Derzeit findet in Beijing die 4.
Tagung des 10. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) statt.
Am Sonntag verkündete Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao bei der
Vorstellung des Rechenschaftsberichtes, die Regierung werde die
Demokratisierung in China weiter vorantreiben:
"Wir wollen das demokratische System
in China weiter vervollkommnen und die demokratische Vielfalt im
Land bereichern. Die ordnungsgem??e Beteiligung der Bev?lkerung am
politischen Prozess soll ausgebaut werden. Das hei?t, wir wollen
demokratische Wahlen, demokratische Verwaltungs- und
Entscheidungsprozesse und die demokratische Kontrolle des Volkes
gesetzlich garantieren."
Viele der Abgeordneten des NVK
stammen aus den l?ndlichen Gebieten Chinas. Dort haben sie den
Prozess des demokratischen Aufbaus in den vergangenen Jahren an der
Basis pers?nlich miterlebt.
Eine Abgeordnete aus dem
nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang
berichtete, dass in ihrem Dorf die Mitglieder des Dorfkomitees
schon seit dem Jahr 1984 durch demokratische Wahlen bestimmt
werden.
"Funktion?re, die durch
demokratische Wahlen in ihr Amt berufen wurden, sind sicherlich
besser als die, die früher von oberen Ebenen ernannt wurden. Im
Wahlkampf gab es heftige Konkurrenz zwischen den Kontrahenten. Aber
ich meine, dass dies wirkliche Demokratie verk?rpert und der Arbeit
des Dorfkomitees zugute kommt. Künftig sollten nur
Pers?nlichkeiten, die von den Massen anerkannt werden und auch für
die Interessen der Menschen eintreten, als leitende Funktion?re an
der Basis t?tig sein."
Mehr als 800 Millionen der rund 1,3
Milliarden Einwohner Chinas leben auf dem Lande. Beim Aufbau der
Demokratie in China geh?rt es zu den wichtigsten Zielen, dass die
Bauern ihre demokratischen Rechte wahrnehmen k?nnen. Noch in den
70er Jahren wurden die Funktion?re an der Basis in den l?ndlichen
Gebieten in der Regel von oberen Leitungsebenen berufen. Mit Beginn
der 80er Jahre erhielten die Menschen auf dem Land das Recht,
Funktion?re auf Basisebene direkt zu w?hlen. Die Zusammensetzung
des Dorfkomitees als Vertretung der Dorfbewohner wurde ab diesem
Zeitpunkt durch eine demokratische Wahl der Dorfbewohner selbst
bestimmt.
Dieser Reformschritt war der Auftakt
für den demokratischen Aufbau auf Basisebene in den l?ndlichen
Gebieten Chinas. Nach über zehnj?hriger Praxis wurde 1998 das
"Gesetz über die Bildung der Dorfkomitees" erlassen. Darin wurde
per Gesetz das Dorfkomitee als eigenst?ndige Organisation der
Dorfbewohner zur Selbstverwaltung auf Basisebene festgelegt. Die
Funktion?re des Dorfkomitees werden für eine Amtszeit von drei
Jahren direkt von den Dorfbewohnern gew?hlt und k?nnen auch wieder
abberufen werden.
Das Dorfkomitee übernimmt die
Verantwortung für die Geschicke des Dorfes und steht unter direkter
Kontrolle der Dorfbewohner. Etwa 90 Prozent der Dorfkomitees in
China errichteten ?ffentliche Anschlagtafeln, auf denen die
?ffentlichen Angelegenheiten und die Finanzen des Dorfes
ver?ffentlicht werden. Das Komitee muss sich letztendlich vor den
Dorfbewohnern verantworten.
Diese Art von Selbstverwaltung durch
die Dorfbewohner hat sich in den letzten Jahren in den l?ndlichen
Regionen Chinas verbreitet. Den Bauern wurde damit ein gr??eres
Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht zuerkannt. Mittlerweile
beteiligen sich in ganz China mehr als 80 Prozent der Bauern an den
Dorfkomiteewahlen. In einigen Gebieten liegt die Wahlbeteiligung
sogar bei über 90 Prozent.
Für die Zukunft hat sich die
Zentralregierung die Aufgabe gestellt, durch verst?rkte Ma?nahmen
den Aufbau der neuen sozialistischen l?ndlichen Gebiete
voranzutreiben. Damit soll in den l?ndlichen Regionen die
Demokratie auf Basisebene besser durchgesetzt werden. Ziel ist, den
Menschen auf dem Land ein besseres Leben in demokratischen
Verh?ltnissen zu er?ffnen.
(CRI, 7. M?rz 2006)
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