Der anhaltende Smog sorgt dafür, dass die Umweltprobleme Chinas in diesem Winter zu einem hei? diskutierten Thema werden. Ein Bericht von der chinesischen Umweltakademie stuft die Luftqualit?t in manchen St?dten als "bedrohlich" ein. Die zust?ndigen Beh?rden rechnen mit einer neuen Umweltsteuer.

Das Finanzministerium, das Steuerhauptamt und das Umweltschutzministerium werden über einen Gesetzesentwurf zur Erhebung einer Umweltsteuer beraten, der gem?? den Grunds?tzen der chinesischen Steuergesetze ausgearbeitet werden soll, damit der Entwurf rechtzeitig der chinesischen Legislative vorgelegt werden kann.

Im diesem Winter macht der anhaltende, dichte Smog die Menschen auf die Umweltprobleme aufmerksam. Experten bezeichnen die Luftqualit?t als sch?dlich für die Gesundheit der Bev?lkerung. In einem Bericht der chinesischen Umweltakademie hie? es, dass China zu den am schwersten verschmutzten L?ndern der Welt z?hle. Dies erregte unter der Bev?lkerung heftige Diskussionen und Zweifel über die Umweltschutzma?nahmen der Regierung.

"Die Umweltsteuer wird eine Reform der derzeit noch gültigen Verschmutzungsgebühren sein, die bereits vor Jahren erarbeitet wurden. Deswegen haben wir schon eine gewisse Erfahrung mit dem Thema", erkl?rt Xu Wen, Wissenschaftler am Forschungsinstitut des Finanzministeriums. "Die Bedingungen sind im Gro?en und Ganzen reif dafür. Wir werden dem Volkskongress vorschlagen, eine Umweltsteuer zu erheben." Laut Xu h?ngt die Auswirkung der Umweltsteuer von dem Steuersatz ab. Ein wichtiges Problem des derzeit gültigen Systems für Verschmutzungsgebühren liege in den niedrigen Erhebungsstandards, die dazu geführt h?tten, dass die Unternehmen lieber die Gebühren bezahlten, als teure Ma?nahmen gegen die Verschmutzung zu ergreifen. Deswegen sei die Erh?hung des Steuersatzes notwendig, betont Xu Wen. "Au?erdem sollen die Umweltsteuer, der Handel mit Kohlendioxidemissionen und andere umwelt- und wirtschaftspolitische Ma?nahmen besser miteinander koordiniert werden, um die Umweltprobleme l?sen zu k?nnen."

Drei Arten der Verschmutzung (Schwefeldioxid, Abw?sser und feste Abf?lle) sowie das Kohlendioxid sollen in die Umweltsteuer mit einbezogen werden. Es ist deswegen davon auszugehen, dass die Erd?l- und petrochemische Industrie die Hauptzielgruppe der Steuer sein wird. Gleichzeitig mit der Einführung der Umweltsteuer sollen die K?rperschaftsteuer und die Umsatzsteuer gesenkt werden. Denn um die Wirtschaft nicht abzuwürgen, müssen Umweltschutz und Wirtschaftsentwicklung miteinander kombiniert werden.