache, da? Rauschgift ma?geblich verantwortlich für AIDS-Infektionen ist, organisieren die chinesischen Gesundheitsabteilungen der verschiedenen Ebenen jedes Jahr um den 1. Dezember, dem Internationalen AIDS-Tag, weitere Aktionen zur Fernhaltung vom Rauschgift und Vorbeugung gegen AIDS.

Zwischen Mai und Juli 1998 hat die chinesische Regierung eine zwei Monate andauernde nationale Ausstellung über den Kampf gegen den Drogenmi?brauch in der Hauptstadt veranstaltet. Chinesische Staatsführer und Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftskreisen sowie Schüler und Studenten, insgesamt 1,66 Millionen Menschen, haben diese Ausstellung besucht, die ein starkes Echo fand. Die Staatliche Drogenkontrollkommission hat au?erdem anhand des Inhalts der Ausstellung Plakate anfertigen lassen, die in anderen Landesteilen gezeigt wurden. Die Ausstellung dieser Plakate wurde in einem halben Jahr von 166 Millionen Menschen besucht. Die erfolgreiche Veranstaltung der nationalen Ausstellung für die Drogenbek?mpfung hat die chinesische ?ffentlichkeits- und Aufkl?rungsarbeit gegen den Drogenmi?brauch auf eine neue Stufe gebracht und für die Verst?rkung des Bewu?tseins des gesamten Volkes zur Drogenbek?mpfung und für die F?rderung der in aller Hinsicht geführten Drogenbek?mpfungsarbeit eine positive Rolle gespielt.

Die chinesische Regierung legt besonderes Gewicht auf die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmi?brauch unter den Jugendlichen. Das ?Gesetz der Volksrepublik China für den Schutz der Minderj?hrigen", das auf der 21. Tagung des St?ndigen Ausschusses des VII. Nationalen Volkskongresses im Jahr 1991 angenommen wurde, und das ?Gesetz der Volksrepublik China zur Vorbeugung gegen Straftaten Unmündiger", das von der 10. Tagung des St?ndigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses im Jahr 1999 erlassen worden ist, enthalten jeweils Bestimmungen über den Schutz der Jugendlichen vor Sch?digungen durch Rauschgift. Davon ausgehend, da? die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmi?brauch schon von klein auf erteilt werden mu?, betrachten die Regierungen der verschiedenen Ebenen die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbek?mpfung unter den Grund- und Mittelschülern als grundlegendes Projekt beim Kampf gegen den Drogenmi?brauch. Im Jahr 1997 haben die Staatliche Kommission für das Bildungswesen und die Staatliche Drogenkontrollkommission ein Rundschreiben ver?ffentlicht, in dem vorgeschrieben wird, die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbek?mpfung als Bestandteil des Erziehungsprogramms zur Erh?hung der kulturellen Qualit?t des Volkes zu betrachten und offiziell ins Unterrichtsprogramm für die moralische Erziehung in den Grund- und Mittelschulen aufzunehmen. Das Rundschreiben fordert ferner, in den Grund-, Mittel- und Hochschulen die Erziehung im Sinne der Drogenbek?mpfung zielgerichtet und in vielf?ltiger Form durchzuführen. Die beiden Staatlichen Kommissionen haben au?erdem gemeinsam eine für die Studenten und Schüler bestimmte Buchreihe über die Drogenbek?mpfung zusammengestellt.

Die Organisationen des Kommunistischen Jugendverbands haben unter den Jungendlichen eine Vielfalt von Aufkl?rungsaktivit?ten zur Drogenbek?mpfung entfaltet und die Jugendlichen dazu mobilisiert und organisiert, gegen den Drogenmi?brauch entschieden und offen zu k?mpfen. In zahlreichen Provinzen und autonomen Gebieten wurde eine haupts?chlich für die Jugendlichen bestimmte Aktion zur Vorbeugungserziehung gegen Rauschgift eingeleitet. 1999 haben die Abteilungen für die Drogenbek?mpfung von der Kreisebene aufw?rts, den Forderungen der Staatlichen Drogenkontrollkommission entsprechend, Verbindungsstellen für die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmi?brauch in 24 223 Grund- und Mittelschulen eingerichtet, die u.a. die Aufgabe haben, die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbek?mpfung in den Schulen direkt anzuleiten.

In Verbindung mit dem Aufbau ?drogenloser Wohngemeinschaften" in verschiedenen Gebieten Chinas ist die Aufkl?rung über die Drogenbek?mpfung in den letzten Jahren Schritt für Schritt in die Wohngemeinschaften und in alle Ecken der Gesellschaft vorgedrungen. Durch die Verst?rkung der Grundorgane der Staatsmacht und der Selbstverwaltungsorganisationen der Bev?lkerung haben die lokalen Regierungen aller Ebenen die Funktionen der Stra?en-, Bezirks-, Gemeinde- und Dorfkomitees beim Kampf gegen den Drogenmi?brauch zu voller Geltung gebracht, wobei sie beim Aufbau ?zivilisierter Wohngemeinschaften" die grundlegende Arbeit der Vorbeugungserziehung gegen Drogenmi?brauch aktiv entfalteten. Auch die Organisationen des Gewerkschaftsbunds, des Kommunistischen Jugendverbands und des Frauenbunds aller Ebenen haben in Verbindung mit ihrer praktischen Arbeit entsprechende Aktivit?ten durchgeführt, z. B. Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle unter Arbeitern und Angestellten, Aufkl?rung über Drogen durch junge Freiwillige und die Aktion ?Ablehnung des Rauschgifts in den Familien".

Parallel zur Weiterentwicklung ihrer guten Traditionen, dem B?sen den Rücken zu kehren und das Gute zu f?rdern, mobilisieren gleichfalls die patriotischen religi?sen Verb?nde Pers?nlichkeiten aus ihren Kreisen und Gl?ubige zur Teilnahme am Kampf gegen den Drogenmi?brauch. Die Vereinigungen der selbst?ndigen Werkt?tigen und die Vereinigungen der Privatunternehmer der verschiedenen Ebenen setzen gewissenhaft die von der Chinesischen Vereinigung der selbst?ndigen Werkt?tigen abgegebene ?Bekanntmachung über die umfassende Erziehung im Sinne der Drogenbek?mpfung unter den selbst?ndigen Werkt?tigen und den Privatunternehmern des ganzen Landes" durch und intensivierten die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmi?brauch unter den 80 Millionen selbst?ndigen Werkt?tigen und Besch?ftigten in den Privatunternehmen.

In den letzten Jahren hat die Staatliche Drogenkontrollkommission st?ndig verschiedene Aufkl?rungsmaterialien in die Zwangsentzugsanstalten, die Stellen für Untersuchungshaft für ?ffentliche Sicherheit, Auffang- und Erziehungslager, Untersuchungsgef?ngnisse, Lager für die Umerziehung durch k?rperliche Arbeit, Gef?ngnisse und Jugenderziehungsheime geschickt, um all jene, die leicht drogensüchtig werden, intensiv zur Vorbeugung gegen Drogen zu erziehen.

Um eine systematische und regelm??ige Vorbeugungserziehung bezüglich des Drogenmi?brauchs zu gew?hrleisten, hat die Staatliche Drogenkontrollkommission angeregt, von 1999 bis 2001 ein ?Fünf-Eins-Projekt" bei der Erziehung für die Drogenkontrolle durchzuführen, d. h., jede Provinz, jedes autonome Gebiet und jede regierungsunmittelbare Stadt sollen eine Basis zur Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle einrichten; alle Hoch-, Mittel- und Grundschulen sollen jedes Jahr einmal eine Aktion zur Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle organisieren; von allen Landesteilen wird erwartet, da? sie eine Reihe theoretischer Forschungsergebnisse zum Thema Aufkl?rung zur Drogenkontrolle erzielen; eine Anzahl literarischer und künstlerischer Werke bezüglich der Drogenkontrolle ist zu schaffen; und ein Kontingent junger Freiwilliger zur Drogenkontrolle ist zu bilden. Mit der Unterstützung des Staates wurden ferner st?ndige Basen für die Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle schwerpunktm??ig in den St?dten Beijing, Guiyang, Dongguan u.a. eingerichtet. Seit 1998 erscheint au?erdem ein Jahresbericht über die Drogenbek?mpfung in China.

VII. Die internationale Zusammenarbeit bei der Drogenbek?mpfung durchführen

Die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit bei der Drogenbek?mpfung ist von gro?er Bedeutung dafür, den weltweiten Kampf gegen den Drogenmi?brauch voranzutreiben und das Drogenproblem Chinas von Grund auf zu l?sen. Auf der Basis des Festhaltens an den Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz beteiligt sich China nach wie vor aktiv an der internationalen Zusammenarbeit bei der Drogenbek?mpfung, f?rdert sie und spielt dabei eine wichtige Rolle.

Die chinesische Regierung nimmt aktiv an den internationalen Angelegenheiten bezüglich der Drogenkontrolle teil. Im Juni 1985 ist China nach Billigung durch den St?ndigen Ausschu? des Nationalen Volkskongresses der durch das Protokoll 1972 abge?nderten ?Konvention über Rauschgifte 1961" und der ?Konvention über psychotrope Substanzen 1971" der UNO beigetreten. Im September 1989 ist China als einer der ersten Unterzeichnerstaaten nach Billigung durch den St?ndigen Ausschu? des Nationalen Volkskongresses der ?Konvention der UNO gegen illegalen Handel mit Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen" beigetreten. Ab 1984 schickte China mehrmals Delegationen zur Teilnahme an verschiedenen internationalen Konferenzen über die Drogenkontrolle, die von der UNO, der Internationalen Organisation der Kriminalpolizei, der Weltzollorganisation und der Weltgesundheitsorganisation einberufen wurden. Ferner hat China im Oktober 1989 in Beijing ein Symposium über die Drogenkontrolle im asiatischen Raum und im November 1996 in Shanghai eine internationale Expertenversammlung zum Thema Stimulantien ausgerichtet. Im Februar 1990 und im Juni 1998 nahmen Delegationen der chinesischen Regierung jeweils an der 17. und der 20. Sonderversammlung der UNO über die Drogenkontrolle teil. Dadurch unterstrich die chinesische Regierung gegenüber der internationalen Gemeinschaft ihre Entschlossenheit zur Drogenkontrolle und unterbreitete ihre diesbezüglichen Standpunkte, Richtlinien und Ma?nahmen.

China unterstützt und f?rdert die von der UNO initiierten kooperativen Aktionen gegen den Drogenmi?brauch in der Subregion aktiv. Im Mai 1991 richtete die Staatliche Drogenkontrollkommission in Beijing die erste Konferenz hochrangiger Beamter Chinas, Thailands, Myanmars und der UN-Beh?rde für Drogenkontrolle (UNDCP) aus, auf der über eine multilaterale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Drogenmi?brauch in der Subregion diskutiert wurde. Im Juni 1992 unterzeichneten China, Myanmar und die UN-Beh?rde für Drogenkontrolle in Rangun das ?Kooperationsprojekt zur Drogenkontrolle zwischen China, Myanmar und der UNDCP". Im Oktober 1993 wurde ein ?Verst?ndigungsmemorandum zur Drogenkontrolle" zwischen China, Myanmar, Thailand, Laos und der UNDCP unterzeichnet, in dem festgelegt wird, hochrangige Kontakte hinsichtlich der Drogenkontrolle in der Subregion zu pflegen. Im Mai 1995 hielten China, Vietnam, Laos, Thailand, Myanmar, Kambodscha und UNDCP-Vertreter in Beijing die erste Konferenz auf Ministerebene zur subregionalen Drogenkontrolle ab. Auf dieser Konferenz wurden die ?Beijinger Deklaration" angenommen und ein Aktionsprogramm zur subregionalen Drogenkontrolle unterzeichnet. Darüber hinaus entsandte die chinesische Regierung 1999 Delegationen nach Japan und Laos zu den subregionalen Konferenzen auf Ministerebene, um dadurch die Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle in der Subregion weiter voranzutreiben.

China verst?rkt st?ndig die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit mit anderen L?ndern bei der Drogenkontrolle. 1985 begann China mit den USA auf dem Gebiet der Drogenkontrolle zusammenzuarbeiten. 1987 unterzeichneten die beiden Regierungen ein ?Kooperationsmemorandum zur Drogenkontrolle zwischen China und den USA". 1997 unterzeichneten die Staatspr?sidenten beider L?nder die ?Gemeinsame Erkl?rung der chinesischen und der amerikanischen Regierung", die u.a. die Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle beinhaltet. Dadurch wurde die Zusammenarbeit zwischen China und den USA bei der Drogenkontrolle auf eine neue Stufe gebracht. Daraufhin tauschten die beiden Regierungen für die Drogenkontrolle zust?ndige hohe Beamte aus.

China mi?t auch der Zusammenarbeit mit Ru?land, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan auf dem Gebiet der Drogenkontrolle gro?e Bedeutung bei. Im April 1996 unterzeichneten die Vertreter der chinesischen und der russischen Regierung die ?Kooperationsvereinbarung gegen illegalen Handel und Mi?brauch von Bet?ubungsmitteln und psychotropen Substanzen". 1998 unterzeichneten die Staatsoberh?upter dieser fünf L?nder eine gemeinsame Erkl?rung, in der der Kampf gegen Drogenkriminalit?t und grenzüberschreitende Kriminalit?t als wichtiger Inhalt der Zusammenarbeit zwischen den fünf L?ndern verankert wurde. Darüber hinaus hat die chinesische Regierung bilaterale Kooperationsabkommen zur Drogenkontrolle mit Mexiko, Indien, Pakistan, Kolumbien, Tadschikistan und weiteren L?ndern abgeschlossen.

Seit vielen Jahren hat China eine vielf?ltige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Drogenkontrolle - vom Informationsaustausch über die Ausbildung bis hin zur Strafverfolgung - mit den USA, Kanada, Japan, Frankreich, Australien, Thailand, Myanmar, Laos, Vietnam, Kambodscha usw. entwickelt. Ab 1996 hat China in den Grenzgebieten nacheinander mit Myanmar, Laos, Vietnam, Ru?land usw. ein System von Verbindungsoffizieren für die Zusammenarbeit bei der Drogenfahndung und Strafverfolgung errichtet. Dank des internationalen Informationsaustauschs und der juristischen Unterstützung bei der Drogenkontrolle hat die chinesische Polizei mehrmals zusammen mit der Polizei der USA, Kanadas, Japans und Südkoreas F?lle von Drogenhandel aufgekl?rt und damit der grenzüberschreitenden Drogenkriminalit?t schwere Schl?ge versetzt.

Die chinesische Regierung tut ihr Bestes, um den Nachbarl?ndern bei der Drogenkontrolle zu helfen. Seit 1990 half China aus eigener Initiative in vielf?ltiger Form wie durch technische Hilfe, landwirtschaftliche Unterstützung und Erschlie?ung touristischer Ressourcen Einwohnern in den traditionellen Schlafmohn-Anbaugebieten in Myanmar und im Norden von Laos, auf andere Kulturpflanzen umzusteigen. Dies alles hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesen Gebieten einigerma?en verbessert und dazu beigetragen, die Bedrohung Chinas und der internationalen Gemeinschaft durch Drogen aus dem ?Goldenen Dreieck" zu vermindern. Bei der internationalen Zusammenarbeit wurde China von den Drogenkontrollorganen der UNO tatkr?ftig unterstützt.

In den letzten 20 Jahren hat China bei der Drogenbek?mpfung auffallende Erfolge erzielt, was die internationale Gemeinschaft mit Anerkennung und Preisen honorierte. Die chinesische Regierung erkennt jedoch realistisch, da? die Bedrohung Chinas durch die internationalen Drogenstr?me in kurzer Zeit nicht von Grund auf verschwinden wird und da? die Probleme des Drogenmi?brauchs in China noch weiter um sich greifen. Den Drogenmi?brauch zu bek?mpfen ist daher eine schwere Aufgabe, die noch viel Mühe erfordern wird. Die Menschheit steht nun in einem wichtigen Zeitpunkt an der Jahrtausendwende, und einstimmig wie nie ist sich die internationale Gemeinschaft der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Drogenkontrolle bewu?t. Es ist ein gemeinsamer Wunsch aller V?lker, m?glichst schnell die Drogenprobleme zu l?sen und eine gesunde, zivilisierte, glückliche und sch?ne Welt aufzubauen.

Im neuen Jahrhundert wird die chinesische Regierung den Kampf gegen den Drogenmi?brauch im ganzen Land tiefgreifend und ununterbrochen fortsetzen. Solange die Drogen nicht unter Kontrolle gebracht sind, wird der Kampf gegen den Drogenmi?brauch nicht aufh?ren. Die chinesische Regierung wird konsequent mit anderen L?ndern der Welt verst?rkt zusammenarbeiten und unermüdlich Anstrengungen unternehmen, um die vom Drogenmi?brauch verursachten Sch?den von Grund auf zu beseitigen und eine ?drogenlose Welt" aufzubauen.

Anmerkung: In den statistischen Zahlen sind die Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao sowie die Provinz Taiwan nicht eingeschlossen.

(China.org.cn, 28. April 2004)