Die Provinz Taiwan liegt vor der
Südostküste des chinesischen Festlandes und grenzt im Osten an den
Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die Taiwan-Stra?e von der
Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfasst die Insel
Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen
einschlie?lich der Inselgruppe Penghu, insgesamt eine Fl?che von 36
000 qkm. In alter Zeit hie? Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In
zahlreichen Geschichtsbüchern und historischen Dokumenten findet
man Beschreibungen über die Erschlie?ung Taiwans von Chinesen in
früheren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede
chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die
Verwaltungsbefugnisse in Taiwan ausübten. Die gesellschaftliche
Entwicklung Taiwans war und ist stets von der Tradition der
chinesischen Kultur gepr?gt. Selbst in den Jahren nach dem
Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die Japaner Taiwan
besetzt hielten, lie? sich dieser Zustand nicht ?ndern. Nach dem
Sieg im Antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische
Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her.
1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen sich die
Beh?rden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück. 1950 brach
der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten entsandten die 7.
Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Stra?e und unterzeichneten
1954 den ?Gemeinsamen Verteidigungspakt“ mit den Taiwan-Beh?rden,
was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge
hatte.
Um die Taiwan-Frage zu l?sen und das
Land wiederzuvereinigen, hat die Regierung der Volksrepublik China
seit langem unermüdlich gro?e Anstrengungen unternommen. Im Februar
1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Pr?sident der
Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei
dieser Gelegenheit ver?ffentlichten beide L?nder das
?Shanghai-Kommunikee“. Am 1. Januar 1979 wurden die diplomatischen
Beziehungen zwischen den beiden L?ndern offiziell aufgenommen.
Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der
Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas an
und erkl?rten, dass Taiwan ein Teil Chinas ist und dass sie die
?diplomatischen Beziehungen“ mit den Taiwan-Beh?rden beenden, den
?Gemeinsamen Verteidigungspakt“ annullieren und s?mtliches Milit?r
aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten
hat die chinesische Regierung, mit Rücksicht auf die grundlegenden
Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem
Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realit?t folgend und von
den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten
berücksichtigend, die grundlegende Richtlinie ?Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme“ aufgestellt. Die
wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der
diesbezüglichen Politik sind folgende:
Bemühung um die Verwirklichung der
friedlichen Wiedervereinigung, jedoch kein Versprechen eines
Verzichts auf Gewaltanwendung; aktives Vorantreiben des
Personenverkehrs zwischen den beiden Seiten und des Austauschs in
den Bereichen Wirtschaft und Kultur u.a., die baldige
Verwirklichung direkter Post-, Handels-, Flug- und
Schiffsverbindungen; durch friedliche Verhandlungen die
Wiedervereinigung zu realisieren, wobei im Rahmen des
Ein-China-Prinzips alles verhandelt werden kann; die Politik ?Ein
Land, zwei Systeme“ nach der Wiedervereinigung zu praktizieren,
wobei der Hauptteil (das Festland) Chinas am sozialistischen System
festh?lt und das bestehende kapitalistische System in Taiwan
langfristig unver?ndert bleibt; Durchführung einer weitgehenden
Autonomie in Taiwan nach der Wiedervereinigung und keine
Stationierung milit?rischer und administrativer Personen, gesandt
von der Zentralregierung, in Taiwan; und die L?sung der
Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas, die von Chinesen
selbst erledigt werden soll und wofür keine ausl?ndische Macht zur
Hilfe gebraucht wird. Diese Richtlinien und diese Politik
verk?rpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am
Ein-China-Prinzip festzuhalten, und erweisen dem Willen der
Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen
Respekt.
Seit der Bekanntgabe der ?Botschaft
an die Landsleute in Taiwan“ durch den St?ndigen Ausschuss des
Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 h?lt die chinesische
Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie ?Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme“ fest. Sie tritt dafür
ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen,
und initiiert, direkte Post-, Handels-, Flug- und
Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in
Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Ma?nahmen zur
F?rderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Stra?e aktiv ergriffen. Insbesondere im Bereich
der Wirtschaft hat sie die Tür des Festlandes weit ge?ffnet.
Gesch?ftsleute aus Taiwan sind willkommen, auf dem Festland
Investitionen zu t?tigen und Handel zu treiben, ihre legitimen
Rechte und Interessen werden geschützt. Au?erdem hat die
chinesische Regierung den gegenseitigen Personenverkehr zwischen
den beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik,
Kultur, Sport, Bildung, Journalistik und anderen Bereichen aktiv
vorangetrieben. Sie erm?chtigte die Vereinigung für die Beziehungen
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, eine inoffizielle
Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Taiwaner Stiftung für den
Austausch über die Meeresstra?e herzustellen und Gespr?che über
wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu führen. Im Jahr
1992 stimmten beide Organisationen darin überein, jeweils auf
eigene mündliche Weise die gemeinsam erzielte Erkenntnis
?Festhalten am Ein-China-Prinzip von beiden Seiten“ darzulegen. Die
im April 1993 in Singapur geführten Gespr?che zwischen Wang Daohan
und Koo Chen-fu, den Pr?sidenten beider Organisationen,
kennzeichneten, dass in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten
ein wichtiger historischer Schritt getan wurde. Im Oktober 1998
besuchte Koo Chen-fu, Pr?sident der Stiftung für den Austausch über
die Meeresstra?e, Shanghai und Beijing und hat mit Wang Daohan, dem
Pr?sidenten der Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Stra?e, vier Punkte vereinbart, die vor allem die
Weiterführung der Dialoge über Politik, Wirtschaft und andere
Fragen beinhalten.
Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin
als Generalsekret?r des ZK der KP Chinas und Staatspr?sident eine
wichtige Rede mit dem Titel ?Den Kampf um die F?rderung der
Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen“,
in der er den Inhalt der Richtlinie ?Friedliche Wiedervereinigung;
ein Land, zwei Systeme“ eingehend erl?uterte und acht Punkte
unterbreitete, n?mlich am Prinzip ?Ein China“ festzuhalten,
schrittweise friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten
der Taiwan-Stra?e aufzunehmen, die Bemühungen um die Verwirklichung
der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen
Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen, die Entwicklung des
wirtschaftlichen Austauschs und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
zwischen den beiden Seiten sowie die gemeinsame Fortführung und
Weiterentwicklung der vortrefflichen Tradition der chinesischen
Kultur zu f?rdern, Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen,
Besuche aller Parteien, Gruppierungen und Pers?nlichkeiten aus
allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland sowie den
Austausch von Meinungen über die Beziehungen zwischen den beiden
Seiten und über die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und
gegenseitige Besuche von führenden Funktion?ren beider Seiten in
passendem Status zu entfalten.
Diese acht Punkte zeigen die
konsequente und kontinuierliche Politik der KP Chinas und der
chinesischen Regierung bezüglich der Behandlung der Taiwan-Frage
und sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur
Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der
Taiwan-Stra?e sowie zur F?rderung der Wiedervereinigung des
Vaterlandes. Sie wurden sowohl von übersee- als auch von
Festland-Chinesen begrü?t und fanden auch gro?e Beachtung in der
übrigen Welt. Mit der Wiedererlangung der Souver?nit?t über Hong
Kong und Macao durch die chinesische Regierung sehnt sich das ganze
chinesische Volk dringend nach einer frühzeitigen L?sung der
Taiwan-Frage und der Verwirklichung der v?lligen Vereinigung des
Landes.
