Herausbildung des Gesetzessystems des Sozialismus chinesischer Pr?gung
Die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates und der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates sind die grundlegenden Strategien der Partei zur Führung des Volkes beim Regieren des Landes. Das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung bildete sich unter Führung der KP Chinas heraus mit dem Ziel der Anpassung an den historischen Prozess des Auf baus des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Es stellt zudem einen konzentrierten Ausdruck dessen dar, dass die praktischen Erfahrungen der sozio?konomischen Entwicklung Chinas in den mehr als 70 Jahren seit Gründung der Volksrepublik, insbeson dere in den mehr als 40 Jahren seit Einführung der Reform und ?ffnung, im Rahmen der Institutionen und Gesetze verankert wurden.
Im M?rz 2011 wurde in dem auf der 4. Tagung des XI. NVK genehmigten T?tigkeitsbericht dessen St?ndigen Ausschusses verkündet, dass sich ein Gesetzessystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung herausgebildet hatte. Dieses System fu?t auf Chinas Verh?ltnissen und Gegebenheiten, entspricht dem Bedarf der Reform und ?ffnung und der sozialistischen Modernisierung und bringt den Willen von Partei und Volk zum Ausdruck. Dieses Rechtssystem mit der Verfassung an der Spitze und mit den Gesetzen mehrerer Rechtsfelder als Rück grat, darunter die Gesetze in Bezug auf die Verfassung und die Zivil und Handelsgesetze, besteht aus Gesetzen und Vor schriften auf verschiedenen Ebenen, darunter Gesetze, Verwal tungsvorschriften und lokale Regelungen. Dieses System zeigt, dass China den historischen Wandel vom Mangel an Rechtsstaatlichkeit zum Vorhandensein eines verbindlichen Rechts systems grunds?tzlich vollzogen hat. Es verdeutlicht auch die feste Entschlossenheit Chinas, die grundlegende Strategie der ?Herrschaft des Rechts“ umzusetzen und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen.
Das Rechtssystem des chinesischen Sozialismus ist die rechtliche Grundlage für dessen dauerhafte Aufrechterhaltung, die rechtliche Verk?rperung von dessen innovativer Praxis und die rechtliche Gew?hrleistung für dessen Aufblühen. Die Her ausbildung besagten Rechtssystems hat die Grundlage für den Aufbau des Staates und seine dauerhafte Stabilit?t gefestigt und stellt einen wichtigen Meilenstein beim Aufbau der sozialis tischen Demokratie und des sozialistischen Rechtssystems dar.
中國(guó)特色社會(huì)主義法律體系形成
依法治國(guó)，建設(shè)社會(huì)主義法治國(guó)家，是中國(guó)共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)人民治理國(guó)家的基本方略。中國(guó)特色社會(huì)主義法律體系是在中國(guó)共產(chǎn)黨領(lǐng)導(dǎo)下，適應(yīng)中國(guó)特色社會(huì)主義建設(shè)事業(yè)的歷史進(jìn)程而逐步形成的，是新中國(guó)成立70多年特別是改革開放40多年來(lái)經(jīng)濟(jì)社會(huì)發(fā)展實(shí)踐經(jīng)驗(yàn)制度化、法律化的集中體現(xiàn)。
2011年3月，十一屆全國(guó)人大四次會(huì)議批準(zhǔn)的全國(guó)人大常委會(huì)工作報(bào)告宣布，一個(gè)立足中國(guó)國(guó)情和實(shí)際、適應(yīng)改革開放和社會(huì)主義現(xiàn)代化建設(shè)需要、集中體現(xiàn)黨和人民意志的，以憲法為統(tǒng)帥，以憲法相關(guān)法、民法商法等多個(gè)法律部門的法律為主干，由法律、行政法規(guī)、地方性法規(guī)等多個(gè)層次的法律規(guī)范構(gòu)成的中國(guó)特色社會(huì)主義法律體系已經(jīng)形成。這表明中國(guó)已在根本上實(shí)現(xiàn)從無(wú)法律體系可依到有法律體系可依的歷史性轉(zhuǎn)變，各項(xiàng)事業(yè)發(fā)展步入法制化軌道，也表明中國(guó)堅(jiān)定不移實(shí)施“依法治國(guó)”基本方略，建設(shè)社會(huì)主義法治國(guó)家的態(tài)度。
中國(guó)特色社會(huì)主義法律體系是中國(guó)特色社會(huì)主義永葆本色的法制根基，是中國(guó)特色社會(huì)主義創(chuàng)新實(shí)踐的法制體現(xiàn)，是中國(guó)特色社會(huì)主義興旺發(fā)達(dá)的法制保障。中國(guó)特色社會(huì)主義法律體系的形成，夯實(shí)了立國(guó)興邦、長(zhǎng)治久安的制度基礎(chǔ)，是中國(guó)社會(huì)主義民主法制建設(shè)的一個(gè)重要里程碑。