Das System der Volkskongresse

Seit der Neuzeit sah sich die chinesische Nation mit der historischen Frage konfrontiert, was für ein politisches System in China etabliert werden sollte. Zu ihrer Beantwortung haben die Chinesen unaufh?rliche Erforschungen durchgeführt.

Nach dem Ersten Opiumkrieg von 1840 hatte sich China nach und nach zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft gewandelt. Um die Nation zu retten und nationalen Aufschwung zu erreichen, suchte das chinesische Volk uner müdlich nach einem für die nationalen Bedingungen geeig neten politischen Systemmodell. Vor der Revolution von 1911 waren einige wenige nationale Bewegungen entstanden, wie z.B. der TaipingAufstand, die Verwestlichungsbewegung, die Hundert-Tage-Reform von 1898, der Boxeraufstand und die Reformen der sp?ten Qing-Dynastie, die alle zum Scheitern verurteilt waren. Nach der Revolution von 1911 erprobte China verschiedene Systeme wie die konstitutionelle Monarchie, die Wiederherstellung der Monarchie sowie das parlamentarische, das Mehrparteien und das Pr?sidialsystem. Keines davon war erfolgreich, selbst wenn verschiedene politische Kr?fte und ihre Vertreter hintereinander die politische Bühne betraten.

Die Tatsachen bewiesen, dass die Selbstverbesserungs bewegungen, die das Fundament der alten Gesellschaft nicht erschütterten, und die verschiedenartigen Reformversuche, Bauernaufst?nde, demokratischen Revolutionen unter Führung bürgerlicher Revolution?re sowie die übernommenen westlichen politischen Modelle allesamt nicht imstande waren, die histo rische Aufgabe des Kampfes zur Rettung und zum sicheren Fortbestand des Landes und des Kampfes gegen Imperialismus und Feudalismus zu erfüllen, die politische und gesellschaftliche Lage Chinas zu stabilisieren und institutionelle Garantien für Prosperit?t und St?rke des Staates und Wohlergehen des Volkes zu bieten.

Seit ihrer Gründung begriff die KP Chinas es als ihre Aufgaben, das Volk zum Herr des Staates zu machen und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirk lichen. Sie führte beispiellos harte revolution?re K?mpfe, stürzte schlie?lich die drei gro?en Berge des Imperialismus, Feudalis mus und bürokratischen Kapitalismus und gründete das Neue China, wo seither die gew?hnlichen Bürger als Herren des Lan des und der Gesellschaft fungieren. Die KP Chinas betrachtet die Volksdemokratie seither als ihr Grundprinzip, respektiert konsequent die zentrale Stellung des Volkes und sichert die Rechte der Menschen als Herren des Landes. Im September 1949 wurde im ?Gemeinsamen Programm der Politischen Kon sultativkonferenz des Chinesischen Volkes“, das den Rechtssta tus einer vorl?ufigen Verfassung hatte, deutlich festgeschrieben, in der Volksrepublik China das System der Volkskongresse zu praktizieren.

Im September 1954 wurde in der vom 1. NVK verabschie deten ?Verfassung der Volksrepublik China“ verankert, dass alle Macht der Volksrepublik China dem Volke geh?rt. Die Organe, durch die das Volk diese Macht ausübt, sind der NVK sowie die lokalen Volkskongresse aller Ebenen. Von da an wurde das fun damentale politische System der VR China – das System der Volkskongresse – etabliert.

Das System der Volkskongresse garantiert die Führung durch die Partei, die Stellung des Volkes als Herr des Staates und die gesetzesgem??e Regierungsführung, die eine organi sche Einheit bilden. Der demokratische Zentralismus ist die or ganisatorische Form und das Grundprinzip der staatlichen Akti vit?ten. In China üben die Volkskongresse die Staatsmacht ein heitlich aus, wobei der NVK das h?chste staatliche Machtorgan ist und die lokalen Volkskongresse aller Ebenen lokale Organe der Staatsmacht bilden. Das Volk übt durch den Volkskongress die Staatsmacht aus; die Volkskongresse aller Ebenen werden durch demokratische Verfahren gew?hlt, tragen Verantwortung gegenüber dem Volk und unterstellen sich seiner Kontrolle. Die administrativen, legislativen und staatsanwaltschaftlichen Organe auf allen Ebenen werden von den Volkskongressen ge w?hlt, sind ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig und werden von ihnen überwacht. Die Entscheidungsfindung, die ausfüh rende Gewalt und die Kontrolle durch die Staatsorgane werden einerseits einer vernünftigen Arbeitsteilung unterzogen und andererseits aufeinander abgestimmt. Unter der einheitlichen Führung der Zentralregierung werden Initiative und Aktivit?t der lokalen Regierungen voll entfaltet, um sicherzustellen, dass der Staat die Arbeit in allen Bereichen einheitlich und effektiv orga nisieren kann.

Das Volkskongresssystem ist ein wichtiger Bestandteil des Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung und auch das fundamentale politische System, auf das sich Chinas Regie rungssystem und f?higkeit stützen. Die Implementierung des Systems der Volkskongresse in China ist eine gro?artige sch?p ferische Leistung des chinesischen Volkes in der Geschichte der politischen Systeme der Menschheit, eine grundlegende Schlussfolgerung aus der tief greifenden Zusammenfassung der schmerzhaften Lehren aus dem politischen Leben in China seit der Neuzeit, ein historisches Ergebnis von mehr als einhundert Jahren radikaler und turbulenter Ver?nderungen in der chinesi schen Gesellschaft sowie auch eine zwingende Forderung für das chinesische Volk, um Meister seines eigenen Schicksals zu werden. Seit mehr als 60 Jahren wird das besagte System kontinuierlich gefestigt, entwickelt und belebt. Die Praxis hat in vollem Ma?e bewiesen, dass es sich um ein gutes System han delt, das den Gegebenheiten und Realit?ten Chinas entspricht, die Natur eines sozialistischen Landes verk?rpert, die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantiert und die Verwirkli chung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicherstellt.

人民代表大會(huì)制度

在中國(guó)建立什么樣的政治制度，是近代以后中國(guó)人民面臨的一個(gè)歷史性課題。為解決這一歷史性課題，中國(guó)人民進(jìn)行了艱辛探索。1840年鴉片戰(zhàn)爭(zhēng)后，中國(guó)逐步成為半殖民地半封建社會(huì)。為了挽救民族危亡、實(shí)現(xiàn)民族振興，中國(guó)人民和無(wú)數(shù)仁人志士孜孜不倦尋找著適合國(guó)情的政治制度模式。辛亥革命之前，太平天國(guó)運(yùn)動(dòng)、洋務(wù)運(yùn)動(dòng)、戊戌變法、義和團(tuán)運(yùn)動(dòng)、清末新政等都未能取得成功。辛亥革命之后，中國(guó)嘗試過(guò)君主立憲制、帝制復(fù)辟、議會(huì)制、多黨制、總統(tǒng)制等各種形式，各種政治勢(shì)力及其代表人物紛紛登場(chǎng)，都沒(méi)能找到正確答案。事實(shí)證明，不觸動(dòng)舊的社會(huì)根基的自強(qiáng)運(yùn)動(dòng)，各種名目的改良主義，舊式農(nóng)民戰(zhàn)爭(zhēng)，資產(chǎn)階級(jí)革命派領(lǐng)導(dǎo)的民主主義革命，照搬西方政治制度模式的各種方案，都不能完成中華民族救亡圖存和反帝反封建的歷史任務(wù)，都不能讓中國(guó)的政局和社會(huì)穩(wěn)定下來(lái)，也都談不上為中國(guó)實(shí)現(xiàn)國(guó)家富強(qiáng)、人民幸福提供制度保障。

中國(guó)共產(chǎn)黨自成立之日起，就以實(shí)現(xiàn)中國(guó)人民當(dāng)家作主和中華民族偉大復(fù)興為己任，進(jìn)行艱苦卓絕的革命斗爭(zhēng)，終于徹底推翻了帝國(guó)主義、封建主義、官僚資本主義三座大山，建立了人民當(dāng)家作主的新中國(guó)，億萬(wàn)中國(guó)人民從此成為國(guó)家和社會(huì)的主人。人民民主是中國(guó)共產(chǎn)黨始終高舉的旗幟。尊重人民主體地位，保證人民當(dāng)家作主，是中國(guó)共產(chǎn)黨的一貫主張。1949年9月，具有臨時(shí)憲法地位的《中國(guó)人民政治協(xié)商會(huì)議共同綱領(lǐng)》莊嚴(yán)宣告，新中國(guó)實(shí)行人民代表大會(huì)制度。1954年9月，第一屆全國(guó)人民代表大會(huì)通過(guò)的《中華人民共和國(guó)憲法》明確規(guī)定：中華人民共和國(guó)的一切權(quán)力屬于人民。人民行使權(quán)力的機(jī)關(guān)是全國(guó)人民代表大會(huì)和地方各級(jí)人民代表大會(huì)。從此建立起中華人民共和國(guó)的根本政治制度——人民代表大會(huì)制度。

人民代表大會(huì)制度是堅(jiān)持中國(guó)共產(chǎn)黨的領(lǐng)導(dǎo)、人民當(dāng)家作主、依法治國(guó)有機(jī)統(tǒng)一的根本政治制度安排。民主集中制是中國(guó)國(guó)家組織形式和活動(dòng)方式的基本原則。在中國(guó)，人民代表大會(huì)統(tǒng)一行使國(guó)家權(quán)力，全國(guó)人民代表大會(huì)是最高國(guó)家權(quán)力機(jī)關(guān)，地方各級(jí)人民代表大會(huì)是地方國(guó)家權(quán)力機(jī)關(guān)。人民通過(guò)人民代表大會(huì)行使國(guó)家權(quán)力；各級(jí)人民代表大會(huì)都由民主選舉產(chǎn)生，對(duì)人民負(fù)責(zé)、受人民監(jiān)督；各級(jí)國(guó)家行政機(jī)關(guān)、審判機(jī)關(guān)、檢察機(jī)關(guān)都由人民代表大會(huì)產(chǎn)生，對(duì)人大負(fù)責(zé)、受人大監(jiān)督；國(guó)家機(jī)關(guān)實(shí)行決策權(quán)、執(zhí)行權(quán)、監(jiān)督權(quán)既有合理分工又有相互協(xié)調(diào)；在中央統(tǒng)一領(lǐng)導(dǎo)下，充分發(fā)揮地方主動(dòng)性和積極性，保證國(guó)家統(tǒng)一高效組織推進(jìn)各項(xiàng)事業(yè)。

人民代表大會(huì)制度是中國(guó)特色社會(huì)主義制度的重要組成部分，也是支撐中國(guó)國(guó)家治理體系和治理能力的根本政治制度。在中國(guó)實(shí)行人民代表大會(huì)制度，是中國(guó)人民在人類(lèi)政治制度史上的偉大創(chuàng)造，是深刻總結(jié)近代以后中國(guó)政治生活慘痛教訓(xùn)得出的基本結(jié)論，是中國(guó)社會(huì)100多年激越變革、激蕩發(fā)展的歷史結(jié)果，是中國(guó)人民翻身作主、掌握自己命運(yùn)的必然選擇。60多年來(lái)，人民代表大會(huì)制度不斷得到鞏固和發(fā)展，展現(xiàn)出蓬勃生機(jī)活力。實(shí)踐充分證明，這一新型政治制度是符合中國(guó)國(guó)情和實(shí)際、體現(xiàn)社會(huì)主義國(guó)家性質(zhì)、保證人民當(dāng)家作主、保障實(shí)現(xiàn)中華民族偉大復(fù)興的好制度。