Der Kommentar von Minister Li Yizhong auf einer Pressekonferenz war der sch?rfste der chinesischen Regierung seit dem 12. Januar als der US-Suchmaschinenriese Google wegen Hackerangriffen die angeblich aus China kamen, mit einem Rückzug aus China drohte.

Die chinesische Regierung lade Google dazu ein, seinen Marktanteil in China weiter auszubauen, wenn sich das Unternehmen an die chinesischen Gesetze und Richtlinien halte, sagte Li.

Auf die Frage von Journalisten, wie China reagiere, wenn Google die Zensur der Suchergebnisse auf seiner chinesischen Webseite einstelle, sagte der 65-j?hrige Li: "Diejenigen, die sich nicht an chinesische Gesetze halten sind unfreundlich und handeln unverantwortlich. Sie werden die Konsequenzen tragen müssen."

Google verhandelt seit seiner Ankündigung vor zwei Monaten, seine Suchergebnisse auf der chinesischen Webseite www.google.cn nicht mehr nach bestimmten Kriterien zu filtern mit den chinesischen Beh?rden über das Angebot eines unzensierten Dienstes.

Die Gespr?che zwischen den Beh?rden und Google seien jedoch bisher nicht richtig vorangekommen. Lis Stellvertreter, Miao Wei sagte zu Journalisten, dass es keinen "direkten Kontakt" zu dem Suchmaschinenanbieter g?be.

Einem Medienbericht zufolge wollte Google nach einigen Wochen die Zensur der Suchergebnisse auf seiner chinesischen Webseite einstellen, zitierte das Wall Street Journal am Mittwoch eine anonyme Quelle.

Der Bericht folgte auf eine Aussage des Google Gesch?ftsführers Eric Schmidt, dass er mit einer baldigen L?sung zwischen seinem Unternehmen und der chinesischen Regierung rechne.

Google k?nne Einzelabkommen mit verschiedenen chinesischen Firmen schlie?en, die je Teile des Gesch?fts betreiben k?nnten, berichtete die Tageszeitung.

Minister Li lie? am Freitag unbest?tigt, ob sich sein Ministerium in Gespr?chen mit Google befindet.

Dennoch, sagte er, habe Google "gute Arbeit geleistet", da das Unternehmen seit seinem Markteintritt im Jahr 2007 rund 30 Prozent des chinesischen Suchmaschinenmarktes besetzt habe.

"Wenn Google sich zum Bleiben entscheidet, kommt das dem chinesischen Internetmarkt zugute. Das würden wir begrü?en", sagte Li.

China respektiere jedoch Googles Rechte, sollte sich das Unternehmen für einen Rückzug entscheiden. Chinas Online-Markt werde mit oder ohne Google weiter wachsen, sagte er.

Google schloss im Jahr 2007 in China ein Joint Venture und startete die chinesischsprachige Webseite www.google.cn. Dort werden gem?? den Regierungsrichtlinien unter anderem politische und pornographische Inhalte zensiert.

Diese Inhalte müssten nach derzeitigen chinesischen Gesetzen und Richtlinien von der Regierung reguliert werden. Chinas Internetmarkt sei offen und die Regierungsrichtlinie sei im Einklang mit internationalen Bestimmungen, sagte Li.