Das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen

Als detaillierte Verzeichnisse von Machtbefugnissen werden die Register bezeichnet, in welche die Regierungen aller Ebenen ihre eigenen Machtbefugnisse und Zust?ndigkeitsbereiche sowie diejenigen ihrer Abteilungen gem?? der Gesetze und Rechtsvorschriften eingetragen. Daraus entsteht ein Katalog administrativer Machtbefugnisse, der ?ffentlich zug?nglich ist und sich der gesellschaftlichen Kontrolle unterzieht.

Die 3. Plenartagung des XVIII. Parteitags forderte in ihrem Beschluss, ?das System der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen für die Lokalregierungen aller Ebenen und ihre Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgem?? transparent zu gestalten“. Im Beschluss der 4. Plenartagung des XVIII. Parteitags wurde in einem weiteren Schritt gefordert, ?detaillierte Verzeichnisse der Regierungsbefugnisse als System einzuführen, damit der Handlungsspielraum für machtbasiertes Rent-Seeking entschieden beseitigt wird“.

Die Durchführung des Systems der detaillierten Verzeichnisse von Machtbefugnissen bildet eine grundlegende Arbeit zur Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates. Dadurch werden die Regierungen und ihre Abteilungen aufgefordert, gesetzlich untersagte Handlungen strikt zu unterlassen und keine Machtbefugnisse jenseits der Gesetze einzurichten. 

權(quán)力清單制度

權(quán)力清單指中國各級政府根據(jù)法律法規(guī)的規(guī)定，以清單方式對政府及政府部門行使的職能、權(quán)限進(jìn)行列舉，形成行政權(quán)力事項(xiàng)目錄，對外公布并接受社會監(jiān)督。

中國共產(chǎn)黨十八屆三中全會《決定》提出，“推行地方各級政府及其工作部門權(quán)力清單制度，依法公開權(quán)力運(yùn)行流程。”十八屆四中全會《決定》進(jìn)一步提出，“推行政府權(quán)力清單制度，堅(jiān)決消除權(quán)力設(shè)租尋租空間。”

推行權(quán)力清單制度是中國推進(jìn)國家治理體系和治理能力現(xiàn)代化的一項(xiàng)基礎(chǔ)性工作，它要求政府部門法無授權(quán)不可為，不得法外設(shè)定權(quán)力。