Die innerparteiliche Demokratie

Bei der innerparteilichen Demokratie geht es darum, dass sich die Parteimitglieder gem?? dem Parteistatut und anderen Vorschriften der KP Chinas auf Gleichberechtigung fu?end und nach entsprechenden Verfahren sowie in entsprechenden Formen an den Angelegenheiten der Partei beteiligen, Entscheidungen treffen und Verwaltungst?tigkeiten ausüben. Die innerparteiliche Demokratie umfasst vor allem demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle. Das System der innerparteilichen Demokratie umfasst das System des Parteitages, das System der kollektiven Führung, das innerparteiliche Wahlsystem, das System zur Gew?hrleistung der demokratischen Rechte aller Parteimitglieder und das System der innerparteilichen Kontrolle. Die innerparteiliche Demokratie der KP Chinas wird von der Natur der Partei, ihrer grundlegenden Zielsetzung und Weltanschauung bestimmt. Die KP Chinas ist Chinas Regierungspartei und der Istzustand ihrer innerparteilichen Demokratie ist entscheidend für die Demokratie in der gesamten Gesellschaft, ja der gesamten Bev?lkerung. Und der Zustand des politischen Lebens der Gesellschaft, ja des ganzen Staates h?ngt in starkem Ma?e von der Lage des innerparteilichen politischen Lebens der KP Chinas ab. In den ?Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation?, die von der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im November 2016 angenommen wurden, wird darauf hingewiesen, dass die innerparteiliche Demokratie der Lebensquell der KP Chinas ist und sie als wichtige Grundlage für die aktive und gesunde Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens dient. Es gilt, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder zu gew?hrleisten, ihre Rechte auf Informationszugang, Partizipation, Wahl und Kontrolle in die Tat umzusetzen. Bei allen innerparteilichen Arbeiten wie der Entscheidungsfindung, Durchführung und Kontrolle müssen die demokratischen Prinzipien und Verfahren durchgesetzt werden, die im Statut und in den Regeln der Partei verankert sind. Keiner Parteiorganisation und keiner Person ist es erlaubt, die innerparteiliche Demokratie zu unterdrücken oder sie zu unterminieren. Generalsekret?r Xi Jinping betonte, dass das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas die innerparteiliche Demokratie vorbildlich entfalten soll, um aktiv eine gute Atmosph?re für demokratische innerparteiliche Diskussionen zu schaffen. Die Mitglieder des Politbüros sollten die übrigen Parteimitglieder dazu ermutigen, stets die Wahrheit auszusprechen, aufrichtig über die tats?chlichen Gegebenheiten zu berichten und den Parteiorganisationen ihr Herz auszuschütten. Man sollte sich gut darauf verstehen, unter Zuhilfenahme demokratischer Methoden Entscheidungen wissenschaftlich zu treffen, verschiedene Beziehungen zu koordinieren, Widersprüche zu l?sen und die Arbeit konstruktiv voranzutreiben.

黨內(nèi)民主

黨內(nèi)民主是指在中國共產(chǎn)黨黨內(nèi)生活中，黨員根據(jù)黨章和黨的其他規(guī)定，在平等的基礎(chǔ)上，按照有關(guān)程序和形式，對黨的事務(wù)參與、決策與管理。黨內(nèi)民主包括民主選舉、民主決策、民主管理、民主監(jiān)督等，黨內(nèi)民主制度包括黨的代表大會制度、集體領(lǐng)導(dǎo)制度、黨內(nèi)選舉制度、維護(hù)黨員民主權(quán)利制度、黨內(nèi)監(jiān)督制度等形式。黨內(nèi)民主是由黨的性質(zhì)、黨的宗旨和黨的世界觀決定的。中國共產(chǎn)黨是執(zhí)政黨，黨內(nèi)民主的狀況很大程度上決定著整個社會民主乃至人民民主的狀況，黨內(nèi)政治生活的狀況很大程度上決定著社會政治生活乃至國家政治生活的狀況。2016年11月中共十八屆六中全會審議通過的《關(guān)于新形勢下黨內(nèi)政治生活的若干準(zhǔn)則》指出：黨內(nèi)民主是黨的生命，是黨內(nèi)政治生活積極健康的重要基礎(chǔ)；保障黨員民主權(quán)利，落實(shí)黨員的知情權(quán)、參與權(quán)、選舉權(quán)和監(jiān)督權(quán)；黨內(nèi)決策、執(zhí)行、監(jiān)督等工作必須執(zhí)行黨章黨規(guī)確定的民主原則和程序，任何黨組織和個人都不得壓制黨內(nèi)民主、破壞黨內(nèi)民主。習(xí)近平要求，中央政治局帶頭發(fā)揚(yáng)黨內(nèi)民主，積極營造民主討論的良好氛圍，鼓勵講真話、講實(shí)話、講心里話，善于運(yùn)用民主的辦法科學(xué)決策、協(xié)調(diào)關(guān)系、化解矛盾、推動工作。