China gelaubt, seine Kohlenstoffintensit?t – die Kohlendioxid-Emissionen pro BIP-Einheit – bis 2020 um 40 bis 45 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 zu verringern. Die Ankündigung des Staatsrates, Chinas Kabinett, geht dem Klimagipfel von Kopenhagen im Dezember voraus.

Das Kabinett sagte, es sei "eine freiwillige Ma?nahme der chinesischen Regierung, getroffen auf der Grundlage der nationalen Bedingungen und ein wichtiger Beitrag zu den weltweiten Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel". Der Ankündigung zufolge würde der Klimaschutz in China durch bessere Forschung und Entwicklung, eine Technologie der sauberen Kohle, fortgeschrittene Kernenergie und besseren Verkehr gesteigert werden. Steuergesetze und Vorschriften würden auch ge?ndert, um die Energieeffizienz zu f?rdern, hie? es.

Bei einer Sitzung unter der ?gide von Ministerpr?sident Wen Jiabao am Mittwoch überprüfte der Staatsrat einen nationalen Konzeptplan zur Bew?ltigung des Klimawandels. Eine Presseerkl?rung, die gestern dazu ver?ffentlicht wurde, besagt, dass der zum ersten Mal von China bekannt gegebene Index der Kohlendioxid-Reduktionen "ein verbindliches Ziel" sei, das in die mittel- und langfristigen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungspl?ne eingearbeitet werden solle. Neue Ma?nahmen sollen formuliert werden, um Audit, überwachen und Bewerten der Umsetzung zu regeln, so die Erkl?rung.

"Im Jahr 2020 wird unser BIP mindestens doppelt so hoch sein wie jetzt, und das gleich gilt für die Emissionen von Treibhausgasen", erl?uterte Qi Jianguo, ein Wirtschafts- und Umweltpolitikforscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Die Ziele würden damit einen "gro?en Druck" auf die Wirtschaftsentwicklung in China ausüben und seien eine gro?e Herausforderung. Um das Ziel zu erreichen, müsse mehr getan werden als lediglich den Grundsatz der "Energiesparung und Emissionsreduzierung" strikt zu befolgen, mahnte.

Die Regierung wolle erhebliche Anstrengungen zur Entwicklung erneuerbarer und nuklearer Energien machen, um den Verbrauch der nicht-fossilen Brennstoffe bis zum Jahr 2020 auf eine Quote von 15 Prozent des gesamten Prim?renergieverbrauchs des Landes zu steigern, sagte der Staatsrat. Weitere Millionen B?ume würden gepflanzt werden, erkl?rte das Kabinett.

Die Erkl?rung bekr?ftigte nochmnals die grunds?tzliche Haltung zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über den Klimawandel und des Kyoto-Protokolls. Der Staatsrat sagte, China würde die Zusammenarbeit mit dem Ausland ausbauen, um seine F?higkeit zu steigern, mit dem Klimawandel fertig zu werden.

Das Kyoto-Protokoll, das beabsichtigt, die Anstrengungen der Welt zu vereinen beim Kampf gegen die globale Erw?rmung, wurde von 184 Vertragsparteien des UNFCCC seit 1997 ratifiziert – nicht aber von den USA. Nach dem Protokoll müssen die entwickelten L?nder klare Ziele für die Emissionsminderung setzen. US-Pr?sident Obama hat sich aber jüngst zu klaren Zielen ge?u?ert, nachdem er sich kürzlich mit Chinas Pr?sident Hu Jintao getroffen hatte. Entwicklungsl?nder wie China sind laut Kyoto nicht verpflichtet, verbindliche Emissionsziele zu pr?sentieren.