Das System der sozialistischen Marktwirtschaft

Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist eine gro?e theoretische und praxisbezogene Innovation, die die KP Chinas beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung geschaffen hat. Auf dem XIV. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1992 wurde zu Papier gebracht: ?Das Ziel der Reform des Wirtschaftssystems unseres Landes ist es, das System der sozialistischen Marktwirtschaft aufzubauen.“ Nach mehr als 20 Jahren der Praxis wurde das System der sozialistischen Marktwirtschaft in China in seinen Grundzügen erfolgreich etabliert. Dennoch bestehen noch immer nicht unerhebliche Probleme wie etwa eine mangelnde Standardisierung der Marktordnung, eine Unterentwicklung des Marktes der Produktionsfaktoren, mangelnde übereinstimmung der Marktregeln und unzureichender marktwirtschaftlicher Wettbewerb. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde die neue Forderung nach der beschleunigten Vervollkommnung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft gestellt: Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilit?t der Preisanpassung, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsverm?gen zu vervollkommnen, das auf der übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für das staatseigene Kapital zu reformieren und die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Werterhaltung und Wertzuwachs des Staatsverm?gens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu f?rdern, dessen Leistungsst?rke zu erh?hen, seine Qualit?t zu optimieren und seinen Gesch?ftsumfang zu vergr??ern sowie Einbu?en an Staatsverm?gen wirksam zu verhüten. Es gilt, die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen zu entwickeln und weltführende Unternehmen mit globaler Wettbewerbsf?higkeit herauszubilden. Es gilt au?erdem, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalit?t der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole aufzubrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Zulassungsbeschr?nkung für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makro?konomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollst?ndigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur F?rderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verst?rken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten. Man muss den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkr?ften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollst?ndigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen F?higkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu st?rken, den Anteil der direkten Finanzierung zu erh?hen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu f?rdern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und eine umsichtige makro?konomische Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollst?ndigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollst?ndigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

社會(huì)主義市場(chǎng)經(jīng)濟(jì)體制

社會(huì)主義市場(chǎng)經(jīng)濟(jì)體制是中國(guó)共產(chǎn)黨在建設(shè)中國(guó)特色社會(huì)主義進(jìn)程中的一個(gè)重大理論和實(shí)踐創(chuàng)新。1992年，中共十四大正式確立“中國(guó)經(jīng)濟(jì)體制改革的目標(biāo)是建立社會(huì)主義市場(chǎng)經(jīng)濟(jì)體制”。經(jīng)過(guò)20多年實(shí)踐，中國(guó)社會(huì)主義市場(chǎng)經(jīng)濟(jì)體制已經(jīng)初步建立，但仍存在不少問(wèn)題，包括市場(chǎng)秩序不規(guī)范、生產(chǎn)要素市場(chǎng)發(fā)展滯后、市場(chǎng)規(guī)則不統(tǒng)一、市場(chǎng)競(jìng)爭(zhēng)不充分等。

中共十九大報(bào)告作出加快完善社會(huì)主義市場(chǎng)經(jīng)濟(jì)體制的新要求。提出經(jīng)濟(jì)體制改革必須以完善產(chǎn)權(quán)制度和要素市場(chǎng)化配置為重點(diǎn)，實(shí)現(xiàn)產(chǎn)權(quán)有效激勵(lì)、要素自由流動(dòng)、價(jià)格反應(yīng)靈活、競(jìng)爭(zhēng)公平有序、企業(yè)優(yōu)勝劣汰。完善各類國(guó)有資產(chǎn)管理體制，改革國(guó)有資本授權(quán)經(jīng)營(yíng)體制，加快國(guó)有經(jīng)濟(jì)布局優(yōu)化、結(jié)構(gòu)調(diào)整、戰(zhàn)略性重組，促進(jìn)國(guó)有資產(chǎn)保值增值，推動(dòng)國(guó)有資本做強(qiáng)做優(yōu)做大，有效防止國(guó)有資產(chǎn)流失。深化國(guó)有企業(yè)改革，發(fā)展混合所有制經(jīng)濟(jì)，培育具有全球競(jìng)爭(zhēng)力的世界一流企業(yè)。全面實(shí)施市場(chǎng)準(zhǔn)入負(fù)面清單制度，清理廢除妨礙統(tǒng)一市場(chǎng)和公平競(jìng)爭(zhēng)的各種規(guī)定和做法，支持民營(yíng)企業(yè)發(fā)展，激發(fā)各類市場(chǎng)主體活力。深化商事制度改革，打破行政性壟斷，防止市場(chǎng)壟斷，加快要素價(jià)格市場(chǎng)化改革，放寬服務(wù)業(yè)準(zhǔn)入限制，完善市場(chǎng)監(jiān)管體制。創(chuàng)新和完善宏觀調(diào)控，發(fā)揮國(guó)家發(fā)展規(guī)劃的戰(zhàn)略導(dǎo)向作用，健全財(cái)政、貨幣、產(chǎn)業(yè)、區(qū)域等經(jīng)濟(jì)政策協(xié)調(diào)機(jī)制。完善促進(jìn)消費(fèi)的體制機(jī)制，增強(qiáng)消費(fèi)對(duì)經(jīng)濟(jì)發(fā)展的基礎(chǔ)性作用。深化投融資體制改革，發(fā)揮投資對(duì)優(yōu)化供給結(jié)構(gòu)的關(guān)鍵性作用。加快建立現(xiàn)代財(cái)政制度，建立權(quán)責(zé)清晰、財(cái)力協(xié)調(diào)、區(qū)域均衡的中央和地方財(cái)政關(guān)系。建立全面規(guī)范透明、標(biāo)準(zhǔn)科學(xué)、約束有力的預(yù)算制度，全面實(shí)施績(jī)效管理。深化稅收制度改革，健全地方稅體系。深化金融體制改革，增強(qiáng)金融服務(wù)實(shí)體經(jīng)濟(jì)能力，提高直接融資比重，促進(jìn)多層次資本市場(chǎng)健康發(fā)展。健全貨幣政策和宏觀審慎政策雙支柱調(diào)控框架，深化利率和匯率市場(chǎng)化改革。健全金融監(jiān)管體系，守住不發(fā)生系統(tǒng)性金融風(fēng)險(xiǎn)的底線。