Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Dezember 2000 Beijing

Vorwort

1. Die Menschheit steht an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Wissenschaft und Technik machen stürmische Fortschritte. Die Wirtschaftsordnung und -struktur der Welt erleben eine rapide Umwandlung. Bev?lkerung und Entwicklung werden immer mehr ein von der Weltgemeinschaft aufmerksam verfolgtes Thema. Es ist eine gemeinsame Auswahl aller L?nder der Welt, den Weg einer nachhaltigen Entwicklung im Zeichen vernünftiger Koordination von Bev?lkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu gehen.

2. China ist ein Entwicklungsland mit der gr??ten Bev?lkerungszahl der Welt. Dem Ergebnis einer Stichprobe zufolge hatte China Ende 1999 -- die Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao und die Provinz Taiwan nicht mit einberechnet -- 1,26 Milliarden Einwohner. Das macht 21% der Weltbev?lkerung aus. Im November 2000 führte die chinesische Regierung landesweit die 5. Volksz?hlung durch. Ziel der Volksz?hlung ist, die Gesetzm??igkeit und Tendenz der ?nderungen der Bev?lkerung richtig zu erfassen, das Bev?lkerungswachstum besser zu kontrollieren, die Qualit?t der Bev?lkerung zu erh?hen sowie eine Bev?lkerungspolitik und ein Entwicklungsprogramm für Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert auszuarbeiten. Das Ergebnis der Volksz?hlung wird gleich nach Abschlu? der Datenverarbeitung bekanntgegeben.

3. China ist ein Land mit zahlreichen Einwohnern und einer schwachen Wirtschaftsbasis und ist im Hinblick auf die gro?e Bev?lkerungszahl verh?ltnism??ig arm an Ressourcen. Viele Probleme der Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung sind mit der Bev?lkerungsfrage untrennbar verbunden. Die Bev?lkerungsfrage ist der entscheidende Faktor, der die Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung in China behindert. Ob man die Bev?lkerungsfrage gut l?sen kann, wird den Lebensstandard und die Qualit?t der Bev?lkerung und die Zukunft der chinesischen Nation direkt beeinflu?en und auch auf Frieden und Entwicklung in der Welt Auswirkungen haben.

4. Die chinesische Regierung legte entsprechend den strategischen Zielen der Modernisierung des Landes und von den Gegebenheiten des Landes ausgehend ihre Bev?lkerungspolitik fest, setzte sie um und trug dadurch zur Stabilisierung der Bev?lkerung in China und in der Welt sowie zur Entwicklung und zum Fortschritt der Menschheit bei. Die chinesische Regierung will sich weiterhin mit der Weltgemeinschaft zusammen für eine praktische L?sung der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage einsetzen. Sie ist davon überzeugt, da? das Bev?lkerungswesen in China im 21. Jahrhundert weiter vorankommen und China einen noch gr??eren Beitrag zur Zivilisation und zum Fortschritt der Menschheit leisten wird.

I. Zustand und Aussicht

5. Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, insbesondere seit Beginn der Reform und ?ffnung wird in China eine Bev?lkerungspolitik des kontrollierten Bev?lkerungswachstums und der Erh?hung der Bev?lkerungsqualit?t verfolgt und als eine grundlegende Staatspolitik die Familienplanung durchgesetzt. Sp?te Eheschlie?ung und sp?te Geburt werden vom Staat gef?rdert. Au?erdem pl?diert der Staat dafür, da? jedes Ehepaar nur ein Kind bzw. nach entsprechenden Gesetzen und Vorschriften das zweite Kind bekommt. Auch bei den nationalen Minderheiten wird die Familienplanung umgesetzt. Provinzen, Autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte haben nach ihren eigenen Gegebenheiten konkrete Vorschriften ausgearbeitet.

6. Die chinesische Regierung schenkt der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage stets gro?e Aufmerksamkeit und setzt sie als einen wichtigen Bestandteil der Gesamtplanung für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf die Tagesordnung. Das Bev?lkerungswachstum soll sich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung anpassen und mit der Nutzung von Ressourcen und dem Umweltschutz koordiniert werden. Seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts veranstaltet die Zentralregierung jedes Jahr ein Symposium über die Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage.

Dabei werden wichtige Fragen er?rtert und wesentliche Entscheidungen und Ma?nahmen getroffen. Die zust?ndigen Beh?rden und Massenorganisationen setzen dann unter Anleitung und Organisierung der Regierung die Familienplanung in die Tat um. Die Familienplanung wird mit der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbek?mpfung, dem Umweltschutz und der rationellen Nutzung von Ressourcen sowie mit der Entwicklung der allgemeinen Volksbildung, des Gesundheitswesens, der Sozialversicherung und der Erh?hung der gesellschaftlichen Stellung der Frauen eng verbunden. Und man bemüht sich, die Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage in China von Grund auf zu l?sen.

7. Durch fast 30j?hrige Bemühungen hat China einen eigenen Weg zur umfassenden L?sung der Bev?lkerungsfrage gefunden und schrittweise ein Kontroll- und Verwaltungssystem für Bev?lkerung und Familienplanung, das den Erfordernissen der Marktwirtschaft entspricht, etabliert. Die Erfolge Chinas in diesem Bereich sind weltweit bekannt. Die Rechte der Bürger auf Existenz und Entwicklung wie auch ihre wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte sind deutlich verbessert worden.

--Das früher überschnelle Bev?lkerungswachstum wurde wirksam unter Kontrolle gebracht. Die Geburtsrate und die natürliche Zuwachsrate der Bev?lkerung sind jeweils von 33,43 Promille und 25,83 Promille 1970 auf 15,23 bzw. 8,77 Promille 1999 gesunken. Die summierte Geburtsrate liegt nun unter dem Regenerationsniveau. China ist damit in die Reihe der L?nder mit niedriger Geburtsrate getreten. Trotz seiner unterentwickelten Wirtschaft hat China in einer relativ kurzen Zeit in der Reproduktion der Bev?lkerung eine historische Wende von hoher Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und hohem Zuwachs zu niedriger Geburtsrate, niedriger Sterblichkeit und niedrigem Zuwachs realisiert. Dafür hatten manche entwickelte L?nder seinerzeit Jahrzehnte oder sogar hundert Jahre gebraucht.

--Die Volkswirtschaft hat sich rasch entwickelt, die Gesamtst?rke des Landes deutlich erh?ht und der Lebensstandard der Bev?lkerung bedeutend verbessert. Seit der Einführung der Familienplanung sind landesweit über 300 Millionen Menschen weniger geboren. Dadurch sind dem Staat und der Gesellschaft eine gro?e Summe an Unterhaltskosten erspart, der Druck auf Ressourcen und Umwelt verringert, die Wirtschaftsentwicklung und die Erh?hung des Lebensstandards der Bev?lkerung gef?rdert worden. Das Brutto-Sozialprodukt wurde gegenüber 1980 vorfristig als geplant vervierfacht. Das Volk lebt nun im allgemeinen in einem bescheidenen Wohlstand. Die Anzahl der dürftigen Bauern ist von mehr als 250 Millionen oder 33% der Landbev?lkerung Ende der 70er Jahre auf 34 Millionen oder rund 3% der Landbev?lkerung Ende 1999 gesunken. Die chinesischen Bauern k?nnen nun im gro?en und ganzen sich warm ankleiden und satt essen.

--Im Bildungs- und Gesundheitswesen wurden gro?e Erfolge erzielt. Ende 2000 wurde in ganz China grunds?tzlich die neunj?hrige allgemeine Schulpflicht realisiert und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Erwachsenen beseitigt. Auf alle 10 000 Menschen entfielen im Jahr 1978 nur 8,9 Studenten, im Jahr 1998 waren es schon 32,8. Fast jeder Bürger genie?t nun die prim?re Gesundheitspflege. Die Sterbeziffer der Frauen ist von 94,7 unter allen 100 000 Schwangeren und Geb?renden im Jahr 1990 auf 56,2 im Jahr 1998 gesunken. 66,8% der werdenden Mütter wurden 1999 in Krankenh?usern entbunden. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen lag 1999 bei 71 Jahren. Das entspricht dem Niveau eines mittelm??ig entwickelten Landes.

--Die gesellschaftliche Stellung der Frauen wurde deutlich erh?ht. Die Rechte der Kinder wurden gew?hrleistet. Der Lebensstandard der alten Menschen wurde st?ndig verbessert. über ein Drittel der Beamten der staatlichen Organe, des Verwaltungspersonals in staatseigenen Betrieben oder Institutionen sowie der Fachkr?fte sind Frauen. 1999 machteten weibliche Berufst?tige 46,5% der gesamten Anzahl der Berufst?tigen aus, w?hrend der Weltdurchschnitt bei nur 34,5% lag. Das Einkommen der Frauen betrug 80,4% von dem der M?nner. Die Sterbeziffer der Kinder unter 5 Jahren lag 1998 bei 42 Promille, 31,8% weniger als 1991. 99,1% der schulpflichtigen Kinder konnten 1999 die Grundschule besuchen und 94,4% der Grundschulabsolventen gingen in die Mittelschule. Der Anteil der im ersten Lebensjahr schutzgeimpften Kinder lag 1999 bei 97,8% für BCG, 97,4% für spinale Kinderl?hmung, 97,8% für Keuchhusten, Diphtherie und Tetanus sowie 97,5% für Masern. 1999 waren rund 30 Millionen Rentner an der Rentenversicherung beteiligt. Die Anzahl der staatlichen Wohlfahrtsinstitutionen lag bei über 1000, dazu kamen knapp 40 000 kollektive Altersheime.

--In der Bev?lkerungsfrage gelangt die ganze Gesellschaft immer mehr zu der Erkenntnis: ein kontrolliertes Bev?lkerungswachstum diene der koordinierten und dauerhaften Entwicklung der Bev?lkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt; die Familienplanung sei notwendig; neben der Quantit?t der Bev?lkerung mü?ten bei der Behandlung der Bev?lkerungsfrage auch noch die Erh?hung der Qualit?t, die gesunde Fortpflanzung sowie die Verbesserung der Lebensqualit?t und des Wohlstands beachtet werden, um eine allseitige Entwicklung des Menschen zu verwirklichen; die Bev?lkerungsfrage sei im Grunde genommen eine Frage der Entwicklung und k?nne nur durch die allseitige Entwicklung der Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur ihre endgültige L?sung finden. Heutzutage haben sich die Vorstellungen der Chinesen über Ehe, Geburt und Altersversorgung gravierend ver?ndert. Alte Vorstellungen wie ?frühe Eheschlie?ung und frühe Geburt", ?mehr S?hne mehr Segen" sowie die Geringsch?tzung der Frau werden immer mehr von den wissenschaftlichen, zivilisierten und modernen Ideen wie ?sp?te Eheschlie?ung und sp?te Geburt", ?weniger aber bessere Geburten" sowie ?Gleichheit von Jungen und M?dchen" ersetzt. In mehr und mehr chinesischen Familien wird die Familienplanung bewu?t durchgeführt. Das durchschnittliche Heiratsalter der Frau bei ihrer ersten Ehe ist von 20,8 Jahren 1970 auf 23,57 Jahre 1998 gestiegen. 83% der verheirateten Frauen haben empf?ngnisverhütende Ma?nahmen ergriffen. Die Mitgliederanzahl einer Familie ist durchschnittlich von 4,84 Personen im Jahr 1971 auf 3,63 Personen im Jahr 1998 gesunken.

--Die internationale Zusammenarbeit und der Austausch im Bereich Bev?lkerung und Entwicklung haben sich st?ndig ausgebaut. China ist sich dessen bewu?t, da? eine gute L?sung seiner Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage für die Stabilit?t der weltweiten Bev?lkerungsfrage wie auch für die F?rderung des Friedens und der Entwicklung in der Welt von gro?er Bedeutung ist. Es hat versprochen, an den von den internationalen Bev?lkerungskonferenzen festgelegten Prinzipien festzuhalten und diese aktiv durchzusetzen. Nach der internationalen Bev?lkerungs- und Entwicklungskonferenz im Jahr 1994 hat die chinesische Regierung eine Reihe von Ma?nahmen ergriffen, um das "Aktionsprogramm der Internationalen Bev?lkerungs- und Entwicklungskonferenz" aktiv in die Tat umzusetzen. In den letzten Jahren hat China mit verschiedenen internationalen Institutionen wie dem UN-Bev?lkerungsfonds, der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Vereinigung für Familienplanung sowie mit Regierungen und Massenorganisationen verschiedener L?nder in den Bereichen Fortpflanzungsgesundheitspflege, Jugenderziehung, dringliche Empf?ngnisverhütung und Beteiligung der M?nner an der Familienplanung wirksam kooperiert. Die erfolgreiche Praxis des Bev?lkerungs- und Familienplanungsprogramms in China hat vielen anderen L?ndern ein nützliches Beispiel gegeben und wird von der Weltgemeinschaft allgemein anerkannt.

8. Die Bev?lkerung und Entwicklung in China werden in den kommenden Jahrzehnten in eine neue historische Phase eintreten. Unter der Voraussetzung der dauerhaft niedrigen Geburtsrate wird China einen übergang vom niedrigen Bev?lkerungszuwachs zum Null-Wachstum erleben. Die gesamte Bev?lkerungszahl wird nach Erreichen ihres Spitzenwertes langsam sinken. Die Senkung der Geburtsrate, die Verringerung des Anteils der Unterhaltsbedürftigen und die reichen Arbeitskr?fteressourcen bieten China eine historische Chance, das Bildungswesen und die Wissenschaft und Technik tatkr?ftig zu entwickeln, die gesellschaftlichen Investitionen auszubauen und die Akkumulation zu vergr??ern. Dies wird einer beschleunigten Wirtschaftsentwicklung, einer weiteren Zunahme der Gesamtst?rke des Landes und einer nachhaltigen Entwicklung des Landes im Zeichen vernünftiger Koordination von Bev?lkerung, Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt eine solide Basis schaffen. Gleichzeitig werden die Etablierung und Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die kontinuierliche, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft der L?sung der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage eine st?rkere materielle Basis schaffen.

9. Die chinesische Regierung ist sich darüber im klaren, da? der Widerspruch zwischen Bev?lkerung und Entwicklung weiterhin scharf bleiben wird. China steht vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen: Die Bev?lkerungszahl wird in einer l?ngeren Zeit weiter ansteigen. Der durchschnittliche natürliche Jahreszuwachs der Bev?lkerung wird in den kommenden über 10 Jahren 10 Millionen übertreffen. Das bedeutet für Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt wie auch für die nachhaltige Entwicklung eine schwere Belastung. Die relativ niedrige Bev?lkerungsqualit?t kann in kurzer Zeit nicht grunds?tzlich ge?ndert werden, was den Erfordernissen der rapiden Entwicklung der Wissenschaft und Technik nicht entspricht. Die Anzahl der Personen im Arbeitsalter wird in gro?em Ma?e zunehmen, was für den Arbeitsmarkt einen bleibenden hohen Druck bedeutet.

Die überalterung der Gesellschaft mit einer unterentwickelten Wirtschaft erschwert die Schaffung eines umfassenden Sozialversicherungssystems. Die Ungleichm??igkeit der einzelnen Regionen in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung wird noch lange bestehen, und die Armutsbek?mpfung bleibt weiterhin eine schwierige Aufgabe. Die wachsende Anzahl von Wanderern, die Umsiedlung von D?rflern in die St?dte sowie die erneute Verteilung der Bev?lkerung in den einzelnen Gebieten haben unweigerlich ihre Auswirkungen auf den traditionellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwaltungsmechanismus sowie auf die entsprechende Bev?lkerungspolitik. Im Zuge der Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden verschiedene neue Widersprüche und Probleme auftauchen und die Kompliziertheit der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage wird fortbestehen.

II. Ziele und Grunds?tze

10. Der grundlegende Ausgangspunkt Chinas zur L?sung der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage lautet: Die Gegebenheiten des Landes -- gro?e Bev?lkerungszahl, kleiner Pro-Kopf-Besitz der Ressourcen und relative Rückst?ndigkeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik -- zu berücksichtigen, von den Managementserfahrungen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen anderer L?nder zu profitieren, mit Rücksicht auf chinesische Umst?nde die auftauchenden Probleme in der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage beizulegen und einen Weg chinesischer Pr?gung zu gehen; an der strategischen Richtlinie der nachhaltigen Entwicklung festzuhalten, die Bev?lkerungsfrage im Zuge der Entwicklung beizulegen und sie mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu koordinieren, um eine Modernisierung des Landes und eine umfassende Entwicklung des Individuums zu realisieren; die vollkommene Realisierung der Menschenrechte als ein grundlegendes Ziel zu betrachten, die allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit den Gegebenheiten des Landes zu verbinden, das Existenzrecht und Entwicklungsrecht der Bürger in den Vordergrund zu stellen und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Grundrechte und Freiheiten der Bev?lkerung zu erweitern.

Es gilt, die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe, religi?sen Sitten und Gebr?uche sowie moralischen Vorstellungen der Bev?lkerung zu respektieren, mit Rücksicht auf bevorzugte Programme und M?glichkeiten der Entwicklung wie auch auf die Einheit von Rechten und Pflichten das Programm und die Politik für Bev?lkerung und Entwicklung auszuarbeiten und umzusetzen, um allen Gesellschaftsmitgliedern gleichberechtigte Entwicklungsm?glichkeiten zu bieten.

11. Die Ziele für die L?sung der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage in China sind:

--Bis zum Jahr 2005 soll die Bev?lkerungszahl Chinas unter 1,33 Milliarden (die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan sind nicht mit einberechnet) und die natürliche Zuwachsrate der Bev?lkerung im Jahresdurchschnitt unter 9 Promille gehalten werden. Die medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und der Service für gesunde Fortpflanzung sollen landesweit durchgeführt und die bewu?te Auswahl von Empf?ngnisverhütungsma?nahmen popularisiert werden. Die Sterblichkeit bei Schwangeren und Geb?renden wird auf 0,42 Promille und bei S?uglingen auf etwa 31 Promille herabgesetzt. Die Erfolge bei der Durchführung der neunj?hrigen allgemeinen Schulpflicht werden konsolidiert und ausgebaut. Als Schwerpunkt soll die neunj?hrige Schulpflicht in den armen und Minorit?tengebieten verst?rkt werden.

In den St?dten und jenen l?ndlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen gegeben sind, soll der Bedarf der Gesellschaft an der oberen Mittelschulbildung im gro?en und ganzen befriedigt werden. Die Brutto-Einschulungsrate der Unterstufe der Mittelschulen soll 90% übertreffen, w?hrend die der Hochschulen ebenfalls erh?ht wird. In den St?dten und Ortschaften sowie in jenen l?ndlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen vorhanden sind, soll in groben Zügen ein Sozialversicherungssystem etabliert.

--Bis zum Jahr 2010 wird die Bev?lkerungszahl im ganzen Land unter 1,4 Milliarden gehalten, und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben führen k?nnen. Die Bev?lkerungsqualit?t wird sich deutlich verbessern, und der Bildungsstand der Bev?lkerung wird das fortgeschrittene Niveau der Entwicklungsl?nder erreichen. Die Bürger werden eine allgemeine medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und den Service für eine gesunde Fortpflanzung genie?en. Die sogenannte ?bewu?te Auswahl" von Empf?ngnisverhütungsma?nahmen wird popularisiert, und das Verh?ltnis zwischen den m?nnlichen und weiblichen Neugeborenen wird wieder normalisiert. Die durch die überalterung der Gesellschaft entstandenen Probleme werden besser gel?st, und in groben Zügen wird ein Sozialversicherungssystem, das die ganze Gesellschaft erfa?t, errichtet.

--Mitte des 21. Jahrhunderts wird die gesamte Bev?lkerungszahl Chinas von ihrem Spitzenwert (knapp 1,6 Milliarden) langsam zurückgehen. Die Bev?lkerungsqualit?t und das Gesundheitsniveau werden umfassend verbessert. Die obere Mittelschulbildung und die Hochschulbildung werden popularisiert. Ein vollst?ndiges und leistungsf?higes Sozialversicherungssystem wird etabliert. Die Bev?lkerungsverteilung und die Besch?ftigungsstruktur werden rationalisiert und der Urbanisierungsproze? in gro?em Ma?stab vorangetrieben. Das Volk wird ein wohlhabendes Leben führen, und das Pro-Kopf-Einkommen wird das Niveau eines mittelm??ig entwickelten Landes erreichen. Der Zivilisationsstand der Gesellschaft wird deutlich erh?ht. Die koordinierte Entwicklung der Bev?lkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt und die Modernisierung des Landes werden im wesentlichen realisiert.

12. Bei der L?sung der Bev?lkerungs- und Entwicklungsfrage h?lt China an folgenden Grunds?tzen fest:

--Die bev?lkerungs- und entwicklungspolitischen Entscheidungen miteinander zu kombinieren. Es gilt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu beschleunigen, gro?en Wert auf Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu legen, den Lebensstand und die Bev?lkerungsqualit?t nach Kr?ften zu erh?hen, die Bev?lkerungsfrage in das allgemeine Programm für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einzubeziehen und notwendige zus?tzliche politische Ma?nahmen auszuarbeiten bzw. zu vervollkommnen, um die koordinierte Entwicklung der Bev?lkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu f?rdern. Die bestehende Familienplanungspolitik soll weiter stabilisiert und vervollkommnet werden.

--Die Bev?lkerungsfrage umfassend zu regulieren. Es gilt, ein Kontrollsystem und einen Verwaltungsmechanismus für Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit, die dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechen, zu errichten und zu vervollkommnen und die Bev?lkerungsfrage durch gesetzliche, erzieherische, wirtschaftliche und administrative Ma?nahmen umfassend zu regulieren.

--Die Anleitung des Staates mit Freiwilligkeit der Volksmassen zu kombinieren. Der Staat legt politische Richtlinien fest und garantiert ihre Durchführung mit notwendigen Ma?nahmen. Dabei sollen staatliche und individuelle, langfristige und kurzfristige, auf Gesamtheit bezogene und partielle Interessen gleichzeitig berücksichtigt, die Verwaltungsma?nahmen mit der Arbeit unter den Massen verbunden und die Mitwirkungsbereitschaft der Massen erh?ht werden.

--Allgemeine Durchführung und separate Anleitung. Es gilt, die l?ndlichen und wirtschaftlich unterentwickelten Gebiete als Schwerpunkt zu betrachten und bevorzugt zu behandeln, die vorbildliche Rolle von St?dten und entwickelten Gebieten zur Geltung zu bringen und die Arbeit in den verschiedenen Gebieten weiter voranzutreiben.

--Die allseitige Entwicklung des Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Es gilt, die Volksmassen als Herr der Gesellschaft zu respektieren und ihre legitimen Rechte und Interessen zu wahren. Die Durchführung der Familienplanung soll mit der Entwicklung der Wirtschaft und damit verbunden werden, den Massen beim Erlangen des Wohlstands durch flei?ige Arbeit und beim Aufbau kultivierter und glücklicher Familien zu helfen. Gleichzeitig sollen den Massen verschiedene gute Dienste gew?hrt werden.

III. Aktionsprogramme

Durchführung der Familienplanung und guter Service für Fortpflanzungsgesundheit

13. Stabilisierung des niedrigen Niveaus von Geburten. Es gilt, die derzeitige Familienplanungspolitik zu stabilisieren, an den festgelegten und effektiven Richtlinien für Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit festzuhalten und ein Kontrollsystem und einen Verwaltungsmechanismus, die dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechen, zu errichten. Die Arbeit an der Basis soll verst?rkt und die Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit ins Verwaltungs- und Servicesystem der Gemeinden aufgenommen werden.

Es gilt, die Familienplanung entsprechend den ?rtlichen Gegebenheiten vor allem in den l?ndlichen Gebieten, insbesondere in Zentral- und Westchina, erfolgreich durchzusetzen, um eine ausgewogene Entwicklung in verschiedenen Regionen zu erreichen. Das Verantwortungssystem für die Verwaltung der Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit soll reformiert und vervollkommnet und die Denk- und Arbeitsweise bei der Durchführung der Familienplanung verbessert werden.

14. Tatkr?ftige F?rderung des guten Service. Mit Aufkl?rung, Empf?ngnisverhütung und regul?rer Arbeit als Schwerpunkt sollen einschl?gige wissenschaftliche Kenntnisse popularisiert und den Bürgern ein guter Service in der Produktion, im Leben und bei der Geburt gew?hrt werden, um ihre Bedürfnisse nach Familienplanung und Fortpflanzungsgesundheit in gr??tem Ma?e zu befriedigen und die umfassende Entwicklung des Menschen voranzutreiben.

15. Entwicklung von Branchen, die einer gesunden Fortpflanzung dienen. Die Qualit?t und der wissenschaftlich-technische Gehalt der Produkte für Fortpflanzungsgesundheit sollen erh?ht und die einschl?gigen wissenschaftlich-technischen Errungenschaften beschleunigt in der Wirtschaft genutzt werden. Es gilt, die Forschung und Entwicklung von neuen Technologien für die Fortpflanzungsgesundheit wie auch den Bau von entsprechenden Produktionsbasen zu intensivieren. Neue Technologien und neue Produkte sollen verbreitet werden, um damit die Struktur der Produkte zu verbessern. Und es gilt, die Marktverwaltung zu verst?rken und die Handlungsweise auf dem Markt zu standardisieren.

Erh?hung der umfassenden Qualit?t der Bev?lkerung

16. Erh?hung der Qualit?t der Neugeborenen. Es gilt, die Gesundheitspflege der Frauen und Kinder weiter zu entwickeln und ihr Gesundheitsniveau zu heben. Kenntnisse für gute Geburt und gute Kinderpflege sollen popularisiert und vorbeugende technische Dienste entwickelt werden wie die medizinische Untersuchung vor der Eheschlie?ung, die Diagnose vor der Geburt, die Beratungen über genetische Fragen, die allgemeine ?rztliche Untersuchung der Neugeborenen und die umfassende Verwaltung der Krankheiten der Kinder. Die Gesundheitspflege für Schwangere und W?chnerinnen soll verst?rkt und die station?re Entbindung sowie die Ern?hrung mit Muttermilch gef?rdert werden. Darüber hinaus soll die Gesundheitspflege für Frauen und Kinder verbessert, die Verletzungen bei der Entbindung verringert und die Fehlerrate bei Neugeborenen gesenkt werden.

17. Erh?hung der Gesundheitsqualit?t der Bev?lkerung. Mit der prim?ren Hygiene und Gesundheitspflege als Schwerpunkt sollen der Aufbau der l?ndlichen hygienischen Dienstleistungsnetze ausgebaut, das umfassende hygienische Dienstleistungssystem auf dem Lande entwickelt und vervollkommnet und prim?re Krankenversicherungssysteme verschiedener Arten auf dem Lande errichtet bzw. konsolidiert werden. Unter den Bauern wird eine Gesundheitsaufkl?rung eingeführt, damit sie ihr Gesundheitsbewu?tsein und ihre F?higkeit zur Selbstgesundheitspflege erh?hen k?nnen.

Zur Erh?hung der K?rperbeschaffenheit und des Gesundheitsstandes soll die ganze Bev?lkerung zu Sport und K?rperkultur ermutigt werden. Gleichzeitig werden die Habitatbedingungen verbessert und psychische Beratungen eingeführt, um sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit der Bürger zu f?rdern. Es gilt, den Gesundheitsservice in der Pubert?t, bei der Schwangerschaft und Geburt sowie in den Wechseljahren und im Alter zu verst?rken, um den Lebensstand und die Lebensqualit?t zu verbessern. Die Aids-Krankheit und andere Geschlechtskrankheiten müssen aktiv verhütet und unter Kontrolle gebracht werden.

18. Erh?hung der wissenschaftlichen und kulturellen Qualifikationen. Es gilt, die Grundlagenbildung, Berufsausbildung, Erwachsenenbildung und die Bildung für ?ltere Leute zu entwickeln und die Analphabetenrate zu senken. Garantiert wird das Recht auf die Bildung auch für die Minderj?hrigen, Frauen, Angeh?rigen der nationalen Minderheiten, Behinderten und armen Leute. Die Bildungsreform soll vertieft werden, wobei die Bildung zur Erh?hung der Qualifikationen dienen, die Kreativit?t und die praxisbezogene F?higkeit der zu Bildenden gef?rdert und die Qualit?t der Bildung erh?ht werden sollen. Die neunj?hrige allgemeine Schulpflicht wird weiterhin umgesetzt, und das Analphabetentum unter den Jugendlichen und den Leuten im besten Lebensalter soll beseitigt werden. Zudem wird der Umfang der Bildung in der Oberstufe der Mittelschule und der Hochschulbildung ausgebaut. Das Weiterbildungssystem soll vervollkommnet und Schritt für Schritt ein Bildungssystem, das den Bürgern ihr Leben lang Bildungsm?glichkeiten bietet, errichtet werden.

19. Erh?hung der ideologischen und moralischen Qualifikationen. Das gesetzliche Bewu?tsein und die Rechtsvorstellungen der Bürger sollen verst?rkt werden. Es gilt, veraltete Sitten und Gebr?uche zu ?ndern sowie üble Gewohnheiten, unwissende und rückst?ndige Vorstellungen zu beseitigen. An ihre Stelle sollen gesunde Wertvorstellungen, moralische Normen, kulturelle und gesellschaftliche Gepflogenheiten treten. Man mu? der gesunden Entwicklung der Jugendlichen Aufmerksamkeit schenken. Dazu sollen reichhaltige und vielf?ltige Kultur- und Bildungsaktivit?ten entfaltet, die moralische Schulung verst?rkt und auf die Verhütung gef?hrlicher Handlungen der Jugendlichen gro?er Wert gelegt werden.

Gew?hrleistung der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder

20. Sicherung des Rechtes der Frauen auf Arbeit und ihrer diesbezüglichen Interessen. Den Frauen soll gleich den M?nnern das Recht auf Produktion und Bewirtschaftung gesichert und somit ihre wirtschaftliche Position erh?ht werden. Die Besch?ftigungsbereiche der Frauen sollen erweitert, ihre Besch?ftigungschancen vergr??ert und ihre Besch?ftigungsqualit?t verbessert werden. Die Arbeitsrechte und -interessen der Frauen in bezug auf Lohn und Gehalt, Ruhe und Urlaub, Arbeitsbedingungen und Sozialversicherungen müssen gew?hrleistet werden. Und es gilt, den Sonderarbeitsschutz für die Arbeiterinnen zu verbessern.

21. Gew?hrleistung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte der Frauen. Es ist notwendig, die Geschlechtsdiskriminierung zu beseitigen, die Gleichberechtigung zwischen M?nnern und Frauen zu realisieren und die Entwicklungsbedingungen der Frauen zu optimieren. Es gilt, den Frauen ihr Recht auf Mitwirkung an den gesellschaftlichen und politischen Angelegenheiten sowie ihre Bildungschancen zu sichern, sie zu Selbstachtung, Selbstvertrauen, Selbst?ndigkeit und Selbstmotivation anzuspornen und Bedingungen für ihre Mitwirkung an der Verwaltung und Entscheidung zu schaffen. Gleichberechtige, zivilisierte und harmonische Beziehungen zwischen den Familienangeh?rigen sind zu f?rdern, und die Haushaltsbelastung der berufst?tigen Frauen ist zu mildern. Es gilt, die speziellen Interessen der Minderj?hrigen, der Alten und der behinderten Frauen zu schützen, die gesetzwidrigen und verbrecherischen Aktivit?ten wie gewaltt?tige Verletzungen und Entführungen von Frauen, Menschenhandel mit Frauen und Prostitution zu bek?mpfen und den Frauen ihr Recht der Person und ihr Recht auf Eigentum zu garantieren.

22. Gesetzm??ige Gew?hrleistung des Geburtsrechtes der Frauen. Das Gesundheitspflegebewu?tsein der Frauen soll verst?rkt und ihre Vorstellungen über Ehe und Geburt sollen ver?ndert werden. Die Rechte und Interessen der Frauen in Ehe und Familie, ihr Geburtsrecht sowie ihre Rechte und Interessen bei Menstruation, Schwangerschaft, Entbindung, Kindbett und Stillzeit sollen gesetzm??ig geschützt werden. Gleichzeitig soll die Aufkl?rung über die Pflichten der M?nner in der Familienplanung und Kinderaufziehung verst?rkt und das Mitspracherecht der Frauen in der Familie erh?ht werden. Regelm??ige vorsorgliche gesundheitliche Untersuchungen für die Frauen sollen eingeführt und die Prophylaxe und Therapie von Frauenkrankheiten verst?rkt werden, damit die Frauen ihr Leben lang notwendige Gesundheitsdienstleistungen bekommen k?nnen.

Es gilt, die Kosten für Empf?ngnisverhütung, Geburtenbeschr?nkung und Geburt mit Geldmitteln aus verschiedenen Quellen zu decken und es sicherzustellen, da? die Frauen für Schwangerschaft, Entbindung und Kindbett notwendige medizinische Betreuung und Gesundheitspflege wie auch eine angemessene finanzielle Unterstützung bekommen. Die Diskriminierung und Mi?handlung der Frauen, die M?dchen geboren haben oder geb?runf?hig sind, sind verboten.

23. Den Frauen bei der Armutsbek?mpfung helfen. Es gilt, durch zweckm??ige wissenschaftlich-technische und kulturelle Ausbildungskurse sowie Armutsbek?mpfungsprojekte den Frauen bei der Erh?hung ihres K?nnens in Produktion und Arbeit und ihrer F?higkeit für Armutsbeseitigung zu helfen. Die verwaisten und behinderten M?dchen und die ?lteren Frauen in Stadt und Land, die keine gesetzlichen Ern?hrer haben, arbeitsunf?hig und ohne Einkommen sind, müssen geh?rig versorgt werden.

24. Gew?hrleistung der Rechte und Interessen der Jugendlichen und Kinder. Die Rechte der Kinder auf Existenz, Entwicklung, Obhut und Mitsprache sollen geschützt werden. Das Milieu fürs Aufwachsen der Jugendlichen und Kinder soll optimiert und ihre umfassende moralische, geistige, k?rperliche und ?sthetische Entwicklung gef?rdert werden. Die ganze Gesellschaft soll mobilisiert werden, für M?dchen, behinderte Kinder, Kinder von geschiedenen Eltern, in besonderer Not befindliche und streichende Kinder Sorgen zu tragen und ihnen zu helfen. S?uglingst?tung und -aussetzung ist verboten. Gesetzwidrige und verbrecherische Handlungen wie Mi?handlung, Verletzung, Entführung und Verkauf von Jugendlichen und Kindern werden streng bestraft.

Optimale Verteilung der Arbeitskr?fte

25. Aktive und umsichtige F?rderung der Urbanisierung. Es gilt, die Infrastruktur und die Dienstleistungsanlagen in St?dten und Ortschaften auszubauen, die Qualit?t von St?dtebau und -entwicklung zu erh?hen und die Wirtschaftsstruktur in St?dten und Ortschaften zu optimieren. Kleine und mittelgro?e St?dte, vor allem kleine Ortschaften, werden tatkr?ftig entwickelt, w?hrend die Funktionen der regionalen Metropolen vervollst?ndigt und die Rolle der Gro?st?dte als Lokomotive und Vorbild zur Geltung gebracht werden sollen.

Es gilt, die Entwicklung von Stadt und Land einheitlich zu planen. Die Standortverteilung von kleinen Ortschaften und D?rfern soll rationalisiert werden. Die Rolle der regionalen wirtschaftlichen und kulturellen Zentren in den l?ndlichen Gebieten soll zur Geltung kommen. Eine intensive Entwicklung der Urbanisierung wird gef?rdert. Und das landesweite Netz von sich koordiniert entwickelnden gro?en, mittelgro?en und kleinen St?dten sowie kleinen Ortschaften soll vervollkommnet werden.

26. F?rderung einer ordnungsm??igen Bev?lkerungsumsiedlung und -wanderung. Es gilt, einen einheitlichen, offenen, konkurrierenden und ordnungsm??igen Arbeitsmarkt zu errichten. Das bestehende auf Einwohnerliste beruhende Verwaltungssystem in St?dten und Ortschaften soll reformiert und die Umsiedlungspolitik in gro?en und mittelgro?en St?dten schrittweise reguliert werden, um somit die Rechte der Bürger auf normale Umsiedlung und auf Berufswahl zu gew?hrleisten, die zweckm??ige Wanderung der Bürger zwischen Stadt und Land sowie zwischen einzelnen Regionen zu f?rdern und eine rationelle Neuverteilung der Arbeitskr?fte zu erreichen. Das Verwaltungssystem soll reformiert werden, wobei die Wohnbezirke bei der Verwaltung die Hauptrolle spielt und ein effektives Verwaltungs- und Dienstleistungsnetz errichtet wird, um den Zuwanderern einen vielseitigen Service zu gew?hren.

27. Tatkr?ftige Vermehrung von Arbeitspl?tzen. Es gilt, das Besch?ftigungssystem zu reformieren, die Besch?ftigungsm?glichkeiten in Stadt und Land zu erweitern und die Besch?ftigungsstruktur zu verbessern. Die arbeitsintensiven Branchen sollen weiterentwickelt und die Kollektiv- und Privatbetriebe gef?rdert werden, um mehr Arbeitspl?tze zu schaffen. Ein etappenweises Besch?ftigungssystem wird errichtet und flexible Besch?ftigungsformen werden gef?rdert. Es gilt, den Arbeitsmarkt weiterzuentwickeln, das Besch?ftigungsservicesystem zu vervollkommnen, die Berufsausbildung zu verst?rken und einen marktorientierten Besch?ftigungsmechanismus aufzubauen. In St?dten und Ortschaften soll ein Sozialversicherungssystem, das alle arbeitenden Menschen erfasst, errichtet und ein für deren Selbstentwicklung günstiges gesellschaftliches Milieu geschaffen werden.

Milderung und Verringerung der Armut

28. Umsetzung der Strategie für die Erschlie?ung Westchinas. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Bev?lkerungskontrolle sollen Hand in Hand gehen, wobei die Kontrolle des Bev?lkerungswachstums, die Erh?hung der Bev?lkerungsqualit?t, die rationelle Bev?lkerungsverteilung und die Erschlie?ung der Arbeitskraftressourcen in die Gesamtplanung für die Erschlie?ung des Westens aufgenommen werden sollen. In Form von Partnerschaft sollen die ?stlichen Gebiete den westlichen, die St?dte den D?rfern, die fortgeschrittenen Regionen den rückst?ndigen helfen. Entsprechend den unterschiedlichen Armutsursachen in verschiedenen Zeitspannen und Regionen werden angemessene politische Ma?nahmen ausgearbeitet, um den Schwerpunkt der Armutsbek?mpfung von der L?sung der Nahrungs- und Kleidungsprobleme auf die Erh?hung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsniveaus der armen Regionen zu verlegen.

Es gilt, die armen Regionen entwicklungspolitisch zu bevorzugen, die Investitionen für die Armutsbek?mpfung zu vergr??ern und durch verschiedene Ma?nahmen wie Transferzahlung, Investition in einzelne Projekte, Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Bildungswesen, Verbesserung der ?kologischen Umwelt und Arbeitskr?ftetransfer die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der armen Regionen voranzutreiben und ihre F?higkeit zur Selbstentwicklung allm?hlich zu st?rken.

29. Senkung der Zahl der armen Leute auf dem Lande. Die Richtlinie, durch beschleunigte Entwicklung die Armut zu beseitigen, soll beharrlich durchgeführt und die Armutsbek?mpfung in den l?ndlichen Gebieten energisch verst?rkt werden. Es gilt, mit wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und p?dagogischen Mitteln wie auch durch Familienplanung die herk?mmlichen Vorstellungen sowie Produktions- und Lebensweisen der armen Leute zu ?ndern und sie zu weniger Geburt und schnellem Wohlstand anzuspornen. Durch schwerpunktm??ige Unterstützung für jene Regionen, wo Leute mit niedrigem Einkommen relativ konzentriert leben, sollen die dortigen Produktions- und Lebensbedingungen verbessert werden, wobei den Leuten mit niedrigstem Einkommen vorrangig geholfen werden soll.

Bei der landwirtschaftlichen Entwicklung gilt es, die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften verst?rkt anzuwenden, den Markt zu erweitern und die Produktion nach dem Markt zu orientieren. Die Bildung wird popularisiert, das Gesundheitsniveau und die Bev?lkerungsqualit?t werden erh?ht, und die Selbstentwicklungsf?higkeit wird gest?rkt. In den Regionen, wo notwendige Bedingungen gegeben sind, soll schrittweise ein Sozialversicherungssystem errichtet und die Rate der Wiederverarmung gesenkt werden.

30. Verhütung einer Verarmung der Stadtbev?lkerung. Es gilt, einen Mechanismus zur Armutsbeseitigung in den St?dten aufzubauen und zu vervollkommnen. Durch Wiederbesch?ftigungsprojekte sollen Besch?ftigungschancen vergr??ert werden. Die grundlegende Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und das System zur Sicherung des Existenzminimums der st?dtischen Einwohner sollen vervollkommnet werden.

Durch die allgemeine Einführung von Arbeitsunfallversicherung und Geburtenversicherung soll das berufliche Risiko verkleinert werden. Zudem soll die berufliche Rehabilitationsarbeit verst?rkt werden, damit durch Arbeitsunfall Verletzte oder Behinderte ihre Arbeitsf?higkeit wiederherstellen k?nnen. Angespornt werden die gegenseitige Hilfe der Volksmassen und die Wohlt?tigkeit. Vielf?ltige kommerzielle Versicherungen sollen eingeführt und damit ein mehrschichtiges Netz der Sozialversicherung errichtet werden.

Gew?hrleistung der Rechte und Interessen der Alten

31. Errichtung und Vervollkommnung des Altersversicherungssystems. Es gilt, auf der Grundlage der einzelnen Familien, gestützt auf den Wohlfahrtsservice in den Wohnvierteln und erg?nzt durch die gesellschaftlichen Wohlfahrtsorganisationen ein Dienstleistungsnetz für die Wohlfahrt der Alten zu errichten. In St?dten und Ortschaften wird ein grundlegendes Rentenversicherungssystem ins Leben gerufen bzw. vervollst?ndigt. Auf dem Lande werden mit der Altersversorgung durch die einzelnen Familien als Schwerpunkt die Sozialhilfe und das sogenannte ?Fünf-Punkte-Versorgungssystem" für Nahrung, Kleidung, Wohnung, ?rztliche Behandlung und Bestattung weiter vervollkommnet. Auf diese Weise soll schrittweise ein Altersversicherungsmechanismus durch Staat, Gesellschaft, Familien und Einzelpersonen gegründet und das Gesundheitsniveau und die Lebensqualit?t der Alten erh?ht werden.

32. Schaffung eines guten gesellschaftlichen Milieus für den Schutz der Rechte und Interessen der Alten. Es gilt, die Gesetze und Verordnungen sowie die politischen Richtlinien zum Schutz der Rechte und Interessen der Alten zu vervollkommnen, die Durchführung dieser Gesetze verst?rkt zu überwachen und die gesetzwidrigen Handlungen wie Mi?handlung und Verfolgung der Alten oder Alte-im-Stich-lassen zu bek?mpfen. Gef?rdert werden die traditionellen Tugenden der chinesischen Nation, Alte zu respektieren und ihnen Liebe und Fürsorge angedeihen zu lassen.

Der Lebensunterhalt der Alten, ihre medizinische Betreuung und Gesundheitspflege, ihre Betreuung im Alltag sowie ihre M?glichkeiten für Studium, Bildung und Unterhaltung sollen sichergestellt werden, damit sie in einer fr?hlichen, freundlichen und harmonischen Atmosph?re ihren Lebensabend verbringen k?nnen. Die Alten werden ermutigt, wissenschaftliche Kenntnisse und Allgemeinwissen zu erwerben. Ihr Potential zur Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben soll erschlossen werden. Und Selbst?ndigkeit und Selbsthilfe der Alten werden gef?rdert.

33. Tatkr?ftige Entwicklung der auf Altershilfe bezogenen Branchen. Es gilt, die Forschung, Entwicklung und Produktion von Erzeugnissen, die den materiellen und geistigen Bedarf der Alten befriedigen, wie auch die Entwicklung entsprechender M?rkte zu f?rdern. Die Altersversorgung in Stadt und Land soll sozialisiert und entsprechende Dienstleistungsanlagen und -netze errichtet und ausgebaut werden. Es gilt, durch steuer- und kreditpolitische Vergünstigungen auf Altershilfe bezogene Branchen zu entwickeln, wobei aus verschiedenen Quellen Geldmittel beschaffen und gesellschaftliche Ressourcen ausgenutzt werden sollen.

Verbesserung der ?kologischen Umwelt der Menschen

34. Erh?hung des Bewu?tseins über eine koordinierte Entwicklung von Bev?lkerung, Ressourcen und Umwelt. Es gilt, die Gesamtplanung für die Bev?lkerungskontrolle, den Umweltschutz und die Nutzung der Ressourcen zu verbessern und die Tragf?higkeit der Bev?lkerung, der Ressourcen und der Umwelt für die wirtschaftliche Entwicklung zu st?rken. Ver?ndert werden soll die herk?mmliche Denk- und Handlungsweise der Menschen zu Ressourcen und Umwelt. Durch vorbeugende Ma?nahmen, Eintreibung von Verschmutzungsgeld und verst?rkte Umweltverwaltung soll die Verschlechterung des Umweltzustands gebremst und die Umweltqualit?t in Stadt und Land deutlich verbessert werden.

Es gilt, das Kompensationssystem für kostenpflichtige Nutzung der Naturressourcen und für Ressourcenerneuerung zu perfektionieren, die Mehrzwecknutzung der Ressourcen zu f?rdern, die wirtschaftliche Effizienz zu erh?hen und den Raubbau von Ressourcen zu stoppen, um dadurch den Widerspruch zwischen dem Bev?lkerungs- und Wirtschaftswachstum und der Beschr?nktheit der Ressourcen zu mildern.

35. Ver?nderung der Lebens- und Produktionsweise. Es gilt, die Ressourcen überm??ig verbrauchende, hochverschmutzende und unnachhaltige Lebens- und Produktionsweise zu ?ndern und eine ressourcensparende und umweltfreundliche Konsumstruktur zustande zu bringen, um dadurch die nachhaltige Entwicklung zu f?rdern.

36. Schutz der ?kologischen Umwelt in den Schwerpunktregionen. Schwerpunktm??ig wird die ?kologische Umwelt in jenen Regionen geschützt und verbessert, wo sich der Widerspruch zwischen Bev?lkerung und Umwelt und Ressourcen zuspitzt. In den St?dten sollen durch wissenschaftliche Planung zweckm??ig verschiedene Funktionszonen eingerichtet, die F?higkeit zur Entsorgung von Haushaltsabwasser und -abfall verst?rkt, die Nutzung von sauberen Energien verbreitet, die Luft gereinigt und die Grünanlagen erweitert werden.

Es gilt, bei der Nutzung von Bodenressourcen, insbesondere von Ackerlandressourcen, rationell und sparsam vorzugehen, die st?dtische Umweltinfrastruktur auszubauen, die industrielle Struktur und die Standortverteilung der Industriebetriebe zu verbessern und eine Wiederholung des Fehlers -- zuerst Verschmutzung und dann Regulierung -- zu vermeiden. Die Einzugsgebiete der Flüsse sollen verst?rkt vor Verschmutzung geschützt werden, um die Trinkwassersicherheit der Einwohner zu garantieren.

Der Raubbau von Ressourcen mu? gebremst werden, und es gilt, planm??ig die durch Neulandgewinnung zerst?rten Seen, W?lder und Wiesen wiederherzustellen. Die Aufforstung, der Schutz vor Bodenerosion und -verwüstung, die Entwicklung der Biolandwirtschaft wie auch der Schutz von Naturressourcen wie Ackerboden, Wasserquellen, W?ldern und Wiesen sowie der Artenschutz sollen verst?rkt werden.

IV. Gew?hrleistende Ma?nahmen

Verst?rkter Aufbau des Rechtssystems

37. Ausarbeitung und Vervollkommnung der Gesetze und Verordnungen. Es gilt, die Gesetzgebung zu beschleunigen und ihre Qualit?t zu erh?hen und die Gesetze und Verordnungen für Bev?lkerung und Entwicklung zu vervollst?ndigen. Die Bev?lkerungsfrage soll bei der Ausarbeitung von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gesetzen und Verordnungen als ein wichtiger Faktor berücksichtigt werden, um die Praktizierung der Staatspolitik gesetzlich abzusichern.

38. Erh?hung des Niveaus der gesetzm??igen Verwaltung. Die gesetzm??ige Verwaltung soll vorangetrieben und ihr Niveau gehoben werden. Die Verwaltung und die Dienstleistungen an der Basis sollen standardisiert werden und gesetzm??ig und wissenschaftlich erfolgen. Der Aufbau der Demokratie an der Basis soll beschleunigt und die Entscheidung, Verwaltung und Kontrolle demokratisiert werden. Die Aufkl?rungs- und Erziehungsarbeit soll verst?rkt werden, um das gesetzliche Bewu?tsein und die Rechtsvorstellungen der Bürger zu erh?hen. Das Verantwortungssystem in der Administration soll gef?rdert und die Qualifikationen der Beamten sollen erh?ht werden. Errichtet werden soll an der Basis ein Verwaltungssystem für Bev?lkerung und Familienplanung.

39. Vervollkommnung des rechtlichen Kontrollsystems. Es gilt, die Verwaltungskontrolle zu verst?rken und ein komplettes Kontrollsystem einschlie?lich der juristischen Kontrolle, der administrativen Kontrolle und der Kontrolle durch Medien, Gesellschaft und Volksmassen zu errichten und zu vervollkommnen. Ein System, das die Transparenz der Verwaltung st?rkt, und ein System zur überprüfung und Bewertung der Verwaltungsarbeit sollen eingeführt werden, um eine gesunde Entwicklung der Arbeit für Bev?lkerung und Familienplanung zu garantieren.

Vervollkommnung des Mechanismus der Interessensanleitung

40. Errichtung eines Regulierungssystems für Bev?lkerung und Entwicklung. Es gilt, eine der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entsprechende Bev?lkerungsstrategie und -planung auszuarbeiten, politische Richtlinien und Verwaltungsma?nahmen für eine umfassende Regulierung von Bev?lkerung und Familienplanung festzulegen und zu vervollkommnen, um einen Ausgleich zwischen dem Bev?lkerungswachstum, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, der Nutzung der Ressourcen und dem Umweltschutz zu erreichen.

41. Errichtung und Vervollst?ndigung des Mechanismus der Interessenanleitung für Bev?lkerung und Familienplanung. Es gilt, durch die Entwicklung der Wirtschaft, die Popularisierung der Bildung und die Entwicklung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege die Bürger zu einer selbstbewu?ten Umsetzung der Familienplanung zu veranlassen. Ausgearbeitet werden soll eine angemessene Wirtschaftspolitik, um durch verschiedene Ma?nahmen -- Kredite in kleinen Summen, bevorzugte Projekte, wissenschaftlich-technische Unterstützung und wirtschaftspolitische Vergünstigungen für jene Haushalte, die die Familienplanung praktizieren -- die Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit mit der Wirtschaftsentwicklung, der Armutsbek?mpfung und dem Aufbau von kultivierten und glücklichen Familien zu verbinden, den Bauern bei der überwindung verschiedener Schwierigkeiten behilflich zu sein und ihnen durch weniger Geburten zu einem schnellen Wohlstand zu verhelfen. Die Familien, die gegen die Familienplanungspolitik handeln, sollten gesellschaftliche Unterhaltskosten bezahlen.

42. Errichtung eines Mechanismus für Ermutigung der einzelnen Haushalte zur Familienplanung. Mit Kompensationen für Geburtenkontrolle, Sozialzuschüssen, Belohnungen und sonstigen Vergünstigungen werden jene Familien, die die Familienplanung durchführen, gef?rdert. Familien mit Einzelkindern k?nnen eine bestimmte Geldsumme als Belohnung erhalten. In den St?dten und jenen Regionen, wo die notwendigen Bedingungen gegeben sind, werden den pensionierten Eltern der Einzelkinder nach Gegebenheiten notwendige Zuschüsse gew?hrt. Bevorzugt werden die Familien, die die Familienplanung praktizieren, auch bei der Verteilung der kollektiven Wirtschaftseinnahmen, bei der Genie?ung der kollektiven Wohlfahrt, bei der Grundstückverteilung für Wohnungsbau, bei der vertraglichen Bodenpachtung, bei der Besch?ftigung, bei der ?rztlichen Behandlung, bei der Wohnungsverteilung sowie bei dem Kindergarten- und Schulbesuch der Kinder.

43. Errichtung eines der Bev?lkerung und Entwicklung, besonders der Familienplanung dienenden Sozialversicherungssystems. Es gilt, in den l?ndlichen Gebieten Versicherungssysteme verschiedener Art zu errichten wie für die Altersversorgung, die Sicherheit und Gesundheit der Kinder, die genossenschaftliche medizinische Betreuung, die Gesundheitspflege für Mütter und Babys, die planm??ige Schutzimpfung und die Sicherheit bei Operationen zur Geburtenbeschr?nkung.

In den St?dten sollen Systeme für Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Geburtenversicherung errichtet und vervollkommnet werden. Perfektioniert werden soll auch die Existenzminimumversicherung für die st?dtische Bev?lkerung, wobei das Niveau des Existenzminimums schrittweise erh?ht werden soll. Die Gesellschaft wird ermutigt, sich an verschiedenen Hilfsaktionen und Freiwilligendiensten zu beteiligen, um die Volksmassen von ihren Lebenssorgen zu befreien.

Verst?rkung der Aufkl?rungs- und Erziehungsarbeit

44. Mobilisierung der ganzen Gesellschaft und der Regierungsbeh?rden aller Ebenen zur Mitwirkung und Unterstützung des Aufbaus von gemeinnützigen kulturellen Einrichtungen für Bev?lkerung und Familienplanung und Errichtung eines die ganze Gesellschaft erfassenden Aufkl?rungs- und Erziehungsnetzes. Durch die Massenmedien und in beim Volk beliebten Formen werden regelm??ige Aufkl?rungs- und Erziehungsveranstaltungen an der Basis und für die Familien und Volksmassen organisiert, um eine gute gesellschaftliche Atmosph?re zu entwickeln, wo jeder sich um die Bev?lkerungs- und Familienplanungsarbeit kümmert.

45. Entwicklung der Bev?lkerungskultur, F?rderung des umfassenden gesellschaftlichen Fortschritts und Aufbau einer neuen Geburtenkultur. Gute gesellschaftliche und famili?re Tugenden wie Gesetze-und-Disziplinen-einhalten, ein harmonisches Verh?ltnis zwischen Eheleuten, Respekt vor ?lteren und Fürsorge für Jüngere werden gef?rdert. Gef?rdert werden sollen auch wissenschaftliche, kultivierte und fortgeschrittene Vorstellungen über Ehe und Geburt, Familie und Altersversorgung wie schneller Wohlstand durch weniger Geburten, Gleichberechtigung zwischen M?nnern und Frauen, sp?te Eheschlie?ung und sp?te Geburt.

Auf diese Weise soll das Bev?lkerungsbewu?tsein des ganzen Volkes erh?ht werden. Aufkl?rungen über die Bev?lkerung und über die Pubert?t, Geschlechtsgesundheitspflege und Gesundheitspflege der Alten sollen verst?rkt und wissenschaftliche Kenntnisse über Empf?ngnisverhütung und Geburtenbeschr?nkung, über optimale Geburt und optimale Kinderaufziehung, über gesunde Fortpflanzung und gesunde Alterung popularisiert werden.

Errichtung eines Systems zur F?rderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen

46. Verst?rkter Aufbau einer Wissenschaft über Bev?lkerung und Entwicklung. Es gilt, eine Wissenschaft für Bev?lkerung und Entwicklung von Weltniveau aufzubauen, die Verbindung der Gesellschaftswissenschaften mit den Naturwissenschaften zu f?rdern, die Entwicklung der auf Bev?lkerungswissenschaft bezogenen neuen, aneinander grenzenden oder einander kreuzenden Forschungsbereiche voranzutreiben, damit ein mehrere Wissenschafts- und Forschungsbereiche umfassendes geschlossenes bev?lkerungswissenschaftliches Theoriesystem entstehen kann. Die anleitende Funktion der bev?lkerungswissenschaftlichen Theorien soll zur Geltung gebracht werden, um die Ausarbeitung einer wissenschaftlichen Bev?lkerungs- und Entwicklungspolitik theoretisch zu untermauern.

47. F?rderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen. Es gilt, die neuesten Forschungsergebnisse der modernen Wissenschaft und Technik vor allem in den Bereichen Biologie, Informatik und Materialien in vollem Ma?e zu nutzen. Intensiviert wird die Grundlagenforschung, und es ist notwendig, für die Wissenschaft über Bev?lkerung und Entwicklung Innovationsbasen wie staatliche Schwerpunktlaboratorien und wissenschaftlich-technische Zentren zu gründen, um die Gesamtinnovationsf?higkeit für Kenntnisse und Technologien zu erh?hen.

Die Errungenschaften im bev?lkerungswissenschaftlichen Forschungsbereich sollen erweitert und die Forschungen über Schlüsseltechnologien wie Geburtenregulierung, Fortpflanzungsgesundheitspflege, Optimierung von Geburt und Kinderaufziehung und Unfruchtbarkeit verst?rkt werden. Und es gilt, die F?higkeit zur wissenschaftlichen Forschung und technischen Entwicklung zu erh?hen und die Entwicklung, Einführung und Verbreitung von neuen Technologien und neuen Produkten zu forcieren.

48. Verbesserung der verschiedenen Dienstleistungen, vor allem des technischen Service. Mit dem technischen Service als Schwerpunkt sollen bei der Fortpflanzungsgesundheitspflege verschiedene Dienste für Geburt, Geburtenbeschr?nkung und Unfruchtbarkeit angeboten werden. Es gilt, die bewu?te Auswahl von Empf?ngnisverhütungsmitteln aktiv zu f?rdern, die allgemeinen vorsorglichen ?rztlichen Untersuchungen sowie die Prophylaxe und Therapie für Frauenkrankheiten zu verst?rken.

An der Basis sollen die Institutionen für medizinische Betreuung und Gesundheitspflege wie auch für technische Dienstleistungen in den einzelnen Gemeinden vervollkommnet werden, damit ein der Marktwirtschaft entsprechendes umfassendes Servicemodell gebildet wird. Errichtet werden sollen ferner Systeme zur Gew?hrleistung und überwachung der Servicequalit?t für Familienplanung. Es gilt, die Bedingungen des Service zu verbessern, seine Normen zu standardisieren, seine Bereiche zu erweitern und seine Qualit?t zu erh?hen.

49. Allgemeine Anwendung der Informationstechnik in der Verwaltung der Bev?lkerung und Entwicklung. Es gilt, ein modernes System für Sammlung, Weiterleitung, Auswertung und Ver?ffentlichung von Informationen, das sowohl Informationen der Bev?lkerungsverwaltung als auch Informationen der Familienplanung und Fortpflanzungsgesundheitspflege umfa?t, zu errichten und zu vervollkommnen.

Errichtet werden sollen auch Informationsnetz, Archiv- und Datenbank für Bev?lkerung und Entwicklung sowie Familienplanung, die alle Einheiten an der Basis umfassen, damit die Informationen den Bürgern zur gemeinsamen Nutzung zug?nglich gemacht werden. Mit modernen Informationstechniken und -mitteln sollen rechtzeitig Kenntnisse verbreitet, Informationen angeboten, Aufkl?rungs- und popul?rwissenschaftliche Erziehungsarbeit geleistet und verschiedene Ausbildungskurse veranstaltet werden.

Ausbau der Investitionen

50. Allm?hlicher Zuwachs der Investitionen aus dem Staatshaushalt für das Bev?lkerungs- und Familienplanungswesen. Es gilt, einen stabilen Investitionssicherungsmechanismus aufzubauen und die Ausgaben für Familienplanung in den Haushaltsplan der Regierungen aller Ebenen aufzunehmen und sie tats?chlich zu garantieren. Die Investitionen der Zentralregierung und der Lokalregierungen für die Familienplanung werden schrittweise gesteigert, wobei ihre Zuwachsrate h?her liegen soll als die der Gesamteinnahmen. Solche Investitionen sollen in jenen Regionen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, wie zum Beispiel in Zentral- und Westchina, in den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten sowie den Katastrophengebieten, schneller als in den anderen Regionen zunehmen.

51. Errichtung eines auf entsprechenden politischen Richtlinien beruhenden Investitionssystems für das Bev?lkerungs- und Familienplanungswesen. Es gilt, die Betriebe und staatlichen Institutionen zu verst?rkten Investitionen in diesem Bereich zu ermutigen, durch politische Vergünstigungen und Belohnungen und mit wirtschaftlichen Mitteln einen Mechanismus der gesellschaftlichen Investitionen in gutem Kreislauf zu errichten. Es gilt zugleich, ein vielf?ltiges Geldmittelbeschaffungssystem aufzubauen und die Spenden aus dem Volk, der Gesellschaft und dem Ausland zu f?rdern. Ins Leben gerufen werden sollen Gemeinwohlfonds und Entwicklungsfonds für Bev?lkerung und Familienplanung, welche Kredite zu günstigen Bedingungen in Zinsen und Rückzahlungsfrist gew?hren. Betriebe und Einzelpersonen werden ermutigt, in Bev?lkerungs- und Familienplanungsprojekte zu investieren.

52. Erh?hung der Effizienz der Kapitalnutzung. Mit entlegenen armen Gebieten als Schwerpunkt sollen an der Basis der Aufbau von Dienstleistungsnetzen für Bev?lkerung und Familienplanung verst?rkt und zu diesem Zweck Pl?ne für betreffende Infrastruktur und Normen für technische Anlagen ausgearbeitet werden. Den Gegebenheiten verschiedener Regionen entsprechend werden die Ressourcen der technischen Dienstleistungen der betreffenden Beh?rden rationell verteilt und genutzt, um die Rentabilit?t der Investitionen zu erh?hen. Zudem sollen das betreffende System über Transferzahlung und die Regelungen der Finanzbeh?rden aller Ebenen für Geldmittelzuteilung vervollkommnet und die Kontrolle und Verwaltung der Kapitalnutzung verst?rkt werden.

Entfaltung der Rolle der Nichtregierungsorganisationen und der Bürgergesellschaft

53. In Verwaltung und Dienstleistung für Bev?lkerung und Familienplanung sollen die Rolle der Nichtregierungsorganisationen wie des Frauenbundes, des Gewerkschaftsbundes, des Kommunistischen Jugendverbandes, der Familienplanungsgesellschaft und der Altenorganisation, die Rolle der Selbstverwaltungsorganisationen an der Basis wie des Einwohnerkomitees und des Dorfkomitees und die Rolle der anderen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen zur Geltung gebracht werden.

Die Regierung soll Bedingungen dafür schaffen und durch entsprechende politische Ma?nahmen einen Mechanismus für die Mitwirkung der Bürgergesellschaft am Bev?lkerungs- und Familienplanungswesen aufbauen. Die Bürgergesellschaft soll zur Beteiligung an politischen Entscheidungen herangezogen, und ihr Selbstbestimmungsrecht soll respektiert werden. Und es gilt, ihr mit notwendigen Geldmitteln, Technologien, Informationen und Arbeitsanweisungen zu helfen.

54. Der Aufbau der Familienplanungsgesellschaft soll entsprechend den Anforderungen, die Organisation zu schaffen, regelm??ig Aktivit?ten zu veranstalten, eine vorbildliche Rolle zu spielen und aktiv Service anzubieten, verst?rkt werden. Die Familienplanungsgesellschaft wird unterstützt, vielf?ltige Aufkl?rungs- und Erziehungsaktivit?ten und Dienstleistungen zu unternehmen. Sie soll die Volksmassen zu Selbsterziehung, Selbstverwaltung und Selbstservice mobilisieren und die Rolle einer Brücke zwischen Regierung und Volk spielen.

Ausbau der internationalen Kontakte und Kooperationen

55. Es gilt, aktiv an den internationalen Aktivit?ten im Bereich Bev?lkerung und Entwicklung teilzunehmen, um die Weltgemeinschaft über Chinas Bev?lkerungspolitik, seine Erfolge in der Entwicklung und seine Bemühungen um eine gesunde Entwicklung des Menschenrechtswesens umfassend zu informieren und auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts das gegenseitige Verst?ndnis zu vertiefen. Dabei gilt es, unter Berücksichtigung der Differenzen die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen und sie zu erweitern.

56. Die Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Organisationen sowie mit Regierungen und Nichtregierungsorganisationen aller L?nder soll intensiviert werden. Dabei sollen die Kooperationsbereiche erweitert und die Kooperationsformen vervielf?ltigt werden. Es gilt, in den Bereichen Grundlagenforschung, Aufkl?rung und Erziehung sowie umfassende Dienstleistungen Kooperationsprojekte zu entwickeln und Kooperationsbasen aufzubauen, die eine vorbildliche Rolle spielen sollen.

Im Bereich Bev?lkerung und Familienplanung sollen die bilateralen und multilateralen Kontakte intensiviert wie auch der internationale Austausch und die Ausbildung vom Personal für Entscheidung, Verwaltung und Technik verst?rkt werden. Dabei gilt es, die neuesten wissenschaftlich-technischen Entwicklungen in der Welt zu verfolgen und von den Erfahrungen der anderen L?nder zu lernen.

(China.org.cn, 28. April 2004)