Die chinesische Regierung hat in den 80er Jahren den Umweltschutz
zu einer grundlegenden Staatspolitik erkl?rt. 1984 wurde die
Staatliche Kommission für Umweltschutz gegründet, 1989 das erste
"Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China" erlassen. China geh?rt
zu den Staaten, die als erste nach der UNO-Konferenz für Umwelt und
Entwicklung 1992 eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung
ausgearbeitet und durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für
Umwelt und Ressourcen des St?ndigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses gebildet. Bis jetzt haben der Nationale
Volkskongress und der Staatsrat insgesamt acht Umweltschutzgesetze,
14 Gesetze für die Verwaltung der Naturressourcen und 34
Verordnungen für den Umweltschutz erlassen. Die für den
Umweltschutz zust?ndigen Beh?rden haben inzwischen mehr als 90 für
das ganze Land geltende Bestimmungen und weit über tausend lokale
Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und ver?ffentlicht.
Ein gesetzliches System für den Umweltschutz vervollst?ndigt sich
allm?hlich.
Das wirtschaftliche Wachstumsmodell,
das durch schnelle Entwicklung und hohen Verbrauch gekennzeichnet
ist, verursachte auch in China ernste Umweltprobleme. Ein neuer
Entwicklungsplan fordert nun die Durchführung einer Strategie für
den Umweltschutz, um eine nachhaltige Entwicklung der chinesischen
Wirtschaft zu erm?glichen. Diese Strategie umfasst den Aufbau einer
Recycling-Industrie, die Erh?hung der Nutzungseffizienz von
Ressourcen, die Entwicklung einer umweltfreundlichen Produktion,
die Senkung der Entsorgungskosten, die F?rderung eines
umweltfreundlichen Konsums, die Reduzierung der ?kologischen
Sch?den und die Entwicklung neuer Energien, kurz: die Realisierung
eines Durchbruchs zur Schaffung einer Umwelt, in der Mensch und
Natur harmonisch koexistieren.
Das konventionelle Modell des
Umweltschutzes wird ver?ndert. Aus Entsorgung und Verwaltung, die
sich früher nur auf die Schadensbegrenzung richteten, wird nun eine
Kontrolle des ganzen Prozesses von Produktion, Konsum und
Entsorgung. Das "Gesetz über die F?rderung der umweltfreundlichen
Produktion" und das "Gesetz über die Bewertung der Einflüsse auf
die Umwelt", die am 1. Januar 2003 bzw. am 1. September 2003 in
Kraft traten, gew?hren dieser Ver?nderung Garantie. Ersteres
verlangt die Kontrolle aller Kettenglieder der Produktion von der
Planung über die Wahl der Energie, der Rohstoffe und Werkstoffe,
der Technologien und Anlagenwartung bis zur Wiederverwertung der
Abf?lle; das zweite fordert, dass die betreffenden Abteilungen des
Staatsrats, die lokalen Regierungen von der Ebene der St?dte mit
Stadtbezirken aufw?rts und ihre zust?ndige Abteilungen bei der
Ausarbeitung von Pl?nen über die Bodennutzung sowie über die
Erschlie?ung und Nutzung von Regionen, Einzugsgebieten und
Gew?ssern die Einflüsse auf die Umwelt zu bewerten und einen
speziellen Bericht darüber zu verfassen haben.
Eine praktische Ma?nahme des
Staatlichen Umweltschutzamts war, ab Oktober 2002 Inspektoren für
13 Schwerpunktprojekte des Staates wie die
Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie und die Erdgasleitung von West- nach
Ostchina zu entsenden, um die Bauarbeiten in Bezug auf die Umwelt
zu beaufsichtigen. Um das Weideland vor Zerst?rung zu schützen,
haben die Bauunternehmen für die Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie
entsprechend den Forderungen der Umweltschutzabteilungen einige
Strecken, die durch die Nordtibetische Steppe führen, schon im
Voraus genau projektiert und durchschnittlich 20 Millionen Yuan pro
Kilometer mehr als sonst ausgegeben.
