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11. 01. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Enteignung und Entsch?digung

Chinas Experten fordern: "Stoppt den Hausabriss!"

Nachdem viele Anwohner chinesischer St?dte sich beklagt haben, dass ihre H?user früher als geplant abgerissen werden, fordern Experten nun solche Projekte einstweilig zu stoppen, solange die entsprechenden Rechtsvorschriften überarbeitet werden.

Wenn kein dringendes ?ffentliches Interesse betroffen sei, sollten die Abrisse ausgesetzt werden, damit die Familien in ihren H?usern das Frühlingsfest feiern k?nnten, forderte Xixin Wang, Professor an der Rechtsschule der Peking Universit?t im Gespr?ch mit dem International Herald Leader.

Wang schl?gt dem Staatsrat vor, mittles einer ?ffentlichen Bekanntmachung die Gewalt zu stoppen und die Einstellung der Abbrucharbeiten zu verlangen sowie für eine klare Rechenschaftspflicht zu sorgen. Wang zufolge haben sich bei ihm Anwohner in Hunderten von Briefen über dieses brutale Vorgehen beklagt.

Ein 56-j?hriger Bürger namens Wang in Kunming, Provinz Yunnan, wurde am Weihnachtsabend von Abrissarbeitern aus seinem angestammten Heim vertrieben. "Ich bin nicht gegen das Abrissprojekt selbst, aber zumindest sollte die Regierung uns für das entsch?digen, was wir verloren haben", argumentierte Wang in seinem Brief und fügte hinzu, dass er mit der angebotenen Abl?sesumme nur ein viel kleineres Heim kaufen k?nne.

Cao Kangtai, Leiter des Büros für Legislative Angelegenheiten des Staatsrats, sagte gegenüber den Medien, dass die Beh?rde den Rat der ?ffentlichkeit annehmen werde. Er kündigte an, es würde nunmehr Entsch?digungen zum Marktpreis eines vergleichbaren Hauses bezahlt werden.

Am 7. Dezember 2009 hatten fünf Professoren der Peking Universit?t einen offenen Brief an den Nationalen Volkskongress (NVK) geschrieben, indem sie darauf verweisen, dass die derzeitigen Abrissregelungen gegen die Verfassung und die Eigentumsrechte verstie?en. Das Büros für Legislative Angelegenheiten hielt darauf ein Seminar mit den fünf Professoren ab. Jiang Ming'an, einer der fünf Professoren, sagte voraus, dass die neuen Regelungen noch vor dem Nationalen Volkskongress und der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes im M?rz dieses Jahres bekannt gegeben werden würden.

Quelle: Global Times

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