von Till W?hler, Beijing

Mit 2011 soll das magische Dreieck aus Energie, Umwelt und Klima den Schwerpunkt der bilateralen Beziehungen bilden. Deutschland will China als Partner helfen, seiner Verantwortung gerecht zu werden und Respekt vor internationalen Spielregeln zu zeigen, sowie selbst neue H?hepunkte im gesellschaftlichen Dialog beider V?lker bieten, so Deutschlands Botschafter Dr. Michael Schaefer im Gespr?ch mit China.org.cn.

Botschafter Dr. Michael Schaefer (Foto von Zhang Yue)

China.org.cn: Herr Dr. Schaefer, ich freue mich Sie zu diesem Interview begrü?en zu dürfen. Es ist Januar, das neue Jahr ist noch ganz "frisch", daher ist jetzt vielleicht der beste Zeitpunkt für einen Rüchblick auf die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und China im Jahr 2010.

Michael Schaefer: Zun?chst vielen Dank und meine besten Wünsche zum neuen Jahr, zu unserem eigenen wie dem chinesischen Jahr des Hasen. 2010 war ein gutes Jahr für die deutsch-chinesischen Beziehungen in vielerlei Hinsicht.

Wir haben, glaube ich, eine ganz wichtige Strecke zurückgelegt bei der Bildung von Vertrauen zwischen unseren Regierungen. Wichtig dafür war der dichte Austausch von hochrangigen Besuchern, sowohl nach China wie aus China nach Deutschland. Wir hatten den Besuch des Bundespr?sidenten im Mai, den der Bundeskanzlerin im Juli, der zu einem sehr wichtigen Kommuniqué mit dem chinesischen Ministerpr?sidenten Wen Jiabao geführt hat. Ein Kommuniqué, dass unsere Beziehungen erstmals seit der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen im Jahre 1972 im Detail beschreibt. Im Mittelpunkt dieser ?strategischen Partnerschaft“ steht die Triade Energie-Umwelt-Klima. Damit machen wir sehr deutlich, mehr als zuvor, dass die deutsch-chinesische Partnerschaft nicht statisch, sondern dynamisch sein soll und ist. Wir werden in diese vorgenannten Zukunftsbereiche hinein die Zusammenarbeit in den n?chsten Jahren ausbauen.

Aus diesem Grund wurde gleichzeitig institutionell beschlossen, erstmals im Jahr 2011 Regierungskonsultationen unter Vorsitz beider Regierungschefs durchzuführen mit einer Anzahl von Kabinettsmitgliedern. Das hei?t, auf einem sehr hohen Niveau und in einem sehr breiten Umfang, aber auch mit der erforderlichen, substanziellen Tiefe. Das ist neu in den Beziehungen, und die Bundesregierung macht dies nur mit wenigen ausgew?hlten Partnern.

Diese wichtigen Weichenstellungen sind dann erg?nzt worden durch eine Fülle von ministriellen Besuchen im letzten Jahr, von einem sehr unerwarteten Besuch des chinesischen Ministerpr?sidenten in Meseberg letzten Herbst – dort befindet sich das G?stehaus der Bundesregierung –, wo er mit der Bundeskanzlerin zusammentraf anl?sslich eines EU-China-Gipfels, bis hin zum sehr wichtigen Besuch des stellvertretenden chinesischen Ministerpr?sidenten Li Keqiang diesen Januar in Deutschland.

Diese wichtige Abfolge von Besuchen hat das Interesse beider Seiten unterstrichen, eben nicht nur formale Beziehungen zu haben, sondern solche, die in zentralen Bereichen – der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Kultur, der Bildung – eine st?rkere substanzielle Basis bekommen und ausgebaut werden sollen.

Ich glaube, wir haben deutlich gemacht, dass die politischen Beziehungen zwar die Basis sind für diese strategische Partnerschaft, diese aber ausgefüllt werden muss durch gesellschaftliche Kontakte. Hier, etwa im Bereich des wissenschaftlichen Austauschs, des Bildungsaustauschs, der kulturellen Beziehungen, haben wir enorme Projekte im letzten Jahr durchgeführt, die in China gro?e Aufmerksamkeit bekommen haben. Ich erinnere hier nur an ?Deutschland und China gemeinsam in Bewegung“ oder den deutschen Auftritt bei der Expo in Shanghai.

Sie sprachen eben davon, dass Deutschland und China nicht nur wirtschaftliche Beziehungen pflegen und ausbauen, sondern dass jetzt auch vermehrt pers?nlichere Kontakte zwischen Spitzenpolitikern hergestellt werden. Li Keqiang war gerade vom 6. bis 9. Januar in Deutschland zu Besuch. Als stellvertretender chinesischer Ministerpr?sidenten dürfte er in absehbarer Zeit ein politischer Partner Deutschlands werden. Wie sieht die deutsche Bundesregierung Li Keqiang – nicht nur als politischer Partner, sondern auch als Gegenüber?

Ich glaube, die Art der Wahrnehmung von Vizeministerpr?sident Li in Berlin und in Deutschland insgesamt hat ja deutlich gemacht, welchen Stellenwert er als Politiker und auch als künftiger Partner haben wird.

Er ist zu Gespr?chen mit dem Bundespr?sidenten, der Bundeskanzlerin, dem Vizekanzler und Au?enminister, dem Bundeswirschaftsminister zusammengekommen. Er hat die Spitzen der deutschen Wirtschaft in einem Gespr?ch und bei einem gro?en Abendessen, bei dem er eine Grundsatzrede gehalten hat, getroffen. Er ist vom bayerischen Ministerpr?sidenten und von Spitzenkr?ften der Wirtschaft in Bayern als sehr hochrangig wahrgenommen worden. Alles das zeigt, das man natürlich diesem Politiker, der der neuen Führungsgeneration angeh?rt, gr??te Aufmerksamkeit schenkt.

Der Besuch war sehr gut, weil er Vertrauen geschaffen hat. Vertrauen ist die Münze, in der sich eine Partnerschaft mittel- und langfristig rechnet. Nur wenn beide Seiten ihren Partner kennen, ihm vertrauen und auf Basis dieser Politik dann auch konkret Projekte in Angriff nehmen, funktioniert eine solche Partnerschaft.

Spielt die Pers?nlichkeit von Herrn Li, nicht nur der Politiker, nicht auch eine wichtige Rolle beim Aufbau der Beziehungen?

Ich glaube, man kann in der Politik nie zwischen Funktion und Person trennen. Es ist nie ausschlie?lich die Funktion, sondern immer auch die Person, die diese Funktion ausfüllt, die letztlich dazu führt, dass es zu einer fruchtbaren Zusammenarbeit kommt. Natürlich ist es erforderlich, dass jemand, der eine Funktion innehat, auch den Willen und den Wunsch hat, selber eine solche Partnerschaft ernstzunehmen und auszubauen.

Das war bei Li Keqiang spürbar. Er sieht Deutschland als wichtigen Partner Chinas in Europa, er hat dies auf vielf?ltige Weise zum Ausdruck gebracht. Aber es war auch die Weise, wie er Interesse an den Personen selbst gezeigt hat, und sich als sehr kommunikative und argumentative Pers?nlichkeit dargestellt hat. Ich glaube, dass die Begegnungen, von denen ich zuvor gesprochen habe, dieses Vertrauen, das zum Aufbau neuer pers?nlicher Beziehungen notwendig ist, geschaffen haben.