Reform der Institutionen und des Verwaltungssystems

Seit der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik wurden in China mehrere Runden der landesweiten Reform der Institutionen und des Verwaltungssystems durchgeführt. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde nun die Forderung nach einer weiteren Reformrunde der Institutionen und des Verwaltungssystems gestellt. Die Hauptma?nahmen hierfür umfassen folgende Aspekte: Es gilt, die Einrichtung der verschiedenen Institutionen nach einem einheitlichen Plan in Betracht zu ziehen, die Befugnisse der Abteilungen der Partei und der Regierung sowie der Institutionen innerhalb dieser Abteilungen wissenschaftlich zu verteilen und ihre Verantwortungen festzulegen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Ressourcen der Planstellen einheitlich und umfassend zu nutzen und ein wissenschaftliches und rationales Verwaltungssystem aufzubauen; es gilt ferner, die Organisationsgesetze für Staatsorgane zu vervollkommnen, die Regierungsfunktionen umzuwandeln, die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung zu vertiefen sowie die Kontroll- und Verwaltungsweise zu erneuern, damit die Vertrauenswürdigkeit der Regierung in der ?ffentlichkeit und ihre ausführende F?higkeit verst?rkt sowie eine dienstleistungsorientierte Regierung zur Zufriedenheit des Volkes aufgebaut wird. Den Regierungen von der Provinzebene abw?rts sollen mehr Selbstbestimmungsrechte gew?hrt werden. Es soll erprobt werden, Partei- und Regierungsorgane mit ?hnlichen Funktionen auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene zusammenzulegen oder ihre Verwaltungst?tigkeiten in vereinigten ?mtern zu bündeln. Es gilt, die Reform der ?ffentlichen Institutionen zu vertiefen, deren gemeinnützigen Charakter zu st?rken sowie die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der ?ffentlichen Institutionen, die Trennung der Funktionen der ?ffentlichen Institutionen von deren Funktionen als Unternehmen und die Trennung der Verwaltung der ?ffentlichen Institutionen von deren Gesch?ftsführung voranzutreiben. Im Februar 2018 prüfte und verabschiedete die 3. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas den ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die Vertiefung der Reform der Partei- und Staatsinstitutionen“ und das ?Konzept zur Vertiefung der Reform der Partei- und Staatsinstitutionen“, was zeigt, dass die entsprechenden Reformen sicheren Schrittes vorangehen.

機(jī)構(gòu)和行政體制改革

改革開放以來，中國(guó)進(jìn)行了多輪機(jī)構(gòu)和行政體制改革。中共十九大報(bào)告中提出了深化機(jī)構(gòu)和行政體制改革的要求。主要舉措包括：統(tǒng)籌考慮各類機(jī)構(gòu)設(shè)置，科學(xué)配置黨政部門及內(nèi)設(shè)機(jī)構(gòu)權(quán)力、明確職責(zé)。統(tǒng)籌使用各類編制資源，形成科學(xué)合理的管理體制，完善國(guó)家機(jī)構(gòu)組織法。轉(zhuǎn)變政府職能，深化簡(jiǎn)政放權(quán)，創(chuàng)新監(jiān)管方式，增強(qiáng)政府公信力和執(zhí)行力，建設(shè)人民滿意的服務(wù)型政府。賦予省級(jí)及以下政府更多自主權(quán)。在省市縣對(duì)職能相近的黨政機(jī)關(guān)探索合并設(shè)立或合署辦公。深化事業(yè)單位改革，強(qiáng)化公益屬性，推進(jìn)政事分開、事企分開、管辦分離。2018年2月中共十九屆三中全會(huì)審議通過了《中共中央關(guān)于深化黨和國(guó)家機(jī)構(gòu)改革的決定》和《深化黨和國(guó)家機(jī)構(gòu)改革方案》，黨和國(guó)家機(jī)構(gòu)改革邁出新的步伐。