Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation

Im November 2012 wurde im Bericht auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas die Forderung gestellt, beschleunigt eine ?kologische Zivilisation aufzubauen. Im November 2013 forderte das XVIII. Zentralkomitee der KP Chinas auf seiner 3. Plenartagung, das System der ?kologischen Zivilisation beschleunigt zu vervollst?ndigen. Und im Oktober 2014 brachte das XVIII. Zentralkomitee der KP Chinas auf seiner 4. Plenartagung die Forderung vor, ?kosysteme und Umwelt mit strengen Gesetzen zu schützen. Im September 2015 ver?ffentlichten das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat dann zusammen ihren Gesamtplan für die Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation. Dieser Plan enth?lt einen Entwurf h?chster Ebene mit Bezug auf acht Bereiche, darunter die Erschlie?ung und der Schutz des gesamten chinesischen Raumes, die Verwaltung des Gesamtvolumens seiner Ressourcen, ein ?kologisches Kompensationssystem, ein Sanierungssystem der Umwelt und eine Leistungsevaluation. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurden die Beschleunigung der Reform des Systems der ?kologischen Zivilisation und der Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land in einem weiteren Schritt betont. Gleichzeitig beschloss man vier Reformma?nahmen: 1) Die grüne Entwicklung soll vorangetrieben werden. 2) Hervorstechende Umweltprobleme sollen mit aller Kraft gel?st werden. 3) Die ?kosysteme sollen st?rker geschützt werden. 4) Das Kontroll- und Verwaltungssystem für ?kosysteme und Umwelt soll reformiert werden. Auf dem XIX. Parteitag wurde auch gefordert, die Gesamtplanung, Organisation und Führung beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation zu verst?rken, Verm?gensverwaltungsbeh?rden für staatseigene Naturressourcen sowie Kontroll- und Verwaltungs?mter für die ?kologie der Natur einzurichten, das System der Verwaltung von ?kosystemen und der Umwelt zu vervollkommnen, die Befugnisse als Eigentümer der volkseigenen Naturressourcen einheitlich auszuüben und die Befugnisse zur Kontrolle der Nutzung des Land- und Luftraums und zum Schutz beziehungsweise zur Wiederherstellung der ?kosysteme, zur Kontrolle und Verwaltung der Schadstoffemissionen aller Art in Stadt und Land sowie zur administrativen Gesetzesdurchführung einheitlich auszuüben. Ferner gilt es, ein System der Erschlie?ung und des Schutzes des Raumes des Landes zu gestalten, die flankierenden politischen Ma?nahmen für die Hauptfunktionszonen zu vervollkommnen sowie ein System der Naturschutzgebiete mit Nationalparks als Haupttr?gern aufzubauen. Jedwede Zerst?rung der ?kosysteme und der Umwelt soll entschieden einged?mmt und bestraft werden.

All diese strategischen Gesamtplanungen und wichtigen Ma?nahmen dienen dazu, bei den schwierigsten und hervorstechenden Umweltproblemen anzusetzen. Es gilt, gezielte Aktionen durchzuführen, flankierende politische Ma?nahmen und Rechtsvorschriften zu erlassen sowie die Organisationsstruktur zu reformieren, um das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates im Umweltbereich zu erh?hen.

生態(tài)文明體制改革

2012年11月，中共十八大提出，加快建立生態(tài)文明制度的戰(zhàn)略部署；2013年11月，中共十八屆三中全會(huì)提出，加快建立系統(tǒng)完整的生態(tài)文明制度體系；2014年10月，中共十八屆四中全會(huì)要求，用嚴(yán)格的法律制度保護(hù)生態(tài)環(huán)境；2015年9月，中共中央、國(guó)務(wù)院聯(lián)合發(fā)布《生態(tài)文明體制改革總體方案》，從空間開(kāi)發(fā)保護(hù)、資源總量管理、生態(tài)補(bǔ)償、環(huán)境治理體系、績(jī)效考核等8個(gè)方面做出頂層設(shè)計(jì)。中共十九大進(jìn)一步提出，加快生態(tài)文明體制改革，建設(shè)美麗中國(guó)。同時(shí)部署了推進(jìn)綠色發(fā)展、著力解決突出環(huán)境問(wèn)題、加大生態(tài)系統(tǒng)保護(hù)力度、改革生態(tài)環(huán)境監(jiān)管體制4方面改革措施。中共十九大還強(qiáng)調(diào)，加強(qiáng)對(duì)生態(tài)文明建設(shè)的總體設(shè)計(jì)和組織領(lǐng)導(dǎo)，設(shè)立國(guó)有自然資源資產(chǎn)管理和自然生態(tài)監(jiān)管機(jī)構(gòu)，完善生態(tài)環(huán)境管理制度，統(tǒng)一行使全民所有自然資源資產(chǎn)所有者職責(zé)，統(tǒng)一行使所有國(guó)土空間用途管制和生態(tài)保護(hù)修復(fù)職責(zé)，統(tǒng)一行使監(jiān)管城鄉(xiāng)各類(lèi)污染排放和行政執(zhí)法職責(zé)。構(gòu)建國(guó)土空間開(kāi)發(fā)保護(hù)制度，完善主體功能區(qū)配套政策，建立以國(guó)家公園為主體的自然保護(hù)地體系。堅(jiān)決制止和懲處破壞生態(tài)環(huán)境行為。

這些戰(zhàn)略部署和重大舉措，旨在從最棘手、最突出的生態(tài)環(huán)境問(wèn)題入手，通過(guò)實(shí)施專(zhuān)項(xiàng)行動(dòng)、建立配套政策法規(guī)、改革組織架構(gòu)，提升生態(tài)環(huán)境領(lǐng)域國(guó)家治理體系和治理能力現(xiàn)代化水平。