Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee

Zur Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums vom gro?artigen Wiederaufleben der chinesischen Nation hat Generalsekret?r Xi Jinping vorgeschlagen, die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee als einen wichtigen Bestandteil der umfassenden Vertiefung der Reform auf die Agenda zu setzen und diesen Punkt in den ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reform“ der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas aufzunehmen. Damit wurde dieser Punkt zum Parteiwillen sowie zu einer staatlichen Handlung aufgewertet. Am 24. November 2015 formulierte Xi Jinping auf der Arbeitskonferenz der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei über Reform in Bezug auf die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee weitere umfassende Anordnungen. Xi Jinping forderte mit aller Deutlichkeit, alle systembedingten, strukturellen und politischen Hindernisse, die den Aufbau von Landesverteidigung und Armee behindern, tatkr?ftig zu überwinden. Zudem rief er dazu auf, die Armee auch organisatorisch tief gehend zu modernisieren. So soll ein modernes System an Streitkr?ften chinesischer Pr?gung aufgebaut werden, das die Armee in die Lage versetzt, auch informationstechnologisch gepr?gte Kriege für sich zu entscheiden und ihre Mission und Aufgaben effektiv zu erfüllen. Dadurch soll das Milit?rsystem chinesischer Pr?gung vervollkommnet werden. Auf diese Weise soll eine starke Garantie für die Verwirklichung der Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ sowie für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation geboten werden.

Unter Xi Jinpings Führung, Entscheidungsfindung und F?rderung wurde die Vertiefung der Reform von Landesverteidigung und Armee mit Entschlossenheit und Tatkraft angepackt, wobei die Bandbreite und die Tiefe der Reform in gro?em Ma?e variiert, Altes umfangreich abgeschafft und Neues systematisch aufgebaut wird. Derzeit vollzieht sich dadurch eine revolution?re und umfassende Umgestaltung der chinesischen Volksarmee. Einer der Schwerpunkte liegt dabei auf der Reform des Führungs- und Kommandosystems sowie auf Reformen in den Bereichen Kampfst?rke und Armeestruktur bzw. -zusammensetzung. Mit konzentrierten Kr?ften wird ferner die Reform der milit?rpolitischen Systeme gef?rdert. Damit erh?lt Chinas Volksarmee ein v?llig neues System, Gefüge und Antlitz sowie eine neue Struktur, wodurch sich ihre F?higkeiten zur Wahrung der nationalen Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen deutlich erh?hen.

深化國防和軍隊改革

著眼堅持和發(fā)展中國特色社會主義、實現(xiàn)中華民族偉大復(fù)興的中國夢，習(xí)近平提議把深化國防和軍隊改革作為全面深化改革的重要組成部分，寫入中國共產(chǎn)黨十八屆三中全會《決定》，上升為黨的意志和國家行為。2015年11月24日，習(xí)近平在中央軍委改革工作會議上對深化國防和軍隊改革作出全面部署，明確要求著力解決制約國防和軍隊建設(shè)的體制性障礙、結(jié)構(gòu)性矛盾、政策性問題，推進(jìn)軍隊組織形態(tài)現(xiàn)代化，努力構(gòu)建能夠打贏信息化戰(zhàn)爭、有效履行使命任務(wù)的中國特色現(xiàn)代軍事力量體系，完善中國特色社會主義軍事制度，為實現(xiàn)“兩個一百年”奮斗目標(biāo)、實現(xiàn)中華民族偉大復(fù)興的中國夢提供堅強(qiáng)力量保證。在習(xí)近平親自領(lǐng)導(dǎo)、決策和推動下，深化國防和軍隊改革大刀闊斧、大開大合、大破大立，開啟了人民軍隊整體性、革命性重塑的偉大變革，率先展開領(lǐng)導(dǎo)指揮體制改革，壓茬推進(jìn)軍隊規(guī)模結(jié)構(gòu)和力量編成改革，著力深化軍事政策制度改革。人民軍隊體制、結(jié)構(gòu)、格局、面貌煥然一新，維護(hù)國家主權(quán)、安全、發(fā)展利益的能力顯著增強(qiáng)。