Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen
Bei der Verschlankung der Verwaltung geht es darum, die Probleme der überschneidung von Funktionen und Kompetenzen von Regierungsorganen, der Mehrfachverwaltung ein und desselben Gegenstandes, des Personalüberschusses und der gegenseitigen Behinderung durch eine Ellbogenmentalit?t zu l?sen. Au?erdem soll der Mangel an ?ffentlichen Gütern und Dienstleistungen in der Gesellschaft behoben und die Verwaltungseffizienz erh?ht werden. Bei der Dezentralisierung von Befugnissen geht es darum, die Probleme der zu vielen Genehmigungen, der zu langen und zu komplizierten Genehmigungsprozeduren in den wirtschaftlichen T?tigkeiten sowie das Problem der niedrigen Verwaltungsef fizienz zu l?sen. Dadurch soll auch der Missstand, dass sich die Regierung mit Dingen, die nicht in ihre Kompetenz fallen, befasst, w?hrend sie das, was sie verantworten soll, nicht gut behandelt, behoben werden.
Die gegenw?rtige Regierung Chinas hat sich die beschleunigte Umwandlung ihrer Funktionen, die Verschlankung ihrer Verwaltung und die Dezentralisierung als wichtigste Ziele nach der Aufnahme ihrer Amtst?tigkeit gesetzt. Bis Ende 2013 wurden bereits 416 Angelegenheiten der administrativen überprüfung und Genehmigung gruppenweise aufgehoben bzw. an untergeordnete Stellen übertragen. Im Jahr 2014 sollten weitere mehr als 200 Gegenst?nde der administrativen überprüfung und Genehmigung aufgehoben oder untergeordneten Stellen übertragen werden. Der zentrale Gedanke zur Umwandlung von Regierungsfunktionen liegt darin, die Prinzipien des Verwaltens und der Lockerung wirksam miteinander zu verbinden. Lockerung bedeutet dabei, der Dynamik und Vitalit?t der Dinge Raum zu geben, statt sie sich selbst zu überlassen. Verwalten hei?t in diesem Zusammenhang, die Dinge in den Griff zu bekommen, statt ihnen die Lebensenergie zu nehmen.
Die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung von Befugnissen dienen dazu, die Beziehung zwischen Regierung und Markt ins rechte Gleis zu bringen und die Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation besser zu entfalten. Im Grunde genommen dienen sie der F?rderung der Reform, der Anpassung der Wirtschaftsstruktur und der Verbesserung des Lebens der Bev?lkerung. Statt vorgeschalteter Verfahren für überprüfung und Genehmigung werden nun die Kontrolle und Verwaltung w?hrend der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss verst?rkt, was aber keine Verringerung der Regierungsarbeit bedeutet. Vielmehr sollen diese Arbeit und auch die n?tige Kontrolle und Verwaltung noch genauer ausgeführt werden. Diese Ver?nderung der Arbeitsweise stellt noch h?here Anforderungen an die Regierungsabteilungen: Sie müssen nicht nur ihr Arbeitsverst?ndnis ver?ndern, sondern auch ihre Kompetenzen st?rken. Sie sollen aus eigenem Antrieb die Gesetzm??igkeiten des Marktes erforschen, mit Weitblick das, was der Entwicklung des Marktes dienlich ist, f?rdern, und dieser Entwicklung entgegenstehende Tendenzen korrigieren.
簡政放權(quán) --- 簡政放權(quán)
“簡政”,即解決機構(gòu)職能交叉、政出多門、人浮于事、相互掣肘的現(xiàn)象,解決社會公共產(chǎn)品和服務(wù)提供不足、行政效率低下的問題?!胺艡?quán)”,則是解決對經(jīng)濟活動審批過多、審批程序復雜、審批周期長效率低的問題,解決政府管了一些不該管的事情、一些該管的事情卻沒管好的問題。
中國本屆政府把加快轉(zhuǎn)變職能、簡政放權(quán)作為開門第一件大事。到 2013年底,分批取消和下放了 416項行政審批等事項,2014年取消和下放審批事項 200項以上。轉(zhuǎn)變政府職能的核心要義,是要切實做好“放管”結(jié)合。 “‘放’是放活,而不是放任;‘管’要管好,而不是管死。 ”
簡政放權(quán)是為了理順政府與市場的關(guān)系,更好地發(fā)揮市場在資源配置中的作用,歸根結(jié)底是促改革調(diào)結(jié)構(gòu)惠民生。由事前審批變?yōu)槭轮惺潞蟊O(jiān)管,不是給政府工作“減壓”,而是相關(guān)工作要做得更細致,監(jiān)管要更到位。這種工作方式的轉(zhuǎn)變,對政府職能部門提出了更高的要求:不僅觀念要變,更要增長能力,要主動研究市場規(guī)律,具備前瞻眼光,對市場發(fā)展有利的要積極鼓勵,對市場發(fā)展不利的要及時調(diào)整。