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Unter dem Planwirtschaftssystem trug
die Regierung die Kos-ten für die Sozialleistungen wie für Renten
und medizinische Versorgung nicht nur für die Beamten, sondern auch
für die Arbeiter und Angestellten in allen staatseigenen
Unternehmen und Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb
besch?ftigt wurde, war lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um
ein Absicherungssystem auf einem niedrigen Niveau handelte. Mit der
überalterung der Bev?lkerung erh?ht sich die Zahl der Rentner
jedoch st?ndig, in manchen Unternehmen überschreitet sie sogar die
Zahl der Erwerbst?tigen, was den Unternehmen gro?e Belastungen
aufbürdet. Seit 1990 f?rdert China tatkr?ftig die Reform des
Renten-, des Arbeitslosen- und des Krankenversicherungssystems. Der
Staatsrat erlie? die "Bestimmungen über die
Arbeitslosen-versicherung", die "Vorl?ufigen Bestimmungen über die
Einhebung und Bezahlung von Sozialversicherungsbeitr?gen" und die
"Bestimmungen zur Gew?hrleistung des Existenzminimums der
Stadtbev?lkerung", womit gesetzliche Grundlagen für die Einführung
eines Sozialversicherungsystems geschaffen wurden. Inzwischen hat
sich ein von Unternehmen und Institutionen unabh?ngiges
Absicherungssystem herausgebildet, das die Renten-, die
Arbeitslosen- und die Krankenversicherung sowie die Gew?hrleistung
des Existenzminimums umfasst.
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– Rentenversicherung. Der Umfang der
grundlegenden Rentenversicherung wird immer mehr vergr??ert. Nicht
nur die Staats- und Kollektivbetriebe, sondern auch Unternehmen
anderen Typs und nach betriebswirtschaftlichem System geführte
Institutionen werden einbezogen; auch die Rechte und Interessen der
Arbeiter und Angestellten von Betrieben, die nicht im
Gemeineigentum sind, werden sichergestellt. Ende 2004 waren 122,5
Millionen Arbeiter und Angestellte und 41,03 Millionen Rentner vom
grundlegenden Rentenversicherungsprogramm erfasst.
– Krankenversicherung. Als eine der
umfangreichsten Versicherungen deckt die Krankenversicherung alle
Unternehmen und Institutionen jeglicher Art in den St?dten sowie
die staatlichen Organe und Massenorganisationen ab. Ende 2004 waren
124,04 Millionen Menschen der grundlegenden Krankenversicherung
beigetreten.
– Arbeitslosenversicherung. Chinas
riesige Bev?lkerung stellt ein gro?es Problem für die Schaffung von
genügend Arbeitspl?tzen dar. Um die Widersprüche bei der
Arbeitsplatzbeschaffung zu entsch?rfen, begann die chinesische
Regierung 1993, eine Arbeitsmarktpolitik einzuführen und neue
Besch?ftigungsm?glichkeiten zu schaffen. Da in den letzten Jahren
viele Arbeiter und Angestellte staatlicher Unternehmen aufgrund der
Anpassung der Unternehmensstrukturen entlassen wurden, führt die
chinesische Regierung ein Wiederbesch?ftigungsprojekt für
entlassene Arbeiter und Angestellte durch. Sie hat dafür allein im
Jahr 2004 über zehn Milliarden Yuan als Absicherungsfonds für die
Wiederbesch?ftigung bereitgestellt, wodurch 5,1 Millionen
Arbeitslose wieder besch?ftigt wurden. Ende 2004 betrug die Zahl
der von der Arbeitslosenversicherung erfassten Menschen im ganzen
Land
105,84 Millionen, und die Zahl der
Empf?nger von Arbeitslosengeld erreichte 4,19 Millionen.
– Sicherung des Existenzminimums. In
allen St?dten und Kreisst?dten wurde ein System für die Sicherung
des Existenzminimums errichtet, das den Stadtbewohnern, deren
Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des Grundunterhalts des jeweiligen
Ortes liegt, eine Absicherung des Existenzminimums gew?hrleistet.
2004 erhielten
22,05 Millionen st?dtische Einwohner
landesweit einen Zuschuss für das Existenzminimum, die arme
Stadtbev?lkerung wurde vollst?ndig in das Sicherungssystem
einbezogen, und es war garantiert, dass alle Hilfebedürftigen
aufgefangen wurden. Auch in vielen l?ndlichen Gebieten wurde damit
begonnen, ein Sicherungssystem für das Existenzminimum
einzuführen.
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