Reform der staatseigenen Unternehmen

Staatseigene Unternehmen sind das Rückgrat der chinesischen Volkswirtschaft. Sie schaffen eine wichtige materielle und po litische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Pr?gung und bilden wichtige S?ulen und Eckpfeiler für die KP Chinas bei ihrer Regierungsführung und ihrem Einsatz für den Aufschwung des Landes. Die Entwicklung der sozialistischen Produktivkr?fte und die Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisie rung des Landes sind stets auf die staatseigenen Unternehmen angewiesen.

Aufgrund hoher sozialer Belastungen, historischer Bürden und überschüssigen Personals befanden sich die staatseigenen Betriebe im Vergleich zu den florierenden Privatunternehmen eine Zeitlang in einer schwierigen Situation. Das ZK der KP Chinas und der Staatsrat haben ausgehend von den chinesi schen Verh?ltnissen und der Realit?t der staatseigenen Unter nehmen in verschiedenen historischen Perioden kontinuierlich Ma?nahmen ergriffen, um die Reform besagter Unternehmen voranzutreiben. In den 1990er Jahren bewegte sich die Reform der staatseigenen Betriebe in Richtung einer Transformation der Mechanismen, einer Trennung der Regierungs und Unterneh menskompetenzen und hin zu mehr institutioneller Erneuerung und strategischen Anpassungen, was zum Kerninhalt der Re form des chinesischen Wirtschaftssystems wurde.

Im Januar 1997 berief der Staatsrat eine Sitzung ein, um den bestehenden Schwierigkeiten der staatseigenen Betriebe zu begegnen. Es sollte daran festgehalten werden, die Effizi enz durch Personalabbau zu erh?hen, Arbeiter und Angestellte freizusetzen  und  umzuverteilen,  Bankrotte  zu standardisieren und Fusionen zu f?rdern. Hierfür wurde eine spezielle Politik in Bezug auf Konkurse und Fusionen staatseigener Unternehmen in 110 Pilotst?dten angekündigt. Im Mai 1998 gab die Staatli che Wirtschafts und Handelskommission die ?Vorschl?ge zur Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen im Jahr 1998“ heraus. Diesem Papier nach sollte die Beschleunigung der Reform und Entwicklung der staatseigenen Betriebe das zentrale Glied und die Kernaufgabe der Reform des chinesi schen Wirtschaftssystems zwischen 1998 und 2000 darstellen. Durch Reform, Reorganisation, Umgestaltung und St?rkung des Managements sollte das Gros der gro?en und mittleren Verlust unternehmen aus ihren Schwierigkeiten befreit werden, und bis Ende des 20. Jahrhunderts in den meisten Schlüsselunterneh men ein modernes Betriebssystem in seinen Grundzügen etab liert werden. Im September 1999 verabschiedete die 4. Plenar tagung des XV. ZK der KP Chinas den ?Beschluss über einige wichtige Fragen über die Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen“, in dem die wichtigsten Ziele und Leitlinien dafür dargelegt wurden.

Nach einer dreij?hrigen Phase zur L?sung von Schlüssel problemen wurden die Belastungen der Unternehmen reduziert und parallel die Weiterentwicklung leistungsstarker Unterneh men und die Ausmusterung von Verlustbetrieben gef?rdert. Im Gro?en und Ganzen wurden Verluste überwunden und Gewin ne erzielt. Seitdem haben die staatseigenen Betriebe ihren Re formkurs stetig fortgeführt.

Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentral komitee mit Genosse Xi Jinping als Kern diese Reform weiter geplant, angeordnet und vorangetrieben. Das Zentralkomitee legte gr??eren Wert auf die Gesamtplanung und die Durchfüh rung in systembezogener, ganzheitlicher und synergetischer Weise, sodass bedeutende neue Fortschritte und Erfolge erzielt werden konnten. Im September 2015 ver?ffentlichten das ZK der KP Chinas und der Staatsrat die ?Leitprinzipien über die Vertiefung der Reform staatseigener Unternehmen“. Mit diesen Ansichten als Richtschnur und einer Reihe flankierender Doku mente wurde ein ?1+N“Politiksystem für die Reform staatseige ner Unternehmen gestaltet, das die Richtung, das Ziel und die Leitlinie dieser Reform nachdrücklich sicherstellte. Im Juni 2020 wurde auf der 14. Sitzung des Zentralen Komitees für die um fassende Reformvertiefung der ?DreiJahresAktionsplan für die Reform staatseigener Unternehmen (20202022)“ er?rtert und angenommen, in dem Anordnungen für die Vertiefung besagter Reform in der neuen Entwicklungsphase getroffen wurden.

Durch die langj?hrigen Reformen wurden Chinas staatsei gene Unternehmen insgesamt erfolgreich in die Marktwirtschaft integriert, mit besserer Qualit?t ihrer Entwicklung und erhebli cher Effizienz. Sie haben wichtige Beitr?ge zur F?rderung von Chinas wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung sowie auch zur Erh?hung der umfassenden Landesst?rke geleistet.

國有企業(yè)改革

國有企業(yè)是中國國民經(jīng)濟的支柱，是中國特色社會主義的重要物質(zhì)基礎(chǔ)和政治基礎(chǔ)，是中國共產(chǎn)黨執(zhí)政興國的重要支柱和依靠力量。發(fā)展社會主義社會的生產(chǎn)力，實現(xiàn)國家的工業(yè)化和現(xiàn)代化，始終要依靠和發(fā)揮國有企業(yè)的重要作用。

由于社會負(fù)擔(dān)重、歷史包袱多、企業(yè)冗員嚴(yán)重等諸多問題的困擾，與蓬勃發(fā)展的民營企業(yè)相比，國有企業(yè)一度陷入舉步維艱的境地。中共中央、國務(wù)院在不同歷史時期，針對中國國情和國有企業(yè)實際，采取了一系列措施，不斷將國有企業(yè)改革向縱深推進(jìn)。進(jìn)入20世紀(jì)90年代，國有企業(yè)改革在前期改革基礎(chǔ)上，朝著轉(zhuǎn)換機制、政企分開、制度創(chuàng)新、戰(zhàn)略調(diào)整的方向邁進(jìn)。國有企業(yè)改革成為中國經(jīng)濟體制改革的中心環(huán)節(jié)。

1997年1月，國務(wù)院召開會議提出，解決國有企業(yè)的困難，要堅持走減員增效、下崗分流、規(guī)范破產(chǎn)、鼓勵兼并的路子，并宣布對110個試點城市的國有企業(yè)破產(chǎn)、兼并的政策。1998年5月，國家經(jīng)濟貿(mào)易委員會印發(fā)《關(guān)于1998年國有企業(yè)改革和發(fā)展工作的意見》，提出加快國有企業(yè)改革和發(fā)展是1998年至2000年經(jīng)濟體制改革的中心環(huán)節(jié)和重要任務(wù)，即通過改革、改組、改造和加強管理，使大多數(shù)國有大中型虧損企業(yè)擺脫困境，力爭到20世紀(jì)末使大多數(shù)國有大中型骨干企業(yè)初步建立起現(xiàn)代企業(yè)制度。1999年9月，中共十五屆四中全會通過《關(guān)于國有企業(yè)改革和發(fā)展若干重大問題的決定》，提出國有企業(yè)改革和發(fā)展的主要目標(biāo)和指導(dǎo)方針。經(jīng)過3年攻堅，國有企業(yè)負(fù)擔(dān)有所減輕，國企優(yōu)勝劣汰得以促進(jìn)，整體實現(xiàn)了扭虧為盈。此后，國有企業(yè)從未停止過改革的步伐。

中共十八大以來，以習(xí)近平同志為核心的中共中央親自謀劃、部署和推動國有企業(yè)改革，更加注重改革的頂層設(shè)計，更加注重改革的系統(tǒng)性、整體性和協(xié)同性，國有企業(yè)改革取得新的重大進(jìn)展和歷史性成就。2015年9月，中共中央、國務(wù)院印發(fā)《關(guān)于深化國有企業(yè)改革的指導(dǎo)意見》，并以此為統(tǒng)領(lǐng)，以若干配套文件為支撐，形成了國企改革的“1+N”政策體系，有力保證了國企改革有方向、有目標(biāo)、有遵循。2020年6月，中央全面深化改革委員會第十四次會議審議通過《國企改革三年行動方案（2020—2022年）》，對新發(fā)展階段深化國企改革作出重要部署。

通過持續(xù)多年的改革，中國的國有企業(yè)總體上已經(jīng)同市場經(jīng)濟相融合，發(fā)展質(zhì)量和效率明顯提高，為推動中國的經(jīng)濟社會發(fā)展和提升綜合國力作出重大貢獻(xiàn)。