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Bericht auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Quelle: Redaktions- und übersetzungsbüro beim ZK
20.11.2017
 

(2) Das innovative Land soll beschleunigt aufgebaut werden. Die Innovation ist die erste und richtungsweisende Antriebskraft für die Entwicklung sowie die strategische Stütze des Aufbaus eines moderneren Wirtschaftssystems. Es gilt, die internationale wissenschaftlich-technische Spitzenforschung anzuvisieren, die Grundlagenforschung zu intensivieren sowie in der auf die Zukunft gerichteten Grundlagenforschung und in der richtungsweisenden origin?ren Forschung gro?e Durchbrüche zu erzielen. Es gilt des Weiteren, die angewandte Grundlagenforschung zu intensivieren, staatliche wissenschaftlich-technische Gro?projekte zu erweitern und durchzuführen sowie die Innovation der allgemein anwendbaren Schlüsseltechnologien, der richtungsweisenden Spitzentechnologien, der Technologien für moderne Projekte und der disruptiven Technologien hervorzuheben, damit der Aufbau eines starken Landes in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualit?t, Raumfahrt, Internet und Verkehr sowie landesweite umfassende Anwendung von Digitaltechnik und intelligente Gesellschaft kr?ftig unterstützt wird. Es gilt darüber hinaus, den Aufbau des staatlichen Innovationssystems und die Leistungsf?higkeit der strategischen Wissenschaft und Technik zu verst?rken, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems zu vertiefen und ein technisches Innovationssystem aufzubauen, in dem die Unternehmen als Haupttr?ger fungieren, der Markt die Orientierung bestimmt sowie Produktion, Lehre und Forschung tief miteinander verbunden sind. Die Unterstützung der Innovation der kleinen und mittleren Unternehmen soll intensiviert und die Umsetzung der Forschungsergebnisse gef?rdert werden. Es gilt ferner, die Kultur der Wertsch?tzung der Innovation zu befürworten und die Schaffung, den Schutz sowie die Anwendung des geistigen Eigentums zu verst?rken. Es soll eine gro?e Anzahl von Fachkr?ften für strategische Wissenschaft und Technik, von Vorreitern in Wissenschaft und Technik, von wissenschaftlich-technischen Nachwuchskr?ften von Weltklasse und von leistungsstarken innovativen Teams herangebildet werden.

(3) Die Strategie zum l?ndlichen Aufschwung soll durchgeführt werden. Die Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern ist eine fundamentale Frage, die die Wirtschaft des Landes und das Leben der Bev?lkerung betrifft. Die ganze Partei muss daran festhalten, die gute L?sung der Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern als ihre allerwichtigste Arbeit zu betrachten sowie der Entwicklung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete den Vorrang zu gew?hren. Der Gesamtforderung entsprechend, dass die Industrie einen Aufschwung nehmen, ein ?kologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld geschaffen werden, die Sitten der D?rfer durch Kultiviertheit gepr?gt sein, die Verwaltung effektiv vonstattengehen und ein wohlhabendes Leben erm?glicht werden sollen, müssen Strukturen und Mechanismen sowie ein System politischer Ma?nahmen für die integrierte Entwicklung von Stadt und Land eingerichtet und vervollst?ndigt sowie die Modernisierung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete vorangetrieben werden. Es gilt, das grundlegende System des Wirtschaftens in den l?ndlichen Gebieten zu festigen und zu vervollkommnen, die Reform des Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems auf dem Land zu vertiefen sowie die Verfahren zur Gliederung der Eigentumsrechte an l?ndlichen B?den, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung, der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung zu vervollkommnen. Die Beziehungen der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens sollen stabilisiert und auf Dauer unver?ndert aufrechterhalten werden. Die Frist der zweiten Runde der vertraglichen Bewirtschaftung von Boden soll nach ihrem Ablauf um weitere 30 Jahre verl?ngert werden. Es gilt, die Reform des Systems der kollektiven Eigentumsrechte auf dem Land zu vertiefen, die Verm?gensrechte und Interessen der Bauern zu gew?hrleisten und die St?rke der Kollektivwirtschaft zu erh?hen. Die Getreidesicherheit des Staates soll garantiert werden, damit die Chinesen ihre gefüllte Reisschale in der Hand halten. Es gilt, ein Industrie-, Produktions- und Bewirtschaftungssystem der modernen Landwirtschaft herauszubilden, das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft zu vervollkommnen, verschiedene Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang zu entwickeln, Haupttr?ger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft zu f?rdern, das vergesellschaftete Dienstleistungssystem für die Landwirtschaft zu vervollst?ndigen sowie die kleinen b?uerlichen Haushalte und die Entwicklung der modernen Landwirtschaft organisch miteinander zu verbinden. Der prim?re, sekund?re und terti?re Wirtschaftssektor soll auf dem Land integriert entwickelt werden. Die Besch?ftigung der Bauern und ihre Existenzgründungen sind zu unterstützen und zu ermuntern. Die Kan?le für die Einkommenssteigerung der Bauern sollen ausgebaut werden. Es gilt, die grundlegende Arbeit an der Basis auf dem Land gut zu leisten und das l?ndliche Verwaltungssystem zu verbessern, das die Selbstverwaltung und die Verwaltung nach dem Gesetz und auch mittels der Moral miteinander verbindet. Es gilt, ein Mitarbeiterkontingent zu schaffen, das die Landwirtschaft gut versteht und die l?ndlichen Gebiete und die Bauern liebt.

(4) Die Strategie für die koordinierte Entwicklung der verschiedenen Gebiete soll durchgeführt werden. Die Entwicklung in den alten revolution?ren Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten ist verst?rkt zu unterstützen. Wir sollen Ma?nahmen ergreifen, um ein neues Gefüge der gro? angelegten Erschlie?ung der westlichen Gebiete herauszubilden und die Reform tief gehend durchführen, um die Wiederbelebung der Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten voranzutreiben, den Aufstieg Zentralchinas durch die Entfaltung von überlegenheit energisch zu f?rdern und durch innovative Anleitung der Vorreiterrolle der ?stlichen Gebiete für die optimierte Entwicklung Geltung zu verschaffen. Ein neuer effektiverer Mechanismus zur koordinierten regionalen Entwicklung soll etabliert werden. Mit St?dtegruppen als Haupttr?ger soll ein neues Gefüge der St?dte und Gemeinden herausgebildet werden, in dem sich die gro?en, mittleren und kleinen St?dte sowie die kleinen Gemeinden koordiniert entwickeln. Die Integration der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbev?lkerung soll beschleunigt werden. Die koordinierte Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei soll vorangetrieben werden, wobei die Verlagerung der verschiedenen Funktionen von Beijing au?er seiner Rolle als Hauptstadt den Schlüsselfaktor bildet. Das Gebiet Xiongan soll von einer hohen Warte aus geplant und nach hohen Standards aufgebaut werden. Die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse soll gef?rdert werden, wobei der gemeinsame Schutz und die Vermeidung der exzessiven Erschlie?ung die Richtung bilden. Die Umstrukturierung und Entwicklung der Wirtschaft in den Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen gepr?gt sind, sollen vorangebracht werden. Es gilt, die Entwicklung der Grenzgebiete zu beschleunigen sowie die Konsolidierung der Grenzgebiete und deren Sicherheit zu garantieren. Wir sollen an der einheitlichen Planung von Land und Meer festhalten und unser Land beschleunigt zu einer starken maritimen Macht aufbauen.

(5) Die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems soll beschleunigt werden. Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilit?t der Reaktion der Preise, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsverm?gen zu vervollkommnen, das auf der übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für Staatskapital zu reformieren, die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Die Werterhaltung und der Wertzuwachs des Staatsverm?gens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu f?rdern, dessen Leistungsst?rke zu erh?hen, seine Qualit?t zu optimieren und seinen Gesch?ftsumfang zu vergr??ern sowie Einbu?en an Staatsverm?gen wirksam zu verhüten. Wir sollen die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickeln und weltführende Unternehmen mit globaler Wettbewerbsf?higkeit herausbilden. Es gilt, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalit?t der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller T?tigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole zu durchbrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Beschr?nkung des Zulassungssystems für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makro?konomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollst?ndigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur F?rderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verst?rken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten. Wir sollen den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkr?ften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollst?ndigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen F?higkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu erh?hen, den Anteil der direkten Finanzierung zu erh?hen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu f?rdern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und die makro?konomische und umsichtige Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollst?ndigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollst?ndigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

(6) Die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen ?ffnung soll vorangetrieben werden. ?ffnung bringt Fortschritte, w?hrend Abschottung zur Rückst?ndigkeit führt. Chinas Tür der ?ffnung wird nicht geschlossen, sondern immer weiter ge?ffnet. Es gilt, mit dem Aufbau ?eines Gürtels und einer Stra?e“ als Schwerpunkt konsequent dem ?Ins-Inland-Einführen“ und dem ?Ins-Ausland-Gehen“ gleicherma?en Aufmerksamkeit zu schenken, das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens einzuhalten sowie die ?ffnung und die Zusammenarbeit im Bereich der Innovationsf?higkeit zu intensivieren, damit ein Gefüge der ?ffnung nach au?en herausgebildet wird, das durch Kombination von Land und Meer, Interaktion zwischen Inland und Ausland sowie den gegenseitigen Nutzen für Ost und West gekennzeichnet ist. Es gilt, den Au?enhandel zu erweitern, neue Gesch?ftsformen und Handelsmodelle herauszubilden und den Aufbau unseres Landes zu einer starken Handelsnation voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, die Politik der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investition auf hohem Niveau durchzuführen. Das Verwaltungssystem, das ausw?rtigen Investitionen bereits vor deren Marktzugang die Inl?nderbehandlung gew?hrt und sie mit der Negativliste verwaltet, soll umfassend praktiziert werden. Die Beschr?nkungen für den Marktzugang sollen in hohem Ma?e gelockert und die ?ffnung der Dienstleistungswirtschaft nach au?en erweitert werden. Die legitimen Rechte und Interessen der ausw?rtigen Investoren sind zu schützen. Alle in China registrierten Unternehmen sollen ohne Diskriminierung gleich behandelt werden. Es gilt, die Standortverteilung der regionalen ?ffnung zu optimieren, die ?ffnung der westlichen Gebiete nach au?en zu intensivieren, den Pilot-Freihandelszonen gr??ere Selbstbestimmungsrechte bei der Reform zu gew?hren, den Aufbau von Freihandelsh?fen zu untersuchen, die Art und Weise der Investitionen im Ausland zu erneuern und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazit?t zu f?rdern, damit ein auf die ganze Welt gerichtetes Netzwerk des Handels, der Investition, der Finanzierung, der Produktion und der Dienstleistungen aufgebaut und die Schaffung neuer St?rken hinsichtlich der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Wettbewerbs beschleunigt wird.

Genossen! Es ist die wesentliche Forderung des Sozialismus, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte freizusetzen und zu entwickeln. Wir müssen die Innovationskraft und Entwicklungsvitalit?t der ganzen Gesellschaft entfalten, um durch Bemühungen eine Entwicklung von noch besserer Qualit?t, h?herer Effizienz, gr??erer Fairness und st?rkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen!


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Schlagworte: XIX. Parteitag, KP Chinas, Bericht, Xi Jinping

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