Um negativen Folgen der Finanzkrise zu entgehen hat Chinas Regierung ein neues Konjunkturprogramm ver?ffentlicht. In den kommenden zwei Jahren sollen 460 Milliarden Euro in die eigene Wirtschaft investiert werden.

Die chinesische Regierung gab am Sonntag in Beijing bekannt, dass eine Summe von etwa 4 Billionen Yuan (etwa 460 Milliarden Euro) in verschiedene Bereiche der chinesischen Wirtschaft flie?en solle. China erhoffe sich davon einen Aufschwung seiner Binnenkonjunktur, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zu den zehn im Programm festgelegten Schritten, die in den folgenden zwei Jahren gef?rdert werden sollen, geh?ren unter anderem der Bau günstiger Mietwohnungen, der Ausbau der Infrastruktur in l?ndlichen Gebieten, das Sicherstellen der landesweiten Trinkwasserversorgung, ein schnellerer Wiederaufbau der vom Erdbeben verwüsteten Regionen, die Verbesserung der medizinischen Versorgung, eine Steigerung des Durchschnittseinkommens sowie Zuschüsse für st?dtische Geringverdiener.

Gebremstes Wachstum. Die Volksrepublik hatte in der ersten Jahresh?lfte zwar einen Haushaltsüberschuss von mehr als 100 Milliarden Euro, als Folge der globalen Finanzkrise gehen die Steuereinnahmen jedoch zurück. Wuchs das Bruttoinlandsprodukt Chinas im vergangenen Jahr noch um 11,9 Prozent, waren es in den ersten drei Quartalen diesen Jahres nur noch 9,9 Prozent. Das für 2009 angestrebte Wachstum von mindestens acht Prozent erscheint Analysten angesichts der drohenden Weltrezession jedoch optimistisch. Das Finanzpaket solle das Wachstum wieder ankurbeln. Wie es bis dahin von der Regierung finanziert werden soll, wurde von Xinhua nicht berichtet.

Expansive Finanzpolitik. "Angesichts der sich in den vergangenen zwei Monaten vertiefenden globalen Finanzkrise, muss die Regierung eine flexible und weitsichtige makro?konomische Politik verfolgen, um auf die komplexe, sich ?ndernde Situation zu reagieren", hie? es in einer Xinhua Mitteilung. Die Regierung wolle zudem eine expansive Finanzpolitik anwenden. Seit Mitte September hatte die Zentralbank des Landes die Zinsen bereits dreimal gesenkt und zur Unterstützung der Wirtschaft die Auflagen für Kreditgesch?fte gelockert. Laut Xinhua soll auch die Vergabe von Krediten an kleine und mittelst?ndische Firmen mit dem neuen Programm verst?rkt werden.

Der Chef des Internationalen W?hrungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, begrü?te das Programm der chinesischen Regierung. Das Paket werde der Weltwirtschaft helfen, die Finanzkrise zu überstehen, sagte er am Sonntag. Der IWF sei schon seit l?ngerem der Ansicht, dass China seine Politik mehr zu einem durch Binnennachfrage angetriebenen Wachstum ?ndern sollte und sich weniger auf den Export stützen. Das Konjunkturpaket stütze nicht nur die Weltwirtschaft, sondern habe auch gro?en Einfluss auf die chinesische Wirtschaft. Auch die USA begrü?ten den Schritt Chinas.