St?rkung der Gesamtverantwortung der obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane

Dass die armen Landbewohner aus der Armut befreit werden und alle Armutskreise dieses Etikett abstreifen, ist das h?chste Ziel für die erfolgreiche L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Periode des 13. Fünfjahresplans sowie für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Die obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane sind dabei die Hauptverantwortlichen. Sie übernehmen die strategische Führung und tragen die Hauptverantwortung. Das ist eine unabweisliche Pflicht. Chinas
Staatspr?sident Xi Jinping hat wiederholt die Verantwortung der obersten Funktion?re er?rtert und die grundlegende Bedeutung der St?rkung der Führung durch die Partei betont. Es gilt, die Führungsrolle der Parteikomitees aller Ebenen gut zu entfalten und ein Verantwortlichkeitssystem der obersten Führungskader für die L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung einzurichten und dieses gut umzusetzen. Die Sekret?re der Parteikomitees von Provinzen, St?dten, Kreisen, Gemeinden und D?rfern müssen bei der Armutsüberwindung gemeinsam tatkr?ftig anpacken, um eine starke politische Garantie für die L?sung der bestehenden Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung zu bieten. Es gilt, die Arbeitsmechanismen zu verst?rken, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf Stadt- und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Zudem ist das Verantwortlichkeitssystem, dass die obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, zu st?rken. Die entscheidende Rolle der Parteikomitees auf Kreisebene als Kommandozentren im Kampf gegen die Armut in ihrem Kreis muss gest?rkt werden. Die Kader der Partei- und Regierungsorgane aller Ebenen, insbesondere die obersten Führungskader, müssen ihr politisches Bewusstsein sowie auch ihr Verantwortungsbewusstsein st?rken und sich mit hohem historischen Sendungsbewusstsein dem Kampf gegen die Armut pers?nlich verschreiben.

Seit Beginn von Chinas Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung haben verschiedene Regionen und Abteilungen die Verantwortung der obersten Führungskader kontinuierlich gest?rkt, indem diese die Verpflichtungserkl?rung zur Armutsüberwindung unterzeichnen, ihre Arbeitsleistung im Rahmen der Armutsbek?mpfung streng bewertet und geprüft wird und Armutsüberwindungsprojekte unter Federführung der obersten Funktion?re zur St?rkung der Umsetzung des Verantwortlichkeitssystems durchgeführt werden. All dies spiegelt die wichtige Stellung des Kampfs zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wider und ermahnt die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen, der Armutsüberwindung durch Entwicklung einen hohen Stellenwert einzur?umen, sie oben auf die Tagesordnung zu setzen und zu ihrer vorrangigen Aufgabe zu machen. Darüber hinaus bringt dieses Verantwortlichkeitssystem auch die politischen und institutionellen Vorteile der L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zum Ausdruck. Die Armutsbek?mpfung wird mit beispielloser Kraft stetig vorangetrieben und hat historische Errungenschaften erzielt. Die St?rkung des Verantwortlichkeitssystems für die obersten Führungskader erfordert nicht nur eine verst?rkte Rechenschaftspflicht für die Armutslinderungsarbeit, sondern auch die versch?rfte Untersuchung und Bestrafung von Gesetzes- und Disziplinverst??en in diesem Bereich.

強(qiáng)化黨政一把手負(fù)總責(zé)

實(shí)現(xiàn)農(nóng)村貧困人口脫貧，貧困縣全部摘帽，是打贏“十三五”脫貧攻堅(jiān)戰(zhàn)、決勝全面建成小康社會(huì)的第一目標(biāo)。黨政一把手作為“管總”的負(fù)責(zé)人，責(zé)無旁貸。習(xí)近平對(duì)于“一把手責(zé)任”多次進(jìn)行論述強(qiáng)調(diào)，加強(qiáng)領(lǐng)導(dǎo)是根本，要發(fā)揮各級(jí)黨委領(lǐng)導(dǎo)作用，建立并落實(shí)脫貧攻堅(jiān)一把手負(fù)責(zé)制，實(shí)行省市縣鄉(xiāng)村五級(jí)書記一起抓，為脫貧攻堅(jiān)提供堅(jiān)強(qiáng)政治保障。要強(qiáng)化中央統(tǒng)籌、省負(fù)總責(zé)、市縣抓落實(shí)的工作機(jī)制，強(qiáng)化黨政一把手負(fù)總責(zé)的責(zé)任制，強(qiáng)化縣級(jí)黨委作為全縣脫貧攻堅(jiān)總指揮部的關(guān)鍵作用。各級(jí)黨政干部特別是一把手，必須增強(qiáng)政治擔(dān)當(dāng)和責(zé)任擔(dān)當(dāng)，以高度的歷史使命感親力親為抓好脫貧攻堅(jiān)工作。

脫貧攻堅(jiān)戰(zhàn)以來，各地各部門通過簽署扶貧“軍令狀”、嚴(yán)格扶貧工作政績考核、實(shí)施“扶貧一把手工程”等方式，不斷強(qiáng)化“一把手責(zé)任”。“黨政一把手負(fù)總責(zé)”體現(xiàn)了脫貧攻堅(jiān)戰(zhàn)的重要地位，要求各級(jí)黨委和政府高度重視扶貧開發(fā)工作，將扶貧開發(fā)列入重要議事日程，擺在更加突出的位置?！包h政一把手負(fù)總責(zé)”也彰顯了脫貧攻堅(jiān)的政治優(yōu)勢(shì)與制度優(yōu)勢(shì)，脫貧攻堅(jiān)正以前所未有的力度不斷推進(jìn)，取得歷史性成就。此外，強(qiáng)化“黨政一把手負(fù)總責(zé)”既需要加大扶貧工作問責(zé)力度，也需要加強(qiáng)對(duì)扶貧領(lǐng)域違法違紀(jì)問題的查處。